(19)
(11) EP 1 321 605 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.06.2003  Patentblatt  2003/26

(21) Anmeldenummer: 02027871.9

(22) Anmeldetag:  13.12.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05B 3/00, E05B 3/06, E05B 13/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO

(30) Priorität: 21.12.2001 DE 10163707

(71) Anmelder: HOPPE AG
D-35260 Stadtallendorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Eckhardt, Martin, Dr.
    35041 Marburg (DE)
  • Ludwig, Manfred
    35096 Weimar (DE)
  • Stingl, Susanne
    35315 Homberg/Ohm (DE)
  • Kleis, Matthias
    34613 Schwalmstadt (DE)

(74) Vertreter: Olbricht, Karl Heinrich, Dipl.-Phys. 
Olbricht & Buchhold, Am Weinberg 15
35096 Weimar/Lahn
35096 Weimar/Lahn (DE)

   


(54) Betätigungshandhabe


(57) Eine Betätigungshandhabe, z.B. ein Fenstergriff 10, hat im Griffhals 13 ein Loch 15 für einen Vierkant-Mitnehmer 25. Ein Grundkörper 20 lagert den Griffhals 13 und ist von ihm axial einspringend umschlossen; er wird mit Nocken 24 an einer Anschlagfläche befestigt. Eine zentrische Bohrung 26 lagert eine von dem Vierkant 25 durchsetzte, diesen innen führende Buchse 32. Der Grundkörper 20 ist zudem mit einem äußeren Gleitring 38 im Griffhals 12 gelagert bzw. geführt. Ein Rastkörper 30 hat oder bildet eine Verdrehsicherung, d.h. ein mit der Buchse 32 einstückiges Federelement 40 mit z.B. zwei bogenförmigen Stegen 42 oder Doppelstegen 68, die Rastnasen 44 tragen, um mit im Griffhals-Inneren 14 befindlichen Rastelementen 18 bevorzugte Griffpositionen festzulegen. Der Vierkant 25 ist von Spreizteilen 48 einer Dübelbuchse 45 umschlossen, die ein Hülsenteil 46 in der Buchse 32 lagert. Von einem Flansch 22 des Grundkörpers 20 stehen die Nocken 24 parallel zur Achse der Bohrung 26 ab; sie haben schräg dazu verlaufende Gewindelöcher 34, in die Schrauben 35 einziehbar sind. Eine verriegel- oder abchließbare Bauform hat einen im Griffhals 12 verschieblichen Riegelbolzen 55 zum Eingriff in eine Höhlung 62 wenigstens eines Grundkörper-Fortsatzes 60.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Betätigungshandhabe gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Solche Handhaben sind als Fenster- und Türgriffe gebräuchlich. Bei ihrer Betätigung wird eine zugeordnete Einrichtung, z.B. ein Fenstergetriebe, eine Schloßnuß o.dgl. drehend mitgenommen, wodurch sich ein Fenster, eine Tür u.dgl. öffnen und schließen läßt. Eine Garnitur, d.h. ein Griffpaar, kann durch eine einfache Steckverbindung an Türblättern unterschiedlicher Stärke festgelegt werden, beispielsweise gemäß DE 77 24 049 U1, wonach allerdings Rastmittel für Funktionsstellungen nicht vorgesehen sind. Man bevorzugt demgegenüber Beschläge mit einem Anschlagkörper, an dem die Handhabe axialfest/drehbar angebracht ist und der Befestigungsnocken zum Anbringen an der Montagefläche hat, wobei Rastmittel gewisse Winkellagen des Griffes festlegen. Übliche Dreh-/Kipp-Beschläge haben eine Verschluß-, eine Kipp- und eine Schwenk-Position, so daß der Griff relativ zu einer Ausgangslage z.B. unter 0°, 90° bzw. 180° steht. Einen geeigneten Steckgriff beschreibt DE 42 31 123 C2, der aber mit seinem Hals unmittelbar im Fensterflügel gelagert ist und jedenfalls nach längerem Gebrauch kaum wackelfrei sitzt.

[0003] Verriegel- oder abschließbare Handhaben bieten mehr Sicherheit; häufig sollen sie nur von Befugten betätigt werden. Beispiele solcher Handhaben sind in DE 86 24 544 U1 und in EP 0 386 651 B1 beschrieben. Die Konstruktionen umfassen allgemein eine im Griffkopf angeordnete Schließ- oder Riegeleinrichtung, mit der ein Bolzen in eine Bohrung am Anschlagkörper vorgeschoben oder daraus zurückgezogen wird, um den Griff zu ver- bzw. entriegeln.

[0004] Namentlich wo am Fenster- oder Türrahmen wenig Platz zur Verfügung steht, können die Abmessungen des Anschlagkörpers - einer Rosette oder eines Türschildes - stören, wobei häufig noch eine diesen Körper übergreifende Abdeckung vorhanden ist, z.B. gemäß DE 197 44 141 C1. Auch ästhetisch sind die manchmal recht klobigen Anschlagmittel oft weniger befriedigend.

[0005] Wo an einem Flügelrahmen genügend Tiefe zur Verfügung steht, kann eine mit einer langen Führungshülse versehene Handhabe nach DE 195 41 214 C2, in deren Griffhals eine Druckfeder sitzt, in eine Montagebohrung eingesetzt werden. Die genau einzupassende Hülse wird am inneren Ende nur von einem Rastbolzen gehaltert, der mit einem Ritzel an einem Quergehäuse verrastet und der allein die Kraft der Druckfeder aufzunehmen hat. An dem Ritzel greift eine falzseitig eingeführte Treibstange an, mit der sich verschiedene Funktionspositionen einstellen lassen. Es fehlt jedoch eine Verschraubung am Fensterprofil, so daß namentlich im Langzeit-Gebrauch ein dauerhaft fester Sitz des Beschlages nicht gewährleistet ist.

[0006] Es ist ein wichtiges Ziel der Erfindung, diese und weitere Nachteile des Standes der Technik auf möglichst wirtschaftliche Weise zu überwinden und eine Handhabe zu schaffen, die sich ohne störende Anschlagkörper-Abmessungen auch auf engem Raum zuverlässig und dauerhaft fest anbringen läßt. Die Konstruktion soll kostengünstig herstellbar und bequem montierbar sein sowie im Gebrauch hohe Stabilität aufweisen.

[0007] Hauptmerkmale der Erfindung sind im kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 angegeben. Ausgestaltungen sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 20.

[0008] Bei einer Betätigungshandhabe, insbesondere einem Fenstergriff, mit einem Griff-Hauptteil und einem Griffkopf, der in einen Griffhals ausläuft und ein Loch zur formschlüssigen Aufnahme eines Mitnehmer-Mehrkants aufweist, und mit einem den Griffhals lagernden Grundkörper, welcher Nocken zur Befestigung an einer Anschlagfläche hat, z.B. an einem Fensterrahmen, und welcher mit Rastmitteln zum Festlegen bevorzugter Griffpositionen versehen ist, sieht die Erfindung laut Anspruch 1 vor, daß der Grundkörper in den Griffhals axial einspringend von diesem umschlossen und mit einem Rastkörper verbunden oder verbindbar ist, der mit im Griffhals-Inneren befindlichen Rastelementen unmittelbar zusammenwirkt. Der Grundkörper ist daher ganz (oder zumindest mit seinen Hauptteilen) im Inneren des Griffhalses untergebracht und infolgedessen nicht (oder höchstens mit einem dünnen, scheibenähnlichen Rand) unter dem Ende des Griffhalses sichtbar. Es bedarf keiner sonstigen Einbauteile oder Zwischenelemente, um eine gewünschte Rastung herbeizuführen, die herkömmlich meist auch größere Abmessungen voraussetzte. Die Außenabmessungen werden erfindungsgemäß allein durch den Griffhals bestimmt, der direkt vor der Montagefläche endet. Das trägt zu gefälligem Aussehen wie auch zu geringem Platzbedarf bei. Die Handhabe läßt sich daher ohne weiteres auch an schmalen Profilen montieren.

[0009] Im Einklang mit Anspruch 2 weist der Grundkörper eine zentrische Bohrung auf, die eine von dem Mehrkant durchsetzte, diesen im Griffhals-Inneren führende Buchse gleitbar lagert und führt. Dadurch ist bei minimalem Bewegungsspiel eine zuverlässige Lagerung des Griffes hergestellt. Zusätzlich sieht Anspruch 3 vor, daß der Grundkörper mit einem äußeren Gleitring in dem Griffhals gelagert bzw. geführt ist; das gewährleistet eine trotz kurzer Lager- bzw. Führungslänge sichere Radialabstützung.

[0010] Zu kleinen Gesamtabmessungen trägt es ferner bei, wenn nach Anspruch 4 der Grundkörper einerseits einen die Nocken tragenden Flansch und andererseits eine Ringfläche aufweist, auf welcher ein Gleitring sitzt. Damit werden an einem Bauteil auf engstem Raum die Funktionen sicherer Befestigbarkeit und angemessen breiter Führungs- bzw. Lagerungsbasis vereinigt.

[0011] Konstruktiv ist es günstig, daß gemäß Anspruch 5 der Griffhals innen mit einander diametral gegenüberliegenden Rastvertiefungen versehen ist, die mit Rastnasen an einer Verdrehsicherung zusammenwirken, welche mit der Buchse und/oder dem Rastkörper - falls dies separate Bauelemente sind - verbunden oder verbindbar ist. So ist eine spielfreie Drehmitnahme und volle Drehmoment-Übertragung mit sehr geringem Aufwand gewährleistet.

[0012] Die Verdrehsicherung kann laut Anspruch 6 ein mit der Buchse einstückiges Federelement sein und nach Anspruch 7 zumindest zwei einander diametral gegenüberstehende Stege oder Doppelstege mit Rastnasen aufweisen, die mit den Rastelementen im Griffhals in Eingriff bringbar sind. In bevorzugtem Design sind hierbei Buchse und Rastkörper ein einstückiges, z.B. zweiflügeliges Kunststoff-Bauelement. Als Ausgestaltung sieht Anspruch 8 vor, daß das Federelement bogenförmige, radial nach außen abstehende und/oder ins Griffhals-Innere gerichtete, Rastnasen tragende Stege oder Doppelstege hat. Die Alternative von Anspruch 9 besteht darin, daß zwei Paare von einander diametral gegenüberstehenden Stegen oder Doppelstegen vorhanden sind. Die Verdrehsicherung 40 kann z.B. zwei Doppelfederstege aufweisen oder einen geschlossenen, vierflügeligen Ring bilden.

[0013] Hohe Stabilität leistet die Anordnung von Anspruch 10, wonach der Mehrkant von einer Dübelbuchse umschlossen ist, die abgesetzte, an den Kantflächen anliegende Spreizteile aufweist und mit einem Hülsenteil in der Buchse gleitbeweglich gelagert ist. Einerseits ist dadurch freie Drehbarkeit, andererseits aber eine dübelartige Axialverankerung im Griffhals-Inneren gesichert.

[0014] Mit Anspruch 11 wird Schutz dafür beansprucht, dais der Grundkorper durch stirhseitig an einem Rahmen, einem daran angeordneten Profil, einem Getriebekasten o.dgl. schräg eingeführte Schrauben befestigbar ist. Während herkömmliche Anschlagkörper eine frontseitige Befestigung und mithin eine prinzipiell nicht verringerbare Mindest-Bauhöhe bedingen, wird diese nach der Erfindung auf Null gebracht, denn dank der Montage von der Stirnseite des Tragkörpers her - d.h. eines Fensterrahmens, eines Türblatts usw. - benötigt man frontseitig keinen Schraubsockel.

[0015] Speziell sieht Anspruch 12 vor, daß die Nocken parallel zur Achse der Bohrung ausgerichtet sind und schräg dazu verlaufende Gewindelöcher haben, in welche die Schrauben einziehbar sind, deren Enden den Grundkörper an die Montagefläche heranholen und daran verankern. Diese Befestigung hält infolgedessen hoher Beanspruchung stand. Zur Erleichterung der Montage trägt bei, daß die Nocken von allgemein zylindrischer Grundform sind und laut Anspruch 13 abgesetzte, mit Einführschrägen versehene Enden haben, die leicht in vorbereitete Bohrungen einsetzbar sind und sich dort insbesondere formschlüssig an Gegenflächen abstützen können.

[0016] Eine andere wichtige Weiterbildung der Erfindung besteht gemäß Anspruch 14 darin, daß im Griffhals eine Ausnehmung zur Aufnahme einer Schließ- oder Riegeleinheit vorhanden ist, wodurch man eine absperr- oder verriegelbare Griffversion erhält. Dazu ist laut Anspruch 15 am Grundkörperumfang wenigstens ein Fortsatz mit einer Höhlung vorhanden, die mit einem im Griffhals verschieblichen und darin eine Bohrung durchsetzenden Sperr- oder Riegelbolzen in Eingriff bringbar ist. Hat der Grundkörper nach Anspruch 16 zwei einander diametral gegenüberliegende Fortsätze mit nach außen offenen Höhlungen, so kann die eine oder die andere Höhlung den Bolzen aufnehmen und der Griff ist in zwei um 180° versetzten Positionen absperr- bzw. verriegelbar. Nach Anspruch 17 sind an der Verdrehsicherung zwischen den Federstegen Umfangs-Ausnehmungen vorhanden, in denen die Fortsätze mit Klemmsitz gefaßt sind, wodurch sich hohe Stabilität und sichere Verriegelung ergeben.

[0017] Eine wichtige Weiterbildung zeichnet sich im Einklang mit Anspruch 18 dadurch aus, daß im Sperr- bzw. Verriegelungszustand der Bolzen in der Griffhals-Bohrung sowie in der zugeordneten Höhlung geführt ist, also auf relativ langer Strecke, was zu erhöhter Sicherheit beiträgt. Indem laut Anspruch 19 das Ende des Bolzens im Sperr- bzw. Verriegelungs-Zustand mit mehr als der Hälfte des Umfangs von dem benachbarten Fortsatz umschlossen und in die daneben befindliche Rastvertiefung des Griffhalses gedrückt ist, erzielt man durch diesen allseitigen Formschluß ein hohes Verriegelungsmoment, obwohl der Radialabstand des Bolzens von der Griff-Drehachse wegen der insgesamt geringen Abmessungen relativ klein ist.

[0018] Daß der Bolzen gemäß Anspruch 20 im Sperr- bzw. Verriegelungs-Zustand in den ihn aufnehmenden Führungs-Ausnehmungen auf Scherung parallel zu seiner Längsachse beanspruchbar ist, beseitigt die in vergleichbaren Anordnungen bisher bestehende Gefahr eines Abscherens des Riegelbolzens nun dank eines großen Belastungsquerschnitts, der sich über die gesamte Bolzenlänge erstreckt. Der Lastversuch beweist, daß ein Bruch am Riegelbolzen selbst bei hohen Momenten nicht eintritt.

[0019] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Wortlaut der Ansprüche sowie aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen. Darin zeigen:
Fig. 1
eine auseinandergezogene Ansicht der Bestandteile einer Handhabe, gesehen schräg von oben,
Fig. 2
eine auseinandergezogene Ansicht der Handhaben-Bestandteile von Fig. 1, gesehen schräg von unten,
Fig. 3
eine Schrägdraufsicht auf einen Grundkörper mit aufgesetztem Rastkörper,
Fig. 4
eine Schrägdruntersicht auf den Grundkörper von Fig. 3,
Fig. 5
eine Axialschnittansicht einer Handhabe,
Fig. 6
einen Querschnitt entsprechend der Linie VI-VI in Fig. 5 und
Fig. 7
einen Querschnitt ähnlich Fig. 6, jedoch bei abgewandelter Bauform.


[0020] Man erkennt in den Explosionsansichten von Fig. 1 und 2 einen Griff 10 mit einem Hauptteil 11, an den ein Griffkopf 12 anschließt, der in einen Griffhals 13 ausläuft. Dieser nimmt in seinem Inneren 14 die übrigen Bauteile auf, nämlich einen Rastkörper 30, der mit einer Buchse 32 in einem Grundkörper 20 geführt ist, auf welchem ein Gleitring 38 eine äußere Führung und Lagerung im Griffhals-Inneren 14 bewirkt, und einen Vierkant 25, der in ein Vierkantloch 15 des Griffhalses einführbar ist und darin zusammen mit den vorgenannten Bauteilen durch eine Dübelbuchse 45 gehalten wird.

[0021] Der allgemein rotationssymmetrische Grundkörper 20 ist der Deutlichkeit halber in Fig. 3 und Fig. 4 vergrößert gezeichnet. Er hat einen Flansch 22, von dem nach unten Nocken 24 abstehen, die zur Befestigung an einer (nicht gezeichneten) Anschlagfläche dienen. Nach oben stehen von dem Flansch 22 zwei einander diametral gegenüberliegende Fortsätze 60 ab, die radial nach außen nicht ganz bis an eine Ringfläche 28 reichen, auf welcher der Gleitring 38 sitzt. Im Inneren hat der Grundkörper 20 eine zentrale Bohrung 26, in der nach Montage des Rastkörpers 30 (Fig. 3) die endseitig abgesetzte Buchse 32 mit ihrem Hülsenteil gleitgelagert ist.

[0022] Der Rastkörper 30 ist mit einer Verdrehsicherung 40 versehen, nämlich mit einem einstückigen Federelement, das zwei einander diametral gegenüberliegende Stege 42 mit je einer nach außen radial vorspringenden Rastnase 44 aufweist (vergl. Fig. 6). Um besonders große Rastkraft zu erzielen, können die Federelemente 40 Doppelstege 68 aufweisen (Fig. 7).

[0023] Das Griffhals-Innere 14 hat endseitig eine Ringfläche 16 (Fig. 2), an die axial einwärts eine konzentrisch einspringende Ringstufe 17 anschließt, die in Umfangsabständen mit Rastvertiefungen 18 versehen ist. Diese wirken mit den Rastnasen 44 der Federstege 42 bzw. 68 an der Verdrehsicherung 40 des Rastkörpers 30 zusammen. Deren Bemessung ist so gewählt, daß die Rastnasen 44 im montierten Zustand unter Vorspannung in den Rastvertiefungen 18 des Griffhals-Inneren 14 sitzen, und die Stege 42 bzw. 68 sind bogenförmig so gestaltet, daß sie an den Innenflächen der Ringstufe 17 entlanggleiten (vergl. Fig. 6 und 7), wenn eine Relativbewegung zwischen der Baueinheit von Fig. 3 und dem Griff 10 stattfindet.

[0024] Der Griffhals 13 nimmt den im Loch 15 sitzenden Vierkant 25 mit, welcher in der Dübelbuchse 45 (Fig. 1) gehalten ist, deren Hülsenteil 46 die Zentralbohrung 36 der Rastkörper-Buchse 32 gleitend führt. Am inneren Boden des Ringkörpers 20 kommt ein Bund 49 der Dübelbuchse 45 zur Anlage. Der in ihr Vierkantloch 47 axial eingeführte Vierkant 25 preßt Spreizabschnitte 48 (Fig. 2) auseinander, welche die Verankerung der Dübelbuchse 45 im Vierkantloch 15 des Griffhalses 12 und damit zugleich die Axialfixierung der ganzen Baugruppe bewirken. Das kann noch durch Verklebung gesichert werden, beispielsweise indem man vor der Endmontage in das Loch 15 einen Kleber einbringt, der nach dem Einschieben der Spreizteile 48 aushärtet.

[0025] Wie man deutlich aus Fig. 2 und Fig. 4 ersieht, haben die Befestigungsnocken 24 parallel zueinander verlaufende schräge Gewindelöcher 34 zur Aufnahme von Schrauben 35, die beispielsweise Innensechskantschrauben sein können und das Profil eines (nicht gezeichneten) Getriebekastens von der Stirnseite her durchsetzen oder auf andere Weise stirnseitig z.B. an einem Fensterrahmen angreifen. Die Enden 64 der Nocken 24 sind mit Einführschrägen 66 versehen. Neben den Nocken 24 kann am Flansch 22 des Grundkörpers 20 eine Vertiefung 58 vorgesehen sein, die trotz fertigungsbedingter Radien (etwa an den Ansatzstellen der Nocken 24) ein sattes Anliegen der Bodenfläche 27 des Flansches 22 an der Befestigungsebene ermöglicht.

[0026] Ein abschließbarer Fenstergriff 10 ist in Fig. 5 dargestellt. Seine Hauptbestandteile sind dieselben wie oben beschrieben. Zusätzlich ist in eine drehachs-parallele Ausnehmung 52 am Griffkopf 12 eine allgemein mit 50 bezeichnete Schließ- oder Riegeleinheit eingesetzt, die im gezeichneten Ausführungsbeispiel einen Rundzylinder 54 mit einem Sperr- bzw. Riegelbolzen 55 hat, der unten in einer Bohrung 19 des Griffhalses 13 geführt ist.

[0027] Ein Schlüssel 56 ermöglicht die Betätigung der Einheit 50, so daß der Bolzen 55 aus dem Zylinder 54 nach unten vorgeschoben wird und aus der Bohrung 19 heraus in die Höhlung 62 eines der Fortsätze 60 eintritt, sofern der Griff 10 in eine Position geschwenkt ist, in der Höhlung 62 und Bolzen 55 miteinander fluchten. Man erkennt aus der Zusammenschau von Fig. 5 und Fig. 6 bzw. Fig. 7, daß das dann in der Höhlung 62 befindliche Ende des Bolzens 55 mit mehr als der Hälfte seines Umfangs von dem zugeordneten Fortsatz 60 umschlossen und in die benachbarte Rastvertiefung 18 des Griffhalses 13 gedrückt ist. Dieser satte Formschluß rundum bewirkt zusammen mit der so verlängerten Führung in der Bohrung 19 und dem dadurch großen Belastungsquerschnitt über die ganze Länge des Riegelbolzens 55 eine bemerkenswerte Stabilität im Sperr- bzw. Verriegelungs-Zustand. Es ergibt sich ein überaus hohes Verriegelungsmoment, obwohl der Radialabstand des Bolzens 55 von der (in der Mitte des Vierkants 25 liegenden) Griff-Drehachse wegen der insgesamt geringen Abmessungen relativ klein ist.

[0028] Im Beispiel der Fig. 7 ist der Rastkörper 30 gegenüber demjenigen von Fig. 6 insofern abgewandelt, als die sich gegenüberstehenden Federelemente 40 von Doppelstegen 68 gebildet sind. Das steigert die Radialfederkraft der Rastnasen 44 erheblich.

[0029] Die Erfindung ist nicht auf eine der vorbeschriebenen Ausführungsformen beschränkt, sondern in vielfältiger Weise abwandelbar. Man erkennt, daß die neuartige Handhabe einen robusten Aufbau hat, zu dessen günstigen Eigenschaften vor allem der überaus kompakte Grundkörper 20 und der mit ihm verbindbare - oder, in anderer Bauform, starr verbundene - Rastkörper 30 mit seiner elastischen Verdrehsicherung 40 beiträgt.

[0030] Zusammengefaßt schafft die Erfindung eine Betätigungshandhabe, insbesondere einen Fenstergriff 10, die bzw. der im Griffhals 13 ein Loch 15 zur formschlüssigen Aufnahme eines Vierkants 25 aufweist. Ein den Griffhals 13 lagernder Grundkörper 20 hat Nocken 24 zur Befestigung an einer Anschlagfläche und ist in den Griffhals 13 axial einspringend von diesem umschlossen. Zum Festlegen bevorzugter Griffpositionen ist der Grundkörper 20 mit einem Rastkörper 30 verbunden oder verbindbar, der mit im Griffhals-Inneren 14 befindlichen Rastelementen 18 unmittelbar zusammenwirkt. Eine zentrische Bohrung 26 lagert und führt eine von dem Vierkant 25 durchsetzte, diesen seinerseits im Griffhals-Inneren 14 führende Buchse 32. Zusätzlich ist der Grundkörper 20 mit einem äußeren Gleitring 38 im Griffhals 12 gelagert bzw. geführt, der innen mit einander gegenüberliegenden Rastvertiefungen 18 versehen ist. Diese wirken mit Rastnasen 44 an einer Verdrehsicherung 40 zusammen, die mit der Buchse 32 und/oder dem Rastkörper 30 verbindbar oder verbunden, bevorzugt sogar einstückig ist. Die Verdrehsicherung ist vorzugsweise ein Federelement 40 mit zumindest zwei einander gegenüberstehende Stegen 42 oder Doppelstegen 68, an denen Rastnasen 44 mit den Rastelementen 18 im Griffhals 12 in Eingriff bringbar sind. Insbesondere hat das Federelement 40 bogenförmige, radial nach außen abstehende und/oder ins Griffhals-Innere 14 gerichtete Stege, nämlich ein oder zwei Paare von Rastnasen 44 tragenden, einander gegenüberstehenden Stegen 42 bzw. 68. Im montierten Zustand ist der Vierkant 25 von einer Dübelbuchse 45 umschlossen, die abgesetzte, an den Kantflächen anliegende Spreizabschnitte 48 aufweist und mit einem Hülsenteil 46 die Buchse 32 gleitbeweglich lagert. Der Grundkörper 20 ist durch stirnseitig an einem Rahmen einem Profil, einem Getriebekasten o.dgl. schräg eingeführte Schrauben 35 befestigbar und hat dazu einen Flansch 22, von dem die Nocken 24 parallel zur Achse der Bohrung 26 abstehen. Schräg dazu verlaufen Gewindelöcher 34, in welche die Schrauben 35 einziehbar sind. Abgesetzte Nocken-Enden 64 sind mit Einführschrägen versehen.

[0031] Bei einer abschließbaren Version ist im Griffhals 12 eine Ausnehmung 52 zur Aufnahme einer Schließ- oder Riegeleinheit 50 vorhanden und der Grundkörper 20 hat umfangsseitig wenigstens einen Fortsatz 60 mit einer nach außen offenen Höhlung 62, die mit einem im Griffhals 12 verschieblichen Sperr- oder Riegelbolzen 55 in Eingriff bringbar ist. Zwischen den Federstegen 42 sind Umfangs-Ausnehmungen vorhanden, in denen die Fortsätze 60 mit Klemmsitz gefaßt sind. Im verriegelten Zustand ist das in der Höhlung 62 befindliche Ende des Bolzens 55 mit mehr als der Hälfte seines Umfangs in sattem Formschluß rundum von dem zugeordneten Fortsatz 60 umschlossen und in die benachbarte Rastvertiefung 18 des Griffhalses 13 gedrückt, was zusammen mit der verlängerten Führung in der Bohrung 19 und dem über die ganze Länge des Bolzens 55 wirkenden, hohen Belastungsquerschnitt bemerkenswerte Stabilität und ein großes Verriegelungsmoment bewirkt.

[0032] Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen hervorgehenden Merkmale und Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten und räumlicher Anordnungen, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.

Bezugszeichenliste



[0033] 
10
Griff
11
Hauptteil
12
Griffkopf
13
Griffhals
14
Inneres
15
Vierkant-Loch
16
Ringfläche
17
Ringstufe
18
Rastvertiefungen
20
Grundkörper
22
Flansch
24
Nocken
25
Vierkant
26
Bohrung
27
Bodenfläche
28
Ringfläche
30
Rastkörper
32
Buchse / Hülsenteil
34
Gewindelöcher
35
Schrauben
36
Bohrung
38
Gleitring
40
Verdrehsicherung/Federelement
42
Steg
44
Rastnase
45
Dübelbuchse
46
Hülsenteil
47
Vierkant-Loch
48
Spreizabschnitte
49
Bund
50
Schließ-/Riegeleinheit
52
Ausnehmung
54
Zylinder
55
Sperr-/Riegelbolzen
56
Schlüssel
58
Vertiefung
60
Fortsatz
62
Höhlung
64
Nocken-Enden
66
Einführschrägen
68
Doppelsteg
L
Längsachse



Ansprüche

1. Betätigungshandhabe, insbesondere Fenstergriff (10), mit einem Griff-Hauptteil (11) und einem Griffkopf (12), der in einen Griffhals (13) ausläuft und ein Loch (15) zur formschlüssigen Aufnahme eines Mitnehmer-Mehrkants (25) aufweist, sowie mit einem den Griffhals (13) lagernden Grundkörper (20), welcher Nocken (24) zur Befestigung an einer Anschlagfläche hat, z.B. an einem Fensterrahmen, und welcher mit Rastmitteln (18, 44) zum Festlegen bevorzugter Griffpositionen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (20) in den Griffhals (13) axial einspringend von letzterem umschlossen und mit einem Rastkörper (30) verbunden oder verbindbar ist, der mit im Griffhals-Inneren (14) befindlichen Rastelementen (18) unmittelbar zusammenwirkt.
 
2. Handhabe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (20) eine zentrische Bohrung (26) aufweist, die eine von dem Mehrkant (25) durchsetzte, diesen im Griffhals-Inneren (14) führende Buchse (32) gleitbar lagert und führt.
 
3. Handhabe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (20) mit einem äußeren Gleitring (38) in dem Griffhals (12) gelagert bzw. geführt ist.
 
4. Handhabe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (20) einerseits einen die Nocken (24) tragenden Flansch (22) und andererseits eine Ringfläche (28) aufweist, auf welcher ein Gleitring (38) sitzt.
 
5. Handhabe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Griffhals (12) innen mit einander diametral gegenüberliegenden Rastvertiefungen (18) versehen ist, die mit Rastnasen (44) an einer Verdrehsicherung (40) zusammenwirken, welche mit der Buchse (32) und/oder dem Rastkörper (30) verbunden oder verbindbar ist.
 
6. Handhabe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verdrehsicherung ein mit der Buchse (32) einstückiges Federelement (40) ist.
 
7. Handhabe wenigstens nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Verdrehsicherung (40) zumindest zwei einander diametral gegenüberstehende Stege (42) oder Doppelstegen (68) mit Rastnasen (44) aufweist, die mit den Rastelementen (18) im Griffhals (12) in Eingriff bringbar sind.
 
8. Handhabe wenigstens nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (40) bogenförmige, radial nach außen abstehende und/oder ins Griffhals-Innere (14) gerichtete, Rastnasen (44) tragende Stege (42) oder Doppelstege (68) aufweist.
 
9. Handhabe nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (40) zwei Paare von einander jeweils diametral gegenüberstehenden Stegen (42) oder Doppelstegen (68) aufweist.
 
10. Handhabe nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Mehrkant (25) von einer Dübelbuchse (45) umschlossen ist, die abgesetzte, an den Kantflächen anliegende Spreizteile (48) aufweist und mit einem Hülsenteil (46) in der Buchse (32) gleitbeweglich gelagert ist.
 
11. Handhabe nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (20) durch stirnseitig an einem Rahmen, einem daran angeordneten Profil, einem Getriebekasten o.dgl. schräg eingeführte Schrauben (35) befestigbar ist.
 
12. Handhabe wenigstens nach Anspruch 2 und Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Nocken (24) parallel zur Achse der zentrischen Bohrung (26) ausgerichtet sind und schräg dazu verlaufende Gewindelöcher (34) haben, in welche die Schrauben (35) einziehbar sind.
 
13. Handhabe nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Nocken (24) abgesetzte, mit Einführschrägen (66) versehene Enden (64) aufweisen.
 
14. Handhabe nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß im Griffhals (12) eine Ausnehmung (52) zur Aufnahme einer Schließ- oder Riegeleinheit (50) vorhanden ist.
 
15. Handhabe wenigstens nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (20) umfangsseitig wenigstens einen Fortsatz (60) mit einer Höhlung (62) aufweist, die mit einem im Griffhals (12) verschieblichen und darin eine Bohrung (19) durchsetzenden Sperr- oder Riegelbolzen (55) in Eingriff bringbar ist.
 
16. Handhabe nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß zwei einander diametral gegenüberliegende Fortsätze (60) vorhanden sind, die nach außen offene Höhlungen (62) haben.
 
17. Handhabe nach einem der Ansprüche 7 bis 10 und nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Verdrehsicherung (40) zwischen den Federstegen (42 bzw. 68) Umfangs-Ausnehmungen aufweist, in denen die Fortsätze (60) mit Klemmsitz gefaßt sind.
 
18. Handhabe nach einem der Ansprüche 15 bis 17, gekennzeichnet durch solche Ausbildung der Führungs- und Rastelemente, daß im Sperr- bzw. Verriegelungs-Zustand der Bolzen (55) in der Bohrung (19) und in der zugeordneten Höhlung (62) geführt ist.
 
19. Handhabe nach einem der Ansprüche 15 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß das Ende des Bolzens (55) im Sperr- bzw. Verriegelungs-Zustand mit mehr als der Hälfte des Umfangs von dem benachbarten Fortsatz (60) umschlossen und in die daneben befindliche Rastvertiefung (18) des Griffhalses (13) gedrückt ist.
 
20. Handhabe nach einem der Ansprüche 15 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Bolzen (55) im Sperr- bzw. Verriegelungs-Zustand in den ihn aufnehmenden Führungs-Ausnehmungen (18, 19, 62) auf Scherung parallel zu seiner Längsachse (L) beanspruchbar ist.
 




Zeichnung