[0001] Die Erfindung betrifft einen Spender zur Abgabe dosierter Mengen flüssiger bis pastöser
Produkte, bestehend aus einem unten offenen zylindrischen Speicherbehälter, dessen
unteres offene Ende durch einen axial verschiebbaren Kolben verschlossen ist, und
einem auf dem Speicherbehälter angeordneten Spenderkopf, der eine glockenförmige Spenderpumpe
mit elastischen Seitenwänden enthält, die gemeinsam mit einem Einlassventil und einem
im Pumpenhals angeordneten Auslassventil eine geschlossene Pumpkammer ausbildet.
[0002] Zur dosierten Abgabe flüssiger bis pastöser Produkte sind zum Herauspressen des Produktes
aus dem Speicherbehälter durch eine Applikationsöffnung unterschiedliche Vorrichtungen
bekannt, die sich bezüglich des konstruktiven Aufbaus und der Funktionsweise grundsätzlich
unterscheiden.
[0003] Ein Spender der vorstehend beschriebenen Art ist aus der EP 0 048 420 B1 bekannt.
Der Spender besteht aus einem hohlzylindrischen Speicherbehälter mit einem unteren
offenen Ende, welches durch einen axial verschiebbaren Nachdrückkolben verschlossen
ist. Das oberen Ende des Speicherbehälters besitzt eine Deckfläche mit einem Einlassventil.
Auf diesem zylindrischen Speicherbehälter ist ein Spenderkopf angeordnet mit einer
im Spenderkopf befindlichen Spenderpumpe, deren Pumpkammer eingangs- und ausgangsseitig
durch Rückschlagventile begrenzt ist sowie mit einem der Spenderpumpe nachgeordnetem
Mundstück mit Applikationsöffnung.
[0004] Beim dosierten Austrag des zu spendenden Produktes wird durch einen nach unten gerichteten
äußeren Druck auf die Spenderpumpe, wodurch sich diese zusammendrückt, das Auslassventil
geöffnet und das Einlassventil geschlossen und das in der Pumpkammer befindliche Produkt
über die Applikationsöffnung des Mundstücks heraus gedrückt.
[0005] Beim Loslassen und dem darauffolgenden Entspannen und Ausdehnen der Spenderpumpe
wird das Auslassventil geschlossen und das Eingangsventil geöffnet. Der sich durch
das Ausdehnen der Spenderpumpe in der Pumpkammer ausbildende Unterdruck bewirkt nun
ein Ansaugen von neuem Produkt aus dem Speicherbehälter durch das Einlassventil der
Deckfläche, wobei gleichzeitig der Nachrückkolben bzw. Verschluss sich weiter in Richtung
zur Deckfläche verschiebt. Dieser Vorgang kann solange wiederholt werden, bis der
Speicherbehälter leer und der Nachrückkolben Kontakt mit der Deckfläche hat.
[0006] Gemeinsam bei derartigen Spendern ist, dass sie in der Regel nach ihrer Entleerung
nicht mehr neu befüllt, sondern entsorgt werden. Dies hat zur Folge, dass deshalb
auf eine möglichst preiswerte und einfache Herstellung des "Wegwerfprodukts Spender"
ein besonders großer Wert gelegt wird. Dies gilt insbesondere für die im Spender enthaltenen
komplizierteren Konstruktionsteile wie beispielsweise für die Rückschlagventile, deren
Ventilklappen mechanisch beansprucht und einwandfrei während der gesamten Lebensdauer
des Spenders arbeiten sollen. Die Rückschlagventile befinden sich oftmals an schwer
zugänglichen Stellen des Spenders, wodurch die Befestigung der meist angenieteten
Ventilklappen oft nur schwierig und kostenintensiv durchgeführt werden kann.
[0007] Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es Aufgabe der Erfindung, Spender der
genannten Art mit einem Kopfstück auszubilden, dessen Spenderpumpe mit einem Auslassventil
mit möglichst einfach gestalteter und montierbarer Ventilklappe ausgerüstet ist.
[0008] Die gestellte Aufgabe wird bei einem Spender der eingangs genannten Art mit den kennzeichnenden
Merkmalen des Anspruchs 1 dadurch gelöst, dass das Auslassventil als Teil des Pumpenhalses
mit diesem so einstückig gefertigt ist, dass durch einen einfachen Arbeitsschritt
die gesamte obere Durchgangsöffnung des Pumpenhalses mit einer Ventilklappe verschließbar
ist.
[0009] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
[0010] Die als einstückiges Konstruktionselement glockenförmig ausgebildete Spenderpumpe
des Spenderkopfes, die von unten in den Spenderkopf eingeschoben ist und die im montierten
Zustand (auf dem Speicherbehälter ist der Spenderkopf aufgesteckt) gemeinsam mit der
Deckfläche des Speicherbehälters eine Pumpkammer ausbildet, ist an ihrem oberen Ende
zu einem Hals mit kreisrunden Querschnitt verengt. Dieser innen hohle Hals der Spenderpumpe
stellt die Auslassöffnung der Pumpkammer dar und wird durch Anordnung einer Ventilklappe
auf seinem oberen Ende als Auslassventil genutzt.
[0011] Gemäß der Erfindung ist diese Anordnung der Ventilklappe so durchgeführt, dass die
Ventilklappe einstückig die gesamte obere Durchgangsöffnung des Pumpenhalses bedeckt,
so dass diese als Auslassventil arbeiten kann.
[0012] Entsprechend einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Ventilklappe
dieses Auslassventils eine mit einer zentralen Bohrung versehene Gummischeibe, die
auf einen vorstehenden axialen Dorn des Pumpenhalses aufgesteckt ist. Der Dorn ist
dabei erfindungsgemäß ein Teil der Spenderpumpe bzw. des Pumpenhalses und ist mit
diesem einstückig gefertigt, wobei er über Stege mit dem Pumpenhals verbunden ist.
Zur Befestigung der Gummischeibe auf dem Dorn ist dieser mit einer umlaufenden Nut
in Höhe der Oberkante des Pumpenhalses ausgebildet, in die die Gummischeibe beim Aufstecken
einrastet.
[0013] Zur Endmontage ist es also nur erforderlich, auf diesen Dorn der Spenderpumpe die
Gummischeibe mit ihrer zentralen Bohrung aufzustecken, um die Auslassöffnung des Pumpenhalses
zu einem Auslassventil umzubilden.
[0014] Beim Spendevorgang, wobei das Auslassventil zum Austrag des Produkts geöffnet ist,
ist die Gummischeibe mit ihrem äußeren Umfang nach oben in Richtung zum Mundstück
verwölbt, während das Zentrum der Gummischeibe durch die umlaufende Nut des Dorns
in seine ursprüngliche Position verbleibt. Bei der Rückstellung des Auslassventils
durch den in der Pumpkammer erzeugten Unterdruck kehrt der äußere Rand in seine Ausgangslage
zurück und die Gummischeibe liegt wieder dichtend auf dem Pumpenhals auf.
[0015] Um die Herstellung des Auslassventils noch weiter zu vereinfachen, wird in weiterer
vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung alternativ vorgeschlagen, einen Teil des
Pumpenhalses als Ventilklappe zu verwenden.
[0016] Hierzu wird der Pumpenhals mit eine den Hals oben abschließenden geschlossene Kappe
einstückig gefertigt. Durch einen Trennvorgang wird diese Kappe dann vom Pumpenhals
nur teilweise so abgetrennt, dass die Kappe über einen verbleibenden ungetrennten
Bereich in Form einer Lasche mit dem Pumpenhals verbunden bleibt. Da die Lasche aus
dem gleichen elastischen Material wie die gesamte Spenderpumpe gefertigt ist, wirkt
die Lasche nun als ein Scharnier für die Ventilklappe, der ursprünglichen Kappe des
Pumpenhalses
[0017] Die Fertigung dieser Ventilklappe reduziert sich somit auf einen einfachen teilweisen
Trennvorgang an der einteilig durch beispielsweise Spritzguss gefertigten Spenderpumpe.
[0018] Weitere Vorteile, Merkmale und Eigenschaften der Erfindung werden nachfolgend an
in schematischen Zeichnungsfiguren dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert.
[0019] Es zeigen:
- Fig. 1
- einen Spender in einem Vertikalschnitt,
- Fig. 2
- den Spender der Figur 1 in einer Vorderansicht,
- Fig. 3
- einen vergrößerten Teilausschnitt der Spenderpumpe in einem Vertikalschnitt,
- Fig. 4
- einen vergrößerten Teilausschnitt einer weiteren Ausführungsform der Spenderpumpe
in einem Vertikalschnitt,
- Fig. 5
- einen vergrößerten Teilausschnitt eines Spenders mit geöffnetem Auslassventil,
- Fig. 6
- einen vergrößerten Teilausschnitt eines Spenders mit geschlossenem Auslassventil gemäß
Fig. 5.
[0020] In den Figuren 1 und 2 ist in einem Vertikalschnitt (Fig. 1) und in einer Vorderansicht
(Fig. 2) ein Spender 1 zur Abgabe dosierter Mengen flüssiger bis pastöser Produkte
mit einer erfindungsmäßig ausgebildeten Spenderpumpe 10 dargestellt.
[0021] Der Spender 1 besteht aus einem Speicherbehälter 3 mit einem unteren offenen Ende
31 zum Einfüllen des zu spendenden Produkts. Nach erfolgtem Einfüllen wird dieses
offene Ende 31 dann durch einen Nachrückkolben 32 verschlossen. Das obere Ende des
Speicherbehälters 3 ist durch eine Deckfläche 30 mit Einlassventil 7 begrenzt.
[0022] Auf den Speicherbehälter 3 ist der Spenderkopf 2 aufgeschoben, bestehend aus der
glockenförmigen bzw. domartigen Spenderpumpe 10 mit einem Auslassventil 8 und mit
einem dem Auslassventil 8 nachgeordneten Spendekanal 6, Mundstück 4 mit Applikationsöffnung
und Verschlusslasche 5. Der Spenderkopf 2 ist dabei so auf den Speicherbehälter 3
aufgeschoben, dass die unten offene Spenderpumpe 10 dicht auf der Deckfläche des Speicherbehälters
3 aufsitzt bzw. mit dieser verrastet ist und sich zwischen der Spenderpumpe 10 und
der Deckfläche 30 eine Pumpkammer 18 ausbildet. Auf den Spenderkopf 2 ist zu dessen
Schutz eine Kappe 9 aufgeschoben.
[0023] Das Auslassventil 8 der glockenförmig ausgebildeten Spenderpumpe 10 befindet sich
an ihrem offenen halsförmigen oberen Ende, auf dem eine Ventilklappe 20 dichtend aufliegt.
Erfindungsgemäß wird diese Ventilklappe 20 beispielsweise durch eine Gummischeibe
mit zentralem Loch 26 gebildet, die auf einem zentralen Dorn 11 des Pumpenhalses 12
aufgeschoben ist.
[0024] In Figur 3 ist die Spenderpumpe 10 der Figur 1 nochmals vergrößert dargestellt. Im
oberen Bereich des Pumpenhalses 12 sind in der hier vorhandenen Durchgangsöffnung
15 beispielsweise vier Stege 16 angeordnet, die einstückig mit dem gemeinsamen Dorn
11 ausgebildet sind. Der Dorn 11 besitzt in Höhe der Oberkante 27 Pumpenhalses 12
eine umlaufende Nut 14. Auf diesen Dorn 11 wird die Ventilklappe bzw. hier eine Gummischeibe
20 mit ihrem zentralen Loch 26 aufgeschoben, wobei sie in der Nut 14 einrastet und
dichtend auf der Oberkante 27 aufliegt und damit die gesamte obere Durchgangsöffnung
15 des Pumpenhalses 12 bedeckt.
[0025] Bei einem äußeren Druck in Pfeilrichtung 24 nach unten auf die Spenderpumpe 10, wodurch
die elastischen Wände 13 der Spenderpumpe 10 nachgeben und sich der Pumpenhals 12
in gleicher Richtung nach unten bewegt, wird der Inhalt der Pumpkammer 18 in Pfeilrichtung
17 nach oben gedrückt, wodurch sich die Gummischeibe 20 an ihrem äußeren Umfang nach
oben verwölbt und die Durchgangsöffnung 15 somit teilweise freigibt. Der mittlere
Bereich der Gummischeibe 20 bleibt dabei in ihrer Lage unverändert, bedingt durch
ihren Sitz in der Nut 14 des Dorns 11.
[0026] In Figur 4 ist eine weitere Ausbildung eines Auslassventils 8 gemäß der Erfindung
dargestellt. Bei sonst gleicher Ausbildung der Spenderpumpe 10 ist bei dieser alternativen
Ausführung lediglich der Pumpenhals 12 geändert. Unter Wegfall der Stege 16 und des
Dorns 11 ist der obere Abschluss des Pumpenhalses 12 glatt und mit einer schwenkbaren
Ventilklappe bzw. Kappe 20' ausgebildet. Der Pumpenhals 12 und die Kappe 20' wurden
einstückig gefertigt und dann durch einen Trennvorgang soweit teilweise getrennt,
dass die Kappe 20' nur noch über einen kleinen ungetrennten Bereich, einer Lasche
22 mit dem Pumpenhals 12 beweglich verbunden ist. Die so bewegliche Kappe 20' bzw.
Ventilklappe stellt somit eine besonders einfache Ausführungsform einer Ventilklappe
dar, die funktionssicher den Pumpenhals 12 bzw. die Durchgangsöffnung 15' dichtend
verschließt und öffnet.
[0027] In den Figuren 5 und 6 ist in einem vergrößerten Teilausschnitt ein Spenderkopf 2
eines Spenders 1 mit einer Spenderpumpe 10 dargestellt, deren Auslassventil 8 entsprechend
der Fig. 4 nicht mit einer flachen sondern mit einer domartigen-Ventilklappe 20" ausgebildet
ist, die gemeinsam mit dem Pumpenhals 12 gefertigt wurde.
[0028] In Fig. 5 ist das Auslassventil 8 mit dieser - nur noch über eine ungetrennte Lasche
22 mit dem Pumpenhals 12 verbundene - Ventilklappe bzw. Kappe 20" in geöffneter Stellung
und in der Fig. 6 in geschlossener Stellung abgebildet.
[0029] Weiterhin ist aus dieser vergrößerten Darstellung des erfindungsgemäßen Spenderkopfes
1 die nietförmige Verbindung der Ventilklappe 33 des Einlassventils 7 mit der Deckfläche
30 des Speicherbehälters 3 deutlicher als bei der Figur 1 zu ersehen. Hierbei ist
die Ventilklappe 33 des Einlassventils 7 eine mit einem zentralen Loch ausgebildete
elastische Scheibe 33, vorzugsweise eine Gummischeibe, die auf einen vorstehenden
Dorn 34 der Deckfläche 30 aufgesteckt ist, wonach der überstehende Kopf des Dorns
34 (über die Scheibe 33) durch eine thermische Verformung an seinem Ende derart deformiert
wurde, dass die Scheibe 33 nun unlösbar auf diesem Dorn 34 befestigt
[0030] Gleichfalls deutlicher ist den Figuren 5 und 6 die Befestigung der Spenderpumpe 10
mit ihren Seitenwänden 13 mittels einer Rastverbindung 37 in einer ringförmigen Nut
36 des Speicherbehälters 3 zu entnehmen. Die ringförmige Nut 36 ist aus einer über
die Deckfläche 30 hinausreichenden Behälterverlängerung 35 und dem Seitenrand 38 der
Deckfläche 30 gebildet, in die der untere Rand der Seitenwände 13 eingeschoben und
mittels einer Rastverbindung verrastet sind.
[0031] Ein Spender in der Ausbildung der Figuren 5 und 6 ist auf Grund der wenigen und erfindungsgemäß
einfach gestalteten Konstruktionsteile des Spenderkopfes in einfacher Weise beispielhaft
mit folgenden Arbeitsschritten montierbar:
a) auf den ohne Spenderpumpe 10 von oben zugänglichen Dorn (Nietkopf) 34 wird als
Ventilklappe 33 die elastische Scheibe aufgeschoben und danach der Dorn 34 verformt;
b) die Kappe 20" des Pumpenhalses 12 wird teilweise vom Pumpenhals 12 abgetrennt;
c) die nach b) vorbereitete Spenderpumpe 10 wird in die Nut 36 des Speicherbehälters
3 eingeschoben und dort verrastet;
d) der Spendekanal 6 des Spenderkopfes 2 wird auf den Pumpenhals 12 aufgeschoben und
dort mittels einer Rastverbindung 39 befestigt.
Bezugszeichenliste
[0032]
- 1
- Spender
- 2
- Spenderkopf
- 3
- Speicherbehälter
- 4
- Mundstück
- 5
- Verschlusslasche
- 6
- Spendekanal
- 7
- Einlassventil
- 8
- Auslassventil
- 9
- Kappe
- 10
- glockenförmige Spenderpumpe (Dom)
- 11
- Dorn
- 12
- Pumpenhals
- 13
- elastische Seitenwände des Doms
- 14
- Nut im Dorn
- 15, 15', 15"
- Durchgangsöffnung
- 16
- Stege
- 17
- Ausstömrichtung
- 18
- Pumpkammer
- 20, 20', 20"
- obere Ventilklappe
- 22
- Lasche
- 24
- Druckrichtung
- 26
- Loch in Gummischeibe
- 27
- Oberkante Pumpenhals
- 30
- Deckfläche
- 31
- offenes Ende des Speicherbehälters 3
- 32
- Kolben
- 33
- untere Ventilklappe (Gummi)
- 34
- Nietkopf
- 35
- Behälterverlängerung
- 36
- ringförmige Nut
- 37
- Rastverbindung
- 38
- Seitenrand der Deckfläche
- 39
- Rastverbindung
1. Spender (1) zur Abgabe dosierter Mengen flüssiger bis pastöser Produkte, bestehend
aus einem unten offenen zylindrischen Speicherbehälter (3), dessen unteres offene
Ende (31) durch einen axial verschiebbaren Kolben (32) verschlossen ist, und einem
auf dem Speicherbehälter (3) angeordneten Spenderkopf (2), der eine glockenförmige
Spenderpumpe (10) mit elastischen Seitenwänden (13) enthält, die gemeinsam mit einem
Einlassventil (7) und einem im Pumpenhals (12) angeordneten Auslassventil (8) eine
geschlossene Pumpkammer (18) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslassventil (8) als Teil des Pumpenhalses (12) mit diesem so einstückig gefertigt
ist, dass durch einen einfachen Arbeitsschritt die gesamte obere Durchgangsöffnung
(15, 15', 15") des Pumpenhalses (12) mit einer Ventilklappe (20, 20', 20") verschließbar
ist.
2. Spender (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslassventil (8) mit einer Ventilklappe (20), vorzugsweise aus Gummi mit einem
zentralen Loch (26) ausgebildet ist, die auf einen vorstehenden axialen Dorn (11)
des Pumpenhalses (12) aufgesteckt ist.
3. Spender (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Dorn (11) ein Teil des Pumpenhalses (12) ist und mit diesem einstückig gefertigt
und über Stege (16) verbunden ist.
4. Spender (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Dorn (11) mit einer umlaufenden Nut (14) in Höhe der Oberkante (27) des Pumpenhalses
(12) zum Einrasten der Ventilklappe (20) auf dem Dorn (11) ausgebildet ist.
5. Spender (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslassventil (8) als einstückige Ventilklappe (20', 20") ausgebildet und Teil
des Pumpenhalses (12) ist.
6. Spender (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilklappe (20', 20") als geschlossene Kappe den oberen Abschluss des Pumpenhalses
(12) bildet mit diesem zunächst einstückig gefertigt und dann durch einen Trennvorgang
teilweise vom Pumpenhals (12) so abtrennbar ausgebildet ist, dass die Ventilkappe
(20', 20") über einen verbleibenden ungetrennten Bereich in Form einer Lasche (22)
mit dem Pumpenhals (12) verbunden bleibt.
7. Spender (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (13) der Spenderpumpe (10) mit ihren unteren Enden in einer ringförmigen
Nut (36) verrastet sind, die aus der Behälterverlängerung (35) und dem Seitenrand
(38) der Deckfläche (30) gebildet ist.
8. Spender (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilklappe (33) des Einlassventils (7) eine mit einem zentralen Loch ausgebildete
elastische Scheibe ist, vorzugsweise eine Gummischeibe, die auf einen vorstehenden
Dorn (34) der Deckfläche (30) aufgesteckt ist.
9. Spender (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Scheibe (33) nach ihrem Aufstecken auf den Dorn (34) durch eine nietförmige
thermische Verformung des Dorns (34) unlösbar auf diesem befestigt ist.