Verschluss für Kühlräume

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschluß für Kühlräume mit einem auf der Außenseite einer Kühlraumtür anordbaren Außengriff, der zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung bewegbar ist, einem auf der Innenseite der Kühlraumtür anordbaren Innengriff, der durch ein Verbindungsglied mit dem Außengriff verbunden und zwecks Notauslösung relativ zum Außengriff gemeinsam mit einem Schließelement begrenzt bewegbar ist, und mit einem an der Türzarge anordbaren Schließteil.

[0002] Verschlüsse für Kühlräume, insbesondere für Frischhalte- und Tiefkühlzellen, der voranstehend beschriebenen Art sind bekannt. Von außen werden diese Kühlraumtüren mittels des Außengriffes betätigt, der zwischen einer Schließ- und einer Öffnungsstellung bewegbar ist. Diese Bewegung ist üblicherweise eine um einen Verdrehwinkel von 90° erfolgende Verdrehbewegung. Es sind allerdings auch andere Bewegungen denkbar, die zu einer Öffnungs- und Schließstellung führen. Von innen wird die Kühlraumtür durch einen Innengriff betätigt, der durch ein Verbindungsglied mit dem Außengriff verbunden ist und demzufolge gleichzeitig dessen Bewegung zwischen Schließ- und Öffnungsstellung folgt. Zum Zwecke einer Notauslösung kann der Innengriff relativ zum Außengriff gemeinsam mit dem die Kühlraumtür in der Schließstellung verschließenden Schließelement begrenzt bewegt werden, so daß die Kühlraumtür trotz verschlossenem Außengriff von innen geöffnet werden kann, da das mit dem Innengriff verbundene Schließelement ein an der Türzarge angeordnetes Schließteil freigibt.

[0003] Bei den bekannten Kühlraumverschlüssen müssen die Griffe gezielt zwischen Schließ- und Öffnungsstellung bewegt werden, wenn die Tür geöffnet oder geschlossen werden soll. In der Öffnungsstellung wird die Kühlraumtür nicht an der Türzarge gehalten, wenn die Griffe nicht in die Schließstellung überführt worden sind. Dies führt häufig zu offenen bzw. halboffenen Stellungen der Tür, womit beträchtliche Energieverluste verbunden sind.

[0004] Das Dokument GB 596 030 A offenbart einen Verschluß mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1. Weiterhin weist der Verschluß aus diesem Dokument ein Schließelement auf, das mittels des Außengriffes in zwei unterschiedlichen Stellungen relativ gegenüber einem Schließteil positioniert werden kann, wobei das Schließelement in der einen Stellung die Funktion eines Verriegelungsbolzens entspricht, und in der anderen Stellung die Funktion einer federbelasteten Falle bzw. Schnapper erfüllt, indem zwar das Schließelement am Schließteil kfraftschlüssig festlegbar ist, jedoch kann die Tür unter Überwinden einer vorgebbaren Kraft zugedrückt bzw. aufgezogen werden.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Verschluß der eingangs beschriebenen Art derart weiterzuentwickeln, daß die Konstruktion vereinfacht wird.

[0006] Die Lösung dieser Aufgabenstellung durch die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß ein zusätzliches, eine federbelastete Falle (11) enthaltendes, Verschlußelement (8b) aufweist, wobei das Verschlußelement (8b) in der Öffnungsstellung des Aussengriffes (5) am Schließteil (4) der Türzarge (1b) kraftschlüssig festlegbar ist, wobei das zusätzliche Verschlußelement (8b) an einem Ring (8) angeordnet ist, der auch das in der Schliessstellung wirksame Schliesselement (8a) enthält, wobei der Ring (8) über ein Außenrohr (7) mit dem Außengriff (5) verdrehfest verbunden ist.

[0007] Durch die erfindungsgemäße Weiterbildung ergibt sich die Möglichkeit, ohne Beeinträchtigung der anderen Funktionen des Kühlraumverschlusses die Tür in der Öffnungsstellung der Griffe zuverlässig zu verschließen, indem die federbelastete Falle des zusätzlichen Verschlußelementes das Schließteil an der Türzarge kraftschlüssig hintergreift. Die Tür kann somit unter Überwinden einer vorgebbaren Kraft einfach zugedrückt bzw. aufgezogen werden. Hierdurch wird es auf eine einfache Weise möglich, die Kühlraumtür auch in der Öffnungsstellung der Griffe am Schließteil der Türzarge festzulegen, wobei diese Festlegung durch Aufbringen einer vorher bestimmbaren Kraft auf die Tür geöffnet bzw. geschlossen werden kann.

[0008] Gemäß der Erfindung kann das zusätzliche Verschlußelement an einem Ring angeordnet sein, der auch das in der Schließstellung wirksame Schließelement enthält.

[0009] Die in diesem zusätzlichen Verschlußelement enthaltene Falle ist vorzugsweise entweder als federbelastete Rolle oder Kugel oder als federbelastetes Glied ausgebildet, das eine Zudrückschräge und eine ebenfalls schräg verlaufende Haltefläche aufweist.

[0010] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird der Außengriff an der Kühlraumtür mittels eines Lagerringes gelagert, der eine Riegelöffnung für einen durch ein am Außengriff angeordnetes Schloß betätigbaren Riegel aufweist. Hiermit wird eine einfache Lagerung und Verriegelung der Kühlraumtür erreicht. Wenn der Innengriff an der Kühlraumtür ebenfalls mittels eines Lagerringes gelagert wird, der mindestens einen Anschlag aufweist, der den Schwenkweg des Innengriffes begrenzt, ergibt sich auch bezüglich des Innengriffes eine zuverlässige Lagerung, wobei der Lagerring zusätzlich die Schwenkwegbegrenzung enthält.

[0011] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist der das Schließelement und das zusätzliche Verschlußelement enthaltende Ring am Innengriff befestigt. Hierdurch ergibt sich eine weitere Vereinfachung der Konstruktion, da sowohl das Schließelement als auch das zusätzliche Verschlußelement an ein- und demselben Bauteil angeordnet sind, welches am Innengriff befestigt ist, so daß eine Mitnahme des Schließelements durch den Innengriff bei abgeschlossenem Außengriff auf einfache Weise möglich ist. Das Verbindungsglied wird hierbei vorzugsweise durch zwei konzentrische Rohre gebildet, von denen das Außenrohr eine feste Verbindung zwischen den Griffen darstellt, wogegen das Innenrohr eine das Schließteil durch das Schließelement freigebende Relativbewegung ausführen kann.

[0012] Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Kühlraumverschlusses dargestellt, und zwar zeigt:

Fig. 1

anhand eines Ausführungsbeispiels den Einbau des Verschlusses in eine Tür eines Kühlraumes anhand eines waagerechten Schnittes,

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht der Hauptteile des Verschlusses,

Fig. 3

den zugehörigen Innengriff nebst Ring und Innenrohr in einer ebenfalls perspektivischen Darstellung und

Fig. 4

eine Perspektive des das Schließelement und das zusätzliche Verschlußelement enthaltenden Ringes.

[0013] Die Fig. 1 zeigt anhand eines waagerechten Schnittes einen durch zwei Wandteile angedeuteten Kühlraum 1, der mit einer Kühlraumtür 2 versehen ist. Die Kühlraumtür 2 ist an einer Seite mittels Fitschen 3 am Wandteil verschwenkbar angelenkt. Das andere Wandteil ist mit einem Schließteil 4 versehen, an dem die Kühlraumtür 2 mittels des Verschlusses festgelegt werden kann, der als Ausführungsbeispiel in den Figuren 2 bis 4 dargestellt ist.

[0014] Die Fig. 2 zeigt einen Außengriff 5, der auf der Außenseite der Kühlraumtür 2 angeordnet wird sowie einen Innengriff 6, der auf der Türinnenseite angeordnet wird. Dieser Außengriff 5 ist über ein Außenrohr 7 mit einem Ring 8 verdrehfest verbunden. Der Ring 8 hat ein mit dem Schließteil 4 zusammenwirkendes Schließelement 8a sowie ein zusätzliches Verschlußelement 8b, das in der Öffnungsstellung der Griffe 5, 6 ebenfalls mit dem Schließteil 4 zusammenwirkt.

[0015] In Fig. 3 ist der Innengriff 6 dargestellt. An diesem Innengriff ist der Ring 8 um einen vorgebbaren Verdrehwinkel begrenzt verdrehbar gelagert. Zu diesem Zweck ist der Innengriff 6 mit einem zum Außenrohr 7 konzentrischen Innenrohr 9 versehen, das zwei beabstandete Anschläge 9a aufweist. Mit diesen Anschlägen greift das Innenrohr an einem nicht dargestellten Mitnehmer an, der durch das Schloß 10 im Außengriff betätigbar ist.

[0016] Während die Griffe 5 und 6 bei nicht abgeschlossenem Schloß 10 gemeinsam verschwenkt werden, ist durch Verdrehen des Innengriffes 6 bei abgeschlossenem Schloß 10 und damit festgelegtem Außengriff 5 eine Schwenkbewegung möglich, in deren Endstellung das Schließelement 8a den am Wandteil befindlichen Schließteil 4 freigibt, so daß selbst bei verschlossenem Außengriff 5 die Kühlraumtür 2 durch eine Notauslösung geöffnet werden kann.

[0017] Wie aus den Fig. 2 bis 4 hervorgeht, ist das Schließelement 8a einstückig und starr am Ring 8 ausgebildet. Das zusätzlich am Ring 8 ausgebildete Verschlußelement 8b bildet ein Gehäuse, in das eine Falle 11 gegen die Kraft mindestens einer Feder 12 einschiebbar ist. Bei dem in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Falle 11 mit einer Zudrückschräge 11a und auf der anderen Seite mit einer ebenfalls schräg zur Bewegungsrichtung verlaufenden Haltefläche 11b ausgebildet. Die Falle 11 kann somit unter Überwindung der von den Federn 12 aufgebrachten Federkraft beim Schließen der Tür beim Zusammentreffen mit dem Schließteil 4 in das Gehäuse des Verschlußelements 8b zurückgedrückt werden. Sobald die Falle 11 hinter dem Schließteil 4 liegt, wird sie aufgrund der Federkraft herausgeschoben und hält die Kühlraumtür 2 in der Öffnungsstellung fest. Wird nun eine Zugkraft auf die Falle 11 ausgeübt, wird diese bei Überschreiten eines vorgebbaren Betrages über die schräge Haltefläche 11b wiederum in ihr Gehäuse verschoben, so daß die Kühlraumtür 2 geöffnet werden kann. In der Öffnungsstellung der Griffe 5 und 6 wird somit die Kühlraumtür 2 im geschlossenen Zustand festgehalten; ein Öffnen und Verschließen der Kühlraumtür 2 ist nach Überwindung der Federkraft jederzeit möglich.

Bezugszeichenliste

[0018] 

1

Kühlraum

1a

Zarge

1b

Zarge

2

Kühlraumtür

3

Fitsche

4

Schließteil

5

Außengriff

6

Innengriff

7

Außenrohr

8

Ring

8a

Schließelement

8b

Verschlußelement

9

Innenrohr

9a

Anschlag

10

Schloß

11

Falle

11a

Zudrückschräge

11b

Haltefläche

12

Feder

Ansprüche

1. Verschluß für Kühlräume mit einem auf der Außenseite einer Kühlraumtür (2) anordbaren Außengriff (5), der zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung bewegbar ist, einem auf der Innenseite der Kühlraumtür anordbaren Innengriff (6), der durch ein Verbindungsglied (7, 9) mit dem Außengriff (5) verbunden und zwecks Notauslösung relativ zum Außengriff (5) gemeinsam mit einem SchliEeßelement (8a) begrenzt bewegbar ist, und mit einem an der Türzarge (1b) anordbaren Schließteil (4),
dadurch gekennzeichnet,
daß ein zusätzliches eine federbelastete Falle (11) enthaltendes, Verschlußelement (8b) vorgesehen ist, wobei das Verschlußelement (8b) in der Öffnungsstellung des Außengriffes (5) am Schließteil (4) der Türzarge (1b) kraftschlüssig festlegbar ist, wobei das zusätzliche Verschlußelement (8b) an einem Ring (8) angeordnet ist, der auch das in der Schließstellung wirksame Schließelement (8a) enthält, wobei der Ring (8) über ein Außenrohr (7) mit dem Außengriff (5) verdrehfest verbunden ist.

2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Falle (11) als federbelastete Rolle oder Kugel ausgebildet ist.

3. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Falle (11) als federbelastetes Teil ausgebildet ist, das eine Zudrückschräge (11a) und eine ebenfalls schräg verlaufende Haltefläche (11 b) aufweist.

4. Verschluß nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Außengriff (5) im montierten Zustand an der Kühlraumtür (2) mittels eines Lagerringes gelagert ist, der eine Riegelöffnung für einen durch ein am Außengriff (5) angeordnetes Schloß (10) betätigbaren Riegel aufweist.

5. Verschluß nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Innengriff (6) im montierten Zustand an der Kühlraumtür (2) mittels eines Lagerringes gelagert ist, der mindestens einen Anschlag aufweist, der den Schwenkweg des Innengriffes (6) begrenzt.

6. Verschluß nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der das Schließelement (8a) und das zusätzliche Verschlußelement (8b) enthaltende Ring (8) am Innengriff (6) befestigt ist.

7. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsglied durch zwei konzentrische Rohre (7, 9) gebildet ist, von denen das Außenrohr (7) eine feste Verbindung zwischen den Griffen (5, 6) darstellt, wogegen das Innenrohr (9) eine das Schließteil (4) durch das Verschlußelement (8b) freigebende Relativbewegung ausführen kann.

Claims

1. A closure for cool rooms with an outer handle (5), which may be disposed on the outer surface of a cool room door and is movable between a closed position and an open position, an inner handle (6), which may be disposed on the inner surface of the cool room door and is connected to the outer handle (5) by a connecting element (7, 9) and is movable to a limited extent together with a closing element (8a) relative to the outer handle for the purpose of emergency release, and with a closing member (4), which may be disposed on the door frame (1b), characterised in that an additional closing element (8b) including a spring loaded catch (11) is frictionally fixable, in the assembled state, to the closing member (4) on the door frame (1b), whereby the additional closing element (8b), is arranged on a ring (8), which also includes the closing element (8a), which is active in the closed position, wherein the ring (8) is rotationally fixedly connected to the outer handle (5) by means of an outer tube (7).

2. A closure as claimed in Claim 1, characterised in that the catch (11) is constructed in the form of a spring-loaded roller or ball.

3. A closure as claimed in Claim 1, characterised in that the catch (11) is constructed in a form of a spring-loaded member which has a closing pressure bevel (11a) and a retaining surface (11b) which also extends obliquely.

4. A closure as claimed in at least one of Claims 1 to 3, characterised in that the outer handle (5) is mounted, in the installed state, on the cool room door (2) by means of a support ring, which has a latch opening for a latch, which is actuable by a lock (10) arranged on the outer handle (5).

5. A closure as claimed in at least one of Claims 1 to 4, characterised in that the inner handle (6) is mounted, in the installed state, on the cool room door (2) by means of a support ring, which has at least one stop which limits the pivotable movement of the inner handle (6).

6. A closure as claimed in at least one of Claims 1 to 5, characterised in that the ring including the closing element (8a) and the additional closing element (8b) is fastened to the inner handle (6).

7. A closure as claimed in one of Claims 1 to 6, characterised in that the connecting element is constituted by two concentric tubes (7, 9), of which the outer tube (7) constitutes a rigid connection between the handles (5, 6) whilst the inner tube (9) can perform a relative movement which releases the closing member (4) by the closing element (8b).

Revendications

1. Dispositif de fermeture pour chambre froide avec une poignée extérieure (5) pouvant être disposée sur la face extérieure d'une porte de chambre froide (2) et mobile entre une position de fermeture et une position d'ouverture, avec une poignée intérieure (6) pouvant être disposée sur la face intérieure de la porte de chambre froide, qui est reliée à la poignée extérieure (5) par un organe de liaison (7, 9) et qui peut être déplacée de manière limitée par rapport à la poignée extérieure (5) en même temps qu'un élément de fermeture (8a) en vue d'un déclenchement de secours, et avec une partie de fermeture (4) pouvant être disposée sur le châssis de la porte (16), caractérisé en ce qu'il est prévu un élément de verrouillage supplémentaire (8b) contenant un loquet (11) à ressort, lequel élément de verrouillage (8b) peut être fixé par friction dans la position d'ouverture de la poignée extérieure (5) sur la partie de fermeture (4) du châssis de porte (1b), l'élément de verrouillage (8b) supplémentaire étant disposé sur une bague (8) qui contient aussi l'élément de fermeture (8a) agissant dans la position de fermeture, cette bague (8) étant reliée de manière fixe en rotation à la poignée extérieure (5) par un tube extérieur (7).

2. Dispositif de fermeture selon la revendication 1, caractérisé en ce que le loquet (11) est conformé comme un galet ou une bille à ressort.

3. Dispositif de fermeture selon la revendication 1, caractérisé en ce que le loquet (11) est conçu comme un élément commandé par ressort qui présente un biseau de fermeture (11a) et une surface de rétention (11b) également en biseau.

4. Dispositif de fermeture selon l'une au moins des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la poignée extérieure (5) est supportée, quand elle est montée sur la porte de chambre froide (2), au moyen d'une bague de palier qui présente une ouverture de pêne pour un pêne pouvant être actionné par une serrure (10) disposée sur la poignée extérieure (5).

5. Dispositif de fermeture selon l'une au moins des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la poignée intérieure (6) est supportée, quand elle est montée sur la porte de chambre froide (2), au moyen d'une bague de palier qui présente au moins une butée limitant la course de pivotement de la poignée intérieure (6).

6. Dispositif de fermeture selon l'une au moins des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la bague (8) contenant l'élément de fermeture (8a) et l'élément de verrouillage (8b) supplémentaire est fixée sur la poignée intérieure (6).

7. Dispositif de fermeture selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que l'organe de liaison est formé de deux tubes concentriques (7, 9), parmi lesquels le tube extérieur (7) constitue une liaison fixe entre les poignées (5, 6) alors que le tube intérieur (9) peut exécuter un mouvement relatif libérant la partie de fermeture (4) à l'aide de l'élément de verrouillage (8b).

Zeichnung