[0001] Beim Einschieben von Schubladen werden diese oft aus Unachtsamkeit nicht ganz geschlossen
oder öffnen sich, vor allem wenn der Schliessvorgang schwungvoll erfolgt, wieder leicht
beim Aufprallen im Schrank. Um sicherzustellen, dass eine Schublade kurz vor der Schließstellung
zwangsläufig vollständig geschlossen wird, ist es bereits bekannt, einen Selbsteinzug
vorzusehen, welcher die Einzugsbewegung der Schublade unterstützt.
[0002] Derartige Selbsteinzüge weisen dabei in einem Gehäuse ein zwischen zwei Endstellungen
gegen die Kraft einer Feder längs verschiebbares Kippglied auf. Dieses wird beim Ausziehen
der Schublade mitgenommen, so dass die Feder gespannt wird. Am Ende des Selbsteinzuges
erfolgt dann ein Einrasten und Abkippen des Kippgliedes, so dass dieses einerseits
in seiner Stellung arretiert und andererseits der Mitnehmer der Schublade freigegeben
wird. Anschliessend kann dann die Schublade vollständig ausgezogen werden. Beim Einschieben
der Schublade wird das Kippglied durch den Mitnehmer wieder ausgerastet, so dass es
durch die Feder in die Ausgangslage zuzurückgezogen wird. Dabei nimmt das Kippglied
den Mitnehmer der Schublade mit, so dass diese vollständig eingezogen wird.
[0003] Bei einer bekannten Ausführungsform dieser Art liegt das Kippglied an einer Führungsleiste
des Gehäuses an, wobei die Führungsleiste am einen Ende, dem Festpunkt der Feder,
einen Anschlag und am anderen eine Rastzunge oder dergleichen aufweist und die Feder
einerseits am Gehäuse und andererseits an einem über die Führungsleiste hinausragenden
Teil des Kippgliedes angreift, welches an seinem dem Federangriff abgewandten Ende
eine Rastnase zum Untergreifen der Rastzunge in gekippter Lage aufweist.
[0004] Um den Aufbau eines solchen Selbsteinzuges zu vereinfachen, weist erfindungsgemäß
das Gehäuse einen durch zwei Seitenwände begrenzten Kanal zur Führung des Kippgliedes
auf, welcher an seiner einen Wandseite die Führungsleiste sowie an der gegenüberliegenden
höhenversetzt eine Stützleiste aufweist, wobei zwischen beiden Leisten und den Wänden
ein Zwischenraum für das im Querschnitt einstufenförmig abgesetzte, an der Führungsleiste
anliegende und auf der Stützleiste aufliegende Kippglied vorgesehen ist.
[0005] Um einen zu starken Aufprall der Schublade im Schrank und ein damit verbundenes Hin-
und Herschwingen zu verhindern, ist vorzugsweise am oder im Gehäuse eine Dämpfungsvorrichtung
für das Kippglied vorgesehen. Zweckmäßig ist die Dämpfungsvorrichtung in einer Kammer
des Gehäuses unterhalb der Führungsleiste angeordnet und ein Anschlagkolben der Dämpfungsvorrichtung
ragt in den Kanal für das Kippglied hinein.
[0006] Die Zeichnung zeigt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung. Es stellen dar:
- Figur 1
- eine perspektivische Ansicht eines Selbsteinzuges mit entspannter Feder,
- Figur 2
- eine Darstellung nach Fig. 1 mit gespannter Feder,
- Figur 3
- einen Längschnitt nach Fig. 1 mit einem Schubladenmitnehmer,
- Figur 4
- einen Längschnitt nach Fig. 2 mit eingerastetem Kippglied und freigegebenem Mitnehmer,
- Figur 5
- einen Querschnitt nach Fig. 3,
- Figur 6
- eine Explosionszeichnung des Selbsteinzuges.
[0007] Der Selbsteinzug besteht aus einem Gehäuse 1, einem Kippglied 2, einer Zugfeder 3
und einer Dämpfungsvorrichtung 4. Im Gehäuse 1 ist ein Kanal 5 vorgesehen, welcher
durch zwei Seitenwände 6 und 7 begrenzt wird. Wie Fig. 5 zeigt ist die Wand 6 in ihrem
oberen Teil bei 8 abgesetzt, wobei der quer verlaufende Teil eine Führungsleiste 9
für das Kippglied 2 bildet. Die Seitenwand 7 ist an ihrem unteren Ende nach innen
abgewinkelt, wobei der Quersteg als Stützleiste 10 dient.
[0008] Das Kippglied 2 ist einstufenförmig abgesetzt, wobei die Querfläche 11 auf der Stützleiste
10 der Seitenwand 7 aufliegt. Unterhalb der Querfläche 11 des Kippgliedes 2 ist eine
Aufnahme 12 für den in den Fign. 3 und 4 dargestellten Mitnehmer 13 einer nicht näher
dargestellten Schublade vorgesehen. Gegenüber der Aufnahme 12 sind zwei höckerartige
Ansätze 14 und 15 vorgesehen. Dabei liegt das Kippglied 2 mit dem Ansatz 14 an der
Führungsleiste 9 an, während der Ansatz 15 zur Befestigung der Feder 3 dient. Diese
ist mit ihrem anderen Ende am Stift 16 des Gehäuses 1 festgelegt.
[0009] In Fig. 3 ist die Feder 3 entspannt und das Kippglied 2 liegt am Anschlag 17 des
Gehäuses 1 an. Wenn die nicht dargestellte Schublade ausgezogen wird, nimmt der Mitnehmer
13 das Kippglied 2 in Pfeilrichtung 18 mit und spannt dabei die Feder 3. Die Führungsleiste
9 weist an ihrem vorderen Ende eine Rastzunge 19 auf. Sobald der vordere höckerartige
Ansatz 14 an der Rastzung 19 vorbeigleitet, schwenkt das Kippglied 2 in die in Fig.
4 gezeichnete Stellung ein und verrastet. Durch die Schräglage wird der Mitnehmer
13 freigegeben und die Schublade kann, ohne das Kippglied 2 weiter mitzunehmen, vollständig
ausgezogen werden.
[0010] Beim Einschieben der Schublade trifft der Mitnehmer 13 auf den Anschlag 17 am Kippglied
2 auf und schwenkt dieses entgegen dem Uhrzeigersinn, so dass der höckerförmige Ansatz
14 wiederum unter die Führungsleiste 9 zu liegen kommt. Infolgedessen kann das Kippglied
2 sich wieder frei bewegen und wird durch die Feder 3 in die Ausgangslage nach Fig.
3 zurückgezogen, wobei über den Mitnehmer 13 die nicht dargestellte Schublade in die
Endstellung eingezogen wird.
[0011] Um ein Aufprallen auf den Anschlag 17 zu verhindern, ist eine Dämpfungsvorrichtung
4 in einer Kammer 21 des Gehäuses 1 vorgesehen. Dabei ragt der Kolben 22 der als Zylinder
ausgebildeten Dämpfungsvorrichtung 4 in den Kanal 5 hinein, wie sich vor allem aus
Fig. 4 ergibt. Das Kippglied 2 wird dann bei Auftreffen auf den Kolben 22 gedämpft
in die rückwärtige Endstellung gezogen.
1. Selbsteinzug für Schubladen od.dgl. mit in einem Gehäuse zwischen zwei Endstellungen
gegen die Kraft einer Feder längsverschiebbarem Kippglied, welches mit einer Aufnahme
für einen Mitnehmer einer Schublade versehen ist und an einer Führungsleiste des Gehäuses
anliegt, wobei die Führungsleiste am einen Ende, dem Festpunkt der Feder, einen Anschlag
und am anderen Ende eine Rastzunge oddgl. aufweist und die Feder einerseits am Gehäuse
und andererseits an einem über die Führungsleiste hinausragenden Teil des Kippgliedes
angreift, welches an seinem, dem Federangriff abgewandten Ende eine Rastnase zum Untergreifen
der Rastzunge in gekippter Lage aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) einen durch zwei Seitenwände (6,7) begrenzten Kanal (5) zur Führung
des Kippgliedes (2) aufweist, welcher an seiner einen Wandseite (6) die Führungsleiste
(9) sowie an der gegenüberliegenden, höhenversetzt eine Stützleiste (10) aufweist,
wobei zwischen beiden Leisten (9,10) und den Wänden (6,7) ein Zwischenraum für das
im Querschnitt einstufenförmig abgesetzte an der Führungsleiste (9) anliegende und
auf der Stützleiste (10) aufliegende Kippglied (2) vorgesehen ist.
2. Selbsteinzug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am oder im Gehäuse (1) eine Dämpfungsvorrichtung (4) für das Kippglied (2) vorgesehen
ist.
3. Selbsteinzug nach einem oder beiden der vorhergehenden Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Dämpfungsvorrichtung (4) in einer Kammer (21) des Gehäuse (1) unterhalb der Führungsleiste
(9) angeordnet ist und ein Anschlagkolben (22) der Dämpfungsvorrichtung (4) in den
Kanal (5 ) für das Kippglied (2) hineinragt.