Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung für Fenster, Türen oder dergleichen mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

Aus der EP 0 942 135 A1 ist eine Verriegelungseinrichtung mit einem Hauptschloss, zwei Zusatzschlössern sowie einer Öffnungseinrichtung bekannt geworden, wobei mit der Öffnungseinrichtung Fallenriegel der Zusatzschlösser zurückgezogen werden können. Aus der DE 44 42 686 A1 ist ein elektromagnetischer Antrieb für eine Falle bekannt geworden, wobei bei dieser Schließeinrichtung jedoch keine Zusatzriegel Verwendung finden. Aus der DE-PS 808 199 ist ein elektromagnetischer Türöffner bekannt geworden. Die DE 44 38 210 A1 zeigt einen Seilzugantrieb, mit dem jedoch keine Druckkräfte übertragen werden können. Aus der DE 42 24 909 A1 ist eine Blockierung von Treib- und Zugstangen bekannt. Die DE 93 18 001 U1 zeigt eine elektromechanische Entriegelungseinrichtung für Riegel und/oder Drücker. Aus der EP 0 798 436 A1 ist ein Automatikschloss bekannt, welches jedoch keinen motorischen Antrieb aufweist.

Aus der EP 0 564 440 A1 ist ein Mehrriegelschloss bekannt geworden, welches zwei Zusatzschlösser und ein Hauptschloss aufweist, wobei diese Schlösser über eine Schubstange miteinander verbunden sind. Diese Schubstange kann entweder über einen Schließzylinder oder über einen motorischen Antrieb bewegt werden. Zum Betätigen des motorischen Antriebs ist ein Schlüsselschalter vorgesehen, der sich unmittelbar unterhalb des Hauptschlosses befindet. Dieses Mehrriegelschloss hat zwar den Vorteil, dass die Verriegelung und Entriegelung sowohl auf herkömmliche Weise mittels eines Schlüssels als auch motorisch durch Betätigung eines Schlüsselschalters erfolgen kann. Jedoch muss nach wie vor bewusst entweder das Hauptschloss oder der Schlüsselschalter betätigt werden. Auf diese Weise werden die Verriegelungselemente im Hauptschloss und den Zusatzschlössern bewegt.

Die WO 00/16275 A1 offenbart ein elektrisches Verriegelungssystem, bei welchem nach dem Schließen der Tür und Ablauf einer gewissen Totzeit, die Tür automatisch verriegelt wird. Aus der US 6,318,138 B1 ist ein Türschloss bekannt, welches einen Sensor aufweist, der die Schließstellung der Tür feststellt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schließvorrichtung bereitzustellen, die eine größere Sicherheit beim Verschließen von Türen, Fenstern oder dergleichen bietet.

Diese Aufgabe wird mit einer Schließvorrichtung gelöst, die die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist.

Bei der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung ist ein Sensorschalter vorgesehen, mit dem die Stellung bzw. eine Stellung der Tür ermittelt werden kann. Befindet sich die Tür in der Schließstellung, dann wird diese Lage der Tür vom Sensorschalter erfasst und ein Signal an die Steuereinrichtung ausgegeben. Über die Steuereinrichtung wird die Antriebseinrichtung angesteuert, so dass der Bolzenriegel ausgefahren wird. Dabei kann der Sensorschalter ein Annäherungsschalter, Taster, Drehwinkelsensor oder aber auch ein elektrischer Kontakt sein, der die Schließlage der Tür ermittelt.

Die erfindungsgemäße Schließvorrichtung besitzt den Vorteil, dass der Bolzenriegel automatisch ausgeschoben wird, sobald die Tür ihre Schließstellung einnimmt. Es bedarf keiner bewussten, manuellen Betätigung des Hauptschlosses oder eines anderen Schalters. Hierdurch wird die Sicherheit der gesamten Schließvorrichtung wesentlich erhöht, da die Tür im geschlossenen Zustand stets verriegelt ist. Auch eine Manipulation entweder des Bolzenriegels (Blockierung) oder der Aufnahmeöffnung (Versperren des Einschubweges) im zugehörigen Schließblech kann festgestellt werden, indem sich der Bolzenriegel nach dem Schließen der Tür nicht mehr automatisch ausschieben lässt. Es kann z.B. ein Warnsignal, welches akustischer und/oder optischer Natur ist, ausgegeben werden.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Steuereinrichtung ein Zeitglied aufweist, über welches das Ausschieben der Falle automatisch gesteuert wird, nachdem die Falle zurückgezogen worden ist. Nach dem Zurückziehen der Falle und Zurückziehen des Bolzenriegels kann die Tür geöffnet werden. Hierfür steht ein frei definierbares Zeitfenster zur Verfügung, innerhalb welchem die Falle in ihrer zurückgezogenen Stellung verharrt. Nach Ablauf dieser Zeiteinheit wird die Falle wieder in ihre Ausgangslage, d.h. in ihre ausgeschobene Lage, bewegt, so dass die Tür wieder in ihrer Schliessstellung von der Falle festgehalten werden kann.

Um sicherzustellen, dass die Tür beim Schließen in ihrer Schließstellung festgehalten wird, wird die Falle bevorzugt zeitlich vor dem Bolzenriegel ausgeschoben. Bei ausgeschobener Falle wird die Tür nach dem Schließen in ihrer Schließlage festgehalten bzw. gefangen, so dass anschließend der Bolzenriegel motorisch ausgeschoben werden kann.

Bei einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Bolzenriegel und die Falle motorisch zurückziehbar sind. Auf diese Weise kann die Tür, das Fenster oder dergleichen elektromotorisch geöffnet werden, ohne dass hierfür die Betätigung des Schließzylinders mittels eines Schlüssels erforderlich ist. Eine Fernbetätigung der Tür ist daher möglich.

Um Manipulationen zu vermindern, ist vorgesehen, dass das Hauptschloss einen Riegel aufweist und mit dem ausgeschobenen Riegel die Treibstange und/oder die Antriebseinrichtung blockierbar ist. Dabei kann vorgesehen sein, dass die Treibstange z.B. mechanisch blockiert wird, wohingegen die Antriebseinrichtung elektrisch bzw. elektronisch blockiert wird. Dies kann auf einfache Weise z.B. durch Unterbrechung der Stromzufuhr zur Antriebseinrichtung erfolgen.

In Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Riegel eine beim Ausschieben des Riegels in den Verstellweg der Treibstange eingreifende Nase aufweist und die Treibstange mit einem Anschlag für die Nase versehen ist. Die Nase verhindert bei ausgeschobenem Riegel eine Verstellung der Treibstange, so dass über die Treibstange das Zusatzschloss, insbesondere der Bolzenriegel im Zusatzschloss nicht mehr angesteuert werden kann. Eine Verlagerung der Treibstange ist dann nicht mehr möglich. Bei zurückgezogenem Riegel wird durch die Nase der Verstellweg der Treibstange nicht blockiert, so dass über die Treibstange das Zusatzschloss und somit der Bolzenriegel betätigt werden kann.

Um relativ hohe Momente aufbringen zu können und um die Antriebseinheit relativ klein bzw. flach bauen zu können, ist jedem Zusatzschloss eine Antriebseinrichtung zugeordnet. Außerdem bietet diese Ausgestaltung den Vorteil, dass das Übersetzungsverhältnis des Getriebes der Antriebseinheit nicht zu groß gewählt werden muss, so dass kurze Betätigungszeiten ermöglicht werden.

Ein verdeckter Einbau der Antriebseinrichtung wird erfindungsgemäß dadurch erzielt, dass die Antriebseinrichtung in der Ebene des Hauptschlosses und des Zusatzschlosses an der Schlossstulpe bzw. Stulpschiene befestigt ist. Die Antriebseinrichtung befindet sich demnach im Türblatt und ist von außen nicht sichtbar. Auf diese Weise wird zudem eine Manipulation der Antriebseinrichtung verhindert.

Eine Weiterbildung sieht vor, dass die Steuereinrichtung mit einem Ansteuerungsmittel versehen ist, über welches die Steuereinrichtung zum Zurückziehen des Bolzenriegels und der Falle ansteuerbar ist. Dabei kann das Ansteuerungsmittel ein Öffnungsschalter, ein Öffnungstaster, eine Fernbedienung oder ein Transponder sein. Mit diesem Ansteuerungsmittel ist eine Fernbetätigung der Tür ohne Weiteres möglich.

Schließlich ist noch vorgesehen, dass die Treibstange mittels eines Drückers und/oder eines Schließzylinders des Hauptschlosses betätigbar ist. Auf diese Weise kann z.B. bei Stromausfall oder bei elektrischen Störungen die Tür dennoch geöffnet werden, indem der Drücker betätigt oder der Schließzylinder mittels eines Schlüssels gedreht wird. Bei dieser Notöffnung wird die Antriebseinrichtung, d.h. das Getriebe, mit Elektromotor mitbewegt.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der durch die Patentansprüche definierten Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung ein besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel im Einzelnen beschrieben ist.

In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1:

eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung mit einem Hauptschloss, zwei Zusatzschlössern sowie zwei Antriebseinrichtungen; und

Fig. 2:

eine Draufsicht auf das Hauptschloss bei abgenommenem Schlosskastendeckel.

Das in der Fig. 1 dargestellte und insgesamt mit 10 bezeichnete Ausführungsbeispiel einer Schließvorrichtung weist ein Hauptschloss 12 sowie zwei Zusatzschlösser 14 auf. Die Schlösser 12 und 14 sind an einer Schlossstulpe 16 befestigt. Das Hauptschloss 12 ist mit einem Schlosskastendeckel 18 verschlossen, und es sind eine Drückernuss 20, ein Schließzylinder 22, eine Falle 24 und ein Riegel 26 erkennbar. Die Falle 24 befindet sich in der Fallenstellung, so dass sie von einem (nicht dargestellten) Schließblech, welches sich an einem Türrahmen befindet, in das Hauptschloss 12 eingedrückt werden kann. Die Zusatzschlösser 14 sind mit jeweils einem Bolzenriegel 28 versehen, welcher mittels einer Treibstange 30 aus dem Zusatzschloss 14 ausgeschoben bzw. in dieses zurückgezogen werden kann. Die Treibstange 30 verbindet die beiden Zusatzschlösser 14 mit dem Hauptschloss 12, und an die Treibstange 30 sind außerdem zwei Antriebseinrichtungen 32 derart angebunden, dass über diese Antriebseinrichtungen 32 die Treibstange 30 in beide Richtungen verschoben werden kann. Daneben kann die Treibstange 30 aber auch durch Drehen der Drückernuss 20 und/oder durch Drehen des Schließzylinders 22 verschoben werden.

In der Antriebseinrichtung 32 befindet sich ein elektrischer Antriebsmotor 34 sowie ein Getriebe 36, welches an der Treibstange 30 angreift. Aus der Antriebseinrichtung 32 sind Anschlussleitungen 38 herausgeführt, die zu einer Steuereinrichtung 40 führen. Schließlich ist noch ein schematisch dargestellter Sensorschalter 42 erkennbar, mit welchem die Schließlage einer die Schließvorrichtung 10 tragenden Tür erfasst wird.

Der Aufbau des Hauptschlosses 12, welches mit abgenommenem Schlosskastendeckel 18 in Fig. 2 dargestellt ist, entspricht im Wesentlichen dem Aufbau eines Hauptschlosses, wie es in der EP 0 942 135 A1 offenbart ist. Bezüglich der Einzelheiten wird auf diese Druckschrift verwiesen. Für die Erfindung bedeutsam ist, dass der Riegel 26, bzw. dessen Riegelschwanz mit einer nach unten vorspringenden Nase 44 versehen ist, die sich bei ausgeschobenem Riegel 26 oberhalb eines Anschlages 46 befindet. Dieser Anschlag 46 ist mit der Treibstange 30 gekoppelt, so dieser sich zusammen mit der Treibstange 30 bewegt. Bei, wie in der Fig. 2 dargestelltem, in das Hauptschloss 12 zurückgezogenem Riegel 26 ist die Treibstange 30 sowohl nach oben als auch nach unten frei beweglich. Ist der Riegel 26 jedoch aus dem Gehäuse des Hauptschlosses 12 ausgeschoben, dann befindet sich die Nase 44 direkt oberhalb des Anschlages 46, so dass die Treibstange 30 nicht weiter nach oben verschoben werden kann. Dies bewirkt aber, dass die Zusatzschlösser 14 und somit die Bolzenriegel 28 nicht angesteuert und deshalb auch nicht in die Zusatzschlösser 14 hinein zurückgezogen werden können. Bei ausgeschobenem Riegel 26 sind somit die Zusatzschlösser 14 blockiert. Eine Manipulation der Schließvorrichtung wird dadurch verhindert und somit die Einbruchssicherheit erhöht.