(19)
(11) EP 1 322 003 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
21.01.2004  Patentblatt  2004/04

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.06.2003  Patentblatt  2003/26

(21) Anmeldenummer: 02024079.2

(22) Anmeldetag:  29.10.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: H01R 33/02, H01R 33/09
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 21.12.2001 DE 10163057

(71) Anmelder: BJB GmbH & Co. KG
59755 Arnsberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Henrici, Dieter, Dipl.-Ing.
    59757 Arnsberg (DE)
  • Lingemann, Erwin
    59757 Arnsberg (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Ostriga & Sonnet 
Stresemannstrasse 6-8
42275 Wuppertal
42275 Wuppertal (DE)

   


(54) Fassung für Hochvoltlampen


(57) Dargestellt und beschrieben ist eine Lampenfassung, insbes. Fassung für Halogen-Hochvoltlampen, umfassend einen zur Aufnahme des Lampensockels bestimmten Fassungsstein aus hochtemperaturbeständigem Isolierstoff mit darin angeordneten elektrischen Kontakten und eine den Fassungsstein zumindest teilweise umschließende Aufnahmehülse, wobei Fassungsstein und Aufnahmehülse über korrespondierende Kupplungsorgane miteinander steckverbindbar sind. Entsprechend der Erfindung sind die Kupplungsorgane nach Art einer Bajonettverriegelung ausgebildet und weisen wenigstens einen in der Aufnahmehülse ausgebildeten, radial einwärts gerichteten Nocken und am Fassungsstein eine Anlageschulter für die Unterfläche des Nockens auf, so dass nach axialem Zusammenfügen und einer relativen Umfangsdrehung Fassungsstein und Aufnahmehülse in Kupplungsstellung gelangen. Die Kupplungsstellung ist durch wenigstens eine formschlüssig wirkende Rückdrehsicherung verriegelbar, die bei der Umfangsdrehung selbsttätig in Wirkstellung gelangt.






Recherchenbericht