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EP 1 337 178 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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19.08.2009 Patentblatt 2009/34 |
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Anmeldetag: 09.11.2001 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2001/012999 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2002/039871 (23.05.2002 Gazette 2002/21) |
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EINSATZ FÜR EINEN GESCHIRRKORB EINER GESCHIRRSPÜLMASCHINE
INSERT FOR A BASKET OF A DISHWASHER
GARNITURE POUR PANIER D'UN LAVE-VAISSELLE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
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Priorität: |
15.11.2000 DE 10056487
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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27.08.2003 Patentblatt 2003/35 |
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Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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Erfinder: |
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- ROSENBAUER, Michael
86756 Reimlingen (DE)
- HEISSLER, Heinz
89407 Dillingen (DE)
- DEISS, Ulrich
89567 Sontheim (DE)
- FETZER, Gerhard
89423 Gundelfingen (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 966 913 DE-C- 3 641 020 DE-U- 8 437 945
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WO-A-89/00022 DE-U- 7 605 749
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Einsatz für einen Geschirrkorb einer Geschirrspülmaschine
nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.
[0002] Aus dem deutschen Patent
DE 36 41 020 ist ein Einsatz für einen Geschirrkorb einer Geschirrspülmaschine zum Reinigen und
Trocknen von Besteckteilen und Kleingeschirr bekannt. Dabei weist zumindest ein Geschirrkorb
einen darin einsetzbaren Besteckkorb mit jeweils in dem Besteckkorbboden und den Besteckkorbseitenwänden
vorhandenen Durchbrüchen für den Durchtritt von Spülflüssigkeit auf. Zusätzlich ist
ein Tablett mit weiteren Durchbrüchen für einhängbare Besteckteile und/oder Halterungen
bzw. Aufnahmen für Kleingeschirr in den Korbboden des Geschirrkorbs einsetzbar oder
auf den Besteckkorb .deckelförmig aufsetzbar. Die somit in den Seitenwänden, dem Boden
und der Abdeckung von Besteckkorb und/oder Tablett angeordneten Durchbrüche werden
jeweils von sich in einer Ebene rechtwinklig kreuzenden geraden Stegen begrenzt.
[0003] Aus dem deutschen Gebrauchsmuster
DE 76 05 749 ist ein Besteckkorb bekannt, bei dem die Stege, die die Durchbrüche des Besteckkorbbodens
begrenzen, geneigt verlaufende Stegabschnitte aufweisen. Diese Stegabschnitte gehen
von der Ebene des Besteckkorbbodens aus und vereinigen sich außerhalb dieser Ebene.
Der Vorteil dieses schwierig herzustellenden Besteckkorbes besteht im Vergleich zu
den waagrecht verlaufenden Stegen in einem verbesserten Tropfenablauf vom Boden des
Besteckkorbes.
[0004] Aus der deutschen Offenlegungsschrift
DE 198 20 979 ist eine Besteckablage für Geschirrspülmaschinen bekannt, bei der miteinander gekoppelte
Stege höherliegende und tieferliegende Stellen nach Art einer Pyramide aufweisen.
In den deutschen Offenlegungsschriften
195 40 610 und
195 40 611 sind - auch als Etagèren bezeichnete - Ablagen für Geschirrkörbe in einer Geschirrspülmaschine
beschrieben, die jeweils als Einsatz zum Reinigen und Trocknen von Besteckteilen und/oder
Kleingeschirr fest oder beweglich mit dem Geschirrkorb verbunden und/oder lose angeordnet
sein können.
[0005] Aus der
EP 0 966 913 A2 ist ein Verfahren zum Spülen, Reinigen und Trocknen von Geschirr und Bestecken in
einer programmgesteuerten Geschirrspülmaschine bekannt, mit dem auf Silbergesteck
gereinigt werden kann. Zur Aufnahme der Besteckteile weist die Geschirrspülmaschine
eine Besteckschublade auf, die aus der Geschirrspülmaschine bei geöffneter Gerätetür
zum Be- und Entladen herausgezogen werden kann. Zur Aufnahme von Besteckteilen, wie
z. B. Löffeln, Gabeln, Messern, Schöpfkellen usw. ist die Besteckschublade aus einem
flachen, korbähnlichem Rahmen in den Grundabmessungen eines Geschirrkorbes ausgebildet,
welcher ein oder mehrere flache Korbeinsätze vorzugsweise auswechselbar aufnimmt.
Dabei sind die Korbböden der Korbeinsätze siebähnlich für ein Durchfließen von Spülflüssigkeit
gestaltet. Die Korbeinsätze weisen Besteckaufnahmen auf, die aus am Korbboden der
Besteckschublade angeformten Besteckhaltern und separaten Besteckauflagen bestehen,
wobei die Besteckhalter als Zahnleisten und die Besteckauflagen als Leisten mit vorzugsweisen
sägezahn- und/oder schneidenförmigen Auflageflächeflächen ausgebildet sind. Die schneidenförmigen
Besteckauflagen berühren dabei vorteilhaft nur punktweise die Bestecke, so dass sich
Wassertropfen nicht am Spülgut anhängen können und die Geschirr-Reinigung und -Trocknung
optimal ohne jegliche Wasserfleckenbildung und Restverschmutzung erfolgen kann.
[0006] Ein eben solcher Besteckkorb für eine Geschirrspülmaschine ist auch aus der
WO 89/00022 bekannt.
[0007] Die Profile der Stege bekannter Lösungen haben alle den Nachteil, dass insbesondere
auf einer horizontalen Fläche oftmals Spülflüssigkeit verbleibt, die nicht selbständig
abläuft, sondern abtrocknen muss. Anlehnende Besteckteile sind selbst nach der Trocknungsphase
eines Reinigungsprogramms meist am Schaft noch nass. Darüber hinaus benetzen sich
ein Besteckkorb und/oder andere Einsätze in nachteiliger Weise verstärkt in den Ecken
der einzelnen rechteckig ausgestalteten Durchbrüche oder Öffnungen, wo die Besteckteile
üblicherweise anliegen, d.h. es existiert eine Vielzahl von "Anlegestellen" für die
Spülflüssigkeit, die die Trocknung erschweren bzw. die Trocknungsphase verlängern
und zur Bildung von Trocknungsflecken auf den Besteckteilen führen.
[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Einsatz der beschriebenen Arten
zu schaffen, durch den ein gegenüber bekannten Lösungen verbessertes Trocknungsergebnis
erzielbar ist.
[0009] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 erfindungsgemäß gelöst.
Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
[0010] Ausgehend von einem Einsatz mit Durchbrüchen für den Durchtritt von Spülflüssigkeit,
die von in einer Ebene an Kreuzungspunkten sich schneidenden Stegen begrenzt werden,
sind die Stege gemäß dem Gegenstand der Erfindung derart geneigt ausgebildet, dass
sie jeweils einen rautenförmigen Querschnitt aufweisen. Durch das rautenförmige Profil
der geneigt ausgebildeten Stege entsteht an den Kreuzungspunkten eine Art von Doppelpyramide.
Durch das rautenförmige Profil und das an den Kreuzungspunkten entstehende doppelpyramidenförmige
Profil kann die Spülflüssigkeit - besonders an den kritischen Stellen - über die auf
allen Seiten der Raute bzw. Doppelpyramide existierenden schrägen Flächen selbständig
nach unten ablaufen. Damit wird das Verbleiben der Spülflüssigkeit auf horizontalen
Flächen und an den zahlreichen Anlegestellen, besonders auch an den Kreuzungspunkten,
vermieden. Insgesamt ergibt sich durch den erfindungsgemäß gestalteten Einsatz ein
gegenüber bekannten Lösungen wesentlich verbessertes Trocknungsergebnis für die in
den Einsatz gegebenen Teile - vor allem Besteckteile und/oder Kleingeschirr. Auch
die nachteilige verstärkte Benetzung bei bekannten Einsätzen an den zahlreichen Anlegestellen
und besonders in den Ecken der einzelnen Durchbrüche oder Öffnungen, wird durch die
erfindungsgemäß im Querschnitt rautenförmig ausgebildeten geneigten Stege entschärft,
was die Trocknung verbessert und die Trocknungsphase verkürzt und das Entstehen von
Trocknungsflecken auf den Besteckteilen verhindert.
[0011] Erfindungsgemäß sind die Durchbrüche des Einsatzes jeweils im Bereich der Kreuzungspunkte
durch Radien abgerundet ausgebildet. Dadurch kann die Spülflüssigkeit durch die in
den "Ecken" abgerundeten Durchbrüche noch besser abfließen, was das Trocknen besonders
der an den Durchbrüchen normalerweise in den "Ecken" anliegenden Besteckteile und/oder
Kleingeschirr in vorteilhafter Weise während der Trocknungsphase beschleunigt.
[0012] Gemäß weiterer Ausgestaltungen der Erfindung bilden die an den Kreuzungspunkten geneigt
ausgebildeten Stege mit rautenförmigem Querschnitt vorzugsweise den Besteckkorbboden
und/oder die Besteckkorbabdeckung und/oder die Seitenwände eines Besteckkorbes, der
mit Besteckteilen und/oder Kleingeschirr bestückbar ist. Auch können die an den Kreuzungspunkten
geneigt ausgebildeten Stege mit rautenförmigem Querschnitt eine mit Besteckteilen
und/oder Kleingeschirr bestückbare Ablage - die Etagere - bilden.
[0013] Der Gegenstand der Erfindung wird anhand eines in Figuren dargestellten Ausführungsbeispiels
näher erläutert. Im Einzelnen zeigen
- Figur 1
- einen Ausschnitt eines bekanntermaßen aufgebauten Einsatzes mit dem Querschnitt der
Stege an Kreuzungspunkten,
- Figur 2
- den Ausschnitt des Einsatzes von Figur 1 mit gemäß dem Gegenstand der Erfindung gestaltetem
Querschnitt der Stege.
[0014] Figur 1 und Figur 2 zeigen nur einen - für die Darstellung des Prinzips der Erfindung
aber ausreichenden - Ausschnitt eines Einsatzes, der beispielsweise als Besteckkorb
zur Bestückung mit Besteckteilen und/oder Kleingeschirr in einer Geschirrspülmaschine
in einem Geschirrkorb lose angeordnet oder daran fest oder beweglich angebracht sein
kann. Der prinzipielle Aufbau eines Besteckkorbes mit Seitenwänden, Boden und/oder
Abdeckung entspricht dem im deutschen Patent
DE 36 41 020 beschriebenen Einsatz. Auch die Verwendung des Einsatzes gemäß dem Gegenstand der
Erfindung als eine mit Besteckteilen und/oder Kleingeschirr bestückbare Ablage - eine
Etagére - ist möglich.
[0015] Der Ausschnitt des Einsatzes nach dem Stand der Technik in Figur 1 umfasst zwei längs
verlaufenden Stege 1 und 2 sowie zwei quer verlaufende Stege 3 und 4, die sowohl die
Seitenwände des Einsatzes als auch für den Besteckkorbboden und/oder die Besteckkorbabdeckung
eines Besteckkorbes bilden können. Dabei schneiden sich die Stege 1 und 2 mit den
Stegen 3 und 4 an vier Kreuzungspunkten 5, 6, 7 und 8 und begrenzen dadurch einen
Durchbruch 9, der eine Öffnung zum Durchtritt von Spülflüssigkeit bildet.
[0016] Die sich schneidenden Stege 1 bis 4 sind jeweils an den Kreuzungspunkten 5 bis 8
- von denen die Figur 1 einen Kreuzungspunkt 7 beispielhaft in der Ansicht des Querschnitts
bzw. des Profils zeigt - vorzugsweise nach unten geneigt nach Art eines Kegels 11
ausgebildet, um das Trocknungsergebnis für die Besteckteile und/oder das Kleingeschirr
gegenüber den bekannten Einsätzen mit gerade verlaufenden Stegen zu verbessern. Die
Figur 1 zeigt dennoch bestehende Problemzonen, an denen Spülflüssigkeit 10 trotz geneigter
Stege verbleibt und nicht von allein abfließen kann. Dies sind vor allem die horizontalen
Flächen des Einsatzes sowie die Ecken der einzelnen Durchbrüche 9, in denen der Besteckkorb
verstärkt benetzt ist und an die sich die Teile anlegen.
[0017] Daher sind erfindungsgemäß, wie in Figur 2 dargestellt, die Stege 1 bis 4 derart
geneigt ausgebildet, dass sie jeweils einen rautenförmigen Querschnitt aufweisen,
wobei sie an den Kreuzungspunkten 5 bis 8 - von denen wiederum nur der Kreuzungspunkt
7 beispielhaft in der Ansicht des Querschnitts bzw. des Profils dargestellt ist -
ein Profil nach Art einer Doppelpyramide 12 aufweisen. Dadurch erfolgt eine Optimierung
des Trocknungsergebnisses und der Zeit für die Trocknungsphase, indem die Spülflüssigkeit
10 über alle schrägen Flächen der Raute nach unten gezogen wird - angedeutet durch
den Pfeil -, d.h. die Spülflüssigkeit 10 von allein abfließen kann. Die Trocknungsverbesserung
wird zusätzlich unterstützt durch den jeweils im Bereich der Kreuzungspunkte 5 bis
8 durch Radien 13 abgerundet ausgebildeten Durchbruch 9, der stellvertretend für die
Gestaltung aller anderen Durchbrüche des Besteckkorbes gezeigt ist. Die mit Spülflüssigkeit
benetzten Anlegestellen in den "Ecken" sind aus Gründen des Abflusses nach unten nicht
mehr vorhanden, die am Besteckkorb anlehnenden Besteckteile und/oder Kleingeschirr
sind schneller trocken. Das rasche und selbständige Ableiten der Spülflüssigkeit 10
auf Grund der im Querschnitt eine Rautenform aufweisenden geneigten Stege 1 bis 4
und die Reduzierung der Anlegestellen auf Grund der abgerundeten Durchbrüche optimieren
nicht nur die Trocknungsleistung, sondern verbessern außerdem in vorteilhafter Weise
auch die Reinigungsleistung eines Spül- und Trocknungsprogramms einer Geschirrspülmaschine
und verhindern das Entstehen von Trocknungsflecken auf den Besteckteilen.
1. Einsatz für mindestens einen Geschirrkorb in einer Geschirrspülmaschine, mit Durchbrüchen
für den Durchtritt von Spülflüssigkeit, die von in einer Ebene an Kreuzungspunkten
sich schneidenden Stegen begrenzt werden, und mit Stegen (1, 2, 3, 4) derart geneigt
ausgebildet sind, dass sie jeweils einen rautenförmigen Querschnitt aufweisen,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Durchbrüche (9) jeweils im Bereich der Kreuzungspunkte (5, 6, 7, 8) durch Radien
(13) abgerundet ausgebildet sind, damit Spülflüssigkeit durch die abgerundeten Durchbrüche
(1) besser abfließen kann.
2. Einsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die geneigt ausgebildeten Stege (1, 2, 3, 4) mit rautenförmigem Querschnitt den Besteckkorbboden
und/oder die Besteckkorbabdeckung eines Besteckkorbes, der mit Besteckteilen und/oder
Kleingeschirr bestückbar ist, bilden.
3. Einsatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die geneigt ausgebildeten Stege (1, 2, 3, 4) mit rautenförmigem Querschnitt die Seitenwände
eines Besteckkorbes, der mit Besteckteilen und/oder Kleingeschirr bestückbar ist,
bilden.
4. Einsatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die geneigt ausgebildeten Stege (1, 2, 3, 4) mit rautenförmigem Querschnitt eine
mit Besteckteilen und/oder Kleingeschirr bestückbare Ablage bilden.
5. Einsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass er fest oder beweglich am Geschirrkorb angebracht ist.
6. Einsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass er lose im Geschirrkorb angeordnet ist.
1. Insert for at least one dishes basket in a dishwashing machine, with passages for
the passage of rinsing liquid, which are bounded by webs intersecting in a plane at
crossing points, and with webs (1, 2, 3, 4) constructed to be inclined in such a manner
that they each have a lozenge-shaped cross-section, characterised in that the passages (9) are each constructed to be rounded by radii (13) in the region of
the crossing points (5, 6, 7, 8) so that rinsing liquid can better flow away through
the rounded passages (9).
2. Insert according to claim 1, characterised in that the webs (1, 2, 3, 4), which are constructed to be inclined, with lozenge-shaped
cross-section form the cutlery basket base and/or the cutlery basket cover of a cutlery
basket, which can be equipped with items of cutlery and/or small dishes.
3. Insert according to any one of the preceding claims, characterised in that the webs (1, 2, 3, 4), which are constructed to be inclined, with lozenge-shaped
cross-section form the side walls of a cutlery basket, which can be equipped with
items of cutlery and/or small dishes.
4. Insert according to any one of the preceding claims, characterised in that the webs (1, 2, 3, 4), which are constructed to be inclined, with lozenge-shaped
cross-section form a support able to be furnished with items of cutlery and/or small
dishes.
5. Insert according to any one of claims 1 to 4, characterised in that it is fixedly or movably mounted at the dishes basket.
6. Insert according to any one of claims 1 to 4, characterised in that it is loosely arranged in the dishes basket.
1. Garniture pour au moins un panier à vaisselle dans un lave-vaisselle, avec des ouvertures
pour le passage du liquide de lavage, qui sont délimitées par des traverses qui se
coupent en un plan à des points d'intersection et sont exécutées avec des traverses
(1, 2, 3, 4) de façon inclinée de sorte qu'elles présentent respectivement une section
rhomboïdale, caractérisé en ce que les ouvertures (9) sont respectivement arrondies par des radius (13) au niveau des
points d'intersection (5, 6, 7, 8) afin que le liquide de lavage puisse mieux s'écouler
au travers des ouvertures (9) arrondies.
2. Garniture selon la revendication 1, caractérisée en ce que les traverses exécutées de façon inclinée (1, 2, 3, 4) de section rhomboïdale constituent
la base du panier à couverts et/ou le cache de panier à couverts d'un panier à couverts
qui peut être équipé de pièces de couverts et/ou de petite vaisselle.
3. Garniture selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les traverses exécutées de façon inclinée (1, 2, 3, 4) de section rhomboïdale constituent
les parois latérales d'un panier à couverts qui peut être équipé de pièces de couverts
et/ou de petite vaisselle.
4. Garniture selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les traverses exécutées de façon inclinée (1, 2, 3, 4) de section rhomboïdale constituent
un rangement qui peut être équipé de pièces de couverts et/ou de petite vaisselle.
5. Garniture selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'elle est appliquée de manière fixe ou mobile au panier à vaisselle.
6. Garniture selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'elle est appliquée de manière lâche dans le panier à vaisselle.

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