(19)
(11) EP 1 331 336 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
20.12.2006  Patentblatt  2006/51

(43) Veröffentlichungstag A2:
30.07.2003  Patentblatt  2003/31

(21) Anmeldenummer: 03001148.0

(22) Anmeldetag:  21.01.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 7/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO

(30) Priorität: 28.01.2002 DE 10203228

(71) Anmelder: SFS intec Holding AG
9435 Heerbrugg (CH)

(72) Erfinder:
  • Österle, Helmut
    6800 Feldkirch (AT)

   


(54) Halterung für einen Scharnierzapfen eines Fenster-, Tür- oder Möbelscharniers


(57) Bei einer Halterung für Scharnierzapfen (1) eines Fenster-, Tür- oder Möbelscharniers ist der Scharnierzapfen (1) in dessen Einsatzstellung form- und/oder kraftschlüssig mit einem Verstellteil (3) in Wirkverbindung bringbar. Der Verstellteil (3) weist dabei an seinem innen liegenden, der Scharnierachse (4) abgewandten Endbereich einen gegenüber dem unmittelbar darauf folgenden Abschnitt vorstehenden Steg (5) auf und am freien Endbereich des zuzuordnenden Scharnierzapfens (1) ist eine quer zur Längsachse (6) desselben ausgerichtete Nut (7) ausgebildet. Der Verstellteil (3) und der zugeordnete Scharnierzapfen (1) sind in ihrer Einsatzstellung an ihren einander zugewandten Bereichen form- und/oder kraftschlüssig direkt miteinander in Wirkverbindung. Der Verstellteil (3) mit dem vorstehenden Steg (5) greift in dessen Einsatzstellung federnd in die Nut (7) am Scharnierzapfen (1) ein. Der Verstellteil (3) steht weiters über eine Gewindebohrung (11) mit einer in axialer Richtung gesicherten Verstellschraube (12) in Wirkverbindung. Mittels einer zwischen dem Verstellteil (3) und einem Montageteil (22) eingesetzten Feder (23) erfolgt die federnde Anpressung.







Recherchenbericht