(19)
(11) EP 1 329 932 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
23.07.2003  Patentblatt  2003/30

(21) Anmeldenummer: 02026022.0

(22) Anmeldetag:  21.11.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7H01J 5/54, H01J 61/32, H01J 61/70, H01J 61/56, H01J 61/02, H01J 61/34
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 20.12.2001 DE 10163096

(71) Anmelder: Patent-Treuhand-Gesellschaft für elektrische Glühlampen mbH
81543 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Bachetzky, Bruno
    86136 Augsburg (DE)
  • Jakob, Andreas
    86853 Langerringen (DE)
  • Noll, Thomas, Dr.
    85110 Kipfenberg (DE)

   


(54) Kompakte Niederdruckentladungslampe


(57) Die Erfindung betrifft eine kompakte Niederdruckentladungslampe (1) bestehend aus einem Entladungsgefäß (3) mit Elektroden und Stromzuführungen, einem Entladungsgefäßträger, an dem das Entladungsgefäß (3) befestigt ist, und einem aus Gehäuse (13) Anschlusskontakten (12) und Montageplatte (13) mit Vorschaltanordnung (15) zusammengesetzten Sockel (10), wobei die Montageplatte (13) mit der Vorschaltanordnung (15) im Inneren des Sockelgehäuses (11) angebracht ist und Anschlüsse zur elektrischen Verbindung der Montageplatte (13) mit den Stromzuführungen (7) und den Anschlusskontakten (12) aufweist. Der Entladungsgefäßträger besteht dabei aus einer Platte (5), die in einem weiteren Träger befestigt ist, wobei der weitere Träger wiederum am Gehäuse (11) des Sockels (10) befestigt ist. Der weitere Träger kann als Hüllkolben (2) oder Reflektor für das Entladungsgefäß (3) oder als Abschlusskappe (20) für das Sockelgehäuse (11) gestaltet sein.




Beschreibung

Technisches Gebiet



[0001] Die Erfindung betrifft eine kompakte Niederdruckentladungslampe bestehend aus einem Entladungsgefäß mit Elektroden und Stromzuführungen, aus einem Entladungsgefäßträger, an dem das Entladungsgefäß befestigt ist und aus einem aus Gehäuse, Anschlusskontakten und Montageplatte mit Vorschaltanordnung zusammengesetzten Sockel, wobei die Montageplatte mit der Vorschaltanordnung im Inneren des Sockelgehäuses angebracht ist und Anschlüsse zur elektrischen Verbindung der Montageplatte mit den Stromzuführungen und den Anschlusskontakten aufweist.

Stand der Technik



[0002] Solche Niederdruckentladungslampen können zusätzlich noch mit einem Reflektor oder einem Hüllkolben versehen sein. Bei höheren Wattagen besteht dabei das Entladungsgefäß aus einem aus ein oder mehreren Stücken zusammengesetzten mehrfach gebogenen Rohr, das mit Hilfe eines aufwendig gestalteten Trägers aus Kunststoff oder Metall im Gehäuse gehalten wird. Ein Beispiel hierfür findet sich in der EP 0 044 196.

[0003] Das aufwendig gestaltete Trägerteil für das Entladungsgefäß führt zum einem zu entsprechend großen Abmessungen für die Niederdruckentladungslampe und macht andererseits eine Handmontage der Lampe erforderlich. Die Herstellungskosten für solche kompakten Niederdruckentladungslampen sind daher relativ hoch.

Darstellung der Erfindung



[0004] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine kompakte Niederdruckentladungslampe der eingangs genannten Art bereitzustellen, die einen kompakten Aufbau besitzt und einfach und damit kostengünstig herzustellen ist.

[0005] Die Aufgabe wird durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

[0006] Bei der erfindungsgemäßen kompakten Niederdruckentladungslampe ist der Träger für das Entladungsgefäß als einfache Platte gestaltet, die wiederum in einem weiteren Träger befestigt ist. Dieser weitere Träger ist dann am Gehäuse des Sockels befestigt.

[0007] Der weitere Träger kann als Hüllkolben oder als Reflektor für das Entladungsgefäß gestaltet sein. Für die Gestaltung der kompakten Entladungslampe ohne Hüllkolben oder Reflektor kann dieser weitere Träger auch als Abschlusskappe für das Sockelgehäuse ausgeführt sein

[0008] Im Falle eines kreiszylindrischen Sockelgehäuses ist die Platte vorteilhaft kreisförmig.

[0009] Sehr einfach gestaltet sich die Befestigung des Entladungsgefäßes, wenn die Platte zwei Durchbrüche zur Aufnahme der Enden des Entladungsgefäßes aufweist. Die Enden können dann entweder durch ein Heißeinschmelzvorfahren, wie in der EP 1 105 906 aufgeführt, oder in herkömmlicher Weise mittels Sockelkitt an der Platte befestigt werden. In zweiten Fall weist die Platte vorteilhaft um die Durchbrüche herum einen Halterand zur Aufnahme des Sockelkitts auf.

[0010] Vorteilhaft weist die Platte auf der dem Sockel zugewandten Seite Halterungen für Kontakte zur elektrischen Verbindung der Stromzuführungen mit den elektrischen Anschlüssen der Vorschaltanordnung auf der Montageplatte auf. Ein Beispiel für eine entsprechende Kontaktierung findet sich in der EP 0 854 497, wo mittels Federelementen, die in Aufnahmen an der Abschlusskappe gehalten werden, eine einfache elektrische Verbindung zwischen den Stromzuführungen des Entladungsgefäßes und den Anschlüssen der Vorschaltanordnung auf den Montageplatte hergestellt wird.

[0011] Für eine einfache Halterung der Platte im weiteren Träger besitzt der weitere Träger an der Innenseite seiner Mantelfläche eine zumindest teilweise umlaufende Nut, in die zumindest Teile des Randes der Platte bei der Befestigung der Platte im weiteren Träger eingreifen.

[0012] Zusätzlich kann der weitere Träger an der Innenseite der Mantelfläche einen senkrecht zu seiner Symmetrieachse teilweise umlaufenden Wulst als Anschlag für die Platte und die Platte Durchbrüche für den Eingriff von Haltewerkzeugen aufweisen. Dadurch wird der Einbau der Trägerplatte mit dem Entladungsgefäß in den als Hüllkolben, Reflektor oder Abschlusskappe gestalteten weiteren Träger wesentlich vereinfacht.

[0013] Für den Zusammenbau von weiterem Träger und Sockel weist der weitere Träger an der Außenseite seiner Mantelfläche nahe dem dem Sockel zugewandten Ende einen senkrecht zu seiner Symmetrieachse, zumindest teilweise umlaufenden Wulst auf, der in eine entsprechend gestaltete Nut an der Innenseite des Sockelgehäuses eingreift.

[0014] Das Sockelgehäuse besitzt außerdem an der Innenseite seiner Mantelfläche einen senkrecht zu seiner Symmetrieachse, zumindest teilweise umlaufenden Anschlag, auf der der Rand der Montageplatte in Richtung Anschlusskontakte aufliegt. Außerdem ist der weitere Träger so gestaltet, dass er bei zusammengebauter Niederdruckentladungslampe mit dem Rand seines dem Sockel zugewandten Endes die Montageplatte gegen diesen teilweise umlaufenden Anschlag an der Innenseite seiner Mantelfläche drückt. Dadurch wird nach Zusammenbau der Lampe aus weiterem Träger und Sockel ein fester Sitz der Montageplatte mit der Vorschaltanordnung in der Lampe gewährleistet.

[0015] Um Beschädigungen an den Teilen beim Zusammenbau zu verhindern weist der weitere Träger an seinem dem Sockel zugewandten Ende parallel zu seiner Symmetrieachse mehrere über den Umfang verteilte kurze Schlitze auf. Dadurch wird bei nicht exakter Passform ein entsprechender Größenausgleich ermöglicht.

[0016] Der Träger besteht vorteilhaft aus Kunststoff genauso wie der als Reflektor, Hüllkolben oder Abschlusskappe gestaltete weitere Träger.

[0017] Die wahlweise Gestaltung des weiteren Trägers als Hüllkolben, Reflektor oder Abschlusskappe ermöglicht in der Produktion einen einfachen Wechsel von kompakten Niederdruckentladungslampen ohne Hüllkolben auf den gleichen Lampentyp mit Hüllkolben oder Reflektor. Durch die reinen Steckund Rastverbindungen ist ein sehr vereinfachter und voll automatisierter Zusammenbau der Lampe möglich.

Beschreibung der Zeichnungen



[0018] Weitere Einzelheiten, Merkmale, Ausgestaltungen und Vorteile ergeben sich aus der folgenden Beschreibung mehrerer zeichnerisch dargestellter Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes:

[0019] Dabei zeigen
Figur 1
eine teilweise schematisch dargestellte, geschnittene Seitenansicht der erfindungsgemäßen Niederdruckentladungslampe mit Hüllkolben;
Figur 2
eine teilweise schematisch dargestellte, geschnittene Seitenansicht der erfindungsgemäßen Niederdruckentladungslampe mit Reflektor;
Figur 3
eine teilweise schematisch dargestellte, geschnittene Seitenansicht der erfindungsgemäßen Niederdruckentladungslampe mit Abschlusskappe;

Bevorzugte Ausführungsbeispiele



[0020] In Figur 1 ist eine geschnittene Seitenansicht einer erfindungsgemäßen kompakten Niederdruckentladungslampe 1 mit Hüllkolben 2 wiedergegeben. Die Lampe besitzt mehrfach gewundenes Entladungsgefäß 3 mit einer A-malgamfüllung/ die in das Pumprohr 4 eingefüllt ist. Die Enden des Entladungsgefäßes sind in Durchbrüche in einer Trägerplatte 5 aus Kunststoff gesteckt und mittels Sockelkitt (hier nicht sichtbar) in der wulstförmigen Umrandung 6 der Durchbrüche befestigt. Über Stromzuführungen 7 sind die in die Enden des Entladungsgefäßes 3 eingeschmolzenen Elektroden mit Kontakten verbunden, die mittels Halterungen 8 an der Trägerplatte 5 befestigt sind.

[0021] Die Trägerplatte 5 ist mit ihrem Rand in eine umlaufende Nut 9 an der Innenwand des Hüllkolbens 2 eingeschnappt.

[0022] Die Niederdruckentladungslampe 1 weist weiterhin einen im wesentlichen zylinderförmig ausgebildeten Sockel 10 mit einem Gehäuse 11 und schematisch dargestellten Anschlusskontakten 12 auf. Im Inneren des Gehäuses 11 ist eine Montageplatte 13 senkrecht zur Lampenlängsachse auf einem umlaufenden Anschlag 14 aufgelegt. Die Montageplatte 13 ist als Platine ausgebildet, wobei an der dem Entladungsgefäß 3 zugewandten Seite mit SMD-Bauteilen bestückte Leiterbahnen ausgebildet und auf der dem Entladungsgefäß 3 abgewandten Seite Schaltungselemente einer Vorschaltanordnung 15 befestigt sind.

[0023] Der Hüllkolben 2 mit dem Entladungsgefäßträger 5 ist für Laien unlösbar mit dem Gehäuse 11 des Sockels 10 über einen ringförmigen Wulst 16 an der äußeren Mantelfläche des Hüllkolbens nahe der freien Öffnung verbunden, der in eine entsprechende Ringnut 17 im Innenumfang des Gehäuses 11 eingreift. Bei der Befestigung des Hüllkolbens 2 am Gehäuse 11 des Sockels 10 wird außerdem die Montageplatte 13 gegen den umlaufenden Anschlag 14 und der plattenförmige Träger 5 des Entladungsgefäßes 3 gegen entsprechende Stege 18 an der Innenwand des Hüllkobens 2 gedrückt. Dabei werden hier nicht dargestellten Federlaschen an den Kontakten gegen entsprechende Leiterbahnanschlüsse gedrückt und so eine elektrische Verbindung zwischen Vorschaltanordnung und Elektroden hergestellt.

[0024] Figur 2 zeigt eine erfindungsgemäße Niederdruckentladungslampe, mit einem Reflektor 19. Hierbei ist die weitere Trägerplatte mit der das Entladungsgefäß stützenden ersten Trägerplatte nicht als Hüllkolben, sondern als Reflektor 19 ausgeführt. Die sonstigen Bestandteile und die Art der Verbindung dieser Teile entsprechen der in Figur 1 dargestellten Niederdruckentladungslampe mit Hüllkolben.

[0025] In Figur 3 ist eine erfindungsgemäße Niederdruckentladungslampe mit lediglich einer Abschlusskappe 20 dargestellt. Die Trägerplatte mit dem Entiadungsgefäß ist hierbei wie in den vorangegangenen Figuren in der weiteren Trägerplatte befestigt, wobei hier diese weitere Trägerplatte als Abschlusskappe 20 ausgeführt ist. Alle sonstigen Teile und Verbindungen sind gleich.


Ansprüche

1. Kompakte Niederdruckentladungslampe (1) bestehend aus

- einem Entladungsgefäß (3) mit Elektroden und Stromzuführungen (7)

- einem Entladungsgefäßträger, an dem das Entladungsgefäß (3) befestigt ist

- einem aus Gehäuse (11) Anschlusskontakten (12) und Montageplatte (13) mit Vorschaltanordnung (15) zusammengesetzten Sockel (10), wobei die Montageplatte (13) mit der Vorschaltanordnung (15) im Inneren des Sockelgehäuses (11) angebracht ist und Anschlüsse zur elektrischen Verbindung der Montageplatte (13) mit den Stromzuführungen (7) und den Anschlusskontakten (12) aufweist,

dadurch gekennzeichnet, dass

- der Entladungsgefäßträger aus einer Platte (5) besteht

- der plattenförmige Entladungsgefäßträger (5) in einem weiteren Träger befestigt ist und

- der weitere Träger am Gehäuse (11) des Sockels (10) befestigt ist.


 
2. Niederdruckentladungslampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Träger als Hüllkolben (2) für das Entladungsgefäß (3) gestaltet ist.
 
3. Niederdruckentladungslampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Träger als Reflektor (19) für das Entladungsgefäß (3) gestaltet ist.
 
4. Niederdruckentladungslampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Träger als Abschlusskappe (20) für das Sockelgehäuse (11) gestaltet ist.
 
5. Niederdruckentladungslampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (5) kreisförmig ist.
 
6. Niederdruckentladungslampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (5) aus Kunststoff besteht.
 
7. Niederdruckentladungslampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (5) mindestens zwei Durchbrüche zur Aufnahme der beiden Enden des Entladungsgefäßes aufweist.
 
8. Niederdruckentladungslampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte auf der dem Sockel zugewandten Seite Halterungen (8) für Kontakte zur elektrischen Verbindung der Stromzuführungen mit den elektrischen Anschlüssen der Vorschaltanordnung auf der Montageplatte aufweist.
 
9. Niederdruckentladungslampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte Durchbrüche für den Eingriff von Haltewerkzeugen . aufweist.
 
10. Niederdruckentladungslampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte um die Durchbrüche zur Aufnahme der Enden des Entladungsgefäßes herum auf der dem Sockel zugewandten Seite der Platte einen Haltrand (6) aufweist.
 
11. Niederdruckentladungslampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Träger an der Innenseite seiner Mantelfläche eine zumindest teilweise umlaufende Nut (9) besitzt, in die zumindest Teile des Randes der Platte (5) zur Befestigung der Platte (5) im weiteren Träger eingreifen.
 
12. Niederdruckentladungslampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Träger an der Innenseite der Wand Stege (18) als Anschlag für die Platte (5) aufweist.
 
13. Niederdruckentladungslampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Träger aus Kunststoff besteht.
 
14. Niederdruckentladungslampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Träger aus Glas besteht.
 
15. Niederdruckentladungslampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Träger an der äußeren Mantelfläche nahe dem dem Sockel zugewandten Ende einen senkrecht zu seiner Symmetrieachse, zumindest teilweise umlaufenden Wulst (16) aufweist der zur Befestigung des weiteren Trägers in entsprechend gestaltete Nuten (17) an der Innenseite des Sockelgehäuses eingreift.
 
16. Niederdruckentladungslampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sockelgehäuse an der Innenseite seiner Mantelfläche einen senkrecht zu seiner Symmetrieachse, zumindest teilweise umlaufenden Anschlag (14) besitzt, auf der der Rand der Montageplatte (13) aufliegt.
 
17. Niederdruckentladungslampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Träger so gestaltet ist, dass er bei zusammengebauter Niederdruckentladungslampe mit dem Rand seines dem Sockel (10) zugewandten Endes die Montageplatte (13) gegen den teilweise umlaufenden Anschlag (14) an der Innenseite seiner Mantelfläche drückt.
 
18. Niederdruckentladungslampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Träger an seinem dem Sockel (10) zugewandten Ende parallel zu seiner Symmetrieachse mehrere über den Umfang verteilte kurze Schlitze aufweist.
 




Zeichnung