Reinigungseinrichtung und Reinigungsverfahren für Leimauftragdüsen

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Reinigungseinrichtung für eine Leimauftragdüse (1), die zum Auftrag von Leim (32) auf Materialien (33) der tabakverarbeitenden Industrie bzw. auf Verpackungsmaterialien vorgesehen ist, wobei eine Vorrichtung (2, 18) zum Beaufschlagen wenigstens einer Leimauftragdüse (1) mit einer Flüssigkeit (3, 14) vorgesehen ist, die wenigstens eine Flüssigkeitsaustrittsöffnung (2) umfaßt. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Reinigen einer Leimauftragdüse (1) einer Maschine der tabakverarbeitenden Industrie bzw. einer Verpackungsmaschine, wobei die Leimauftragdüse (1) mit einem Flüssigkeitsstrahl (14) beaufschlagt wird, mittels dem Verunreinigungen von der Leimauftragdüse (1) abgelöst werden.
Die erfindungsgemäße Reinigungseinrichtung zeichnet sich dadurch aus, daß die eine Saugvorrichtung (7, 8, 17, 24, 30) vorgesehen ist, mittels der die Flüssigkeit (16) nach dem Beaufschlage der Leimauftragdüse (1) abgesaugt wird.
Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, daß die Flüssigkeit (3, 14) und die abgelösten Verunreinigungen aus einem Bereich (20) in der Nähe der Leimauftragdüse (1) abgesaugt werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Reinigungseinrichtung für Leimauftragdüsen, die zum Auftragen von Leim auf Materialien der tabakverarbeitenden Industrie, wie insbesondere Verpackungsmaterial, Zigarettenpapier oder Belagpapier, vorgesehen sind, wobei eine Vorrichtung zum Beaufschlagen der Leimauftragdüse mit einer Flüssigkeit vorgesehen ist, die wenigstens eine Flüssigkeitsaustrittsöffnung umfaßt.

[0002] Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Reinigen einer Leimauftragdüse einer Maschine der tabakverarbeitenden Industrie bzw. einer Verpackungsmaschine, wobei die Leimauftragdüse mit einem Flüssigkeitsstrahl beaufschlagt wird, mittels dem Verunreinigungen von der Leimauftragdüse abgelöst werden.

[0003] Leimauftragsysteme, insbesondere Kaltleimsysteme, sind immer noch Quellen von Verunreinigungen in Verpackungsmaschinen und Zigarettenherstellmaschinen. Zeiten für Reinigung und Störungsbehebung infolge von Leimverschmutzung verringern die Leistungsfähigkeit von Produktionslinien. Speziell führen Anhaftungen und Reste von Dispersionsleimen im Bereich der Düsenöffnungen von Leimauftragvorrichtungen zu Problemen wie unsauberem Auftrag, Düsenverstopfungen oder Verspritzen von Leimpartikeln. Von entsprechenden Leimsystemanbietern und Maschinenherstellern wird versucht, diese Probleme bspw. mittels Verschlußschiebern oder rotierenden Schwammrollen in einem Wasserbad zu verhindern. Diese Methoden sind alle verschleißbehaftet und bedürfen einer regelmäßigen Wartung und Kontrolle, so daß diese Methoden entsprechend aufwendig sind.

[0004] Aus der WO 01/02 101 A1 ist eine Reinigungsvorrichtung bekannt, bei der mittels eines zerstäubten Strahls einer unter Druck gesetzten Flüssigkeit eine Leimvorrichtung während des Betriebs der Leimvorrichtung von nicht auf Verpackungsmaterial übertragenen Leim abgetragen wird. Die Flüssigkeit, die mit Verunreinigungen wie dem überschüssigen Leim versehen ist, wird in einer Ausführungsform der WO 01/02 101 A1 an einer anderen Stelle des Leimauftragelements abgesaugt.

[0005] Die in der WO 01/02 101 A1 offenbarte Reinigungsvorrichtung ist damit relativ großbauend und löst nicht die Aufgabe, Leimauftragdüsen selbst zu reinigen, da eine Reinigung entsprechender Leimauftragdüsen im Betrieb nicht möglich ist. Die in dem genannten Dokument offenbarte Vorrichtung eignet sich also nur zum Reinigen von Leimauftragscheiben.

[0006] Aus der DE 196 39 260 A1 ist eine Vorrichtung zum Auftragen von Leim auf Hüllmaterialzuschnitte für Zigarettenpackungen mittels einer Leimauftragdüse bekannt. Aus dieser Druckschrift läßt sich insbesondere auch ein von außen auf die Leimauftragdüse einwirkendes Reinigungsmittel entnehmen, wobei das Reinigungsmittel an einem Auffangmittel angeordnet ist und eine Sprühdüse umfaßt. Das Reinigungsmittel kann auch als rotierende Bürste ausgebildet sein.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Reinigungseinrichtung für Leimauftragdüsen und ein Reinigungsverfahren für Leimauftragdüsen anzugeben, die einem geringen Verschleiß unterliegen und nur eine geringe Wartung benötigen, wobei Leimanhaftungen an der Leimauftragvorrichtung gründlich und verläßlich entfernt werden sollen.

[0008] Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Reinigungseinrichtung für eine Leimauftragdüse, die zum Auftragen von Leim auf Materialien der tabakverarbeitenden Industrie bzw. auf Verpackungsmaterialien vorgesehen sind, wobei eine Vorrichtung zum Beaufschlagen wenigstens einer Leimauftragdüse mit einer Flüssigkeit vorgesehen ist, die wenigstens eine Flüssigkeitsaustrittsöffnung umfaßt, wobei die Reinigungseinrichtung derart weitergebildet ist, daß eine Saugvorrichtung vorgesehen ist, mittels der die Flüssigkeit nach dem Beaufschlagen der wenigstens einen Leimauftragdüse abgesaugt wird.

[0009] Durch diese erfindungsgemäße Reinigungseinrichtung wird verläßlich und relativ verschleißfrei eine Reinigung von Leimauftragdüsen ermöglicht.

[0010] In einer vorzugsweisen Ausführungsform der Erfindung geschieht das Absaugen aus einem Bereich in der Nähe der wenigstens einen Leimauftragdüse. Mittels der Saugvorrichtung und der Anordnung dergestalt, daß aus einem Bereich in der Nähe der wenigstens einen Leimauftragdüse die durch Leim verunreinigte Flüssigkeit im wesentlichen vollständig abgesaugt wird, werden auch weitere Bestandteile bspw. einer Maschine der tabakverarbeitenden Industrie oder einer Verpackungsmaschine nicht beeinträchtigt. Die Reinigung geschieht vorzugsweise bei einer Betriebsunterbrechung wenigstens des Teils der Verpackungsmaschine bzw. der Maschine der tabakverarbeitenden Industrie, in dem bzw. in der eine entsprechende Beleimung von entsprechenden Materialien vorgesehen ist. Durch diese Maßnahme ist kein weiterer Zeitverlust aufgrund der Reinigung der Leimauftragdüse bzw. der Leimauftragdüsen gegeben.

[0011] Vorzugsweise ist die wenigstens eine Flüssigkeitsaustrittsöffnung von der wenigstens einen Leimauftragdüse beabstandet. Durch diese vorzugsweise Ausgestaltung der Erfindung ist eine sehr definierte Reinigung der Leimauftragdüse möglich.

[0012] In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die Vorrichtung zum Beaufschlagen wenigstens einer Leimauftragdüse mit einer Flüssigkeit derart ausgestaltet, daß ein Flüssigkeitsstrahl auf die wenigstens eine Leimauftragdüse richtbar ist. Durch diese Ausgestaltung ist eine besonders kompakt bauende Reinigungseinrichtung ermöglicht. Das Richten des Flüssigkeitsstrahls auf die Leimauftragdüse geschieht vorzugsweise frontal auf die Leimauftragdüse, und zwar insbesondere entgegen der Leimauftragsrichtung, d.h. entgegen der Richtung des durch die Leimauftragdüse strömenden Leims bei der Beleimung von entsprechenden Materialien. Hierbei ist natürlich der zeitliche Versatz zu bedenken, so daß die vorstehende Angabe ausschließlich für die Richtung des Flüssigkeitsstrahls und des Leims zu bewerten ist.

[0013] Wenn eine Pumpe vorgesehen ist, die die Flüssigkeit unter Druck setzt, ist ein Hochdruckflüssigkeitsstrahl erzeugbar, der Leimreste besonders gut von der Leimauftragdüse abträgt. Hierdurch ist ein ausreichend harter Flüssigkeitsstrahl und insbesondere Wasserstrahl erzeugbar, der direkt auf den verschmutzten Düsenbereich gerichtet ist und Leimreste und andere Verschmutzungen löst.

[0014] Wenn in einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung die Vorrichtung zum Beaufschlagen der Leimauftragdüse gegenüber, insbesondere unterhalb, der wenigstens einen Leimauftragdüse angeordnet ist, kann die Leimauftragdüse in der für die Beleimung vorgesehenen Position auch zum Reinigen verbleiben. Wenn außerdem ein Gehäuse vorgesehen ist, in dem die wenigstens eine Flüssigkeitsaustrittsöffnung und eine Öffnung vorgesehen ist, die mit der Saugvorrichtung verbindbar ist, wobei außerdem in das Gehäuse wenigstens ein Teil der wenigstens einen Leimauftragdüse einbringbar ist, ist eine besonders kompakt bauende Reinigungseinrichtung realisierbar. Außerdem wird so sicher verhindert, daß Flüssigkeit in die Düsenumgebung austritt und weitere Teile der übrigen Maschine, wie bspw. einer Verpackungsmaschine, verunreinigt bzw. anfeuchtet. Durch die Anordnung der Absaugvorrichtung, bzw. wenigstens eines Teils dieser oder einer Absaugöffnung in der Nähe der Leimauftragdüse wird verhindert, daß Flüssigkeit in einen Bereich gelangt, in den die Flüssigkeit nicht gelangen soll.

[0015] Vorzugsweise ist das Gehäuse zur Reinigung der wenigstens einen Leimauftragdüse in Richtung dieser, insbesondere linear, bewegbar. Hierdurch ist eine besonders einfache und schnelle Reinigung möglich, so daß Betriebsunterbrechungen bspw. der Verpackungsmaschine oder einer anderen Maschine der tabakverarbeitenden Industrie nicht durch die Reinigung der Leimauftragdüsen bzw. der Leimauftragdüse verlängert werden.

[0016] Wenn das Gehäuse derart ausgestaltet ist, daß die wenigstens eine Leimauftragdüse mit dem Gehäuse einen Hohlraum definiert, ist gewährleistet, daß nach außen keine Flüssigkeit mehr tritt. Hierbei ist vorzugsweise die Öffnung des Gehäuses zu der Leimauftragdüse derart ausgestaltet, daß eine exakte Passung vorgesehen ist, so daß im wesentlichen kein Zwischenraum zwischen dem Gehäuse und der Leimauftragdüse nach Verschwenken bzw. Bewegen des Gehäuses in Richtung der Leimauftragdüse gegeben ist.

[0017] Vorzugsweise umfaßt die Vorrichtung zum Beaufschlagen wenigstens einer Leimauftragdüse mit Flüssigkeit wenigstens eine Düse, mittels der ein definierter Flüssigkeitsstrahl realisierbar ist. Die Düse tritt dann an die Stelle der Flüssigkeitsaustrittsöffnung.

[0018] Vorzugsweise umfaßt die Saugvorrichtung eine Pumpeinrichtung oder einen Ejektor zum Absaugen der Flüssigkeit. Ein Ejektor ist im Rahmen der Erfindung insbesondere eine Strahlpumpe oder eine Dampfstrahlpumpe, also ein Gerät zur Förderung von Flüssigkeiten bzw. zum Zerstäuben von Flüssigkeiten. Wenn ferner vorzugsweise das Gehäuse auf der Stirnseite, die in die Richtung der wenigstens einen Leimauftragdüse zeigt, zur Führung von zu beleimendem Material ausgestaltet ist, sind keine weiteren Führungselemente an diesem Ort notwendig. Das Gehäuse hat dann eine Doppelfunktion.

[0019] Die Aufgabe wird ferner durch ein Verfahren zum Reinigen einer Leimauftragdüse einer Maschine der tabakverarbeitenden Industrie bzw. einer Verpackungsmaschine gelöst, wobei die Leimauftragdüse mit einem Flüssigkeitsstrahl beaufschlagt wird, mittels dem Verunreinigungen von der Leimauftragdüse abgelöst werden, das dadurch weitergebildet ist, daß die Flüssigkeit und die abgelösten Verunreinigungen aus einem Bereich in der Nähe der Leimauftragdüse abgesaugt werden.

[0020] Im Rahmen dieser Erfindung umfaßt der Begriff Nähe insbesondere auch die unmittelbare Nähe. Unter dem Begriff Verunreinigungen sind im Rahmen der Erfindung auch Leimreste zu verstehen. Durch das erfindungsgemäße Verfahren ist eine sehr effiziente Möglichkeit gegeben, Leimauftragdüsen zu reinigen, wobei insbesondere keine oder im wesentlichen keine Flüssigkeit in der Umgebung der Leimauftragdüse verteilt wird, da diese entsprechend abgesaugt wird. Vorzugsweise geschieht das Absaugen gleichzeitig mit dem Beaufschlagen, so daß sämtliche Flüssigkeit, mit der die Leimauftragdüse beaufschlagt wurde, sofort abgesaugt werden kann.

[0021] Wenn vorzugsweise die Reinigung in einem Hohlraum geschieht, der mit Unterdruck beaufschlagt wird, wobei insbesondere der Flüssigkeitsstrahl mit einem vergleichsweise hohen Druck auf die Leimauftragdüse gerichtet wird, ist ein besonders effektives Verfahren gegeben, bei dem insbesondere nur geringe Mengen an Saugluft gefördert werden müssen. Hierbei ist vorzugsweise das Verhältnis Flüssigkeitsdruck zu Absaugleistung derart einzustellen, daß der Flüssigkeitsstrahl auf seinem Weg zur Leimauftragdüse nicht abgelenkt wird bzw. im wesentlichen nicht abgelenkt wird, die Flüssigkeit aber trotzdem vollständig abgesaugt wird.

[0022] Vorzugsweise wird vor der Reinigung der Leimauftragdüse wenigstens ein Teil einer den Flüssigkeitsstrahl erzeugenden Vorrichtung in Richtung der Leimauftragdüse bewegt. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform wird das Verfahren bei einer Betriebsunterbrechung einer Maschine der tabakverarbeitenden Industrie bzw. einer Verpackungsmaschine durchgeführt. Durch diesen bevorzugten Verfahrensschritt wird außer der Zeit der Betriebsunterbrechung keine weitere Zeit benötigt, um die Reinigung der Leimauftragdüse durchzuführen.

[0023] Vorzugsweise wird der Flüssigkeitsstrahl pulsierend betrieben, so daß eine sehr effektive Ablösung von Leimresten ermöglicht ist.

[0024] Eine verbesserte Ablösung der Leimreste bzw. der Verunreinigungen ist dann gegeben, wenn die Flüssigkeit für den Flüssigkeitsstrahl erwärmt wird. Ferner ist eine bessere Lösung der Leimreste bzw. der Verunreinigungen gegeben, wenn die Flüssigkeit mit einem Reinigungsmittel versetzt wird. Das Reinigungsmittel ist hierbei insbesondere vorzugsweise leimlösend.

[0025] Wenn zum Reinigen zusätzlich Leim durch die Leimauftragdüse wenigstens zeitweise gefördert wird, wird die Düse auch von innen her gespült, so daß eine verbesserte Reinigungswirkung erzielt wird.

[0026] Im folgenden wird anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen die Erfindung beschrieben, wobei betreffend aller im Text nicht näher erläuterten erfindungsgemäßen Einzelheiten ausdrücklich auf die Zeichnungen verwiesen wird. Es zeigen:

Fig. 1

eine schematische Querschnittsdarstellung einer Reinigungseinrichtung in einer Seitenansicht,

Fig. 2

eine weitere Ausführungsform einer erfindungs-gemäßen Reinigungseinrichtung in schematischer Darstellung,

Fig. 3

die Ausführungsform der Fig. 2 in einer anderen relativen Lage zu einer Leimauftragdüse,

Fig. 4

die Ausführungsform der Fig. 2, wobei eine Position dargestellt ist, in der Leim auf ein Verpackungsmaterial aufgetragen wird,

Fig. 5

eine weitere Ausführungsform der Erfindung in schematischer Seitenansicht,

Fig. 6

eine weitere Ausführungsform der Erfindung in einer schematischen Seitenansicht, und

Fig. 7

eine weitere Ausführungsform der Erfindung in einer schematischen Seitenansicht.

[0027] Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Reinigungseinrichtung zur Reinigung einer Leimauftragdüse 1. In einem Gehäuse 18 ist durch eine Reinigungsdüse 2, die Gehäusewände des Gehäuses 18 und die Leimauftragdüse 1 ein Hohlraum 20 definiert. In dem Hohlraum 20 wird ein Wasserstrahl 14 direkt auf die Leimauftragdüse 1 gerichtet. Um einen Wasserstrahl 14 zu erzeugen, wird Reinigungswasser 3 aus einem Wasserbehälter 22 durch eine Pumpe 4 gefördert und unter Druck über einen Schlauch 9 und ein Anschlußelement 6 in das Gehäuse 18 zur Reinigungsdüse 2 gefördert. Aufgrund eines entsprechend hohen Drucks wird das Reinigungswasser 3 durch die Düse gedrückt und erzeugt einen Wasserstrahl 14. Die Pumpe kann bspw. vom Typ AT20 der Firma Almatec, Kamp-Lintfort, Deutschland sein.

[0028] Der Hochdruckwasserstrahl von bspw. 4 bis 8 bar, vorzugsweise 6 bar, trifft auf die Leimauftragdüse 1, die in diesem Ausführungsbeispiel unterhalb der Reinigungsvorrichtung angeordnet ist und löst Leimreste und sonstige Verunreinigungen von der Leimauftragdüse 1 ab. Das entsprechende Gemisch aus Reinigungswasser 3 und den Leimresten bzw. den Verunreinigungen, also das Schmutzwasser 16, wird durch eine Absaugvorrichtung in der Nähe der Leimauftragdüse abgesaugt. Hierzu wird durch einen Industriesauger 17 ein Unterdruck in dem Hohlraum 20 erzeugt, der insbesondere zum Absaugen von Flüssigkeit geeignet ist. Der Industriesauger 17 ist durch einen Schlauch 8 und ein Saugrohr 7 und eine Öffnung in dem Gehäuse mit dem Hohlraum 20 verbunden. Die Reinigungseinrichtung ist idealerweise genau gegenüber der Leimaustrittsöffnung einer Leimauftragdüse 1 angeordnet.

[0029] In Produktionspausen bspw. einer Zigarettenverpackungsmaschine wird die Reinigungseinrichtung mittels einer Anschwenkvorrichtung bzw. einer Translationsvorrichtung, die in diesem Ausführungsbeispiel ein Kurzhubzylinder 11 in Verbindung mit einer Führung 13 ist, auf die Leimauftragdüse aufgesetzt. Der Kurzhubzylinder 11 kann bspw. von der Firma Festo, Deutschland sein. Mittels des Kurzhubzylinder 11 wird die Reinigungseinrichtung in Richtung der Bewegungsrichtung 12 bewegt. Nachdem die Reinigungseinrichtung und damit insbesondere das Gehäuse 18 auf die Leimauftragdüse 1 aufgesetzt wurde, wird ein ausreichend harter Wasserstrahl bzw. Flüssigkeitsstrahl 14 erzeugt, der direkt auf den verschmutzten Düsenbereich gerichtet ist. Es tritt auch die Absaugvorrichtung in Aktion.

[0030] Aufgrund der hohen Geschwindigkeit des Wasserstrahls 14 löst dieser die Leimreste und andere Verschmutzungen. Die Absaugvorrichtung entfernt den entstehenden Sprühnebel und verhindert den Austritt von Wasser in die Düsenumgebung. Zur Verbesserung der Reinigungswirkung kann auch das Leimventil bzw. die Leimauftragdüse 1 kurzzeitig in Betrieb genommen werden, um so durch den ausströmenden Leim 32 die Leimauftragdüse 1 zusätzlich von innen her zu reinigen.

[0031] Die Wasserstrahldüse 2 bzw. Reinigungsdüse 2 und die Absaugvorrichtung sind in einem kompakten Bauteil, nämlich dem Gehäuse 28 zusammengefaßt und bilden im Arbeitszustand eine Kammer bzw. einen Hohlraum um die zu reinigende Leimauftragdüse 1. In dem Hohlraum entsteht ein Unterdruck, der eine aufwendige Abdichtung an der Kontaktstelle Leimauftragdüse-Reinigungseinrichtung überflüssig macht. Das verwendete Wasser kann zur Verbesserung der Reinigungswirkung erwärmt werden. Außerdem können Reinigungszusätze beigemischt werden.

[0032] Der nötige Wasserdruck wird mittels der Pumpe 4, die bspw. eine Membranpumpe der Firma Almatec, Deutschland ist, erzeugt. Die Pumpe 4 befindet sich auf einem Vorratsbehälter bzw. Wasserbehälter 22 oder wird aus einem Wasserleitungssystem versorgt. Ein flexibler Schlauch 9 verbindet die Pumpe 4 mit dem Spülkopf bzw. dem Gehäuse 18. In dem Gehäuse können wahlweise verschiedene Düsen, bspw. der Firma Spraying Systems, zur Erzeugung einer bestimmten gewünschten Strahlcharakteristik eingesetzt werden.

[0033] Das Absaugen des Wasser-Leim-Verunreinigungsgemisches aus dem Gehäuse kann auf unterschiedliche Weise erfolgen. Eine Möglichkeit ist in Fig. 1 mit dem Industriesauger 17 dargestellt, der eine Naßeignung hat. Hierbei gelangt die Reinigungslösung in den Auffangbehälter des Industriesaugers 17 und muß regelmäßig entsorgt werden.
Der Industriesauger 17 kann vom Typ AS 1100 INOX der Firma Einhell, Landau, Deutschland sein.

[0034] Eine weitere Variante ist in Fig. 2 bis Fig. 6 dargestellt. Hierbei wird ein druckluftbetriebener Ejektor 24 verwendet. Der Ejektor 24 erzeugt mittels Saugluft, die durch ein Luftsaugrohr 30 dem Ejektor 24 zur Verfügung gestellt wird, einen Unterdruck im Saugrohr 7, wodurch die Flüssigkeit zum Schlauch 8 und schließlich in den Schmutzwasserbehälter 23 bzw. wie in Fig. 6 dargestellt ist, in den Mischwasserbehälter 37 gefördert wird. Als Ejektoren kommen solche der Firmen Fipa, Deutschland oder Volkmann, Deutschland in Frage. Bspw. wird ein Ejektor vom Typ PV100 der Firma Volkmann, Goest, Deutschland verwendet. Dieser hat bspw. einen Luftverbrauch von 0,95 Nm³/min bei 6 bar und arbeitet bevorzugt mit einem Vakuum bei 300 mbar.

[0035] In Fig. 2 ist ferner ein Ansaugrohr 21 dargestellt, mittels dem Reinigungswasser 3 aus dem Wasserbehälter 22 über eine Pumpe 4 der Reinigungsdüse 2 zugeführt wird. Es ist in dem Leitungssystem zwischen dem Anschlußelement 6 und dem Schlauch 9 ein Absperrventil 26 vorgesehen, um die Zuführung von Reinigungswasser 3 entsprechend zu steuern. Hierzu ist das Absperrventil 26 über eine Leitung 29 mit einem Steuergerät 28 verbunden. Auch die Absaugleistung bzw. die Absaugung mittels des Ejektors 24 ist über ein Absperrventil 27, das die Saugluft in dem Luftsaugrohr 30 steuert, gesteuert. Das Absperrventil 27 ist auch über eine Leitung 29 mit dem Steuergerät 28 verbunden. Die Absperrventile 26 und 27 lassen sich so mit dem Steuergerät 28 in gewünschten Zyklen bzw. zu gewünschten Zeiten öffnen und schließen. In Fig. 2 ist ferner eine Position dargestellt, in der das Gehäuse 18 beabstandet ist von der Leimauftragdüse 1. In dieser Position ist die Reinigungseinrichtung nicht in Betrieb, so daß kein Wasserstrahl 14 erzeugt wird und die Absaugung auch nicht eingeschaltet ist.

[0036] In Fig. 3 ist die gleiche Ausführungsform der Fig. 2 in schematischer Darstellung gezeigt, wobei eine andere relative Position des Gehäuses 18 bzw. des Reinigungskopfes 18 zu der Leimauftragdüse 1 dargestellt ist. In diesem Ausführungsbeispiel liegt die Leimauftragdüse 1 an dem Gehäuse 18 an bzw. ist das Gehäuse 18 in Richtung der Leimauftragdüse bewegt worden und in Kontakt zu diesem. In einer derartigen Position kann die Leimauftragdüse entsprechend gereinigt werden.

[0037] In Fig. 4 ist die Reinigungsvorrichtung gemäß den Figuren 2 und 3 in einer schematischen Darstellung gezeigt. In diesem Ausführungsbeispiel ist dargestellt, wie die Leimauftragdüse 1 in bestimmungsgemäßer Funktion Leim 32 auf ein Blankett 33 aufbringt, das in die Förderrichtung 34 gefördert wird. In dieser Position bzw. bei der bestimmungsgemäßen Funktion der Leimauftragdüse 1 wird weder ein Wasserstrahl 14 erzeugt noch ist die Absaugung bzw. die Saugvorrichtung in Betrieb.

[0038] In Fig. 5 ist zur Unterstützung bzw. zur Führung des Blanketts 33 das Gehäuse 18 in den Bereich des Blanketts 33 gebracht, so daß eine Führungsfläche 36 in Kontakt ist mit dem Blankett 33 und dieses führt. In diesem Ausführungsbeispiel ist eine Doppelfunktion des Gehäuses 18 bzw. des Spülkopfes 18 dargestellt.

[0039] Fig. 6 zeigt in einer schematischen Ansicht ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Reinigungseinrichtung, bei der die Reinigungsflüssigkeit in einem geschlossenen System Verwendung findet. In diesem Ausführungsbeispiel wird Mischwasser 39 über einen Filter 38 gefiltert und durch eine Pumpe 4 und ein Ansaugrohr 21 angesaugt und über den Schlauch 9, das Absperrventil 26 und das Anschlußelement 6 der Reinigungsdüse 2 zugeführt. Das entsprechende verunreinigte Wasser bzw. Mischwasser wird mittels eines Ejektors 24 durch das Saugrohr 7, den Ejektor 24 und den Schlauch 8 wieder dem Mischwasserbehälter 37 zugeführt. Es kann auch ein Filter 38 für die Ausführungsbeispiele der Figuren 1 bis 5 vorgesehen sein.

[0040] In Fig. 7 ist eine weitere Ausführungsform der Erfindung in schematischer Seitenansicht dargestellt, wobei die Reinigungseinrichtung in diesem Ausführungsbeispiel mit einer längeren bzw. größeren Führungsfläche 36 versehen ist. Das zu beleimende Material soll im Bereich der Leimauftragsdüse 1 genau positioniert werden. Hierzu können entsprechende Führungsschienen 41 vorgesehen sein oder Führungsplatten, Andruckklötze oder ähnliche Maßnahmen verwendet werden. Im dem Ausführungsbeispiel der Fig. 7 findet eine Kombination einer verlängerten Führungsfläche 36 mit einer Führungsschiene 41 Anwendung. Die Absaugöffnung, in die die Leimauftragsdüse 1 eingebracht wird, um diese zu reinigen, ist bündig in die Gleitfläche bzw. Führungsfläche 36 eingebracht. Alternativ hierzu kann die Absaugöffnung der Vorrichtung bündig in eine Gleitfläche einer zur Materialführung eingesetzten Platte integriert sein, wobei dann die Leimdüse oder die Führung mit Absaugeinrichtung verfahrbar zu gestalten sind. Es ist allerdings auch möglich, die Material führenden Teile im Bereich der Spülvorrichtung mit einer Aussparung zu versehen, durch die die Absaugvorrichtung an die Leimdüse angeschwenkt werden kann.

Bezugszeichenliste

[0041] 

1

Leimauftragdüse

2

Reinigungsdüse

3

Reinigungswasser

4

Pumpe

6

Anschlußelement

7

Saugrohr

8

Schlauch

9

Schlauch

11

Kurzhubzylinder

12

Bewegungsrichtung

13

Führung

14

Wasserstrahl

16

Schmutzwasser

17

Industriesauger

18

Gehäuse

20

Hohlraum

21

Ansaugrohr

22

Wasserbehälter

23

Schmutzwasserbehälter

24

Ejektor

26

Absperrventil

27

Absperrventil

28

Steuerungsgerät

29

Leitung

30

Luftsaugrohr

32

Leim

33

Blankett

34

Förderrichtung

36

Führungsfläche

37

Mischwasserbehälter

38

Filter

39

Mischwasser

40

Öffnung

41

Führungsschiene

Ansprüche

1. Reinigungseinrichtung für eine Leimauftragdüse (1), die zum Auftrag von Leim (32) auf Materialien (33) der tabakverarbeitenden Industrie bzw. auf Verpackungsmaterialien vorgesehen ist, wobei eine Vorrichtung (2, 18) zum Beaufschlagen wenigstens einer Leimauftragdüse (1) mit einer Flüssigkeit (3, 14) vorgesehen ist, die wenigstens eine Flüssigkeitsaustrittsöffnung (2) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß eine Saugvorrichtung (7, 8, 17, 24, 30) vorgesehen ist, mittels der die Flüssigkeit (16) nach dem Beaufschlagen der wenigstens einen Leimauftragdüse (1) abgesaugt wird.

2. Reinigungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Absaugen aus einem Bereich (20) in der Nähe der wenigstens einen Leimauftragdüse (1) geschieht.

3. Reinigungseinrichtung nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die wenigstens eine Flüssigkeitsaustrittsöffnung (2) von der wenigstens einen Leimauftragdüse (1) beabstandet ist.

4. Reinigungseinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (2, 18) zum Beaufschlagen wenigstens einer Leimauftragdüse (1) mit einer Flüssigkeit (3, 14) derart ausgestaltet ist, daß ein Flüssigkeitsstrahl (14) auf die wenigstens eine Leimauftragdüse (1) richtbar ist.

5. Reinigungseinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Flüssigkeitsstrahl (14) frontal auf die Leimauftragdüse (1) richtbar ist.

6. Reinigungseinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß eine Pumpe (4) vorgesehen ist, die die Flüssigkeit (3, 14) unter Druck setzt.

7. Reinigungseinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (2, 18) zum Beaufschlagen der Leimauftragdüse (1) gegenüber, insbesondere unterhalb, der wenigstens einen Leimauftragdüse (1) angeordnet ist.

8. Reinigungseinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß ein Gehäuse (18) vorgesehen ist, in dem die wenigstens eine Flüssigkeitsaustrittsöffnung (2) angeordnet ist, wobei eine Öffnung (40) vorgesehen ist, die mit der Saugvorrichtung (7, 8, 17, 24, 30) verbindbar ist und in das wenigstens ein Teil der wenigstens einen Leimauftragdüse (1) einbringbar ist.

9. Reinigungseinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (18) zur Reinigung der wenigstens einen Leimauftragdüse (1) in Richtung dieser, insbesondere linear, bewegbar ist.

10. Reinigungseinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (18) derart ausgestaltet ist, daß die wenigstens eine Leimauftragdüse (1) mit dem Gehäuse (18) einen Hohlraum (20) definiert.

11. Reinigungseinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (2, 18) zum Beaufschlagen wenigstens einer Leimauftragdüse (1) mit Flüssigkeit (3, 14) wenigstens eine Düse (2) umfaßt.

12. Reinigungseinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Saugvorrichtung (7, 8, 17, 24, 30) eine Pumpeinrichtung (17) oder einen Ejektor (24) zum Absaugen der Flüssigkeit (16) umfaßt.

13. Reinigungseinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (18) auf der Stirnseite (36), die in die Richtung der wenigstens einen Leimauftragdüse (1) zeigt, zur Führung von zu beleimendem Material (33) ausgestaltet ist.

14. Verfahren zum Reinigen einer Leimauftragdüse (1) einer Maschine der tabakverarbeitenden Industrie bzw. einer Verpackungsmaschine, wobei die Leimauftragdüse (1) mit einem Flüssigkeitsstrahl (14) beaufschlagt wird, mittels dem Verunreinigungen von der Leimauftragdüse (1) abgelöst werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeit (3, 14) und die abgelösten Verunreinigungen aus einem Bereich (20) in der Nähe der Leimauftragdüse (1) abgesaugt werden.

15. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Absaugen gleichzeitig mit dem Beaufschlagen geschieht.

16. Verfahren nach Anspruch 14 und/oder 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigung in einem Hohlraum (20) geschieht, der mit Unterdruck beaufschlagt wird.

17. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Flüssigkeitsstrahl (14) mit einem hohen Druck auf die Leimauftragdüse (1) gerichtet wird.

18. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 14 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß vor der Reinigung der Leimauftragdüse (1) wenigstens ein Teil einer den Flüssigkeitsstrahl (14) erzeugenden Vorrichtung (2) in Richtung der Leimauftragdüse (1) bewegt wird.

19. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 14 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Flüssigkeitsstrahl (14) pulsierend betrieben wird.

20. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 14 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß das Verfahren bei einer Betriebsunterbrechung einer Maschine der tabakverarbeitenden Industrie bzw. einer Verpackungsmaschine durchgeführt wird.

21. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 14 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeit (3) für den Flüssigkeitsstrahl (14) erwärmt wird.

22. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 14 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeit (3) mit einem Reinigungsmittel versetzt wird.

23. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 14 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß zum Reinigen zusätzlich Leim (32) durch die Leimauftragdüse (1) gefördert wird.

Zeichnung