Duschkabine mit einer wenigstens eine Glasplatte aufweisenden Duschtrennwand

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Duschkabine mit zumindest einer Duschtrennwand, die wenigstens eine Glasplatte aufweist, welche durch eine um eine vertikale Achse schwenkbare Türe und/oder eine Schiebetüre und/oder eine fest installierte Glaswand gebildet ist, wobei zur Halterung der durch wenigstens eine Türe und/oder eine Glaswand gebildeten Glasplatte wenigstens ein in deren Randbereich angreifender Beschlag nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 vorgesehen ist.

[0002] Derartige Duschkabinen sind in zahlreichen Ausführungsformen bekannt. Dabei besteht jeweils das Problem, einen möglichst unauffälligen Beschlag zur Befestigung der jeweiligen Glasplatte preiswert und dennoch fest installieren zu können, um damit entweder eine Schwenklagerung einer schwenkbaren Türe oder eine Halterung für eine Aufhängung einer Schiebetüre oder einen Wandanschluss einer fest zu installierenden Glaswand verbinden zu können.

[0003] Es ist bekannt, den Rand einer solchen Glasplatte, also entweder einer Türe oder einer Glaswand mit einen im Querschnitt etwa U-förmigen Beschlagteil zu erfassen und die Glasplatte zwischen den U-Schenkeln einzuklemmen oder einzukleben oder durch eine die U-Schenkel und die Glasplatte durchsetzende Klemmschraube zu fixieren. Dadurch ergeben sich gegenüber den Oberflächen der Glasplatte überstehende Beschlagteile, die einen entsprechenden Platzbedarf haben und den Anforderungen an die Ästhetik häufig nicht genügen.

[0004] In der DE-A1-3901395, US 6,070,294 und EP-A2-1038488 sind Schwenktüren für Duschen beschrieben, die mittels Bänder um eine Achse geschwenkt werden können. Die Bänder sind in ihrer Gestaltung sehr ausladend, so dass eine insgesamt über die Glaselemente weit überstehende Vorrichtung entsteht.

[0005] In der DE-A1-10027896 werden Beschläge zur lösbaren Halterung von Glasplatten oder dgl. beschrieben. In die Glasplatten werden Bohrungen und Ausnehmungen eingearbeitet, so dass zwei Verbindungselemente die Glasplatten klemmend befestigen. Diese Beschläge sind ausschließlich für die Verbindung von starren Glaselementen zu verwenden. Eine Weiterbildung dieser Beschläge wird in der EP-A2-1170513 beschrieben, in der die Beschläge so ausgestaltet sind, dass die zu verbindenden Glasplatten zu verschwenken sind. Dabei liegt die Schwenkachse außerhalb der zu verbindenden Glasplatten, so dass ein Abstand oder Zwischenraum zwischen den Glasplatten entsteht, der bei einer Verwendung der Bänder und Beschläge in einer Dusche zu einem Dichtigkeitsproblem zwischen den Glasplatten führen wird. Außerdem ist eine exakte Justierung der Glasplatte zur Halterung nicht möglich.

[0006] Es besteht deshalb die Aufgabe, eine Duschkabine der eingangs definierten Art zu schaffen, bei welcher eine exakte Einstellung der Glasplatte zur Halterung hin möglich ist.

[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die eingangs genannte Duschkabine dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerelement als ein Zapfen oder zumindest in dem Bereich zwischen den Plattenteilen zapfen- oder bolzenförmig ausgebildet ist und dass das Lagerelement eine Innenlängshöhlung hat und als Hülse ausgebildet ist, in die in Montagestellung ein Stift oder Bolzen passt, der Teil eines Axiallagers oder eines Wandbeschlags oder eines Rollwagens ist. Auch ein als Hülse ausgebildetes Lagerelement kann also zwischen den Plattenteilen von diesen eingeklemmt werden, um mit einem zapfenförmigen Gegenstück zusammenzuwirken und zusammenzupassen.

[0008] Es ergibt sich damit ein sehr einfach herstellbarer und montierbarer, aus im Wesentlichen nur wenigen Teilen bestehender Beschlag, der eine genaue Einstellung der Glastür ermöglicht. Entsprechend einfach ist vor allem die Montage, wobei in vorteilhafter Weise bei der Montage der plattenförmigen Elemente gleichzeitig das Lagerelement erfasst, eingeklemmt und festgelegt wird. Durch die von den Ausschnitt zu dem Rand der Glasplatte verlaufende Öffnung kann dabei dieses Lagerelement in der Ebene der Glasplatte angeordnet werden, ragt also über die Stirnseite des Randes der Glasplatte hinaus oder erlaubt an dieser Stelle eine Verbindung mit einem Gegenlagerstück.

[0009] Besonders günstig ist es dabei, wenn das Befestigungselement als Klemmschraube ausgebildet ist, die mit einem Kopf das eine Plattenteil und mit ihrem Gewinde direkt oder indirekt das zweite Plattenteil erfasst, so dass durch das Anziehen der Klemmschraube die beiden beabstandeten Platteneile im Sinne einer Verminderung ihres Abstands elastisch verformbar sind. Dadurch werden die Plattenteile an dem Rand des Ausschnitts klemmend befestigt. Gleichzeitig kann das zwischen den Plattenelementen befindliche Lagerelement, welches zunächst noch lose ist, mit ausreichender Kraft eingeklemmt werden.

[0010] Die den Beschlag bildenden Plattenteile können zumindest bereichsweise eine kreisförmige Außenkontur oder insgesamt einen kreisförmigen Umriss haben und der sie aufnehmende Ausschnitt in der Glasplatte kann bis zu der nach außen führenden Öffnung oder zu dem Öffnungsschlitz eine kreisförmige Innenkontur haben, relativ zu der die Plattenteile bei gelockertem oder gelöstem Befestigungselement verdrehbar und einstellbar sind. Somit lässt sich auch die Richtung des einzuklemmenden oder eingeklemmten Lagerelements relativ zum Rand der Glasplatte justieren.

[0011] Wenigstens eines der Plattenteile hat an seiner inneren Fläche eine das Lagerelement zumindest bereichsweise umgreifende, etwa rinnenförmige Ausnehmung, die durch die Mitte des Plattenteils, etwa auf einem Durchmesser verläuft. Dies ermöglicht eine bessere Halterung und Verklemmung des Lagerelements in seiner Gebrauchsstellung und erlaubt auch die Übertragung größerer Kräfte auf den Beschlag.

[0012] Besonders günstig ist es für die Halterung und Festlegung des Lagerelements, wenn beide Plattenteile des Beschlags jeweils an den einander zugewandten Flächen miteinander korrespondierende Ausnehmungen zum formschlüssigen Festlegen des von ihnen in Gebrauchsstellung eingeklemmten Lagerelements haben. Dabei können die rinnenförmigen Ausnehmungen auch einen etwa dreieckförmigen Querschnitt haben, dessen Seiten jeweils etwa tangential an ein im Querschnitt rundes Lagerelement in Gebrauchsstellung angelegt sind. In jedem Falle ergibt sich dadurch eine weitgehende Umschlingung des Umfangs des Lagerelements durch die beiden etwa rinnenförmigen Ausnehmungen in Gebrauchsstellung, so dass die Orientierung des Lagerelements relativ zu den Plattenteilen vorgegeben ist und hohe Kräfte übertragen werden können.

[0013] Das Lagerelement ist zumindest in dem Bereich zwischen den Plattenteilen zapfen- oder bolzenförmig ausgebildet. Dies ergibt eine einfache Herstellung und vor allem eine schnelle Montage beim Einklemmen des zapfenförmigen Bereichs zwischen den Plattenteilen vor allem da diese die vorerwähnten rinnenförmigen Ausnehmungen zum Umschließen des Lagerelements haben.

[0014] Der über den Rand der Glasplatte überstehende Teil des Lagerelements kann in ein Axiallager eingreifen oder mit einem Rollwagen verbunden sein, der an einer Tragschiene geführt ist. Somit kann das Lagerelement sehr einfach ausgebildet und ebenfalls sehr einfach mit einem entsprechenden Gegenstück, nämlich einem Axiallager einer schwenkbaren Türe oder einem Rollwagen einer Schiebetüre verbunden werden, wobei beliebige Verbindungsarten zur Verfügung stehen.

[0015] Der überstehende Bereich des insbesondere zapfenförmigen Lagerelements kann verformt, beispielsweise umgebogen, verbreitert, als Flansch ausgebildet oder mit einem Flansch versehen sein. Dadurch erweitern sich die Möglichkeiten der Anbringung an einem Gegenlager oder Rollwagen und vor allem ergibt dies eine gute Befestigungsmöglichkeit beispielsweise an einer feststehenden Wand oder einer Gebäudewand. Der mit einem solchen teilweise verformten Lagerelement versehene Beschlag eignet sich also besonders gut zur Montage feststehender Glaswände.

[0016] Der den Beschlag in Gebrauchsstellung aufnehmende Ausschnitt kann an wenigstens einer Seite der Glasplatte - insbesondere an der dem Inneren der Duschkabine zugewandten Seite - eine konische Verjüngung zum Inneren der Glasplatte hin haben und das dazu passende Plattenteil kann seinerseits als Gegenkonus zum wenigstens teilweisen, vorzugsweise vollständigen Versenken dieses Plattenteils in die Flucht mit der Oberfläche dieser Glasplatte ausgebildet sein. Dies ist eine Ausgestaltung der Erfindung, die aufgrund der Anbringung des Beschlags in einem Ausschnitt und der Ausbildung des Beschlags mit zwei Plattenteilen ermöglicht wird. Es kann also ein über die Oberfläche der Glasplatte überstehendes Beschlagteil vermieden werden, was auch die Reinigung vor allem auf der dem Inneren der Duschkabine zugewandten Seite, wo eine solche Reinigung besonders gründlich durchzuführen ist, erleichtert.

[0017] Eines der Plattenteile kann gegenüber der Glasoberfläche überstehend, beispielsweise kugelkalottenförmig ausgebildet sein und vorzugsweise das oder die Innengewinde für die Klemmschraube(n) enthalten. Ein solches, gegenüber der Glasoberfläche zumindest bereichsweise überstehendes Beschlagteil wird zweckmässigerweise an der Außenseite der Glasplatte vorgesehen und ergibt aufgrund seines Überstands gegenüber der Glasoberfläche eine größere Dicke, in welcher also mehr Gewindegänge für Klemmschrauben untergebracht werden können. Gleichzeitig kann ein solches Plattenteil des Beschlags formmassig gestaltet werden, um eine ästhetische Wirkung zu erzielen.

[0018] Zweckmäßig ist es, wenn der die Plattenteile oder Beschlagplatten aufnehmende Ausschnitt der Glasplatte größer als die randseitige Öffnung ist und wenn die Mitte der randseitigen Öffnung vorzugsweise in Verlängerung eines Durchmessers des Ausschnitts und/oder rechtwinklig zum Rand der Glasplatte verläuft und zum Beispiel als Schlitz ausgebildet ist, dessen Breit die des Lagerelements übertrifft. Die Verklemmung der Plattenteile an oder in dem Ausschnitt legt diesen dann in jeder Richtung fest, obwohl der Ausschnitt noch die zum Rand gerichtete Öffnung hat. Innerhalb dieser Öffnung kann das Lagerelement verlaufen.

[0019] In Gebrauchsstellung kann in dem randseitigen Öffnungsbereich oder -schlitz ein das durch diesen verlaufende Lagerelement umschließendes Verschlussteil einsetzbar, beispielsweise auf das Lagerelement von der Seite her oder axial aufsteckbar sein. Dadurch kann auch diese Öffnung verschlossen und gegen Spritzwasser abgedichtet werden und zusätzlich wird das Lagerelement auch im Bereich dieser Öffnung seitlich geführt und festgelegt.

[0020] Vor allem bei Kombinationen einzelner oder mehrerer der vorbeschriebenen Merkmale und Maßnahmen ergibt sich ein Beschlag zum Halten einer Glasplatte an einer Duschkabine, der sowohl für eine schwenkbare als auch für eine verschiebbare Türe oder auch für ein feststehendes Glaswandteil geeignete ist, ganz oder teilweise in die Glasplatte versenkt werden kann, eine vielfältige Justierung eines dabei gleichzeitig erfassten Lagerelements ermöglicht und auch den Austausch des Lagerelements je nach Bedarf zulässt. Gleichzeitig sind Herstellung und Montage einfach.

[0021] Nachstehend sind Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung näher beschrieben. Es zeigt in zum Teil schematisierter Darstellung:

Fig. 1

Eine erfindungsgemäße Duschkabine mit zwei rechtwinklig zueinander angeordneten Duschtrennwänden, die je eine schwenkbare Türe und eine Glaswand aufweisen und in einer Gebäudeecke installiert sind,

Fig. 2

einen Längsschnitt einer als schwenkbare Türe ausgebildeten Glasplatte im Bereich der für die Schwenklagerung erforderlichen Beschläge, die dabei - auch gemäss Fig. 1 - mit Abstand zu dem Rand dieser Türe angeordnet sind, wobei die die Türe bildende Glasplatte Ausschnitte zum Installieren eines zwei Plattenteile und Klemmschrauben umfassenden Beschlags hat, der im Bereich eines unteren Schwenklagers in Explosionsdarstellung gezeichnet ist, wobei eines der Plattenteile in zwei verschiedenen möglichen Ausführungsformen dargestellt ist, wobei die Beschläge in einem Schnitt durch einen Durchmesser gezeichnet sind,

Fig. 2a

ein Plattenteil des Beschlags gemäss Fig. 2 in einem um 90 DEG verdrehten Schnitt,

Fig. 3

eine teilweise im Längsschnitt gehaltene Ansicht der Lagerung der schwenkbaren Tür im Bereich ihres Beschlags und des damit zusammenwirkenden, an einer Duschtasse angeordneten Axiallagers,

Fig. 4

eine abgewandelte Ausführungsform und Darstellung gemäss Fig. 3, bei welcher das Axiallager so gestaltet ist, dass beim Verschwenken der Türe diese gleichzeitig angehoben wird,

Fig. 5

einen Schnitt durch den Randbereich einer fest installierten, als Glasplatte ausgebildeten Glaswand, bei welcher an dem Beschlag ein zapfenförmiges Lagerelement angreift, das außerhalb der Glasplatte rechtwinklig gegenüber seinem zwischen den Plattenteilen befindlichen Bereich verformt ist, wobei gleichzeitig die Befestigungsschraube und ein Klemmstück zum Erfassen dieses Lagerelements außerhalb des Beschlags auch in Ansicht und im Schnitt dargestellt sind,

Fig.6

in schaubildlicher Darstellung das Lagerelement gemäss Fig. 5, bei welchem der außerhalb des Beschlags befindliche umgebogene Teil zusätzlich abgeflacht ist,

Fig. 7

eine Ansicht des fest installierten Glaswandteils mit dem Beschlag gemäss Fig. 5,

Fig. 8

in Stirnansicht und Längsschnitt zwei unterschiedliche Ausführungsformen eines Verschlusses, der in einen Öffnungsschlitz an der Glasplatte passt, der den Ausschnitt für den Beschlag und den Rand der Glasplatte verbindet,

Fig. 9

eine Darstellung des Glasausschnitts und seiner Öffnung ohne eingesetzten Beschlag, wie er für die Türen oder fest installierten Glaswände zum Anbringen des erfindungsgemäßen Beschlags ausgebildet ist,

Fig. 10

einen Querschnitt durch eine Glasplatte im Bereich ihres Ausschnitts für den Beschlag etwa durch die Mitte des den Ausschnitt und den Rand verbindenden Öffnungsschlitzes,

Fig. 11

einen Schnitt durch einen Beschlag und eine Schiebetüre in ihrem Randbereich, wobei das von den Plattenteilen des Beschlags erfasste Lagerelement mit einem Rollwagen verbunden ist, der an einer Tragschiene verschiebbar ist,

Fig. 12

eine Ansicht des Beschlags einer Schiebetüre gemäss Fig. 11,

Fig. 13

einen Schnitt durch einen Beschlag und eine schwenkbare Türe im Bereich ihres unteren Schwenklagers, wobei das Lagerelement als Hülse ausgebildet ist, in welche ein zu dem Lager passender Stift eingreift , sowie

Fig. 14

eine teilweise im Längsschnitt gehaltene Ansicht der Lagerung einer schwenkbaren Türe mit Hilfe des erfindungsgemäßen Beschlags und einem hülsenförmigen Lagerelement gemäss Fig. 13, wobei die Halterung des Axiallagers an einer Duschtasse oder Wanne abgewandelt ausgebildet ist.

[0022] Eine im ganzen mit 1 bezeichnete Duschkabine kann in bekannter Weise eine beliebige Anzahl von Duschtrennwänden 2, nämlich eine einzige Duschtrennwand in einer Gebäudenische oder zwei Duschtrennwände 2 in einer Gebäudeecke, wie in Fig. 1 dargestellt oder auch drei oder vier derartige Duschtrennwände aufweisen. In jedem Fall ist dabei zumindest eine Glasplatte vorgesehen, die gemäss Fig. 1 bis 4 sowie gemäss Fig. 13 und 14 eine um eine vertikale Achse 3 schwenkbare Türe 4 oder gemäss Fig. 11 und 12 eine verschiebbare Türe 4 oder gemäss Fig. 5 bis 7 eine fest installierte Glaswand 5 sein oder aufweisen kann. Im Ausführungsbeispiel erkennt man zwei rechtwinklig zueinander angeordnete Duschtrennwände 2, die aus einer schwenkbaren Tür 4 und einer deren schwenklagerseitigen Rand etwas übergreifenden Glaswand 5 gebildet sind. Diese unterschiedlichen Glasplatten, also die Türen 4 und/oder die Glaswand 5 sind dabei in noch zu beschreibender Weise durch in deren Randbereich angreifende Beschläge 6 gehalten und fixiert.

[0023] Die die Türe 4 oder die feststehende Glaswand 5 bildende Glasplatte hat dabei in allen Ausführungsbeispielen in ihrem Randbereich einen besonders deutlich in Fig. 9 und 10 dargestellten Ausschnitt 7 und eine von dem Ausschnitt 7 zum Rand 8 verlaufende Öffnung 9, die an dem Rand 8 einerseits und an oder in dem Ausschnitt 7 andererseits mündet, so dass insgesamt eine randoffene Aussparung gebildet ist.

[0024] Der schon erwähnte Beschlag 6 weist gemäss allen Ausführungsbeispielen und insbesondere gemäss Fig. 2 zwei etwa parallele Plattenteile 10 und 11 auf, wobei in Fig. 2 in der unteren Explosionsdarstellung gezeigt ist, dass beispielsweise das Plattenteil 11 auch eine unterschiedliche Gestaltung, nämlich eine flache, vollständig versenkbare Form oder aber eine kugelkalottenförmige Form haben kann.

[0025] Diese Plattenteile 10 und 11 passen von beiden Seiten her in den Ausschnitt 7 und greifen in diesen ganz oder im Falle einer kugelkalottenförmigen Form teilweise in diesen Ausschnitt 7 ein und haben an der Glasplatte eine Anlage oder einen Anschlag, wobei gemäss Fig. 2 und weiteren Darstellungen dabei zwischen diesen Plattenteilen 10 und 11 und dem Ausschnitt 7 jeweils noch Kunststoffbüchsen 12 eingefügt sind, um die beim noch zu beschreibenden Montieren und Festlegen auftretenden Klemmkräfte übertragen zu können, ohne die Glasplatte zu gefährden.

[0026] Im oberen Teil der Fig. 2 ist ein bereits installierter Beschlag 6 ebenso dargestellt wie in Fig. 5, 11 und 13. Dabei erkennt man jeweils, dass zwischen den einander zugewandten Flächen der Plattenteile 10 und 11 in Gebrauchsstellung ein Abstand vorgesehen ist. Quer zu den Plattenteilen 10 und 11 verlaufende Befestigungselemente 13, im Ausführungsbeispiel Klemmschrauben - im Folgenden auch "Klemmschraube 13" genannt - dienen zum Verbinden und Verklemmen der Plattenteile 10 und 11 miteinander und mit der Glasplatte beziehungsweise dem Rand des Ausschnitts 7 und zum gleichzeitigen Einklemmen wenigstens eines Lagerelements 14, wobei dieses Lagerelement 14 über die Plattenteile 10 und 11 in radialer Richtung und durch die randseitige Öffnung 9 über den Rand 8 der Glasplatte in Gebrauchsstellung übersteht, um von einer Gegenbefestigung, also einer Lagerung oder dergleichen erfasst werden zu können.

[0027] Die zum gegenseitigen Verbinden der Plattenteile 10 und 11 miteinander und mit dem Ausschnitt 7 der Glasplatte und zum Einklemmen des Lagerelements 14 dienenden Befestigungselemente oder Klemmschrauben 13 durchsetzen dabei die beiden Plattenteile 10 und 11, wie es in den jeweiligen Längsschnitten in Fig. 2, 5, 11 und 13 dargestellt ist. Das als Klemmschraube 13 ausgebildete Befestigungselement erfasst dabei mit einem Kopf 15 das eine Plattenteil 10 und mit einem Gewinde 16 - im Ausführungsbeispiel direkt, gegebenenfalls aber auch mit Hilfe einer Mutter indirekt - das zweite Plattenteil 11, so dass durch Anziehen der Klemmschraube 13 die beiden beabstandeten Plattenteile 10 und 11 im Sinne einer Verminderung ihres Abstands etwas elastisch verformbar sind. Dabei trägt zum gegenseitigen Verklemmen auch an der Glasplatte auch die aus Kunststoff bestehende Büchse 12 bei.

[0028] In den dargestellten Ausführungsbeispielen sind jeweils zwei Klemmschrauben 13 vorgesehen, die an dem zwischen den Plattenteilen 10 und 11 eingeklemmten oder eingespannten Lagerelement 14 vorbei verlaufen. Bei noch gelockerten Klemmschrauben 13 kann also das Lagerelement 14 stufenlose, insbesondere in seiner Längserstreckungsrichtung verstellt und justiert werden, was umgekehrt eine Justierung der jeweiligen Glasplatte gegenüber ihrer Halterung oder Lagerung bedeutet.

[0029] In den Fig. 3, 4, 7, 12 und 14 erkennt man außerdem, dass die den Beschlag 6 im Wesentlichen bildenden Plattenteile 10 und 11 einen kreisförmigen Umriss haben und dass der sie aufnehmende Ausschnitt 7 - auch gemäss Fig. 9 - bis zu der nach außen führenden Öffnung 9, also bis zu dem Öffnungsschlitz, eine kreisförmige Innenkontur hat, relativ zu der die in ihrer Abmessung darauf abgestimmten Plattenteile 10 und 11 bei gelockertem Befestigungselement 13 verdrehbar und einstellbar sind. Eine solche Verdrehung wird dabei durch die aus Kunststoff oder einem anderen gleitfähigen Werkstoff bestehenden Büchsen 12 erleichtert. Diese in Drehrichtung durchführbare Justierung kann dabei stattfinden, auch wenn die Klemmschrauben 13 schon so weit angezogen sind, dass eine gewisse Klemm- und Haltekraft auch für das Lagerelement 14 vorhanden ist.
In Fig. 2a ist dargestellt, dass wenigstens eines der Plattenteile, also in diesem Fall das Plattenteil 11, an seiner inneren Fläche eine das Lagerelement 14 zumindest bereichsweise umgreifende, etwa rinnenförmige Ausnehmung 17 hat, die durch die Mitte dieses Plattenteils 11 auf einem Durchmesser verläuft.

[0030] Durch unterbrochene Linien ist aber auch an dem Plattenelement 10 eine entsprechende rinnenförmige Ausnehmung 17 angedeutet, die mit der des Plattenteils 10 korrespondiert, so dass ein Lagerelement 14 entsprechend fest und gegen eine Verschwenkung gesichert gehalten werden kann. Bei entsprechend abgestimmten Abmessungen des Lagerelements 14 und der Ausnehmungen 17 kann das Lagerelement 14 weitgehend formschlüssig festgelegt und eingeklemmt werden.

[0031] In den Ausführungsbeispielen ist dabei dieses Lagerelement 14 mit einem im Wesentlichen kreisförmigen Querschnitt versehen, ist zumindest in dem Bereich zwischen den Plattenteilen 10 und 11 zapfen- oder bolzenförmig ausgebildet und kann somit gut zwischen den Klemmschrauben 17 verlaufen und eingeklemmt werden.

[0032] Der über den Rand 8 der jeweiligen Glasplatte - Türe 4 oder Glaswand 5 - überstehende Teil des Lagerelements 14 kann gemäss Fig. 2 bis 4 in ein Axiallager eingreifen oder gemäss Fig. 11 und 12 mit einem Rollwagen 18 verbunden sein, der an einer Tragschiene 18a geführt ist.

[0033] Gemäss Fig. 5 bis 7 kann der überstehende Bereich des zapfenförmigen Lagerelements 14 aber auch verformt, beispielsweise umgebogen sein, um eine Befestigung an einer Gebäudewand 19 mit Hilfe einer Halteplatte 20 und einer Halteschraube 21 zu ermöglichen, wie es vor allem in Fig. 5 dargestellt ist, wonach die Halteplatte 20 nicht nur eine Lochung für die Befestigungsschraube 21, sondern auch noch eine nutartige Aussparung 20a zum Umgreifen des Lagerelements hat, welches seinerseits ein Langloch 22 für den Durchtritt der Schraube 21 hat.

[0034] Der überstehende Teil des Lagerelements 14 könnte aber auch eine andere Form haben, um als Wandanschluss oder Verbindung zu einem Lager zu dienen. Beispielsweise könnte er verbreitert, profiliert, als Flansch ausgebildet oder mit einem Flansch versehen sein, wobei solche Verformungen auch kombiniert vorgesehen sein können. Fig. 6 zeigt beispielsweise, dass der umgebogene Teil zusätzlich profiliert ist, indem der der Gebäudewand zugewandte Bereich abgeflacht ist.

[0035] Der den Beschlag 6 und seine Plattenteile 10 und 11 aufnehmende Ausschnitt 7 ist von beiden Seiten her mit einer konischen Verjüngung zum Inneren hin versehen, wie man es besonders deutlich in Fig. 10 erkennt. Die Verjüngungen führen dabei zu einer gemeinsamen mittigen Begrenzungsfläche oder Begrenzungskante 23, an welcher der Ausschnitt 7 seine kleinste Durchmesserabmessung hat. Die dazu passenden Plattenteile 10 und 11 und die zugehörigen Büchsen 12 sind dabei als Gegenkonus zum wenigstens teilweisen oder vollständigen Versenken in die Flucht mit der Oberfläche der Glasplatte ausgebildet. Man erkennt eine solche versenkte Anordnung des gesamten Beschlags 6 beziehungsweise seiner Plattenteile 10 und 11 z. B. in Fig. 5 oder 11.

[0036] Wie bereits erwähnt, kann aber auch beispielsweise eines der Plattenteile, nämlich das Plattenteil 11 gemäss Fig. 2 oder 13 gegenüber der Glasoberfläche überstehend kugelkalottenförmig ausgebildet sein, so dass das im Inneren vorgesehene Innengewinde für die Klemmschrauben 13 entsprechend länger wird.

[0037] Eine alternative Befestigungsmöglichkeit könnte vorsehen, dass die Klemm- oder Befestigungsschraube 13 durch eine in dem Lagerelement 14 vorgesehene Ausnehmung hindurchgeführt wird, etwa analog dem Langloch 22 in dem verformten Teil des in Fig. 6 dargestellten Lagerelements 14. Auch dadurch könnten die Plattenteile mit Hilfe der Klemmschrauben 13 an die Außenseite des Lagerelements 14 angedrückt und dadurch dieses eingeklemmt und zusätzlich durch die quer verlaufenden Klemmschrauben 13 gehalten werden.

[0038] Vor allem anhand der Fig. 9 erkennt man, dass der die Plattenteile 10 und 11 oder Beschlagplatten aufnehmende Ausschnitt 7 der Glasplatte größer als die randseitige Öffnung 9 ist, das heißt der Durchmesser des Ausschnitts 7 ist größer als die Breite der Öffnung 9. Dabei verläuft die Mitte dieser Öffnung 9 in Verlängerung eines Durchmessers des Ausschnitts 7 und rechtwinklig zum Rand 8 der Glasplatte, was zu einer symmetrischen Anordnung führt, so dass die Glasplatte in beliebiger Orientierung verwendet werden kann und der Beschlag 6 immer zu dem Ausschnitt 7 passt. Ebenso kann auch der Beschlag 6 in seinen beiden um 180 DEG gegensätzlichen Anordnungen in den auch zur Plattenebene symmetrischen Ausschnitt 7 eingesetzt werden.

[0039] In den dargestellten Ausführungsbeispielen erkennt man außerdem, dass die Öffnung 9 als Schlitz ausgebildet ist, dessen Breite die des Lagerelements 14 übertrifft, so dass dieses mit Abstand zu den Rändern der Öffnung 9 durch die Öffnung 9 verlaufen kann.

[0040] In Gebrauchsstellung ist in dem randseitigen Öffnungsbereich oder -schlitz, also innerhalb der Öffnung 9 ein das durch diese verlaufende Lagerelement 14 umschließendes Verschlussteil 24 (vgl. Fig. 8) eingesetzt, welches mit Hilfe einer inneren Lochung 25 auf dieses Lagerelement 14 aufsteckbar ist. Die Öffnung 9 wird dadurch verschlossen und - was bei einer Duschkabine 1 vorteilhaft ist - gegen einen Durchtritt von Wasser abgedichtet.

[0041] Das mehrfach erwähnte zapfenförmige Lagerelement 14 ist gemäss den Figuren 13 und 14 als Hülse ausgebildet hat, also eine Innenlängshöhlung, in die in Montagestellung ein Stift oder Bolzen 26 passt und eingreift, der Teil eines Axiallagers oder eines Wandbeschlags oder auch eines Rollwagens 18 sein kann.

[0042] Insgesamt ergibt sich eine Beschlaganordnung an einer Glasplatte mit entsprechendem passendem Ausschnitt, die praktisch spielfrei befestigt werden kann, trotzdem aber unterschiedliche Justierungen und Einstellungen ermöglicht, so lange die Klemmverbindung noch gelockert ist.

[0043] Die Duschkabine 1 hat wenigstens eine Duschtrennwand 2, die durch zumindest eine Glasplatte gebildet sein kann, welche eine schwenkbare oder verschiebbare Türe 4 und/oder eine feste Glaswand 5 sein kann.

[0044] Für diese die Duschtrennwand 2 bildende oder zu ihr gehörende Glasplatte sind Haltebeschläge 6 vorgesehen, für deren Befestigung die Glasplatte Ausschnitte hat, so dass die Beschläge ganz oder teilweise versenkt ein Lagerelement etwa in der Ebene der Glasplatte über deren Rand 8 überstehend angeordnet und zwischen zwei den Beschlag 6 im Wesentlichen bildenden Plattenteilen 10 und 11 mittels Befestigungselementen eingeklemmt werden können, wobei diese Klemmung auch zur Fixierung an dem Ausschnitt 7 der Glasplatte dient.

Ansprüche

1. Duschkabine (1) mit zumindest einer Duschtrennwand (2), die wenigstens eine Glasplatte aufweist, welche durch eine um eine vertikale Achse (3) schwenkbare Türe (4) und/oder eine Schiebetüre (4) und/oder eine fest installierte Glaswand (5) gebildet ist, wobei zur Halterung der durch eine Türe (4) und/oder eine Glaswand (5) gebildeten Glasplatte wenigstens ein in deren Randbereich angreifender Beschlag (6) vorgesehen ist, wobei die die Türe (4) und/oder die feststehende Glaswand (5) bildende Glasplatte im Randbereich einen Ausschnitt (7) und eine von dem Ausschnitt (7) zum Rand (8) verlaufende Öffnung (9) hat, die an dem Rand (8) einerseits und an dem Ausschnitt (7) andererseits mündet, wobei der Beschlag (6) zwei etwa parallele Plattenteile (10, 11) aufweist, die in den Ausschnitt (7) passen und zumindest teilweise eingreifen und jeweils an der Glasplatte eine Anlage oder einen Anschlag haben, wobei zwischen den einander zugewandten Flächen der Plattenteile (10, 11) ein Abstand vorgesehen ist, wobei wenigstens ein quer zu den Plattenteilen (10, 11) wirkendes Befestigungselement (13) zum Verbinden und Verklemmen der Plattenteile (10, 11) miteinander und mit der Glasplatte vorgesehen ist, wobei ein Lagerelement (14), das zumindest im Bereich zwischen den Plattenteilen (10, 11) zapfen- oder bolzenförmig ausgebildet ist, zwischen den Plattenteilen (10, 11) eingeklemmt wird und dabei stufenlos über seine Längserstreckung verstellt und justiert werden kann, wobei das Lagerelement (14) über die Plattenteile (10, 11) und durch die randseitige Öffnung (9) über die Glasplatte in Gebrauchsstellung übersteht, und wobei wenigstens eines der Plattenteile (11) an seiner inneren Fläche eine das Lagerelement (14) zumindest bereichsweise umgreifende, etwa rinnenförmige Ausnehmung (17) hat, die durch die Mitte des Plattenteils (11) etwa auf einem Durchmesser verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerelement (14) eine Innenlängshöhlung hat und als Hülse ausgebildet ist, in die in Montagestellung ein Stift oder Bolzen (26) passt, der Teil eines Axiallagers oder eines Wandbeschlags oder eines Rollwagens (18) ist.

2. Duschkabine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement als Klemmschraube (13) ausgebildet ist, die mit einem Kopf (15) das eine Plattenteil (10) und mit ihrem Gewinde (16) direkt oder indirekt das zweite Plattenteil (11) erfasst, so dass durch das Anziehen der Klemmschraube (13) die beiden beabstandeten Plattenteile (10, 11) im Sinne einer Verminderung ihres Abstands verformbar sind.

3. Duschkabine nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass die den Beschlag (6) bildenden Plattenteile (10, 11) zumindest bereichsweise eine kreisförmige Außenkontur oder insgesamt einen kreisförmigen Umriss haben und dass der sie aufnehmende Ausschnitt (7) in der Glasplatte bis zu der nach außen führenden Öffnung (9) oder einem Öffnungsschlitz eine kreisförmige Innenkontur hat, relativ zu der die Plattenteile (10, 11) bei gelockertem Befestigungselement (13) verdrehbar und einstellbar sind.

4. Duschkabine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass beide Plattenteile des Beschlags jeweils an den einander zugewandten Flächen miteinander korrespondierende Ausnehmungen (17) zum formschlüssigen Festlegen des von ihnen in Gebrauchsstellung eingeklemmten Lagerelements (14) haben.

5. Duschkabine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der überstehende Bereich des insbesondere zapfenförmigen Lagerelements (14) verformt, beispielsweise umgebogen, verbreitert, profiliert als Flansch ausgebildet oder mit einem Flansch versehen ist.

6. Duschkabine nach einem der Ansprüche 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der den Beschlag (6) in Gebrauchsstellung aufnehmende Ausschnitt (7) an wenigstens einer Seite der Glasplatte eine konische Verjüngung zum Inneren der Glasplatte hin hat und das dazu passende Plattenteil (10, 11) seinerseits als Gegenkonus zum wenigstens teilweisen, vorzugsweise vollständigen Versenken dieses Plattenteils in die Flucht mit der Oberfläche dieser Glasplatte ausgebildet ist.

7. Duschkabine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Plattenteile gegenüber der Glasoberfläche überstehend, beispielsweise kugelkalottenförmig ausgebildet ist und das oder die Innengewinde für die Klemmschraube(n) (13) enthält.

8. Duschkabine nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der die Plattenteile (10,11) oder Beschlagplatten aufnehmende Ausschnitt (7) der Glasplatte größer als die randseitige Öffnung (9) ist und dass die Mitte der randseitigen Öffnung (9) vorzugsweise in Verlängerung eines Durchmessers des Ausschnitts (7) und rechtwinklig zum Rand (8) der Glasplatte verläuft und zum Beispiel als Schlitz ausgebildet ist, dessen Breite die des Lagerelementes (14) übertrifft.

9. Duschkabine nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass in dem randseitigen Öffnungsbereich oder -schlitz (9) ein das durch diesen verlaufende Lagerelement (14) umschliessendes Verschlussteil (24) einsetzbar, beispielsweise auf das Lagerelement (14) aufsteckbar ist.

Claims

1. A shower cubicle (1) having at least one partitioning wall (2), which has at least one glass plate, which is formed by a door (4) pivotable about a vertical axis (3), and/or by a sliding door (4) and/or by a stationary installed glass wall (5), at least one fitting (6), attached at the edge area of the glass plate, being provided as support for the glass plate formed by a door (4) and/or a glass wall (5), the glass plate, forming the door (4) and/or the stationary glass wall (5), having a cut-out (7) in its edge area and an opening (9) extending from the cut-out (7) towards the edge (8), which opening lead, on the one hand, to the edge (8) and on the other hand to the cut-out (7), the fitting (6) having two almost parallel plate-shaped members (10, 11), which fit into the cut-out (7) and engage at least partially therein and have a contact or a stop respectively at the glass plate, a distance being provided between the surfaces of the plate-shaped members (10, 11) facing each other, at least one fixing component (13) acting transversally with regard to the plate-shaped members (10, 11) being provided for connecting and clamping the plate-shaped members (10, 11) to each other and to the glass plate, a bearing element (14), which, at least in the area between the plate-shaped members (10, 11), has a pin-shaped or bolt-shaped form, being clamped between the plate-shaped members (10, 11) and, in its longitudinal extension, being continuously variable and adjustable, the bearing element (14), in its service position, projecting beyond the plate-shaped members (10, 11) and beyond the glass plate, through the opening (9) at the edge, and at least one of the plate-shaped members (10, 11), at its inner surface, having a groove-shaped recess (17) embracing the bearing element (14) at least partially, which recess extends through the centre of the plate-shaped member (11) approximately on a diameter, characterized in that the bearing element (14) has an inner longitudinal cavity and is formed as a bushing, into which, in the mounting position, fits a pin or a bolt (26) which constitutes a part of an axial bearing or of a wall fitting or of a carriage (18).

2. A shower cubicle according to claim 1, characterized in that the fixing component is formed as a clamping screw (13), which with a head (15) holds the one plate-shaped member (10) and with its thread (16), directly or indirectly, the second plate-shaped member (11), such that by tightening the clamping screw (13) the two spaced-apart plate-shaped members (10, 11) are deformable in the direction that reduces their distance from each other.

3. A shower cubicle according to one of the claims 1 to 2, characterized in that the two plate-shaped members (10, 11) forming the fitting (6) at least partially have a circular outer contour or have a circular outline, and in that the cut-out (7) in the glass plate, receiving said members, has a circular inner contour extending towards the opening (9) leading outwards, or to an opening slot, in relation to which the plate-shaped members (10, 11) are rotatable and adjustable when the fixing component (13) is loosened.

4. A shower cubicle according to one of the claims 1 to 3, characterized in that both plate-shaped members of the fitting, respectively at the surfaces facing each other, have recesses (17) corresponding to each other for non-positively fastening the bearing element (14) which is clamped between them in the service position.

5. A shower cubicle according to claim 1, characterized in that the projecting area of the in particular pin-shaped bearing element (14) is either deformed, for example bent over, enlarged, formed as a profiled flange or provided with a flange.

6. A shower cubicle according to one of the claims 1 or 3, characterized in that the cut-out (7) receiving the fitting (6) in the service position, at least on one side of the glass plate, has a conical tapering towards the inside of the glass plate and the mating plate-shaped member (10, 11) in turn is formed as a counter-cone, for countersinking at least partially, preferably completely, this plate-shaped member flush with the surface of this glass plate.

7. A shower cubicle according to claim 2, characterized in that one of the plate-shaped members is formed as projecting from the glass surface, for example as a spherical cap and includes the one or more female threads for the clamping screw(s) (13).

8. A shower cubicle according to one of the claims 1 to 7, characterized in that the cut-out (7) in the glass plate, receiving the plate-shaped members (10, 11) or fitting plates, is larger than the opening (9) at the edge area and in that the centre of the opening (9) at the edge area preferably extends in continuation of a diameter of the cut-out (7) and right-angled with regard to the edge (8) of the glass plate and is formed as a slot for example, the width thereof exceeding the one of the bearing element (14).

9. A shower cubicle according to one of the claims 1 to 8, characterized in that a closing member (24) is insertable into the opening area or the opening slot (9) at the edge area and embraces the bearing element (14) which extends therethrough and can be placed onto the bearing element (14) for example.

Revendications

1. Cabine de douche (1) avec au moins une cloison de séparation de douche (2), qui présente au moins une plaque en verre, laquelle est formée par une porte (4) pivotable autour d'un axe vertical (3) et/ou une porte coulissante (4) et/ou une cloison en verre installée de façon stationnaire, au moins une ferrure (6) étant prévue pour le support de la plaque en verre formée par une porte (4) et/ou par une cloison en verre (5) et étant appliquée à sa section de bord, la plaque en verre, qui forme la porte (4) et/ou la cloison en verre (5) stationnaire, ayant une découpure (7) à sa section de bord et une ouverture (9) s'étendant à partir de la découpure (7) vers le bord (8) et débouchant d'une part dans le bord (8) et d'autre part dans la découpure (7), la ferrure (6) ayant deux parties de plaque (10, 11) approximativement parallèles et qui s'emboîtent dans la découpure (7) et s'y insèrent au moins partiellement et ont respectivement un contact ou une butée sur la plaque en verre, une distance étant prévue entre les surfaces des parties de plaque (10, 11) orientées l'une vers l'autre, au moins un élément de fixation (13), à action transversale par rapport aux parties de plaque (10, 11), étant prévu pour connecter et serrer les parties de plaque (10, 11) entre-elles et avec la plaque en verre, un élément de palier (14), qui possède la forme d'un goujon ou boulon au moins dans la région entre les parties de plaque (10, 11), étant serré entre les parties de plaque (10, 11) tout en étant variable ou ajustable en continu dans le sens longitudinal, l'élément de palier (14) dépassant, en position d'utilisation, les parties de plaque (10, 11) et la plaque en verre en passant à travers l'ouverture (9) du côté du bord, et au moins une des parties de plaque (11), sur sa surface intérieure, ayant un évidement (17) à peu près en forme de cannelure, enfourchant l'élément de palier (14) au moins partiellement et s'étendant à travers le centre de la partie de plaque (11) le long d'un diamètre approximativement, caractérisée en ce que l'élément de palier (14) possède une cavité intérieure longitudinale et est formé comme un manchon dans lequel, en position de montage, s'emboîte un goujon ou boulon (26) qui fait partie d'un palier axial ou d'une ferrure de cloison ou d'un chariot (18).

2. Cabine de douche selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément de fixation est aménagé comme une vis de serrage (13) qui, par une tête (16), saisit l'une des parties de plaque (10) et saisit, par son filetage (16), directement ou indirectement la deuxième partie de plaque (11) de façon à ce que, sous l'effet de serrage de la vis de serrage (13), les deux parties de plaque (10, 11) espacées sont déformables dans le sens d'une diminution de leur distance.

3. Cabine de douche selon l'une des revendications 1 à 2, caractérisée en ce que les parties de plaque (10, 11) formant la ferrure (6) ont un contour extérieur au moins partiellement circulaire ou ont un profil complètement circulaire et en ce l'évidement (7) dans la plaque en verre, qui les reçoit, possède un contour intérieur circulaire jusque vers l'ouverture (9) menant vers l'extérieur ou vers une fente d'ouverture, par rapport auquel les parties de plaque (10, 11), lorsque l'élément de fixation (13) est desserré, sont pivotables et ajustables.

4. Cabine de douche selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que les deux parties de plaque de la ferrure, respectivement sur leur surfaces orientées l'une vers l'autre, ont des évidements (17) correspondant l'un à l'autre pour immobiliser par la forme l'élément de palier (14) que est serré entre eux dans leur position d'utilisation.

5. Cabine de douche selon la revendication 1, caractérisée en ce que la portion dépassant de l'élément de palier (14), en particulier en forme de goujon, est déformée, par exemple repliée, élargie, agencée en forme de bride profilée ou pourvue d'une bride.

6. Cabine de douche selon l'une des revendications 1 ou 3, caractérisée en ce que l'évidement (7), recevant la ferrure (6) en position d'utilisation, a un amincissement conique vers l'intérieur de la plaque en verre sur au moins une face de la plaque en verre, et en ce que la partie de plaque (10, 11) y associée est aménagée de sa part comme contre-cône pour immerger au moins partiellement, de préférence complètement, cette partie de plaque pour l'aligner avec la surface de cette plaque en verre.

7. Cabine de douche selon la revendication 2, caractérisée en ce que l'une des parties de plaque est aménagée pour dépasser la surface de verre, par exemple en forme de calotte sphérique et comprend le ou les taraudage(s) pour la(les) vis de serrage (13).

8. Cabine de douche selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que l'évidement (7) de la plaque en verre recevant les parties de plaque (10, 11) ou les plaques de ferrure est plus grand que l'ouverture (9) du côté du bord et en ce que le centre de l'ouverture (9) du côté du bord s'étend de préférence en prolongation d'un diamètre de l'évidement (7) et à l'angle droit par rapport au bord (8) de la plaque en verre et est aménagé par exemple comme fente dont la largeur est plus grande que celle de l'élément de palier (14).

9. Cabine de douche selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce qu'une pièce de fermeture (24) peut être insérée, par exemple s'embroche sur l'élément de palier (14), dans la région d'ouverture ou la fente (9) du côté du bord, laquelle pièce enferme l'élément de palier (14) qui s'étend à travers cette région.

Zeichnung