Ablaufarmatur für eine Sanitärvorrichtung, insbesondere Urinal

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Ablaufarmatur für eine Sanitärvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Ablaufarmaturen der genannten Art sind in der Sanitärtechnik beispielsweise bei Spülbecken und Urinalen allgemein bekannt. Bei einem Urinal beispielsweise gelangt Spülwasser durch die Ablauföffnung in den Siphon und schliesslich in die Ablaufleitung. Im Siphon ist bis zu einem Überlauf Sperrwasser vorhanden, das einen Geruchsverschluss bildet, der verhindern soll, dass Gase aus der Ablaufleitung in den Sanitärkörper austreten können. Besonders bei Urinalen und Trennklosetts bei hoher Frequentierung ist die erforderliche regelmässige Reinigung und Wartung der Ablaufgarnitur vergleichsweise aufwendig. Verstopfungen des Siphons und der Ablaufleitung, die relativ häufig sind, führen zu Ausfällen und zu einem aufwendigen Ausbau des Siphons.

[0002] Die DE-U-20009 443 offenbart eine Ablaufvorrichtung für Waschbecken, Spülbecken und dgl., die einen Verschluss-Stopfen aufweist, der eine Geruchssperre aufweist, die durch einen abgangsseitig offenen Bogen gebildet wird, und der in einem abnehmbaren Abflusssieb angeordnet ist. Wird der Ablauf geöffnet, wird gleichzeitig mit dem Stopfen der genannte Bogen angehoben.

[0003] Die DE-A- 24 47 695 offenbart einen Geruchsverschluss mit Absaugvorrichtung für Urinale. Der Geruchsverschluss ist mit der Absaugvorrichtung einstückig aus Kunststoff hergestellt und in ein Einbaugehäuse einschiebbar. Das Urinal wird in üblicher Weise an diesen Geruchsverschluss angeschlossen und muss zur Reinigung und Wartung ausgebaut werden. Die Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1 sind aus dieser Fundstelle bekannt.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ablaufarmatur der genannten Art zu schaffen, die sich insbesondere für Urinalanlagen eignet und bei der die Reinigung und Wartung vereinfacht ist. Die Ablaufarmatur soll trotzdem funktionssicher sein.

[0005] Die Aufgabe ist bei einer gattungsgemässen Ablaufgarnitur gemäss Anspruch 1 gelöst. Bei der erfindungsgemässen Ablaufarmatur ist der Siphon nicht wie bisher üblich von unten an einen nach unten ragenden Stutzen der Ablauföffnung angesetzt, sondern von oben eingesetzt. Zur Reinigung der Ablaufarmatur und der Ablaufleitung wird der Siphon in einfacher Weise von oben ausgebaut und kann dann gereinigt oder ersetzt werden. Der Sanitärkörper muss hierbei nicht von der Wand abgenommen werden. Ein nicht mehr funktionstüchtiger Siphon kann in einfacher Weise durch einen neuen Siphon ersetzt werden. Zudem ist damit eine bessere Zugänglichkeit zur Ablaufleitung gewährleistet.

[0006] Gemäß der Erfindung ist weiterhin vorgesehen, dass der Siphon ein sogenannter Absaugesiphon ist, der die gleiche Wirkungsweise wie ein handelsüblicher Siphon hat.

[0007] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Siphon in einem becherförmigen Gehäuse gelagert ist. Dieses Gehäuse befindet sich unterhalb der Ablauföffnung und nimmt den Siphon auf. Zum einfacheren Ein- und Ausbau des Siphons in das becherförmige Gehäuse ist vorgesehen, dass der Siphon in diesem becherförmigen Gehäuse geführt ist. Die Führung des Siphons im becherförmigen Gehäuse vereinfacht insbesondere den Einbau des Siphons und stellt sicher, dass dieser immer in der richtigen Lage eingebaut wird. Das becherförmige Gehäuse kann zudem als Messbecher für die Einstellung der Spülwassermenge dienen.

[0008] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass am Einlass des Siphons ein nach oben gerichteter Einlauftrichter angeordnet ist. Dieser Einlauftrichter kann fest oder lösbar mit dem Siphon verbunden sein. Ist dieser Einlauftrichter lösbar mit dem Siphon verbunden, so wird die Reinigung noch weiter vereinfacht und kann aus verschiedenen Materialien hergestellt werden. Der Siphon und der Einlauftrichter sind dann als einzelne Teile ausbaubar und reinigbar. Vorzugsweise ist der Einlass des Einlauftrichters noch mit einer hutförmigen Kappel abgedeckt.

[0009] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass am unteren Ende des Siphons ein Ablaufbogen angeschlossen ist, der einen sogenannten Sumpf bildet und welcher den Siphon mit der Ablaufleitung verbindet. Mit einem solchen Ablaufbogen kann die Absaugwirkung der Ablaufarmatur wesentlich erhöht werden. Dies hat den Vorteil, dass mit sehr wenig Wasser, z.B. 1 Liter, gespült werden kann. Damit kann somit Wasser gespart werden. Bei öffentlichen und sehr häufig benutzten Urinalen führt dies zu erheblichen Einsparungen. Der Ablaufbogen ist vorzugsweise lösbare mit dem Siphon verbunden. Beim Ausbau des Siphons bleibt somit der Ablaufbogen mit der Ablaufleitung verbunden. Bei ausgebautem Siphon ist der Ablaufbogen und die Ablaufleitung für eine Reinigung vergleichsweise gut zugänglich.

[0010] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist der Auslass des Siphons stöpselförmig ausgebildet und lösbar in eine korrespondierende Vertiefung des Gehäuses eingesetzt. Der Siphon kann damit ohne Werkzeuge ein- und ausgebaut werden. Beim Einbau des Siphons wird der stöpselförmige Auslass in die entsprechende Vertiefung des Gehäuses eingesetzt. Eine solche Verbindung kann auch blind hergestellt werden.

[0011] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patenansprüchen der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

[0012] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

ein vertikaler Schnitt durch eine Sanitärvorrichtung mit einer erfindungsgemässen Ablaufarmatur,

Figur 2

ein vertikaler Schnitt durch eine erfindungsgemässe Ablaufarmatur und

Figur 3

eine weitere räumliche Ansicht einer geschnittenen Sanitärvorrichtung mit einer erfindungsgemässen Ablaufarmatur.

[0013] Die Figur 1 zeigt ein Urinal 1, das einen Sanitärkörper 3, beispielsweise aus Keramik aufweist, von dem hier lediglich der untere Teil gezeigt ist. Das Becken 7 weist in seinem Boden eine vorzugsweise kreisrunde Ablauföffnung 10 auf, in die eine Ablaufgarnitur 2 eingesetzt ist. Diese besitzt einen Absaugesiphon 6, der in ein oben offenes becherförmiges Gehäuse 9 eingesetzt ist und der an einem oberen Ende einen Einlass 23 und an einem unteren Ende einen Auslass 20 aufweist. Der Absaugesiphon 6 ist wie üblich S-förmig gewunden und weist eine Überlaufkante 14 auf, vor welcher sich Sperrwasser 15 bildet.

[0014] Der Einlass 23 des Siphons 6 ist mittels einer lösbaren Steckverbindung 24 (Fig. 2) mit einem rohrförmigen Stutzen 22 eines Einlauftrichters 12 verbunden, der eine obere Öffnung 8 besitzt. Die Steckverbindung 24 kann aber auch durch eine unlösbare Verbindung ersetzt sein. Beispielsweise kann der Einlauftrichter 12 mit dem Siphon 6 verschweisst sein. Der Einlauftrichter 12 ist von oben in das Gehäuse 9 eingesetzt und mit einem Dichtungsring 11 gegen dieses abgedichtet. Der Einlass des Einlauftrichters 12 kann mit einer Kappe 28 als Sichtschutz abgedeckt sein. Der Auslass 20 des Siphons 6 ist stöpselförmig ausgebildet und in eine korrespondierende Vertiefung 16 im Boden 27 des Gehäuses 9 lösbar eingesetzt. Ein Dichtungsring 19 dichtet den Auslass gegenüber dem Gehäuse 9 ab. Der Auslass 20 des Siphons 6 ist von oben in die Vertiefung 16 eingesetzt und kann in dieser verrastet sein. Die Vertiefung 16 ist unten offen und führt zu einem Ablaufbogen 17, der am Gehäuse 6 befestigt und der einen Stutzen 26 aufweist, der horizontal ausgerichtet und an einer Ablaufleitung 4 angeschlossen ist. Der Ablaufbogen 17 kann fest mit dem Gehäuse 9 verbunden, beispielsweise verschweisst sein. Bei der Montage des Sanitärkörpers 3 wird der Ablaufstutzen 17 blind gefügt. Der Ablaufbogen 17 ist so ausgebildet, dass er einen sogenannten Sumpf 18 bildet, welcher den Luftdurchlass verengt, ohne dass hierbei der Querschnitt verkleinert wird. Der Sumpf 18 erhöht in an sich bekannter Weise die Absaugwirkung des Siphons 6. Die Ablaufarmatur 2 kann damit mit sehr wenig oder sogar ohne Wasser verwendet werden.

[0015] Der Siphon 6 ist in einem unteren Bereich des Bechers 9 mittels vertikal sich erstreckender Rippen 25 für den Ein- und Ausbau geführt. Der Siphon 6 kann zusammen mit dem Einlauftrichter 12 aus dem Gehäuse herausgehoben werden. Ist der Einlauftrichter 12 lösbar mit dem Siphon 6 verbunden, so kann der Einlauftrichter 12 auch separat nach oben ausgehoben werden. Anschliessend kann dann der Siphon 6 aus dem Gehäuse 9 herausgenommen werden. Der Ablaufbogen 18 sowie die Ablaufleitung sind nun von oben zugänglich und können gegebenenfalls gereinigt oder es können Gegenstände aus diesem entfernt werden. Nach einer Reinigung des Siphons 6 und des Einlauftrichters 12 werden diese wieder von oben in das Gehäuse 9 eingesetzt. Der Siphon 6 ist wie erläutert hierbei an den Führungsrippen 25 geführt. Werkzeuge sind beim Ein- und Ausbau nicht erforderlich. Nach dem Einbau wird das Becken 7 gespült und dadurch bildet sich im Siphon 6 durch das Sperrwasser 15 wieder ein Geruchsverschluss. Gleichzeitig wird hierbei im Ablaufbogen 17 mit Wasser der Sumpf 18 gebildet. Das Urinal 1 ist dann bereits wieder für den Gebrauch bereit. Das Gehäuse 9 kann als einfacher Formkörper kostengünstig aus Kunststoff hergestellt werden. Am oberen Rand des Gehäuses 9 ist ein nach aussen ragender Kragen 21 angeformt, der an der Öffnung 10 des Sanitärkörpers 3 abgestützt ist. Das Gehäuse 9 wird von unten in die Öffnung 10 eingesetzt und kann in dieser verrastet oder sonstwie fixiert sein. Grundsätzlich könnte auch das Gehäuse 9 so ausgebildet sein, dass es von oben ein- und ausbaubar ist.

Ansprüche

1. Ablaufarmatur für eine Sanitärvorrichtung, insbesondere Urinal, mit einem Absaugesiphon (6), der einen Geruchsverschluss (15) bildet und einen Einlass (23) aufweist, der an eine Ablauföffnung (10) eines Sanitärkörpers (3) anzuschliessen ist und der einen Auslass (20) aufweist, welcher mit einer Ablaufleitung (4), zur Bildung einer geschlossenen Verbindung zwischen dem Auslass (20) und der Ablaufleitung (4), zu verbinden ist, wobei der Auslass (20) nach unten ragt und steckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Siphon (6) von oben in die Ablauföffnung (10) des Sanitärkörpers (3) einsetzbar und nach oben aus dieser Ablauföffnung (10) ausbaubar ist.

2. Ablaufarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Siphon (6) in einem becherförmigen Gehäuse (9) gelagert ist.

3. Ablaufarmatur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (9) an der Ablauföffnung (10) des Sanitärkörpers (3) abgestützt ist.

4. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass am Einlass (23) des Siphons (6) ein nach oben gerichteter Einlauftrichter (12) angeordnet ist.

5. Ablaufarmatur nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlauftrichter (12) gegenüber dem becherförmigen Gehäuse (9) abgedichtet ist.

6. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Siphon (6) steckbar im becherförmigen Gehäuse (9) gelagert ist.

7. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass am unteren Ende des Siphons (6) ein Ablaufbogen (17) angeschlossen ist.

8. Ablaufarmatur nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablaufbogen (17) so ausgebildet ist, dass er mit Wasser einen Sumpf (18) bildet.

9. Ablaufarmatur nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablaufbogen (17) an einem Boden (27) des becherförmigen Gehäuses (9) befestigt ist.

10. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (9) von unten an die Ablauföffnung (10) des Sanitärkörpers (3) angesetzt ist.

11. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass er als separates Teil aus- und einbaubar ist.

12. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 2 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslass (20) des Siphons (6) stöpselförmig ausgebildet und lösbar in eine korrespondierende Vertiefung (16) des Gehäuses (9) einsetzbar ist.

Claims

1. Waste outlet fitting for a sanitary appliance, in particular urinal, with a suction siphon (6) which forms a stench trap (15) and has an inlet (23), which is to be connected to an outlet opening (10) of a sanitary body (3), and an outlet (20), which is to be connected to a soil pipe (4), in order to form a closed connection between the outlet (20) and the soil pipe (4), wherein the outlet (20) is of stopper-shaped design and downwardly directed, characterized in that the siphon (6) can be inserted into the waste outlet opening (10) of the sanitary body (3) from above and can be removed upwardly from this waste outlet opening (10).

2. Waste outlet fitting according to Claim 1, characterized in that the siphon (6) is mounted in a cup-shaped housing (9).

3. Waste outlet fitting according to Claim 2, characterized in that the housing (9) is supported against the waste outlet opening (10) of the sanitary body (3).

4. Waste outlet fitting according to one of Claims 1 to 3, characterized in that an upwardly directed inflow funnel (12) is arranged at the inlet (23) of the siphon (6).

5. Waste outlet fitting according to Claim 4, characterized in that the inflow funnel (12) is sealed in relation to the cup-shaped housing (9).

6. Waste outlet fitting according to one of Claims 2 to 5, characterized in that the siphon (6) is mounted in the cup-shaped housing (9) in an insertable manner.

7. Waste outlet fitting according to one of Claims 1 to 6, characterized in that a waste outlet bend (17) is connected to the lower end of the siphon (6).

8. Waste outlet fitting according to Claim 7, characterized in that the waste outlet bend (17) is designed in such a way that it forms a sump (18) with water.

9. Waste outlet fitting according to Claim 7 or 8, characterized in that the waste outlet bend (17) is fastened to a bottom (27) of the cup-shaped housing (9).

10. Waste outlet fitting according to one of Claims 2 to 9, characterized in that the housing (9) is attached to the waste outlet opening (10) of the sanitary body (3) from below.

11. Waste outlet fitting according to one of Claims 1 to 10, characterized in that it can be installed and removed as a separate part.

12. Waste outlet fitting according to one of Claims 2 to 11, characterized in that the outlet (20) of the siphon (6) is of stopper-shaped design and can be inserted removably into a corresponding recess (16) of the housing (9).

Revendications

1. Elément de robinetterie d'évacuation pour un dispositif sanitaire, notamment un urinoir, comportant un siphon d'aspiration (6), qui possède un dispositif de fermeture anti-odeurs (15) et comporte une entrée (23), qui doit être raccordée à une ouverture d'évacuation (10) d'un corps sanitaire (3) et qui comporte une sortie (20), qui doit être reliée à une canalisation d'évacuation (4) pour l'établissement d'une liaison fermée entre la sortie (20) et la canalisation d'évacuation (4), la sortie (20) faisant saillie vers le bas et étant enfichable, caractérisé en ce que le siphon (6) peut être inséré à partir du haut dans l'ouverture d'évacuation (10) du corps sanitaire (3) et peut être ressorti vers le haut, à partir de l'ouverture d'évacuation (10).

2. Elément de robinetterie d'évacuation selon la revendication 1, caractérisé en ce que le siphon (6) est monté dans un boîtier en forme de pot (9).

3. Elément de robinetterie d'évacuation selon la revendication 2, caractérisé en ce que le boîtier (9) est supporté au niveau de l'ouverture d'évacuation (10) du corps sanitaire (3).

4. Elément de robinetterie d'évacuation selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que sur l'entrée (23) du siphon (6) est disposé un entonnoir d'entrée (12) dirigé vers le haut.

5. Elément de robinetterie d'évacuation selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'entonnoir d'entrée (12) est fermé de façon étanche par rapport au boîtier en forme de pot (9).

6. Elément de robinetterie d'évacuation selon l'une des revendications 2 à 5, caractérisé en ce que le siphon (6) est monté de manière à pouvoir être enfiché dans le boîtier en forme de pot (9).

7. Elément de robinetterie d'évacuation selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce qu'à l'extrémité inférieure du siphon (6) est raccordé un coude d'évacuation (17).

8. Elément de robinetterie d'évacuation selon la revendication 7, caractérisé en ce que le coude d'évacuation (17) est agencé de telle sorte qu'il forme, avec de l'eau, un puits (18).

9. Elément de robinetterie d'évacuation selon la revendication 7 ou 8, caractérisé en ce que le coude d'évacuation (17) est fixé sur un fond (27) du boîtier en forme de pot (9).

10. Elément de robinetterie d'évacuation selon l'une des revendications 2 à 9, caractérisé en ce que le boîtier (9) est monté à partir du bas sur l'ouverture d'évacuation (10) du corps sanitaire (3).

11. Elément de robinetterie d'évacuation selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce qu'il peut être démonté et monté sous la forme d'une pièce séparée.

12. Elément de robinetterie d'évacuation selon l'une des revendications 2 à 11, caractérisé en ce que la sortie (20) du siphon (6) est agencée sous la forme d'un bouchon et peut être insérée de façon amovible dans un renfoncement correspondant (16) du boîtier (9).

Zeichnung