(19)
(11) EP 1 326 218 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
12.05.2004  Patentblatt  2004/20

(43) Veröffentlichungstag A2:
09.07.2003  Patentblatt  2003/28

(21) Anmeldenummer: 02010887.4

(22) Anmeldetag:  16.05.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7G07B 15/02, G07F 17/24
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 04.01.2002 PL 35153102

(71) Anmelder:
  • Krygler, Agenor
    03-902 Warschau (PL)
  • Krygler, Alicja
    03-902 Warschau (PL)

(72) Erfinder:
  • Krygler, Agenor
    03-902 Warschau (PL)
  • Krygler, Alicja
    03-902 Warschau (PL)

(74) Vertreter: Richter, Werdermann, Gerbaulet & Hofmann 
Neuer Wall 10
20354 Hamburg
20354 Hamburg (DE)

   


(54) Parkplatzautomat


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft einen Parkplatzautomat (100, 200) mit einer Eingabevorrichtung (34) für Zahlungsmittel und wenigstens einer Anzeigevorrichtung (20) zur Anzeige des Ablaufs einer bezahlten Parkzeit, wobei die Anzeigevorrichtung (20) wenigstens ein optisches Anzeigemittel jeweils für eine entsprechende Anzahl von Parkplätzen aufweist, wobei je ein Betätigungsmittel (18) mit einem Anzeigemittel (20) einem Parkplatz zugeordnet ist, wobei ferner alle Anzeigemittel (20), die Betätigungsmittel (18) und die Eingabevorrichtung (34) für Zahlungsmittel mit einer gemeinsamen Steuereinrichtung (32) verbunden sind, wobei ferner eine Signalisationseinrichtung (38) für die bezahlte Parkzeit vorgesehen und die Eingabevorrichtung (34) für Zahlungsmittel als eine Chipkarten-Betätigungseinrichtung (30, 34) ausgebildet ist. Hierbei ist das jedem Betätigungsmittel (18) zugeordnete Anzeigemittel (20) derart ausgebildet, daß dieses wenigstens drei verschiedene von einer Kontrollperson ablesbare Zustände darstellt, wobei ein erster Zustand der Kontrollperson "bezahlte Parkzeit läuft", ein zweiter Zustand der Kontrollperson "bezahlte Parkzeit abgelaufen" und ein dritter Zustand der Kontrollperson "bezahlte Parkzeit länger als eine vorbestimmte Zeit abgelaufen" signalisiert.
Bei einem solchen Parkplatzautomaten (100, 200) wird ein batterieschonender Betrieb dadurch ermöglicht, daß die Signalisationseinrichtung (38) einen akustischen Signalgeber und/oder eine Display umfaßt.







Recherchenbericht