(19)
(11) EP 1 342 874 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.03.2006  Patentblatt  2006/10

(43) Veröffentlichungstag A2:
10.09.2003  Patentblatt  2003/37

(21) Anmeldenummer: 03004625.4

(22) Anmeldetag:  03.03.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 7/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO

(30) Priorität: 07.03.2002 DE 10210017

(71) Anmelder: Grass GmbH
6973 Höchst/Vlbg. (AT)

(72) Erfinder:
  • Müller, Wolfgang
    6890 Lustenau (AT)
  • Albrecht, Markus
    6890 Lustenau (AT)

(74) Vertreter: Riebling, Peter 
Patentanwalt Postfach 31 60
88113 Lindau
88113 Lindau (DE)

   


(54) Möbelscharnier mit Verstelleinrichtung


(57) Die Erfindung betrifft ein Möbelscharnier mit einer Verstelleinrichtung für einen mittelbar oder unmittelbar auf einer möbelseitigen, ein- oder mehrteiligen Montageplatte gelagerten Scharnierarm, der gelenkig mit einem türseitigen Anschlagteil verbunden ist, wobei die Verstelleinrichtung eine Seitenverstellschraube aufweist, mittels der die Position des Scharnierarms parallel zur Montageplatte zur Tiefenverstellung der Türe veränderbar ist, und eine Tiefenverstellschraube aufweist, mittels der die Position des Scharnierarms parallel zur Montageplatte zur Tiefenverstellung der Türe veränderbar ist, wobei die Tiefenverstellschraube mittelbar oder unmittelbar am Scharnierarm drehbar und unverschieblich gelagert ist und ein Steuerteil mit mindestens einer Exzenterscheibe mit mindestens einer mindestens teilweise kegelartigen Stellfläche aufweist, die sich an zugeordneten Anlageflächen der Montageplatte abstützt und somit ein Verdrehen der Seitenverstellschraube eine Seitenverstellung und zugleich eine Verschiebung des Scharnierarms etwa in Richtung dessen Längsachse relativ zur Montageplatte und damit eine Korrektur der Tiefenverstellung der Tür bewirkt, so dass der Spalt zwischen der Tür und der Möbelseitenwand nach erfolgter Seitenverstellung im Wesentlichen unverändert ist.







Recherchenbericht