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(11) | EP 1 330 569 B1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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| (54) |
TEXTILBEHANDLUNGSMITTEL TEXTILE TREATMENT AGENTS AGENTS SERVANT A TRAITER DES TEXTILES |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Gebiet der Erfindung
[0001] Die Erfindung befindet sich auf dem Gebiet der Textilbehandlungsmittel und betrifft neue Zubereitungen zur Ausrüstung von Textilien bestehend aus Kombinationen von kationischen Tensiden und Wachsen sowie deren Verwendung.
Stand der Technik
[0002] Esterquats finden wegen ihrer Eigenschaft, Textilien und Fasern einen angenehmen Weichgriff zu verleihen, insbesondere auch als Avivagemittel ("Softener") Verwendung. Hierbei nutzt man die Fähigkeit der kationischen Tenside aus, auf die Fasern aufzuziehen und dabei u.a. die statische Aufladung herabzusetzen, also für eine antistatische Ausrüstung zu sorgen. Durch Kombination von Esterquats mit Polyolefinwachsen, wie dies im europäischen Patent EP 0784666 B1 (Cognis) beschrieben wird, kann der Weichgriff sogar noch verbessert werden, insbesondere wird aber die Friktion herabgesetzt und das Bügeln der so behandelten Textilien deutlich erleichtert. Entsprechende Produkte befinden sich beispielsweise unter der Bezeichnung "Vernell Easy" bereits im Handel. Nachdem die anwendungstechnischen Eigenschaften der Produkte nicht in jedem Fall zufriedenstellend sind, hat die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin bestanden, neue Textilbehandlungsmittel zur Verfügung zu stellen, die hinsichtlich antistatischer Ausrüstung und Friktionserniedrigung wirksamer als die Produkte des Stands der Technik sind bzw. mit denen gleiche Leistung bei verminderter Einsatzmenge erreicht wird.
Beschreibung der Erfindung
[0003] Gegenstand der Erfindung sind Textilbehandlungsmittel, bestehend aus
(a) Esterquats,
(b) Paraffinwachsen mit molekulargewichten im Bereich von 100 bis 1000 dalton, sowie gegebenenfalls
(c) Lösungsmitteln.
[0004] Überraschenderweise wurde gefunden, dass sich die neuen Textilbehandlungsmittel hinsichtlich antistatischer Ausrüstung, Herabsetzung der Friktion und damit Verbesserung der Bügelbarkeit gegenüber bekannten Gemischen aus Esterquats und Polyolefinwachsen signifikant überlegen erweisen.
Esterquats
[0005] Unter der Bezeichnung "Esterquats" werden im allgemeinen quaternierte Fettsäuretriethanolaminestersalze verstanden. Es handelt sich dabei um bekannte Stoffe, die man nach den einschlägigen Methoden der präparativen organischen Chemie erhalten kann. In diesem Zusammenhang sei auf die Internationale Patentanmeldung WO 91/01295 (Henkel) verwiesen, nach der man Triethanolamin in Gegenwart von unterphosphoriger Säure mit Fettsäuren partiell verestert, Luft durchleitet und anschließend mit Dimethylsulfat oder Ethylenoxid quaterniert. Aus der Deutschen Patentschrift DE 4308794 C1 (Henkel) ist überdies ein Verfahren zur Herstellung fester Esterquats bekannt, bei dem man die Quaternierung von Triethanolaminestern in Gegenwart von geeigneten Dispergatoren, vorzugsweise Fettalkoholen, durchführt. Übersichten zu diesem Thema sind beispielsweise von R.Puchta et al. in Tens.Surf.Det., 30, 186 (1993), M.Brock in Tens.Surf.Det. 30, 394 (1993), R.Lagerman et al. in J.Am. Oil.Chem.Soc., 71, 97 (1994) sowie I.Shapiro in Cosm.Toil. 109, 77 (1994) erschienen.
[0006] Die quaternierten Fettsäuretriethanolaminestersalze folgen vorzugsweise der Formel (I),
in der R1CO für einen Acylrest mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen, R2 und R3 unabhängig voneinander für Wasserstoff oder R1CO, R4 für einen Alkylrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen oder eine (CH2CH2O)qH-Gruppe, m, n und p in Summe für 0 oder Zahlen von 1 bis 12, q für Zahlen von 1 bis 12 und X für Halogenid, Alkylsulfat oder Alkylphosphat steht. Typische Beispiele für Esterquats, die im Sinne der Erfindung Verwendung finden können, sind Produkte auf Basis von Capronsäure, Caprylsäure, Caprinsäure, Laurinsäure, Myristinsäure, Palmitinsäure, Isostearinsäure, Stearinsäure, Ölsäure, Elaidinsäure, Arachinsäure, Behensäure und Erucasäure sowie deren technische Mischungen, wie sie beispielsweise bei der Druckspaltung natürlicher Fette und Öle anfallen. Vorzugsweise werden technische C12/18-Kokosfettsäuren und insbesondere teilgehärtete C16/18-Talg-bzw. Palmfettsäuren sowie elaidinsäurereiche C16/18-Fettsäureschnitte eingesetzt. Zur Herstellung der quaternierten Ester können die Fettsäuren und das Triethanolamin im molaren Verhältnis von 1,1 : 1 bis 3 : 1 eingesetzt werden. Im Hinblick auf die anwendungstechnischen Eigenschaften der Esterquats hat sich ein Einsatzverhältnis von 1,2 : 1 bis 2,2 : 1, vorzugsweise 1,5 : 1 bis 1,9 : 1 als besonders vorteilhaft erwiesen. Die bevorzugten Esterquats stellen technische Mischungen von Mono-, Di- und Triestern mit einem durchschnittlichen Veresterungsgrad von 1,5 bis 1,9 dar und leiten sich von technischer C16/18- Talg- bzw. Palmfettsäure (Iodzahl 0 bis 40) ab. Aus anwendungstechnischer Sicht haben sich quaternierte Fettsäuretriethanolaminestersalze der Formel (I) als besonders vorteilhaft erwiesen, in der R1CO für einen Acylrest mit 16 bis 18 Kohlenstoffatomen, R2 für R1CO, R3 für Wasserstoff, R4 für eine Methylgruppe, m, n und p für 0 und X für Methylsulfat steht. Entsprechende Produkte sind unter der Marke Dehyquart® AU (Cognis Deutschland GmbH) im Handel.
[0007] Neben den quaternierten Fettsäuretriethanolaminestersalzen kommen als Esterquats ferner auch quaternierte Estersalze von Fettsäuren mit Diethanolalkylaminen der Formel (II) in Betracht,
in der R1CO für einen Acylrest mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen, R2 für Wasserstoff oder R1CO, R4 und R5 unabhängig voneinander für Alkylreste mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen, m und n in Summe für 0 oder Zahlen von 1 bis 12 und X für Halogenid, Alkylsulfat oder Alkylphosphat steht.
[0008] Als weitere Gruppe geeigneter Esterquats sind schließlich die quaternierten Estersalze von Fettsäuren mit 1,2-Dihydroxypropyldialkylaminen der Formel (III) zu nennen,
in der R1CO für einen Acylrest mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen, R2 für Wasserstoff oder R1CO, R4, R6 und R7 unabhängig voneinander für Alkylreste mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen, m und n in Summe für 0 oder Zahlen von 1 bis 12 und X für Halogenid, Alkylsulfat oder Alkylphosphat steht.
[0009] Des weiteren kommen als Esterquats noch Stoffe in Frage, bei denen die Ester- durch eine Amidbindung ersetzt ist und die vorzugsweise basierend auf Diethylentriamin der Formel (IV) folgen,
in der R1CO für einen Acylrest mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen, R2 für Wasserstoff oder R1CO, R6 und R7 unabhängig voneinander für Alkylreste mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen und X für Halogenid, Alkylsulfat oder Alkylphosphat steht. Derartige Amidesterquats sind beispielsweise unter der Marke Incroquat® (Croda) im Markt erhältlich.
[0010] Schließlich kommen als Esterquats auch Stoffe in Frage, die auf Basis von ethoxyliertem Ricinusöl oder dessen Härtungsprodukten erhältlich sind und vorzugsweise der Formel (V) folgen,
in der R8CO für einen gesättigten und/oder ungesättigten ethoxylierten Hydroxyacylrest mit 16 bis 22, vorzugsweise 18 Kohlenstoffatomen sowie 1 bis 50 Oxyethyleneinheiten, A für einen linearen oder verzweigten Alkylenrest mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen, R9, R10 und R11 unabhängig voneinander für Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen, R12 für einen Alkylrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen oder einen Benzylrest und X für Halogen, Alkylsulfat oder Alkylphosphat steht.
[0011] Hinsichtlich der Auswahl der bevorzugten Fettsäuren und des optimalen Veresterungsgrades gelten die für (I) genannten Beispiele auch für die Esterquats der Formeln (II) bis (V).
[0012] Zur Herstellung der Esterquats der Formeln (I) bis (V) kann sowohl von Fettsäuren als auch den entsprechenden Triglyceriden ausgegangen werden. Ein solches Verfahren, das stellvertretend für den entsprechenden Stand der Technik genannt werden soll, wird in der europäischen Patentschrift EP 0750606 B1 (Cognis) vorgeschlagen. Ebenfalls ist es möglich, die Kondensation der Alkanolamine mit den Fettsäuren in Gegenwart definierter Mengen an Dicarbonsäuren, wie z.B. Oxalsäure, Malonsäure, Bernsteinsäure, Maleinsäure, Fumarsäure, Glutarsäure, Adipinsäure, Sorbinsäure, Pimelinsäure, Azelainsäure, Sebacinsäure und/oder Dodecandisäure durchzuführen. Auf diese Weise kommt es zur einer partiell oligomeren Struktur der Esterquats, was sich insbesondere bei Mitverwendung von Adipinsäure auf die Klarlöslichkeit der Produkte vorteilhaft auswirken kann. Entsprechende Produkte unter der Marke Dehyquart® D 6003 (Cognis Deutschland GmbH) sind im Handel erhältlich und werden beispielsweise in der Europäischen Patentschrift EP 0770594 B1 (Cognis) beschrieben. Üblicherweise gelangen die Esterquats in Form 50 bis 90 Gew.-%iger alkoholischer Lösungen in den Handel, die bei Bedarf problemlos mit Wasser verdünnt werden können.
Paraffinwachse
[0013] Paraffinwachse stellen handelsübliche Stoffe her, die beispielsweise im Verlauf der Aufarbeitung von Erdöldestillaten anfallen und z.B. von der BASF erhältlich sind. Typischerweise besitzen diese Wachse Molekulargewichte im Bereich von 100 bis 1000 Dalton. In der Regel gelangen sie in Form wäßriger Dispersionen in den Handel, die Feststoffgehalte im Bereich von 25 bis 50 Gew.-% aufweisen. Die Endzubereitungen können die Komponenten (a) und (b) im Gewichtsverhältnis 90 : 10 bis 10 : 90, vorzugsweise 75 : 25 bis 25 :75 und insbesondere 60 : 40 bis 40 : 60 enthalten. Der Gesamtgehalt der Komponenten (a) und (b) kann in Summe 5 bis 80, vorzugsweise 10 bis 30 oder 50 bis 75 Gew.-% enthalten, abhängig davon, ob Konzentrate oder Anwendungsverdünnungen zum Einsatz gelangen.
Gewerbliche Anwendbarkeit
[0014] Nachdem die binären Mischungen geeignet sind Fasern, Garnen und Textilien dergestalt auszurüsten, dass diese leichter bügelbar sind, betrifft ein weiterer Gegenstand der Erfindung die Verwendung von Mischungen, bestehend aus :
(a) Esterquats,
(b) Paraffinwachsen mit molekulargewichten im Bereich von 100 bis 1000 dalton sowie gegebenenfalls
(c) Lösungsmitteln
zur textilen Ausrüstung von derartigen textilen Flächengebilden. Im einfachsten Fall handelt es sich bei dem Lösungsmittel um Wasser, Ethanol, Isopropylalkohol, Ethylenglycol, Propylenglycol oder Glycerin.Beispiele
[0015] Verschiedene Mischungen von Esterquats und Paraffin- bzw. Polyolefinwachsen wurden hergestellt und in Mengen von 0,1 Gew.-% Feststoff auf Polyestergarn aufgebracht, welches mit Geschwindigkeiten von 2 bis 200 m/min gespult wurde. Dabei wurden der Friktionswiderstandskoeffizient sowie die statische Aufladung bestimmt. Die Ergebnisse sind in Tabelle 1 zusammengefaßt. Die Beispiele 1 bis 4 sind erfindungsgemäß, Beispiel V1 dient zum Vergleich.
1. Textilbehandlungsmittel, bestehend aus
(a) Esterquats,
(b) Paraffinwachsen mit Molekulargewichten im Bereich von 100 bis 1.000 Dalton sowie gegebenenfalls
(c) Lösungsmitteln.
2. Mittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Komponente (a) Esterquats der Formel (I) enthalten,
in der R1CO für einen Acylrest mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen, R2 und R3 unabhängig voneinander für Wasserstoff oder R1CO, R4 für einen Alkylrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen oder eine (CH2CH2O)qH-Gruppe, m, n und p in Summe für 0 oder Zahlen von 1 bis 12, q für Zahlen von 1 bis 12 und X für Halogenid, Alkylsulfat oder Alkylphosphat steht.
in der R1CO für einen Acylrest mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen, R2 und R3 unabhängig voneinander für Wasserstoff oder R1CO, R4 für einen Alkylrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen oder eine (CH2CH2O)qH-Gruppe, m, n und p in Summe für 0 oder Zahlen von 1 bis 12, q für Zahlen von 1 bis 12 und X für Halogenid, Alkylsulfat oder Alkylphosphat steht.
3. Mittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Komponente (a) Esterquats der Formel (II) enthalten,
in der R1CO für einen Acylrest mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen, R2 für Wasserstoff oder R1CO, R4 und R5 unabhängig voneinander für Alkylreste mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen, m und n in Summe für 0 oder Zahlen von 1 bis 12 und X für Halogenid, Alkylsulfat oder Alkylphosphat steht.
in der R1CO für einen Acylrest mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen, R2 für Wasserstoff oder R1CO, R4 und R5 unabhängig voneinander für Alkylreste mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen, m und n in Summe für 0 oder Zahlen von 1 bis 12 und X für Halogenid, Alkylsulfat oder Alkylphosphat steht.
4. Mittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Komponente (a) Esterquats der Formel (III) enthalten,
in der R1CO für einen Acylrest mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen, R2 für Wasserstoff oder R1CO, R4, R6 und R7 unabhängig voneinander für Alkylreste mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen, m und n in Summe für 0 oder Zahlen von 1 bis 12 und X für Halogenid, Alkylsulfat oder Alkylphosphat steht.
in der R1CO für einen Acylrest mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen, R2 für Wasserstoff oder R1CO, R4, R6 und R7 unabhängig voneinander für Alkylreste mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen, m und n in Summe für 0 oder Zahlen von 1 bis 12 und X für Halogenid, Alkylsulfat oder Alkylphosphat steht.
5. Mittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Komponente (a) Esterquats der Formel (IV) enthalten,
in der R1CO für einen Acylrest mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen, R2 für Wasserstoff oder R1CO, R6 und R7 unabhängig voneinander für Alkylreste mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen und X für Halogenid, Alkylsulfat oder Alkylphosphat steht.
in der R1CO für einen Acylrest mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen, R2 für Wasserstoff oder R1CO, R6 und R7 unabhängig voneinander für Alkylreste mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen und X für Halogenid, Alkylsulfat oder Alkylphosphat steht.
6. Mittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Komponente (a) Esterquats der Formel (V) enthalten,
in der R8CO für einen gesättigten und/oder ungesättigten ethoxylierten Hydroxyacylrest mit 16 bis 22, vorzugsweise 18 Kohlenstoffatomen sowie 1 bis 50 Oxyethyleneinheiten, A für einen linearen oder verzweigten Alkylenrest mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen, R9, R10 und R11 unabhängig voneinander für Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen, R12 für einen Alkylrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen oder einen Benzylrest und X für Halogen, Alkylsulfat oder Alkylphosphat steht.
in der R8CO für einen gesättigten und/oder ungesättigten ethoxylierten Hydroxyacylrest mit 16 bis 22, vorzugsweise 18 Kohlenstoffatomen sowie 1 bis 50 Oxyethyleneinheiten, A für einen linearen oder verzweigten Alkylenrest mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen, R9, R10 und R11 unabhängig voneinander für Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen, R12 für einen Alkylrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen oder einen Benzylrest und X für Halogen, Alkylsulfat oder Alkylphosphat steht.
7. Mittel nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass sie die Komponenten (a) und (b) im Gewichtsverhältnis 90 : 10 bis 10 : 90 enthalten.
8. Mittel nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass sie die Komponenten (a) und (b) in Summe in Mengen von 5 bis 80 Gew.-% enthalten.
9. Mittel nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Komponente (c) Lösungsmittel enthalten, die ausgewählt sind aus der Gruppe,
die gebildet wird von Wasser, Ethanol, Isopropylalkohol, Ethylenglycol, Propylenglycol
und Glycerin.
10. Verwendung von Mischungen, bestehend aus
(a) Esterquats,
(b) Paraffinwachsen mit Molekulargewichten im Bereich von 100 bis 1.000 Dalton sowie gegebenenfalls
(c) Lösungsmitteln
zur Ausrüstung von textilen Flächengebilden.1. Fabric treatment preparations consisting of
(a) esterquats,
(b) paraffin waxes with molecular weights of 100 to 1,000 dalton and optionally
(c) solvents.
2. Preparations as claimed in claim 1, characterized in that they contain as component (a) esterquats corresponding to formula (I):
in which R1CO is an acyl group containing 6 to 22 carbon atoms, R2 and R3 independently of one another represent hydrogen or have the same meaning as R1CO, R4 is an alkyl group containing 1 to 4 carbon atoms or a (CH2CH2O)qH group, m, n and p together stand for 0 or numbers of 1 to 12, q is a number of 1 to 12 and X is halide, alkyl sulfate or alkyl phosphate.
in which R1CO is an acyl group containing 6 to 22 carbon atoms, R2 and R3 independently of one another represent hydrogen or have the same meaning as R1CO, R4 is an alkyl group containing 1 to 4 carbon atoms or a (CH2CH2O)qH group, m, n and p together stand for 0 or numbers of 1 to 12, q is a number of 1 to 12 and X is halide, alkyl sulfate or alkyl phosphate.
3. Preparations as claimed in claim 1, characterized in that they contain as component (a) esterquats corresponding to formula (II):
in which R1CO is an acyl group containing 6 to 22 carbon atoms, R2 is hydrogen or has the same meaning as R1CO, R4 and R5 independently of one another are alkyl groups containing 1 to 4 carbon atoms, m and n together stand for 0 or numbers of 1 to 12 and X stands for halide, alkyl sulfate or alkyl phosphate.
in which R1CO is an acyl group containing 6 to 22 carbon atoms, R2 is hydrogen or has the same meaning as R1CO, R4 and R5 independently of one another are alkyl groups containing 1 to 4 carbon atoms, m and n together stand for 0 or numbers of 1 to 12 and X stands for halide, alkyl sulfate or alkyl phosphate.
4. Preparations as claimed in claim 1, characterized in that they contain as component (a) esterquats corresponding to formula (III):
in which R1CO is an acyl group containing 6 to 22 carbon atoms, R2 is hydrogen or has the same meaning as R1CO, R4, R6 and R7 independently of one another are alkyl groups containing 1 to 4 carbon atoms, m and n together stand for 0 or numbers of 1 to 12 and X stands for halide, alkyl sulfate or alkyl phosphate.
in which R1CO is an acyl group containing 6 to 22 carbon atoms, R2 is hydrogen or has the same meaning as R1CO, R4, R6 and R7 independently of one another are alkyl groups containing 1 to 4 carbon atoms, m and n together stand for 0 or numbers of 1 to 12 and X stands for halide, alkyl sulfate or alkyl phosphate.
5. Preparations as claimed in claim 1, characterized in that they contain as component (a) esterquats corresponding to formula (IV):
in which R1CO is an acyl group containing 6 to 22 carbon atoms, R2 is hydrogen or has the same meaning as R1CO, R6 and R7 independently of one another are alkyl groups containing 1 to 4 carbon atoms and X is halide, alkyl sulfate or alkyl phosphate.
in which R1CO is an acyl group containing 6 to 22 carbon atoms, R2 is hydrogen or has the same meaning as R1CO, R6 and R7 independently of one another are alkyl groups containing 1 to 4 carbon atoms and X is halide, alkyl sulfate or alkyl phosphate.
6. Preparations as claimed in claim 1, characterized in that they contain as component (a) esterquats corresponding to formula (V):
in which R8CO is a saturated and/or unsaturated ethoxylated hydroxyacyl group containing 16 to 22 and preferably 18 carbon atoms and 1 to 50 oxyethylene units, A is a linear or branched alkylene group containing 1 to 6 carbon atoms, R9, R10 and R11 independently of one another represent hydrogen or a C1-4 alkyl group, R12 is a C1-4 alkyl group or a benzyl group and X is halogen, alkyl sulfate or alkyl phosphate.
in which R8CO is a saturated and/or unsaturated ethoxylated hydroxyacyl group containing 16 to 22 and preferably 18 carbon atoms and 1 to 50 oxyethylene units, A is a linear or branched alkylene group containing 1 to 6 carbon atoms, R9, R10 and R11 independently of one another represent hydrogen or a C1-4 alkyl group, R12 is a C1-4 alkyl group or a benzyl group and X is halogen, alkyl sulfate or alkyl phosphate.
7. Preparations as claimed in at least one of claims 1 to 6, characterized in that they contain components (a) and (b) in a ratio by weight of 90:10 to 10:90.
8. Preparations as claimed in at least one of claims 1 to 7, characterized in that they contain components (a) and (b) in total quantities of 5 to 80% by weight.
9. Preparations as claimed in at least one of claims 1 to 8, characterized in that they contain solvents selected from the group consisting of water, ethanol, isopropyl
alcohol, ethylene glycol, propylene glycol and glycerol as component (c).
10. Use of mixtures consisting of
(a) esterquats,
(b) paraffin waxes with molecular weights of 100 to 1,000 dalton and optionally
(c) solvents
for treating fabrics.1. Produits de traitement pour textile, composés :
(a) d'esters d'ammonium quaternaire,
(b) de cires de paraffine dont le poids moléculaire est compris entre 100 et 1 000 Dalton, ainsi qu'éventuellement
(c) de solvants.
2. Produits selon la revendication 1,
caractérisés en ce que
comme composants (a), ils contiennent, des esters d'ammonium quaternaire de formule (I)
dans laquelle R1CO représente un radical acyle ayant de 6 à 22 atomes de carbone, R2 et R3 représentent, indépendamment l'un de l'autre, un atome d'hydrogène ou un groupe R1CO, R4 représente un radical alkyle ayant de 1 à 4 atomes de carbone ou un groupe (CH2CH2O)qH, m, n et p ont pou somme 0 ou des nombres allant de 1 à 12, q représente un nombre allant de 1 à 12, et X représente un halogénure, un sulfate d'alkyle ou un phosphate d'alkyle.
caractérisés en ce que
comme composants (a), ils contiennent, des esters d'ammonium quaternaire de formule (I)
dans laquelle R1CO représente un radical acyle ayant de 6 à 22 atomes de carbone, R2 et R3 représentent, indépendamment l'un de l'autre, un atome d'hydrogène ou un groupe R1CO, R4 représente un radical alkyle ayant de 1 à 4 atomes de carbone ou un groupe (CH2CH2O)qH, m, n et p ont pou somme 0 ou des nombres allant de 1 à 12, q représente un nombre allant de 1 à 12, et X représente un halogénure, un sulfate d'alkyle ou un phosphate d'alkyle.
3. Produits selon la revendication 1,
caractérisés en ce que
comme composants (a), ils contiennent, des esters d'ammonium quaternaire de formule (II)
dans laquelle R1CO représente un radical acyle ayant de 6 à 22 atomes de carbone, R2 représente un atome d'hydrogène ou un groupe R1CO, R4 et R5 représentent, indépendamment l'un de l'autre, un radical alkyle ayant de 1 à 4 atomes de carbone, m et n ont pour somme 0 ou des nombres allant de 1 à 12, et X représente un halogénure, un sulfate d'alkyle ou un phosphate d'alkyle.
caractérisés en ce que
comme composants (a), ils contiennent, des esters d'ammonium quaternaire de formule (II)
dans laquelle R1CO représente un radical acyle ayant de 6 à 22 atomes de carbone, R2 représente un atome d'hydrogène ou un groupe R1CO, R4 et R5 représentent, indépendamment l'un de l'autre, un radical alkyle ayant de 1 à 4 atomes de carbone, m et n ont pour somme 0 ou des nombres allant de 1 à 12, et X représente un halogénure, un sulfate d'alkyle ou un phosphate d'alkyle.
4. Produits selon la revendication 1,
caractérisés en ce que
comme composants (a), ils contiennent, des esters d'ammonium quaternaire de formule (III)
dans laquelle R1CO représente un radical acyle ayant de 6 à 22 atomes de carbone, R2 représente un atome d'hydrogène ou un groupe R1CO, R4, R6 et R7 représentent, indépendamment les uns des autres, un radical alkyle ayant de 1 à 4 atomes de carbone, m et n ont pour somme 0 ou des nombres allant de 1 à 12, et X représente un halogénure, un sulfate d'alkyle ou un phosphate d'alkyle.
caractérisés en ce que
comme composants (a), ils contiennent, des esters d'ammonium quaternaire de formule (III)
dans laquelle R1CO représente un radical acyle ayant de 6 à 22 atomes de carbone, R2 représente un atome d'hydrogène ou un groupe R1CO, R4, R6 et R7 représentent, indépendamment les uns des autres, un radical alkyle ayant de 1 à 4 atomes de carbone, m et n ont pour somme 0 ou des nombres allant de 1 à 12, et X représente un halogénure, un sulfate d'alkyle ou un phosphate d'alkyle.
5. Produits selon la revendication 1,
caractérisés en ce que
comme composants (a), ils contiennent, des esters d'ammonium quaternaire de formule (IV)
dans laquelle R1CO représente un radical acyle ayant de 6 à 22 atomes de carbone, R2 représente un atome d'hydrogène ou un groupe R1CO, R6 et R7 représentent, indépendamment l'un de l'autre, un radical alkyle ayant de 1 à 4 atomes de carbone, et X représente un halogénure, un sulfate d'alkyle ou un phosphate d'alkyle.
caractérisés en ce que
comme composants (a), ils contiennent, des esters d'ammonium quaternaire de formule (IV)
dans laquelle R1CO représente un radical acyle ayant de 6 à 22 atomes de carbone, R2 représente un atome d'hydrogène ou un groupe R1CO, R6 et R7 représentent, indépendamment l'un de l'autre, un radical alkyle ayant de 1 à 4 atomes de carbone, et X représente un halogénure, un sulfate d'alkyle ou un phosphate d'alkyle.
6. Produits selon la revendication 1,
caractérisés en ce que
comme composants (a), ils contiennent des esters d'ammonium quaternaire de formule (V)
dans laquelle R8CO représente un radical hydroxyacyle éthoxylé saturé et/ou insaturé ayant de 16 à 22, de préférence 18 atomes de carbone ainsi que de 1 à 50 unités d'oxyde d'éthylène, A représente un radical alkylène linéaire ou ramifié ayant de 1 à 6 atomes de carbone, R9, R10 et R11 représentent, indépendamment les uns des autres, un atome d'hydrogène ou un groupe alkyle ayant de 1 à 4 atomes de carbone, R12 représente un radical alkyle ayant de 1 à 4 atomes de carbone ou un radical benzyle, et X représente un halogène, un sulfate d'alkyle ou un phosphate d'alkyle.
caractérisés en ce que
comme composants (a), ils contiennent des esters d'ammonium quaternaire de formule (V)
dans laquelle R8CO représente un radical hydroxyacyle éthoxylé saturé et/ou insaturé ayant de 16 à 22, de préférence 18 atomes de carbone ainsi que de 1 à 50 unités d'oxyde d'éthylène, A représente un radical alkylène linéaire ou ramifié ayant de 1 à 6 atomes de carbone, R9, R10 et R11 représentent, indépendamment les uns des autres, un atome d'hydrogène ou un groupe alkyle ayant de 1 à 4 atomes de carbone, R12 représente un radical alkyle ayant de 1 à 4 atomes de carbone ou un radical benzyle, et X représente un halogène, un sulfate d'alkyle ou un phosphate d'alkyle.
7. Produits selon au moins l'une des revendications 1 à 6,
caractérisés en ce qu'
ils contiennent les composants (a) et (b) dans un rapport pondéral allant de 90 : 10 à 10 : 90.
caractérisés en ce qu'
ils contiennent les composants (a) et (b) dans un rapport pondéral allant de 90 : 10 à 10 : 90.
8. Produits selon au moins l'une des revendications 1 à 7,
caractérisés en ce qu'
ils contiennent les composants (a) et (b) considérés globalement en quantités allant de 5 à 80 % en poids.
caractérisés en ce qu'
ils contiennent les composants (a) et (b) considérés globalement en quantités allant de 5 à 80 % en poids.
9. Produits selon au moins l'une des revendications 1 à 8,
caractérisés en ce que
comme composant (c), ils contiennent, des solvants choisis dans le groupe constitué par l'eau, l'éthanol, l'alcool isopropylique, l'éthylène glycol, le propylène glycol et la glycérine.
caractérisés en ce que
comme composant (c), ils contiennent, des solvants choisis dans le groupe constitué par l'eau, l'éthanol, l'alcool isopropylique, l'éthylène glycol, le propylène glycol et la glycérine.
10. Utilisation, de mélanges composés
(a) d'esters d'ammonium quaternaire,
(b) de cires de paraffine dont le poids moléculaire est compris entre 100 et 1 000 Dalton ainsi qu'éventuellement
(c) de solvants,
pour le finissage d'articles textiles.