[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufnehmen und/oder Transportieren wenigstens
eines Funktionsteils, insbesondere eines Werkzeuges, einer technischen Einrichtung,
insbesondere einer Einrichtung zum automatischen Versiegeln von Behältern, umfassend
zumindestens ein Funktionsteilaufnahmeelement und umfassend ein Fahrgestell, welches
Räder aufweist und das Funktionsteilaufnahmeelement trägt.
[0002] Technische Einrichtungen weisen verschiedene Funktionsteile auf. Handelt es sich
bei einer technischen Einrichtung um eine Einrichtung zum automatischen Versiegeln
von Behältern, so weist diese Einrichtung wenigstens ein Werkzeug zum Versiegeln der
Behälter auf. Bei diesem Werkzeug handelt es sich beispielsweise um ein Folienschweißgerät,
das in ein Unterwerkzeug und in ein Oberwerkzeug unterteilt sein kann. Mit dem Unterwerkzeug
werden zu versiegelnde Behälter gegen das Oberwerkzeug geführt, wobei zwischen den
Behältern und dem Oberwerkzeug noch eine Folie angeordnet ist, mit der die Behälter
versiegelt werden.
[0003] Für voneinander verschiedene Behälter ist das Verwenden voneinander verschiedener
Werkzeuge erforderlich. Zum einen ist das Unterwerkzeug an die Form der Behälter angepaßt,
zum anderen können mit dem Unterwerkzeug und mit dem Oberwerkzeug voneinander verschiedene
Anzahlen von Behältern in einem Arbeitsgang versiegelt werden.
[0004] Für das somit notwendige Wechseln der Werkzeuge einer Einrichtung zum Versiegeln
von Behältern sind bereits gattungsgemäße Vorrichtungen vorgeschlagen worden. Diese
Vorrichtungen weisen jeweils ein Fahrgestell auf, mit dem sie z. B. in einer Halle,
in der die Einrichtungen zum Versiegeln der Behälter angeordnet sind, verfahren werden
können. Weiterhin weisen die bekannten Vorrichtungen jeweils zumindestens ein Funktionsteilaufnahmeelement
auf, mit dem ein Werkzeug von der Einrichtung zum Versiegeln der Behälter abgenommen
werden kann bzw. der Einrichtung zum Versiegeln der Behälter zugeführt werden kann.
[0005] Hallen, in denen Einrichtungen zum Versiegeln von Behältern aufgestellt sind, können
einen unebenen Boden aufweisen. Daraus resultiert gegebenenfalls eine außerhalb der
Horizontalen liegende Anordnung einer Einrichtung zum Versiegeln der Behälter. Die
Einrichtung steht nicht ganz gerade, wodurch allerdings ihre Funktionsweise nicht
beeinträchtigt ist. Erschwert ist aber, von einer derartigen Einrichtung ein Werkzeug
abzunehmen bzw. dieses zuzuführen.
[0006] Dies ist darin begründet, daß die Werkzeuge für die Einrichtung zum Versiegeln von
Behältern relativ schwer sind. Sie wiegen mehrere 100 kg, so daß sie sorgsam gehandhabt
werden müssen, damit sie nicht beispielsweise durch ein Herausfallen aus der Einrichtung
bzw. aus der Vorrichtung zum Aufnehmen und/oder Transportieren beschädigt werden.
Regelmäßig wird eine gattungsgemäße Vorrichtung zum Aufnehmen und/oder Transportieren
deshalb an eine Einrichtung- zum Versiegeln der Behälter herangefahren, so daß das
Werkzeug in einer Verschiebebewegung aus der Einrichtung zum Versiegeln der Behälter
in die Vorrichtung zum Aufnehmen verlagert werden kann. Stehen die Einrichtung zum
Versiegeln der Behälter und die Vorrichtung zum Aufnehmen des Werkzeuges aufgrund
Unebenheiten im Boden nicht auf einer Ebene auf, sondern sind sie zueinander verworfen,
entstehen Schwierigkeiten beim Überführen des Werkzeuges. Das Werkzeug ist beispielsweise
anzuheben, wobei hohe Kräfte erforderlich sind.
[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten
Gattung aufzuzeigen, mit der die Aufnahme und die Übergabe eines Funktionsteils zu
einer technischen Einrichtung erleichtert ist.
[0008] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß am Fahrgestell der Vorrichtung
wenigstens ein Rad höhenveränderbar aufgenommen ist.
[0009] Auch die erfindungsgemäße Vorrichtung weist ein Fahrgestell auf. Dieses Fahrgestell
hat wenigstens drei Räder, so daß die erfindungsgemäße Vorrichtung beispielsweise
durch eine Halle verfahren werden kann.
[0010] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß wenigstens ein Rad an dem Fahrgestell höhenveränderbar
bzw. höhenverstellbar aufgenommen bzw. gehalten ist. Dadurch kann die Zuordnung der
Vorrichtung zu der technischen Einrichtung in der Weise geändert werden, daß nach
dem Heranfahren der erfindungsgemäßen Vorrichtung an die technische Einrichtung durch
verschieden weites Herausfahren des wenigstens einen höhenveränderbar aufgenommenen
Rades eine Korrektur der Ausrichtung der erfindungsgemäßen Vorrichtung zu der technischen
Einrichtung erfolgt. So ist beispielsweise ermöglicht, bei einer vorhandenen Schieflage
der technischen Einrichtung die Vorrichtung zum Aufnehmen des Werkzeuges gleichfalls
in diese Schieflage zu bringen, wobei vorteilhaft erreicht ist, daß eine lagegleiche
Zuordnung zwischen Vorrichtung zum Aufnehmen des Werkzeuges und technischer Einrichtung
hergestellt ist, bei der das Werkzeug z. B. in einer Ebene auf die Vorrichtung übergestellt
werden kann.
[0011] Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist somit dazu geeignet, sich an die konkret vorliegende
Anordnung einer technischen Einrichtung anzupassen. Das Überführen eines Werkzeuges
über eine Schieflage oder über eine Höhendifferenz hinweg ist vorteilhaft aufgehoben.
Das Überführen ist dadurch sehr erleichtert.
[0012] Damit die erfindungsgemäße Vorrichtung einen sicheren Stand aufweist, sind am Fahrgestell
zumindestens drei Räder angeordnet, wobei vorzugsweise sämtliche Räder am Fahrgestell
höhenveränderbar aufgenommen sind. Durch die höhenveränderbare Aufnahme sämtlicher
Räder ist eine Veränderbarkeit der Anordnung der erfindungsgemäßen Vorrichtung in
zwei Freiheitsgraden ermöglicht.
[0013] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß das Fahrgestell als Profilkonstruktion
ausgebildet ist und wenigstens ein etwa parallel zum Erdboden ausgerichtetes Profil
in frei vorstehender Anordnung aufweist, an dessem freien Ende wenigstens ein Rad
angeordnet ist. Durch eine Profilkonstruktion ist eine einfache und preiswerte Ausbildung
der erfindungsgemäßen Vorrichtung ermöglicht. Werden die verwendeten Profile ausreichend
dimensioniert, weist die Vorrichtung auch die mechanische Festigkeit auf, um mehrere
100 kg schwere Werkzeuge aufnehmen und transportieren zu können.
[0014] Das Fahrgestell weist wenigstens ein frei vorstehendes Profil auf. Dieses Profil
ist dazu geeignet, unterhalb eines Abschnittes der Einrichtung zum Versiegeln der
Behälter verfahren zu werden. Am freien Ende dieses Profils ist ein Rad angeordnet,
das am Fahrgestell höhenveränderbar aufgenommen ist. Wird seine Höhenanordnung am
Fahrgestell geändert, kann die Höhe des Profils über dem Erdboden verändert werden.
Diese Höhe ist insbesondere vergrößerbar, wodurch erreichbar ist, daß das Profil von
unten gegen die Einrichtung zum Versiegeln der Behälter geführt wird und mit dieser
Einrichtung in Anlage gebracht wird.
[0015] Durch diese Anlage ist vorteilhaft erreichbar, daß die Einrichtung zum Versiegeln
der Behälter als Lehre für die Ausrichtung der erfindungsgemäßen Vorrichtung dient.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist an die Einrichtung am besten dadurch anpaßbar,
daß sie an die Einrichtung eng angelegt wird. Durch das unterhalb der Einrichtung
vorstehende Profil wird dabei vorzugsweise zunächst eine Anpassung an die Höhe der
Einrichtung zum Versiegeln der Behälter über dem Erdboden gewonnen.
[0016] Vorzugsweise weist das Fahrgestell etwa zwei parallel zueinander frei vorstehende
Profile auf, an deren freien Enden jeweils ein Rad angeordnet ist. Beide Profile werden
unter die Einrichtung zum Versiegeln der Behälter geschoben und gegen deren Unterseite
durch Höhenveränderung der Aufnahme der Räder am Fahrgestell geführt. Dadurch erfolgt
eine Anlage des Fahrgestells in zwei Punkten an die Einrichtung zum Versiegeln der
Behälter, so daß eine exakte Ausrichtung des vorderen Abschnittes des Fahrgestells
an diese Einrichtung ermöglicht ist.
[0017] Jedes an einem frei vorstehenden Profil angeordnete Rad ist dabei vorzugsweise in
einer Schwenkmechanik gelagert, die von einem in einem Arbeitszylinder geführten Kolben
beaufschlagt ist. Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung erfolgt somit eine mechanische
Veränderung der Höhenanordnung der Räder am Fahrgestell. Für die an den frei vorstehenden
Profilen angeordneten Räder ist dabei jeweils eine schmal bauende Schwenkmechanik
vorgesehen, welche die Achse eines Rades trägt. Diese Schwenkmechanik ist verschwenkbar,
wobei die Schwenkbewegung von einer Kolbenzylinderanordnung ausgeführt wird. Eine
manuelle Verstellung der Höhenanordnung der Räder ist somit vorteilhaft nicht erforderlich.
[0018] Um die Bauhöhe des frei vorstehenden Profils nicht zu vergrößern und seine Unterfahrmöglichkeit
unter die Einrichtung zum Versiegeln der Behälter nicht zu behindern, sieht eine Weiterbildung
der Erfindung vor, daß zwischen der Schwenkmechanik und dem Kolben ein Abstand ausgebildet
ist, in welchem im Verlauf des Profils eine Schubstange angeordnet ist. Die Schubstange
ist mit dem Kolben der Kolbenzylinderanordnung verbunden, so daß die Bewegungen des
Kolbens über die Schubstange auf die Schwenkmechanik übertragen wird. Dabei ist die
Schubstange im Verlauf des Profils angeordnet, wobei diese Anordnung sehr kompakt
ausgebildet sein kann.
[0019] Eine nächste Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß das Fahrgestell wenigstens
ein weiteres Rad aufweist, das am freien Ende eines Kolbens angeordnet ist, der in
einem am Fahrgestell gehaltenen Arbeitszylinder geführt ist. Dieses wenigstens eine
weitere Rad, vorzugsweise wenigstens zwei weitere Räder, ist in einem Bereich des
Fahrgestells angeordnet, der nicht unterhalb der technischen Einrichtung verfahren
wird. Eine raumsparende Anordnung der Höhenverstellbarkeit der Räder ist deshalb nicht
erforderlich, hier kann zur technisch einfachen Ausbildung auf Kolbenzylinderanordnungen
zurückgegriffen werden, wobei die Arbeitszylinder im Fahrgestell gehalten sind. Die
Arbeitszylinder sind dabei beispielsweise etwa vertikal ausgerichtet, so daß die Kolben
in vertikaler Richtung lageveränderbar sind. Dadurch können die an den freien Enden
der Kolben angeordneten Räder verschieden weit aus den Arbeitszylindern ausgefahren
werden.
[0020] Die erfindungsgemäße Vorrichtung wird vorzugsweise in der Weise an die Ausrichtung
einer technischen Einrichtung angepaßt, daß zunächst ein Unterfahren der technischen
Einrichtung durch das wenigstens eine frei vorstehende Profil erfolgt. Ist dieses
Profil unterhalb der technischen Einrichtung angeordnet, wird das an diesen Profil
angeordnete Rad in seiner Höhenanordnung am Fahrgestell derart verändert, daß das
Profil von unten gegen eine Anlagefläche an der technischen Einrichtung geführt ist.
Nachfolgend kann dann das wenigstens eine noch am Fahrgestell angeordnete weitere
Rad in seiner Höhenanordnung am Fahrgestell so verändert werden, daß eine Lageanpassung
der erfindungsgemäßen Vorrichtung an die technische Einrichtung eintritt. Die Anpassung
der Ausrichtung der erfindungsgemäßen Vorrichtung an die Ausrichtung der technischen
Einrichtung erfolgt somit vorzugsweise in zwei Schritten.
[0021] Die erfindungsgemäße Vorrichtung wird somit mit ihrer Profilkonstruktion exakt an
eine Einrichtung zum Versiegeln der Behälter oder an eine andere technische Einrichtung
angelegt. Ist zwischen den frei vorstehenden Profilen und dem Funktionsteilaufnahmeelement
der erfindungsgemäßen Vorrichtung ein definierter Abstand ausgebildet» so kann durch
diese enge Anlage das Funktionsteilaufnahmeelement in einer bestimmten Höhe über dem
Erdboden angeordnet werden. Diese Höhe ist vorzugsweise an die Ausbildung der technischen
Einrichtung angepaßt, an welche die erfindungsgemäße Vorrichtung angelegt wird. Dabei
kann noch vorgesehen sein, daß das Funktionsteilaufnahmeelement in verschiedenen Höhen
an der erfindungsgemäßen Vorrichtung anzuordnen ist, um mit ein und derselben erfindungsgemäßen
Vorrichtung die Werkzeuge voneinander verschiedener technischer Einrichtungen abnehmen
zu können.
[0022] Jeder Arbeitszylinder kann ein Hydraulikzylinder sein. Zur weiteren Ausbildung der
Erfindung ist vorgesehen, daß jeder Arbeitszylinder ein Pneumatikzylinder ist, zu
dem zumindestens eine Luftdruckleitung verläuft, welche am dem Arbeitszylinder abgekehrten
Ende ein Anschlußmittel zum Anschließen an eine Luftdruckversorgung hat. Die Kolbenzylinderanordnungen
werden somit mit Druckluft beaufschlagt. Druckluft hat den Vorteil, daß sie fettfrei
und sauber eingesetzt werden kann. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch im
lebensmittelverarbeitenden Gewerbe verwendbar, in der gerade Einrichtungen zum Versiegeln
von Behältern eingesetzt werden. Derartige Einrichtungen sind regelmäßig bereits an
eine Luftdruckversorgung angeschlossen und weisen zudem noch eine Anschlußmöglichkeit
für ein Anschlußmittel einer Luftdruckleitung auf. Die erfindungsgemäße Vorrichtung
kann somit einer derartigen Einrichtung angenähert werden und für die Höhenverstellung
der Räder mit der Druckluftleitung der Arbeitszylinder an die Einrichtung angeschlossen
werden.
[0023] In anderen Bereichen z. B. in einer Halle können Luftdruckanschlüsse vorhanden sein,
an welche die Luftdruckleitung der Arbeitszylinder der erfindungsgemäßen
[0024] Vorrichtung anschließbar ist. So kann beispielsweise eine Regalanordnung vorgesehen
sein, in der nicht benötigte Werkzeuge abgelegt werden. Mit der erfindungemäßen Vorrichtung
kann ein Werkzeug zu dieser Regalanordnung verfahren werden. Nachdem die erfindungsgemäße
Vorrichtung dort an eine Luftdruckversorgung angeschlossen ist kann das Werkzeug mit
Hilfe der Vorrichtung in der Regalanordnung abgelegt werden. Das wenigstens eine frei
vorstehende Profil wird dazu beispielsweise durch eine Höhenverstellung gegen einen
Regalboden verfahren, so daß auch eine Anpassung der erfindungsgemäßen Vorrichtung
an eine Regalanordnung ermöglicht ist.
[0025] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, aus dem sich weitere erfinderische Merkmale
ergeben, ist in der Zeichnung dargestellt. Es zeigen:
- Fig. 1 bis 3:
- Seitenansichten einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Aufnehmen und/oder Transportieren
wenigstens eines Funktionsteils und
- Fig. 4:
- eine Draufsicht eines Bauteils der Vorrichtung gemäß Fig. 1 bis 3.
[0026] Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist ein als Profilkonstruktion 1 ausgebildetes
Fahrgestell auf. Durch zwei vertikal ausgerichtete Profile 2, 2' und ein die unteren
Enden der Profile 2, 2' verbindendes, horizontal ausgerichtetes Profil 3 ist ein Gestell
ausgebildet.
[0027] An dem Profil 3 sind zwei parallel zueinander frei vorstehende und parallel zum Erdboden
4 ausgerichtete Profile 5, 5' angeordnet. Am freien Ende der Profile 5, 5' sind-Räder
6, 6' angeordnet. Mit diesen Rädern 6, 6' steht die Profilkonstrüktion 1 auf dem Erdboden
4 auf.
[0028] Die Profilkonstruktion 1 weist zwei weitere Profile 7, 7' auf, die parallel zu den
Profilen 2, 2' angeordnet sind und mit diesen jeweils über ein parallel zu den Profilen
5 verlaufendes Verbindungsprofil 8 verbunden sind. An den unteren freien Enden der
Profile 7, 7' sind weitere Räder 9, 9' angeordnet, die auch auf dem Erdboden 4 aufstehen.
Diese Räder 9, 9' sind dabei in Drehaufnahmen 10 aufgenommen, wobei diese Drehaufnahmen
10 um eine etwa vertikal verlaufende Drehachse drehbar sind.
[0029] Die Profilkonstruktion 1 trägt zwei Werkzeugaufnahmen 11, 12 für Werkzeuge einer
Einrichtung zum Versiegeln von Behältern. Die Höhenanordnung der Werkzeugaufnahme
11 über dem Erdboden 4 ist veränderbar.
[0030] Fig. 3 zeigt, daß in den Profilen 7, 7' jeweils ein Arbeitszylinder 13 in vertikaler
Ausrichtung angeordnet ist. In jedem Arbeitszylinder 13, der vorzugsweise als Pneumatikzylinder
ausgebildet ist, ist ein Kolben angeordnet, an dessem freien Ende das Rad 9 über die
Drehaufnahme 10 angeordnet ist.
[0031] Auch für die Räder 6, 6' sind Arbeitszylinder 14 vorgesehen, welche in horizontaler
Ausrichtung innerhalb der Profile 5, 5' angeordnet sind. Fig. 4 zeigt, daß der Kolben
des Arbeitszylinders 14 auf eine Schubstange 15 wirkt, welche eine Schwenkmechanik
16 beaufschlagt, die das Rad 6 trägt. Die Schwenkmechanik 16 umfaßt zwei auf einer
Achse 17 gelagerte Wangen 18, 18'. An den freien Enden der Wangen 18, 18' sind eine
Achse 19 für das Rad 6 sowie eine Achse 20 für die Schubstange 15 gehalten.
1. Vorrichtung zum Aufnehmen und/oder Transportieren wenigstens eines Funktionsteils,
insbesondere eines Werkzeuges einer technischen Einrichtung, insbesondere einer Einrichtung
zum automatischen Versiegeln von Behältern, umfassend zumindestens ein Funktionsteilaufnahmeelement
und umfassend wenigstens ein Fahrgestell, welches Räder aufweist und das Funktionsteilaufnahmeelement
trägt,
dadurch gekennzeichnet,
daß wenigstens ein Rad (6, 6', 9, 9') 'am Fahrgestell höhenveränderbar aufgenommen ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Fahrgestell zumindestens drei Räder (6, 6', 9, 9') aufweist und daß sämtliche
Räder (6, 6', 9, 9') am Fahrgestell höhenveränderbar aufgenommen sind.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Fahrgestell als Profilkonstruktion (1) ausgebildet ist und wenigstens ein etwa
parallel zum Erdboden (4) ausgerichtetes, frei vorstehendes Profil (5, 5') aufweist,
an dessem freien Ende wenigstens ein Rad (6, 6') angeordnet ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilkonstruktion (1) zwei etwa parallel zueinander frei vorstehende Profile
(5, 5') hat, an deren freien Enden jeweils ein Rad (6, 6') angeordnet ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß das am Profil (5, 5') angeordnete Rad (6, 6') in einer Schwenkmechanik (16) gelagert
ist, die von einem in einem Arbeitszylinder (14) geführten Kolben beaufschlagt ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Schwenkmechanik (16) und dem Kolben ein Abstand ausgebildet ist, in
welchem im Verlauf des Profils (5, 5') eine Schubstange (15) angeordnet ist.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilkonstruktion (1) wenigstens ein weiteres Rad (9, 9') aufweist, das am freien
Ende eines Kolbens angeordnet ist, der in' einem an der Profilkonstruktion (1) gehaltenen
Arbeitszylinder (13) geführt ist.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Arbeitszylinder (13, 14) ein Pneumatikzylinder ist, zu dem zumindestens eine
Luftdruckleitung verläuft, welche am dem Arbeitszylinder (13, 14) abgekehrten Ende
ein Anschlußmittel zum Anschließen an eine Luftdruckversorgung hat.