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<ep-patent-document id="EP03000896A1" file="03000896.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1335077" kind="A1" date-publ="20030813" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHU..SK................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1335077</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20030813</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>03000896.5</B210><B220><date>20030116</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>PD20020012</B310><B320><date>20020207</date></B320><B330><ctry>IT</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20030813</date><bnum>200333</bnum></B405><B430><date>20030813</date><bnum>200333</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7E 03D  11/14   A</B511><B512> 7E 03D  11/13   B</B512><B512> 7E 03C   1/328  B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Einrichtung zur Befestigung von Sanitärobjekten der wandhängenden Ausführung</B542><B541>en</B541><B542>Device for fastening of suspended sanitary objects</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif de fixation d'objets sanitaires suspendus</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Fischerwerke Artur Fischer GmbH &amp; Co. KG</snm><iid>00596604</iid><irf>EP 2091</irf><syn>Artur Fischer GmbH &amp; Co. KG, Fischerwerke</syn><syn>Fischer GmbH &amp; Co. KG, Fischerwerke Artur</syn><adr><str>Weinhalde 14-18</str><city>72178 Waldachtal</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Miotto, Moreno</snm><adr><str>Via L. MPerosi 7/B</str><city>35028 Piove di Sacco</city><ctry>IT</ctry></adr></B721></B720></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LT</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LV</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP><B845EP><ctry>RO</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8000"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung (10) insbesondere zum Halten von Sanitärobjekten der wandhängenden Ausführung, die besonders praktisch zu installieren ist, und zum Halten verschiedener Arten von Sanitärobjekten eingestellt werden kann. Hierzu schlägt die Erfindung vor, dass die Einrichtung (19) zum Halten von mit Gewinde versehenen Haltestangen (29) für ein Sanitärobjekt ein Paar in vertikaler Ausrichtung anzubringende Längsträger (11) mit im wesentlichen C-förmigem Querschnitt hat, die einen flachen Rückenabschnitt (12) und einander gegenüberstehende Flügel (13) hat, die im wesentlichen orthogonal zu diesem sind, und die in Querrichtung durch eine mit ihnen fest verbundene geformte Platte (14) miteinander verbunden sind und unten mit Füßen (15) zum Aufstehen auf dem Boden versehen sind, die einen im wesentlichen C-förmigen Querschnitt haben und mit minimalem Spiel in den Längsträgern (11) selbst in Längsrichtung verschiebbar und in einer gewünschten Position feststellbar sind. Die Füße (15) bestehen jeweils aus einem plattenförmigen Element mit länglicher Ausbildung, das an seinem Rücken (16) ein erstes Langloch (17) hat, das ebenfalls in Längsrichtung ausgebildet ist und durch das eine Schraube (18) gesteckt wird, deren Schaft wiederum über eine Schrauben-Mutter-Verbindung in eine erste feste Buchse (19) im unteren Bereich des Rückens (12) des entsprechenden Längsträgers eingreift.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="75" he="121" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung insbesondere zum Halten von Sanitärobjekten der wandhängenden Ausführung.</p>
<p id="p0002" num="0002">Heute sind viele Arten von Halteeinrichtungen für Sanitärobjekte der wandhängenden Ausführung bekannt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Einrichtung insbesondere zum Halten von Sanitärobjekten der wandhängenden Ausführung anzugeben, die besonders praktisch zu installieren ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Eine weitere Aufgabe besteht darin, eine Einrichtung anzugeben, die eine geringere Anzahl Bauteile enthält, jedoch trotzdem zum Halten verschiedener Arten von Sanitärobjekten eingestellt werden kann.</p>
<p id="p0005" num="0005">Eine weitere Aufgabe besteht darin, eine Halteeinrichtung mit einer breiten Verankerungsfläche anzugeben.</p>
<p id="p0006" num="0006">Schließlich besteht eine Aufgabe darin, eine Einrichtung mit einfacher Struktur anzugeben, die zu niedrigen Kosten mit bekannten Anlagen und Technologien gefertigt werden kann.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Hauptaufgabe sowie die anderen vorrangigen und weitere Aufgaben, die im folgenden deutlicher werden, löst eine Einrichtung insbesondere zum Halten von Sanitärobjekten der wandhängenden Ausführung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie zum Halten von mit Gewinde versehenen Haltestangen für ein Sanitärobjekt ein Paar in vertikaler Ausrichtung anzubringende Längsträger mit im wesentlichen C-förmigem Querschnitt hat, die einen flachen Rückenabschnitt und einander gegenüberstehende Flügel hat, die im wesentlichen orthogonal zu diesem sind, und die in Querrichtung<!-- EPO <DP n="2"> --> durch eine mit ihnen fest verbundene geformte Platte miteinander verbunden sind und unten mit Füßen zum Aufstehen auf dem Boden versehen sind, die einen im wesentlichen C-förmigen Querschnitt haben und mit minimalem Spiel in den Längsträgern selbst in Längsrichtung verschiebbar und in einer gewünschten Position feststellbar sind, wobei die Füße jeweils aus einem plattenförmigen Element mit länglicher Ausbildung bestehen, das an seinem Rücken ein erstes Langloch hat, das ebenfalls in Längsrichtung ausgebildet ist und durch das eine Schraube gesteckt wird, deren Schaft wiederum über eine Schrauben-Mutter-Verbindung in eine erste feste Buchse im unteren Bereich des Rückens des entsprechenden Längsträgers eingreift.</p>
<p id="p0008" num="0008">Weitere Eigenschaften und Vorteile der Erfindung ergeben größtenteils sich aus der Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung, das als nicht einschränkendes Beispiel in den zugehörigen Zeichnungen dargestellt ist, in denen zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1</dt><dd>eine Einrichtung nach der Erfindung in einer ersten Ausführung;</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>eine Explosionsdarstellung der Einrichtung der Fig. 1;</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>die Einrichtung nach der Erfindung in einer zweiten Ausführung;</dd>
<dt>Figur 4</dt><dd>eine Explosionsdarstellung der Einrichtung der Fig. 3.</dd>
</dl></p>
<p id="p0009" num="0009">Unter besonderer Bezugnahme auf die vorstehend genannten Zeichnungen wird eine erfindungsgemäße Einrichtung insbesondere zum Halten von Sanitärobjekten der wandhängenden Ausführung insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnet.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Einrichtung 10 umfasst ein Paar in vertikaler Ausrichtung anzuordnende Längsträger 11 mit im wesentlichen C-förmigem Querschnitt, die jeweils einen flachen Rückenabschnitt 12 und einander gegenüberstehende Flügel 13 haben, die im wesentlichen orthogonal zu dem Rückenabschnitt sind.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die Längsträger 11 sind durch eine fest mit ihnen verbundene geformte Platte 14 in Querrichtung miteinander verbunden.</p>
<p id="p0012" num="0012">Unten haben die Längsträger 11 Füße 15 zum Aufstehen auf dem Boden mit im wesentlichen C-förmigem Querschnitt, die zum Regulieren der Höhe von Längsträgern<!-- EPO <DP n="3"> --> 11 und Platte 14 mit minimalem Spiel in den Längsträgern 11 selbst in Längsrichtung verschiebbar und lösbar in einer gewünschten Stellung befestigbar sind.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Standfüße 15 bestehen jeweils aus einem plattenförmigen Element mit länglichem Verlauf, das an seinem Rücken 16 ein erstes Langloch 17 hat, welches dem Verlauf des Rückens 16 selbst folgt und durch das eine Schraube 18 gesteckt wird, deren Gewindeschaft durch eine Schrauben-Mutter-Verbindung in eine erste Buchse 19 eingreift, die in dem unteren Bereich des Rückens 12 des entsprechenden Längsträgers 11 befestigt ist.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Füße 15 haben einen plattenförmigen unteren Flügel 20, der im wesentlichen orthogonal zu ihrem Rücken 16 verläuft und ein erstes Durchgangsloch 21 für den Eingriff von in den Zeichnungen nicht dargestellten Dübeln bekannter Art zum Befestigen am Boden hat.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Längsträger 11 haben oben an den äußeren Flügeln 13 zweite Buchsen 22, die jeweils mit einem Innengewinde versehen sind, in das erste Befestigungsschrauben 23 für Bügel 24 eingreifen.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die Bügel 24 sind Winkel, die einen ersten Abschnitt 25, der in Längsrichtung verläuft, mit einem zweiten Langloch 26 mit gleichem Verlauf und einen zweiten Abschnitt 27 haben, der im wesentlichen ortohogonal zu dem ersten Abschnitt 25 verläuft und ein zweites Durchgangsloch 28 hat.</p>
<p id="p0017" num="0017">In der praktischen Anwendung ermöglichen das zweite Durchgangsloch 28 und das zweite Langloch 26 das Positionieren des Bügels 24 in zwei unterschiedlichen Stellungen, jede für eine entsprechende Verwendung, um die Verankerung der Einrichtung 10 jeweils zu verbessern und für die Befestigung der Einrichtung 10 an der Wand.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die Längsträger 11 tragen zudem in freitragender Anordnung Gewindestangen 29 zum Halten der Sanitärobjekte.</p>
<p id="p0019" num="0019">Die Gewindestangen 29 sind mit einem ihrer Enden durch entsprechende dritte Durchgangslöcher in den Rücken 12 der Längsträger 11 gesteckt und durch Paare von ersten einander gegenüberstehenden Muttern 31 an diesen befestigt, wobei Unterlegscheiben 32 dazwischen angeordnet sind.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0020" num="0020">Die Flügel 13 der Längsträger 11 haben jeweils mehrere vierte runde Durchgangslöcher 33, die in Längsrichtung in einer Reihe angeordnet sind, sowie dritte Langlöcher 34 die mit diesen in Längsrichtung fluchten.</p>
<p id="p0021" num="0021">Die vierten Durchgangslöcher 33 und die dritten Langlöcher 34 sind ferner in Querrichtung fluchtend angeordnet, um den möglichen Durchgang von Armierungseisen zu ermöglichen.</p>
<p id="p0022" num="0022">Wie in der Ausführungsform der Figuren 1 und 2 dargestellt, können an den Flügeln 13 an den vierten Durchgangslöchern 33 mittels entsprechender zweiter einander gegenüberstehender Muttern 35 die mit Gewinden versehenen Enden von stabförmigen Halteelementen 36 befestigt werden, an deren jeweils anderem Ende erste Befestigungsschellen 37 für die Zuleitungen des Sanitärobjekts angeordnet sind.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die ersten Halteschellen 37 sind im wesentlichen ringförmig und bestehen aus zwei Halbringen 37a und 37b, die durch zweite Schrauben 38 lösbar miteinander verbunden sind.</p>
<p id="p0024" num="0024">An den inneren Flügeln 13 der Längsträger 11 sind außerdem zweite Halteschellen 39 angeordnet, die ebenfalls aus zwei ringartigen Hälften 39a 39b bestehen und mittels zweiter Schrauben 38 so an den dritten Langlöchern 34 befestigt sind, dass sie positionierbar und höhenverstellbar sind.</p>
<p id="p0025" num="0025">Bei der in den Figuren 3 und 4 dargestellten Ausführungsform hat die Einrichtung 10 dritte Halteschellen 40, die mittels dritter Schrauben 41 und dritter Muttern 43 oberhalb und unterhalb der geformten Platte 14 angebracht sind und das Befestigen und Halten beispielsweise der Zu- und Abflussleitungen für Wasser für ein Sanitärobjekt wie ein WC ermöglichen.</p>
<p id="p0026" num="0026">Die Längsträger 11 haben zudem an den Flügeln 13 Aussparungen 42, die es ermöglichen, eine Kontinuität des Mörtels während der Verankerungsphasen zu erhalten.</p>
<p id="p0027" num="0027">In der praktischen Anwendung hat sich gezeigt, dass die vorliegende Erfindung die gestellten Aufgaben erfüllt.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0028" num="0028">So wurde eine Einrichtung zum Halten von Sanitärobjekten der wandhängenden Ausführung angegeben, die besonders praktisch zu installieren ist, die flexibel in der Anwendung ist und bei der die Montage der Bauteile immer an der Vorderseite der Einrichtung selbst erfolgt.</p>
<p id="p0029" num="0029">Die Einrichtung hat zudem eine geringere Anzahl von Komponenten, da erste und zweite Gewindebuchsen vorhanden sind, die an den Längsträgern vormontiert sind und das Befestigen der Füße im unteren Bereich und der Bügel im oberen Bereich ermöglichen.</p>
<p id="p0030" num="0030">Die Einrichtung bietet zudem eine breite Verankerungsfläche, sowie die Möglichkeit sowohl an der Wand, mittels der Bügel, als auch am Boden, mittels der Füße, befestigt zu werden.</p>
<p id="p0031" num="0031">Die technischen Details können durch andere, technisch gleichwertige Elemente ersetzt werden.</p>
<p id="p0032" num="0032">Die Materialien und die Abmessungen können, soweit sie mit dem Verwendungszweck kompatibel sind, je nach den Anforderungen frei gewählt werden.</p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Einrichtung insbesondere zum Halten von Sanitärobjekten der wandhängenden Ausführung, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sie zum Halten von mit Gewinde versehenen Haltestangen (29) für ein Sanitärobjekt ein Paar in vertikaler Ausrichtung anzubringende Längsträger (11) mit im wesentlichen C-förmigem Querschnitt hat, die einen flachen Rückenabschnitt (12) und einander gegenüberstehende Flügel (13) hat, die im wesentlichen orthogonal zu diesem sind, und die in Querrichtung durch eine mit ihnen fest verbundene geformte Platte (14) miteinander verbunden sind und unten mit Füßen (15) zum Aufstehen auf dem Boden versehen sind, die einen im wesentlichen C-förmigen Querschnitt haben und mit minimalem Spiel in den Längsträgern (11) selbst in Längsrichtung verschiebbar und in einer gewünschten Position feststellbar sind, wobei die Füße (15) jeweils aus einem plattenförmigen Element mit länglicher Ausbildung bestehen, das an seinem Rücken (16) ein erstes Langloch (17) hat, das ebenfalls in Längsrichtung ausgebildet ist und durch das eine Schraube (18) gesteckt wird, deren Schaft wiederum über eine Schrauben-Mutter-Verbindung in eine erste feste Buchse (19) im unteren Bereich des Rückens (12) des entsprechenden Längsträgers (11) eingreift.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Einrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Füße (15) jeweils einen unteren Flügel (20) enthalten, der in einer Ebene verläuft, die im wesentlichen orthogonal zu ihrem Rücken (16) ist, und mit einem Durchgangsloch (21) für den Eingriff von Dübeln zum Befestigen am Boden versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Einrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Längsträger (11) oben an den äußeren Flügeln (13) zweite feste Buchsen (22) mit Innengewinde haben, zum Anbringen von Bügeln (24) zum Befestigen an der Wand und/oder der Verankerung, wobei jeder Bügel (24) ein Winkel ist, bestehend aus einem ersten Abschnitt (25) mit Längsverlauf und einem zweiten durchgehenden Langloch (26) mit gleichem Verlauf und aus eizweiten<!-- EPO <DP n="7"> --> Abschnitt (27), der im wesentlichen orthogonal zu dem ersten Abschnitt (25) verläuft und mit einem zweiten Durchgangsloch (28) versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Einrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Flügel (13) der Längsträger (11) mehrere vierte runde Durchgangslöcher (33), die in Längsrichtung in einer Reihe angeordnet sind, und dritte Langlöcher (34) haben, die mit diesen fluchtend angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Einrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die vierten Durchgangslöcher (33) und die dritten Langlöcher (34) in Querrichtung fluchtend angeordnet sind, um den möglichen Durchgang von Armierungseisen zu erlauben.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Einrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sie stabförmige Halteelemente (36) enthält, die mit ihren mit Gewinde versehenen Enden mittels entsprechender einander gegenüber angeordneter zweiter Muttern (35) in den vierten Durchgangslöchern (33) angeordnet sind und an deren anderen Enden erste Halteschellen (37) für die Zuflußleitungen eines Sanitärobjekts befestigt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Einrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sie an den inneren Flügeln (13) der Längsträger (11) angeordnete zweite Halteschellen (39) für eine Abflussleitung für ein Sanitärobjekt hat, die aus zwei ringförmigen Hälften (39a, 39b) bestehen, welche mittels zweiter Schrauben (38) an den dritten Langlöchern (34) zur Höhenverstellung angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sie dritte Halteschellen (40) enthält, die mittels dritter Schrauben (41) und dritter Muttern (43) an der geformten Platte (14) angebracht sind, um Zu- und Abflussleitungen für ein Sanitärobjekt zu befestigen und zu halten.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Einrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Längsträger (11) an den Flügeln (13) mit Aussparungen (42) versehen sind, die es ermöglichen, eine Kontinuität des Mörtels während der Verankerungsphasen zu erhalten.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="156" he="232" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="9"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="164" he="213" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="153" he="230" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="163" he="219" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="9000"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="153" he="230" type="tif"/><!-- EPO <DP n="9001"> --><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="159" he="232" type="tif"/></search-report-data>
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