Spannvorrichtung

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung zum Spannen von Bändern, insbesondere von Getriebebändern für den Antrieb der Schliessmechanik in Flügeltüren oder Flügelfenstern, bei der die Spannvorrichtung (1) eine Zugstange (2) und ein Klemmteil (3) aufweist, in das die Zugstange (2) einführbar ist und welches einen Arretierungsmechanismus aufweist, der die Zugstange (2) gegen ein Herausziehen aus dem Klemmteil (3) sichert.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung zum Spannen von Bändern, insbesondere von Getriebebändern für den Antrieb der Schließmechanik in Flügeltüren oder Flügelfenstern.

[0002] Unter Bändern im Sinne der Erfindung wird jedes spannbare, bandartige Teil verstanden, also insbesondere Bänder als solche, Seile, Litze, Kabel, Drähte, Riemen etc. Insbesondere umfassen die genannten Bänder spezielle, auf ihrer Oberfläche mit einer Verzahnung versehene Getriebebänder bzw. Getrieberiemen, wie sie häufig bei Flügelfenstern und -türen zum Einsatz kommen, um aufgrund der Drehbewegung eines Griffes die Verriegelungsbeschlagteile zu bewegen.

[0003] Spannvorrichtungen sind grundsätzlich geeignet Bänder zu spannen, die beispielsweise mit ihrem einen Ende fest an einem ersten unbeweglichen Teil fixiert sind und die mit ihrem anderen Ende an einem zweiten weiteren festen Teil fixiert und zwischen diesen Teilen gespannt werden sollen. Ebenso ist es möglich mit einer solchen Spannvorrichtung um eine Vorrichtung herumlaufende Bänder oder Riemen, insbesondere Getrieberiemen innerhalb der Vorrichtung auf Spannung zu bringen. Beispielsweise wird eine solche Spannvorrichtung zum Einsatz kommen können in Flügelfenstern und -türen, in denen ein umlaufendes Getriebeband zum Antrieb der Schließvorrichtungen auf Zugspannung gebracht werden soll.

[0004] Bekannte Spannvorrichtungen haben den Nachteil, dass die Spannung eines Bandes oder Riemens erzeugt wird beispielsweise durch eine Dreh-, Schraub- oder Hebelbewegung, wie beispielsweise bei der Vorrichtung der DE 33 31 827 (Fig. 10), was gegebenenfalls nur mit Hilfe eines Werkzeuges möglich ist, viel Platz für den Betätigungsmechanismus erfordert und somit das Unterbringen einer solchen Spannvorrichtung in beengten Verhältnissen unmöglich macht.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es eine Spannvorrichtung der eingangs genannten Art bereit zu stellen, bei der auf besonders einfache Art und Weise ohne die Verwendung eines Werkzeuges auch auf kleinem Raum eine Spannung oder zumindest eine Vorverspannung eines Bandes, Getrieberiemens oder sonstigen Teiles ermöglicht.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Spannvorrichtung eine Zugstange und ein Klemmteil aufweist, in welches die Zugstange einführbar ist und welches einen Arretierungsmechanismus aufweist, der die Zugstange gegen ein Herausziehen aus dem Klemmteil sichert.

[0007] Hierbei ist unter einem Klemmteil jede Art von Aufbau zu verstehen, der die gewünschte Arretierung ermöglicht, selbst wenn das Arretierungsprinzip nicht auf einer Klemmung beruht.

[0008] Besonders kleinbauend ist die Spannvorrichung dadurch, dass die Zugstange parallel zu einem Band oder Riemen ausgerichtet ist und auch das Klemmteil eine längliche Ausführung aufweist, bei der die Längsachse parallel zu einem Band verläuft. Eine solche Spannvorrichtung kann sich also in den Verlauf eines Bandes einfügen, ohne dabei viel Platz zu beanspruchen.

[0009] Eine derartige Spannvorrichtung ist besonders einfach, sicher und zuverlässig, da sie nur eine Einwegbewegung der Zugstange in das Klemmteil hinein zulässt, jedoch verhindert, dass die Zugstange aufgrund der sich aufbauenden Verspannungskräfte wieder aus dem Klemmteil herausgezogen wird.

[0010] Um mit einer solchen Spannvorrichtung ein Band oder ähnliches zu spannen, kann es beispielsweise vorgesehen sein, dass das eine Ende des Bandes an einem ortsfesten Montagepunkt fixiert ist und das andere Ende des Bandes beispielsweise an der Zugstange befestigt wird, wohingegen das Klemmteil wiederum an einem zweiten ortsfesten Montagepunkt fixiert ist. Wird nun die Zugstange, die mit dem einen Ende des Getriebebandes in Verbindung steht, in das Klemmteil eingeschoben, so spannt sich automatisch das Band zwischen den beiden fixen Montagepunkten.

[0011] In einer anderen Ausführung kann es vorgesehen sein, dass in einer Umkehrung des Montageprinzips die Zugstange ihrerseits an einem fixen Montagepunkt befestigt ist und das Klemmteil mit dem zu spannenden Band in Verbindung steht. Bei einer solchen Anordnung wird das Klemmteil auf die Zugstange aufgeschoben, so dass hierdurch die Spannung des Bandes erreicht wird. Grundsätzlich ergibt sich die Verspannung eines Bandes durch die Relativbewegung zwischen Zugstange und Klemmteil.

[0012] Daher kann es in einer weiteren Alternative auch vorgesehen sein, dass ein um eine wie auch immer geartete Vorrichtung umlaufendes Band, also z.B. ein Getriebeband in einem Fenster, mit seinem einen Ende an der Zugstange und mit seinem anderen Ende an dem Klemmteil befestigt ist, so dass sich durch das Einschieben der Zugstange in das Klemmteil der effektive Umfang des Bandes verringert, wodurch eine Verspannung des Bandes in der Vorrichtung erreicht wird.

[0013] Durch die Tatsache, dass der Arretierungsmechanismus nur eine Einwegbewegung der Zugstange in das Klemmteil hinein ermöglicht, ist sicher gestellt, dass z.B. durch ein einfaches Drücken auf die Zugstange durch einen Monteur eine Verspannung oder zumindest eine Vorverspannung des Bandes erzielbar ist, ohne dass ein weiteres Werkzeug zur Hilfe genommen werden muss, um beispielsweise eine Schraub-, Dreh-, oder Hebelbewegung durchzuführen, so dass sich aufgrund dieser lediglich linearen Bewegung der Zugstange in das Klemmteil hinein auch ein sehr geringer Platzbedarf für die Spannvorrichtung ergibt, wodurch diese auch insbesondere unter beengten Verhältnissen, also z.B. in Flügelfenstern und -türen einsetzbar ist.

[0014] Ein besonders einfacher konstruktiver Aufbau ergibt sich, wenn der Arretierungsmechanismus des Klemmteiles ein Klemmelement umfasst, welches ein Einschieben der Zugstange in das Klemmteil ermöglicht und beim Zurückziehen der Zugstange eine Klemmposition einnimmt, in der das Klemmelement mit der Zugstange eine Kraft- und/oder Formschlussverbindung eingeht, insbesondere mit der Zugstange verkantet.

[0015] Durch einen solchen Aufbau kann auf einfache Weise bewirkt werden, dass lediglich eine Einwegbewegung der Zugstange in das Klemmteil hinein möglich ist, da in der entgegengesetzten Richtung das Klemmelement die genannte Kraft- oder Formschlussverbindung mit der Zugstange eingeht, so dass ein Zurückziehen unmöglich ist.

[0016] Um dennoch ein Lösen der Verspannung zu ermöglichen, kann es vorgesehen sein, dass der Arretierungsmechanismus Möglichkeiten bereit stellt, das Klemmelement manuell aus einer Klemmposition herauszubewegen, so dass die in das Klemmteil eingeschobene Zugstange wieder aus diesem Klemmteil herausgezogen werden kann. Dies ist insbesondere wichtig, wenn beispielsweise Wartungsarbeiten vorgenommen werden müssen, zu denen das Band oder der Riemen gelöst oder entfernt werden muss.

[0017] Eine bevorzugterweise realisierte, besonders einfache Kraft- und/oder Formschlussverbindung zwischen dem Klemmelement der Zugstange lässt sich erreichen mit einem Aufbau, bei dem das Klemmelement aus einer Platte gebildet ist, die eine Bohrung aufweist, durch die die Zugstange hindurchdringt. Hierbei ist unter der Bohrung nicht notwendigerweise eine kreisrunde Bohrung zu verstehen, die Konstruktion wird jedoch im Allgemeinen derart sein, dass die grundsätzlichen Querschnittsformen der Zugstange und der Bohrung aufeinander angepasst sind. Auch dies ist jedoch nicht zwingend notwendig.

[0018] In einer einfachen bevorzugten Ausführung handelt es sich bei der Platte um eine runde Platte mit einer ebenfalls runden Bohrung, die leicht größer ist als eine hieran angepasste Zugstange mit rundem Querschnitt, wobei die Bohrung etwas größer ist als der äußere Durchmesser der Zugstange, so dass die Zugstange mit Spiel in die Bohrung eingeschoben werden kann.

[0019] Das Prinzip der Arretierung bzw. Verklemmung beruht bei dieser bevorzugten Ausführungsform darauf, dass sich durch eine Verkippung der Platte um eine Drehachse senkrecht zur axialen Richtung der Zugstange der Querschnitt der Bohrung in der Platte, (in Projektion) betrachtet in axialer Richtung der Zugstange, abnimmt, so dass die Zugstange bei einer Verkippung der Platte an zwei gegenüberliegenden Punkten bzw. Bereichen mit den inneren Kanten der Bohrung in Berührung kommt, wodurch sich zwischen diesen beiden Elementen eine Kraftschlussverbindung einstellen kann.

[0020] Es kann an dieser Stelle ebenfalls eine Formschlussverbindung möglich sein, wenn beispielsweise die Zugstange auf ihrer Oberfläche eine Struktur aufweist, z.B. eine Verzahnung oder ein Gewinde, so dass sich die innere Kante der Bohrung der Platte durch die Verkippung hinter die Verzahnung oder in das Gewinde legt, wodurch verhindert wird, dass die Zugstange aus der Platte herausziehbar ist.

[0021] Die Klemm- bzw. Arretierungsposition der Platte wird bei dem genannten bevorzugten Aufbau dementsprechend erreicht, wenn sich eine maximale Verkippung der Platte gegenüber der Zugstange einstellt. In diesem Fall drücken die Innenkanten der Bohrung der Platte auf die Zugstange, was die genannte Arretierung bewirkt.

[0022] Um zum einen beim Herausziehen der Zugstange aus dem Klemmteil eine Verkippung der Platte zu bewirken und zum anderen zu verhindern, dass sich die Platte in dieser maximal verkippten Position relativ zum Klemmteil bewegt und ein Weiterbewegen der Zugstange verhindert, kann es bevorzugt vorgesehen sein, dass das Klemmteil einen ersten Anschlag aufweist, gegen den sich die Platte legt, wenn die Zugstange aus dem Klemmteil herausgezogen wird.

[0023] Durch dieses Anlegen der Platte an den ersten Anschlag wird bewirkt, dass sich die Platte an dieser Stelle nicht weiter bewegen kann und sich dementsprechend aufgrund einer Weiterbewegung der Zugstange die Platte gegenüber der Zugstange verkippt und so die Kraft- bzw. Formschlussverbindung zwischen Platte und Zugstange hergestellt wird.

[0024] Ist diese Verbindung erreicht, so können sich die Zugstange und die Platte nicht weiter relativ zueinander bewegen, wobei weiterhin die Platte durch den ersten Anschlag gehindert wird sich gegenüber dem Klemmteil zu bewegen, was letztendlich die Arretierung der Zugstange im Klemmteil hervorruft.

[0025] Um beispielsweise ergänzend zu erreichen, dass sich die Platte auf der Zugstange grundsätzlich in einer Position maximaler Verkippung befindet, kann es vorgesehen sein, dass das Klemmteil ein federelastisches Element aufweist, was dafür vorgesehen ist, um die Platte mittels einer Federbelastung in die Position maximaler Verkippung zu drücken. In diesem Fall wird sich die Platte bei einem Vor- oder Zurückbewegen der Zugstange innerhalb des Klemmteils immer in der Position maximaler Verkippung befinden, so dass sich dann, wenn die Platte gegen den ersten Anschlag gezogen wird, die Klemmkräfte signifikant erhöhen und ein Weiterbewegen der Platte und gleichzeitig der Zugstange verhindert wird.

[0026] Um auf der anderen Seite bei einem Hineinschieben der Zugstange in das Klemmteil zu bewirken, dass sich der Kraft- bzw. Formschluss zwischen den beiden Elementen löst, kann es gemäß einer bevorzugten Weiterbildung vorgesehen sein, dass das Klemmteil einen zweiten Anschlag aufweist, der insbesondere in Einschubrichtung hinter dem ersten Anschlag liegt und an den die Platte beim Einschieben der Zugstange in das Klemmteil zur Anlage kommt, wodurch die Platte insbesondere gegen die Federkraft aus der Position der maximalen Verkippung gedrückt wird.

[0027] Hierdurch verringert sich die Verkippung zwischen Platte und Stange, wodurch sich gleichzeitig die effektive Öffnung der Plattenbohrung in axialer Richtung vergrößert (in Projektion betrachtet), so dass die Zugstange durch diese Bohrung in das Klemmteil hineingedrückt werden kann. Hierbei wird sodann eine Verspannung des an die Zugstange angeschlossenen Bandes erreicht.

[0028] Wird nun die Zugstange aufgrund der aufgebauten Zugkräfte aus dem Klemmteil herausgezogen, so ergibt sich wiederum die oben genannte Funktion, dass die Platte am ersten Anschlag zur Anlage kommt, sich maximal verkippt und sich der Kraft- bzw. Formschluss zwischen Platte und Zugstange einstellt.

[0029] Die klein bauende und insbesondere leicht zu bedienende Konstruktion der Spannvorrichtung ist besonders geeignet zur Verwendung als Spannvorrichtung des umlaufenden Getriebebandes in Flügeltüren und -fenstern, so dass es gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Spannvorrichtung vorgesehen ist, dass das Klemmteil der Spannvorrichtung selbst ein Verriegelungsbeschlagteil eines Fenster- oder eines Türflügels bildet. Hierbei wird insbesondere unter der Bezeichnung Türflügel jede Art von Tür verstanden, also z.B. auch Schranktüren für jegliche Art der Verwendung.

[0030] Bei einer solchen Konstruktion hat die Spannvorrichtung nicht lediglich die Aufgabe eine Spannung des Getriebebandes zu erzeugen, sondern übernimmt in besonders bevorzugter und erfinderischer Weise die ergänzende Funktion eines Verrieglungsbeschlagteiles, kann also beispielsweise die Schließfunktion eines Fensters oder einer Tür bewirken.

[0031] Hierfür ist es vorgesehen, dass beispielsweise an dem Klemmteil, welches gleichzeitig das Verriegelungsbeschlagteil bildet, das eine Ende und an der Zugstange der Spannvorrichtung das andere Ende eines im Fenster- oder Türflügel umlaufenden Getriebebandes befestigbar ist.

[0032] Damit das Klemmteil selbst als Verriegelungsbeschlagteil dienen kann, ist es beispielsweise vorgesehen, dass das Klemmteil seitliche Führungsvorsprünge aufweist, die mit den Hinterschneidungen einer üblichen Führungsnut in einem Fenster- oder Türflügel korrespondieren. So kann sicher gestellt werden, dass das Klemmteil innerhalb einer solchen Führungsnut vor- und zurückgleiten kann und gleichzeitig für eine Spannung des Getriebebandes Sorge trägt.

[0033] Hierbei ist es in einer weiteren bevorzugten erfinderischen Ausbildung vorgesehen, dass das Klemmteil, welches als Verriegelungsbeschlagteil dient, wenigstens ein Kupplungsmittel umfasst, über welches das Klemmteil mit einem Betätigungsgriff verbindbar ist, so dass das Klemmteil bzw. Verriegelungsbeschlagteil mittels des Betätigungsgriffes in der Führungsnut verschiebbar ist.

[0034] Es kann also das Klemmteil direkt an den Betätigungsgriff eines Fensters oder einer Tür gekoppelt werden, so dass sich durch die Rotation des Betätigungsgriffes der einen Schließmechanismus betätigen soll, die Verschiebung des Klemmteiles in der Führungsnut ergibt. Durch diese Verschiebung wird gleichzeitig das an beiden Seiten der Spannvorrichtung angekoppelte Getriebeband bewegt, wobei sich diese Bewegung auf weitere, am Getriebeband angekoppelte, Schließelemente des Fensters oder der Tür übertragen lassen.

[0035] Bevorzugt ist es bei einer solchen Vorrichtung bereits vorgesehen, dass schon das Klemmteil als ein Verriegelungsbeschlagteil wenigstens einen Schließzapfen umfasst. So kann beispielsweise durch die Verdrehung des Betätigungsgriffes das Klemmteil bewegt werden, welches seinerseits den Schließzapfen so bewegt, dass sich der Tür- bzw. Fensterflügel öffnen oder schließen lässt. Die Schließfunktion wird dementsprechend schon ausgeführt, ohne dass die Bewegung des Klemmteiles über den angekoppelten Getrieberiemen auf weitere Schließmechanismen übertragen werden muss. Dies führt zu einem besonders sicheren und kraftvollen Schließen bzw. Öffnen des Fensters oder der Tür.

[0036] Das grundlegende Prinzip und eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Spannvorrichtung ist in den nachfolgenden Abbildungen dargestellt. Es zeigen:

Figur 1:

Die Prinzipdarstellung des Arretierungsmechanismus einer erfindungsgemäßen Spannvorrichtung, wobei die Arretierungsplatte an einem ersten Anschlag des Klemmteiles anliegt

Figur 2:

Eine Ansicht der Arretierungsplatte, die an einem zweiten Anschlag des Klemmteiles anliegt

Figur 3:

Eine Ausführungsform, bei der die Spannvorrichtung ein Verriegelungsbeschlagteil eines Fensters oder einer Tür bildet, in seitlicher Ansicht

Figur 4:

Eine Aufsicht auf eine Spannvorrichtung als Verriegelungsbeschlagteil gemäß Figur 3

[0037] In den Figuren 1 und 2 sind lediglich die wesentlichen Teile des Arretierungsmechanismus einer erfindungsgemäßen Spannvorrichtung dargestellt.

[0038] Erkennbar ist in der Figur 1 die Zugstange 2 der Spannvorrichtung, an die beispielsweise linksseitig mit Bezug auf die Abbildung ein Getriebeband befestigt sein kann. Dieses Getriebeband und die Art der Befestigung ist zur Vereinfachung der Darstellung in der Figur 1 nicht gezeigt.

[0039] Die Zugstange 2 kann ihrerseits innerhalb des lediglich auszugsweise dargestellten Klemmteiles 3 auf beliebige Art und Weise geführt sein, beispielsweise liegt die Zugstange in einer Bohrung des Klemmteiles 3 ein, in der die Zugstange grundsätzlich vor- und zurückbewegbar ist.

[0040] Das Klemmteil 3 umfasst in seinem Arretierungsmechanismus im Wesentlichen eine Platte 5, die vorliegend als Klemmelement dient und die eine Bohrung 5' aufweist, die leicht größer ist als der Durchmesser der Zugstange 2.

[0041] Durch diesen größeren Durchmesser der Bohrung 5' ist es möglich die Zugstange durch die Platte 5 hindurchzuführen, so dass zunächst die Zugstange und die Platte 5 frei gegeneinander beweglich sind.

[0042] Das Prinzip der Klemmfunktion lässt sich so verstehen, dass bei einem Zurückbewegen der Zugstange 2 in Pfeilrichtung P durch die leichte Friktion zwischen der Platte 5 und der Zugstange 2 die Platte 5 ebenfalls in Richtung P mitbewegt wird, wobei mit Bezug auf Figur 1 das untere Ende der Platte 5 gegen einen ersten Anschlag 6 des Klemmelementes 3 gelangt, so dass sich dieses untere Ende der Platte in Zugrichtung P nicht weiter bewegen kann.

[0043] Hierdurch wird bewirkt, dass die Platte 5 auf der Zugstange 2 in Richtung der Pfeile R rotiert bzw. verkippt, so dass sich durch diese Verkippung eine effektive Verringerung des Durchmessers der Bohrung 5' in axialer Richtung der Zugstange einstellt.

[0044] Hierdurch wird weiterhin bewirkt, dass zwei innere Kanten K der Bohrung 5' der Platte 5 gegen die Zugstange 2 gedrückt werden, wodurch sich in erster Linie ein Kraftschluss aufgrund der erhöhten Friktion zwischen Platte 5 und Zugstange 2 einstellt, der bewirkt, dass sich eine Kraftschlussverbindung zwischen diesen beiden Elementen ergibt. Aufgrund dieser Kraftschlussverbindung zwischen Zugstange 2 und Platte 5 und der Tatsache, dass die Platte 5 durch den Anschlag 6 innerhalb des Klemmteiles 3 nicht weiter bewegt werden kann, wird verhindert, dass die Zugstange 2 aus dem Klemmteil herausziehbar ist.

[0045] Gemäß der dargestellten Ausführung in der Figur 1 ist es weiterhin vorgesehen, dass der erste Anschlag 6 in seiner Oberfläche an die Verkippung der Platte 5 in der Klemmposition angepasst ist. Dies ist jedoch nicht zwingend notwendig.

[0046] Die Figur 1 zeigt weiterhin eine bevorzugte Ausführung, bei der durch eine Feder 8, die hier (nicht dargestellt) ebenfalls am Klemmteil 3 befestigt ist, die Platte 5 grundsätzlich in der Position maximaler Verkippung gehalten wird. Hierdurch wird bewirkt, dass die Platte 5 auf der Zugstange 2 sicher mitbewegt wird, so dass sich dann durch den Anschlag 1 und das wirkende Drehmoment bei der Verkippung eine besonders starke Verkantung der Platte 5 einstellt, was den Arretierungseffekt bewirkt.

[0047] Die Figur 2 zeigt die Funktion des Arretierungsmechanismus beim Einschieben der Zugstange 2 in das Klemmteil 3.

[0048] Grundsätzlich wird zunächst durch die Feder 8 die Platte 5 in ihrer Position der maximalen Verkippung gegenüber der Zugstange 2 gehalten, so dass sich bei einem Einschieben der Zugstange 2 in das Klemmteil 3 die Platte 5 in dieser Richtung ebenfalls verschiebt und mit ihrer untersten Kante gegen den zweiten Anschlag 7 am Klemmteil 3 anschlägt, wodurch sich eine Rotation der Platte 5 in Richtung des Pfeiles R' einstellt, d.h. dass die Platte 5 aus ihrer maximalen Verkippung in Pfeilrichtung herausbewegt wird, wodurch sich die Verbindung zwischen Platte 5 und Zugstange 2 löst. Hierdurch ist gewährleistet, dass eine relative Verschiebung zwischen Zugstange 2 und Platte 5 beim Einschieben der Zugstange in das Klemmteil 3 erfolgt, wobei gleichzeitig die Platte 5 in ihrer relativen Position bezüglich des Klemmteiles 3 verbleibt, da der Anschlag 7 ein Mitführen der Platte 5 verhindert.

[0049] Nach dem Einschieben der Zugstange 2 in Pfeilrichtung P' und einem Zurückziehen der Zugstange 2 aufgrund der Spannkräfte wird die Platte 5 zusammen mit der Zugstange 2, wie in der Figur 1 dargestellt, in Richtung des Pfeiles P bewegt, so dass die Platte 5 nach einem kurzen Weg (Spiel) wiederum am ersten Anschlag 6 zu liegen kommt und sich durch die Verkippung der Platte gegenüber der Zugstange 2 die Arretierung derselben einstellt. Der kurze Freilaufweg (Spiel) zwischen den Anschläge 6 und 7 lässt sich durch den Abstand der Anschläge zueinander einstellen.

[0050] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung kann es vorgesehen sein, dass die Zugstange 2 auf ihrer Oberseite eine Verzahnung oder ein Gewinde aufweist, wie es beispielsweise lediglich zur Verdeutlichung des Prinzipes die Zugstange 2 in der Figur 2 zeigt. Dies führt dazu, dass beim Einschieben der Zugstange 2 in Pfeilrichtung P' die Kanten K der Bohrung der Platte 5 über die Zähne Z der Zugstange hinübergleiten und bei einem Zurückziehen der Zugstange 2 gemäß der Figur 1 die Kanten K sich hinter die Zähne Z der Zugstange 2 legen und so auch eine Formschlussverbindung zwischen Platte und Zugstange hergestellt wird.

[0051] In der Figur 3 ist eine besonders bevorzugte Ausführungsform der Spannvorrichtung dargestellt, bei der die Spannvorrichtung 1 bzw. deren Klemmteil 3 gleichzeitig auch ein Verriegelungsbeschlagteil bildet, welches innerhalb eines Fensters oder einer Tür zum Verriegeln eingesetzt werden kann. Hierbei ist der Arretierungsmechanismus als wesentliches Element der Spannvorrichtung linksseitig in der Figur 3 und auch in der Figur 4 in Aufsicht dargestellt.

[0052] Die Figuren 3 und 4 zeigen im Wesentlichen ein Klemmteil 3, welches auf seiner Unterseite seitliche Führungsvorsprünge 9 aufweist, die dazu geeignet sind in den entsprechenden Hinterschneidungen einer Führungsnut eines Fenster- oder eines Türflügels einzuliegen. Ein Klemmteil 3 der in den Figuren 3 und 4 dargestellten Art ist deshalb geeignet, innerhalb einer solchen Führungsnut vor- und zurückbewegt zu werden.

[0053] Das Klemmteil 3 hat rechtsseitig eine Aufnahme 12 zur Befestigung eines Zahnriemens 4, der dafür vorgesehen ist aufgrund einer Bewegung weitere nicht dargestellte Schließelemente anzutreiben.

[0054] Linksseitig ist das andere Ende des gleichen Zahnriemens 4 in einem Aufnahmeelement 13 angeordnet, welches an eine Zugstange 2 angekoppelt ist.

[0055] Die Zugstange 2 ihrerseits befindet sich in einer führenden Bohrung 14 des Klemmteiles 3 und durchdringt gemäß der prinzipiellen Darstellung der Figuren 1 und 2 eine kreisrunde Platte 5 mit einer entsprechend hierfür vorgesehenen Bohrung. Die Platte 5 wird hierbei, so wie es auch schon die Figuren 1 und 2 zeigen, mittels einer Feder 8 in einer Position der maximalen Verkippung gegenüber der Zugstange 2 gehalten.

[0056] Die bereits beschriebenen ersten und zweiten Anschläge 6 und 7 sind in dem hier dargestellten Klemmteil 3 gebildet durch die seitlichen Wände einer Nut 15, die innerhalb des Klemmteiles 3 senkrecht zur axialen Richtung der Zugstange 2 ausgebildet ist. Hierbei ist (bezogen auf die Figuren) die rechte Seite der Nut 15, die den Anschlag 7 bildet, senkrecht zur Achse der Zugstange 2 ausgebildet, wobei die Seitenwand der Nut 15, die als erster Anschlag 6 dient, eine schräge Ausrichtung aufweist, die der Position maximaler Verkippung der Platte 5 entspricht.

[0057] Entsprechend dem zuvor zu Figur 1 und 2 beschriebenen Mechanismus kann nun eine Spannung des Getriebebandes 4 innerhalb eines Flügelfensters oder einer entsprechenden Tür aufgebaut werden, dadurch dass das Befestigungselement 13 an einer Zugstange 2 in Richtung auf das Klemmteil 3 bewegt wird, wodurch die Zugstange 2 in den Arretierungsmechanismus hineingeschoben wird und durch die Klemmwirkung zwischen Zugstange 2 und Platte 5 die entsprechende Arretierung hervorgerufen wird.

[0058] Das Klemmteil 3 ist gemäß der dargestellten Ausführung so ausgestaltet, dass es auf seiner Oberfläche ein Kupplungselement 10 aufweist, welches im vorliegenden Fall konkret einer Ausnehmung entspricht. Diese Ausnehmung ist dazu geeignet und vorgesehen, ein entsprechend vorspringendes Teil eines Drehgriffes aufzunehmen, so dass die Drehbewegung des Griffes insbesondere durch die beiden seitlichen Flanken 10' und 10" der Ausnehmung 10 übertragen wird in eine Verschiebung des Klemmteiles innerhalb der Führungsnut.

[0059] Hierdurch wird zum einen sowohl das Getriebeband 4 innerhalb der Führungsnut bewegt, so dass weitere Verriegelungsbeschlagteile, die an dem Getriebeband befestigt sind, innerhalb des Türöffnens der Flügel bewegt werden können.

[0060] Zum anderen wird weiterhin durch die Bewegung des Klemmteiles 3, welches ein erstes Verriegelungsbeschlagteil ausbildet, auch ein Schließzapfen 11 direkt bewegt, der auf dem Klemmteil 3 angeordnet ist. Dieser Schließzapfen ist dafür vorgesehen, eine sichere Schließfunktion schon allein aufgrund der Bewegung des Klemmteiles 3 hervorzurufen. Ein sicheres Schließen eines Fensters oder einer Tür ist daher sogar dann möglich, wenn durch Ermüdungserscheinungen des Getriebebandes die Spannung nachlässt oder eventuell auch der Getrieberiemen gerissen ist, da die Bewegung des ersten Schließzapfens 11 unabhängig von einer Bewegung des an das Klemmteil 3 angekoppelten Getriebebandes ist.

[0061] Zur manuellen Lösung des Arretierungsmechanismus ist hinter einem oberen Bereich der Platte 5 in dem Klemmteil 3 eine kleine Ausnehmung 15 vorgesehen, über die beispielsweise mittels eines Schraubendrehers oder eines anderen spitzen Gegenstandes die Platte 5 aus ihrer Position maximaler Verkippung herausbewegt werden kann. In diesem Fall gleitet die Zugstange 2 durch die Zugkräfte im gespannten Band automatisch aus dem Klemmteil heraus und die Verspannung ist gelöst.

Ansprüche

1. Spannvorrichtung zum Spannen von Bändern, insbesondere von Getriebebändern für den Antrieb der Schliessmechanik in Flügeltüren oder Flügelfenstern, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung (1) eine Zugstange (2) und ein Klemmteil (3) aufweist, in das die Zugstange (2) einführbar ist und welches einen Arretierungsmechanismus aufweist, der die Zugstange (2) gegen ein Herausziehen aus dem Klemmteil (3) sichert.

2. Spannvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Zugstange (2) und/oder an dem Klemmteil (3) die Enden eines zu spannenden Bandes (4), insbesondere eines Getriebebandes (4), befestigbar sind.

3. Spannvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretierungsmechanismus ein Klemmelement (5) umfasst, welches beim Zurückziehen der Zugstange (2) eine Klemmposition einnimmt, in der das Klemmelement (5) mit der Zugstange (2) eine Kraft- und/oder Formschlussverbindung eingeht, insbesondere mit der Zugstange (2) verkantet.

4. Spannvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (5) durch eine mit einer Bohrung versehene Platte (5) gebildet ist, durch die die Zugstange (2) hindurchdringt.

5. Spannvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmposition der Platte (5) erreicht ist bei maximaler Verkippung der Platte (5) gegenüber der Zugstange (2).

6. Spannvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass beim Herausziehen der Zugstange (2) aus dem Klemmteil (3) sich die Platte (5) gegen einen ersten Anschlag (6) des Klemmteils (3) legt, wodurch die Platte (5) maximal verkippt und die Zugstange (2) fixiert wird.

7. Spannvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Federbelastung (8) die Platte (5) in die Position maximaler Verkippung gedrückt wird.

8. Spannvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmteil (3) einen zweiten Anschlag (7) aufweist, an den die Platte (5) beim Einschieben der Zugstange (2) in das Klemmteil (3) zur Anlage kommt, wodurch die Platte (5), insbesondere gegen die Federkraft (8), aus der Position maximaler Verkippung gedrückt wird.

9. Spannvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugstange (2) auf ihrer Oberfläche eine Struktur aufweist, insbesondere eine Verzahnung oder ein Gewinde.

10. Spannvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmteil (3) ein Verriegelungsbeschlagteil eines Fenster- oder eines Türflügels bildet, wobei an dem Klemmteil (3) das eine Ende und an der Zugstange (2) das andere Ende eines im Fenster- oder Türflügel umlaufenden Getriebebandes (4) befestigbar ist.

11. Spannvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmteil (3) seitliche Führungsvorsprünge (9) aufweist, die mit den Hinterschneidungen einer Führungsnut in einem Fenster- oder Türflügel korrespondieren.

12. Spannvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmteil (3) wenigstens ein Kupplungsmittel (10) umfasst, über welches das Klemmteil (3) mit einem Betätigungsgriff verbindbar ist und mittels des Betätigungsgriffs in einer Führungsnut verschiebbar ist.

13. Spannvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmteil (3) wenigstens einen Schliesszapfen (11) umfasst.

Zeichnung