(19)
(11) EP 1 321 193 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
19.01.2005  Patentblatt  2005/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.06.2003  Patentblatt  2003/26

(21) Anmeldenummer: 02025430.6

(22) Anmeldetag:  15.11.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B05B 15/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 21.12.2001 DE 10163744

(71) Anmelder: TOPACK Verpackungstechnik GmbH
21493 Schwarzenbek (DE)

(72) Erfinder:
  • Heide, Jirko
    21493 Schwarzenbek (DE)

(74) Vertreter: Seemann, Ralph, Dr. Dipl.-Phys. et al
Patentanwälte Seemann & Partner, Ballindamm 3
20095 Hamburg
20095 Hamburg (DE)

   


(54) Reinigungseinrichtung und Reinigungsverfahren für Leimauftragdüsen


(57) Die Erfindung betrifft eine Reinigungseinrichtung für eine Leimauftragdüse (1), die zum Auftrag von Leim (32) auf Materialien (33) der tabakverarbeitenden Industrie bzw. auf Verpackungsmaterialien vorgesehen ist, wobei eine Vorrichtung (2, 18) zum Beaufschlagen wenigstens einer Leimauftragdüse (1) mit einer Flüssigkeit (3, 14) vorgesehen ist, die wenigstens eine Flüssigkeitsaustrittsöffnung (2) umfaßt. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Reinigen einer Leimauftragdüse (1) einer Maschine der tabakverarbeitenden Industrie bzw. einer Verpackungsmaschine, wobei die Leimauftragdüse (1) mit einem Flüssigkeitsstrahl (14) beaufschlagt wird, mittels dem Verunreinigungen von der Leimauftragdüse (1) abgelöst werden.
Die erfindungsgemäße Reinigungseinrichtung zeichnet sich dadurch aus, daß die eine Saugvorrichtung (7, 8, 17, 24, 30) vorgesehen ist, mittels der die Flüssigkeit (16) nach dem Beaufschlage der Leimauftragdüse (1) abgesaugt wird.
Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, daß die Flüssigkeit (3, 14) und die abgelösten Verunreinigungen aus einem Bereich (20) in der Nähe der Leimauftragdüse (1) abgesaugt werden.







Recherchenbericht