(19)
(11) EP 1 325 997 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
16.08.2006  Patentblatt  2006/33

(43) Veröffentlichungstag A2:
09.07.2003  Patentblatt  2003/28

(21) Anmeldenummer: 02018840.5

(22) Anmeldetag:  23.08.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 15/16(2006.01)
E05F 15/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 03.01.2002 DE 20200021 U

(71) Anmelder: ARCA Beteiligungen GmbH
46414 Rhede (DE)

(72) Erfinder:
  • Rademacher, Wilhelm
    46414 Rhede (DE)

(74) Vertreter: Gesthuysen, von Rohr & Eggert 
Patentanwälte Postfach 10 13 54
45013 Essen
45013 Essen (DE)

   


(54) Schwenktor,insbesondere Garagenschwenktor, sowie elektrische Antriebsvorrichtung für ein Schwenktor


(57) Gegenstand der Erfindung ist ein Schwenktor, insbesondere, Garagenschwenktor, mit einem Torrahmen (1') und einem daran schwenkbar gelagerten Torblatt (1), mit an dem Torblatt (1), seitlich angeordneten Laufrollen (2) mit einem elektrischen, am Torblatt (1) angeordneten Antriebsmotor (4) mit einem zugeordneten Untersetzungsgetriebe (5), wobei die Laufrollen (2) mit Laufschienen (3) als Antriebskraft übertragende Verbindung ausgeführt sind und das Untersetzungsgetriebe (5) eine Kupplung (9) aufweist, die bewirkt, daß der Antriebsmotor (4) bei Beginn der Antriebsbewegung noch nicht mit der Antriebswelle (8) gekuppelt ist, aber durch die Antriebsbewegung an die Antriebswelle (8) angekuppelt wird. Vorteilhaft ist dabei, daß die Kupplung (9) ein koaxial zur Antriebswelle (8) angeordnetes, gegenüber der Antriebswelle (8) drehbares Kupplungszahnrad (12), ein koaxial zur Antriebswelle (8) angeordnetes, gegenüber der Antriebswelle (8) drehbares, gegenüber der Antriebswelle (8) und dem Kupplungszahnrad (12) axial verschiebbares Mitnehmerstück (13) und ein mit der Antriebswelle (8) fest verbundenes Mitnehmer-Gegenstück (14) aufweist, daß das Mitnehmerstück (13) aus einer vom Mitnehmer-Gegenstück (14) getrennten Ruhestellung durch die beginnende Antriebsbewegung axial in eine mit dem Mitnehmer-Gegenstück (14) in kraftübertragendem Eingriff stehende Arbeitsstellung verschiebbar ist, daß in der Arbeitsstellung eine Übertragung der Antriebskraft vom Kupplungszahnrad (12) über das Mitnehmerstück (13) und das Mitnehmer-Gegenstück (14) auf die Antriebswelle (8) bzw. die Teil-Antriebswellen erfolgt und daß am Ende der Antriebsbewegung eine Rückstellung des Mitnehmerstücks (13) in seine oder in Richtung seiner Ruhestellung erfolgt.







Recherchenbericht