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<ep-patent-document id="EP02027383A1" file="02027383.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1321416" kind="A1" date-publ="20030625" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEE....SK................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1321416</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20030625</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>02027383.5</B210><B220><date>20021209</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>01811247</B310><B320><date>20011220</date></B320><B330><ctry>EP</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20030625</date><bnum>200326</bnum></B405><B430><date>20030625</date><bnum>200326</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7B 66B   7/02   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Führungsschienenanordnung für Aufzüge</B542><B541>en</B541><B542>Guiding rails arrangement for elevators</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif pour rails de guidage d'ascenseurs</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>INVENTIO AG</snm><iid>00249802</iid><irf>IP 1353/ba/An</irf><adr><str>Seestrasse 55,
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<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Mit dieser Führungsschienenanordnung kann das kostspielige und zeitaufwendige Ausrichten der Führungsschienen für Gegengewicht und Aufzugskabine vermieden werden. Zu diesem Zweck sind die Führungsschienen (6,7,11,12,13,14) an einem mit der türseitigen Schachtwand (20) verbundenen Montagebügel (1) befestigt. In einer bevorzugten Ausführung sind Führungsschienen (11,12,13,14) für zwei Gegengewichte (15,16) vorgesehen, wobei die Führungsschienen (11,12,13,14) mittels Doppelklauen, die nur mit einer Schraube am Montagebügel (1) befestigt sind, gehalten werden.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="139" he="125" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Führungsschienenanordnung für Aufzüge, wobei an einer türseitigen Wand eines Aufzugsschachtes Montagebügel vorgesehen sind, an welchen Führungsschienen für eine Aufzugskabine befestigt sind.</p>
<p id="p0002" num="0002">Mit der US-Patentschrift 3 948 358 ist eine Führungsschienenanordnung gemäss Oberbegriff bekannt geworden. Ein im Grundriss u-förmiger Montagebügel besteht hierbei aus einem Querbalken in Form eines U-Profiles, dessen Enden mit parallel zueinander verlaufenden, in den Aufzugsschacht hineinragenden Trägern, die ebenfalls aus U-Profilen bestehen, verbunden sind. An den Trägern sind, im gleichen Abstand vom Querbalken, mittels Klauen Führungsschienen für die Führung einer Aufzugskabine befestigt. Am Querbalken sind weiterhin in zwei Richtungen verstellbare Winkel angeordnet, deren horizontale Schenkel auf Absätzen des die Türschwelle und den Türrahmen einer Schachttür tragenden Mauerwerkes aufliegend an diesem befestigt sind. Die horizontalen Schenkel weisen zu diesem Zweck Schlitze auf, so dass bei der Befestigung der Abstand zwischen dem Mauerwerk und dem Querbalken des Montagebügels eingestellt werden kann. Der Querbalken ist ausserdem über Bolzen und über ein z-förmiges Halteglied mit der Türschwelle und dem Türrahmen verbunden, wodurch ein Abstand zwischen der Aufzugskabine und der Türschwelle gewährleistet wird.<br/>
Mit der vorstehend beschriebenen Führungsschienenanordnung soll das kostspielige und zeitaufwendige Ausrichten der Führungsschienen für eine Aufugskabine bei Schachtwänden, die nicht genau vertikal und parallel zueinander verlaufen, vermieden werden.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0003" num="0003">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Führungsschienenanordnung bei Aufzügen vorzuschlagen, durch deren Anwendung die Montagezeit weiter reduziert und Montagefehler vermieden werden können.</p>
<p id="p0004" num="0004">Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 angegebene Erfindung gelöst. Hierbei sind, ausgehend vom vorstehend genannten Stand der Technik, an einem Montagebügel ausser den Führungsschienen für eine Aufzugskabine auch Führungsschienen für mindestens ein Gegengewicht befestigt.<br/>
In einer bevorzugten Ausführung sind Führungsschienen für zwei Gegengewichte vorgesehen, wobei die Führungschienen mittels Doppelklauen, die nur mit einer einzigen Schraube am Montagebügel befestigt sind, an diesem gehalten werden.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die mit der Erfindung erzielten Vorteite sind darin zu sehen, dass die vorgeschlagene Anordnung der Gegengewichts-Führungsschienen platzsparend ist und somit minimale Schachtabmessungen ermöglicht. Wie bei den Führungsschienen für die Aufzugskabine, ist kein zeitaufwendiges und kostspieliges Ausrichten, wie es bei der Befestigung an nicht genau vertikalen und nicht parallelen Schachtwänden nötig wäre, erforderlich, wobei durch die Doppelklauen für die Halterung der Gegengewichts-Führungsschienen eine weitere Reduzierung der Montagezeit erreicht wird. Ein anderer Vorteil liegt darin, dass die einzige Schnittstelle der Führungsschienenanordnung zum Aufzugsschacht die türseitige Schachtwand ist, so dass der Aufzugschacht gebäudeseitig unabhängiger von der Aufzugsanlage gestaltet werden kann. Die weiterhin vorgeschlagenen Eckprofile ermöglichen eine einfache und schnelle Befestigung der Montagebügel in einer<!-- EPO <DP n="3"> --> beliebigen Position, und können mit Vorteil bei der Montage als Halterung für eine Montageplattform benutzt werden.</p>
<p id="p0006" num="0006">Im folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles im Zusammenhang mit der Zeichnung näher erläutert.<br/>
Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig.1</dt><dd>einen Querschnitt eines Aufzugsschachtes mit der erfindungsgemässen Führungsschienenanordnung in schematischer Darstellung,</dd>
<dt>Fig.2</dt><dd>einen Schnitt gemäss der Linie II-II in der Fig.1,</dd>
<dt>Fig.3</dt><dd>ein Detail A des Querschnittes gemäss Fig.1, in grösserem Massstab,</dd>
<dt>Fig.4</dt><dd>eine Ansicht in Pfeilrichtung B in der Fig.3,</dd>
<dt>Fig.5</dt><dd>einen Teilquerschnitt des Aufzugsschachtes mit einer Variante der Befestigung eines Montagebügels der Führungsschienenanordnung, und</dd>
<dt>Fig.6</dt><dd>einen Querschnitt eines Befestigungsgliedes der Variante gemäss Fig.5, in grösserem Massstab.</dd>
</dl></p>
<p id="p0007" num="0007">In den Fig.1 bis 4 ist mit 1 ein u-förmiger Montagebügel bezeichnet, der sich aus einem Querbalken 2 und zwei Trägern 3,4 zusammensetzt, die an den Enden des Querbalkens 2 angeordnet sind und parallel zueinander verlaufend in einen Aufzugsschacht 5 hineinragen. Der Querbalken 2 und die Träger 3,4 können beispielsweise aus Profilen bestehen, die miteinander verschweisst, verschraubt oder andersartig<!-- EPO <DP n="4"> --> verbunden sind. Der gesamte Montagebügel 1 könnte auch als beispielsweise einstückiges Pressteil (Prägeteil) ausgebildet sein. An den Trägern 3,4 sind mittels nicht dargestellter Klauen Führungsschienen 6,7 für eine Aufzugskabine 8 befestigt. Die Träger 3,4 weisen Ausschnitte 9,10 auf, in denen Führungsschienen 11,12 bzw. 13,14 für Gegengewichte 15,16 angeordnet sind. Wie insbesondere in Fig. 4 erkennbar, weisen die Ausschnitte 9,10 seitlich von zwei Auflagekanten 9.1, 9.2 bzw. 10.1, 10.2 für die Führungsschienen 11,12,13,14 Anschläge 9.11, 9.21 bzw. 10.11, 10.21 auf, so dass die Führungsschienen 11,12,13,14 eine dreiseitig zentrierte Lage in den Ausschnitten 9,10 einnehmen, wobei sie von Doppelklauen 17 gehalten werden. Die Doppelklauen 17 bestehen aus je einem rechten und einem linken Klauenteil 17.1, 17.2 mit zugehörigen Flanschen 17.11, 17.21, die aufeinanderliegend mit einer Schraube 18 an den Trägern 3,4 befestigt sind.<br/>
Der Montagebügel 1 ist an seinem Querbalken 2 an einer türseitigen Schachtwand 20, vorzugsweise unterhalb einer Schachttür 19 im Bereich der üblicherweise vorhandenen Stockwerks-Betonplatte 26, befestigt. Die dazu verwendeten Befestigungselemente sind in Fig. 2 durch strichpunktierte Linien 21,22 symbolisiert. Im Querbalken 2 sind Bohrungen 23 für die Aufnahme von Befestigungsbolzen einer Türschwelle 24 vorgesehen. Der Montagebügel 1 bildet somit zusätzlich die Stützkonstruktion für die Schachttüre 19. Bei der Installation des Aufzugs in einem Aufzugschacht werden die Montagebügel 1 und damit die Schachttürschwellen 24 mit Hilfe von sich über die gesamte Schachthöhe erstreckenden Lotschnüren ausgerichtet. Mit diesem Verfahren kann der korrekte Abstand zwischen der Türschwelle 24 mit der auf dieser geführten Schachttür 19 einerseits und der Aufzugskabine 8, bzw. der<!-- EPO <DP n="5"> --> darauf montierten Kabinentür 25 andererseits, ohne zusätzliche Ausrichtarbeiten präzise eingehalten werden.</p>
<p id="p0008" num="0008">Gemäss den Fig.5 und 6 ist der Montagebügel 1 an zwei sich annähernd über die gesamte Schachthöhe erstreckenden Eckprofilen 30 befestigt, die auf beiden Seiten des Montagebügels 1 an der türseitigen Schachtwand 20 angebracht sind. Diese Eckprofile 30 sind am Grund des Aufzugsschachts 5 abgestützt und in vertikaler Richtung gegenüber der Schachtwand verschieblich befestigt, insbesondere damit Verspannungen zwischen Schachtwand und Eckprofilen 30 infolge von Bauschrumpfung vermieden werden kann. Die Eckprofile 30 bestehen aus einem äusseren Winkelblech 31 und einem inneren Winkelblech 32, die beispielsweise durch Verschweissen fest miteinander verbunden sind. Die Enden der Schenkel des äusseren Winkelbleches 31 weisen annähernd u-förmige Abbiegungen 31,1, 31.2 auf, während die Enden der Schenkel des inneren Winkelbleches 32 zu annähernd z-förmigen Abbiegungen 32.1, 32.2 verformt sind. Beim Zusammenfügen der Winkelbleche 31,32 werden durch die Abbiegungen 31.1, 32.1 bzw. 31.2, 32.2 Nutschienen 33,34 gebildet. Der Montagebügel 1 kann mittels nicht dargestellter, in den Nutschienen 33,34 geführter Schrauben in eine gewünschte Position geschoben und in dieser fixiert werden.</p>
<p id="p0009" num="0009">Es versteht sich, dass bei Aufzügen mit nur einem Gegengewicht lediglich der eine der beiden Träger 3 bzw.4 mit Führungsschienen 11,12 bzw. 13,14 ausgerüstet ist.</p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Führungsschienenanordnung für Aufzüge, wobei im Bereich einer türseitigen Wand (20) eines Aufzugsschachtes (5) Montagebügel (1) befestigt sind, an denen Führungsschienen (6,7) für eine Aufzugskabine (8) montiert sind,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> an den Montagebügeln (1) Führungsschienen (11,12,13,14) für mindestens ein Gegengewicht (15,16) montiert sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Führungsschienenanordnung für Aufzüge nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> an den Montagebügeln (1) Führungsschienen (11, 12, 13, 14) für zwei Gegengewichte (15,16) montiert sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Führungsschienenanordnung für Aufzüge nach Anspruch 1 oder 2, wobei ein Montagebügel (1) aus einem Querbalken (2) und zwei Trägern (3,4) besteht, die an den Enden des Querbalkens (2) rechtwinklig zu diesem angeordnet sind und, parallel zueinander verlaufend, in den Aufzugsschacht (5) hineinragen,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> mindestens einer der Träger (3,4) einen Ausschnitt (9,10) aufweist, in dem die Führungsschienen (11,12, bzw.13,14) für ein Gegengewicht (15,16) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Führungsschienenanordnung für Aufzüge nach Anspruch 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Ausschnitt (9,10) seitlich von zwei Auflagekanten (9.1,9.2 bzw.10.1,10.2) für die Führungsschienen (11,12 bzw.13,14) Anschläge (9.11,9.21 bzw.10.11,10.21) aufweist, so dass die Führungsschienen (11,12 bzw.13,14) eine dreiseitig zentrierte Lage in den Ausschnitten (9,10) einnehmen.<!-- EPO <DP n="7"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Führungsschienenanordnung für Aufzüge nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Führungsschienen (11,12 bzw.13,14) von Doppelklauen (17) an den Trägern (3,4) gehalten werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Führungsschienenanordnung für Aufzüge nach Anspruch 5,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Doppelklauen (17) aus je einem rechten und einem linken Klauenteil (17.1,17.2) mit zugehörigen Flanschen (17.11,17.21) bestehen, die aufeinanderliegend mit einer Schraube (18) an den Trägern (3,4) befestigt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Führungsschienenanordnung für Aufzüge nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Querbalken (2) der Montagebügel (1) an der türseitigen Schachtwand (20) im Bereich der Stockwerks-Betonplatten (26) befestigt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Führungsschienenanordnung für Aufzüge nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Montagebügel (1) als Support für die Schachttüre (19) ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Führungsschienenanordnung für Aufzüge nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Montagebügel (1) an zwei Eckprofilen (30) befestigt sind, die im Bereich der türseitigen Schachtwand (20) zu beiden Seiten der Montagebügel (1) angebracht sind und sich annähernd über-die gesamte Schachthöhe erstrecken.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Führungsschienenanordnung für Aufzüge nach Anspruch 8 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die zwei Eckprofile (30) am Schachtgrund abgestützt und<!-- EPO <DP n="8"> --> in senkrechter Richtung gegenüber der Schachtwand verschieblich befestigt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Führungsschienenanordnung für Aufzüge nach Anspruch 8 oder 9, <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Eckprofile (30) aus einem äusseren Winkelblech (31) und einem inneren Winkelblech (32) bestehen, die miteinander fest verbunden sind, und dass die Enden der Schenkel des äusseren Winkelbleches (31) annähernd u-förmige Abbiegungen (31.1,31.2), und die Enden der Schenkel des inneren Winkelbleches (32) annähernd z-förmige Abbiegungen (32.1, 32.2) aufweisen, durch welche beim Verbinden des äusseren und inneren Winkelbleches (31 bzw.32) Nutschienen (33,34) gebildet werden.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="158" he="231" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="122" he="231" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="156" he="205" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="9000"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="153" he="231" type="tif"/><!-- EPO <DP n="9001"> --><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="154" he="232" type="tif"/></search-report-data>
</ep-patent-document>
