(19)
(11) EP 1 333 230 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
07.01.2004  Patentblatt  2004/02

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.08.2003  Patentblatt  2003/32

(21) Anmeldenummer: 03000238.0

(22) Anmeldetag:  08.01.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F24C 15/02, E05C 3/00, E05C 3/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO

(30) Priorität: 18.01.2002 DE 10202027

(71) Anmelder: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Render, Joachim
    48361 Beelen (DE)

   


(54) Türverriegelung für ein Haushaltgerät


(57) Die Erfindung betrifft eine Türverriegelung für ein Haushaltgerät, insbesondere einen Backofen, mit einer Schlossfalle und mit einem Schließkloben, die an sich gegenüberliegenden Bauteilen des Haushaltgeräts gehaltert sind, wobei der drehbar gelagerte Schließkloben durch ein erstes krafterzeugendes Mittel in eine Öffnungsstellung überführbar ist, einen Anschlag für das die Schlossfalle haltende Bauteil aufweist und der Schließkloben mittels des Anschlages gegen die Kraft des ersten krafterzeugenden Mittels in die Schließstellung überführbar ist.
Um die Funktion der erfindungsgemäßen Türverriegelung (2) auch bei unüblich großen Toleranzen der Abmessungen und/oder der räumlichen Anordnung der verwendeten Bauteile zu gewährleisten, ist der Anschlag (Schenkelfeder 14; Metallstreifen 32) oder dessen Lagerung (Lagerfeder 28) federnd ausgebildet.







Recherchenbericht