(19)
(11) EP 1 319 843 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.01.2004  Patentblatt  2004/05

(43) Veröffentlichungstag A2:
18.06.2003  Patentblatt  2003/25

(21) Anmeldenummer: 02024859.7

(22) Anmeldetag:  08.11.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: F04D 29/42, F04D 29/12, F16J 15/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 12.12.2001 DE 10160876

(71) Anmelder: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
80809 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Dembinski, Norbert
    81739 München (DE)
  • Reisacher, Reiner
    81925 München (DE)

   


(54) Kühlmittelpumpe


(57) Eine Kühlmittelpumpe für eine flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine, insbesondere auf Fahrzeugen, umfasst eine gehäusegelagerte Antriebswelle für ein Flügelrad zur Kühlmittelförderung, wobei eine durch minimalen Kühlmitteldurchtritt zur Schmierung und Kühlung vorgesehene Gleitringdichtung das Wellenlager unter Zwischenschaltung einer Auffangkammer vor dem Kühlmittel schützt. Die Auffangkammer steht über einen Ablaufkanal mit einer Sammelkammer im/am Gehäuse der Kühlmittelpumpe in Verbindung, wobei die Sammelkammer über einen Entlüftungskanal mit der freien Umgebung in Verbindung steht.
Zur Vermeidung eines Kühlmittelauswurfs über den Entlüftungskanal bei einer Geschwindigkeitsänderung der bewegten Brennkraftmaschine wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Entlüftungskanal in die Sammelkammer in einem solchen Kammerabschnitt mündet, der z.B. bei einer verzögerten Bewegung der als Teil eines bewegbaren Antriebsaggregates dienenden Brennkraftmaschine frei von gesammeltem Kühlmittel ist.






Recherchenbericht