(19)
(11) EP 1 333 137 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
19.01.2005  Patentblatt  2005/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.08.2003  Patentblatt  2003/32

(21) Anmeldenummer: 03001768.5

(22) Anmeldetag:  28.01.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05B 29/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO

(30) Priorität: 31.01.2002 DE 10203994

(71) Anmelder: VALEO SECURITE HABITACLE S.A.S.
94042 Créteil Cédex (FR)

(72) Erfinder:
  • Schwab, Dittmar
    63110 Rodgau (DE)

(74) Vertreter: Rosolen-Delarue, Katell 
Valeo Securité Habitacle, Service Propriété Industrielle, 42, rue Le Corbusier - Europarc
94042 Creteil Cedex
94042 Creteil Cedex (FR)

   


(54) Schliessvorrichtung


(57) Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung mit einem Schließzylinder (2) und einem als Wendeschlüssel ausgebildeten Innenbahn-Flachschlüssel (3), wobei der Schließzylinder (2) einen drehbar gelagerten Zylinderkern (50) umfaßt und in dem Schlüsselkanal (60) des Zylinderkernes (50), mittels Steuernocken (17-24), quer zu dem Schlüsselkanal (60) von einer Sperrstellung in eine Entriegelungsstellung verschiebbar federbelastete rahmenförmige Zuhaltungen (5-12) angeordnet sind.
Um zu erreichen, daß die jeweilige Zuhaltung (5-12) auch dann von ihrer Sperr- in ihre Entriegelungsstellung betätigbar ist, wenn ihr Steuernocken (24) sich in unmittelbarer Nähe der inneren Oberfläche (28) des Schlüsselkanales 60) befindet, schlägt die Erfindung vor, diese Zuhaltung (12) derart auszugestalten, daß die dem Steuernocken (24) -in Richtung seiner Entriegelungsbewegung- gegenüberliegende Innenwand (31) ebenfalls in den Schlüsselkanal (60) hineinragt, und daß der Schlüsselbart (15) des entsprechenden Flachschlüssels (3) vorderseitig etwas über die Ansteuerschräge (30) der Innenbahn (27), an welcher sich der Steuernocken (24) abstützt, hervorsteht und einen dieser Innenbahnen (27) jeweils gegenüberliegende Schlüsselrand (32) aufweist, der vorderseitig eine zur Schlüsselspitze hin gerichtete Anlaufschräge (34) besitzt, derart, daß beim Einführen des Schlüsselbartes (15) in den Schlüsselkanal (60) der Schlüsselrand (32) zunächst die Innenwand (31) der Zuhaltung (12) seitlich aus dem Schlüsselkanal (60) drückt, so daß der Steuernocken (24) in den Schlüsselkanal (60) hineingedrückt wird und die Ansteuerschräge (30) der Innenbahn (27) den Steuernocken (24) hintergreifen kann.







Recherchenbericht