(19)
(11) EP 1 344 886 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
17.09.2003  Patentblatt  2003/38

(21) Anmeldenummer: 02005612.3

(22) Anmeldetag:  12.03.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05D 15/06, E05D 11/00, G09F 9/33
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(71) Anmelder: Krimmel, Maria
72458 Albstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Krimmel, Maria
    72458 Albstadt (DE)

(74) Vertreter: Dallmeyer, Georg, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte von Kreisler-Selting-Werner Postfach 10 22 41
50462 Köln
50462 Köln (DE)

   


(54) Schiebeelementanlage


(57) Bei einer Schiebeelementanlage, mit mindestens einem Schiebeelement (2), mindestens einem sich in Schieberichtung erstreckenden Tragelement (4) und mit mindestens einem Schiebeelementbeschlag (6,8), der längs des Tragelementes (4) verschiebbar ist und das Schiebeelement (2) hält, ist vorgesehen, dass das Schiebeelement (2) zumindest teilweise aus transparentem Material besteht und mindestens zwei transparente, elektrisch leitende Strombahnen (10,12) in dem transparenten Teil aufweist, die einen Stromverbraucher (14) auf oder in dem Schiebeelement (2) unsichtbar mit Strom versorgen und dass über den mindestens einen Schiebeelementbeschlag (6,8) den transparenten Strombahnen (10,12) des transparenten Teils des Schiebeelementes (2) Strom zuführbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Schiebeelementanlage nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Derartige Schiebeelementanlagen sind beispielsweise als Schiebetüranlagen bekannt, bei denen die Schiebetür in einer vertikalen Lage verschiebbar angeordnet ist. Selbstverständlich ist auch eine von der vertikalen abweichende Anordnung des Schiebeelementes bei entsprechender Lagerung des Schiebeelements möglich.

[0003] Schiebetüren sind zur Abtrennung von Räumen, als Möbelelemente und beispielsweise auch in Duschkabinen bekannt. Bei Einsatz von transparenten Schiebeelemeriten oder Schiebeelementen, die Glasscheiben enthalten, ist häufig erwünscht, lichttechnische Einrichtungen oder Sensoren auf oder in dem Schiebeelement anzuordnen, wobei die Schwierigkeit besteht, einen Stromverbraucher auf der transparenten Fläche unsichtbar mit Strom zu versorgen, insbesondere wenn das Schiebeelement beweglich ist.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, eine Schiebeelementanlage mit Schiebeelementen zu schaffen, bei der auf oder in einem transparenten Teil des Schiebeelementes angeordnete Stromverbraucher unsichtbar mit Strom versorgt werden können.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die Merkmale des Anspruchs 1. Die Erfindung sieht in vorteilhafter Weise vor, dass das Schiebeelement zumindest teilweise aus transparentem Material besteht oder transparente Elemente aufweist und mindestens zwei transparente, elektrisch leitende Strombahnen in dem transparenten Teil aufweist, die einen Stromverbraucher auf oder in dem Schiebeelement unsichtbar mit Strom versorgen und dass über den mindestens einen Schiebeelementbeschlag den transparenten Strombahnen des Schiebeelementes Strom zuführbar ist.

[0006] Die transparenten, elektrisch leitenden Strombahnen sind aus Beschichtungen gebildet, wie sie grundsätzlich in der europäischen Patentanmeldung EP 995 199 A beschrieben sind. Diese Strombahnen erlauben die Übertragung einer hohen Stromstärke bis über 20 A, so dass auch im Niedervoltbetrieb Stromverbraucher mit einer ausreichenden Stromstärke versorgt werden können. Derartige Stromverbraucher sind beispielsweise Beleuchtungs- oder Signaleinrichtungen mit LED-Lichtdioden und/oder Sensor- und Kommunikationseinrichtungen.

[0007] Der Strom ist über mindestens einen Schiebeelementbeschlag auf das Schiebeelement übertragbar, so dass eine Stromübertragung ohne sichtbare Stromleiter möglich ist.

[0008] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der mindestens eine Schiebeelementbeschlag den Strom von mindestens zwei parallel zu dem Tragelement verlaufenden Stromschienen abgreift.

[0009] Dabei kann das Tragelement selbst als Stromschiene dienen.

[0010] Das Tragelement besteht nach einer bevorzugten Ausführungsform aus einer einzigen Tragstange, wobei der mindestens eine Schiebeelementbeschlag den Strom an zwei längslaufenden, gegeneinander isolierten Umfangsbereichen der als Stromschiene dienenden Tragstange abgreift. Dies hat den Vorteil, dass keine separaten Stromschienen erforderlich sind.

[0011] Vorteilhaft ist vorgesehen, dass die Tragstange einen in eine Nut isoliert eingefügten, stromleitenden Stab aufweist, wobei die Tragstange aus Metall die Stromschiene des einen Pols und der isoliert eingefügte, stromleitende Stab die Stromschiene des anderen Pols der Stromversorgung bildet. Der Strom kann dabei an einem Ende der Tragstange angekoppelt werden.

[0012] Alternativ kann vorgesehen sein, dass das Tragelement aus zwei parallel verlaufenden Tragstangen besteht, die jeweils eine Stromschiene bilden und dass der mindestens eine Schiebeelementbeschlag den Strom von beiden Tragstangen abgreift.

[0013] Bevorzugt sind zwei mit seitlichem Abstand voneinander angeordnete Schiebeelementbeschläge vorgesehen, die jeweils eine Stromschiene der Stromversorgung abgreifen.

[0014] Der Schiebeelementbeschlag weist mindestens eine Laufrolle auf, die auf der mindestens einen Tragstange abrollt.

[0015] Bei einer alternativen Lösung kann vorgesehen sein, dass die mindestens eine Laufrolle mindestens einen Pol des Stromes von der als Stromschiene dienenden Tragstange auf den Schiebeelementbeschlag überträgt.

[0016] Vorzugsweise ist allerdings vorgesehen, dass der mindestens eine Schiebeelementbeschlag mindestens einen Schleifkontakt zum Abgriff des Stromes von den Stromschienen aufweist.

[0017] Dabei ist der mindestens eine Schleifkontakt an einer unterhalb des Tragelementes verlaufenden Aushebelsicherung befestigt. Von dieser Aushebelsicherung kann der Strom dann auf das Schiebeelement übertragen werden, wobei an der oberen Stirnkante des Schiebeelementes Kontakte oder Kabelanschlüsse abstehen, die an die elektrisch leitenden Strombahnen angeschlossen sind.

[0018] Das Schiebeelement kann aus einer Glasscheibe oder einer Verbundglasscheibe oder einem Schiebeelement mit einem transparenten Glaseinsatz bestehen. Im Fall einer Verbundglasscheibe ist eine elektrisch isolierende elastische Zwischenschicht zwischen zwei Glasscheiben vorgesehen, in die beispielsweise der Stromverbraucher eingebettet sein kann.

[0019] Der Stromverbraucher des Schiebeelementes kann beispielsweise aus einer Beleuchtungseinrichtung bestehen, wobei die Beleuchtungseinrichtung vorzugsweise LED-Dioden aufweist.

[0020] Der Stromverbraucher kann auch aus einer Sensoreinheit bestehen, die beispielsweise Signale zum automatischen Öffnen der Türe an eine Türsteuerung überträgt.

[0021] Das Schiebeelement besteht vorzugsweise aus einer Schiebetür, kann aber auch beispielsweise eine Tischplatte sein.

[0022] Im Folgenden wird unter Bezugnahme auf die Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1
eine Schiebeelementanlage mit einer Schiebetür,
Fig. 2
einen Schnitt längs der Linie II-II in Fig. 1,
Fig. 3
eine Draufsicht auf einen Schiebetürbeschlag,
Fig. 4
einen Schnitt durch den linken Schiebetürbeschlag in Fig. 1 und
Fig. 5
einen Schnitt durch den rechten Schiebetürbeschlag in Fig. 1.


[0023] Fig. 1 zeigt eine Schiebetürenanlage mit einem Schiebeelement 2 aus transparentem Material, das mit zwei Schiebeelementbeschlägen 6,8 an einem aus einer Tragstange 16 bestehenden Tragelement 4 seitlich verschiebbar aufgehängt ist. Das Schiebeelement kann alternativ auch nur teilweise aus transparentem Material bestehen.

[0024] Die Tragstange 16 ist horizontal mit Wandhalterungen 30 an einer Wand befestigt, so dass das aus einer Glastür bestehende Schiebeelement 2 entlang der Tragstange 16 verschiebbar ist.

[0025] Die Glastüre besteht vorzugsweise aus zwei Glasscheiben 26,28, die in der Art einer Verbundglasscheibe zwischen sich eine Zwischenschicht 3 aus Kunststoff aufweisen. Auf den einander zugewandten Innenseiten der Glasscheiben 26,28 sind transparente, elektrisch leitende Strombahnen 10,12 angeordnet, die beispielsweise durch ITO-Beschichtungen hergestellt sind. Die Strombahnen 10,12 versorgen einen Stromverbraucher 14, der auf einer der Glasscheiben 26,28 oder zwischen den Glasscheiben 26,28 angeordnet ist, unsichtbar mit Strom.

[0026] Die Strombahnen 10,12, die auch abweichend von der Darstellung in Fig. 1 großflächig auf den Glasscheiben 26,28 angeordnet sein können, führen zu den Schiebeelementbeschlägen 6,8, die dazu verwendet werden, den Strom in die Strombahnen 10,12 einzukoppeln.

[0027] Es ist auch möglich, dass die eine Glasscheibe 26 vollflächig die eine Strombahn 10 trägt, und die andere Glasscheibe 28 die andere Strombahn 12.

[0028] Der auf der Glasfläche der Glasscheiben 26,28 oder zwischen den Glasscheiben 26,28 angeordnete Stromverbraucher 14 kann aus einer Beleuchtungseinrichtung mit mehreren LED-Dioden 24 bestehen. Nach einer weiteren Alternative kann der Stromverbraucher 14 auch auf dem Schiebeelement 2, z.B. in einem Türgriff, angeordnet sein.

[0029] Da die Strombahnen 10,12 auch höhere Ströme im Niedervoltbereich übertragen können, ist auch der Betrieb von Sensor- und Kommunikationseinrichtungen als Stromverbraucher 14 möglich.

[0030] Beispielsweise können Schiebetüren aus Glas, z.B. in Flughafenbereichen, mit Hilfe der Sensoren automatisch geöffnet werden, wobei zusätzlich LED-Dioden eine Warneinrichtung bilden, damit Personen nicht gegen die Glastüren im geschlossenen Zustand laufen.

[0031] Fig. 2 zeigt einen Querschnitt durch die Schiebeelementanlage durch den Schiebeelementbeschlag 6. Der Schiebeelementbeschlag 6 besteht aus einem Träger 7, an dessen oberem Ende eine Rolle 20 drehbar gelagert angeordnet ist, die auf der Tragstange 16 abrollt.

[0032] Am unteren Ende des Trägers 7 sind zwei Befestigungseinrichtungen 9 vorgesehen, die mit Hilfe von zwei Befestigungsschrauben, die durch das Schiebeelement 2 hindurchgeführt sind, das Schiebeelement 2 halten. Oberhalb der Oberkante der Glasscheiben 26,28 ist eine Aushebelsicherung 18 in Form eines Bolzens vorgesehen, der verhindert, dass die Rolle 20 von der Tragstange 16 abgehoben werden kann und damit das aus einer Schiebetür bestehende Schiebeelement 2 aushebeln kann.

[0033] Am unteren Ende der Schiebetür ist ein Führungsprofil 34 vorgesehen, das Schwenkbewegungen der Schiebetüre quer zur Verschieberichtung verhindert.

[0034] Die Fign. 3 und 4 zeigen jeweils einen Schnitt im Bereich der Aushebelsicherung 18 an den Schiebeelementbeschlag 6 und an dem Schiebeelementbeschlag 8.

[0035] Wie aus den Fign. 4 und 5 ersichtlich, weist die Tragestange 16 einen stromleitenden Stab 17 auf, er in eine Nut der Tragstange 16 isoliert eingefügt ist. Die Tragstange 16 bildet dabei den Minuspol, während der isoliert eingefügte Stab 17 den Pluspol bildet. Ein an der Aushebelsicherung befestigter Schleifkontakt 22 greift den Pluspol an dem Stab 17 ab, während ein weiterer Schleifkontakt 23 an der Aushebelsicherung 18 des Schiebeelementbeschlages 8 an dem Außenumfang der Tragstange 16 den Minuspol abgreift. An einem freien Ende der Tragstange 16 wird der Strom, vorzugsweise im Niedervoltbereich, in geeigneter Weise in die Tragstange 16 und in den Stab 17 eingekoppelt.

[0036] Der Schleifkontakt besteht beispielsweise aus Kupfer-Federstahl und ist mit einer Tellerschraube auf einem Bolzen der Aushebelsicherung 18 befestigt. Der Schleifkontakt 22 ist dann mit einem Stromanschluss der Strombahn 10 zwischen den Glasscheiben 26,28 an der oberen Stirnkante der aus Glas bestehenden Schiebetür verbunden, während der Schleifkontakt 23 mit einem entsprechenden Stromanschluss der Strombahn 12 an der oberen Stirnkante des Schiebeelementes 2 im Bereich des Schiebeelementbeschlages 8 verbunden ist.

[0037] Auf diese Weise kann der Strom unsichtbar in ein Schiebeelement 2, insbesondere eine Schiebetüre, eingekoppelt werden und ein in dem Schiebeelement 2 angeordneter Stromverbraucher 14 unsichtbar mit Strom versorgt werden.

[0038] Die vorgeschlagene Lösung ist auch bei Schiebetüranlagen in Möbel realisierbar, wie auch bei verschiebbaren Tischplatten, die zumindest teilweise mit transparenten Einsätzen, insbesondere Glasflächen, versehen sind.


Ansprüche

1. Schiebeelementanlage mit
mindestens einem Schiebeelement (2),
mindestens einem sich in Schieberichtung erstreckenden Tragelement (4) und
mit mindestens einem Schiebeelementbeschlag (6,8), der längs des Tragelementes (4) verschiebbar ist und das Schiebeelement (2) hält,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Schiebeelement (2) aus zumindest teilweise transparentem Material besteht und mindestens zwei transparente, elektrisch leitende Strombahnen (10,12) in dem transparenten Teil aufweist, die einen Stromverbraucher (14) auf oder in dem Schiebeelement (2) unsichtbar mit Strom versorgen und dass über den mindestens einen Schiebeelementbeschlag (6,8) den transparenten Strombahnen (10,12) des transparenten Teils des Schiebeelementes (2) Strom zuführbar ist.
 
2. Schiebeelementanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Schiebeelementbeschlag (6,8) den Strom von mindestens zwei parallel zu dem Tragelement (4) verlaufenden Stromschienen abgreift.
 
3. Schiebeelementanlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (4) aus einer einzigen Tragstange (16) besteht und dass der mindestens eine Schiebeelementbeschlag (6,8) den Strom an zwei längs laufenden gegeneinander isolierten Umfangsbereichen der als Stromschiene dienenden Tragstange (16) abgreift.
 
4. Schiebeelementanlage nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstange (16) einen in eine Nut isoliert eingefügten, stromleitenden Stab (17) aufweist, wobei die Tragstange (16) aus Metall die Stromschiene des einen Pols und der isoliert eingefügte, stromleitende Stab (17) die Stromschiene des anderen Pols der Stromversorgung bildet.
 
5. Schiebeelementanlage nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (4) aus zwei parallel verlaufenden Tragstangen besteht, die jeweils eine Stromschiene bilden und dass der mindestens eine Schiebeelementbeschlag (6,8) den Strom von beiden Tragstangen abgreift.
 
6. Schiebeelementanlage nach einem der Ansprüche 1-5, dadurch gekennzeichnet, dass zwei mit seitlichem Abstand voneinander angeordnete Schiebeelementbeschläge (6,8) vorgesehen sind, die jeweils eine Stromschiene der Stromversorgung abgreifen.
 
7. Schiebeelementanlage nach einem der Ansprüche 3-6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebeelementbeschlag (6,8) mindestens eine Laufrolle (20) aufweist, die auf der mindestens einen Tragstange (16) abrollt.
 
8. Schiebeelementanlage nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Laufrolle (20) mindestens einen Pol des Stromes von der als Stromschiene dienenden Tragstange (16) auf den Schiebeelementbeschlag (6,8) überträgt.
 
9. Schiebeelementanlage nach einem der Ansprüche 1-7, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Schiebeelementbeschlag (6,8) mindestens einen Schleifkontakt (22) zum Abgriff des Stromes von den Stromschienen aufweist.
 
10. Schiebeelementanlage nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Schleifkontakt (22) an einer unterhalb des Tragelementes (4) verlaufenden Aushebelsicherung (18) befestigt ist.
 
11. Schiebeelementanlage nach einem der Ansprüche 1-10, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebeelement (2) zumindest teilweise aus einer Glasscheibe oder einer Verbundglasscheibe besteht.
 
12. Schiebeelementanlage nach einem der Ansprüche 1-11, dadurch gekennzeichnet, dass der Stromverbraucher (14) des Schiebeelementes aus einer Beleuchtungseinrichtung besteht.
 
13. Schiebeelementanlage nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung LED-Dioden (24) aufweist.
 
14. Schiebeelementanlage nach einem der Ansprüche 1-13, dadurch gekennzeichnet, dass der Stromverbraucher (14) aus einem aus einer LED-Dioden-Anordnung gebildeten Beschriftungsfeld besteht.
 
15. Schiebeelementanlage nach einem der Ansprüche 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass die LED-Dioden (24) zwischen zwei Glasscheiben (26,28) des Schiebeelementes (2) angeordnet sind.
 
16. Schiebeelementanlage nach einem der Ansprüche 1-15, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebeelement (2) eine Schiebetür ist.
 
17. Schiebeelementanlage nach einem der Ansprüche 1-15, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebeelement (2) eine Tischplatte ist.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht