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<ep-patent-document id="EP03002952B1" file="EP03002952NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1345474" kind="B1" date-publ="20150520" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESI....FI....CY..TRBGCZEEHU..SK....................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1345474</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20150520</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>03002952.4</B210><B220><date>20030211</date></B220><B240><B241><date>20080411</date></B241><B242><date>20091030</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>10211499</B310><B320><date>20020315</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20150520</date><bnum>201521</bnum></B405><B430><date>20030917</date><bnum>200338</bnum></B430><B450><date>20150520</date><bnum>201521</bnum></B450><B452EP><date>20150113</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>H05B   6/80        20060101AFI20030526BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Küchengerät mit einem durch Innenwandungen begrenzten Garraum</B542><B541>en</B541><B542>Cooking device with cooking chamber with limited inside walls</B542><B541>fr</B541><B542>Appareillage destiné à la cuisine possédant une chambre de cuisson limitée par des parois intérieures</B542></B540><B560><B561><text>EP-A2- 0 732 867</text></B561><B561><text>DE-A1- 1 515 156</text></B561><B561><text>DE-U1- 9 204 608</text></B561><B561><text>FR-A1- 2 663 110</text></B561><B561><text>US-A- 3 461 260</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Meyer, Hubertus</snm><adr><str>Meerschlag 3</str><city>33106 Paderborn</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Sillmen, Ulrich, Dr.</snm><adr><str>Eggestrasse 76</str><city>33332 Gütersloh</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Miele &amp; Cie. KG</snm><iid>100178438</iid><irf>EPA002015Bcgo</irf><adr><str>Carl-Miele-Straße 29</str><city>33332 Gütersloh</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20071107</date><bnum>200745</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Küchengerät der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art.</p>
<p id="p0002" num="0002">Ein derartiges Küchengerät ist beispielsweise aus der <patcit id="pcit0001" dnum="DE9204608U"><text>DE 92 04 608 U</text></patcit> bekannt. Bei dem bekannten Küchengerät handelt es sich um einen Mikrowellenherd mit einem abgeschlossenen Garraum. Eine als Boden des Garraums ausgebildete Innenwandung weist auf der dem Garraum zugewandten Oberfläche eine dreidimensionale Struktur auf, wobei die dreidimensionale Struktur aus mehreren nebeneinander angeordneten und mit ihren Spitzen zum Garraum gerichteten Pyramiden besteht. Ein Nachteil des bekannten Küchengeräts ist, dass sich an der als dreidimensionale Struktur ausgebildeten Oberfläche Schmutz leicht anlagert und anhaftet. Darüber hinaus ist ein Reinigen dieser Oberfläche erschwert.</p>
<p id="p0003" num="0003">Der Erfindung stellt sich somit das Problem ein Küchengerät zu schaffen, bei dem eine einen Garraum begrenzende Innenwandung an der dem Garraum zugewandten Oberfläche eine dreidimensionale Struktur aufweist, deren Sauberhalten vereinfacht ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch ein Küchengerät mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen neben einer Verminderung der Verschmutzungsneigung der eine dreidimensionale Struktur aufweisenden Oberfläche und einer Vereinfachung von deren Reinigung unter anderem auch darin, dass der optische Eindruck von der Oberfläche durch die dreidimensionale Struktur bestimmt ist, so dass beispielsweise bei der Reinigung der Oberfläche erzeugte Aufrauhungen und/oder Verkratzungen der Oberfläche für das menschliche Auge nicht mehr oder zumindest erschwert wahrnehmbar sind. Diese Wirkung ist wesentlich dadurch erreicht, dass der Durchmesser der Projektion jeder Erhebung senkrecht auf die Grundfläche in einem Bereich von etwa 0,4 mm bis etwa 1,4 mm liegt. Bei Durchmessern deutlich unterhalb und/oder deutlich oberhalb dieses Bereichs, beispielsweise bei geschliffenen Edelstahloberflächen, ist die gewünschte Wirkung nicht gegeben und Aufrauhungen und/oder Kratzer sind durch das menschliche Auge leicht wahrnehmbar. Dadurch ist beispielsweise die Verwendung von aggressiveren und damit gegen Schmutz wirksameren Reinigungsmitteln und -geräten ermöglicht, ohne dass nach der Reinigung Kratzer auf der Oberfläche sichtbar sind. Darüber hinaus ist die eine dreidimensionale Struktur aufweisende Oberfläche auch bei häufigem Gebrauch des Garraums für eine lange Zeit in einem optisch ansprechenden Zustand. Zum anderen sind die bereits genannte Verminderung der Verschmutzungsneigung und die Vereinfachung der Reinigung der<!-- EPO <DP n="2"> --> Oberfläche auf die abgerundet ausgebildeten Übergänge zwischen einer Flanke der Erhebung und dem Rest der Erhebung zurückzuführen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, dass die Außenkontur jedes Querschnitts der Erhebung senkrecht zu einer Symmetrieebene der Erhebung stetig gekrümmt ausgebildet ist. Hierdurch ist die oben genannte Verschmutzungsneigung der eine dreidimensionale Struktur aufweisenden Oberfläche weiter vermindert.</p>
<p id="p0007" num="0007">Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, dass die die dreidimensionale Struktur aufweisende Innenwandung aus Edelstahl gefertigt ist. Auf diese Weise ist die Herstellung erfindungsgemäßer Oberflächen vereinfacht und damit kostengünstiger, da Edelstahl ein leicht verformbares Material ist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Grundsätzlich sind die Erhebungen der dreidimensionalen Struktur nach Form und Höhe in weiten Grenzen wählbar. Eine zweckmäßige Weiterbildung sieht vor, dass die Erhebung eine Höhe von maximal etwa 0,03 mm aufweist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, dass der Übergang zwischen der Grundfläche und der Erhebung abgerundet ausgebildet und der von einer Flanke der Erhebung und der Grundfläche eingeschlossene Winkel als ein spitzer oder rechter Winkel ausgebildet ist. Auf diese Weise ist die Verminderung der Verschmutzungsneigung der eine dreidimensionale Struktur aufweisenden Oberfläche und eine Vereinfachung von deren Reinigung weiter verbessert.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die vorgenannte Verminderung der Verschmutzungsneigung und die Vereinfachung der Reinigung der eine dreidimensional Struktur aufweisenden Oberfläche sind weiter dadurch verbessert, dass die Außenkontur der Projektion der Erhebung senkrecht auf die Grundfläche stetig gekrümmt ausgebildet ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Grundsätzlich ist der Anteil der Projektionsflächen der Erhebungen senkrecht auf die Grundfläche an der gesamten Grundfläche in weiten Grenzen wählbar. Zweckmäßigerweise betragen die Projektionen der Erhebungen senkrecht auf die Grundfläche in Summe etwa 35 % bis etwa 65 % der Grundfläche einschließlich der Projektionen der Erhebungen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die oben genannte Verminderung der Verschmutzungsneigung und die Vereinfachung der Reinigung der eine dreidimensional Struktur aufweisenden Oberfläche sind weiter dadurch verbessert, dass die Erhebungen nicht aneinander angrenzen. Zum einen sind keine Ecken durch aneinander angrenzende Erhebungen gebildet, so dass sich Schmutzpartikel nicht in diesen für eine Reinigung schwer zugänglichen Bereichen ablagern können. Zum anderen ist gewährleistet, dass sich die durch eine Reinigung von der Oberfläche gelösten Schmutzpartikel in diesen schwer zugänglichen Bereichen nicht erneut ablagern können.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, dass die Oberfläche wenigstens zwei unterschiedliche Arten von Erhebungen aufweist, deren Projektionen senkrecht auf die Grundfläche in Form und/oder Größe voneinander verschieden ausgebildet sind. Hierdurch ist der Effekt, dass der optische Eindruck von der Oberfläche durch die dreidimensionale Struktur bestimmt ist, weiter verstärkt, so dass die Wahrnehmung beispielsweise bei der Reinigung der Oberfläche erzeugter Aufrauhungen und/oder Verkratzungen der Oberfläche durch das menschliche Auge weiter erschwert ist.</p>
<p id="p0014" num="0014">Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Figur 1</dt><dd>eine Draufsicht auf eine mit einer dreidimensionalen Struktur versehenen Oberfläche einer Innenwandung eines erfindungsgemäßen Küchengeräts in teilweiser Darstellung und</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>eine teilweise Schnittdarstellung der in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> dargestellten Oberfläche entlang der Linie A-A aus <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>.</dd>
</dl></p>
<p id="p0015" num="0015">In <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ist eine eine dreidimensionale Struktur aufweisende Oberfläche 2 einer Innenwandung eines erfindungsgemäßen Küchengeräts teilweise und grob schematisch dargestellt. Die Innenwandung ist hier aus einem Edelstahl hergestellt. Bei dem nicht dargestellten Küchengerät handelt es sich um ein einen Garraum aufweisendes Mikrowellengerät. Der Garraum ist durch Innenwandungen des Mikrowellengeräts begrenzt und an einer Seite durch eine Tür verschließbar. Bei diesem Ausführungsbeispiel sind die dem Garraum zugewandten Oberflächen aller Innenwandungen zumindest teilweise als Oberfläche 2 ausgebildet. Die Oberfläche 2 weist eine Grundfläche 4 und aus der Grundfläche 4 herausragende erste Erhebungen 6 und zweite Erhebungen 8 auf. Grundsätzlich ist die Form der Projektionsflächen der ersten und zweiten Erhebungen 6, 8 senkrecht auf die Grundfläche 4 in weiten Grenzen wählbar. Beispielsweise ist es möglich, Kreise, Ellipsen und andere ähnliche Formen zu verwenden. Darüber hinaus ist es grundsätzlich möglich, eine oder mehrere Formen mit ähnlichen und/oder verschiedenen Abmessungen einzusetzen. Bei diesem Ausführungsbeispiel sind die Projektionsflächen der ersten und zweiten Erhebungen 6, 8 senkrecht auf die Grundfläche 4 in der Form vergleichbar und Ellipsen ähnlich. Derartige Anordnungen der ersten und zweiten Erhebungen 6, 8 sind auch als Leinenmuster bekannt. Die Abmessungen der Projektionsflächen der Erhebungen 6 senkrecht auf die Grundfläche 4 sind im wesentlichen durch die Durchmesser a und b und die der Erhebungen 8 im wesentlichen durch die Durchmesser c und d bestimmt. Bei diesem Ausführungsbeispiel entspricht der Durchmesser a≈1,4 mm, der Durchmesser b≈0,6 mm, der Durchmesser c≈0,4 mm und der Durchmesser d≈0,8 mm. Die Höhen h der ersten und zweiten Erhebungen 6, 8 sind im wesentlichen identisch, wobei h≈0,03 mm gilt. Siehe hierzu auch <figref idref="f0001">Fig. 2</figref>, die einen Schnitt entlang der Linie A-A<!-- EPO <DP n="4"> --> aus <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt. Die in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> dargestellten Außenkonturen der Projektionen der ersten und zweiten Erhebungen 6, 8 senkrecht auf Grundfläche 4 weisen Übergangsradien auf, so dass Ecken und/oder Kanten, an denen Schmutzpartikel mechanisch festgehalten werden könnten, vermieden sind. Die ersten und zweiten Erhebungen 6, 8 sind in mehreren parallelen Reihen angeordnet, wobei sich die in einer Reihe befindlichen ersten und zweiten Erhebungen 6, 8 abwechseln, so dass auf eine erste Erhebung 6 immer eine zweite Erhebung 8 folgt. Abweichend von diesem konkreten Beispiel sind auch andere Anordnungen der ersten und zweiten Erhebungen (6, 8) möglich. Bei diesem Ausführungsbeispiel sind die einzelnen ersten und zweiten Erhebungen 6, 8 durch erste Zwischenräume e und zweite Zwischenräume f voneinander beabstandet, wobei für die ersten Zwischenräume e≈0,7 mm und für die zweiten Zwischenräume f≈0,4 mm gilt. Die Summe der Projektionsflächen der ersten und zweiten Erhebungen 6, 8 senkrecht auf die Grundfläche 4 beträgt etwa 50 % der gesamten Grundfläche 4, also die Projektionsflächen mit eingeschlossen.</p>
<p id="p0016" num="0016"><figref idref="f0001">Fig. 2</figref> zeigt einen Schnitt entlang der Linie A-A der Oberfläche 2 aus <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>. Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist die <figref idref="f0001">Fig. 2</figref>, ebenso wie die <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>, nicht maßstabsgerecht. Beispielsweise ist die in <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> dargestellte Höhe h in Relation zu den Durchmessern a und c stark vergrößert gezeigt. Wie aus <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> ersichtlich ist, sind bei dem Ausführungsbeispiel die Übergänge g zwischen der Grundfläche 4 und den ersten und zweiten Erhebungen 6, 8 abgerundet ausgebildet. Die Außenkontur jedes Querschnitts der ersten Erhebungen 6 senkrecht zu der Schnittebene entlang der Linie A-A aus <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> und die Außenkontur jedes Querschnitts der zweiten Erhebungen 8 parallel zu der Schnittebene entlang der Linie A-A aus <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ist stetig gekrümmt ausgebildet, so dass Ecken und/oder Kanten, an denen Schmutzpartikel mechanisch festgehalten werden könnten, vermieden sind. Andere mögliche Formen für die ersten und zweiten Erhebungen 6, 8 sind beispielsweise Kugel, Kugelkappe und halber Ellipsoid.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die dreidimensionale Struktur der Oberfläche 2 ist mittels Prägewalzen hergestellt. Allerdings sind auch alle anderen herkömmlichen und geeigneten Verformungsverfahren, wie beispielsweise Walzen, Kugel - und Sandstrahlen, möglich. Bedingt durch das Herstellungsverfahren kann es fertigungsbedingt zu Abweichungen von den oben genannten Bemessungen kommen. Für die Funktion der Oberfläche 2 ist lediglich erforderlich, das die Abmessungen der ersten und zweiten Erhebungen 6, 8 in dem Bereich von etwa 0,4 mm bis etwa 1,4 mm liegen. Bei den oben genannten Herstellungsverfahren kommt es während der Herstellung der dreidimensionalen Struktur zwangsläufig zu einer Verfestigung des Edelstahls im Bereich der Oberfläche. Bedingt durch diese Verfestigung wird die Anlaufneigung des Edelstahls reduziert; so dass die eine dreidimensionale Struktur aufweisenden Innenwandungen erhöhten Garraumtemperaturen ausgesetzt werden können, ohne dass sich<!-- EPO <DP n="5"> --> die dem Garraum zugewandte Oberfläche 2 für das menschliche Auge wahrnehmbar verfärbt. Dies ist besonders bei Mikrowellengeräten mit Grillfunktion von Vorteil.</p>
<p id="p0018" num="0018">Nachfolgend ist die Funktionsweise des obigen Ausführungsbeispieles des erfindungsgemäßen Küchengeräts anhand der <figref idref="f0001">Fig. 1 und 2</figref> erläutert:</p>
<p id="p0019" num="0019">Der Garraum des Mikrowellengeräts ist durch Innenwandungen begrenzt, deren dem Garraum zugewandte Oberflächen als Oberfläche 2 ausgebildet sind. Da die Übergänge zwischen den Flanken und dem Rest der ersten und zweiten Erhebungen 6, 8 und die Übergänge g zwischen der Grundfläche 4 und den ersten und zweiten Erhebungen 6, 8 abgerundet sind, sind für die mechanische Festlegung von Schmutzpartikeln, die die Oberfläche 2 kontaktieren, kaum geeignete Stellen vorhanden. Hierdurch ist gewährleistet, dass weniger Schmutzpartikel, beispielsweise von Nahrungsmittelresten stammend, an der Oberfläche 2 haften bleiben.</p>
<p id="p0020" num="0020">Bei einer Reinigung des Garraums und damit der Oberfläche 2 lassen sich auf der Oberfläche 2 abgelagerte Schmutzpartikel aufgrund der abgerundet ausgebildeten Übergänge zwischen den Flanken und dem Rest der ersten und zweiten Erhebungen 6, 8 und der abgerundeten Übergänge g zwischen der Grundfläche 4 und den ersten und zweiten Erhebungen 6, 8 einfacher von der Oberfläche 2 beseitigen. Darüber hinaus ist die Reinigung durch die ersten und zweiten Zwischenräume e und f weiter vereinfacht. Da die einzelnen ersten und zweiten Erhebungen 6, 8 durch die ersten und zweiten Zwischenräume e, f voneinander beabstandet sind und damit keine Ecken zwischen der Grundfläche 4 und den ersten und zweiten Erhebungen 6, 8 vorhanden sind, ist gewährleistet, dass sich die von der Oberfläche 2 gelösten Schmutzpartikel nicht erneut an der Oberfläche 2 anlagern.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Küchengerät mit einem durch Innenwandungen begrenzten Garraum, insbesondere Mikrowellengerät, wobei die dem Garraum zugewandte Oberfläche der Innenwandung wenigstens teilweise eine dreidimensionale Struktur aufweist, wobei die dreidimensionale Struktur durch aus der Grundfläche der Oberfläche herausragende Erhebungen gebildet ist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Projektion jeder Erhebung (6, 8) senkrecht auf die Grundfläche (4) einen Durchmesser von 0,4 mm bis 1,4 mm aufweist und der Übergang zwischen einer Flanke der Erhebung (6, 8) und dem Rest der Erhebung (6, 8) abgerundet ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Küchengerät nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Außenkontur jedes Querschnitts der Erhebung (6, 8) senkrecht zu einer Symmetrieebene der Erhebung (6, 8) stetig gekrümmt ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Küchengerät nach Anspruch 1 oder 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die die dreidimensionale Struktur aufweisende Innenwandung aus Edelstahl gefertigt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Küchengerät nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Erhebung (6, 8) eine Höhe (h) von maximal 0,03 mm aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Küchengerät nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Übergang (g) zwischen der Grundfläche (4) und der Erhebung (6, 8) abgerundet ausgebildet und der von einer Flanke der Erhebung (6, 8) und der Grundfläche (4) eingeschlossene Winkel als ein spitzer oder rechter Winkel ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Küchengerät nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 5,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Außenkontur der Projektion der Erhebung (6, 8) senkrecht auf die Grundfläche (4) stetig gekrümmt ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Küchengerät nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 6,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Projektionen der Erhebungen (6, 8) senkrecht auf die Grundfläche (4) in Summe<!-- EPO <DP n="7"> --> 35 % bis 65 % der Grundfläche (4) einschließlich der Projektionen der Erhebungen (6,8) betragen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Küchengerät nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 7,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Erhebungen (6, 8) nicht aneinander angrenzen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Küchengerät nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 8,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Oberfläche (2) wenigstens zwei unterschiedliche Arten von Erhebungen (6, 8) aufweist, deren Projektionen senkrecht auf die Grundfläche (4) in Form und/oder Größe voneinander verschieden ausgebildet sind.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Kitchen appliance comprising a cooking chamber delimited by internal walls, in particular a microwave appliance, the surface of the internal wall facing the cooking chamber having a three-dimensional structure at least in part, the three-dimensional structure being formed by raised portions projecting from the base of the surface,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the projection of each raised portion (6, 8) perpendicular to the base (4) has a diameter of from 0.4 mm to 1.4 mm and the transition between a side of the raised portion (6, 8) and the rest of the raised portion (6, 8) is rounded.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Kitchen appliance according to claim 1,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the outer contour of each cross section of the raised portion (6, 8) perpendicular to a plane of symmetry of the raised portion (6, 8) is continuously curved.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Kitchen appliance according to either claim 1 or claim 2,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the internal wall comprising the three-dimensional structure is made of stainless steel.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Kitchen appliance according to at least one of claims 1 to 3,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the raised portion (6, 8) has a maximum height (h) of 0.03 mm.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Kitchen appliance according to at least one of claims 1 to 4,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the transition (g) between the base (4) and the raised portion (6, 8) is rounded and the angle enclosed by a side of the raised portion (6, 8) and the base (4) is an acute or right angle.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Kitchen appliance according to at least one of claims 1 to 5,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the outer contour of the projection of the raised portion (6, 8) perpendicular to the base (4) is continuously curved.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Kitchen appliance according to at least one of claims 1 to 6,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the projections of the raised portions (6, 8) perpendicular to the base (4) in total account for 35 % to 65 % of the base (4), including the projections of the raised portions (6, 8).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Kitchen appliance according to at least one of claims 1 to 7,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the raised portions (6, 8) do not abut one another.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Kitchen appliance according to at least one of claims 1 to 8,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the surface (2) comprises at least two different types of raised portion (6, 8), of which the projections, which are perpendicular to the base (4), differ from one another in shape and/or size.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Appareil de cuisine avec un espace de cuisson limité par des parois intérieures, en particulier appareil à micro-ondes, la surface de la paroi intérieure tournée vers l'espace de cuisson présentant au moins partiellement une structure tridimensionnelle, la structure tridimensionnelle étant formée par des élévations dépassant de la surface de base de la surface,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la projection de chaque élévation (6, 8) perpendiculairement à la surface de base (4) présente un diamètre de 0,4 mm à 1,4 mm, et la transition entre un flanc de l'élévation (6, 8) et le reste de l'élévation (6, 8) est constituée de façon arrondie.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Appareil de cuisine selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le contour extérieur de chaque section transversale de l'élévation (6, 8) perpendiculairement à un plan de symétrie de l'élévation (6, 8) est constitué de façon constamment courbe.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Appareil de cuisine selon la revendication 1 ou 2,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la paroi intérieure présentant la structure tridimensionnelle est réalisée en acier fin.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Appareil de cuisine selon au moins une des revendications 1 à 3,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
l'élévation (6, 8) présente une hauteur (h) de 0,03 mm maximum.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Appareil de cuisine selon au moins une des revendications 1 à 4,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la transition (g) entre la surface de base (4) et l'élévation (6, 8) est constituée de façon arrondie, et l'angle formé par un flanc de l'élévation (6, 8) et la surface de base (4) est constitué en tant qu'angle aigu ou droit.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Appareil de cuisine selon au moins une des revendications 1 à 5,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
<!-- EPO <DP n="11"> -->le contour extérieur de la projection des élévations (6, 8) perpendiculairement à la surface de base (4) est constitué de façon constamment courbe.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Appareil de cuisine selon au moins une des revendications 1 à 6,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
les projections des élévations (6, 8) perpendiculairement à la surface de base (4) représentent au total 35 % à 65 % de la surface de base (4), y compris les projections des élévations (6, 8).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Appareil de cuisine selon au moins une des revendications 1 à 7,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
les élévations (6, 8) ne sont pas adjacentes les unes aux autres.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Appareil de cuisine selon au moins une des revendications 1 à 8,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la surface (2) présente au moins deux espèces différentes d'élévations (6, 8) dont les projections perpendiculairement à la surface de base (4) sont constituées de façon différente les unes des autres au niveau de la forme et/ou de la dimension.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="227" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE9204608U"><document-id><country>DE</country><doc-number>9204608</doc-number><kind>U</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
