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EP 1 337 014 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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16.05.2007 Patentblatt 2007/20 |
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Anmeldetag: 17.12.2002 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Stecker
Plug
Fiche de contact
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SI SK TR |
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Priorität: |
14.02.2002 DE 10206036
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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20.08.2003 Patentblatt 2003/34 |
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Patentinhaber: Valeo Schalter und Sensoren GmbH |
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74321 Bietigheim-Bissingen (DE) |
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Erfinder: |
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- Simonis, Karl
75428 Illingen (DE)
- Lipfert, Rainer
74076 Heilbronn (DE)
- Hecht, Walter
74321 Bietigheim-Bissingen (DE)
- Klein, Rudolf
74348 Lauffen/N. (DE)
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Vertreter: Dreiss, Fuhlendorf, Steimle & Becker |
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Patentanwälte,
Postfach 10 37 62 70032 Stuttgart 70032 Stuttgart (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 604 076 GB-A- 1 453 676 US-A- 3 665 373
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DE-C- 931 359 GB-A- 1 588 539 US-A- 4 792 307
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Stecker mit einem wenigstens einen Steckerstift oder
eine Steckerbuchse aufweisenden Gehäuse und einem mit dem Steckerstift oder der Steckerbuchse
elektrisch leitend verbundenen, das Gehäuse überragenden, federnden Schleifkontakt
mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.
[0002] Derartige Stecker mit Schleifkontakten sind aus der US-A-4 792 307 bekannt und werden
in der Regel an Maschinenteilen verwendet, bei denen elektrische Signale von stationären
Bauelementen auf bewegte Bauelemente übertragen werden müssen. Dabei besteht der Schleifkontakt
aus einem elektrisch gut leitfähigen Material und ist im Gehäuse des Steckers festgelegt.
Für die elektrische Kontaktierung des Schleifkontakts mit weiterführenden Leitungen
sind Steckerstifte bzw. Steckerbuchsen vorgesehen, die mit dem Schleifkontakt elektrisch
leitend verbunden sind. Dies kann z.B. eine Schweißverbindung, Lötverbindung, eine
Crimpung oder dergleichen sein. Da diese elektrische Verbindung sich im Steckergehäuse
befindet, muss das Steckergehäuse entsprechend groß gestaltet sein, so dass diese
Verbindung hergestellt werden kann, oder das Steckergehäuse muss geteilt sein, so
dass dem Herstellen der elektrischen Verbindung, z.B. nach dem Löt- oder Schweißvorgang,
das Gehäuse geschlossen werden kann. Derartige Stecker sind technisch relativ aufwändig
und daher teuer. Außerdem kann die Montage des Steckers nur bedingt automatisiert
werden.
[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Stecker bereitzustellen, dessen
Stift gleichzeitig den Steckerstift bzw. die Steckerbuchse darstellt und der Stecker
automatisch montiert werden kann.
[0004] Diese Aufgabe wird mit einem Stecker gelöst, der die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist.
[0005] Beim erfindungsgemäßen Stecker wird der Schleifkontakt dadurch im Gehäuse befestigt,
dass das freie Ende des Schleifkontakts quer zu dessen Einschubrichtung von einem
Stift durchgriffen wird, wobei der Stift als Halteelement dient und in einer Aufnahmeöffnung
des freien Endes des Schleifkontaktes ruht. Vorteilhaft stellt der Stift gleichzeitig
den Steckerstift bzw. die Steckerbuchse dar. Dadurch wird der Schleifkontakt zum einen
mechanisch im Gehäuse fixiert, zum anderen wird die elektrische Verbindung zwischen
dem Schleifkontakt und dem Steckerstift bzw. der Steckerbuchse hergestellt.
[0006] Vorteilhaft ist das Halteelement am Gehäuse verrastbar oder verklemmbar gehalten.
Dadurch wird verhindert, dass das Halteelement nach dem Einschieben selbsttätig seine
Lage verändert. Durch das Verrasten bzw. Verklemmen des Halteelements im Gehäuse ist
eine sichere Fixierung des Schleifkontakts im Gehäuse gewährleistet.
[0007] Bei einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Stift des Halteelements am freien
Ende verklemmbar oder verrastbar ist. Dies bedeutet, dass das Halteelement und der
Schleifkontakt formschlüssig und/oder kraftschlüssig miteinander verbunden sind und
sich dadurch gegenseitig im Gehäuse fixieren.
[0008] Vorteilhaft weist die Aufnahmeöffnung Rückhalteelemente nach Art von Widerhaken für
den Stift auf. Der Stift kann also relativ leicht und ohne großen Kraftaufwand in
das freie Ende des Schleifkontakts eingesteckt werden, wohingegen ein Herausziehen
durch die Widerhaken, die sich am Stift verkrallen, verhindert wird.
[0009] Bei einer Variante werden die Rückhalteelemente von Fingern gebildet, die in Einschubrichtung
des Stiftes aus der Ebene des freien Endes herausgebogen sind. Diese Finger schleifen
beim Einschieben des Stiftes an dessen Oberfläche entlang und graben sich in die Oberfläche
ein, wenn der Stift entgegen der Einschubrichtung herausgezogen wird.
[0010] Eine sichere Festlegung des Halteelements im Gehäuse erfolgt dadurch, dass das Halteelement
über einen Gehäusekanal in Einschubrichtung geführt und dadurch gehalten wird. Ein
Herausziehen aus dem Gehäusekanal wird verhindert, da das Halteelement zusätzlich
am freien Ende des Schleifkontakts festgelegt ist.
[0011] Dies gilt auch für das freie Ende des Schleifkontakts, welches in dessen Aufnahme
im Gehäuse in einem entsprechenden Kanal fixiert ist. Dabei gilt, dass die Aufnahme
für das freie Ende über zwei seitliche Gehäuseöffnungen zugänglich ist und die beiden
Gehäuseöffnungen an zwei orthogonal zueinander stehenden Gehäuseseiten vorgesehen
sind. Über diese Gehäuseseiten werden das freie Ende des Schleifkontakts und das Halteelement
in das Gehäuse eingeführt und durch mechanische Verbindung miteinander im Gehäuse
fixiert.
[0012] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen
sowie der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung ein
besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel im Einzelnen beschrieben ist. Dabei können
die in der Zeichnung dargestellten sowie in der Beschreibung und in den Ansprüchen
erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich
sein.
[0013] In der Zeichnung zeigen:
- Fig. 1:
- eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Steckers;
- Fig. 2:
- einen Längsschnitt durch den Stecker gemäß Fig. 1; und
- Fig. 3:
- eine Ansicht wie in Fig. 1, die Einzelteile des Steckers zeigend.
[0014] In der Fig. 1 ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines insgesamt mit 10 bezeichneten
Steckers gemäß der Erfindung dargestellt. Dieser Stecker ist aus einem Gehäuse 12,
einem Schleifkontakt 14 sowie einem Halteelement 16 aufgebaut. Das Gehäuse 12 besteht
aus Kunststoff, wohingegen der Schleifkontakt 14 und das Halteelement 16 aus Metall,
und der Schleifkontakt 14 insbesondere aus einer Kupferlegierung, bestehen. Das Gehäuse
12 ist mit einer Aufnahme 18 (Fig. 2) versehen, in welche das freie Ende 20 des Schleifkontakts
14 über eine erste Gehäuseöffnung 22 eingeschoben werden kann. An das freie Ende 20
schließt sich unter einem rechten Winkel ein mittlerer Abschnitt 24 und an diesen
der Kontaktarm 26 des Schleifkontakts 14 an.
[0015] Das Gehäuse 12 ist mit einer zweiten Gehäuseöffnung 28 versehen, welche an einer
zweiten Gehäuseseite 30 vorgesehen ist, die orthogonal zur ersten Gehäuseseite 32,
in welcher die erste Gehäuseöffnung 22 liegt, steht. An die zweite Gehäuseöffnung
28 schließt sich ein Gehäusekanal 34 an, in welchen das Halteelement 16 eingeschoben
werden kann. Zur Führung und exakter Halterung des Halteelements 16 im Gehäuse 12
dienen Führungsnuten 36 und 38, die die beiden Seitenränder 40 und 42 des Halteelements
16 umgreifen. Der mittlere Teil des Halteelements 16 wird von zwei Stützleisten 44
abgestützt.
[0016] Das Halteelement 16 weist zwei nach unten abragende Stifte 46 auf, die zum einen
spitz zulaufen, zum anderen an ihrem anderen Ende mit einer Verdickung 48 versehen
sind. Die Stifte 46 greifen bei in das Gehäuse 12 eingeschobenem Halteelement 16 in
Öffnungen 50 einer Gehäusewand 52, wohingegen die Verdickungen 48 in Aufnahmeöffnungen
54 des freien Endes 20 des Schleifkontakts 14 eingreifen.
[0017] Diese Aufnahmeöffnungen 54 sind schlitzartig ausgeführt und besitzen jeweils zwei
als Rückhalteelemente 56 dienende Finger 58. Diese Finger 58 sind in Einschubrichtung
60 des Halteelements 16 aus der Ebene des freien Endes 20 herausgebogen, so dass sie,
wie in Fig. 2 dargestellt, bei in das Gehäuse 12 eingeschobenem Halteelement 16 an
der Außenseite der Verdickung 48 anliegen. Dadurch wird ein Herausziehen des Halteelements
16 aus dem Gehäuse 12 verhindert, da sich die freien Enden der Finger 58, die einen
Abstand zueinander aufweisen, der geringer ist als die Breite der Verdickung 48, an
der Verdickung 48 abstützen und eine Klemmwirkung auf die Verdickung 48 ausüben. Dadurch
ist das Halteelement 16 am freien Ende 20 des Schleifkontakts 14 festgelegt, wodurch
sowohl das Halteelement 16 als auch der Schleifkontakt 14 im Gehäuse 12 fixiert werden.
Dabei bilden die Stifte 46, die in der Gehäusewand 52 ruhen, die Steckerstifte des
Steckers 10.
[0018] Die Klemmverbindung zwischen dem Schleifkontakt 14 und dem Halteelement 16 stellt
nicht nur eine mechanische sondern auch eine elektrische Verbindung zwischen diesen
beiden Elementen dar. Es bedarf somit keiner Schweißverbindung oder Lötverbindung,
und der Zusammenbau bzw. die Montage des Steckers 10 ist automatisierbar.
1. Stecker (10) mit einem wenigstens einen Steckerstift oder eine Steckerbuchse aufweisenden
Gehäuse (12) und einem mit dem Steckerstift oder der Steckerbuchse elektrisch leitend
verbundenen, das Gehäuse (12) überragenden, federnden Schleifkontakt (14), der ein
im Gehäuse (12) gelagertes freies Ende (20) aufweist, wobei das freie Ende (20) in
eine Aufnahme (18) des Gehäuses (12) einschiebbar ist, und eine Aufnahmeöffnung (54)
für ein Halteelement (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (16) über einen quer zum freien Ende (20) ausgerichteten Stift (46)
die Aufnahmeöffnung (54) durchgreift und das freie Ende (20) im Gehäuse (12) festlegt.
2. Stecker nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (16) im bzw. am Gehäuse (12) verrastbar oder verklemmbar ist.
3. Stecker nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (46) des Halteelements (16) am freien Ende (20) verklemmbar ist.
4. Stecker nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeöffnung (54) Rückhalteelemente (56) nach Art von Widerhaken für den Stift
(46) aufweist.
5. Stecker nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückhalteelemente (56) von Fingern (58) gebildet werden, die in Einschubrichtung
(60) des Stiftes (46) aus der Ebene des freien Endes (20) herausgebogen sind.
6. Stecker nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (16) über einen Gehäusekanal (34) in Einschubrichtung (60) geführt
und gehalten wird.
7. Stecker nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung von Halteelement (16) und Schleifkontakt (14) eine mechanische und
elektrische Verbindung ist.
8. Stecker nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (18) für das freie Ende (20) des Schleifkontakts (14) über zwei seitliche
Gehäuseöffnungen (22 und 28) zugänglich ist und die beiden Gehäuseöffnungen (22 und
28) an zwei orthogonal zueinander stehenden Gehäuseseiten (32 und 30) vorgesehen sind.
9. Stecker nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (46) den Steckerstift oder die Steckerbuchse bildet.
1. A plug (10), having a housing (12) that has at least one plug prong or one plug socket,
and having a resilient sliding contact (14), electrically conductively connected to
the plug prong or the plug socket and protruding past the housing (12), which sliding
contact has a free end (20) supported in the housing (12), and the free end (20) is
insertable into a receptacle (18) of the housing (12) and has a receiving opening
(54) for a holding element (16), characterized in that the holding element (16) extends through the receiving opening (54) via a prong (46)
oriented transversely to the free end (20) and fixes the free end (20) in the housing
(12).
2. The plug as defined by claim 1, characterized in that the holding element (16) can be locked or clamped in or on the housing (12).
3. The plug as defined by one of the foregoing claims, characterized in that the prong (46) of the holding element (16) can be clamped on the free end (20).
4. The plug as defined by one of the foregoing claims, characterized in that the receiving opening (54) has restraining elements (56) on the order of barbs for
the prong (46).
5. The plug as defined by claim 4, characterized in that the restraining elements (56) are formed by tabs (58), which are bent out of the
plane of the free end (20) in the insertion direction (60) of the prong (46).
6. The plug as defined by one of the foregoing claims, characterized in that the holding element (16) is guided and held in the insertion direction (60) via a
housing conduit (34).
7. The plug as defined by one of the foregoing claims, characterized in that the connection of the holding element (16) and the sliding contact (14) is a mechanical
and electrical connection.
8. The plug as defined by one of the foregoing claims, characterized in that the receptacle (18) for the free end (20) of the sliding contact (14) is accessible
via two lateral housing openings (22 and 28), and the two housing openings (22 and
28) are provided on two housing sides (32 and 30) that are orthogonal to one another.
9. The plug as defined by one of the foregoing claims, characterized in that the prong (46) forms the plug prong or the plug socket.
1. Fiche (10) comprenant un boîtier (12) présentant au moins une broche de fiche ou une
alvéole de fiche et un contact par frottement (14) monté sur ressort, dépassant du
boîtier (12) et relié de façon électroconductrice à la broche ou à l'alvéole, lequel
contact présente une extrémité (20) libre montée dans le boîtier (12), l'extrémité
(20) libre pouvant être introduite dans un logement (18) du boîtier (12), et présente
une ouverture de logement (54) pour un élément de retenue (16), caractérisée en ce que l'élément de retenue (16) traverse l'ouverture de logement (54) au moyen d'une broche
(46) dirigée transversalement à l'extrémité (20) libre et fixe l'extrémité (20) libre
dans le boîtier (12).
2. Fiche selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément de retenue (16) peut être encliqueté ou bloqué dans ou sur le boîtier (12).
3. Fiche selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la broche (46) de l'élément de retenue (16) peut être bloquée sur l'extrémité (20)
libre.
4. Fiche selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'ouverture de logement (54) présente des éléments de retenue (56) à la façon de
contre-crochets pour la broche (46).
5. Fiche selon la revendication 4, caractérisée en ce que les éléments de retenue (56) sont formés par des doigts (58) qui sont pliés dans
le sens d'introduction (60) de la fiche (46) à la sortie du plan de l'extrémité (20)
libre.
6. Fiche selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément de retenue (16) est guidé et maintenu au moyen d'un conduit de boîtier
(34) dans le sens d'introduction (60).
7. Fiche selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la liaison de l'élément de retenue (16) et du contact par frottement (14) est une
liaison mécanique et électrique.
8. Fiche selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le logement (18) pour l'extrémité (20) libre du contact par frottement (14) est accessible
au moyen de deux ouvertures de boîtier (22 et 28) latérales et les deux ouvertures
de boîtier (22 et 28) sont prévues sur deux côtés de boîtier (32 et 30) perpendiculaires
entre eux.
9. Fiche selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la broche (46) forme la broche de fiche ou l'alvéole de fiche.