[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scharnierverbindung und einen mit einer solchen
Verbindung zwischen Gehäuse und Klappe ausgestatteten Behälter, insbesondere ein Butterfach
für einen Haushaltskühlschrank oder ein anderes Kühlgerät.
[0002] Bei den gegenwärtig verbreiteten Kühlschränken ist die Klappe des Butterfaches locker
schwenkbar mit dem zugehörigen Gehäuse verbunden, so dass sie, wenn sie in offener
Stellung losgelassen wird, spontan zufällt und dabei ein klapperndes Geräusch erzeugt.
Das gleiche Geräusch entsteht, wenn die Kühlschranktür, an der das Butterfach montiert
ist, zugeschlagen wird. Dieses Geräusch wird als störend empfunden.
[0003] Die Tatsache, dass die Klappe beim Loslassen sofort zufällt, ist auch dann störend,
wenn mehrere Gegenstände nacheinander in das Butterfach geladen werden sollen und
die Klappe hierfür jedesmal erneut geöffnet werden muss. Wenn ein Benutzer in beiden
Händen Gegenstände hält, die in das Fach geladen werden sollen, fällt es ihm schwer,
die Klappe zu öffnen. Es ist daher wünschenswert, ein Butterfach so konstruieren zu
können, dass die Klappe im Bedarfsfall offenstehen bleiben kann oder in einem teiloffenen
Zustand stabil ist, in dem es einem Benutzer auch mit vollen Händen nicht schwerfällt,
das Fach ganz zu öffnen und Gegenstände hineinzuladen.
[0004] Aus DE 43 04 483 ist eine Scharnierverbindung und ein damit ausgestattetes Butterfach
für einen Kühlschrank bekannt, bei dem Gehäuse und Klappe über einen flexibel verformbaren
Körper miteinander verbunden sind. Dieser bekannte Körper ist vorgesehen, um eine
flexible Auslenkung von Teilen der Scharnierverbindung und damit eine Beschädigung
zu vermeiden, wenn die Klappe des Behälters, an dem die Scharnierverbindung eingesetzt
ist, über ihren vorgesehenen Schwenkbereich hinaus bewegt wird. Eine Dämpfung der
freien Bewegung der Klappe oder eine Fixierung der Klappe in anderen Positionen als
der geschlossenen mit Hilfe des flexiblen Körpers ist nicht vorgesehen.
[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, eine Scharnierverbindung anzugeben, die mit
einem Minimum von Teilen eine Bremsung der Schließbewegung und damit eine Geräuschminderung
beim Zufallen der Klappe und/oder ein wenigstens teilweises Offenstehenbleiben der
losgelassenen Klappe ermöglicht.
[0006] Die Aufgabe wird gelöst durch eine Scharnierverbindung mit den Merkmalen des Anspruches
1. Indem die Stärke der Verformung als Funktion der Schwenkposition der zwei Bauteile
zueinander geeignet gewählt wird, lässt sich eine im Prinzip beliebige Brems- oder
auch Beschleunigungswirkung auf die Schließbewegung hervorrufen. Minima der Verformung
können entsprechend gewünschten stabilen Zwischenpositionen der Schwenkbewegung angeordnet
sein.
[0007] Vorzugsweise verfügt das zweite Bauteil über einen Zapfen, der in den Spalt eingreift,
in dem der flexible Körper angeordnet ist, und der einen elastischen verformbaren
Teil des Körpers in bezüglich der Achse der Schwenkbewegung radialer Richtung verformt.
Dadurch ist es möglich, den Spalt schmal und unauffällig zu halten und dennoch Verformungsbewegungen
mit einer großen Amplitude zu realisieren.
[0008] Der Körper ist vorzugsweise im wesentlichen plattenförmig mit einer Plattenstärke,
die der Breite des Spalts entspricht. Dies verhindert, dass der Körper einer Verformung
durch den Zapfen in axialer Richtung ausweicht.
[0009] Um die Verformbarkeit des elastischen Körpers zu verbessern, ist er vorzugsweise
in seinem zu verformenden Abschnitt mit einer Freisparung versehen. Eine weitere Verbesserung
der Verformbarkeit kann erreicht werden, wenn die Freisparung randoffen ist.
[0010] Vorzugsweise ist der elastische verformbare Abschnitt des Körpers bezüglich einer
die Schwenkachse enthaltenden Ebene symmetrisch. Dies erlaubt es, wenigstens zwei
elastisch verformbare Teile in Form von federnden Zungen des gleichen Typs in spiegelsymmetrischen
Konfigurationen an wenigstens zwei Stellen auf der Schwenkachse einzubauen.
[0011] Das erste Bauteil der Scharnierverbindung und der Körper weisen vorzugsweise jeweils
wenigstens ein Steckverbindungselement auf, wobei die zwei Steckverbindungselemente
zueinander komplementäre unrunde Querschnitt aufweisen. Durch Ineinanderfügen dieser
Steckverbindungselemente wird eine drehfeste Verbindung zwischen dem Körper und dem
ersten Bauteil geschaffen und so verhindert, dass der Körper einer Schwenkbewegung
des zweiten Bauteiles folgt, ohne verformt zu werden.
[0012] Eine solche drehfeste Verbindung kann auch dadurch geschaffen werden, dass das erste
Bauteil und der Körper jeweils wenigstens zwei paarweise komplementäre Steckverbindungselemente
aufweisen.
[0013] Ein Lagerzapfen, der mit dem zweiten Bauteil in Eingriff steht und so die Lage der
Schwenkachse festlegt, ist vorzugsweise nicht an dem ersten Bauteil, sondern an einer
Seite des Körpers ausgebildet. So ist es möglich, im Falle einer Beschädigung des
Lagerzapfens lediglich den Körper auszutauschen. Dies ist besonders vorteilhaft, wenn
es sich bei dem ersten Bauteil um das Gehäuse eines Butterfaches handelt, insbesondere
dann, wenn dieses mit der Innenwand einer Kühlschranktür einteilig ausgebildet und
daher nur schwierig austauschbar ist.
[0014] Wenn der Lagerzapfen an dem Körper ausgebildet ist, ist auf einer dem Lagerzapfen
gegenüberliegenden Seite des Körpers vorzugsweise ein Steckverbindungselement in Form
einer Aussparung auf der Schwenkachse angeordnet. Diese Aussparung kann tiefer sein,
als es der Dicke des Körpers entspricht, da sie bis in den Lagerzapfen eingreifen
kann; dies ermöglicht die Verwendung einer vergleichsweise langen und dementsprechend
festen Steckverbindung auch bei einer geringen Breite des Spaltes.
[0015] Ein freies Ende des Lagerzapfens ist vorzugsweise mit wenigstens einer Schrägfläche
versehen, die ein Zusammenfügen der Scharnierverbindung durch Aufschieben des Plattenabschnittes
des zweiten Bauteiles auf den Lagerzapfen aus einer Richtung quer zur Schwenkachse
erleichtert.
[0016] Als eine weitere Maßnahme zum Erleichtern der Montage kann auch der Plattenabschnitt
des zweiten Bauteiles mit einer Schrägfläche zum Aufschieben auf den Lagerzapfen ausgestattet
sein. Diese Schrägfläche ist vorzugsweise an zwei Seiten von zwei vorstehenden Stegen
begrenzt, die beim Aufschieben den Lagerzapfen so führen, dass er in die hierfür vorgesehene
Bohrung des Plattenabschnittes des zweiten Bauteiles einrastet.
[0017] Gegenstand der Erfindung ist auch ein Behälter, insbesondere ein Butterfach, mit
einem Gehäuse und einer Klappe, die durch eine Scharnierverbindung wie oben beschrieben
verbunden sind.
[0018] Als geräuschdämpfende Maßnahme kann an einem der Bauteile eines solchen Behälters
zusätzlich ein Pufferelement angebracht sein, das mit einem von der Scharnierverbindung
abgewandten Rand des jeweils anderen Bauteiles in Kontakt bringbar ist, um so ein
Gegeneinanderschlagen abzufangen.
[0019] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung
von Ausführungsbeispielen mit Bezug auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:
Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Butterfaches für einen Kühlschrank, mit
zwei Klappen, von denen eine offen, die andere geschlossen gezeigt ist;
Figur 2 die Teile des Butterfaches in einer auseinandergezogenen Darstellung;
Figur 3A, 3B vergrößerte Ansichten des flexiblen Körpers;
Figuren 4A, B, C Detailansichten des flexiblen Körpers und der Klappe in drei verschiedenen
Stellungen; und
Figuren 5A, B, C Schritte des Zusammenbaus des Butterfaches gemäß der Erfindung.
[0020] Die perspektivische Ansicht der Figur 1 zeigt ein Butterfach für einen Kühlschrank
mit einem Gehäuse 1 und zwei Klappen 2, 3, die jeweils mit dem Gehäuse durch eine
Scharnierverbindung gemäß der Erfindung verbunden sind. Die Klappen 2, 3 haben eine
im geschlossenen Zustand vertikale Frontplatte 4, die an ihrem oberen Rand durch einen
horizontalen Steg 5 versteift ist. Zwei jeweils rechtswinklig zur Frontplatte 4 und
dem Steg 5 orientierte Plattenabschnitte oder Laschen 6 stehen im Bereich der oberen
Ecken von der Klappe 2 bzw. 3 ins Innere des Gehäuses 1 vor. Die Oberseite des Gehäuses
1 weist jeweils zu jeder Lasche 6 einen Schlitz auf, durch den sich die Lasche im
angehobenen Zustand der Klappe 2 bzw. 3 erstreckt.
[0021] Den Laschen 6 liegt jeweils ein Abschnitt einer Seitenwand 7 bzw. einer Zwischenwand
8 gegenüber, die das Gehäuse 1 in zwei Fächer unterteilt. Wie insbesondere in der
auseinandergezogenen Darstellung der Figur 2 zu erkennen, weisen die Wandabschnitte
7 bzw. 8 jeweils einen Vierkantzapfen 9 und ein Rundloch 10 auf, die vorgesehen sind,
um in ein komplementäres Vierkantloch 11 eines Körpers 12 einzugreifen, der in einem
von einem der Wandabschnitte 7, 8 einerseits und der Lasche andererseits begrenzten
Spalt in axialer Richtung spielfrei untergebracht ist, bzw. einen Rundzapfen 13 dieses
Körpers 12 aufzunehmen. Der Körper 12 besteht aus einem elastisch verformbaren Kunststoffmaterial
mit guten Gleiteigenschaften wie etwa POM. Er kann auch zwischen dem Wandabschnitt
7 oder 8 und der Lasche 6 geringfügig unter Druck gesetzt sein, um so jede axiale
Verschiebung der Klappe mit Sicherheit zu unterbinden.
[0022] Der Körper 12 an der Seitenwand 7 und der an der Zwischenwand 8 sind von identischer
Gestalt und weisen eine horizontale Symmetrieebene auf.
[0023] Figuren 3A, 3B sind vergrößerte Darstellungen des Körpers 12, wobei Figur 3A die
einem Wandabschnitt 7 oder 8 zugewandte Oberfläche des Körpers 12 und Figur 3B die
einer Lasche 6 zugewandte Hauptoberfläche zeigt. Von der der Lasche 6 zugewandten
Hauptoberfläche springt ein kurzer zylindrischer Lagerzapfen 14 vor. Er ist vorgesehen,
um in eine Bohrung 15 einer der Laschen 6 der Klappe 2, 3 einzugreifen und so die
Schwenkachse der Klappe festzulegen.
[0024] Die Anbringung der Klappe 2 bzw. 3 an den Lagerzapfen 14 erfolgt, wie in Figuren
5A bis 5C gezeigt, indem die Bohrung 15 einer Lasche 6, der rechten in Figur 5A bis
C, dem entsprechenden Lagerzapfen 14 übergestülpt wird, und die andere, linke Lasche
6 auf den entsprechenden Lagerzapfen in Längsrichtung der Lasche 6 aufgeschoben wird.
Um dieses Aufschieben zu vereinfachen, ist der Lagerzapfen 14 an seinem freien Ende
mit drei Schrägflächen 16, 17, 18 versehen, die ähnlich den Seiten eines flachen Tetraeders
angeordnet sind und an einem Scheitelpunkt 19 aneinanderstoßen, der die Spitze des
Lagerzapfens 14 bildet. Die Figuren 5A bis C zeigen das Aufschieben der Klappe 3 von
oben in ihrer in Figur 1 gezeigten Orientierung, wobei ihre Laschen 6 durch die Schlitze
an der Oberseite des Gehäuses 1 eingeführt werden; ein Aufschieben von vorn auf die
Lagerzapfen 14, ausgehend von der in Figur 2 gezeigten Orientierung der Klappe 3,
ist ebenfalls möglich.
[0025] Die erste Schrägfläche 16 ist der Frontplatte 4 der Klappe 2, 3 in geschlossener
Stellung zugewandt; auf sie trifft beim Aufschieben der Lasche 6 von vorn eine führende
Kante von dieser. Die zweite Schrägfläche 17 ist der Oberseite des Gehäuses 1 zugewandt;
auf sie trifft die Lasche 6, wenn sie wie in den Figuren 5A bis C angzeigt, von ober
her aufgeschoben wird.
[0026] Im Laufe des Aufschiebens wird die Lasche 6 zunehmen flexibel gekrümmt wird, wie
in Figur 5B gezeigt.
[0027] Um das Aufschieben zu erleichtern, ist auch die führende Kante der Lasche 6 mit einer
Schrägfläche 20 versehen. Diese ist, wie in Figur 2 zu sehen, oben und unten von zwei
Stegen 21 eingefasst, die beim Aufschieben eine Zentrierung der Schrägfläche 20 am
Lagerzapfen 14 bewirken und so sicherstellen, dass der Scheitel 19 des Lagerzapfens,
wenn die Facette 20 über ihn hinweggeglitten ist, auf die Bohrung 15 der Lasche 6
trifft und in diese eingreift. Die Tetraedergestalt des freien Endes des Lagerzapfens
bewirkt dann eine selbsttätige Zentrierung der Bohrung 15, die im in Figur 5C gezeigten
Endzustand der Montage den Umfang des Lagerzapfens 14 umgreift.
[0028] Wie in Figur 3A, 3B zu sehen ist, weist der Körper 12 einen elastisch verformbaren
Abschnitt auf, der im vorliegenden Fall durch zwei federnde Zungen 22 gebildet ist,
die eine Aussparung 23 symmetrisch umgreifen. Die freien Enden der Zungen 22 sind
einander zugewandt, berühren einander jedoch nicht. Die Zungen 22 sind vorgesehen,
um von einem Zapfen 24, der von der Lasche 6 in den Spalt hinein vorsteht, in der
der Körper untergebracht ist, je nach Stellung der Klappe 2 bzw. 3 mehr oder weniger
stark elastisch verformt zu werden.
[0029] In einem nicht dargestellten, weit geöffneten Zustand der Klappe 2, 3 berührt der
Zapfen 24 den Körper 12 nicht, und die Klappe 2, 3 ist in diesem Zustand frei schwenkbeweglich.
Wenn die Klappe 2, 3 aus diesem Zustand heraus geschlossen wird, trifft der Zapfen
24 streifend auf eine Stirnfläche 25 der obenliegenden Zunge 22 und gleitet an dieser
entlang. Dabei auftretende Reibung und eventuell auch eine leichte Verformung der
Zunge 22 bremsen die Bewegung der Klappe.
[0030] Schließlich trifft der Zapfen 24 auf einen Rasthöcker 26, der in der Nähe des freien
Endes des Armes 22 angeordnet ist. Dieser Zustand ist in Figur 4A dargestellt. Die
Elastizität des Armes 22 und das Gewicht der Klappe sind so bemessen, dass die Klappe,
wenn sie in weit geöffnetem Zustand losgelassen wird, in dieser Position zur Ruhe
kommt. In dieser teilgeschlossenen Position der Klappe kann ein Benutzer, der einen
in dem Butterfach unterzubringenden Gegenstand in der Hand hält, mit diesem Gegenstand
oder der ihn haltenden Hand die Klappe leicht hochdrücken, um dann den Gegenstand
im Butterfach unterzubringen. Andererseits ist der Öffnungswinkel der Klappe klein
genug gewählt, so dass diese bei einem Schließen der Kühlschranktür im teilgeöffneten
Zustand nicht mit dem Rahmen des Kühlschrankgehäuses zusammenstößt oder, falls sie
mit ihm in Kontakt kommt, in die geschlossene Stellung gedrückt wird, ohne dabei beschädigt
zu werden.
[0031] Um die Klappe aus der in Figur 4A gezeigten Stellung heraus vollständig zu schließen,
muss sie abwärts gedrückt werden, wobei der Zapfen 24 den Rasthöcker 26 in den Hohlraum
23 hinein verdrängt, wie in Figur 4B gezeigt.
[0032] Im geschlossenen Zustand der Klappe, gezeigt in Figur 4C, befindet sich der Zapfen
24 in Kontakt mit den Spitzen beider Zungen 22. Vorzugsweise sind in diesem Zustand
beide Zungen 22 durch den Zapfen 24 geringfügig biegebeansprucht. Durch die Verbiegung
der unteren Zunge 22, die unmittelbar vor dem Erreichen der geschlossenen Stellung
der Klappe einsetzt, wird diese abermals abgebremst, und ein geräuschvolles hartes
Aufschlagen des unteren Randes der Klappe auf den Rand der Bodenplatte 27 des Gehäuses
1 wird vermieden. Diese Maßnahme verhindert auch, dass die Klappe bei einem Zuschlagen
einer Kühlschranktür, an der sie montiert ist, Geräusche erzeugt.
[0033] Um auch bei einem sehr abrupten Schließen der Klappe das Klappergeräusch zu vermeiden
oder weitestgehend zu begrenzen, kann am Rand der Bodenplatte 27 zusätzlich ein Dämpfungselement
28, etwa in Form eines Gummipuffers vorgesehen sein, wie in Figur 1 gezeigt.
1. Scharnierverbindung zum schwenkbaren Verbinden zweier Bauteile (1; 2, 3) miteinander,
insbesondere einer Gehäuseklappe (2, 3) mit einem Gehäuse (1), dadurch gekennzeichnet, dass beide Bauteile (1; 2, 3) zwei einander zugewandte Plattenabschnitte (6, 7) aufweisen,
die quer zu der durch die Plattenabschnitte (6, 7) verlaufenden Schwenkachse orientiert
sind, und dass ein in einem Spalt zwischen den Plattenabschnitten angeordneter, mit
dem ersten Bauteil (1) drehfest verbundener Körper (12) mit wenigstens einem elastisch
verformbaren Abschnitt, der durch eine Schwenkbewegung der Bauteile (1; 2, 3) verformbar
ist.
2. Scharnierverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Bauteil (2, 3) einen in den Spalt eingreifenden Zapfen (24) zum Verformen
des wenigstens einen elastischen Abschnitt aufweisenden Körpers (12) in radialer Richtung
aufweist.
3. Scharnierverbindung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (12) plattenförmig mit einer der Breite des Spalts entsprechenden Plattenstärke
ist.
4. Scharnierverbindung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der elastisch verformbare Abschnitt des Körpers (12) eine Freisparung (23) aufweist,
wodurch der elastische Abschnitt erzeugt ist.
5. Scharnierverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (12) aus elastisch verformbaren Material gebildet ist.
6. Scharnierverbindung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Freisparung (23) randoffen ausgebildet ist.
7. Scharnierverbindung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Freisparung (23) bezüglich einer die Schwenkachse enthaltenden Ebene symmetrisch
ist, wodurch zwei einander gegenüberliegende, als elastische Abschnitte dienende federnde
Zungen gebildet sind.
8. Scharnierverbindung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Bauteil (1) und der Körper (12) jeweils wenigstens ein Steckverbindungselement
(9, 11) aufweisen, wobei die zwei Steckverbindungselemente (9, 11) zueinander komplementäre
unrunde Querschnitte aufweisen.
9. Scharnierverbindung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Bauteil (1) und der Körper (12) jeweils wenigstens zwei paarweise komplementäre
Steckverbindungselemente (9, 10; 11, 13) aufweisen.
10. Scharnierverbindung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem zweiten Bauteil (2, 3) in Eingriff stehender Lagerzapfen (14) an einer
Seite des Körpers (12) ausgebildet ist.
11. Scharnierverbindung nach Anspruch 7 oder 8 und Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass an der dem Lagerzapfen (14) gegenüberliegenden Seite des Körpers (12) ein Steckverbindungselement
(11), das eine Aussparung ist, auf der Schwenkachse angeordnet ist.
12. Scharnierverbindung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerzapfen (14) ein freies Ende mit wenigstens einer Schrägfläche (16, 17, 18)
aufweist.
13. Scharnierverbindung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Plattenabschnitt (6) des zweiten Bauteils (2, 3) eine Schrägfläche (20) zum Aufschieben
auf den Lagerzapfen (14) aufweist.
14. Scharnierverbindung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Schrägfläche (20) an zwei Seiten von vorstehenden Stegen (21) begrenzt ist.
15. Behälter, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Gehäuse (1) und eine Klappe (2, 3) aufweist, die durch eine Scharnierverbindung
nach einem der vorhergehenden Ansprüche verbunden sind.
16. Behälter nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Bauteil (1) das Gehäuse und das zweite Bauteil (2, 3) die Klappe ist.
17. Behälter nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass an einem der Bauteile ein Pufferelement (28) angebracht ist, das mit einem von der
Scharnierverbindung abgewandten Rand des anderen Bauteils (2, 3) in Kontakt bringbar
ist.
18. Behälter nach einem der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Butterfach für ein Kühlgerät ist.