(19)
(11) EP 1 344 742 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.10.2003  Patentblatt  2003/41

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.09.2003  Patentblatt  2003/38

(21) Anmeldenummer: 03004703.9

(22) Anmeldetag:  04.03.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B67B 1/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 13.03.2002 DE 10211226

(71) Anmelder: Aventis Behring GmbH
35002 Marburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Willstumpf, Erich
    35083 Wetter (DE)

   


(54) Verfahren zum Entlüften einer mittels eines elastischen Stopfens verschlossenen, gefüllten Flasche sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens


(57) Die Erfindung schlägt ein Verfahren zum Entlüften einer mittels eines elastischen Stopfens (10) verschlossenen, gefüllten Flasche vor, wobei der in die Flaschenöffnung eingesteckte Stopfen deformiert wird, derart, dass im Dichtbereich von Stopfen und Flasche eine Luftauslassöffnung gebildet ist.
Eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens weist eine Quetscheinrichtung (23, 24) auf, die auf mindestens einer Seite des Stopfens angeordnet ist und in einer Richtung parallel zur durch die Flaschenöffnung gehenden Ebene wirksam ist.
Die Erfindung stellt sicher, dass bei gefüllten Flaschen der in diese eingesteckte Stopfen nicht durch Überdruck in der Flasche aus dieser herausgedrückt werden kann. Beim Einstecken des Stopfens in die Flasche erfolgt über die Luftauslassöffnung ein Druckausgleich zwischen Flascheninnenraum und der Atmosphäre.







Recherchenbericht