(19)
(11) EP 1 331 337 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
26.05.2004  Patentblatt  2004/22

(43) Veröffentlichungstag A2:
30.07.2003  Patentblatt  2003/31

(21) Anmeldenummer: 03010068.9

(22) Anmeldetag:  21.11.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E05D 7/04, E05D 5/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 25.02.1997 DE 29703324 U

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
97120445.8 / 0860571

(71) Anmelder: Dr. Hahn GmbH & Co. KG
D-41189 Mönchengladbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Sinsteden, Claudia
    41066 Mönchengladbach (DE)
  • Kleinschumacher, Reiner
    41749 Viersen (DE)
  • Pilepic, Mladen
    41238 Mönchengladbach (DE)
  • Theissen, Heinrich
    41189 Mönchengladbach (DE)
  • Langels, Stefan
    41236 Mönchengladbach (DE)

(74) Vertreter: Kluin, Jörg-Eden, Dr. Dipl.-Phys. et al
Dres. Fitzner, Münch & Kluin Lintorfer Strasse 10
40878 Ratingen
40878 Ratingen (DE)

   


(54) Band für Türen, Fenster und dergleichen


(57) Band für Türen, Fenster und dergleichen umfaßt ein Rahmenbandteil und ein Flügelbandteil (40), das durch einen Bandbolzen (6) mit dem Rahmenbandteil schwenkbar verbunden ist. In einer Ausnehmung (15) eines Scharnierteils (42) ist eine Bandbolzenverstellung mit einer Geradführung untergebracht, an der der Bandbolzen (6) zwecks Anpassung der Lage des Flügels in der lichten Rahmenöffnung parallel zu sich selbst in dem Scharnierteil (42) in einer Verstellrichtung (9) verlagerbar und festlegbar ist. Es ist ein von außerhalb des Scharnierteils (42) betätigbarer, eine Schraube (50) umfassender Verlagerungsantrieb für den Bandbolzen (6) vorgesehen.
Die Bandbolzenverstellung umfaßt mindestens ein Paar (S) von Schrägflächen, von denen jeweils die eine mit dem Bandbolzen (6) und jeweils die andere mit dem Scharnierteil (42) verbunden sind und die bei einem Vorschub des Verlagerungsantriebes aufeinander abgleiten und die Verstellung der Bandbolzens (6) in der Verstellrichtung (9) und seine Führung parallel zu sich selbst in der Ausnehmung (15) des Scharnierteils (42) mit einer einem wesentlichen Teil der Höhe des Scharnierteils (42) entsprechenden Führungslänge bewirken. Der Bandbolzen (6) ist an seinem einen, in das Scharnierteil (42) eingreifenden Ende als gerade, mit einer Geradverzahnung versehenen Zahnstange (76) ausgebildet, die in der Ausnehmung (15) des Scharnierteils (42) parallel zu sich selbst in Verstellrichtung (9) verlagerbar ist und deren Zähne (78) jeweils eine der Schrägflächen (80) bilden und mit Schrägflächen an dem Scharnierteil (42) zusammenwirken.






Recherchenbericht