(19)
(11) EP 1 327 411 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
09.02.2005  Patentblatt  2005/06

(43) Veröffentlichungstag A2:
16.07.2003  Patentblatt  2003/29

(21) Anmeldenummer: 02024717.7

(22) Anmeldetag:  06.11.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A47L 9/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 09.01.2002 DE 20200551 U

(71) Anmelder: BRANOFILTER GMBH
D-90599 Dietenhofen (DE)

(72) Erfinder:
  • Krehan, Herbert
    90763 Fürth (DE)
  • Schmierer, Uwe
    91622 Unternbibert-Rügland (DE)

(74) Vertreter: Reimold, Otto, Dr. Dipl.-Phys. 
Patentanwälte Magenbauer, Reimold, Vetter & Abel Plochinger Strasse 109
73730 Esslingen
73730 Esslingen (DE)

   


(54) Anschlussstück eines Staubfilterbeutels


(57) Ein Anschlussstück (2) eines Staubfilterbeutels, der in ein Staubsauggerät eingesetzt wird, weist einen Anschlussstutzen (21) und beiderseits des Anschlussstutzens (21) jeweils eine Führungseinrichtung zum Einstecken des Anschlussstücks (2) auf. Der Anschlussstutzen (21) hat eine sich zum freien Stutzenende (27) hin verjüngende Außengestalt. Das Anschlussstück (2) enthält eine Anschlussöffnung, die beim Einstecken des sich dabei auf dem Anschlussstutzen (21) ausbauchenden Anschlussstücks (2) in die Führungseinrichtungen zum Anschlussstutzen (21) gelangt, so dass sich das Anschlussstück (2) wieder auf seine Ausgangslage hin zurückverformt und der Anschlussstutzen (21) in die Anschlussöffnung eingreift. An der dem Staubfilterbeutel (1) abgewandten Außenseite (6) des Anschlussstücks (2) ist ein in einer Radialebene in die Anschlussöffnung vorstehendes Gleitelement (29) aus folienartig dünnem, flexiblem Material angeordnet ist, das sich beim Eingreifen des Anschlussstutzens (21) in die Anschlussöffnung zum Staubfilterbeutel (1) hin umbiegt, so dass das Gleitelement (29) beim entgegen der Einsteckrichtung (26) erfolgenden Herausziehen des Anschlussstücks (2) aus den Führungseinrichtungen unter Ausbauchen des Anschlussstücks (2) auf dem Anschlussstutzen (21) zu dessen freiem Ende hin gleitet.






Recherchenbericht