(19)
(11) EP 1 321 578 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.04.2004  Patentblatt  2004/18

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.06.2003  Patentblatt  2003/26

(21) Anmeldenummer: 02022598.3

(22) Anmeldetag:  09.10.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E01B 9/30
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 21.12.2001 DE 20120831 U

(71) Anmelder: Deutsche Bahn AG
10782 Berlin (DE)

(72) Erfinder:
  • Heimann, Manfred
    38889 Blankenburg (DE)

(74) Vertreter: Zinken-Sommer, Rainer 
Deutsche Bahn AG Patentabteilung TZ 02 Völckerstrasse 5
80939 München
80939 München (DE)

   


(54) Schienenbefestigung zum Betrieb von Gleisförderanlagen


(57) Die Neuerung betrifft eine Schienenbefestigung zum Betrieb von Gleisförderanlagen. Sie ist dafür bestimmt, bei Schienenbefestigungen, die nach dem Konstruktionsprinzip der Verwendung von Winkelführungsplatten ausgeführt sind, in solcherart geringem Maße Profilraum entlang des Schienenfußes sowie entlang der Schienenkammer des Schienenprofils zu beanspruchen, dass dieser Raum als Lauffläche für den Betrieb von Gleisförderanlagen zur Verfügung steht.
Erfindungsgemäß ist eine Blattfeder so geformt, dass sie sich mit ihrem einen Schenkel formschlüssig in der Nut auf der Oberseite einer Winkelführungsplatte abstützt, während sie mit ihrem gegenüberliegenden Schenkel eine innere sowie eine äußere Krümmung aufweist, mit welchen diese im Querschnitt jeweils nahezu punktförmig auf der Innenseite eines Schienenfußes ruht. Eine Schwellenschraube ist durch die Blattfeder hindurchgeführt und verbindet diese mit der Winkelführungsplatte und einem darunter befindlichen Schwellenkörper.







Recherchenbericht