(19)
(11) EP 1 329 570 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
23.07.2003  Patentblatt  2003/30

(21) Anmeldenummer: 02450153.8

(22) Anmeldetag:  08.07.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E04F 21/06, E04F 21/16, B05C 17/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 09.07.2001 AT 10622001

(71) Anmelder: Hobza, Michael
2000 Stockerau (AT)

(72) Erfinder:
  • Hobza, Michael
    2000 Stockerau (AT)

(74) Vertreter: Rippel, Andreas, Dipl.-Ing. et al
Patentanwalt Dipl.-Ing. Rippel Kommandit-Partnerschaft Maxingstrasse 34
1130 Wien
1130 Wien (AT)

 
Bemerkungen:
Ein Antrag gemäss Regel 88 EPÜ auf Hinzufügung der Zeichnung 4 liegt vor. Über diesen Antrag wird im Laufe des Verfahrens von der Prüfungsabteilung eine Entscheidung getroffen werden (Richtlinien für die Prüfung im EPA, A-V, 3.).
 


(54) Universalspachtel


(57) Die Erfindung beschreibt eine im Radius verstellbare Universalspachtel (Radial-Variable Universalspachtel) (Fig. 1, 2, 3 und 4), die aus einer oder mehreren auswechselbaren Klingen (1), zwei oder mehrere Halterungen (2), einer unteren Druckplatte (5), einer oberen Druckplatte (4) mit ein oder mehreren angebrachten Führungsbolzen (6) einem oder mehreren Gestängen (7) samt Gewinde und einer Fixiervorrichtung (10) besteht.




Beschreibung


[0001] Um die Vorteile der Radial-Variablen Universalspachtel (Fig. 1) gut erkennen zu können, nehmen wir uns vorerst das Vorgängermodell, die Abscherspachtel, mit dem ich in keiner Weise, weder bei der Planung, Produktion, Vertrieb oder sonst einem Tätigkeitsbereich dieser Spachtel in Verbindung stehe oder jemals gestanden bin, her.

[0002] Die herkömmliche Abscherspachtel, wie sie seit Jahren im Fachhandel erhältlich ist, ähnelt der Radial-Variablen Universalspachtel nur bei der Klinge (1), da beide Spachteln mit den selben im Fachhandel erhältlichen flexiblen Stahlklingen (1), funktionieren. Doch wie man sicher schon oft erfahren mußte, endet der Einsatzbereich bei der herkömmlichen Abscherspachtel spätestens bei den Hohlkellen in Altbauten, Säulen bzw. Rundungen in Neubauten, oder beispielsweise beim Reinigen eines simplen Baueimers. Die Probleme, die sich hier der herkömmlichen Spachtel stellen, sind die Rundungen, die in allen möglichen Bereichen und unterschiedlichen Dimensionen auftreten.

[0003] Wenn eine Hohlkelle von Farbresten, Tapeten oder sonstigen alten Verschönerungen zu befreien ist oder die Oberfläche einer Säule zu bearbeiten ist, z.B. um Witterungseinflüsse oder beliebige Verunreinigungen zu entfernen oder einfach nur um einen Baueimer von Gipsresten zu säubern, ist der optimale Einsatzbereich der Radial-Variablen Universalspachtel geschaffen.

[0004] Mit der Radial-Variablen Universalspachtel (Fig. 1) habe ich die Möglichkeit mit wenigen einfachen Handgriffen die Klinge (1) mittels Betätigen der Führungsbügel (2) (Fig. 3 und Fig. 4 Oberansicht), in meinen gewünschten zu bearbeitenden Radius zu bringen und mittels des Fixierdrehknopfes (10) in dieser Position zu fixieren. Der nun entstandene Vorteil ist, daß meine Klinge (1) praktisch ein Gegenstück der zu meiner zu bearbeitenden Rundung bildet, welches mir in der Rundung ein klingenbreit deckendes Arbeiten ermöglicht. Natürlich deckt die Radial-Variable Universalspachtel auch den kompletten Einsatzbereich der herkömmlichen Abscherspachtel ab, da die Klinge (1) der Radial-Variablen Universalspachtel im entspannten Zustand (siehe Fig. 2 Oberansicht) eine Gerade bildet und so ebene Flächen problemlos behandelt werden können.

[0005] Die Bestandteile der Radial-Variablen Universalspachtel sind:

1. Stahlklinge (1)

2. schwenkbare Führungsbügel (2)

3. obere Druckplatte (4) mit Gestänge (7) und Gewinde

4. Führungsbolzen (6)

5. untere Druckplatte (5) mit Bohrungen

6. Griffstück (8) mit Bohrungen

7. Fixiervorrichtung (10)



[0006] Die Funktions- und Handhabung der Radial-Variablen Universalspachtel ist auf einfache und schnelle Bedienung abgestimmt. Da es bereits einen funktionstüchtigen Prototyp der Radial-Variablen Universalspachtel gibt, konnte dies auch in der Praxis erprobt und bestätigt werden. Man hält die Radial-Variable Universalspachtel in einer Hand und stellt sich bei gelöster Fixiervorrichtung (10) mittels Anpressen der Klinge (1) in die gewünschte Rundung, beispielsweise eine Hohlkelle oder durch Zusammendrücken der Führungsbügel (2) mit der anderen Hand die gewünschte Biegung der Klinge (1) ein (Fig. 3 und 4 Oberansicht). Bei diesem Modell besteht die Fixiervorrichtung (10) aus einem Drehknopf mit dem man durch einfaches Verdrehen die gewünschte Klingenposition fixiert. Durch das Verdrehen des Fixierknopfes (10) werden die Führungsbügel (2) entweder gelockert, welches ein freies Schwenken dieser möglich macht oder über das Gestänge (7) welches mit der oberen Druckplatte (4) verbunden ist, mit der unteren Druckplatte (5) verspannt und somit die eingestellte Klingenposition fixiert.

[0007] Das Modell kann kostengünstig und vielseitig in der Ausführung und aus wenigen Bestandteilen gefertigt werden.

[0008] Wie auch in den Patentansprüchen erwähnt, legt man sich bei der Radial-Variablen Universalspachtel nicht auf eine Modellgröße fest, sondern behält sich unterschiedliche Dimensionen für unterschiedliche Einsatzbereiche von Klingen (1) und möglicher bereits aufgelisteter Bestandteile (Fig. 1) vor.

[0009] Auch die Materialart, Materialstärke sowie Oberflächenbeschaffenheit und Oberflächenstruktur der möglichen und gelisteten Bestandteile werden erst dem jeweiligen Einsatzbereich und Funktion der Radial-Variablen Universalspachtel angepaßt. Alles in allem soll die Radial-Variable Universalspachtel als ein neues multifunktionelles Werkzeug in sehr vielen Einsatzbereichen am Markt bestehen und als längst überfällige Erweiterung der herkömmlichen Abscherspachtel dienen.


Ansprüche

1. Spachtel mit verstellbarer Krümmung der Klinge, mit zwei Halterungen am Rand der Klinge mit einer Fixiervorrichtung für die Krümmung der Klinge, dadurch gekennzeichnet, daß Halterungen (2) mit Hilfe von schwenkbar gelagerten Armen (3) an Führungsbolzen (6) drehbar gelagert sind, daß die Führungsbolzen (6) von einer oberen Druckplatte (4) abragen, daß die Führungsbolzen (6) durch Bohrungen einer unteren Druckplatte (5) in den Griff (8) geführt sind, wobei die Arme (3) zwischen den Druckplatten (4, 5) verspannbar sind.
 
2. Spachtel nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß einen mit einem Außengewinde versehene Stange (7) mit der oberen Druckplatte (4) verbunden ist, wobei die Stange ausgehend von einer Druckplatte (4) durch die durchgehende Längsbohrung des Griffes (8) geführt ist.
 
3. Spachtel nach Patentanspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß an dem der Druckplatte (4) gegenüberliegenden Ende der Stange (7) eine Befestigungsschraube (9) mit einem Innengewinde, welches in das Außengewinde der Stange eingreift, angebracht ist, wobei die Befestigungsschraube in einen Fixierdrehkopf (10) eingelassen ist.
 




Zeichnung










Recherchenbericht