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(11) | EP 1 331 699 A3 |
(12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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(54) | Berührungsschutzvorrichtung für eine Schutzkontakt-Steckdose mit federbelastetem Drehschieber |
(57) E wird eine Berührungsschutzvorrichtung für einen Steckdoseneinsatz einer Schutzkontakt-Steckdose
vorgeschlagen, wobei an der Rückseite des Steckdoseneinsatzes (1) ein Berührungsschutz-Unterteil
(2) ausgebildet ist, in welchem ein federbelasteter Drehschieber (8) eingebracht ist,
welcher über eine zentrale Bohrung (9) drehbeweglich auf einem zentral im Berührungsschutz-Unterteil
befindlichen Zapfen (3) aufgesetzt ist, die im Steckdoseneinsatz eingebrachten Steckeröffnungen
(7) zur Einführung von Steckerstiften eines Steckers verschließt und diese Steckeröffnungen
lediglich bei gleichzeitigem Eingriff beider Steckerstifte öffnet. Das Berührungsschutz-Unterteil
(2) weist mindestens eine Führungsschiene (5, 6) für den Eingriff mindestens eines
Federarmes (12, 13) des Drehschiebers (8) auf, wobei die Führungsbahn der mindestens
einen Führungsschiene zum Aufbau einer Federkraft im mindestens einen Federarm während
der Drehung des Drehschiebers von der geschlossenen in die geöffnete Position führt,
welche Federkraft eine selbsttätige Rückstellung des Drehschiebers bewirkt. |