(19)
(11) EP 1 338 467 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
05.04.2006  Patentblatt  2006/14

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.08.2003  Patentblatt  2003/35

(21) Anmeldenummer: 03100416.1

(22) Anmeldetag:  21.02.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F21V 31/03(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO

(30) Priorität: 25.02.2002 SI 200200051

(71) Anmelder: Hella KGaA Hueck & Co.
59552 Lippstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Lubi, Franc
    1230, Domzale (SI)
  • Bernat, Janez
    1000, Ljubljana (SI)

   


(54) Einrichtung zum Belüften und Entlüften von Scheinwerfern bei Fahrzeugen


(57) Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine möglichst einfache und preiswerte Einrichtung zu entwerfen, die ein wirksames Entlüften und Belüften von Scheinwerfern bei Fahrzeugen ermöglichen und zugleich einen entsprechenden Schutz gegen das Eindringen von Schmutz und Feuchtigkeit aus der Umwelt ins Innere des Scheinwerfers bieten wird; gleichzeitig sollte die Einrichtung ein im Voraus bestimmbares Einbauen und Positionieren während Serienanfertigung je nach Art und Ausführung des Scheinwerfers, wo sie eingesetzt würde, ermöglichen. Die Einrichtung (5) ist als ein einheitliches Rohrstück aus einem elastischen Material entworfen, das entlang seiner ganzen Länge mit einem Durchgang zum Belüften bzw. Entlüften des Inneren des Scheinwerfers ausgestattet ist und das ein Anschlussende (51) aufweist, das zum Andrücken an einen entsprechenden Rohransatz (41) am Scheinwerfergehäuse (1) ausgebildet ist, wobei dieser Ansatz die Belüftungs-Entlüftungs-Öffnung (4) umgibt. Die Einrichtung (5) weist an ihrem anderen, freien Ende (52) mindestens einem Anschlussansatz (55', 55") auf, der zur Befestigung an eine gegebenenfalls vorhandene, diesem oder einem anderen Zweck dienende Auswölbung oder Vertiefung (6) am Scheinwerfergehäuse (1) ausgebildet ist.







Recherchenbericht