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(11) |
EP 1 344 206 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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31.08.2005 Patentblatt 2005/35 |
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Anmeldetag: 05.12.2001 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2001/014286 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2002/050805 (27.06.2002 Gazette 2002/26) |
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PREISAUSZEICHNUNGSVORRICHTUNG
PRICE TAGGING DEVICE
DISPOSITIF D'ETIQUETAGE DES PRIX
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE |
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Priorität: |
19.12.2000 DE 10063301
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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17.09.2003 Patentblatt 2003/38 |
| (73) |
Patentinhaber: Checkpoint Systems International GmbH |
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69434 Hirschhorn/Neckar (DE) |
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Erfinder: |
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- BEILENHOFF, Kai
64689 Grasellenbach (DE)
- WAEGNER, Frank, Steffen
69469 Weinheim (DE)
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| (74) |
Vertreter: Menges, Rolf |
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Ackmann, Menges & Demski,
Patentanwälte
Postfach 14 04 31 80454 München 80454 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 452 296 DE-U- 29 600 620 US-A- 4 790 435
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EP-A- 0 849 719 GB-A- 305 914
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich aud eine Preisauszeichnungsvorrichtung, die eine Kassette
und einen in eine Anzeigestellung in die Kassette einführbaren Etikettenschieber umfasst,
wobei an der Rückseite des Etikettenschiebers eine federnde Spange angebracht und
zwischen der Spange und der Rückseite des Etikettenschiebers ein Spalt geöffnet ist.
[0002] Es ist eine Vielzahl von Vorrichtungen bekannt, mit deren Hilfe Preisschilder, Werbemittel
wie Plakate, Fotos oder Folien oder andere Informationsträger an Gegenständen angebracht
werden können. Entscheidende Kriterien für die Qualität dieser Vorrichtungen sind
die gute Lesbarkeit der darin angebrachten Informationsträger sowie deren leichte
Austauschbarkeit. Die DE 296 00 620 U1 schlägt in diesem Zusammenhang einen Halter
bestehend aus einer Rückwand mit zwei gegenüberliegenden U-Profilen vor. Bei dieser
Vorrichtung drückt an mehreren Stellen jeweils eine Blattfeder auf die Innenseite
des vorderen Schenkels des U-Profils. Ein Plakat oder ein anderes Werbemittel wird
in diesen Halter dadurch eingeführt, daß zunächst eine Endseite des Plakats zwischen
den Blattfedern und den vorderen Schenkeln des U-Profils auf der einen Seite eingeklemmt
wird und dann die andere Seite des Plakats zwischen den Blattfedern und den vorderen
Schenkeln des U-Profils auf der anderen Seite eingeklemmt wird. Durch die Blattfedern
im U-Profil werden die Werbemittel faltenfrei an der Innenseite des U-Profils durch
Klemmung gehalten. Die Vorrichtung nach der DE 296 00 620 U1 ist aber nur zum Anbringen
von Werbemitteln geeignet, die eine gewisse Stabilität aufweisen, wie zum Beispiel
Plakate, Fotos oder Folien. Das Werbemittel muß nämlich direkt gegen den Widerstand
der Blattfeder in das U-förmige Profil eingeführt werden. Dies ist bei relativ dünnen
Papieren wie zum Beispiel Preisschildern nicht möglich.
[0003] Aus der GB-A-305 914 ist ferner eine Vorrichtung zur Aufnahme und Darstellung von
Photographien, Karten oder Ähnlichen bekannt, die aus einer Kassette und einem Kartenschieber
besteht. Der Kartenschieber weist an seiner Rückseite eine federnde Spange auf und
ist in die Kassette einschiebbar, so dass er die Photos oder Karten innenseitig gegen
die Vorderseite der Kassette drückt, wobei die Photos oder Karten durch ein Fenster
in der Vorderseite der Kassette sichtbar sind.
[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, eine Vorrichtung der
eingangs genannten Art zur Verfügung zu stellen, mit deren Hilfe Preisschilder, Werbemittel
oder andere Informationsträger leicht austauschbar und gut lesbar an Gegenständen
angebracht werden können.
[0005] Diese Aufgabe wird durch eine Preisauszeichnungsvorrichtung der eingangs genannten
Art gelöst, bei der der Etikettenschieber wenigstens in einem Teilbereich transparent
ist und die Spange so ausgestaltet ist, daß sie bei in die Kassette Esikettenschieber
gegen die Rückseite des Etikettenschiebers gedrückt ist.
[0006] Weitere vorteilhafte Details, Aspekte und Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung
ergeben sich aus der Beschreibung, den abhängigen Ansprüchen und den beiliegenden
Zeichnungen.
[0007] Die erfindungsgemäße Preisauszeichnungsvorrichtung umfaßt eine Kassette und einen
Etikettenschieber, der wenigstens in einem Teilbereich transparent ausgebildet ist.
Der Etikettenschieber kann in die Kassette eingeschoben werden. An der Rückseite des
Etikettenschiebers ist eine federnde Spange angebracht, die es erlaubt, zwischen federnder
Spange und Rückseite des Etikettenschiebers wenigstens ein Etikett einzulegen. Nach
dem Einschieben des Etikettenschiebers in die Kassette wird das Etikett durch die
federnde Spange an die Rückseite des Etikettenschiebers angedrückt. Dadurch werden
die aus dem Stand der Technik bekannten Lufträume zwischen dem Etikett und der Vorderseite
des Etikettenschiebers vermieden und damit die Lesbarkeit verbessert.
[0008] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden
im folgenden näher beschrieben. Es zeigt:
- Fig. 1
- ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel einer Preisauszeichnungsvorrichtung nach der Erfindung
bei eingeführtem Etikettenschieber,
- Fig. 2
- die Preisauszeichnungsvorrichtung nach Fig. 1, wobei der Etikettenschieber und ein
Preisschild nur teilweise in eine Kassette eingeschoben sind,
- Fig. 3
- die Entnahme des Preisschildes aus der Vorrichtung nach Fig. 2,
- Fig. 4
- ein weiteres Ausführungsbeispiel der Preisauszeichnungsvorrichtung nach der Erfindung,
bei der der Etikettenschieber von beiden Seiten her in die Kassette einführbar ist,
- Fig. 5
- den Etikettenschieber teilweise aus der Kassette ausgezogen in einer Ansicht von hinten,
- Fig. 6
- einen Etikettenschieber in einer Ansicht von hinten.
[0009] Fig. 1 zeigt eine Preisauszeichnungsvorrichtung mit einer Kassette 11 und einem wenigstens
in einem Teilbereich transparenten Etikettenschieber 12, der in die Kassette 11 eingeschoben
ist. Durch die hier transparente Vorderseite des Etikettenschiebers ist ein Preisschild
zu erkennen. In Fig. 2 sind der Etikettenschieber 12 und das Preisschild nur teilweise
in die Kassette 11 eingeschoben. In Fig. 2 ist auch eine federnde Spange 13 erkennbar,
die an der Rückseite des Etikettenschiebers 12 angebracht ist. Zwischen der federnden
Spange 13 und dem Etikettenschieber 12 ist ein Preisschild eingelegt. Ebenfalls deutlich
sichtbar ist in Fig. 2 der C-förmige Querschnitt des oberen und unteren Randes der
Kassette, d.h. der beiden zu der Einführrichtung des Etikettenschiebers parallelen
Ränder, wodurch eine sichere Führung für den Eökettenschieber bereitgestellt wird.
Der symmetrische Aufbau des oberen und unteren Randes der Kassette stellt eine besonders
bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dar, weil dadurch ein besonders
leichtes und sicheres Einschieben des Etikettenschiebers 12 in die Kassette 11 ermöglicht
wird.
[0010] In Fig. 3 ist die Entnahme des Preisschilds 14 und des Etikettenschiebers 12 aus
der Kassette 11 dargestellt. Sobald der Etikettenschieber 12 aus der Kassette 11 herausgeschoben
wird, öffnet sich die federnde Spange 13, die das Etikett an die Rückseite des Etikettenschiebers
andrückt. Nun kann das Etikett entnommen bzw. eingeführt werden.
[0011] Fig. 4 verdeutlicht eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
In diesem Fall erlaubt es der symmetrische Aufbau der Kassette, daß der Etikettenschieber
12 von beiden Seiten her in die Kassette eingeschoben werden kann. Da auch der Etikettenschieber
12 symmetrisch in bezug auf seine Einführrichtung ausgebildet ist, kann er von beiden
Seiten her eingeschoben werden und es muß lediglich das Etikett entsprechend der Einschubrichtung
positioniert werden, und zwar derart, daß die Textinformation lesbar bleibt.
[0012] Fig. 5 zeigt den Etikettenschieber teilweise aus der Kassette ausgezogen von hinten.
Eine federnde Spange 16 hat sich geöffnet und das Etikett kann problemlos entnommen
oder eingeführt werden. An der Rückseite der Kassette sind Befestigungsanschlüsse
17 erkennbar. Diese Befestigungsanschlüsse 17 erlauben das Anbringen der Preisauszeichnungsvorrichtung
an beliebigen Gegenständen. Die Befestigung der Kassette kann sowohl in horizontaler
Richtung als auch in vertikaler Richtung erfolgen, wobei selbstverständlich die Beschriftung
des Etiketts entsprechend angepaßt werden muß. Im übrigen soll in diesem Zusammenhang
erwähnt werden, daß die geometrische Form von Kassette, Etikettenschieber und Etikett
nicht auf die dargestellte rechteckige Form beschränkt ist, sondern auch quadratisch
oder parallelogrammförmig sein kann, solange nur der Etikettenschieber in die Kassette
einführbar bleibt.
[0013] Fig. 6 zeigt einen Etikettenschieber von hinten. In diesem Fall erstreckt sich eine
federnde Spange 18 nur über einen Teilbereich des Etikettenschiebers. Die federnde
Spange 18 ist als Bogen ausgeformt. Beim Einschieben des Etikettenschiebers in die
Kassette legt sich die Spange 18 gleichmäßig an das eingeführte Etikett und drückt
dieses an die transparente Rückseite des Etikettenschiebers. Die Bogenform der Spange
und deren Verformung beim Einführen in die Kassette ermöglichen einen Dickenausgleich
des Etiketts. Aus diesem Grund können sowohl unterschiedlich dicke Etiketten als auch
mehrere Etiketten gleichzeitig eingesetzt werden. Dabei kann es sich beispielsweise
um einen klarsichtigen Label aus Kunststoff mit entsprechend farbigem Firmenaufdruck
und ein dahinter liegendes einfarbiges Preisetikett handeln. Aus Fig. 6 ist auch deutlich
zu ersehen, daß das Einlegen des Labels sehr einfach ist. Das Etikett muß nicht in
enge Führungsschlitze oder gegen den Widerstand von Federn eingesteckt werden. Bei
geöffneter federnder Spange 18 entsteht ein fingerbreiter Spalt 19, der das Einführen
des Etiketts wesentlich erleichtert.
[0014] Für Entnahme bzw. Einführung des Etiketts bieten sich grundsätzlich zwei verschiedene
Möglichkeiten an. Entweder wird der Etikettenschieber vollständig aus der Kassette
entnommen oder der Etikettenschieber kann teilweise in der Kassette verbleiben. Die
zweite Alternative gilt für den Fall, daß die federnde Spange sich nur über einen
Teilbereich des Etikettenschiebers erstreckt. In diesem Fall muß der Etikettenschieber
nicht vollständig aus der Kassette entnommen werden, um ein vollständiges Öffnen der
federnden Spange zu ermöglichen. Bei dieser Methode ist ein Austausch der Etiketten
schneller durchzuführen, da der Etikettenschieber in der Führung der Kassette verbleiben
kann und nach dem Wechsel nicht wieder eingeführt werden muß. Vorteilhafterweise weist
die Kassette einen Anschlag auf, bis zu dem der Etikettenschieber aus der Kassette
herausgeschoben werden kann. Bereits in dieser Position ist die federnde Spange vollständig
geöffnet, so dass das Etikett gewechselt werden kann. Wird die federnde Spange des
Etikettenschiebers mit dem Finger festgehalten, so läßt sich der Anschlag überwinden
und der Etikettenschieber vollständig aus der Kassette entnehmen. Wird die federnde
Spange nicht festgehalten, so rastet der Etikettenschieber nach dem erforderlichen
Öffnungsweg ein und verbleibt in dieser Stellung in der Kassette.
[0015] Die vorstehend beschriebenen Teile der Preisauszeichnungsvorrichtung bestehen bevorzugt
aus dem gleichen Material und bevorzugt aus dem gleichen Kunststoff und werden in
Spritzgießtechnik od. dgl. hergestellt.
[0016] Ein besonderer Vorteil der oben erwähnten Symmetrie des Aufbaus der Kassette 11 und
des Etikettenschiebers 12 ist, daß die Gestaltung der Führung des Etikettenschiebers
in der Kassette verglichen mit einer bekannten Kassette der Anmelderin (EP 0 452 296
B1) eine noch bessere Führung beim Einschieben gewährleistet.
1. Preisauszeichnungsvorrichtung umfassend eine Kassette (11) und einen in eine Anzeigestellung
in die Kassette (11) einführbaren Etiketenschieber (12), wobei an der rückseite des
Etiketenschiebers (12) eine federnde Spange (13) angebracht und zwischen der Spange
(13) und der Rückseite des Etikettenschiebers (12) ein spalt (19) geöffnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Etikettenschieber (12) wenigstens in einem Teilbereich transparenten ist und
dass die Spange (13) so ausgestaltet ist, daß sie bei in die Kassette (11) eingefürtem
Etikettenschieber (12) gegen die rückseite des Etikettenschiebers (12) gedrückt ist.
2. Preisauszeichnungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kassette (11) an ihren zu der Einführrichtung parallelen Rändern jeweils einen
C-förmigen Querschnitt aufweist.
3. Preisauszeichnungsvonichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kassette (11) so ausgestaltet ist, daß der Etikettenschieber (12) von zwei Endseiten
der Kassette (11) aus in die Kassette (11) einführbar ist.
4. Preisauszeichnungsvonichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Etikettenschieber (12) vollständig transparent ausgestaltet ist.
5. Preisauszeichnungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich die federnde Spange (13) über einen Teilbereich des Etikettenschiebers (12)
erstreckt.
6. Preisauszeichnungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Etikettenschieber (12) in bezug auf seine Einführrichtung symmetrisch ausgestaltet
ist.
7. Preisauszeichnungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kassette (11) an der Rückseite Befestigungsanschlüsse (17) aufweist.
8. Preisauszeichnungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Etikettenschieber (12) und die federnde Spange (13) aus dem gleichen Material
gefertigt sind.
9. Preisauszeichnungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Etikettenschieber (12) und die federnde Spange (13) aus Kunststoff gefertigt
sind.
10. Preisauszeichnungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die federnde Spange (13) und der Etikettenschieber (12) einstückig ausgebildet sind.
11. Preisauszeichnungsvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die federnde Spange (13) als Bogen ausgeformt ist.
12. Preisauszeichnungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kassette (11) einen Anschlag aufweist, der das Herausziehen des Etikettenschiebers
(12) aus der Kassette (11) in einer Position begrenzt, in der die federnde Spange
(13) vollständig geöffnet ist.
13. Preisauszeichnungsvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag so ausgebildet ist, daß er durch den Etikettenschieber (12) überwindbar
ist, so daß dieser vollständig aus der Kassette (11) herausziehbar ist.
14. Preisauszeichnungsvorrichtung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausbildung so getroffen ist, daß der Etikettenschieber (12) bei dem Herausziehen
des selben aus der Kassette (11) nach dem erforderlichen Öffnungsweg an dem Anschlag
einrastet und in dieser Stellung in der Kassette (11) verbleibt.
1. A price display device comprising a cassette (11) and a slide-in tag (12) insertable
into the cassette (11) to occupy a display position, with a spring clip (13) being
mounted on the rear side of the slide-in tag (12) and a gap (19) being open between
the clip (13) and the rear side of the slide-in tag (12), characterized in that the slide-in tag (12) is transparent at least in a partial area thereof and the clip
(13) is designed to be urged against the rear side of the slide-in tag (12) with the
slide-in tag (12) in inserted position in the cassette (11).
2. The price display device as claimed in claim 1, characterized in that the cassette's (11) edges parallel to the direction of insertion are C-shaped in
cross-section.
3. The price display device as claimed in claim 2, characterized in that the cassette (11) is designed in such a manner that insertion of the slide-in tag
(12) into the cassette (11) is possible from both ends of the cassette (11).
4. The price display device as claimed in any one of the preceding claims, characterized in that the slide-in tag (12) is of completely transparent construction.
5. The price display device as claimed in any one of the preceding claims, characterized in that the spring clip (13) extends over a partial area of the slide-in tag (12).
6. The price display device as claimed in any one of the preceding claims, characterized in that the slide-in tag (12) is of a symmetrical configuration in respect of its direction
of insertion.
7. The price display device as claimed in any one of the preceding claims, characterized in that the cassette (11) includes fastening connectors (17) on its rear side.
8. The price display device as claimed in any one of the preceding claims, characterized in that the slide-in tag (12) and the spring clip (13) are fabricated from the same material.
9. The price display device as claimed in any one of the preceding claims, characterized in that the slide-in tag (12) and the spring clip (13) are fabricated from plastics.
10. The price display device as claimed in any one of the preceding claims, characterized in that the spring clip (13) and the slide-in tag (12) are integrally made of one piece.
11. The price display device as claimed in claim 10, characterized in that the spring clip (13) is formed in arc shape.
12. The price display device as claimed in any one of the preceding claims, characterized in that the cassette (11) has a stop limiting the withdrawal of the slide-in tag (12) from
the cassette (11) in a position in which the spring clip (13) is completely open.
13. The price display device as claimed in claim 12, characterized in that the stop is designed to be overcome by the slide-in tag (12) enabling the slide-in
tag to be withdrawn from the cassette (11) completely.
14. The price display device as claimed in claim 12 or 13, characterized in that the design is such that the slide-in tag (12), while being withdrawn from the cassette
(11), snaps into place at the stop after the necessary opening travel and remains
in the cassette (11) in this position.
1. Dispositif d'affichage des prix, comportant un étui (11) et une étiquette coulissante
(12) insérable dans l'étui (11) dans une position d'affichage, une agrafe élastique
(13) étant apposée au dos de l'étiquette coulissante (12), et une fente (19) étant
ménagée entre l'agrafe (13) et le dos de l'étiquette coulissante (12), caractérisé en ce que l'étiquette coulissante (12) est au moins transparente dans une zone partielle et
en ce que l'agrafe (13) est configurée de manière à être comprimée contre le dos de l'étiquette
coulissante (12) lorsque l'étiquette coulissante (12) est insérée dans l'étui (11).
2. Dispositif d'affichage des prix selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'étui (11) a une coupe transversale en forme de C au niveau de chacun de ses bords
parallèles à la direction d'insertion.
3. Dispositif d'affichage des prix selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'étui (11) est configuré de telle sorte que l'étiquette coulissante (12) peut être
insérée dans l'étui (11) depuis deux côtés d'extrémité de l'étui (11).
4. Dispositif d'affichage des prix selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'étiquette coulissante (12) est configurée pour être totalement transparente.
5. Dispositif d'affichage des prix selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'agrafe élastique (13) s'étend sur une zone partielle de l'étiquette coulissante
(12).
6. Dispositif d'affichage des prix selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'étiquette coulissante (12) est configurée de manière symétrique par rapport à sa
direction d'insertion.
7. Dispositif d'affichage des prix selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'étui (11) comporte au dos des raccords de fixation (17).
8. Dispositif d'affichage des prix selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'étiquette coulissante (12) et l'agrafe élastique (13) sont fabriquées dans la même
matière.
9. Dispositif d'affichage des prix selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'étiquette coulissante (12) et l'agrafe élastique (13) sont fabriquées dans une
matière plastique.
10. Dispositif d'affichage des prix selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'agrafe élastique (13) et l'étiquette coulissante (12) sont réalisées en une seule
pièce.
11. Dispositif d'affichage des prix selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'agrafe élastique (13) est configurée sous la forme d'un arc.
12. Dispositif d'affichage des prix selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'étui (11) comporte une butée qui limite l'extraction de l'étiquette coulissante
(12) de l'étui (11) dans une position dans laquelle l'agrafe élastique (13) est totalement
ouverte.
13. Dispositif d'affichage des prix selon la revendication 12, caractérisé en ce que la butée est configurée de manière à pouvoir être franchie par l'étiquette coulissante
(12), de manière à pouvoir retirer totalement cette dernière de l'étui (11).
14. Dispositif d'affichage des prix selon l'une quelconque des revendications 12 ou 13,
caractérisé en ce que la configuration permet à l'étiquette coulissante (12) de s'enclencher sur la butée
lorsqu'on la retire de l'étui (11) en suivant la trajectoire d'ouverture nécessaire,
et de rester dans cette position dans l'étui (11).