| (19) |
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(11) |
EP 1 336 066 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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12.12.2007 Patentblatt 2007/50 |
| (22) |
Anmeldetag: 06.09.2001 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2001/010265 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2002/042684 (30.05.2002 Gazette 2002/22) |
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| (54) |
SCHWIMMLEUCHTE
FLOATING LIGHT
DISPOSITIF D'ECLAIRAGE FLOTTANT
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
| (30) |
Priorität: |
23.11.2000 DE 10058268
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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20.08.2003 Patentblatt 2003/34 |
| (73) |
Patentinhaber: Oswald, Willi Wolfgang |
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79739 Schwörstadt (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Oswald, Willi Wolfgang
79739 Schwörstadt (DE)
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| (74) |
Vertreter: Patent- und Rechtsanwaltssozietät
Maucher, Börjes & Kollegen |
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Urachstrasse 23 79102 Freiburg i. Br. 79102 Freiburg i. Br. (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-B- 0 907 865 US-A- 2 099 506 US-A- 5 176 552
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DE-U- 20 019 964 US-A- 4 809 458 US-A- 5 362 267
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Schwimmleuchte mit einem wenigstens eine Lichtquelle
oder ein Leuchtmittel aufnehmenden Leuchtensockel und mit einem damit verbindbaren,
die Lichtquelle umschließenden Leuchtschirm, der eine Öffnung zum Verbinden mit dem
Leuchtensockel und im übrigen eine geschlossene, insbesondere im wesentlichen kugelförmige
Oberfläche hat, wobei im Berührbereich zwischen Leuchtenschirm und Leuchtensockel
eine Abdichtung oder ein Dichtungselement vorgesehen ist und sich der abgedichtete
Berührbereich zwischen Leuchtensockel und Leuchtenschirm in Gebrauchsstellung unterhalb
der Oberfläche der die Schwimmleuchte aufnehmenden Flüssigkeit befindet, wobei die
Schwimmleuchte mit wenigstens einem unter die Oberfläche der Flüssigkeit verlaufenden
und dort verankerten oder verankerbaren Befestigungselement verbunden ist.
[0002] Aus der
US-A-5,176 552 ist bereits eine Schwimmleuchte der eingangs erwähnten Art bekannt, die einen eine
Lichtquelle aufnehmenden Leuchtensockel sowie einen damit verbindbaren, die Lichtquelle
umschließenden Leuchtenschirm hat, der eine Öffnung zum Verbinden mit dem Leuchtensockel
aufweist, wobei am Leuchtensockel ein Befestigungselement angreift, das unter der
Oberfläche der die Schwimmleuchte aufnehmenden Flüssigkeit verankert ist. Da der Berührbereich
zwischen Leuchtensockel und Leuchtenschirm in Gebrauchsstellung sich zumindest zeitweise
auch unterhalb der Wasseroberfläche befinden kann, ist im Berührbereich zwischen Leuchtensockel
und Leuchtenschirm eine Abdichtung oder ein Dichtungselement vorgesehen.
[0003] In Gebrauchsstellung wirken auf einen im Wasser schwimmenden, leichten und insbesondere
kugelförmigen Leuchtenschirm starke Auftriebskräfte ein, während demgegenüber der
mittels dem zumindest einen Befestigungselement verankerte Leuchtensockel nicht aufschwimmen
kann. Diese auf den Leuchtensockel einerseits und den Leuchtenschirm andererseits
einwirkenden gegensätzlichen Kräfte belasten somit ständig die im Berührbereich dieser
Leuchtenteile vorgesehene Abdichtung, die dadurch mit der Zeit undicht werden kann.
[0004] Eine vergleichbare Schwimmleuchte ist aus
EP 0 907 865 B1, insbesondere Fig. 3, bekannt. Auch mit einer solchen Schwimmleuchte können Gewässer
iluminiert werden, wobei die Schwimmleuchte an praktisch beliebiger Stelle des Gewässers
auf diesem schwimmend vorgesehen werden kann.
[0005] Der Leuchtensockel weist dabei das elektrische Kabel auf und ist damit verankerbar.
[0006] Es wurden auch schon Versuche gemacht, den Leuchtensockel mit einer Haltevorrichtung
zu verankern.
[0007] In diesen Fällen hat sich jedoch gezeigt, dass bei Wind oder Wellen oder sonstigen
Belastungen zwischen dem Leuchtensockel und dem Leuchtenschirm eine in Trennrichtung
dieser beiden Teile wirkende Kraft auftreten kann. Die Verankerung versucht den Sockel
zu halten, während Auftriebs- oder Windkräfte den Leuchtenschirm entgegen dieser Verankerungskraft
beaufschlagen. Dadurch ergibt sich die Gefahr, dass gegebenenfalls im Laufe der Zeit
an dem abgedichteten Berührbereich Undichtigkeiten auftreten und Flüssigkeit oder
Wasser in die Schwimmleuchte eintritt. Dies kann vor allem dann auftreten, wenn eine
als Abdichtung oder Dichtungselement eingesetzte und ständig unter Druck gehaltene
Dichtung allmählich ermüdet und ihr Werkstoff die Elastizität verliert oder gar unter
dem Anpressdruck ausweicht oder wegkriecht.
[0008] Aus der
US-A-4 809 458 ist bereits eine Leuchtboje bekannt, die im Inneren ihres Bojenkörpers einen Solargenerator,
eine mit dem Solargenerator verbundene Batterie als elektrische Energiequelle sowie
ein lichtemittierendes Leuchtmittel aufweist, welches Leuchtmittel von der Batterie
gespeist wird. Der kugelförmige Bojenkörper der vorbekannten Leuchtboje ist zweiteilig
ausgestaltet und weist eine als undurchsichtiger Leuchtensockel ausgebildete untere
Kugelhälfte zwei sowie eine aus durchsichtigem Material hergestellte und als Leuchtenschirm
dienende obere Kugelhälfte auf. Die beiden Kugelhälften sind dicht miteinander verbunden,
wobei jedoch nur an der unteren, als Leuchtensockel dienenden Kugelhälfte Befestigungsöffnungen
5 zum Befestigen mit einem Netz oder dergleichen vorgesehen sind. Da auch bei der
aus
US-A-4 809 458 vorbekannten Leuchtboje der Leuchtensockel zur Befestigung und Verankerung verwendet
wird, wirken auf den im Wasser schwimmenden Leuchtenschirm ebenfalls starke Auftriebskräfte
ein, die somit ständig die im Berührbereich zwischen diesen Kugelhälften vorgesehene
Abdichtung derart belasten, dass diese jederzeit undicht werden kann.
[0009] Es besteht deshalb die Aufgabe, eine Schwimmleuchte der eingangs genannten Art zu
schaffen, bei welcher trotz einer Verankerung keine oder allenfalls geringe Kräfte
auf den Berührbereich zwischen Leuchtensockel und Leuchtenschirm ausgeübt werden.
[0010] Zur Lösung dieser Aufgabe ist vorgesehen, dass wenigstens ein mit der Schwimmleuchte
verbundenes Befestigungselement am Leuchtenschirm angreift.
[0011] Da das Befestigungselement bei der erfindungsgemäßen Schwimmleuchte am Leuchtenschirm
und nicht am Leuchtensockel angreift, werden auch die Haltekräfte auf den Leuchtenschirm
und nicht auf den Leuchtensockel ausgeübt, so dass die auf den Leuchtenschirm aufgebrachten
Kräfte zumindest überwiegend von dem Befestigungselement aufgenommen werden können,
also nicht die Verbindungsstelle zwischen Leuchtenschirm und Leuchtensockel und damit
nicht den abgedichteten Berührbereich belasten. Durch diese Lösung wird es also sogar
möglich, die Schwimmleuchte entgegen ihrem Auftrieb etwas unter Wasser zu ziehen und
so entsprechend fest zu verankern, weil die dann auf den Leuchtenschirm wirkenden
Auftriebskräfte nicht die Verbindungsstelle mit dem Leuchtensockel, sondern unmittelbar
das oder die Befestigungselemente belastet. Aber auch bei einem zunächst locker angeordneten
Befestigungselement, welches der Schwimmleuchte eine gewisse Bewegungsfreiheit lässt,
werden beispielsweise durch Wind oder Wellen erzeugte Kräfte von diesem Befestigungselement
aufgenommen.
[0012] Der Leuchtenschirm kann wenigstens eine Befestigungsstelle zum Fixieren von einem
oder mehreren als Zugelement wirkenden Befestiungselementen aufweisen und an dem unter
Wasser befindlichen Ende des oder der Zugelemente kann ein Anker, ein Gewicht, ein
Haken, eine Öse oder dergleichen angeordnet sein. Somit sind das oder die Befestigungselemente
in Gebrauchsstellung unsichtbar, da sie weitestgehend oder sogar vollständig unter
Wasser angeordnet sind.
[0013] Besonders günstig ist es, wenn am Umfang des Leuchtenschirms mehrere, zum Beispiel
drei oder vier, Befestigungsstellen für Befestigungs- oder Zugelemente, insbesondere
auf gleicher Höhe und/oder gleichmäßig am Umfang verteilt angeordnet sind und wenn
in Gebrauchsstellung an wenigstens einer dieser Befestigungsstelle oder an mehreren
Befestigungsstellen ein Befestigungselement angreift. Somit hat der Benutzer verschiedene
Möglichkeiten, wie die Schwimmleuchte auf einer Wasseroberfläche, beispielsweise auf
einem Deich oder dergleichen positioniert und festgelegt werden kann, wobei er ihr
aber auch noch eine gewisse Bewegungsfreiheit lassen kann.
[0014] Dabei ist es möglich, daß ein an dem oder den Befestigungselementen unter Wasser
angreifendes Gewicht vorgesehen ist, dessen Gewichtskraft insbesondere größer als
der Auftrieb der Schwimmleuchte in der sie aufnehmenden Flüssigkeit ist. Somit wird
die Schwimmleuchte mit Hilfe eines solchen Gewichts über das oder die Befestigungselemente
festgelegt, kann jedoch auch in ihrer Lage durch eine Ortsveränderung des Gewichts
verändert werden. Die Befestigungsstelle(n) für das oder die den Leuchtenschirm haltenden
Befestigungselemente kann in dem Bereich des- etwa kugelförmigen Leuchtenschirms angeordnet
sein, der sich in Gebrauchsstellung unterhalb des größten horizontalen Durchmessers
und insbesondere unter Wasser befindet. Die Befestigungsstelle oder Befestigungsstellen
befinden sich dann in einem Bereich des kugelförmigen Leuchtenschirms, der gegenüber
der größen horizontalen Ausdehnung eine abnehmende Abmessung hat, so daß die in der
Regel als Zugelemente ausgebildeten Befestigungselemente unmittelbar von der Befestigungsstelle
aus zu der Verankerungsstelle gespannt oder verlegt werden können, ohne über einen
Teil der Oberfläche des Leuchtenschirmes verlaufen zu müssen. Bei einer Anordnung
in dem in Gebrauchsstellung unter Wasser befindlichen Bereich sind dann nicht nur
diese Befestigungselemente, sondern auch die Befestigungsstellen praktisch unsichtbar.
[0015] Die Befestigungsstelle oder -stellen an der Oberfläche des Leuchtenschirms können
als gegenüber dem Inneren des Leuchtenschirms durch eine Wandung abgetrennte Ausnehmung,
Aussparung, Öse, Vorsprung oder Haken ausgebildet sein. Somit ist in diesem Bereich
vor allem bei einstückiger Fertigung keinerlei Zutritt von Wasser in das Innere des
Leuchtenschirms möglich, so daß es im Bereich der Befestigungsstellen keiner besonderen
Dichtungsmittel bedarf.
[0016] Die Befestigungsstelle oder Befestigungsstellen können an der Oberfläche des Leuchtenschirms
in einer Vertiefung dieser Oberfläche angeordnet und vorzugsweise vollständig innerhalb
dieser Vertiefung versenkt sein. Dadurch ist gleichzeitig die Befestigung des Befestigungselements
an dieser Befestigungsstelle gut geschützt und auch bei relativ klarer Flüssigkeit
praktisch unsichtbar.
[0017] Die kugelige Oberläche des Leuchtenschirms kann unterhalb von dessen größtem horizontalem
Durchmesserbereich in eine kegelstumpfförmige, sich in Gebrauchsstellung nach unten
verjüngende Fläche übergehen, an deren unterem Rand die Eintrittsöffnung für den abgedichteten
Leuchtensockel angeordnet ist. Es ergibt sich somit in dem in Gebrauchsstellung weitgehend
unter Wasser befindlichen Bereich der Schwimmleuchte eine kegelige oder konische Form,
die zur Stabilisierung der Schwimmleuchte in ihrer Schwimmlage beitragen kann.
[0018] Die Befestigungsstellen zum Verankern der Schwimmleuchte können dabei in dem Bereich
des Leuchtenschirms angeordnet sein, der die kegelstumpfförmige Oberfläche hat. Die
Befestigungsstellen können also relativ nah an der Berührstelle zwischen Leuchtensokkel
und Leuchtenschirm angeordnet werden, so daß bei Zugkräften auf die Befestigungsstellen
diese an möglichst geringen oder kurzen Hebelarmen auftreten.
[0019] Der gegenüber der Öffnung in dem Leuchtenschirm nach außen und in Gebrauchsstellung
nach unten überstehende Teil des Leuchtensokkels kann eine kegelstumpf- oder kegelförmige
Oberfläche haben und diese kann den kegelstumpfförmigen Bereich des Leuchtenschirms
im wesentlichen fortsetzen oder zu einem längeren Kegelstumpf oder Kegel ergänzen.
Somit ergibt sich an der normalerweise tiefsten Stelle der Schwimmleuchte eine relativ
regelmäßig spitz oder konisch zulaufende Form, die eine entsprechend stabile Schwimmlage
ermöglicht, zumal der Sockel mit der Lichtquelle oder dem Leuchtmittel den Schwerpunkt
der gesamten Anordnung relativ tief legt und selbsttätig dafür sorgt, daß der Leuchtensockel
möglichst senkrecht unter der Mitte des Leuchtenschirms zu liegen kommt.
[0020] Das als Zugelement ausgebildete Befestigungselement kann eine Leine, eine Schnur,
ein Kabel oder eine Kette, gegebenenfalls aber auch ein Stab oder eine Stange sein.
[0021] Vor allem bei Kombination einzelner oder mehrerer der vorbeschriebenen Merkmale und
Maßnahmen ergibt sich eine Schwimmleuchte, die unter Wasser verankert werden kann,
ohne daß von dieser Verankerung ungewollte Kräfte auf den Dichtungsbereich zwischen
Leuchtensockel und Leuchtenschirm ausgeübt werden. Somit können auch beliebig starke
Verankerungskräfte benutzt werden, je nach dem, ob die Schwimmleuchte möglichst fest
an einer Stelle gehalten werden soll oder ob eine gewisse Bewegungsfreiheit erwünscht
ist, bei welcher die Schwimmleuchte in einem begrenzten Bereich auf der Oberfläche
treiben kann. Dabei wird vermieden, daß die Haltekräfte, die von dem oder den Befestigungselementen
auf die Schwimmleuchte ausgehen auf den abgedichteten Berührbereich zwischen Leuchtensockel
und Leuchtenschirm eine Trennkraft ausüben.
[0022] Nachstehend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung näher
beschrieben. Es zeigt in zum Teil schematisierter Darstellung:
- Fig. 1
- eine Schwimmleuchte in Gebrauchsstellung, die mit einem unter der Wasseroberfläche
verankerten Befestigungselement und einem an diesem befindlichen Anker am Grund des
Gewässers, auf welchem sie schwimmt, verankert ist,
- Fig. 2
- eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung, bei welcher statt eines Ankers an dem Befestigungselement
unter Wasser ein am Grund des Gewässers befindliches Gewicht vorgesehen ist,
- Fig. 3
- eine den Fig. 1 und 2 entsprechende Darstellung, bei welcher das die Schwimmleuchte
haltende Befestigungselement unter der Wasseroberfläche mit seinem der Schwimmleuchte
abgewandten Ende an einer Öse eingehängt ist,
- Fig. 4
- einen senkrechten Schnitt durch die aus Leuchtensockel und Leuchtenschirm zusammengesetzte
Schwimmleuchte, wobei die Lichtquelle der besseren Übersicht wegen weggelassen ist,
- Fig. 5
- einen der Fig. 4 entsprechenden Schnitt durch den Leuchtenschirm ohne Leuchtensockel
sowie
- Fig. 6
- eine Ansicht der Unterseite des Leuchtenschirms mit Blick auf die Befestigungsstellen
für ein oder mehrere Befestigungselemente zum Verankern der Schwimmleuchte in einem
Gewässer.
[0023] Eine im Ganzen mit 1 bezeichnete Schwimmleuchte weist eine Lichtquelle oder ein Leuchtmittel
auf, welches der besseren Übersicht wegen in der Zeichnung nicht dargestellt ist.
Diese Lichtquelle oder dieses Leuchtmittel ist an einem Leuchtensockel 2 in der Weise
anbringbar, wie es in
EP 0 907 865 B1 dargestellt und beschrieben ist.
[0024] Dieser Leuchtensockel 2 ist mit einem die Lichtquelle in Gebrauchsstellung umschließenden
Leuchtenschirm 3 verbindbar, was in den Fig. 1 bis 4 dargestellt ist und ebenfalls
etwa der Konstruktion gemäß
EP 0 907 865 B1 entspricht.
[0025] Demgemäß hat der Leuchtenschirm 3 eine Öffnung 4 mit einem Innengewinde 4a (vergleiche
Fig. 5) zum Verbinden mit dem ein dazu passendes Außengewinde aufweisenden Leuchtensockel
2, was vor allem bei gemeinsamer Betrachtung der Fig. 4 und 5 deutlich wird. Im übrigen
ist der Leuchtenschirm 3 geschlossen und hat eine im wesentlichen kugelförmige Oberfläche.
Im Berührbereich 6 zwischen Leuchtenschirm 3 und Leuchtensockel 2 ist eine Abdichtung
mit Hilfe eines Dichtrings 5 vorgesehen, der dabei als O-Ring ausgebildet ist, aber
ebenfalls auch so gestaltet sein könnte, wie es in
EP 0 907 865 B1 der Fall ist. Jedenfalls wird durch die Gewindeverbindung zwischen Leuchtensockel
2 und Leuchtenschirm 3 ein Dichtelement oder Dichtring 5 an die jeweiligen Dichtflächen
angepresst, so daß dieser abgedichtete Berührbereich 6 zwischen Leuchtensockel 2 und
Leuchtenschirm 3 in Gebrauchsstellung unterhalb der Oberfläche 7 der die Schwimmleuchte
1 aufnehmenden Flüssigkeit angeordnet werden kann und bei Gebrauch also praktisch
unsichtbar ist.
[0026] In den Fig. 1 bis 3 ist dargestellt, daß an dem Leuchtenschirm 3 in Gebauchsstellung
wenigstens ein unter die Oberfläche 7 der Flüssigkeit verlaufendes und dort verankertes
oder verankerbares Befestigungselement 8 angeordnet ist. Die Haltekräfte dieses Befestigungselement
8 auf die Schwimmleuchte 1 werden also auf den Leuchtenschirm 3 und nicht auf den
Leuchtensockel 2 übertragen, so daß auch bei einer größeren diesbezüglichen Kraft
die abgedichtete Stelle nicht im Sinne einer Lockerung der Dichtung belastet werden
kann, sondern mit zunehmender Belastung der Druck auf den Dichtring oder das Dichtelement
5 sogar im Sinne einer Verbesserung der Dichtwirkung vergrößert werden kann, wenn
beispielweise die Schwimmleuchte 1 mit erhöhter Kraft etwas tiefer in die Flüssigkeit
hineingezogen wird, um sie an einer bestimmten Stelle besonders sicher und fest zu
positionieren.
[0027] Der Leuchtenschirm 3 hat dabei gemäß den Fig. 1 bis 5 wenigstens eine Befestigungsstelle
9, gemäß Fig. 6 sogar drei Befestigungsstellen 9 für ein oder mehrere Befestigungselemente
8, die im Ausführungsbeispiel als Zugelement ausgeführt sind. Dabei sind diese Befestigungsstellen
9 auf gleicher Höhe und gleichmäßig am Umfang verteilt. Somit könnte an jeder Befestigungsstelle
9 oder gemäß den Fig. 1 bis 3 an einer ausgewählten Befestigungsstelle 9 ein Befestigungselement
8 insbesondere in Form eines Zugelements angreifen.
[0028] An dem unter Wasser befindlichen, von der Schwimmleuchte 1 abgewandten Ende des oder
der Befestigungselemente oder Zugelemente 8 kann gemäß Fig. 1 ein Anker 10, gemäß
Fig. 2 ein Gewicht 11 und gemäß Fig. 3 eine an einer Begrenzung angeordnete Öse 12
angeordnet sein, womit das Befestigungs- oder Zugelement 8 also unter Wasser fixiert
werden kann. Dabei kann es relativ straf gespannt oder locker eingehängt sein, um
der Schwimmleuchte 1 gegebenfalls auf der Wasseroberfläche 7 noch eine gewisse Bewegungsfreiheit
zu geben, so daß sie in einem vorbestimmten begrenzten Bereich durch Wind oder Strömung
in ihrer Lage verändert werden kann.
[0029] Das an dem oder den Befestigungselementen 8 unter Wasser angreifende Gewicht 11 hat
dabei zweckmäßigerweise eine Gewichtskraft oder eine solche Größe, die die Auftriebskraft
der Schwimmleuchte 1 in der Flüssigkeit übertrifft. Somit läßt sich zwar die Lage
des Gewichts 11 und damit auch die Lage der Schwimmleuchte 1 verändern, jedoch kann
die Schwimmleuchte mit ihrem Auftrieb das Gewicht nicht tragen und innerhalb eines
Gewässers beispielsweise unter Windeinfluß in ungewollter Weise versetzen. Der Benutzer
hat-aber gegenüber der Verankerung gemäß Fig. 3 dennoch die Möglichkeit, die Schwimmleuchte
an einer weitgehend beliebigen- Stelle innerhalb eines Gewässers zu installieren.
[0030] Dabei besteht die Möglichkeit, daß die Länge des Befestigungselements 8 vorwählbar
und/oder einstellbar ist, um eine Anpassung an unterschiedlich tiefe Gewässer vornehmen
zu können und/oder um der Schwimmleuchte 1 mehr oder weniger Spielraum für ein Hin-
und Hertreiben auf der Wasseroberfläche 7 zu geben. -
[0031] Die Befestigungsstellen 9 für das den Leuchtenschirm 3 und damit die Schwimmleuchte
1 haltende Befestigungselement 8 sind in dem Bereich des etwa kugelförmigen Leuchtenschirms
3 angeordnet, der sich in Gebrauchsstellung gemäß den Fig. 1 bis 3 unterhalb des größten
horizontalen Durchmessers und insbesondere unter Wasser befindet. Praktisch sind die
Befestigungsstellen 9 dem Berührbereich 6 für den Leuchtensockel 2 unmittelbar benachbart.
[0032] Gemäß Fig. 4 bis 6 sind die Befestigungsstellen 9 an der Oberfläche des Leuchtenschirms
3 als gegenüber dem Inneren des Leuchtenschirms 3 durch eine Wandung 3a abgetrennte
Ausnehmung oder Aussparung 13 mit einer dort angeordneten Öse 14 an einem Vorsprung
15 ausgebildet. Die Befestigungsstelle 9 ist also an den Leuchtenschirm 3 einstückig
angeformt. Dabei ist die eigentliche Befestigungsstelle, nämlich im Ausführungsbeispiel
die Öse 14 an der Oberfläche des Leuchtenschirms 3 in der Vertiefung 13 dieser Oberfläche
angeordnet und vollständig innerhalb dieser Vertiefung oder Ausnehmung 13 versenkt.
Somit ergibt sich durch die Anbringung des Befestigungselement 8 an dem Leuchtenschirm
3 an dessen Oberfläche praktisch kein Vorsprung, obwohl auch eine vorspringende Befestigungsstelle
9 insbesondere unterhalb der Wasseroberfläche 7 möglich wäre.
[0033] In den Fig. 4 und 5 ist dargestellt, daß die kugelige Oberfläche des Leuchtenschirms
3 unterhalb von dessen größtem horizontalem Durchmesserbereich in eine kegelstumpfförmige,
sich in Gebrauchsstellung nach unten verjüngende Fläche übergeht, an deren unterem
Rand die Eintrittsöffnung 4 für den abgedichteten Leuchtensockel 2, also der Berührbereich
6 angeordnet ist. Die Befestigungsstellen 9 zum Verankern der Schwimmleuchte 1 sind
in diesem Bereich des Leuchtenschirms 3 angeordnet, der die kegelstumpfförmige Oberfläche
hat. Dies verbessert die Übertragung von einzuleitenden Kräften und erleiht der Schwimmleuchte
1 bei dem Schwimmvorgang auch eine bessere Stabilität ihrer Lage innerhalb der Flüssigkeit,
selbst wenn das Befestigungselement 8 locker ist und die Schwimmleuchte relativ frei
schwimmen kann.
[0034] Der gegenüber der Öffnung 4 in dem Leuchtenschirm 3 nach außen und in Gebrauchsstellung
nach unten überstehende Teil des Leuchtensockels 2 hat im Ausführungsbeispiel eine
kegelstumpf- oder kegelförmige Oberfläche und diese setzt den kegelstumpfförmigen
Bereich des Leuchtenschirms 3 im wesentlichen fort, ergänzt also den Leuchtenschirm
an seiner Unterseite zu einem längeren Kegelstumpf oder Kegel. Somit hat die Schwimmleuchte
1 einen unteren konisch zulaufenden Bereich, der ihre Schwimmlage in weitgehend aufrechter
Position stabilisiert, wozu auch noch das Gewicht des Leuchtensockels 2 mit der Lichtquelle
oder dem Leuchtmittel beiträgt.
[0035] Das als Zugelement ausgebildete Befestigungselement 8 kann eine Leine, eine Schnur,
ein Kabel oder eine Kette, gegebenenfalls aber auch ein Stab oder eine Stange sein.
Zusätzlich erkennt man in den Fig. 1 bis 3 noch das elektrische Kabel 16, welches
das Leuchtenmittel mit Strom versorgt und selbst nicht zur Verankerung herangezogen
wird. Aufgrund des Befestigungselements 8 kann vielmehr vermieden werden, daß dieses
elektrische Kabel 16 durch irgendwelche Bewegungen oder Belastungen an der Schwimmleuchte
1 seinerseits einer Zugkraft ausgesetzt würde.
[0036] Die Schwimmleuchte 1 mit einem eine Lichtquelle oder ein Leuchtmittel aufnehmenden
Leuchtensockel 2 und mit einem damit verbindbaren, die Lichquelle umschließenden Leuchtenschirm
3, der eine Eintrittsöffnung 4 zum Verbinden mit dem Leuchtensockel 2 und im übrigen
eine geschlossene, insbesondere im wesentlichen kugelförmige Oberfläche hat, hat im
Berührbereich 6 zwischen Leuchtenschirm 3 und Leuchtensockel 2 eine Abdichtung, insbesondere
ein Dichtelement oder einen Dichtring 5, so daß sich dieser abgedichtete Berührbereich
6 in Gebrauchsstellung unter der Oberfläche 7 einer Flüssigkeit, in welcher die Schwimmleuchte
1 schwimmen soll, befinden kann. Um die Schwimmleuchte 1 in einer solchen Flüssigkeit
ortsfest oder nur mit geringer Bewegungsfreiheit festlegen zu können, ist an dem Leuchtenschirm
3 in Gebrauchsstellung wenigstens ein unter die Oberfläche 7 der Flüssigkeit verlaufendes
und dort verankerbares oder verankertes Befestigungselement angeordnet, so daß bei
auf dieses Befestigungselement 8 wirkenden Kräften nicht der Berührbereich 6 belastet
wird, wie dies bei einer Befestigung an dem Leuchtensockel 2 der Fall wäre.
1. Schwimmleuchte (1) mit einem wenigstens eine Lichtquelle oder ein Leuchtmittel aufnehmenden
Leuchtensockel (2) und mit einem damit verbindbaren die Lichtquelle umschließenden
Leuchtenschirm (3), der eine Öffnung (4) zum Verbinden mit dem Leuchtensockel (2)
und im übrigen eine geschlossene, insbesondere im wesentlichen kugelförmige Oberfläche
hat, wobei im Berührbereich (6) zwischen Leuchtenschirm (3) und Leuchtensockel (2)
eine Abdichtung oder ein Dichtungselement (5) vorgesehen ist und sich der abgedichtete
Berührbereich (6) zwischen Leuchtensockel (2) und Leuchtenschirm (3) in Gebrauchsstellung
unterhalb der Oberfläche (7) der die Schwimmleuchte (1) aufnehmenden Flüssigkeit befindet,
wobei die Schwimmleuchte (1) mit wenigstens einem unter die Oberfläche der Flüssigkeit
verlaufendem und dort verankertem oder verankerbarem Befestigungselement (8) verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein mit der Schwimmleuchte (1) verbundenes Befestigungselement (8) am
Leuchtenschirm (3) angreift.
2. Schwimmleuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Leuchtenschirm (3) wenigstens eine Befestigungsstelle (9) zum Fixieren von einem
oder mehreren als Zugelement wirkenden Befestigungselementen (8) aufweist und daß
an dem unter Wasser befindlichen Ende des oder der Zugelemente (8) ein Anker (10),
ein Gewicht (11), ein Haken, eine Öse (12) oder dergleichen angeordnet ist.
3. Schwimmleuchte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß am Umfang des Leuchtenschirms mehrere, zum Beispiel drei oder vier, Befestigungsstellen
(9) für Befestigungs- oder Zugelemente, insbesondere auf gleicher Höhe und/oder gleichmäßig
am Umfang verteilt, angeordnet sind und daß in Gebrauchsstellung an wenigstens einer
dieser Befestigungsstellen (9) oder an mehreren Befestigungsstellen ein Befestigungselement
(8) angreift.
4. Schwimmleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichent, daß ein an dem oder den Befestigungselementen (8) unter Wasser angreifendes Gewicht (11)
vorgesehen ist, dessen Gewichtskraft insbesondere größer als der Auftrieb der Schwimmleuchte
(1) in der sie aufnehmenden Flüssigkeit ist.
5. Schwimmleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsstelle(n) (9) für das (die) den Leuchtenschirm (3) haltende(n) Befestigungselement(e)
(8) in dem Bereich des etwa kugelförmigen Leuchtenschirms (3) angeordnet ist (sind),
der sich in Gebrauchsstellung unterhalb des größten horizontalen Durchmessers und
insbesondere unter Wasser befindet.
6. Schwimmleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsstelle(n) (9) an der Oberfläche des Leuchtenschirms (3) als gegenüber
dem Inneren des Leuchtenschirms (3) durch eine Wandung (3a) abgetrennte Ausnehmung,
Aussparung, Öse (14), Vorsprung (15) oder Haken ausgebildet ist (sind).
7. Schwimmleuchte nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsstelle(n) an der Oberfläche des Leuchtenschirms (3) in einer Vertiefung
(13) dieser Oberfläche angeordnet und vorzugsweise vollständig innerhalb dieser Vertiefung
(13) versenkt ist (sind).
8. Schwimmleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die kugelige Oberfläche des Leuchtenschirms (3) unterhalb von dessen größtem horizontalem
Durchmesserbereich in eine kegelstumpfförmige, sich in Gebrauchsstellung nach unten
verjüngende Fläche übergeht, an deren unterem Rand die Eintrittsöffnung (4) für den
abgedichteten Leuchtensockel (2) angeordnet ist.
9. Schwimmleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsstelle(n) (9) zum Verankern der Schwimmleuchte (1) in dem Bereich
des Leuchtenschirms (3) angeordnet ist (sind), der die kegelstumpfförmige Oberfläche
hat.
10. Schwimmleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der gegenüber der Öffnung (4) in dem Leuchtenschirm (3) nach außen und in Gebrauchsstellung
nach unten überstehende Teil des Leuchtensockels (2) eine kegelstumpf- oder kegelförmige
Oberfläche hat und daß diese den kegelstumpfförmigen Bereich des Leuchtenschirms (3)
im wesentlichen fortsetzt oder zu einem längeren Kegelstumpf oder Kegel ergänzt. -
11. Schwimmleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das als Zugelement ausgebildete Befestigungselement (8) eine Leine, eine Schnur,
ein Kabel oder eine Kette, gegebenenfalls ein Stab oder eine Stange ist.
12. Schwimmleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge des Befestigungselementes (8) vorwählbar und/oder einstellbar ist.
1. Floating light (1) having a light socket (2) that accommodates at least one light
source or illuminating means and having a light shade (3) connectable thereto that
encloses the light source, said light shade (3) having an opening (4) for attachment
to the light socket (2) and moreover having a closed, particularly substantially spherical
surface, wherein in the area of contact (6) between the light shade (3) and the light
socket (2) is provided a gasket or a sealing element (5) and in the position of use
the sealed contact area (6) between the light socket (2) and the light shade (3) is
located under the surface (7) of the liquid containing the floating light (1), the
floating light (1) being connected to at least one fixing element (8) running under
the surface of the liquid and anchored or capable of being anchored therein, characterised in that at least one fixing element (8) connected to the floating light (1) engages on the
light shade (3).
2. Floating light according to claim 1, characterised in that the light shade (3) has at least one fixing point (9) for fixing one or more fixing
elements (8) acting as a tension element, and in that on the end of the tension element or elements (8) located under water is provided
an anchor (10), a weight (11), a hook, an eyelet (12) or the like.
3. Floating light according to claim 1 or 2, characterised in that several, for example three or four, fixing points (9) for fixing or tension elements
are arranged around the periphery of the light shade, more particularly are arranged
at the same height and/or uniformly around the periphery, and in that in the position of use a fixing element (8) engages on at least one of these fixing
points (9) or on several fixing points.
4. Floating light according to one of claims 1 to 3, characterised in that a weight (11) that engages on the fixing element or elements (8) under water is provided,
the weight of which is, in particular, greater than the buoyancy of the floating light
(1) in the liquid containing it.
5. Floating light according to one of claims 1 to 4, characterised in that the fixing point(s) (9) for the fixing element(s) holding the light shade (3) is
(are) arranged in that region of the substantially spherical light shade (3) which, in the position of use,
is below the maximum horizontal diameter and in particular is under water.
6. Floating light according to one of claims 1 to 5, characterised in that the fixing point(s) (9) is (are) formed on the surface of the light shade (3) as
a recess, cavity, eyelet (14), projection (15) or hook separated from the inside of
the light shade (3) by a wall (3 a).
7. Floating light according to claim 6, characterised in that the fixing point(s) on the surface of the light shade (3) is (are) arranged in a
recess (13) in this surface and are preferably completely countersunk within this
recess (13).
8. Floating light according to one of claims 1 to 7, characterised in that the spherical surface of the light shade (3) merges underneath the region of the
maximum horizontal diameter thereof into a frustum-shaped area tapering downwardly
in the position of use, on the lower edge of which is provided the entry opening (4)
for the sealed off light socket (2).
9. Floating light according to one of claims 1 to 8, characterised in that the fixing point(s) (9) for anchoring the floating light (1) is (are) arranged in
the region of the light shade (3) that has the frustum-shaped surface.
10. Floating light according to one of claims to 9, characterised in that the part of the light socket (2) that protrudes outwardly relative to the opening
(4) in the light shade and downwardly in the position of use has a frustum-shaped
or conical surface and this essentially forms a continuation of the frustum-shaped
region of the light shade (3) or adds to it to make a longer frustum or cone.
11. Floating light according to one of claims 1 to 10, characterised in that the fixing element (8) constructed as a tension element is a line, a cord, a cable
or a chain, optionally a rod or a bar.
12. Floating light according to one of claims 1 to 11, characterised in that the length of the fixing element (8) can be preselected and/or adjusted.
1. Luminaire flottant (1) comprenant un culot (2) recevant au moins une source lumineuse
ou un moyen d'éclairage, et comprenant une enveloppe (3) pouvant être reliée audit
culot (2) et entourant la source lumineuse, qui présente une ouverture (4) pour la
liaison avec le culot (2) et pour le reste une surface fermée, en particulier essentiellement
sphérique, sachant qu'un joint ou un élément d'étanchéité est prévu dans la zone de
contact (6) entre enveloppe (3) et culot (2) et qu'en position d'utilisation la zone
de contact (6) étanche entre culot (2) et enveloppe (3) se trouve sous la surface
(7) du liquide sur lequel le luminaire flottant (1) flotte, le luminaire flottant
(1) étant relié à au moins un élément de fixation (8) qui s'étend sous la surface
du liquide et qui y est ancré ou peut y être ancré, caractérisé en ce qu'au moins un élément de fixation (8) relié au luminaire flottant (1) agit sur l'enveloppe
(3).
2. Luminaire flottant selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'enveloppe (3) présente au moins un point de fixation (9) pour la fixation d'un
ou plusieurs éléments de fixation (8) agissant comme éléments de traction et qu'une
ancre (10), un poids (11), un crochet, un oeillet (12) ou analogue est disposé(e)
à l'extrémité se trouvant sous l'eau du ou des éléments de traction (8).
3. Luminaire flottant selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que plusieurs, par exemple trois ou quatre, points de fixation (9) pour des éléments
de fixation ou de traction sont disposés sur le pourtour de l'enveloppe, en particulier
à même hauteur et/ou répartis régulièrement sur le pourtour de l'enveloppe, et qu'en
position d'utilisation un élément de fixation (8) agit sur au moins un de ces points
de fixation (9) ou sur plusieurs points de fixation.
4. Luminaire flottant selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'un poids (11) agissant sous l'eau sur le ou les élément(s) de fixation (8) est prévu,
dont la force générée par le poids est en particulier plus grande que la force ascensionnelle
du luminaire flottant (1) dans le liquide sur lequel il flotte.
5. Luminaire flottant selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le ou les point(s) de fixation (9) pour le ou les élément(s) de fixation (8) retenant
l'enveloppe (3) est/sont disposé(s) dans la zone de l'enveloppe (3) approximativement
sphérique qui se trouve sous le plus grand diamètre horizontal et en particulier sous
l'eau en position d'utilisation.
6. Luminaire flottant selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le ou les point(s) de fixation (9) est/sont réalisé(s) sur la surface de l'enveloppe
(3) sous la forme d'un évidement, d'une découpe, d'un oeillet (14), d'une saillie
(15) ou d'un crochet séparé(e) de l'intérieur de l'enveloppe (3) par une paroi (3a).
7. Luminaire flottant selon la revendication 6, caractérisé en ce que le ou les point(s) de fixation est/sont disposé(s) à la surface de l'enveloppe (3)
dans un renfoncement (13) de cette surface et de préférence complètement encastré(s)
à l'intérieur de ce renfoncement (13).
8. Luminaire flottant selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la surface sphérique de l'enveloppe (3) passe sous son plus grand diamètre horizontal
à une surface tronconique s'amincissant vers le bas en position d'utilisation, au
bord inférieur de laquelle est disposée l'ouverture d'entrée (4) pour le culot (2)
étanche.
9. Luminaire flottant selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le ou les point(s) de fixation pour l'ancrage du luminaire flottant (1) est/sont
disposé(s) dans la zone de l'enveloppe (3) qui présente la surface tronconique.
10. Luminaire flottant selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que la partie du culot (2) qui dépasse vers l'extérieur par rapport à l'ouverture (4)
dans l'enveloppe (3) et vers le bas en position d'utilisation a une surface tronconique
ou conique et que celle-ci prolonge essentiellement la zone tronconique de l'enveloppe
(3) ou la complète pour former un tronc de cône ou un cône plus long.
11. Luminaire flottant selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que l'élément de fixation (8) conçu comme élément de traction est une corde, un fil,
un câble ou une chaîne, le cas échéant une barre ou une tige.
12. Luminaire flottant selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que la longueur de l'élément de fixation (8) peut être présélectionnée et/ou réglée.
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