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J
DIM360 (Ver 1.5 21 Nov 2005) - 1100000/0 1710000/0
1327720
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20030716
EP
02024136.0
20021030
20030227
de
de
de
10163772
20011227
DE
20030716
200329
20030716
200329
7
7E 02D 29/14 A
de
Abdeckelement
en
Access cover
fr
Elément de recouvrement
1
Kessel GmbH
02783480
4683 EP
Bahnhofstrasse 31
85101 Lenting
DE
Kessel, Bernhard
Bahnhofstrasse 31
85101 Lenting
DE
Staudt, Hans-Peter, Dipl.-Ing.
et al
00074372
Bittner & Partner, Harderstrasse 39
85049 Ingolstadt
DE
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Ein Abdeckelement, insbesondere ein Gullydeckel für die Abwassertechnik, weist einen Grundkörper (10) auf, wobei das Abdeckelement (1) auf eine Auflage eines vertieften Sitzes (50) auflegbar ist. Es ist eine Hebelanordnung (20-23) mit mindestens einem Hebel (20,21) vorgesehen, wobei der mindestens eine Hebel mit einem ersten Ende (20A,21A) von der Oberseite des Abdeckelements (1) her manuell aus einer Ruhelage heraus betätigbar und so gegenüber dem Grundkörper (10) verschwenkbar ist, dass ein zweites Ende (20B,21B) des Hebels beim Verschwenken das Abdeckelement anhebt. Der mindestens eine Hebel ist vorzugsweise verschwenkbar an dem Grundkörper gelagert.
Die Erfindung betrifft ein Abdeckelement, insbesondere einen Gullydeckel, Schachtdeckel oder ähnliche Abdeckungen für den Bereich der Abwassertechnik, mit einem Grundkörper, der eine Oberseite und eine Unterseite aufweist, wobei das Abdeckelement auf eine Auflage eines vertieften Sitzes auflegbar ist.
Abdeckelemente der vorstehend genannten Art, die sowohl durchgehend ausgebildet als auch mit Durchtrittsöffnungen, beispielsweise einem Gitterrost, versehen sein können, sind üblicherweise so in eine Oberfläche, beispielsweise eine Straßendecke oder den Boden eines Bades oder eines Kellerraumes eingefügt, dass der Grundkörper, der meist plattenförmig ausgebildet ist, in einem vertieften Sitz liegt, wobei der Grundkörper üblicherweise mit der ihn umgebenden Fläche bündig abschließt. Derartige Abdeckelemente sind nach längerer Gebrauchsdauer oftmals nur schwer herausnehmbar. Dies gilt sowohl für runde als auch für vieleckige Abdeckelemente.
Aus der EP 0 475 225 B1 ist ein Abdeckelement bekannt, das zum Erleichtern des Herausnehmens aus einem Sitz ein drehbares Hebeelement aufweist, das um eine vertikale Achse drehbar ist, wobei bei einer Verdrehung des Drehelementes eine Druckkraft auf eine Abdrückrampe ausgeübt wird, mittels derer das Abdeckelement anhebbar ist. Dieses Abdeckelement weist den Nachteil auf, dass die Betätigungskräfte während des Drehvorgangs relativ hoch sind, so dass zum Verdrehen des Hebeelements ein Werkzeug erforderlich ist. Zudem muss nach einem geringfügigen ersten Anheben durch Verdrehen des Hebeelements zum vollständigen Anheben des Abdeckelements ein weiteres Werkzeug an einer Randnase angesetzt werden. Ein weiterer Nachteil dieses Abdeckelements besteht darin, dass es in der Herstellung relativ kompliziert ist.
Aus der DE 139 895 C ist ein Sinkkasten mit einer Schachtkammer und einem Rost bekannt, wobei der Rost über ein Hebelsystem anhebbar ist. Dieses Hebelsystem verbindet den Rost mit dem Boden der Schachtkammer. Wenn bei starkem Wasserzufluß der Druck auf den Boden der Schachtkammer einen bestimmten Wert übersteigt, klappt diese nach unten und hebt hierbei den Rost an, um den vollen Schactquerschnitt für den Wasserzufluß freizulegen.
Der Erfindung liegt das technische Problem zu Grunde, ein Abdeckelement der vorstehend erläuterten Art bereitzustellen, das von außen leicht anhebbar ist.
Hierzu schlägt die Erfindung ein Abdeckelement der eingangs beschriebenen Art vor, bei dem eine Hebelanordnung mit mindestens einem Hebel vorgesehen ist. Ein erstes Ende dieses mindestens einen Hebels ist so ausgeführt und positioniert, dass es von der Oberseite des Abdeckelements her manuell aus einer Ruhelage heraus betätigbar und so gegenüber dem Grundkörper verschwenkbar ist, dass ein zweites Ende des Hebels beim Verschwenken das Abdeckelement anhebt.
Erfindungsgemäß wird somit der Abdrückvorgang durch eine Hebelkonstruktion mittels eines Schwenkhebels verwirklicht. Dies erlaubt es, durch geeignete Hebelverhältnisse die Betätigungskräfte sehr gering zu halten. Zudem lässt sich eine derartige Hebelkonstruktion sehr kostengünstig produzieren.
Der Hebel kann grundsätzlich an einer beliebigen Stelle angeordnet sein, wobei der oder die Hebel vorzugsweise im Bereich der den Rand des Abdeckelements umgebenden Fuge angeordnet sind. Es versteht sich für den Fachmann, dass die Anordnung des Hebels sowohl an dem Abdeckelement selbst als auch an einem das Abdeckelement umgebenden Bauteil, beispielsweise einem in den Boden eingelassenen Rahmen gelagert sein kann.
Vorzugsweise ist der Hebel verschwenkbar an dem Grundkörper gelagert, wobei er in der Ruhelage bündig mit der Oberseite des Abdeckelements abschließt.
Im Bereich des zweiten Endes des Hebels kann ein Verschlußelement angeordnet sein, das in der Ruhelage eine Verriegelung des Abdeckelements mit dem Sitz bewirkt. Der Hebel erfüllt somit gleichzeitig in der Ruhelage die Funktion des Verriegelns des Abdeckelements in dem das Abdeckelement aufnehmenden Sitz und die Funktion des Abdrückens von dem Sitz dann, wenn der Hebel aus seiner Ruhelage verschwenkt wird, wobei bei diesem Verschwenken gleichzeitig die Verriegelung aufgehoben wird.
Es können zudem ein oder mehrere Rastelemente im Bereich des Hebels vorgesehen sein, die bewirken, dass der Hebel in seiner Ruhelage gehalten wird. Die Rastelemente werden hierbei so ausgewählt und bemessen, dass einerseits ein unbeabsichtigtes oder selbsttätiges Verschwenken des Hebels aus der Ruhelage vermieden wird und andererseits die Betätigungskräfte zum Verschwenken des Hebels nicht übermäßig erhöht sind.
Insbesondere bei einer Ausführungsform, bei der der Hebel bündig mit der ihn umgebenden Oberfläche abschließt, ist vorzugsweise eine Ausnehmung in dem Grundkörper ausgebildet, die ein Ergreifen des Hebel erleichtert. Zudem kann an dem Hebel ein Griff vorgesehen sein, der das Anheben des Abdeckelements erleichtert. Wird der Hebel von der Oberseite des Abdeckelements aus nach oben verschwenkt, wird somit nicht nur ein Abdrücken des Abdeckelements von seinem Sitz bewirkt, sondern gleichzeitig ein Griff bereitgestellt, mit dem das Abdeckelement weiter angehoben werden kann.
In einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Abdeckelements sind zwei Hebel vorgesehen. Die beiden ersten Enden der beiden Hebel sind mittels eines Verbindungselements miteinander verbunden, wobei dieses Verbindungselement einen Handgriff bildet. Vorzugsweise schließt der Handgriff in der Ruhelage bündig mit der Oberseite des Abdeckelements ab, wobei in der Oberseite des Grundkörpers eine Ausnehmung im Bereich des Handgriffes ausgebildet ist, die ein Ergreifen des Handgriffes durch eine Bedienperson erleichtert.
Die Erfindung wird im folgenden anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele weiter erläutert unter Bezugnahme auf die Zeichnung, in der
- Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Abdeckelements ist, das in einen Rahmen eingesetzt ist,
- Fig. 2 eine Fig. 1 entsprechende Darstellung ist, wobei der Rahmen zur Verdeutlichung von Einzelheiten der Hebelanordnung durchsichtig dargestellt ist,
- Fig. 3 eine schematische perspektivische Darstellung einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Abdeckelements ist, wobei sich die Hebel und der die Hebel verbindende Handgriff in einer Ruhestellung befinden,
- Fig. 4 die Ausführungsform gemäß Fig. 3 zeigt, wobei sich die Hebel und der die Hebel verbindende Handgriff in einer Betätigungsstellung befinden, und
- Fig. 5 eine Fig. 3 entsprechende Darstellung ist, wobei der Grundkörper des Abdeckelements zur Verdeutlichung der Hebelkonfiguration durchsichtig dargestellt ist.
Im folgenden wird zunächst unter Bezug auf die Figuren 1 und 2 eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Abdeckelements erläutert.
Das Abdeckelement 1 weist einen plattenförmigen Grundkörper 10 auf, der in dem dargestellten Ausführungsbeispiel in einen Rahmen 50 eingesetzt ist. Der Rahmen 50 kann beispielsweise Bestandteil eines Abwasserschachtes sein, der in den Boden eines Kellers eingesetzt wird. Das Abdeckelement ist in diesem Fall ein Kellerablauf oder Gullydeckel mit mehreren Durchtrittsöffnungen 11. Es versteht sich, dass das Abdeckelement auch ohne Durchtrittsöffnungen und mit unterschiedlichsten Geometrien ausgeführt sein kann. Es versteht sich zudem, dass das Abdeckelement nicht zwangsläufig in einen Rahmen, sondern wahlweise auch in einen beliebig anders geformten Sitz eingesetzt werden kann.
An dem Grundkörper 10 ist ein Bügel 23 verschwenkbar gelagert, der aus zwei Hebeln 20 und 21 sowie einem die Hebel 20 und 21 an ihren jeweiligen ersten Enden 20A, 21A miteinander verbindenden Verbindungselement 22 besteht, wobei das Verbindungselement 22 als Handgriff ausgebildet ist. Die Hebel 20, 21 sind verschwenkbar an dem Grundkörper 10 gelagert. Der Lagerpunkt beziehungsweise die Schwenkachse des Hebels 21 ist nicht mittig bezüglich der Länge des Hebels 21 angeordnet, sondern liegt näher an dem zweiten Ende 21B als an dem ersten Ende 21A. Entsprechendes gilt für den auf der gegenüber liegenden Seite angeordneten Hebel 20.
Der Bügel 23 und somit die Hebel 21 und 20 sind in den Figuren 1 und 2 in einer Betätigungsstellung gezeigt, in der sie mit einer Unterlage, auf der die Unterseite 13 des Grundkörpers 10 auf dem Sitz des Rahmens 50 aufliegt, in Berührung gelangen. Wird der Bügel 23 aus dieser Stellung weiter in Richtung des Pfeiles A verschwenkt, d. h. in Richtung der Senkrechten auf die Oberseite 12 des Grundkörpers 10, so drücken das zweite Ende 21B des Hebels 21 sowie das entsprechende zweite Ende des Hebels 20 auf diese Unterlage. Hierdurch wird der Grundkörper 10 von dem Sitz des Rahmens 50 abgehoben.
Auf Grund der zuvor erläuterten Hebelverhältnisse in Bezug auf die Lagerung der Hebel 20 und 21 ist der Hebelarm für die Betätigungskraft größer als der Hebelarm hinsichtlich der Druckkraft auf die Unterlage. Hierdurch kann mit einer relativ geringen Betätigungskraft eine große Haftkraft überwunden werden.
In der Oberseite 12 des Grundkörpers 10 ist eine erste Ausnehmung 15 ausgebildet, in die der Bügel 23 mit dem Verbindungselement 22 und den Hebeln 20, 21 eingelegt werden kann. Diese Stellung ist als sogenannte Ruhestellung vorgesehen, in der der Bügel 23 bündig mit der Oberfläche 12 des Grundkörpers 10 abschließt. An der dem Grundkörper 10 zugewandten Seite des zweiten Endes 21B des Hebels 21 kann ein Rastvorsprung (nicht gezeigt) vorgesehen sein, der in der Ruhestellung mit einer entsprechenden Vertiefung in dem Grundkörper 10 in Eingriff gelangt. Hierdurch wird ein unbeabsichtigtes oder selbsttätiges Verschwenken des Hebels aus der Ruhelage verhindert.
Eine zweite Ausnehmung 16 in der Oberseite 12 des Grundkörpers 10 dient dazu, ein Ergreifen des Handgriffs 22 zu ermöglichen, wenn sich dieser in der Ruhelage befindet. Eine weitere Ausnehmung 17 in einem seitlichen Bereich des Grundkörpers 10 dient dazu, ein Ergreifen des Bügels 23 von der Seite her zu erleichtern. Es versteht sich, dass die Vertiefung 16 dem Ergreifen des Bügels von der Oberseite 12 des Grundkörpers 10 dient und dass die Vertiefung 17 einem Ergreifen des Bügels 23 von der Seite her dient, insbesondere dann, wenn das Abdeckelement 1 nicht in eine Vertiefung eingelegt ist.
Die Figuren 3 bis 5 zeigen eine zweite Ausführungsform der Erfindung, die im wesentlichen der ersten Ausführungsform gemäß den Figuren 1 und 2 entspricht und bei der gleiche beziehungsweise entsprechende Elemente mit dem gleichen Bezugszeichen versehen sind.
Fig. 3 zeigt ein Abdeckelement 1 mit einem plattenförmigen Grundkörper 10, in den ein Bügel 23 mit zwei Hebeln 20, 21 und einem Handgriff 22, die materialeinheitlich ausgebildet sind, bündig mit der Oberfläche 12 des Grundkörpers 10 in einer entsprechenden Ausnehmung in einer Ruhestellung liegt. Der Handgriff 22 verbindet die ersten Enden 20A und 21A der Hebel 20 und 21 miteinander. Die zweiten Enden 20B, 21B der Hebel 20, 21 sind so ausgeführt, dass sie den Grundkörper 10 durch entsprechenden Druck auf eine Unterlage von der Unterlage abheben, wenn der Bügel 23 in eine Betätigungsstellung verschwenkt wird, wie sie in Fig. 4 dargestellt ist.
An den Hebeln 20, 21 sind Verschlusselemente in Form von Haken 20C, 21C so angeordnet, dass sie in entsprechende Verriegelungselemente (nicht dargestellt), welche am Sitz des Abdeckelements 1 vorgesehen sind, eingreifen, wenn sich der Bügel 23 in der Ruhestellung befindet, wie in den Figuren 3 und 5 gezeigt. Es versteht sich, dass die Haken 20C, 21C beim Verschwenken des Bügels 23 aus der in den Figuren 3 und 5 gezeigten Ruhestellung in die in Fig. 4 gezeigte Stellung außer Eingriff mit den nicht dargestellten Verriegelungselementen gelangen, bevor die zweiten Enden 20B, 21B der Hebel 20, 21 den Grundkörper 10 von dem Sitz (in den Figuren 3 bis 5 nicht dargestellt) abdrücken.
1. Abdeckelement, insbesondere Gullydeckel für die Abwassertechnik, mit einem Grundkörper (10), der eine Oberseite (12) und eine Unterseite (13) aufweist, wobei das Abdeckelement (1) auf eine Auflage eines vertieften Sitzes (50) auflegbar ist, und mit einer Hebelanordnung (20, 21, 22; 23) mit mindestens einem Hebel (20, 21), bei dessen Verschwenken das Abdeckelement angehoben wird,
dadurch gekennzeichnet,
dass der mindestens eine Hebel (20, 21) mit einem ersten Ende (20A, 21A) von der Oberseite (12) des Abdeckelements (1) her manuell aus einer Ruhelage heraus betätigbar und so gegenüber dem Grundkörper (10) verschwenkbar ist, dass ein zweites Ende (20B, 21B) des Hebels (20, 21) beim Verschwenken das Abdeckelement (1) anhebt.
2. Abdeckelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Hebel (20, 21) verschwenkbar an dem Grundkörper (10) gelagert ist.
3. Abdeckelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (20, 21) in der Ruhelage bündig mit der Oberseite (12) des Abdeckelements (1) abschließt.
4. Abdeckelement nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (20, 21) im Bereich seines zweiten Endes (20B, 21B) ein Verschlusselement (20C, 21C) aufweist, das in der Ruhelage eine Verriegelung des Abdeckelements (1) mit dem Sitz (50) bewirkt.
5. Abdeckelement nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (20, 21) durch ein oder mehrere Rastelemente in der Ruhelage gehalten wird.
6. Abdeckelement nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Oberseite (12) des Grundkörpers (10) eine Ausnehmung (16) ausgebildet ist, die ein Ergreifen des Hebels (20, 21, 22; 23) erleichtert.
7. Abdeckelement nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem mindestens einen Hebel (20, 21) ein Handgriff (22) vorgesehen ist, der das Anheben des Abdeckelements (1) erleichtert.
8. Abdeckelement nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Hebel (20, 21) vorgesehen sind.
9. Abdeckelement nach Anspruch 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden ersten Enden (20A, 21A) der Hebel (20, 21) mittels eines Verbindungselements (22) verbunden sind, wobei das Verbindungselement (22) einen Handgriff bildet.
10. Abdeckelement nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (22) in der Ruhelage bündig mit der Oberseite (12) des Grundkörpers (10) abschließt, wobei in der Oberseite des Grundkörpers (10) eine Ausnehmung (16) im Bereich des Handgriffes (22) ausgebildet ist, die ein Ergreifen des Handgriffes (22) erleichtert.