Stulpschienenbeschlag

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Stulpschienenbeschlag, bei dem zwei Stulpschienen 4, 5, zwei winklig zueinander verlaufende Falzflächen eines Flügels oder Blendrahmens zugeordnet sind. Unterhalb der Stulpschienen 4, 5sind miteinander gekoppelte Treibstangen längsverschieblich geführt.
Um eine einfache Kopplung der Stulpschienen 4, 5 miteinander vornehmen zu können, ist vorgesehen, dass an eine der Stulpschienen 4 ein über eine Treibstange 6 in zumindest einer Richtung bewegbarer Riegel 11 befestigt ist, der in eine entsprechende Ausnehmung 19 der zweiten Stulpschiene 5 eingreift.

Beschreibung

[0001] Gegenstand der Erfindung ist ein Stulpschienenbeschlag nach den Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Derartige Stulpschienenbeschläge sind bereits aus der DE 199 21 212 A1 oder der DE 199 01 709 A1 bekannt. Die hieraus bekannten Stulpschienenbeschläge werden in zwei Beschlagaufnahmenuten an winklig zueinander verlaufenden Falzflächen angebracht, wobei unterhalb der Stulpschienen längsverschieblich geführte Treibstangen durch zwei Stulpschienen abgedeckt werden. Die bekannten Stulpschienenbeschläge bestehen aus jeweils zwei Beschlagteilen, welche zur Übertragung der Verschiebebewegung der Treibstangen längs den betreffenden Falzflächen in Falzrichtung formschlüssig gekoppelt sind. Auch die Stulpschienen sind miteinander verbunden und zwar über Rastelemente, welche jeweils an einer der Stulpschienen befestigt sind und mit der anderen Stulpschiene zusammenwirken.

[0003] Eine andere Ausführung der gleichen Art ist auch aus der EP 1 065 337 A2 bekannt.

[0004] Zweck dieser Vorrichtung soll es hierbei sein, den z.B. der DE 37 29 215 C1 bekannten Stand der Technik dahingehend zu verbessern, dass die an den winklig zueinander verlaufenden Falzflächen zu montierenden Beschlagteile nur eine Relativbewegung bei der Montage ausführen. Bei dem Stulpschienenbeschlag nach DE 37 29 215 C1 sind zwei Bewegungen notwendig, nämlich eine erste translatorische und eine anschließende kreisbogenförmige Bewegung.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist eine Alternative zu den genannten Lösungen zu finden, die ebenfalls ein einfaches Fügen der Beschlagteile zulässt.

[0006] Die Lösung dieser Aufgabe gelingt mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1.

[0007] Durch die Ausgestaltung eines Stulpschienenbeschlages entsprechend dem Anspruch 1 wird im wesentlichen eine Endkopplung der Montage am Fenster und der Verbindung der Beschlagteile miteinander bewirkt. Somit können zunächst die Beschlagteile in einfacher Weise und auch mit nur einer Relativbewegung relativ zum Flügel an diesem angebracht werden. Durch die nachfolgende erstmalige Bedienung des Flügels werden im Anschluss die Stulpschienen der Eckumlenkungen miteinander verbunden. Dies bewirkt u.a. auch, dass die Montageeinheiten wesentlich vereinfacht werden können und die ansonsten notwendigen komplizierten Rastmechanismen entfallen können.

[0008] Um eine geeignete Lagenzuordnung der Stulpschienen zueinander zu erreichen ist ferner vorgesehen, dass die Stulpschienen sich in einem Bereich an einer der Falzflächen überlappen.

[0009] Eine Vereinfachung sieht ferner vor, dass der Riegel in einem der ersten Stulpschiene zugeordneten Formkörper gelagert ist. Dadurch kann die Stulpschiene nach wie vor als Stanzbiegeteil hergestellt werden, während der Riegel zusammen mit dem Formkörper an der Stulpschiene befestigt wird.

[0010] Hierbei kann außerdem vorgesehen werden, dass der Formkörper eine Aufnahme für einen Abschnitt der zweiten Stulpschiene aufweist, in die die zweite Stulpschiene beim Fügen eingreift. Dadurch sind die für das Fügen der zweiten Stulpschiene relevanten Konturen einzig im Formkörper abzubilden, so dass auch die erste Stulpschiene eine einfache Formgebung erhalten kann und das Fügen durch geeignete Konturen erleichtert wird.

[0011] Eine einfache Ausgestaltung des Riegels sieht vor, dass der Riegel aus einem Stift besteht, der zumindest in einem Teilbewegungsbereich der Treibstange liegt und in Bewegungsrichtung der Treibstange verschiebbar ist.

[0012] Zur Vereinfachung des Aufbaus kann dabei auch vorsehen werden, dass der Riegel an der Stulpschiene oder dem Formkörper mittels einer Sollbruchstelle in einer definierten Ausgangslage gehalten ist. Dadurch wird sichergestellt, dass die zweite Stulpschiene problemlos montierbar ist und ein Fügen des Riegels in die Ausnehmung der zweiten Stulpschiene möglich wird.

[0013] Zur Montageerleichterung ist ferner vorgesehen, dass der Formkörper einen senkrecht zur ersten Stulpschiene abstehenden Abschnitt bildet, der von der zweiten Stulpschiene im montierten Zustand übergriffen wird. Dadurch überdeckt die zweite Stulpschiene jeweils den Formkörper und kann sich zur Einstellung einer definierten Relativausrichtung zueinander an dem Abschnitt der ersten Stulpschiene abstützen.

[0014] Eine einfache Ausgestaltung sieht ferner vor, dass die Aufnahme von einer Bohrung durchsetzt ist. Dadurch kann der Riegel nicht nur in die zweite Stulpschiene eingreifen, sondern auch noch gleichzeitig diese durchdringend in dem Formkörper an beiden Enden gelagert werden, was die Belastbarkeit der Verbindung erhöht.

[0015] Um einen Überstand von Beschlagteilen an dem fertig montierten Flügel oder Rahmen zu verhindern ist vorgesehen, dass der Abschnitt durch die zweite Stulpschiene zumindest in der Stärke der ersten Stulpschiene überragt wird.

[0016] Um eine Entkopplung der Stulpschienen zu verhindern, kann ferner der Riegel in der eingreifenden Lage fixiert werden. Dies kann beispielsweise durch geeignete Rastmittel an dem Riegel bzw. Stift erfolgen, so dass dieser auch nach einem gewissen Zeitablauf und unter Belastung nicht wieder zurückwandern kann. Schließlich kann der Riegel einen nicht-zylindrischen Querschnitt aufweisen. Dies verhindert, dass die Stulpschienen um den Riegel schwenkbar sind, der so als Achse wirksam würde.

[0017] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Figuren dargestellt. Es zeigt

Fig. 1

einen aus zwei Stulpschienen bestehenden Stulpschienenbeschlag in einer ersten schematischen Darstellung nach dem Fügen der zweiten Stulpschiene,

Fig. 2

den Stulpschienenbeschlag nach Fig. 1 nach einer Erstbetätigung der Treibstangen,

Fig. 3

eine räumliche Darstellung des Stulpschienenbeschlages nach Fig. 1.

[0018] Der in Fig. 1 dargestellte Stulpschienenbeschlag 1 weist ein erstes Beschlagteil 2 und ein zweites Beschlagteil 3 auf. Jedes Beschlagteil 2, 3 weist eine Stulpschiene 4, 5 auf.

[0019] Die Darstellung nach Fig. 1 zeigt den Eckbereich des Stulpschienenbeschlages 1, bei dem eine unterhalb der Stulpschiene 4 oder 5 verschiebbare Treibstange, von der hier nur die Treibstange 6 sichtbar ist, über Umlenkglieder, beispielsweise von einer ersten parallel zur Stulpschiene 4 verlaufenden Falzfläche auf eine zweite zur Stulpschiene 5 parallel verlaufende Falzfläche übertragen wird. Die Treibstangen sind dabei üblicherweise längs der Stulpschienen 4, 5 verschiebbar an diesen geführt und werden über einen - hier nicht dargestellten - Treibstangenantrieb bewegt.

[0020] Die Umlenkung der der Stulpschiene 4 zugeordneten und nicht dargestellten Treibstange auf die Treibstange 6 ist zur besseren Übersicht nicht dargestellt. Zur Funktion und Aufbau wird daher auf die DE 37 29 215 C1 verwiesen, auf die diesbezüglich vollinhaltlich Bezug genommen wird.

[0021] Im Eckbereich des Flügels stoßen die Stulpschienen 4, 5 aneinander, wobei im vorliegenden Ausführungsbeispiel hier ein Formkörper 7 vorgesehen ist, der einen Teil der Stulpschiene bildet und als solcher einen Bereich darstellt, in dem sich die Stulpschienen 4, 5 überlappen.

[0022] Der Formkörper 7 weist eine längs der Stulpschiene 4 verlaufende Aufnahme 8 für einen abgewinkelten Abschnitt 9 der zweiten Stulpschiene 5 auf, so dass diese bei der Montage bzw. beim Fügen in den entsprechend der Stärke 10 der Stulpschiene 5 bemessene Aufnahme 8 zumindest in Längsrichtung der Stulpschiene 5 gesichert eingreift.

[0023] In dem Formkörper 7 ist ferner ein Riegel 11 in Form eines Stiftes 12 befestigt, der in einer komplementär zur Form des Stiftes 12 ausgebildeten Bohrung 13 einsitzt. Rückseitig, also in Längsrichtung der Stulpschiene 5, überragt der Stift 12 den Formkörper 7, wie aus der Fig. 1 ersichtlich ist. Koaxial zu der Bohrung 13 verläuft in der Stulpschiene 4 eine Bohrung 14 und in dem Formkörper 7, der rückseitig die Stulpschiene 4 mit einem Abschnitt 15 übergreift, ist ebenfalls eine Bohrung 16 vorgesehen.

[0024] Bei einer Bewegung der Treibstange 6 stößt das freie Ende 17 der Treibstange 6 gegen den in Bewegungsrichtung der Treibstange 6 liegenden und zumindest in einem Teilbewegungsbereich der Treibstange 6 gelagerten Stift 12 bzw. dessen vorragendes Ende 18. Als Folge davon wird, wie in Fig. 2 dargestellt, der Stift 12 durch die Treibstange 6 in die Bohrung 14 der Stulpschiene 5 verlagert und durchgreift dabei auch die Bohrung 16 des Formkörpers 7. Dadurch sitzt der Stift 12 nunmehr in den drei koaxial zueinander verlaufenden Bohrungen 13, 14, 16 ein und durchgreift auch die in Fig. 1 dargestellte Ausnehmung 19 der zweiten Stulpschiene 5. Dadurch erfolgt eine Festlegung der Stulpschiene 5 nicht nur in Richtung 20, also längs der Bewegungsrichtung der Treibstange 6 und der Ausrichtung der der Stulpschiene 5 zugeordneten Falzfläche, sondern auch in einer senkrechten Richtung 21, also längs der der Stulpschiene 4 zugeordneten Falzfläche.

[0025] Um ein Fügen der zweiten Treibstange 5 in die Aufnahme 8 zu ermöglichen, ist es zweckmäßig, dass der Riegel 11 bzw. der Stift 12 zunächst z. B. beim Transport gegen eine unerwünschte Verschiebung gesichert ist. Daher soll der Riegel 11 bzw. der Stift 12 über eine Sollbruchstelle in einer definierten Ausgangslage gehalten sein, bis die Montage abgeschlossen ist. Die Ausgestaltung derartiger Sollbruchstellen ist insbesondere im Bereich der Treibstangenbeschläge bereits hinlänglich bekannt, so dass hierbei auch vorgesehen werden kann, dass der Riegel 11 bzw. der Stift 12 einteilig mit dem Formkörper 7 ausgebildet wird. Dies kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass der Formkörper 7 aus Zinkdruckguss gefertigt wird, was darüber hinaus auch eine kostengünstige Formgebung z.B. der Fügeschräge 22 und des Radius 23 erlaubt. Die Fügeschräge 22 ist hierbei von besonderem Vorteil, da das Fügen der zweiten Stulpschiene 5 erleichtert wird.

[0026] Abweichend von dem dargestellten Ausführungsbeispiel kann selbstverständlich auch vorgesehen werden, dass der Riegel 11 bzw. der Stift 12 nicht über den Formkörper 7 übersteht, sondern an der Treibstange 6 ein über das Ende 17 vorstehender und gegenüber der üblichen Breite der Treibstange 6 verjüngter Abschnitt in die Bohrung 13 in einer Verschiebeendstellung eingreift und dadurch den Riegel 11 bzw. den Stift 12 aus der in Fig. 1 dargestellten Lage in die in Fig. 2 dargestellte Lage überführt. Dadurch steht nicht der Stift 12 über den Formkörper 7 vor, sondern kann im Inneren der Bohrung 13 aufgenommen werden und ist vor Beschädigungen bzw. einer unerwünschten Verlagerung z. B. während des Transportes gesichert. Die Herstellung des verjüngten Abschnitts an der Treibstange 6 kann bei einem Stanzbiegeverfahren auf einfache Art und Weise kostengünstig erfolgen.

[0027] Wie aus der Fig. 2 noch hervorgeht, stützt sich die Stulpschiene 5 im montierten Zustand an dem Formkörper 7 ab, der einen senkrecht zur ersten Stulpschiene abstehenden Abschnitt 24 bildet. Durch das Übergreifen des Abschnitts 24 durch die zweite Stulpschiene 5 wird einerseits der Formkörper 7 abgedeckt und andererseits eine genaue Anschlagkante der Stulpschiene 5 relativ zu den Bohrungen 13, 14, 16 gewährleistet.

[0028] Wie ferner aus den Fig. 1 und 2 deutlich wird, überragt die Stulpschiene 4 - im dargestellten Ausführungsbeispiel zusammen mit einem Abschnitt 25 des Formkörpers 7 - den Abschnitt 24 mit einem Maß 26, welches etwa der Stärke 10 der Stulpschiene 5 entspricht. Dadurch wird ein Überragen bzw. Vorstehen der Stulpschiene 4 bzw. des daran angeordneten Abschnitts 25 des Formkörpers 7 vor die Falzfläche vermieden.

[0029] Abschließend soll noch darauf hingewiesen werden, dass es ggf. zweckmäßig ist, den Riegel 11 bzw. den Stift 12 auch der in Fig. 2 dargestellten eingreifenden Lage zu fixieren, beispielsweise durch eine Rastvorrichtung welche in eine Umfangseinkerbung des Riegels 11 bzw. des Stiftes 12 in der in Fig. 2 dargestellten Lage eingreift. Dadurch wird ein unbeabsichtigtes Zurückdrücken oder eine Verlagerung des Riegels 11 durch einen Zeitablauf und die damit verbundene Entkopplung der Stulpschienen 4 und 5 vermieden.

[0030] In der Fig. 3 ist die räumliche Anordnung der Beschlagteile 2 und 3 dargestellt, wobei hieraus ersichtlich der Riegel 11 nicht zwingend eine zylindrische Form haben muss. Hierin ist auch erkennbar, dass der Abschnitt 9 der Stulpschiene 5 gegenüber der üblichen Breite der Stulpschiene 5 verjüngt ausgebildet ist um in den gegenüber der Stulpschiene 4 schmal gehaltenen Formkörper 7 eingreifen zu können.

[0031] Der Vollständigkeit halber soll noch darauf hingewiesen werden, dass sich die in dem Abschnitt 9 vorgesehene Ausnehmung 19 in einfacher Weise durch Stanzen herstellen läßt.

[0032] Wie aus der Fig. 3 ersichtlich, ist der Riegel 11 bzw. der Stift 12 im Ausführungsbeispiel mit einem nicht-zylindrischen Querschnitt versehen. Hier ist der Riegel 11 mit einem rechteckigen Querschnitt versehen, dessen Schmalenden halbkreisförmig abgerundet sind. Durch den nicht-zylindrischen Querschnitt wird verhindert, dass der Riegel 11 als Achse wirksam wird, welche eine Relativschwenkbewegung der Stulpschiene 4, 5 zueinander möglich macht. Hierdurch lassen sich die Stulpschienen 4, 5 auch unter Belastung nicht gegeneinander verdrehen.

[0033] Im dargestellten Ausführungsbeispiel verbleibt der Riegel 11 in der in Fig. 2 dargestellten Lage, auch wenn die Treibstange 6 bei weiterer Bedienung wieder in Richtung 20 verlagert wird. Alternativ kann natürlich auch vorgesehen werden, dass der Riegel 11 jederzeit mit der Treibstange 6 mitgeführt wird und zumindest in der Verschlussstellung des Stulpschienenbeschlages 1 die Kopplung der Stulpschienen 4, 5 sicherstellt. Dann wäre die Kopplung in öffnungsstellung des Stulpschienenbeschlages 1 aufgehoben und die Treibstangenbeschlagbauteile könnten einfach demontiert werden. Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 und 2 lässt sich eine Demontage nur durch Zurückdrücken des Riegels 11 - durch die nach außen offene Bohrung 12 hindurch - bewerkstelligen.

Bezugszeichenliste

[0034] 

1

Stulpschienenbeschlag

2

Beschlagteil

3

Beschlagteil

4

Stulpschiene

5

Stulpschiene

6

Treibstange

7

Formkörper

8

Aufnahme

9

Abschnitt

10

Stärke

11

Riegel

12

Stift

13

Bohrung

14

Bohrung

15

Abschnitt

16

Bohrung

17

Ende

18

Ende

19

Ausnehmung

20

Richtung

21

Richtung

22

Fügeschräge

23

Radius

24

Abschnitt

25

Abschnitt

26

Maß

Ansprüche

1. Stulpschienenbeschlag für ein Fenster oder eine Tür oder dgl. mit zwei Stulpschienen (4, 5), welche verschiedenen, winklig zueinander verlaufenden Falzflächen eines Flügels oder eines Blendrahmens zugeordnet sind und sich in Einbaulage parallel zu den betreffenden Falzflächen in Falzrichtung erstrecken und miteinander verbindbar sind und wobei unterhalb der Stulpschienen (4, 5) miteinander gekoppelte Treibstangen (6) längsverschieblich geführt werden,
dadurch gekennzeichnet,
dass an einer ersten Stulpschiene (4) ein über eine Treibstange (6) in zumindest einer Richtung bewegbarer Riegel (11) befestigt ist, der in eine entsprechende Ausnehmung (19) der zweiten Stulpschiene (5) eingreift.

2. Stulpschienenbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stulpschienen (4, 5) sich in einem Bereich an einer der Falzflächen überlappen.

3. Stulpschienenbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (11) in einem der ersten Stulpschiene (4) zugeordneten Formkörper (7) gelagert ist.

4. Stulpschienenbeschlag nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper (7) eine Aufnahme (8) für einen Abschnitt (9) der zweiten Stulpschiene (5) aufweist, in die die zweite Stulpschiene (5) beim Fügen eingreift.

5. Stulpschienenbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (11) aus einem Stift (12) besteht, der zumindest in einem Teilbewegungsbereich der Treibstange (6) liegt und in Bewegungsrichtung der Treibstange (6) verschiebbar ist.

6. Stulpschienenbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (11) an der Stulpschiene (5) oder dem Formkörper (7) mittels einer Sollbruchstelle in einer definierten Ausgangslage gehalten ist.

7. Stulpschienenbeschlag nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper (7) einen senkrecht zur ersten Stulpschiene (4) abstehenden Abschnitt (24) bildet, der von der zweiten Stulpschiene (5) im montierten Zustand übergriffen wird.

8. Stulpschienenbeschlag nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (8) von einer Bohrung (13, 16) durchsetzt ist.

9. Stulpschienenbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Abschnitt (25) durch die zweite Stulpschiene (5) zumindest in der Stärke der ersten Stulpschiene (4) überragt wird.

10. Stulpschienenbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (11) in der eingreifenden Lage fixiert wird

11. Stulpschienenbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet,
das der Riegel (11) einen nicht-zylindrischen Querschnitt hat.

Zeichnung