(19)
(11) EP 1 338 356 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.06.2005  Patentblatt  2005/22

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.08.2003  Patentblatt  2003/35

(21) Anmeldenummer: 03001947.5

(22) Anmeldetag:  30.01.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B21D 51/24, B65D 53/00, B65D 83/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO

(30) Priorität: 20.02.2002 DE 10207129

(71) Anmelder: LECHNER GmbH
D-78239 Rielasingen-Worblingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Böhm, Konrad
    78269 Volkertshausen (DE)

(74) Vertreter: Kastel, Stefan Dipl.-Phys. et al
Flügel Preissner Kastel Schober, Patentanwälte Postfach 31 02 03
80102 München
80102 München (DE)

   


(54) Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Druckpackung


(57) Die Erfindung betrifft Verfahren zum Herstellen einer Druckpackung, beinhaltend die Schritte:
  • a) Bereitstellen, insbesondere Herstellen, eines Druckpackungsrohlings (2, 4) von in wesentlichem zylindrischer Form mit einem ersten Durchmesser (D1) und mit einem mit einer Öffnung (14) versehenen offenen Ende (12) und
  • b) Ausformen des offenen Endes (12) zu einem sich verjüngenden durch ein Druckventil dichtend verschließbaren Mundstück (22) durch Einziehen und Umbördeln des die Öffnung (14) berandenden Randes (18, 20) des Druckpackungsrohlings (2, 4), wobei der Durchmesser der Öffnung ausgehend von dem ersten Durchmesser (D1) auf einen kleineren zweiten Durchmesser (D2) verkleinert wird. Um einen einwandfrei dichtenden Verschluss der Öffnung mit einem Abgabeventil zu gewährleisten, schlägt die Erfindung den nach dem Schritt b) erfolgenden Schritt vor:
  • c) Beschichten des die Öffnung (14) umgebenden zu einem Bördel (24) geformten Randes (18) an einem zum abdichtenden Erfassen des Druckventils bestimmten Oberflächenbereich (26) mit einem Lack.

Weiter betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Durchführen dieses Verfahrens.







Recherchenbericht