Ausziehsperre für übereinander angeordnete Schubladen

Abstract

 Ausziehsperre für Schubladen 2, 3, 4, die ein einfaches Öffnen der Schubladen und eine hohe Widerstandsfähigkeit gegen Ausziehkräfte in einem verriegelten Zustand gewährleistet umfassend ein Zapfenelement 24 je Schublade 2, 3, 4; eine Führungsschiene 8; Halteelemente 18, 18a, 18b, die an der Führungsschiene 8 geführt sind und die gegeneinander abgestützt sind; ein Federelement 16, das sämtliche Halteelemente 18, 18a, 18b gegen den zweiten Anschlag 30 beaufschlagt; ein Riegelelement 21, 21a, 21b je Halteelement 18, 18a, 18b, das am jeweiligen Halteelement 18, 18a, 18b zwischen einer Sperrstellung und einer Offenstellung schwenkbar befestigt ist, das eine Stellausnehmung 23 zum Verschwenken des Riegelelements 21, 21a, 21 b mittels eines Zapfenelements 24 aufweist, wobei in Offenstellung eines Riegelelements sämtliche Halteelemente 18, 18a, 18b gegen beide Anschläge 15, 30 abgestützt sind, und an einer axialen Verlagerung und alle übrigen Riegelelemente an einer Verschwenkung gehindert sind; eine zentrale Schließeinheit 33, die durch Überführen aus einer Freigabestellung in eine Schließstellung sämtliche Halteelemente 18, 18a, 18b gegen den ersten Anschlag 15 verlagert.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Ausziehsperre für in einem Korpus eines Möbels übereinander und in parallelen Verschiebeebenen verschiebbar angeordnete Schubladen mit Mitteln zum zentralen Verschließen aller Schubladen in einer eingeschobenen Stellung.

[0002] In der DE 195 47 049 C2 ist eine Ausziehsperre für übereinander angeordnete Schubladen beschrieben. Diese umfasst an einer Führungsstange verteilt angeordnete Riegelelemente, wobei für jede Schublade ein Riegelelement vorgesehen ist. Die Riegelelemente weisen jeweils einen Schlitz auf. Sie sind über Halteelemente abwechselnd mit Stellelementen in einer Führungsschiene aufgenommen. Das der untersten Schublade zugeordnete Riegelelement stützt sich über eine Druckfeder gegen einen Anschlag der Führungsschiene ab. Es ist in der Führungsschiene über ein Halteelement verschiebbar angeordnet. Es ist am Halteelement um eine Schwenkachse schwenkbar angeordnet und weist exzentrisch zur Schwenkachse einen Stellschlitz auf, zu dem im geschlossenen Zustand der zugehörigen Schublade ein an einer Seitenwand der Schublade angebrachtes Zapfenelement in Eingriff ist. Das Riegelelement weist darüber hinaus eine Stellkontur auf, die eine zu einem darüber angeordneten Stellelement gehörende Stützfläche beaufschlagt. Das Stellelement wiederum beaufschlagt das Halteelement des darüber und damit auch des an der obersten Position angeordneten Riegelelementes.

[0003] Dieses wiederum beaufschlagt ein Sperrelement, das einen Sperrzapfen trägt, der von der Führungsschiene nach vorne, d. h. von der zugehörigen Seitenwand des Möbels weg, vorsteht. Auf den Sperrzapfen wirkt ein Riegelzapfen eines Schließzylinders ein. Der Riegelzapfen ist am Zylinderkern exzentrisch zu dessen Drehachse angeordnet. Zum Verschließen der Schubladen beaufschlagt der Riegelzapfen des Schließzylinders den Sperrzapfen derart, dass die aus der Anordnung von Stellelementen und Riegelelementen sowie Halteelementen gebildete Säule gegen die Kraft der am unteren Ende angeordneten Druckfeder nach unten verschoben wird. Hierdurch wird gewährleistet, dass selbst dann, wenn ziehend auf eine der Schubladen eingewirkt wird, das zugehörige Riegelelement nicht verschwenken kann, da die unterhalb der betätigten Schublade befindlichen Stellelemente bzw. Riegelelemente nicht mehr nach unten ausweichen können. Im unverriegelten Zustand erfolgt bei Betätigung einer Schublade eine Schwenkverstellung des zugehörigen Riegelelementes und eine Verstellung der darunter befindlichen Bauteile in der Führungsschiene gegen die Kraft der Druckfeder nach unten, so dass eine weitere Schublade nicht mehr herausgezogen werden kann. Für die Verstellung eines weiteren Bauteils, d. h. für die Verlängerung der Säule steht kein Weg in der Führungsschiene mehr zur Verfügung.

[0004] Von Nachteil bei dieser Anordnung ist, dass bei Betätigung einer Schublade das zugehörige Riegelelement einerseits verschwenkt und andererseits selbst in der Führungsschiene nach unten verlagert wird. Dadurch wird das Zapfenelement weiter in den Schlitz verlagert, d. h. in Richtung einer Position verlagert, die weiter entfernt von der axialen Öffnung des Schlitzes und näher an der Schwenkachse des Riegelelements angeordnet ist. Die Hebelverhältnisse beim Öffnen einer Schublade, die erforderlich sind, um das Riegelelement leicht verschwenken zu können, verschlechtern sich somit. Zudem muß der Schlitz entsprechend lang ausgeführt werden.

[0005] Die Ausziehsperre gemäß der DE 200 08 266 U1 begegnet diesen Nachteilen, indem das der obersten Schublade zugeordnete Riegelelement über eine Druckfeder gegen einen oberen Anschlag der Führungsschiene abgestützt ist. Beim Verschwenken der Riegelelemente stützen sich diese somit gegen die unterhalb des jeweiligen Riegelelements angeordneten Stellelemente ab ohne axial verlagert zu werden.

[0006] Am oberen Ende ist ebenfalls ein Sperrelement mit einem Sperrzapfen angeordnet, gegen den ein Riegelzapfen eines Schließzylinders abstützbar ist, wobei zum Verriegeln der Riegelzapfen eine Verlagerung des Sperrelement nach oben und damit eine Verlagerung der darunter angeordneten Halteelemente verhindert wird. Die Säule aus Halteelementen und Stellelementen wir beim Verriegeln nicht axial verlagert.

[0007] Nachteilig wirkt sich hierbei aus, dass im verriegelten Zustand der Ausziehspeer ein großer Hebelarm zwischen den Zapfenelementen und den Riegelelementen wirksam ist, so dass bereits geringe Ausziehkräfte zu einem Versagen eines Bauteils führen kann.

[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ausziehsperre vorzuschlagen, die zum einen verbesserte Hebelverhältnisse beim Öffnen der Schubladen zwischen den Zapfenelementen und den zugehörigen Riegelelementen und zum anderen eine höhere Widerstandsfähigkeit gegen Ausziehkräfte im verriegelten Zustand gewährleistet.

[0009] Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß durch eine Ausziehsperre für in einem Korpus eines Möbels übereinander und in parallelen Verschiebeebenen verschiebbar angeordnete Schubladen mit Mitteln zum zentralen Verschließen aller Schubladen in einer eingeschobenen Stellung, gekennzeichnet durch

• ein Zapfenelement je Schublade zur Befestigung an einer Seitenwand der jeweiligen Schublade,
• eine Führungsschiene,
  • die am Korpus des Möbels befestigt ist,
• Halteelemente,
  • die jeweils einem Zapfenelement zugeordnet sind,
  • die begrenzt zwischen einem ersten Anschlag und einem zweiten Anschlag der Führungsschiene entlang einer Verstellachse verstellbar an der Führungsschiene geführt sind und die zumindest mittelbar axial gegeneinander abgestützt sind,
• ein Federelement,
  • das gegen den ersten Anschlag und zumindest mittelbar gegen eines der Halteelemente abgestützt ist und sämtliche Halteelemente gegen den zweiten Anschlag beaufschlagt,
• ein Riegelelement je Halteelement,
  • das am jeweiligen Halteelement um eine Schwenkachse zwischen einer Sperrstellung, die einer eingeschobenen Stellung der jeweiligen Schublade entspricht, und einer Offenstellung, die einer ausgezogenen Stellung der jeweiligen Schublade entspricht, schwenkbar befestigt ist,
  • das eine Stellausnehmung aufweist,
    • zu der das jeweilige Zapfenelement in Eingriff überführbar ist,
    • die durch Verschieben der jeweiligen Schublade zum Verschwenken des Riegelelements dient und
    • die in der Sperrstellung des Riegelelements zum ersten Anschlag hin offen ist,
  • das eine Stellkontur aufweist,
    • über welche das jeweilige Riegelelement zumindest mittelbar gegen das Federelement axial abgestützt ist, wobei in der Offenstellung des Riegelelements sämtliche Halteelemente zumindest mittelbar gegen den ersten Anschlag und den zweiten Anschlag abgestützt sind, und an einer axialen Verlagerung gehindert sind und alle übrigen Riegelelemente an einer Verschwenkung gehindert sind,
• eine zentrale Schließeinheit,
  • die zwischen einer Freigabestellung und einer Schließstellung verstellbar ist, wobei die Schließeinheit derart mit den Halteelementen zusammenwirkt, dass sie durch Überführen aus der Freigabestellung in die Schließstellung sämtliche Halteelemente gegen die Federkraft des Federelements gegen den ersten Anschlag verlagert.

[0010] Durch diese Anordnung ist gewährleistet, dass beim Verschieben einer Schublade das zugehörige Riegelelement lediglich verschwenkt wird, ohne dass es axial in Richtung der Verstellachse verschoben wird. Dadurch bleibt stets ein großer Hebelarm zwischen dem Stellzapfen und der Schwenkachse des Riegelelements wirksam. Ferner ist gewährleistet, dass beim Verriegeln der Ausziehsperre durch Überführen der Schließeinheit in Ihre Schließstellung sämtliche Halteelemente und somit sämtliche Riegelelemente in Richtung des ersten Anschlags verlagerbar sind. Dadurch wird der wirksame Hebelarm zwischen den Zapfenelementen und den Schwenkachsen der jeweiligen Riegelelemente verringert, so dass bei Ausziehkräften, die auf eine Schublade wirken, nur geringe oder keine Drehmomente auf das Riegelelement wirken. Dadurch wird eine möglichst große Widerstandsfähigkeit der Ausziehsperre gegenüber Ausziehkräften gewährleistet.

[0011] Vorzugsweise ist die Verstellachse in einem rechten Winkel zu den Verschiebeebenen angeordnet. Die Verstellachse kann vertikal im Korpus angeordnet sein.

[0012] Ferner sind vorzugsweise in der Freigabestellung der zentralen Schließeinheit die Zapfenelemente jeweils in Projektion auf die Verstellachse betrachtet in einem geringeren Abstand als die Stellachse des zugehörigen Riegelelements zum ersten Anschlag angeordnet. In der Schließstellung der zentralen Schließeinheit sind die Zapfenelemente jeweils in Projektion auf die Verstellachse betrachtet in gleichem Abstand wie oder in einem größeren Abstand als die Schwenkachse des zugehörigen Riegelelements zum ersten Anschlag angeordnet.

[0013] Somit ist stets ein Hebelarm zwischen den Zapfenelementen und der Schwenkachse des jeweiligen Riegelelements wirksam, wenn sich die Schließeinheit in ihrer Freigabestellung befindet und die Schubladen ausziehbar sind. Je größer der wirksame Hebelarm ist, desto einfacher ist das Überwinden der Federkraft zum Verschwenken der Riegelelemente. Demgegenüber ist kein Hebelarm wirksam, wenn sich die zentrale Schließeinheit in ihrer Schließstellung befindet und die Zapfenelemente derart angeordnet sind, dass sie sich jeweils in Projektion auf die Verschiebeebene betrachtet im gleichen Abstand wie die Schwenkachse des zugehörigen Riegelelements zum ersten Anschlag angeordnet sind. Somit wird in der Schließstellung der zentralen Schließeinheit bei einem Versuch, eine Schublade zu öffnen, kein Drehmoment auf die Riegelelemente ausgeübt. Es werden keine Axialkräfte auf diejenigen Halteelemente ausgeübt, die gegen die Stellkontur des jeweiligen Riegelelements abgestützt sind. Vorteilhaft kann es sich auch auswirken, wenn die Zapfenelemente derart angeordnet sind, dass sie jeweils in Projektion auf die Verschiebeebene betrachtet in einem größeren Abstand als die Schwenkachse des zugehörigen Riegelelements zum ersten Anschlag angeordnet sind. Hierbei wird bei Einwirkung einer Ausziehkraft auf eine Schublade ein entgegengesetztes Drehmoment auf die Riegelelemente ausgeübt als dies der Fall ist, wenn sich die zentrale Schließeinheit in der Freigabestellung befindet.

[0014] Durch diese Maßnahmen lassen sich die maximalen Ausziehkräfte, bis zu der die Ausziehsperre eine Schublade gegen Herausziehen sichert, sofern sich die zentrale Schließeinheit in der Schließstellung befindet, erhöhen. Dies bietet eine erhöhte Sicherheit gegen Versuche, eine Schublade gewaltsam zu öffnen.

[0015] Eine besonders kompakte Bauweise lässt sich dadurch erzielen, dass die Stellausnehmungen in der Sperrstellung des jeweiligen Riegelelements parallel zur Verstellachse verlaufen und jeweils in einer Ebene angeordnet sind, die durch die Verstellachse und die Schwenkachse des jeweiligen Riegelelements gebildet ist.

[0016] Somit sind in dem Fall, dass die Zapfenelemente jeweils in Projektion auf die Verschiebeebene betrachtet in gleichem Abstand wie die Schwenkachse des zugehörigen Riegelelements zum ersten Anschlag angeordnet sind, die Zapfenelemente koaxial zur jeweiligen Schwenkachse angeordnet. Hierdurch ergibt sich eine besonders widerstandsfähige konstruktive Ausgestaltung der Riegelelemente.

[0017] Die Stellkonturen können im Schwenksinn von der Sperrstellung zur Offenstellung einen Teilbereich mit sich vergrößernden Abstand zur jeweiligen Schwenkachse aufweisen. Die Riegelelemente können dann jeweils mit ihrer Stellkontur axial gegen einen Stallanschlag eines Stellelements abgestützt sein, wobei die Stellelemente axial verschiebbar an der Führungsschiene geführt sind.

[0018] Um eine definierte Sperrstellung und eine definierte Offenstellung des Riegelelements zu gewährleisten, weisen die Stellkonturen jeweils eine erste Raststelle für das Halten des jeweiligen Riegelelements in seiner Sperrstellung und eine zweite Raststelle für das Halten des jeweiligen Riegelelements in seiner Offenstellung auf.

[0019] Bei einer besonders einfachen Ausgestaltung der Stellanschläge sind diese in gleitender Anlage zu der jeweiligen Stellkontur gehalten.

[0020] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Zapfenelemente jeweils eine Zapfenachse aufweisen, die parallel zur Schwenkachse des zugehörigen Riegelelements verläuft, und dass die Zapfenelemente jeweils in der Stellung, in der sie zur Stellausnehmung in Eingriff überführt sind, in Richtung ihrer Zapfenachse in die Stellausnehmung eintauchen.

[0021] Um die Riegelelemente besonders stabil auszuführen, kann vorgesehen sein, dass die Riegelelemente jeweils durch eine Scheibe mit einer Umfangskante gebildet sind, wobei ein Teilabschnitt der Umfangskante die Stellkontur bildet, und dass in der Scheibe eine Nut als Stellausnehmung dient, die zur Schwenkachse parallele Stellflächen und eine zur Schwenkachse rechtwinklig angeordnete Grundfläche bildet, wobei das jeweilige Zapfenelement gegen die Stellflächen abstützbar ist und die Schwenkachse die Grundfläche schneidet.

[0022] Durch die Ausgestaltung der Stellausnehmung als Nut, deren Stellflächen über die Grundfläche miteinander verbunden sind, können die Stellflächen besonders hohe Kräfte aufnehmen. Die Stellkontur begrenzt hierbei vorzugsweise die Stellflächen und die Grundfläche zur Öffnung der Stellausnehmung hin.

[0023] Zum Verriegeln der Ausziehsperre kann vorgesehen sein, dass die Halteelemente mittelbar über ein Sperrelement gegen den zweiten Anschlag abgestützt sind. Das Sperrelement ist entlang der Verstellachse verschiebbar zur Führungsschiene geführt und weist einen Sperrzapfen auf. Die Schließeinheit umfasst einen Schließzylinder mit einem Zylinderkern und der Zylinderkern trägt einen Riegelzapfen, welcher den Sperrzapfen in der Schließstellung festsetzt. Als Schließeinheit können aber auch andere Schließsysteme, wie z. B. ein Schubstangenschloß, zum Einsatz kommen.

[0024] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung und dessen Anwendung bei einem Möbel ist in den Zeichnungen dargestellt.

[0025] Es zeigt

Figur 1

ein Möbel mit mehreren übereinander angeordneten Schubladen und einer erfindungsgemäßen Ausziehsperre in perspektivischer Ansicht;

Figur 2

eine Ansicht der Ausziehsperre und der Schließeinheit in der Seitenwand des Möbels, wobei sämtliche Riegelelemente in ihrer Sperrstellung und die zentrale Schließeinheit in ihrer Freigabestellung dargestellt sind;

Figur 3

eine Ansicht gemäß Figur 2, wobei ein Riegelelement in seiner Offenstellung dargestellt ist;

Figur 4

eine Ansicht gemäß Figur 2, wobei die zentrale Schließeinheit in ihrer Schließstellung dargestellt ist und

Figur 4a

einen Ausschnitt einer Ansicht gemäß Figur 4 mit einem alternativ ausgestalteten Riegelelement in seiner Schließstellung.

[0026] In Figur 1 ist ein Möbel 4 dargestellt, dass einen Korpus 1 aufweist, in dem drei Schubladen 2, 3 übereinander angeordnet sind. Die Schubladen 2, 3 können in dem Korpus 1 zwischen einer herausgezogenen und der dargestellten eingeschobenen Position bewegt werden. Um zu gewährleisten, dass jeweils nur eine Schublade 2, 3 herausgezogen werden kann und alle Schubladen 2, 3 in ihrer eingeschobenen Stellung gemeinsam zentral verriegelt werden können, ist eine Schließanordnung 7 vorgesehen, die an einer Innenfläche 6 einer Seitenwand 5 des Korpus 1 angeordnet ist und welche mittels eines Schließzylinders 33, der von einer Frontseite der Seitenwand 5 zugänglich ist, zusammenwirkt. Schubladenseitig arbeitet die Schließanordnung 7 mit einem an der gegenüberliegenden Seitenwand an der Schublade angeordneten Zapfenelement zur Verriegelung bzw. Freigabe einer Schublade zusammen.

[0027] Wie in Figur 2 dargestellt, umfasst die Schließanordnung 7 eine Führungsschiene 8, die C-förmig gestaltet ist, so dass sich eine vordere offene Seite 9, eine geschlossene Rückseite 10, mit der die Führungsschiene 8 an der Seitenwand 5 anliegt, und zwei Schmalseiten 11, 12 ergeben. Des weiteren weist die Führungsschiene 8 ein unteres Ende 13, das nahe der unteren Schublade 3 im Korpus 1 gemäß Figur 1 angeordnet ist, und ein oberes Ende 14, das der obersten Schublade 2 benachbart ist, auf. Am bzw. nahe dem unteren Ende 13 ist ein erster Anschlag 15 angeordnet, der durch Ausstanzen und herausdrücken aus der Wandung der Rückseite 10 oder durch ein in die C-förmige Führungsschiene 8 eingesetztes Anschlagselement gebildet sein kann. Der erste Anschlag 15 ist unverschiebbar in der Führungsschiene 8 gehalten.

[0028] Ein erstes Stellelement 17 ist in der Führungsschiene 8 entlang einer Verstellachse 19 verschiebbar geführt. Das erste Stellelement 17 stützt sich axial über ein Federelement 16 gegen den ersten Anschlag 15 ab.

[0029] Oberhalb des ersten Stellelements 17 stützt sich axial gegen dieses ein Halteelement 18 ab, welches ebenfalls axial verschiebbar entlang der Verstellachse 19 in der Führungsschiene 8 geführt ist. Das Halteelement 18 trägt einen Zapfen 20, auf dem ein Riegelelement 21 um eine Schwenkachse 22 schwenkbar angeordnet ist. Das Riegelelement 21 weist eine Stellausnehmung 23 auf, in die ein Zapfenelement 24 eingreift, welches der unteren Schublade 3 zugeordnet ist. Im eingeschobenen Zustand der unteren Schublade 3 verläuft die Stellausnehmung 23 vertikal, d. h. parallel zur Verstellachse 19. Ferner besitzt das Riegelelement 21 eine Stellkontur 25, über welches das Riegelelement 21 gegen einen Stellanschlag 26 des ersten Stellelements 17 abgestützt ist. Der Stellanschlag 26 steht rechtwinklig von der Verstellachse 19 in Richtung zur Schublade 3 von der Führungsschiene 8 vor. Die Stellkontur 25 weist über einen Teilweg einen sich vergrößernden Abstand zur Schwenkachse 22 auf, und zwar für einen Schwenksinn entgegen dem Uhrzeigersinn gemäß der Ansicht der Figur 2. Oberhalb des Halteelements 18 stützt sich ein zweites Stellelement 27 axial gegen das Halteelement 18 ab, wobei das zweite Stellelement 27 ebenso wie das Halteelement 18 entlang der Verstellachse 19 verschiebbar in der Führungsschiene 8 geführt ist.

[0030] Gegen das zweite Stellelement 27 stützt sich eine weitere Anordnung aus einem ersten Stellelement 17a, einem Halteelement 18a und einem zweiten Stellelement 27a ab, wobei diese Anordnung entsprechend der vorherigen Anordnung gestaltet ist und der oberen Schublade 2 zugeordnet ist.

[0031] Das zweite Stellelement 27a der oberen Anordnung stützt sich hierbei axial nach oben gegen ein Sperrelement 28 ab, welches entlang der Verstellachse 19 verschiebbar in der Führungsschiene 8 geführt ist. Das Sperrelement 28 weist einen Sperrzapfen 29 auf, der parallel zu der Schwenkachse 22 in Richtung auf die Schublade 2 von der Führungsschiene 8 vorsteht.

[0032] Das Federelement 16 beaufschlagt sämtliche erste Stellelemente 17, 17a sämtliche Halteelemente 18, 18a und sämtliche zweite Stellelemente 27, 27a sowie das Sperrelement 28, die zusammen eine Säule bilden, gegen einen zweiten Anschlag 30, der am oder nahe dem oberen Ende 14 der Führungsschiene 8 angeordnet ist. Der zweite Anschlag 30 ist wie der erste Anschlag 15 nicht verschiebbar in der Führungsschiene 8 gehalten.

[0033] Die Führungsschiene 8 der Schließanordnung 7 ist in eine Nut 31 der Seitenwand 5 eingelassen und mittels Laschen 32 festgelegt. Am oberen Ende 14 der Führungsschiene 8 ist eine Schließeinheit in Form eines Schließzylinders 33 vorgesehen. Der Schließzylinder 33 weist einen Zylinderkern 34 auf, der exzentrisch zu seiner Drehachse 35 einen Riegelzapfen 36 trägt. Der Riegelzapfen 36 wirkt mit dem Sperrzapfen 29 des Sperrelements 28 zusammen. In der in Figur 2 dargestellten Position befindet sich der Schließzylinder 33 und damit der Riegelzapfen 36 in einer Freigabestellung, bei der die Schubladen 2, 3 geöffnet werden können. Durch Überführen des Schließzylinders 33 in eine Schließstellung, wie in Figur 4 dargestellt, wird die gesamte Säule entgegen der Federkraft des Federelements 16 gegen den ersten Anschlag 15 vertikal nach unten verlagert.

[0034] Die Funktion der Ausziehsperre soll im folgenden Anhand der unteren Schublade 3 näher erläutert werden. Die untere Schublade 3 lässt sich in einer Verschiebeebene 37 aus dem Korpus 1 des Möbels herausziehen. Durch das Herausziehen der unteren Schublade 3 wird das Riegelelement 21 um die Schwenkachse 22 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt, da das Zapfenelement 24, das mit der unteren Schublade 3 verbunden ist, in der eingeschobenen Stellung der unteren Schublade 3 in die Stellausnehmung 23 des Riegelelements 21 eingreift. Nach Überschreiten einer bestimmten Position beim Herausziehen der unteren Schublade 3 gleitet das Zapfenelement 24 aus der Stellausnehmung 23, wobei sich das Riegelelement 21 dann in der Offenstellung befindet. Beim Herausziehen der Schublade 3 stützt sich zum Verschwenken des Riegelelements 21 das Zapfenelement 24 gegen eine erste Stellfläche 38 ab, welche durch die Stellausnehmung 23 gebildet ist und parallel zur Schwenkachse 22 verläuft. Beim Hineinschieben der unteren Schublade 3 stützt sich das Zapfenelement 24 gegen eine zweite Stellfläche 39 ab, die ebenfalls durch die Stellausnehmung 23 gebildet ist. Die Stellausnehmung 23 ist in Form einer Nut dargestellt, die in eine Scheibe 41, die das Riegelelement 21 bildet, eingearbeitet ist. Die Nut bildet somit eine Grundfläche 42, die die erste Stellfläche 38 und die zweite Stellfläche 39 miteinander verbindet und somit einen steifen Aufbau des Riegelelements 21 gewährleistet. Die Scheibe 41 weist ferner um die Schwenkachse 22 eine Umlaufkante 43 auf, die die Stellkontur 25 bildet.

[0035] In der Sperrstellung des Riegelelements 21 ist die Stellausnehmung 23 parallel zur Verstellachse 19 ausgerichtet, wobei die Stellausnehmung 23 eine Öffnung 40 in Richtung zum ersten Anschlag 15 aufweist. In der Offenstellung des Riegelelements 21 ist die Stellausnehmung 23 winklig zur Verstellachse 19 ausgerichtet, so dass das Zapfenelement 24 aus der Öffnung 40 der Stellausnehmung 23 austreten kann.

[0036] Da die Stellkontur 25 derart ausgebildet ist, dass sich der Abstand von der Stellkontur 25 zur Schwenkachse 22 vergrößert, wenn das Riegelelement 21 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt wird, wird das erste Stellelement 17 entgegen der Federkraft des Federelements 16 vertikal nach unten verschoben, bis es in Anlage zum ersten Anschlag 15 ist. Da sich das Halteelement 18 vertikal über die Säule nach oben gegen den zweiten Anschlag 30 abstützt, verschiebt sich das Halteelement 18 beim Verschwenken des Riegelelements 21 nicht entlang der Verstellachse 19. Um definierte Schwenkpositionen des Riegelelements 21 in der Sperrstellung und in der Offenstellung zu gewährleisten, weist die Stellkontur 25 eine erste Raststelle 44 für das Halten des Riegelelements 21 in seiner Sperrstellung und eine zweite Raststelle 45 für das Halten des Riegelelements 21 in seiner Offenstellung auf.

[0037] Nach dem Herausziehen der Schublade 3 befindet sich die Ausziehsperre in der in Figur 3 dargestellten Position. In dieser ist der Federweg des Federelements 16 aufgebraucht, so dass sich alle Elemente der Säule gegen den ersten Anschlag 15 und gegen den zweiten Anschlag 30 abstützen. Somit ist gewährleistet, dass kein weiteres Riegelelement 21a verschwenkt werden kann. Dadurch ist sichergestellt, dass keine weitere Schublade 2 herausgezogen werden kann, wenn eine der Schubladen 3 geöffnet ist. Ferner ist aufgrund des begrenzten Federwegs des Federelements 16 gewährleistet, dass nicht zwei Schubladen 2, 3 gleichzeitig geöffnet werden können.

[0038] Zum Verriegeln der Ausziehsperre wird wie oben erläutert der Schließzylinder 33 in seine Schließstellung überführt. Dies ist nur dann möglich, wenn sich damit sämtliche Schubladen 2, 3 in ihrer eingeschobenen Stellung und sich sämtliche Riegelelemente 21, 21a in ihrer Sperrstellung befinden. Durch Überführen des Schließzylinders 33 in die Schließstellung wird die gesamte Säule vertikal nach unten gegen die Federkraft des Federelements 16 gegen den ersten Anschlag 15 verlagert. Die Ausziehsperre befindet sich somit in der in Figur 4 dargestellten Position. Ein Verschwenken der Riegelelemente 21, 21a ist nicht mehr möglich, da sich die Säule zum einen gegen den ersten Anschlag 15 und zum anderen gegen den Riegelzapfen 36 abstützt und der Federweg des Federelements 16 aufgebraucht ist.

[0039] Anhand der unteren Schublade 3 wird die Schließstellung näher erläutert. In der Schließstellung des Schließzylinders 33 befindet sich das Zapfenelement 24 vertikal in gleicher Höhe wie die Schwenkachse 22. Das bedeutet, dass der vertikale Abstand in Projektion auf die Verstellachse 19 betrachtet zwischen dem Zapfenelement 24 und dem ersten Anschlag 15 gleich groß ist wie der vertikale Abstand in Projektion auf die Verstellachse 19 betrachtet zwischen der Schwenkachse 22 und dem Anschlag 15. Das heißt, das Zapfenelement 24 und die Schwenkachse 22 sind vertikal in gleicher Höhe angeordnet. Somit ist gewährleistet, dass die Schwenkachse 22 und das Zapfenelement 24 in der Verschiebeebene der unteren Schublade 3 angeordnet ist. Somit ergibt sich beim Versuch, die untere Schublade 3 herauszuziehen, kein Drehmoment um die Schwenkachse 22.

[0040] In Figur 4a ist eine Alternative dargestellt, in der das Zapfenelement 24 in Projektion auf die Verstellachse 19 betrachtet einen größeren Abstand zum ersten Anschlag 15 einnimmt als die Schwenkachse 22. Das heißt, dass das Zapfenelement 24 vertikal höher als die Schwenkachse angeordnet ist. Somit wird beim Versuch, die untere Schublade 3 herauszuziehen, ein Drehmoment um die Schwenkachse 22 erzeugt, welches demjenigen Drehmoment entgegengesetzt wirkt, welches zum Verschwenken des Riegelelements 21 aus der Sperrstellung in die Offenstellung erforderlich ist. Somit ist ein sicherer Halt der Schublade 4 in der eingeschobenen Position gewährleistet.

Bezugszeichenliste

[0041] 

1

Korpus

2

Schublade

3

Schublade

4

Möbel

5

Seitenwand

6

Innenfläche

7

Schließanordnung

8

Führungsschiene

9

offene Seite

10

Rückseite

11

Schmalseite

12

Schmalseite

13

unteres Ende

14

oberes Ende

15

erster Anschlag

16

Federelement

17, 17a

erstes Stellelement

18, 18a

Halteelement

19

Verstellachse

20

Zapfen

21, 21a

Riegelelement

22

Schwenkachse

23

Stellausnehmung

24

Zapfenelement

25

Stellkontur

26

Stellanschlag

27, 27a

zweites Stellelement

28

Sperrelement

29

Sperrzapfen

30

zweiter Anschlag

31

Nut

32

Laschen

33

Schließzylinder

34

Zylinderkern

35

Drehachse

36

Riegelzapfen

37, 37a

Verschiebeebene

38

erste Stellfläche

39

zweite Stellfläche

40

Öffnung

41

Scheibe

42

Grundfläche

43

Umfangskante

44

erste Raststelle

45

zweite Raststelle

Ansprüche

1. Ausziehsperre für in einem Korpus (1) eines Möbels (4) übereinander und in parallelen Verschiebeebenen (37) verschiebbar angeordnete Schubladen (2, 3, 4) mit Mitteln zum zentralen Verschließen aller Schubladen (2, 3, 4) in einer eingeschobenen Stellung, gekennzeichnet durch

- ein Zapfenelement (24) je Schublade (2, 3, 4) zur Befestigung an einer Seitenwand (5) der jeweiligen Schublade (2, 3, 4),

- eine Führungsschiene (8),

- die am Korpus (1) des Möbels (4) befestigt ist,

- Halteelemente (18, 18a, 18b),

- die jeweils einem Zapfenelement (24) zugeordnet sind,

- die begrenzt zwischen einem ersten Anschlag (15) und einem zweiten Anschlag (30) der Führungsschiene (8) entlang einer Verstellachse (19) verstellbar an der Führungsschiene (8) geführt sind und

- die zumindest mittelbar axial gegeneinander abgestützt sind,

- ein Federelement (16),

- das gegen den ersten Anschlag (15) und zumindest mittelbar gegen eines der Halteelemente (18, 18a, 18b) abgestützt ist und sämtliche Halteelemente (18, 18a, 18b) gegen den zweiten Anschlag (30) beaufschlagt,

- ein Riegelelement (21, 21a, 21b) je Halteelement (18, 18a, 18b),

- das am jeweiligen Halteelement (18, 18a, 18b) um eine Schwenkachse (22) zwischen einer Sperrstellung, die einer eingeschobenen Stellung der jeweiligen Schublade (2, 3, 4) entspricht, und einer Offenstellung, die einer ausgezogenen Stellung der jeweiligen Schublade (2, 3, 4) entspricht, schwenkbar befestigt ist,

- das eine Stellausnehmung (23) aufweist,

- zu der das jeweilige Zapfenelement (24) in Eingriff überführbar ist,

- die durch Verschieben der jeweiligen Schublade (2, 3, 4) zum Verschwenken des Riegelelements (21, 21 a, 21 b) dient und

- die in der Sperrstellung des Riegelelements (21, 21a, 21b) zum ersten Anschlag (15) hin offen ist,

- das eine Stellkontur (25) aufweist,

- über welche das jeweilige Riegelelement (21, 21 a, 21 b) zumindest mittelbar gegen das Federelement (16) axial abgestützt ist, wobei in der Offenstellung des Riegelelements (21, 21a, 21b) sämtliche Halteelemente (18, 18a, 18b) zumindest mittelbar gegen den ersten Anschlag (15) und den zweiten Anschlag (30) abgestützt sind, und an einer axialen Verlagerung gehindert sind und alle übrigen Riegelelemente (21, 21a, 21b) an einer Verschwenkung gehindert sind,

- eine zentrale Schließeinheit (33),

- die zwischen einer Freigabestellung und einer Schließstellung verstellbar ist, wobei die Schließeinheit (33) derart mit den Halteelementen (18, 18a, 18b) zusammenwirkt, dass sie durch Überführen aus der Freigabestellung in die Schließstellung sämtliche Halteelemente (18, 18a, 18b) gegen die Federkraft des Federelements (16) gegen den ersten Anschlag (15) verlagert.

2. Ausziehsperre nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verstellachse (19) im rechten Winkel zu den Verschiebeebenen (37)
angeordnet ist.

3. Ausziehsperre nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass in der Freigabestellung der zentralen Schließeinheit (33) die Zapfenelemente (24) jeweils in Projektion auf die Verstellachse (19) betrachtet in einem geringeren Abstand als die Schwenkachse (22) des zugehörigen Riegelelements (21, 21 a, 21 b) zum ersten Anschlag (15) angeordnet sind und
dass in der Schließstellung der zentralen Schließeinheit (33) die Zapfenelemente (24) jeweils in Projektion auf die Verstellachse (19) betrachtet in gleichem Abstand wie oder in einem größeren Abstand als die Schwenkachse (22) des zugehörigen Riegelelements (21, 21 a, 21 b) zum ersten Anschlag (15) angeordnet sind.

4. Ausziehsperre nach einem der Ansprüche 1 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stellausnehmungen (23) in der Sperrstellung des jeweiligen Riegelelements (21, 21 a, 21 b) parallel zur Verstellachse (19) verlaufen und jeweils in einer Ebene angeordnet sind, die durch die Verstellachse (19) und die Schwenkachse (22) des jeweiligen Riegelelements (21, 21 a, 21 b) gebildet ist.

5. Ausziehsperre nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stellkonturen (25) im Schwenksinn von der Sperrstellung zur Offenstellung einen Teilbereich mit sich vergrößernden Abstand zur jeweiligen Schwenkachse (22) aufweisen.

6. Ausziehsperre nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Riegelelemente (21, 21a, 21b) jeweils mit ihrer Stellkontur (25) axial gegen einen Stellanschlag (26) eines Stellelements (17, 17a, 17b) abgestützt sind, wobei die Stellelemente (17, 17a, 17b) axial verschiebbar an der Führungsschiene geführt sind.

7. Ausziehsperre nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stellkonturen (25) jeweils eine erste Raststelle (44) für das Halten des jeweiligen Riegelelements (21, 21a, 21b) in seiner Sperrstellung und eine zweite Raststelle (45) für das Halten des jeweiligen Riegelelements (21, 21a, 21 b) in seiner Offenstellung aufweisen.

8. Ausziehsperre nach einem der Ansprüche 6 oder 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stellanschläge (26) gleitend in Anlage zu der jeweiligen Stellkontur (25) gehalten sind.

9. Ausziehsperre nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Zapfenelemente (24) jeweils eine Zapfenachse aufweisen, die parallel zur Schwenkachse (22) des zugehörigen Riegelelements (21, 21a, 21b) verläuft, und
dass die Zapfenelemente (24) jeweils in der Stellung, in der sie zur Stellausnehmung (23) in Eingriff überführt sind, in Richtung ihrer Zapfenachse in die Stellausnehmung (23) eintauchen.

10. Ausziehsperre nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Riegelelemente (21, 21a, 21b) jeweils durch eine Scheibe (41) mit einer Umfangskante (43) gebildet sind, wobei ein Teilabschnitt der Umfangskante (43) die Stellkontur(25) bildet, und
dass in der Scheibe (41) eine Nut als Stellausnehmung (25) dient, die zur Schwenkachse (22) parallele Stellflächen (38, 39) und eine zur Schwenkachse (22) rechtwinklig angeordnete Grundfläche (42) bildet, wobei das jeweilige Zapfenelement (24) gegen die Stellflächen (38, 39) abstützbar ist und die Schwenkachse (22) die Grundfläche (42) schneidet.

11. Ausziehsperre nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stellkontur (25) die Stellflächen (38, 39) und die Grundfläche (42) zur Öffnung (40) der Stellausnehmung (23) hin begrenzt.

12. Ausziehsperre nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Halteelemente (18, 18a, 18b) mittelbar über ein Sperrelement (28) gegen den zweiten Anschlag (30) abgestützt sind,
dass das Sperrelement (28) entlang der Verstellachse (19) verschiebbar zur Führungsschiene (8) geführt ist und einen Sperrzapfen (29)aufweist,
dass die Schließeinheit einen Schließzylinder (33) mit einem Zylinderkern (34) umfasst und
dass der Zylinderkern (34) einen Riegelzapfen (36) trägt, welcher den Sperrzapfen (29) in der Schließstellung festsetzt.

Zeichnung