[0001] Die Erfindung betrifft eine Schubstange für Verschlussanordnungen bei Fenstern und/oder
Türen, insbesondere zur Verbindung einer Betätigungseinrichtung mit mindestens einem
Getriebe zum Ein- und Ausfahren von Riegeln bei einem Mehrriegelverschluss. Um zu
verhindern, dass ein Verschluss von der Riegelseite durch Krafteinwirkung, etwa durch
Zurückdrängen des Riegels aus dem Schließstück mit Hilfe eines Werkzeuges, geöffnet
wird, sind selbsthemmende Mechanismen im Schloss vorgesehen. Dennoch kann es vorkommen,
dass während des Öffnens eines Flügels eine Schubstange durch einen unvorhersehbaren
Schlag verrutscht und so die Betätigungseinrichtung und die Verschlüsse außer Synchronisation
geraten. Wenngleich diese Situationen, die eine derartige Störung bewirken könnten,
äußerst selten sind, ist man bestrebt, eine unerwünschte Schubstangenverschiebung
zu verhindern.
[0002] Die Erfindung zielt darauf ab, ein eigenständiges Verschieben einer Schubstange etwa
in den Augenblicken, in welchen ein Zahn eines Getriebes gerade außer Eingriff mit
der Schubstange gelangt und der nächste Zahn noch nicht vollständig in die Schubstange
eingreift, zu verhindern. Dies wird dadurch erreicht, dass die Schubstange mindestens
einen Längsschlitz aufweist, an dessen im Wesentlichen in Längsrichtung der Schubstange
ausgerichteten Seitenflanken gegeneinander gerichtete Rastelemente, wie z.B. Erhebungen
oder Ausnehmungen, vorgesehen sind und dass eine Feder ortsfest gegenüber der Schubstange
angeordnet ist, die in den Längsschlitz eingreift und mit mindestens einem federnden
Schenkel oder einer federnden Schulter an mindestens einer der Seitenflanken anliegt
und hinter den Erhebungen oder in den Ausnehmungen einrastet. Die Schubstange wird
daher in einer oder in mehreren Positionen festgehalten, wobei dies mit sehr einfachen
Mitteln nahezu ohne Mehrkosten und ohne größeren konstruktiven Aufwand ermöglicht
wird.
[0003] Es ist zweckmäßig, wenn in den Längsschlitz ein Distanzstück eingreift, das an einer
stirnseitigen Gehäuseplatte oder an einer Führungsleiste für die Schubstange angeordnet
ist und den Abstand zu einer Deckschiene oder Stulpschiene für ein Verschieben der
Schubstange herstellt und wenn diesem Distanzstück die Feder zu ihrer Lagefixierung
überschoben ist und diese das Distanzstück zumindest teilweise umfängt. Solche Distanzstücke
sind erforderlich, damit die Schubstange jenes Spiel zu der unterlegten Führungsleiste
und zu der darüber angeordneten Deckschiene oder Stulpschiene zur Verfügung hat, das
ein leichtes Verschieben der Schubstange erst ermöglicht. Dieses Distanzstück, das
auch ein Zapfen mit Gewindebohrung sein kann, hält die Feder relativ zur Schubstange
fest, sodass die Feder mit jeweils einer Ausbiegung, z.B. diametral, in die Ausnehmungen
der Seitenflanken des Längsschlitzes in der Schubstange greifen kann. Da die Feder
festgehalten ist, ergibt sich eine die Lage der Schubstange sichernde temporäre Formschlussverbindung.
Die Feder, die das Distanzstück wenigstens teilweise umfängt, liegt mit radialem Spiel
in einem Spalt zwischen dem Distanzstück und dem Längsschlitz der Schubstange. Es
ist zweckmäßig, wenn die Feder rechteckigen Querschnitt der Federschenkel aufweist
und der Rechteckquerschnitt in seiner Höhe mit der Materialstärke der Schubstange
im Wesentlichen übereinstimmt. Damit füllt der Federquerschnitt den Spalt in der Höhe
annähernd aus, während die Feder in radialer Richtung genügend Spiel für ein Zurückfedern
bzw. Einrasten hat.
[0004] Eine konkrete Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass die Feder als geschlossener
ringförmiger, ovaler oder elliptischer oder annähernd einer abgerundeten Rechteckkontur
folgender Körper vorzugsweise aus elastischem Kunststoff ausgebildet ist, der an einander
gegenüberliegenden Schenkeln den Seitenflanken des oder der Längsschlitze in der Schubstange
zugewandte Ausbiegungen oder Vorsprünge als Rastelemente aufweist. Ein solcher Federring
oder Federkörper muss bloß dem Distanzstück überschoben, also zwischen Führungsleiste
und Deck- oder Stulpschiene eingelegt werden.
[0005] Ausführungsbeispiele zum Erfindungsgegenstand sind in den Zeichnungen dargestellt.
[0006] Fig. 1 zeigt eine Draufsicht auf eine Schubstange bei abgenommener Deckschiene bzw.
Stulpschiene, Fig. 2 eine Variante zu Fig. 1 und Fig. 3 einen Querschnitt durch einen
Teilbereich der Fig. 1 bzw. 2.
[0007] Gemäß Fig. 1 ist eine Schubstange 1 auf einer Betätigungsvorrichtung 2 wie z.B. einem
Mehrriegelschloss verschiebbar gelagert. Die Schubstange 1 läuft zwischen einer stirnseitigen
Gehäuseplatte 3 der Betätigungseinrichtung 2 bzw. einer anschließenden Führungsleiste
4 und einer Stulpschiene 5 bzw. Deckschiene. Damit die Schubstange 1 das nötige Spiel
zur Bewegungsfreiheit in Längsrichtung hat, ist zwischen Gehäuseplatte 3 bzw. Führungsleiste
4 und der abdeckenden Stulpschiene 5 bzw. Deckschiene in Abständen ein Distanzstück
6 vorgesehen. Dieses trägt eine Gewindebohrung zum Festschrauben der Stulpschiene
5 (oder Deckschiene). In Fig. 3 ist dies ohne Schraube dargestellt.
[0008] Die Schubstange 1 weist einen Längsschlitz 7 auf, durch welchem das Distanzstück
6 durchgreift. Eine Feder 8, hier als geschlossener annähernd oval bis rechteckiger
Federkörper ausgebildet, umfängt das Distanzstück 6. Diese Feder 8 ist mit seitlichem
Spiel auf das Distanzstück 6 aufgeschoben. Wie aus Fig. 1 und 2 ersichtlich, können
die seitlichen Schenkeln der Feder 8 federnd zurückweichen. Sie sind mit einer Ausbiegung
9 ausgebildet.
[0009] Im Längsschlitz 7 weisen die Seitenflanken desselben Erhebungen 10 auf, über die
die Ausbiegung 9 federnd hinwegläuft, um dahinter - z.B. zwischen zwei solcher Erhebungen
10 (Fig. 1) - einzurasten. Statt der Erhebungen 10 können auch Ausnehmungen in den
Seitenflanken des Längsschlitzes 7 vorgesehen sein. Gemäß Fig. 2 rastet die Schubstange
2 über die paarweise angeordneten Erhebungen 10 beim Hochschieben und wird dadurch
festgehalten, dass ergänzend zu dem Überrasten das Ende des Längsschlitzes 7 an der
Feder 8 anliegt. Die Schubstange in Fig. 2 kann aus der dargestellten gesicherten
Endstellung nur in Pfeilrichtung nach Überwinden der Verrastung verschoben werden.
In Fig. 1 ist eine Mittelstellung als Raststellung dargestellt. Aus dieser gesicherten
Stellung kann die Schubstange nach beiden Richtungen verschoben werden.
[0010] Die Feder 8 ist als geschlossener Kunststoffteil hergestellt und weist einen Rechteckquerschnitt
auf, der den Zwischenraum mit geringem Spiel zu der Gehäuseplatte 3 bzw. Führungsleiste
4 und der Stulpschiene 5 bzw. Deckschiene in der Höhe ausfüllt. Es kann auch ein offener
U-Bügel als Feder eingesetzt werden, sofern seine Lagefixierung, z.B. durch übergreifende
Enden, gewährleistet ist.
[0011] Die Feder 8 kann das Distanzstück 6 auch ohne Spiel umfangen. Die Federwirkung ergibt
sich dann unmittelbar im Bereich der Ausbiegung 9, wenn diese beim Auflaufen auf eine
Erhebung 10 zusammengedrückt wird.
1. Schubstange für Verschlussanordnungen bei Fenstern und/oder Türen, insbesondere zur
Verbindung einer Betätigungseinrichtung mit mindestens einem Getriebe zum Einund Ausfahren
von Riegeln bei einem Mehrriegelverschluss, dadurch gekennzeichnet, dass die Schubstange (1) mindestens einen Längsschlitz (7) aufweist, an dessen im Wesentlichen
in Längsrichtung der Schubstange (1) ausgerichteten Seitenflanken gegeneinander gerichtete
Rastelemente, wie z.B. Erhebungen (10) oder Ausnehmungen, vorgesehen sind und dass
eine Feder (8) ortsfest gegenüber der Schubstange (1) angeordnet ist, die in den Längsschlitz
(7) eingreift und mit mindestens einem federnden Schenkel oder einer federnden Schulter
an mindestens einer der Seitenflanken anliegt und hinter den Erhebungen (10) oder
in den Ausnehmungen einrastet.
2. Schubstange nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in den Längsschlitz (7) ein Distanzstück (6) eingreift, das an einer stirnseitigen
Gehäuseplatte (3) oder an einer Führungsleiste (4) für die Schubstange (1) angeordnet
ist und den Abstand zu einer Deckschiene oder Stulpschiene (5) für ein Verschieben
der Schubstange (1) herstellt und dass diesem Distanzstück (6) die Feder (8) zu ihrer
Lagefixierung überschoben ist und diese das Distanzstück (6) zumindest teilweise umfängt.
3. Schubstange nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (8) rechteckigen Querschnitt der Federschenkel aufweist und der Rechteckquerschnitt
in seiner Höhe mit der Materialstärke der Schubstange (1) im Wesentlichen übereinstimmt.
4. Schubstange nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (8) als geschlossener ringförmiger, ovaler oder elliptischer oder annähernd
einer abgerundeten Rechteckkontur folgender Körper vorzugsweise aus elastischem Kunststoff
ausgebildet ist, der an einander gegenüberliegenden Schenkeln den Seitenflanken des
oder der Längsschlitze (7) in der Schubstange (1) zugewandte Ausbiegungen (9) oder
Vorsprünge als Rastelemente aufweist.
