Rotationsauftragskopf

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Auftragskopf zum Auftragen von flüssigen Medien wie verflüssigten thermoplastischen Kunststoffen oder erschmolzenen Heißschmelzklebem auf eine zum Auftragskopf relativ bewegliche Materialbahn, mit einem Gehäuse, mit einer Walzenkammer im Gehäuse, in der ein Walzenschieber rotierend antreibbar gelagert ist, mit zumindest einer Zuführöffnung zur Einleitung von Medium in die Walzenkammer und mit einer Schlitzdüse zum Ausbringen von Medium, die vom Walzenschieber steuerbar ist und sich quer zur Bewegungsrichtung der Materialbahn erstreckt. Der Auftragskopf kann insbesondere berührungslos zur Materialbahn angeordnet sein.

[0002] Ein Auftragskopf der vorstehend genannten Art ist aus der DE 197 14 029 C2 bekannt. Dort wird ein Walzenschieber verwendet, der in einem Axialbereich, in dem die Zuführöffnung liegt, eine über den gesamten Umfang verlaufende Eindrehung hat. Zumindest in diesem Axialbereich kann keine vom Walzenschieber gesteuerte Austrittsdüsenöffnung liegen. Dies bedeutet, daß in diesem Axialbereich die Austrittsdüsenöffnungen einen unerwünscht großen Abstand einhalten müssen. Der Walzenschieber ist im übrigen relativ kurz. Bei größerer Länge wäre es erfor-derlich, eine Mehrzahl von Zuführöffnungen vorzusehen, so daß das vorstehend geschilderte Problem längs der Düse in entsprechender Anzahl mehrfach aufträte.

[0003] Ein anderer Auftragskopf dieser Art ist aus der DE 197 57 238 C2 bekannt. Hierbei werden die Oberflächennuten durch achspa-rallele Nuten auf dem Walzenschieber oder durch zueinander parallele schrauben- (helix-)förmige Nuten auf dem Walzenschieber gebildet. Mit beiden Ausführungen soll ein sparsamer Auftrag von flüssigem Medium in äußerst gleichmäßiger Verteilung auf die Materialbahn erzielt werden.

[0004] In der US 2001/0032697 A1 wird ein Verfahren und eine Apparatur zur Aufbringung von Kleber auf Zigarettenhülsenpapiere offenbart. Zur Steuerung des Leimauftrages wird der Leimzufluß zu fünf feststehenden Düsen durch eine mittlere Rotationswalze gesteuert. Dabei ist jeder einzelnen Düse ein Walzenschiebersegment zugeordnet, wobei jedes Walzenschiebersegment einen unterschiedlichen Durchmesser in Bezug auf ein Walzenschiebergehäuse aufweist. Durch die unterschiedlichen Radien der Walzenschieberabschnitte wird erreicht, daß ein unterschiedlich starker Leimauftrag auf die verschiedenen Bahnen der Zigarettenhülsen erzielt wird. Durch einzelne Erhöhungen und Vertiefungen in den Walzenschiebersegmenten wird erreicht, daß die Zufuhr des Klebers zu den einzelnen Düsen kurzzeitig unterbrochen wird, wodurch ein Punktmuster des Leimauftrages erzielt wird.

[0005] Die entschrift US 3,182,867 offenbart eine zeilenförmige Anordnung unterschiedlicher Leimauftragsdüsen, welche durch eine gemeinsame Walzenblende geöffnet oder geschlossen werden können. Dabei ist vorgesehen, daß die Walzenblende von Hand verdreht werden kann, wodurch eine unterschiedliche Breite der Walzenblende auf der linienartigen Anordnung verschiedener Düsen zu liegen kommt und somit wird eine unterschiedliche Anzahl Düsen geöffnet oder geschlossen, wobei jeweils eine zusammenhängende Linie von aktiven Düsen erhältlich ist.

[0006] Schließlich offenbart die US 5,683,036 einen Auftragskopf zur Aufbringung von Beschichtungen auf Substrate. Dabei wird die Zufuhr des Beschichtungsmaterials zu den Düsen durch extern gesteuerte Magnetventile kontrolliert.

[0007] Auftragsköpfe der vorstehend genannten Art werden in vielfältigen Anwendungsfällen immer dort zum Einsatz gebracht, wo Materialbahnen auf ein Substrat aufkaschiert werden sollen. Um den spezifischen Verbrauch an flüssigen Medium niedrig zu halten und zugleich eine äußerst gleichmäßige Verteilung des Mediums sicherzustellen, wird ein intermittierender Auftrag angewandt, um ein Auftragsbild in Rasterform darzustellen. Um hierbei eine hohe Transportgeschwindigkeit der Materialbahn zu ermöglichen, muß der Auftrag in Bewegungsrichtung der Materialbahn mit hoher Frequenz erfolgen, wobei die Rasterpunkte quer zur Bewegungsrichtung der Materialbahn möglichst dicht aneinander sitzen sollen.

[0008] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Auftragskopf der vorgenannten Art bereitzustellen, mit dem der Verbrauch an flüssigem Medium für besondere Anwendungsfälle frei gestaltet und/oder weiter reduziert werden kann.

[0009] Der Lösungsansatz hierfür besteht darin, daß der Auftragskopf folgende Merkmale aufweist:

• im Gehäuse ist eine Reihe von Zuführungsbohrungen von der Walzenkammer zur Düse ausgeführt,
• die Düse bildet eine Vielzahl von einzelnen Austrittsöffnungen, die jeweils mit einer der Zuführungsbohrungen im Gehäuse kommunizieren,
• der Walzenschieber hat eine Zylinderoberfläche, die die Zuführungsbohrungen zur Düse von innen abdichten kann,
• der Walzenschieber hat zumindest eine Oberflächennut in der Zylinderoberfläche, der flüssiges Medium zugeführt werden kann und die drehstellungsabhängig mit den Zuführungsbohrungen zur Düse kommunizieren kann und
• die zumindest eine Oberflächennut ist figurativ oder ornamental gestaltet. Der Begriff figurative oder ornamentale Oberflächennuten bedeutet, daß diese Oberflächennuten Begrenzungskanten mit veränderlicher Steigung zur Umfangsrichtung haben, bzw. daß sich die Lage der Begrenzungskanten längs der Schieberachse in Umfangsrichtung ungleichförmig ändert. Linear verlaufende Oberflächen nuten konstanter Breite sind hiermit nicht gemeint.

[0010] Auf diese Weise ist es möglich, von einem gleichmäßigen Auftrag abzugehen und besondere figurative oder ornamentale Auftragsmuster zu erzeugen. Dies kann damit begründet sein, daß die auf ein Substrat aufzukaschierende Materialbahn später an einzelnen Stellen höher belastet wird als an anderen und somit an den erstgenannten einzelnen Stellen stärker befestigt werden muß. Dies kann auch darin begründet liegen, daß die später auf ein Substrat aufzukaschierende Materialbahn Verschnittanteile hat, für die ein vorheriger Auftrag von Medium überflüssig ist. Als Beispiel hierfür kann das Herstellen von Slipeinlagen aus mehrlagigem Material mit einer Verklebung längs der Umfangskante genannt werden.

[0011] Nach einer ersten Lösung ist vorgesehen, daß die Oberflächennuten eine Mehrzahl von in der Zylinderoberfläche geschlossenen umlaufenden Nuten mit veränderlicher Breite umfassen. Nach einer zweiten Lösung ist vorgesehen, daß die Oberflächennuten zumindest eine Nut umfassen, die in Abwicklung eine geschlossene Kurve, z. B. einen Kreis, bildet. Nach einer dritten Lösung ist vorgesehen, daß die Oberflächennuten zumindest eine in der Zylinderoberfläche über einen begrenzten Umfang umlaufende Nut mit veränderlicher Breite umfassen.

[0012] Nach einer weiteren Ausgestaltung wird vorgeschlagen, daß der Walzenschieber einen inneren Hohlraum, dem flüssiges Medium zugeführt werden kann, sowie radiale Austrittsbohrungen, die vom inneren Hohlraum bis in die Oberflächennuten führen, umfaßt. Hierbei erfolgt die Versorgung der Oberflächennuten über das Innere des Walzenschiebers. Nach einer dazu alternativen Ausgestaltung wird vorgeschlagen, daß der Walzenschieber zumindest eine Umfangsnut, der flüssiges Medium zugeführt werden kann, sowie Verbindungsnuten, die von der Umfangsnut bis in die zumindest eine Oberflächennut führen, umfaßt. Hiermit erfolgt die Versorgung der Oberflächennuten über die Oberfläche des Walzenschiebers.

[0013] Ein Auftragskopf gemäß der Erfindung zeichnet sich weiterhin bevorzugt dadurch aus, daß die Düse als Schlitzdüse ausgeführt und mit einer Blende bestückt ist, die die Vielzahl von Austrittsöffnungen längs der Schlitzdüse bildet. Hierbei wird insbesondere vorgeschlagen, daß die Blende von einem Kammblech gebildet wird, das in die Schlitzdüse eingesetzt ist und eine Vielzahl von Zinken umfaßt, zwischen denen die Vielzahl von Austrittsöffnungen gebildet wird.

[0014] Um dem Inneren des Walzenschiebers ständig Medium zuzuführen, kann vorgesehen sein, daß der Walzenschieber zumindest einen axial aus dem Gehäuse austretenden Zapfen ausweist, in dem eine Axialbohrung ausgeführt ist, die mit dem inneren Hohlraum verbunden ist und dem Zuführen von flüssigem Medium dient. Eine andere Möglichkeit hierfür besteht darin, daß an zumindest einem Ende des Gehäuses ein Stutzen im Gehäuse vorgesehen ist und ein Ringkanal zwischen Walzenschieber und Walzenkammer ausgebildet ist, der mit dem Stutzen im Gehäuse verb bunden ist, und daß radiale Zuführbohrungen im Walzenschieber in der Ebene des Ringkanals ausgeführt sind, die mit dem inneren Hohlraum verbunden sind und dem Zuführen von flüssigem Medium dienen.

[0015] Der angesprochene Ringkanal kann durch eine Ringnut in der Wafzenkarnmeroberfläche gebildet werden. Vorzugsweise wird der Ringkanal durch eine Umfangsnut in der Oberfläche des Walzenschiebers gebildet, die mit dem Zuführstutzen im Gehäuse in Verbindung steht. Die weitere Führung des Mediums kann auch über querverlaufende Verbindungsnuten an der Oberfläche des Walzenschiebers bis zur zumindest einen erfindungsgemäßen Oberflächennut erfolgen. Hierbei würde die Düse in Querrichtung nicht über die Erstreckung der zumindest einen Oberflächennut hinausreichen. Nach der bevorzugten Ausführung ist jedoch vorgesehen, daß das Medium aus der Ringnut in den inneren Hohlraum und von dort wieder in die Oberflächennut geführt wird, wie bereits oben im Einzelnen beschrieben.

[0016] Aus den erfindungsgemäßen Oberflächennuten gelangt das Medium in längs des Gehäuses angeordnete Radialbohrungen. Je nach Veränderung des Kantenverlaufs der Oberflächennuten in Umfangsrichtung werden beim Rotieren des Walzenschiebers mehr oder weniger bzw. andere Radialbohrungen beaufschlagt, so daß sich der Sprühschleier an der Düse verengt oder verbreitet bzw. verlängert. Die Darstellung von Einzelfäden quer zur Bewegungsrichtung der Materialbahn kann durch Einsatz einer entsprechenden Blende mit Austrittsöffnungen in geringen Abstand voneinander in einer Schlitzdüse erzeugt werden. Hierbei soll vorzugsweise jeweils eine Radialbohrung im Gehäuse mit einer Austrittsöffnung in der Blende in Verbindung stehen.

[0017] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der Zeichnungen erläutert.

[0018] Figur 1 zeigt einen Auftragskopf mit in Umfangsrichtung verlaufenden Oberflächennuten veränderlicher Breite im Walzenschieber und mit Zuführungen für Medium über das Gehäuse

a) in perspektivischer Ansicht

b) in Einzeldarstellung des Walzenschiebers

c) im Querschnitt

d) in einer Einzeldarstellung des Kammblechs;

[0019] Figur 2 zeigt einen Auftragskopf mit einer in Abwicklung kreisförmigen Oberflächennut konstanter Breite im Walzenschieber und mit einer Zuführung für Medium über das Gehäuse

a) in perspektivischer Ansicht

b) in Einzeldarstellung des Walzenschiebers

c) im Querschnitt

d) in einer Einzeldarstellung des Kammblechs.

[0020] In den Figuren 1 und 2 ist jeweils (a) ein Auftragskopf mit einer Materialbahn, die ein Auftragsmuster zeigt, in perspektivischer Darstellung, (b) der Walzenschieber als Einzelheit in perspektivischer Darstellung, (c) das Gehäuse mit dem Walzenschieber im Querschnitt und (d) ein Kammblech mit Gehäusebohrungen als Einzelheit dargestellt.

[0021] Figur 1 zeigt einen Auftragskopf 11 von länglicher kubischer Form. Aus dem Gehäuse 12 des Auftragskopfes 11 ragt ein Ende eines Walzenschiebers 13 vor. Die Drehrichtung des Walzenschiebers 13 ist durch einen Pfeil 14 angedeutet. Das Ende des Walzenschiebers 13 weist einen Zapfen 15 auf. Der Walzenschieber kann über den Zapfen 15 mittels eines Servomotors angetrieben werden. Das Gehäuse 12 weist zwei Zuführstutzen 16 auf, über die, wie mit den Pfeilen 17 angedeutet, Medium zugeführt werden kann. Unten am Gehäuse 12 ist eine Schlitzdüse 18 erkennbar, aus der einzelne Sprühschleier 19 austreten. Die Sprühschleier 19 treffen auf eine Materialbahn 22, deren Bewegungsrichtung durch einen Pfeil 23 symbolisiert ist. Die Sprühschleier 19 erzeugen einzelne Auftragsstreifen 24 auf der Materialbahn 22, die periodisch veränderliche Breite haben. Die veränderliche Breite wird durch eine veränderliche Breite der Umfangsnuten 27 des Walzenschiebers 13 erzeugt. Die Schlitzdüse 18 enthält ein Kammblech, das senkrecht zur Bewegungsrichtung der Materialbahn 22 verlaufende einzelne Fäden erzeugt, die jedoch nach dem Austritt zu den Sprühschleiern 19 zusammenfließen. Wie in der Einzelheit b) zu erkennen, hat der Walzenschieber 13 an seiner zylindrischen Oberfläche eine Mehrzahl von über den Umfang verlaufende Oberflächennuten 27 mit periodisch veränderlicher Breite. Wie weiter im Querschnitt c) zu erkennen ist, werden die Oberflächennuten 27 über Radialbohrungen 28 aus einem inneren Hohlraum 29 mit Medium versorgt. Der Hohlraum 29 wird seinerseits über die Zuführstutzen 16, Ringnuten 25 und Radialbohrungen 26 im Walzenschieber 13 mit Medium versorgt. Über die Radialbohrungen 28 werden die Oberflächennuten 27 ständig mit Medium gefüllt. Wie im Querschnitt weiter zu erkennen, läuft der Walzenschieber 13 in einer zylindrischen Walzenkammer 20 des Gehäuses 12, von der aus Radialbohrungen 30 im Gehäuse 12 zur Schlitzdüse 18 führen. Wie in der Einzelheit d) dargestellt, ist ein Kammblech 31 in der Schlitzdüse 18 mit Stegen 32 geringerer Dicke ausgebildet, so daß jede der Radialbohrungen 30 mit einer der zwischen den Zinken 33 des Kammbleches liegenden Austrittsöffnungen 34 dauernd offen verbunden ist.

[0022] Figur 2 zeigt einen Auftragskopf 31 von länglicher kubischer Form. Aus dem Gehäuse 32 des Auftragskopfes 31 ragt ein Ende eines Walzenschiebers 33 vor. Die Drehrichtung des Walzenschiebers 33 ist durch einen Pfeil 34 angedeutet. Das Ende des Walzenschiebers 33 weist einen Zapfen 35 auf. Der Walzenschieber kann über den Zapfen 35 mittels eines Servomotors angetrieben werden. Das Gehäuse 32 weist zwei Zuführstutzen 36 auf, über die, wie mit den Pfeilen 37 angedeutet, Medium zugeführt werden kann. Unten am Gehäuse 32 ist eine Schlitzdüse 38 erkennbar, aus der ein veränderlicher Sprühschleier 39 austritt. Der Sprühschleier 39 trifft auf eine Materialbahn 42, deren Bewegungsrichtung durch einen Pfeil 43 symbolisiert ist. Der Sprühschleier erzeugt ein Auftragsmuster 44 auf der Materialbahn 42, das aus einer Folge von Kreisen mit gleichgroßer Strichstärke besteht. Die Schlitzdüse 38 enthält ein Kammblech, das senkrecht zur Bewegungsrichtung der Materialbahn 42 verlaufende einzelne Fäden erzeugt, die unmittelbar nach dem Austritt zu dem Sprühschleier 39 zusammenfließen. Wie in der Einzelheit b) zu erkennen, hat der Walzenschieber 33 an seiner zylindrischen Oberfläche eine Oberflächennut 47 , die der Abwicklung eines Kreises entspricht. Wie weiter im Querschnitt c) zu erkennen ist, wird die Oberflächennut 47 über Radialbohrungen 48 aus einem inneren Hohlraum 49 mit Medium versorgt. Der Hohlraum 49 wird seinerseits über die Zuführstutzen 36, Ringnuten 45 und Radialbohrungen 46 im Walzenschieber 33 mit Medium versorgt. Über die Radialbohrungen 48 wird die Oberflächennut 47 ständig mit Medium gefüllt. Wie im Querschnitt weiter zu erkennen, läuft der Walzenschieber 33 in einer zylindrischen Walzenkammer 40 des Gehäuses 32, von der aus Radialbohrungen 50 im Gehäuse 32 zur Schlitzdüse 38 führen. Wie in der Einzelheit d) dargestellt, ist ein Kammblech 51 in der Schlitzdüse 38 mit Stegen 52 geringerer Dicke ausgebildet, so daß jede der Radialbohrungen 50 mit einer der zwischen den Zinken 53 des Kammbleches liegenden Austrittsöffnungen 54 dauernd offen verbunden ist.

[0023] Figur 3 zeigt einen Auftragskopf mit zwei in Umfangsrichtung verlaufenden Oberflächennuten begrenzter Umfangslänge und veränderlicher Breite im Walzenschieber und mit Zuführungen für Medium über das Gehäuse

a) in perspektivischer Ansicht

b) in Einzeldarstellung des Walzenschiebers;

[0024] Figur 4 zeigt einen Auftragskopf mit zwei in Abwicklung geschlossenen ineinanderliegenden Oberflächennuten jeweils konstanter Breite im Walzenschieber und mit einer Zuführung für Medium über das Gehäuse

a) in perspektivischer Ansicht

b) in Einzeldarstellung des Walzenschiebers.

[0025] In den Figuren 3 und 4 ist jeweils (a) ein Auftragskopf mit einer Materialbahn, die ein Auftragsmuster zeigt, in perspektivischer Darstellung, und (b) der Walzenschieber als Einzelheit in perspektivischer Darstellung.

[0026] Figur 3 zeigt einen Auftragskopf 11 von länglicher kubischer Form. Aus dem Gehäuse 12 des Auftragskopfes 11 ragt ein Ende eines Walzenschiebers 13 vor. Die Drehrichtung des Walzenschiebers 13 ist durch einen Pfeil 14 angedeutet. Das Ende des Walzenschiebers 13 weist einen Zapfen 15 auf. Der Walzenschieber kann über den Zapfen 15 mittels eines Servomotors angetrieben werden. Das Gehäuse 12 weist zwei Zuführstutzen 16 auf, über die, wie mit den Pfeilen 17 angedeutet, Medium zugeführt werden kann. Unten am Gehäuse 12 ist eine Schlitzdüse 18 erkennbar, aus der einzelne Sprühschleier austreten können. Die Sprühschleier treffen auf eine Materialbahn 22, deren Bewegungsrichtung durch einen Pfeil 23 symbolisiert ist. Die Sprühschleier erzeugen einzelne streifenförmige Auftragsmuster 24₁', 24₂' auf der Materialbahn 22, die periodisch veränderliche Breite und begrenzte Länge haben. Die veränderliche Breite wird durch eine veränderliche Breite der Oberflächennuten 27' des Walzenschiebers 13 erzeugt. Die Schlitzdüse 18 enthält ein Kammblech, das senkrecht zur Bewegungsrichtung der Materialbahn 22 verlaufende einzelne Fäden erzeugt, die jedoch nach dem Austritt zu geschlossenen Sprühschleiern zusammenfließen können. Wie in der Einzelheit b) zu erkennen, hat der Walzenschieber 13 an seiner zylindrischen Oberfläche eine Mehrzahl von zwei Oberflächennuten 27' mit veränderlicher Breite und begrenzter Umfangslänge. Der Walzenschieber 13 ist in zwei abgebrochenen Längsabschnitten dargestellt, die um 180° gegenüber ihrer wahren Zuordnung zueinander verdreht gezeigt sind. Von einer ersten Oberflächennut 27₁' ist dadurch ein mittlerer Abschnitt und von einer gleichartigen zweiten Oberflächennut 27₂' die beiden verzweigten Endabschnitte erkennbar. Am einheitlich verbundenen Walzenschieber 13' haben die Oberflächennuten 27₁', 27₂' gleiche Umfangslage und erzeugen die parallelen Auftragsstreifen 24₁', 24₂'. Im übrigen wird auf die Darstellungen c) und d) der Figur 1 verwiesen.

[0027] Figur 4 zeigt einen Auftragskopf 31 von länglicher kubischer Form. Aus dem Gehäuse 32 des Auftragskopfes 31 ragt ein Ende eines Walzenschiebers 33' vor. Die Drehrichtung des Walzenschiebers 33' ist durch einen Pfeil 34 angedeutet. Das Ende des Walzenschiebers 33' weist einen Zapfen 35 auf. Der Walzenschieber kann über den Zapfen 35 mittels eines Servomotors angetrieben werden. Das Gehäuse 32 weist zwei Zuführstutzen 36 auf, über die, wie mit den Pfeilen 37 angedeutet, Medium zugeführt werden kann. Unten am Gehäuse 32 ist eine Schlitzdüse 38 erkennbar, aus der ein veränderlicher Sprühschleier austreten kann. Der Sprühschleier trifft auf eine Materialbahn 42, deren Bewegungsrichtung durch einen Pfeil 43 symbolisiert ist. Der Sprühschleier erzeugt ein Auftragsmuster auf der Materialbahn 42, das aus einer Folge von ineinanderliegenden Kreisen 44₁' und Rechtecken 44₂' mit gleichgroßer Strichstärke besteht. Die Schlitzdüse 38 enthält ein Kammblech, das senkrecht zur Bewegungsrichtung der Materialbahn 42 verlaufende einzelne Fäden erzeugt, die unmittelbar nach dem Austritt zu einem Sprühschleier zusammenfließen können. Wie in der Einzelheit b) zu erkennen, hat der Walzenschieber 33' an seiner zylindrischen Oberfläche eine erste Oberflächennut 47₁', die der Abwicklung eines Kreises entspricht, sowie einen innerhalb derselben liegende zweite Oberflächennut 47₂', die der Abwicklung eines Rechteckes entspricht. Die Oberflächennuten 47₁', 47₂' werden über Radialbohrungen aus einem inneren Hohlraum mit Medium versorgt. Der Hohlraum wird seinerseits über die Zuführstutzen 36, Ringnuten und Radialbohrungen im Walzenschieber 33' mit Medium versorgt. Über die Radialbohrungen werden die Oberflächennuten 47₁', 47₂' ständig mit Medium gefüllt. Im übrigen wird auf die weiteren Darstellungen c) und d) der Figur 2 verwiesen.

Bezugszeichenliste

[0028] 

11, 31

Auftragskopf

12, 32

Gehäuse

13, 33

Walzenschieber

14, 34

Pfeil

15, 35

Zapfen

16, 36

Stutzen

17, 37

Pfeil

18, 38

Schlitzdüse

19, 39

Sprühvorhang

20, 40

Walzenkammer

21, 41

Radialbohrung

22, 42

Materialbahn

23, 43

Pfeil

24, 44

Auftragsmuster

25, 45, -,

Umfangsnut

26, 46, -,

Radialbohrung

27, 47,

Oberflächennut

28, 48

Radialbohrung

29, 49

Hohlraum

30, 50

Gehäusebohrungen

31, 51

Kammblech

32, 52

Stege

33, 53

Finger

34, 54

Schlitz

Ansprüche

1. Auftragskopf (11, 31) zum Auftragen von flüssigen Medien wie verflüssigten thermoplastischen Kunststoffen oder erschmolzenen Heißschmelzklebem auf eine zum Auftragskopf relativ bewegliche Materialbahn (22, 42), mit einem Gehäuse (12, 32), mit einer Walzenkammer (20, 40) im Gehäuse, in der ein Walzenschieber (13, 33) rotierend antreibbar gelagert ist und mit einer Düse (18, 38) zum Ausbringen von Medium, die vom Walzenschieber (13, 33) steuerbar ist und sich quer zur Bewegungsrichtung der Materialbahn erstreckt,

- im Gehäuse (12, 32) ist eine Reihe von Zuführungsbohrungen (30, 50) von der Walzenkammer (20, 40) zur Schlitzdüse (18, 38) ausgeführt,

- die Düse (18, 48) bildet eine Vielzahl von einzelnen Austrittsöffnungen (34, 54), die jeweils mit einer der Zuführungsbohrungen (30, 50) im Gehäuse kommunizieren,

- der Walzenschieber (13, 33) hat eine Zylinderoberfläche, die die Zuführungsbohrungen (30, 50) zur Düse (18, 38) von innen abdichten kann,

- der Walzenschieber hat zumindest eine Oberflächennut (27, 47) in der Zylinderoberfläche, der flüssiges Medium zugeführt werden kann und die drehstellungsabhängig mit den Zuführungsbohrungen (30, 50) zur Düse kommunizieren kann,

dadurch gekennzeichnet,
daß die zumindest eine Oberflächennut (27,47) als Figur oder Ornament gestaltet ist, wobei die zumindest eine Oberflächennut eine Mehrzahl von geschlossenen umlaufenden Nuten (27) mit veränderlicher Breite umfaßt, die sich bei Rotation des Walzenschiebers (13) als Auftragsstreifen (24) auf der Materialbahn (22) abbilden.

2. Auftragskopf (11, 31) zum Auftragen von flüssigen Medien wie verflüssigten thermoplastischen Kunststoffen oder erschmolzenen Heißschmelzklebem auf eine zum Auftragskopf relativ bewegliche Materialbahn (22, 42), mit einem Gehäuse (12, 32), mit einer Walzenkammer (20, 40) im Gehäuse, in der ein Walzenschieber (13, 33) rotierend antreibbar gelagert ist und mit einer Düse (18, 38) zum Ausbringen von Medium, die vom Walzenschieber (13, 33) steuerbar ist und sich quer zur Bewegungsrichtung der Materialbahn erstreckt,

- im Gehäuse (12, 32) ist eine Reihe von Zuführungsbohrungen (30, 50) von der Walzenkammer (20, 40) zur Schlitzdüse (18, 38) ausgeführt,

- die Düse (18, 48) bildet eine Vielzahl von einzelnen Austrittsöffnungen (34, 54), die jeweils mit einer der Zuführungsbohrungen (30, 50) im Gehäuse kommunizieren,

- der Walzenschieber (13, 33) hat eine Zylinderoberfläche, die die Zuführungsbohrungen (30, 50) zur Düse (18, 38) von innen abdichten kann,

- der Walzenschieber hat zumindest eine Oberflächennut (27, 47) in der Zylinderoberfläche, der flüssiges Medium zugeführt werden kann und die drehstellungsabhängig mit den Zuführungsbohrungen (30, 50) zur Düse kommunizieren kann,

dadurch gekennzeichnet,
daß die zumindest eine Oberflächennut (27,47) als Figur oder Ornament gestaltet ist, wobei die zumindest eine Oberflächennut zumindest eine Nut (47) umfaßt, die in Abwicklung eine geschlossene Kurve bildet, die sich bei Rotation des Walzenschiebers (33) als Auftragsmuster auf der Materialbahn (42) abbildet.

3. Auftragskopf (11, 31) zum Auftragen von flüssigen Medien wie verflüssigten thermoplastischen Kunststoffen oder erschmolzenen Heißschmelzklebem auf eine zum Auftragskopf relativ bewegliche Materialbahn (22, 42), mit einem Gehäuse (12, 32), mit einer Walzenkammer (20, 40) im Gehäuse, in der ein Walzenschieber (13, 33) rotierend antreibbar gelagert ist und mit einer Düse (18, 38) zum Ausbringen von Medium, die vom Walzenschieber (13, 33) steuerbar ist und sich quer zur Bewegungsrichtung der Materialbahn erstreckt,

- im Gehäuse (12, 32) ist eine Reihe von Zuführungsbohrungen (30, 50) von der Walzenkammer (20, 40) zur Schlitzdüse (18, 38) ausgeführt,

- die Düse (18, 48) bildet eine Vielzahl von einzelnen Austrittsöffnungen (34, 54), die jeweils mit einer der Zuführungsbohrungen (30, 50) im Gehäuse kommunizieren,

- der Walzenschieber (13, 33) hat eine Zylinderoberfläche, die die Zuführungsbohrungen (30, 50) zur Düse (18, 38) von innen abdichten kann,

- der Walzenschieber hat zumindest eine Oberflächennut (27, 47) in der Zylinderoberfläche, der flüssiges Medium zugeführt werden kann und die drehstellungsabhängig mit den Zuführungsbohrungen (30, 50) zur Düse kommunizieren kann,

dadurch gekennzeichnet,
daß die zumindest eine Oberflächennut (27,47) als Figur oder Ornament gestaltet ist, wobei die zumindest eine Oberflächennut zumindest eine über einen begrenzten Umfang umlaufende Nut (27') mit veränderlicher Breite umfaßt, die sich bei Rotation des Walzenschiebers (33') als Auftragsstreifen (24') abbildet.

4. Auftragskopf nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Walzenschieber (13, 33) einen inneren Hohlraum (29, 49), dem flüssiges Medium zugeführt werden kann, sowie radiale Austrittsbohrungen (28, 48), die vom inneren Hohlraum bis in die Oberflächennuten (27,47) führen, umfaßt.

5. Auftragskopf nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Walzenschieber (13, 33) zumindest eine Umfangsnut (25, 45), der flüssiges Medium zugeführt werden kann, sowie Verbindungsnuten, die von der Umfangsnut (25, 45) bis in die zumindest eine Oberflächennut (27, 47) führen, umfaßt.

6. Auftragskopf nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Düse (18, 48) schlitzförmig ist und mit einer Blende bestückt ist, die die Vielzahl von Austrittsöffnungen (34, 54) längs der Düse (18, 48) bildet.

7. Auftragskopf nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Blende von einem Kammblech (31, 51) gebildet wird, das in die Düse (18, 48) eingesetzt ist und eine Vielzahl von Zinken (33, 53) umfaßt, zwischen denen die Vielzahl von Austrittsöffnungen (34, 54) gebildet wird.

8. Auftragskopf nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Walzenschieber (13, 33) zumindest einen axial aus dem Gehäuse austretenden Zapfen (15, 35) aufweist, in dem eine Axialbohrung ausgeführt ist, die mit dem inneren Hohlraum (29, 49) verbunden ist und dem Zuführen von flüssigem Medium dient.

9. Auftragskopf nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß an zumindest einem Ende des Gehäuses (12, 32) ein Zuführstutzen (16, 36) im Gehäuse eingesetzt ist und ein Ringkanal zwischen Walzenschieber (13, 33) und Walzenkammer (20, 40) ausgebildet ist, der mit dem Zuführstutzen im Gehäuse verbunden ist, und
daß radiale Zuführbohrungen (26, 46) im Walzenschieber (13, 33) in der Ebene des Ringkanals ausgeführt sind, die mit dem inneren Hohlraum (29, 49) verbunden sind und dem Zuführen von flüssigem Medium dienen.

10. Auftragskopf nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Ringkanal durch eine Ringnut in der Walzenkammeroberfläche (20, 40) gebildet wird.

11. Auftragskopf nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Ringkanal durch eine Umfangsnut (25, 45) am Walzenschieber (13, 33) gebildet wird.

12. Auftragskopf nach einem der Ansprüche 10 oder 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Ringkanal durch Wellendichtungen gegenüber dem mit Oberflächennuten (27, 47) versehenen Bereich des Walzenschiebers (13, 33) abgedichtet ist.

Claims

1. Application head (11, 31) for applying liquid media, such as liquefied thermoplastics or molten hot-melt adhesives, to a material web (22, 42) which is movable relative to the application head, having a housing (12, 32), having a roller chamber (20, 40) in the housing, in which roller chamber a roller valve (13, 33) is rotationally drivably supported, and having a nozzle (18, 38) for discharging medium, the nozzle being controllable by the roller valve (13, 33) and extending transversely to the direction of movement of the material web,

- a row of supply bores (30, 50) are formed in the housing (12, 32), from the roller chamber (20, 40) to the slotted nozzle (18, 38),

- the nozzle (18, 48) forms a multiplicity of individual outlet openings (34, 54) which each communicate with one of the supply bores (30, 50) in the housing,

- the roller valve (13, 33) has a cylindrical surface which can seal from the inside the supply bores (30, 50) to the nozzle (18, 38),

- the roller valve has at least one surface groove (27, 47) in the cylindrical surface, which groove can be supplied with liquid medium and which, as a function of the rotational position, can communicate with the supply bores (30, 50) to the nozzle,

characterised
in that the at least one surface groove (27, 47) is designed as a figure or ornament, the at least one surface groove comprising a plurality of continuous circumferential grooves (27) of variable width which are reproduced as application strips (24) on the material web (22) upon rotation of the roller valve (13).

2. Application head (11, 31) for applying liquid media, such as liquefied thermoplastics or molten hot-melt adhesives, to a material web (22, 42) which is movable relative to the application head, having a housing (12, 32), having a roller chamber (20, 40) in the housing, in which roller chamber a roller valve (13, 33) is rotationally drivably supported, and having a nozzle (18, 38) for discharging medium, the nozzle being controllable by the roller valve (13, 33) and extending transversely to the direction of movement of the material web,

- a row of supply bores (30, 50) are formed in the housing (12, 32), from the roller chamber (20, 40) to the slotted nozzle (18, 38),

- the nozzle (18, 48) forms a multiplicity of individual outlet openings (34, 54) which each communicate with one of the supply bores (30, 50) in the housing,

- the roller valve (13, 33) has a cylindrical surface which can seal from the inside the supply bores (30, 50) to the nozzle (18, 38),

- the roller valve has at least one surface groove (27, 47) in the cylindrical surface, which groove can be supplied with liquid medium and which, as a function of the rotational position, can communicate with the supply bores (30, 50) to the nozzle,

characterised
in that the at least one surface groove (27, 47) is designed as a figure or ornament, the at least one surface groove comprising at least one groove (47) which, in a developed view, forms a closed curve which is reproduced as an application pattern on the material web (42) upon rotation of the roller valve (33).

3. Application head (11, 31) for applying liquid media, such as liquefied thermoplastics or molten hot-melt adhesives, to a material web (22, 42) which is movable relative to the application head, having a housing (12, 32), having a roller chamber (20, 40) in the housing, in which roller chamber a roller valve (13, 33) is rotationally drivably supported, and having a nozzle (18, 38) for discharging medium, the nozzle being controllable by the roller valve (13, 33) and extending transversely to the direction of movement of the material web,

- a row of supply bores (30, 50) are formed in the housing (12, 32), from the roller chamber (20, 40) to the slotted nozzle (18, 38),

- the nozzle (18, 48) forms a multiplicity of individual outlet openings (34, 54) which each communicate with one of the supply bores (30, 50) in the housing,

- the roller valve (13, 33) has a cylindrical surface which can seal from the inside the supply bores (30, 50) to the nozzle (18, 38),

- the roller valve has at least one surface groove (27, 47) in the cylindrical surface, which groove can be supplied with liquid medium and which, as a function of the rotational position, can communicate with the supply bores (30, 50) to the nozzle,

characterised
in that the at least one surface groove (27, 47) is designed as a figure or ornament, the at least one surface groove comprising at least one groove (27') of limited circumferential extent and variable width which is reproduced as an application strip (24') upon rotation of the roller valve (33').

4. Application head according to one of Claims 1 to 3,
characterised
in that the roller valve (13, 33) comprises an inner cavity (29, 49) which can be supplied with liquid medium, as well as radial outlet bores (28, 48) which lead from the inner cavity into the surface grooves (27, 47).

5. Application head according to one of Claims 1 to 3,
characterised
in that the roller valve (13, 33) comprises at least one circumferential groove (25, 45) which can be supplied with liquid medium, as well as connecting grooves which lead from the circumferential groove (25, 45) into the at least one surface groove (27, 47).

6. Application head according to one of Claims 1 to 5,
characterised
in that the nozzle (18, 48) is slot-shaped and is provided with a diaphragm which forms the multiplicity of outlet openings (34, 54) along the nozzle (18, 48).

7. Application head according to Claim 6,
characterised
in that the diaphragm is formed by a comb plate (31, 51) which is inserted into the nozzle (18, 48) and which comprises a multiplicity of prongs (33, 53), between which the multiplicity of outlet openings (34, 54) are formed.

8. Application head according to one of Claims 1 to 7,
characterised
in that the roller valve (13, 33) has at least one journal (15, 35) which axially emerges from the housing and in which there is formed an axial bore which is connected to the inner cavity (29, 49) and serves to supply liquid medium.

9. Application head according to one of Claims 1 to 7,
characterised
in that at least one end of the housing (12, 32) a supply connecting piece (16, 36) is inserted in the housing, and an annular channel is formed between the roller valve (13, 33) and the roller chamber (20, 40), the annular channel being connected to the supply connecting piece, and
in that in the roller valve (13, 33), in the plane of the annular channel, there are formed radial supply bores (26, 46) which are connected to the inner cavity (29, 49) and serve to supply liquid medium.

10. Application head according to Claim 9,
characterised
in that the annular channel is formed by an annular groove in the roller chamber surface (20, 40).

11. Application head according to Claim 9,
characterised
in that the annular channel is formed by a circumferential groove (25, 45) on the roller valve (13, 33).

12. Application head according to one of Claims 10 and 11,
characterised
in that the annular channel is sealed by shaft seals relative to the region of the roller valve (13, 33) which is provided with surface grooves (27, 47).

Revendications

1. Tête d'application (11, 31) pour appliquer des milieux liquides tels que des matières thermoplastiques liquéfiées ou des colles thermofusibles fondues sur une bande de matériau (22, 42) mobile par rapport à la tête d'application, comprenant un boîtier (12, 32), une chambre de cylindre (20, 40) dans le boîtier, dans laquelle une vanne rotative cylindrique (13, 33) est montée de manière à pouvoir être commandée en rotation, et comprenant une buse (18, 38) pour l'application d'un milieu qui peut être commandée par la vanne rotative cylindrique (13, 33) et s'étend transversalement à la direction de déplacement de la bande de matériau,

une rangée d'alésages d'alimentation (30, 50) menant de la chambre de cylindre (20, 40) à la buse à fente (18, 38) est exécutée dans le boîtier (12, 32),

la buse (18, 48) forme une pluralité d'ouvertures de sortie individuelles (34, 54) qui communiquent à chaque fois avec un des alésages d'alimentation (30, 50) dans le boîtier,

la vanne rotative cylindrique (13, 33) possède une surface cylindrique qui peut boucher de l'intérieur les alésages d'alimentation (30, 50) menant à la buse (18, 38),

la vanne rotative cylindrique est pourvue d'au moins une rainure superficielle (27, 47) dans la surface cylindrique, à laquelle un milieu liquide peut être amené et qui peut communiquer avec les alésages d'alimentation (30, 50) menant à la buse en fonction de la position de rotation,
caractérisée en ce que

la au moins une rainure superficielle (27, 47) a la forme d'une figure ou d'un ornement, la au moins une rainure superficielle comprenant une pluralité de rainures périphériques fermées (27) de largeur variable qui donnent lieu à la formation de bandes d'application (24) sur la bande de matériau (22) lors de la rotation de la vanne rotative cylindrique (13).

2. Tête d'application (11, 31) pour appliquer des milieux liquides tels que des matières thermoplastiques liquéfiées ou des colles thermofusibles fondues sur une bande de matériau (22, 42) mobile par rapport à la tête d'application, comprenant un boîtier (12, 32), une chambre de cylindre (20, 40) dans le boîtier, dans laquelle une vanne rotative cylindrique (13, 33) est montée de manière à pouvoir être commandée en rotation, et comprenant une buse (18, 38) pour l'application d'un milieu qui peut être commandée par la vanne rotative cylindrique (13, 33) et s'étend transversalement à la direction de déplacement de la bande de matériau,

- une rangée d'alésages d'alimentation (30, 50) menant de la chambre de cylindre (20, 40) à la buse à fente (18, 38) est exécutée dans le boîtier (12, 32),

la buse (18, 48) forme une pluralité d'ouvertures de sortie individuelles (34, 54) qui communiquent à chaque fois avec un des alésages d'alimentation (30, 50) dans le boîtier,

la vanne rotative cylindrique (13, 33) possède une surface cylindrique qui peut boucher de l'intérieur les alésages d'alimentation (30, 50) menant à la buse (18, 38),

la vanne rotative cylindrique est pourvue d'au moins une rainure superficielle (27, 47) dans la surface cylindrique, à laquelle un milieu liquide peut être amené et qui peut communiquer avec les alésages d'alimentation (30, 50) menant à la buse en fonction de la position de rotation,
caractérisée en ce que

la au moins une rainure superficielle (27, 47) a la forme d'une figure ou d'un ornement, la au moins une rainure superficielle comprenant au moins une rainure (47) dont le développement forme une courbe fermée, qui donne lieu à la formation d'un motif d'application sur la bande de matériau (42) lors de la rotation de la vanne rotative cylindrique (33).

3. Tête d'application (11, 31) pour appliquer des milieux liquides tels que des matières thermoplastiques liquéfiées ou des colles thermofusibles fondues sur une bande de matériau (22, 42) mobile par rapport à la tête d'application, comprenant un boîtier (12, 32), une chambre de cylindre (20, 40) dans le boîtier, dans laquelle une vanne rotative cylindrique (13, 33) est montée de manière à pouvoir être commandée en rotation, et comprenant une buse (18, 38) pour l'application d'un milieu qui peut être commandée par la vanne rotative cylindrique (13, 33) et s'étend transversalement à la direction de déplacement de la bande de matériau,

une rangée d'alésages d'alimentation (30, 50) menant de la chambre de cylindre (20, 40) à la buse à fente (18, 38) est exécutée dans le boîtier (12, 32),

la buse (18, 48) forme une pluralité d'ouvertures de sortie individuelles (34, 54) qui communiquent à chaque fois avec un des alésages d'alimentation (30, 50) dans le boîtier,

la vanne rotative cylindrique (13, 33) possède une surface cylindrique qui peut boucher de l'intérieur les alésages d'alimentation (30, 50) menant à la buse (18, 38),

la vanne rotative cylindrique est pourvue d'au moins une rainure superficielle (27, 47) dans la surface cylindrique, à laquelle un milieu liquide peut être amené et qui peut communiquer avec les alésages d'alimentation (30, 50) menant à la buse en fonction de la position de rotation,
caractérisée en ce que

la au moins une rainure superficielle (27, 47) a la forme d'une figure ou d'un ornement la au moins une rainure superficielle comprenant au moins une rainure (27') de largeur variable s'étendant de manière périphérique sur une circonférence limitée, qui donne lieu à la formation de bande, d'application (24') lors de la rotation de la vanne rotative cylindrique (33').

4. Tête d'application selon l'une des revendications 1 à 3,
caractérisée en ce que
la vanne rotative cylindrique (13, 33) comprend un espace creux intérieur (29, 49) auquel un milieu liquide peut être amené ainsi que des alésages de sortie radiaux (28, 48) qui mènent de l'espace creux intérieur dans les rainures superficielles (27, 47).

5. Tête d'application selon l'une des revendications 1 à 3,
caractérisée en ce que
la vanne rotative cylindrique (13, 33) comprend au moins une rainure circonférentielle (25, 45) à laquelle un milieu liquide peut être amené ainsi que des rainures de liaison qui mènent de la rainure circonférentielle (25, 45) dans la au moins une rainure superficielle (27, 47).

6. Tête d'application selon l'une des revendications 1 à 5,
caractérisée en ce que
la buse (18, 48) a la forme d'une fente et est pourvue d'un obturateur qui forme la pluralité d'ouvertures de sortie (34, 54) le long de la buse (18, 48).

7. Tête d'application selon la revendication 6,
caractérisée en ce que
l'obturateur est formé par une tôle semblable à un peigne (31, 51) qui est insérée dans la buse (18, 48) et comprend une pluralité de dents (33, 53) entre lesquelles est formée la pluralité d'ouvertures de sortie (34,54).

8. Tête d'application selon l'une des revendications 1 à 7,
caractérisée en ce que
la vanne rotative cylindrique (13, 33) comprend au moins un tourillon (15, 35) sortant axialement du boîtier, dans lequel est formé un alésage axial qui est relié à l'espace creux intérieur (29, 49) et sert à amener un milieu liquide.

9. Tête d'application selon l'une des revendications 1 à 7,
caractérisée en ce que
une tubulure d'alimentation (16, 36) est insérée dans le boîtier (12, 32) à au moins une extrémité de celui-ci et un canal annulaire qui est relié à la tubulure d'alimentation dans le boîtier est formé entre la vanne rotative cylindrique (13, 33) et la chambre de cylindre (20, 40) et
que des alésages d'alimentation radiaux (26, 46) qui sont reliés à l'espace creux intérieur (29, 49) et servent à l'alimentation d'un milieu liquide sont exécutés dans la vanne rotative cylindrique (13, 33) dans le plan du canal annulaire.

10. Tête d'application selon la revendication 9,
caractérisée en ce que
le canal annulaire est formé par une rainure annulaire dans la surface de la chambre de cylindre (20,40).

11. Tête d'application selon la revendication 9,
caractérisée en ce que
le canal annulaire est formé par une rainure circonférentielle (25, 45) sur la vanne rotative cylindrique (13, 33).

12. Tête d'application selon l'une des revendications 10 ou 11,
caractérisée en ce que
le canal annulaire est rendu étanche vis-à-vis de la zone de la vanne rotative cylindrique (13, 33) pourvue de rainures superficielles (27, 47) par des garnitures d'étanchéité d'arbre.

Zeichnung