(19)
(11) EP 1 345 526 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
29.06.2011  Patentblatt  2011/26

(21) Anmeldenummer: 01982433.3

(22) Anmeldetag:  15.10.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 15/50(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2001/011902
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2002/039870 (23.05.2002 Gazette  2002/21)

(54)

EINRICHTUNG ZUR VERBESSERUNG DER TROCKNUNGSLEISTUNG EINER GESCHIRRSPÜLMASCHINE

DEVICE FOR IMPROVING THE DRYING PERFORMANCE OF A DISHWASHER

DISPOSITIF DESTINE A AMELIORER LA CAPACITE DE SECHAGE D'UN LAVE-VAISSELLE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR

(30) Priorität: 15.11.2000 DE 10056489

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
24.09.2003  Patentblatt  2003/39

(60) Teilanmeldung:
10178302.5 / 2324753

(73) Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • ROSENBAUER, Michael
    86756 Reimlingen (DE)
  • HEISSLER, Heinz
    89407 Dillingen (DE)
  • DEISS, Ulrich
    89567 Sontheim (DE)
  • FETZER, Gerhard
    89423 Gundelfingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 448 531
DE-A- 1 503 780
DE-U- 7 605 749
WO-A-89/00022
DE-C- 3 641 020
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit mindestens einem Geschirrkorb, die mit zumindest ein Teilprogramm Trocknen sowie ein Teilprogramm Spülen umfassenden Reinigungsprogrammen betätigbar ist, sowie mit einem mit Besteckteilen und/oder Kleingeschirr bestückbaren Einsatz, insbesondere Besteckkorb, der mehrere Durchbrüche für den Durchtritt von Spülflüssigkeit aufweist, die von in einer Ebene an Kreuzungspunkten sich schneidenden Stegen begrenzt werden.

    [0002] Aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 44 14 347 ist ein Verfahren zum Betrieb einer Geschirrspülmaschine bekannt, die mit zumindest einem Teilprogramm Trocknen sowie einem Teilprogramm Spülen umfassenden Reinigungsprogrammen betätigbar ist.

    [0003] Aus dem deutschen Patent DE 36 41 020 ist eine Einrichtung in einer Geschirrspülmaschine zum Reinigen und Trocknen von Besteckteilen und Kleingeschirr bekannt, die eine Verbesserung der Trocknungsleistung gegenüber vorherigen Einrichtungen ermöglicht. Dabei weist zumindest ein Geschirrkorb einen darin einsetzbaren Besteckkorb mit jeweils in dem Besteckkorbboden und den Besteckkorbseitenwänden vorhandenen Durchbrüchen für den Durchtritt von Spülflüssigkeit auf. Zusätzlich ist ein Tablett mit weiteren Durchbrüchen für einhängbare Besteckteile und/oder Halterungen bzw. Aufnahmen für Kleingeschirr in den Korbboden des Geschirrkorbs einsetzbar oder auf den Besteckkorb deckelförmig aufsetzbar. Die somit in den Seitenwänden, dem Boden und der Abdeckung von Besteckkorb und/oder Tablett angeordneten Durchbrüche werden jeweils von sich in einer Ebene rechtwinklig kreuzenden geraden Stegen begrenzt.

    [0004] Aus dem deutschen Gebrauchsmuster DE 76 05 749 ist eine Einrichtung bekannt, bei der die Stege, die die Durchbrüche des Besteckkorbbodens begrenzen, geneigt verlaufende Stegabschnitte aufweisen. Diese Stegabschnitte gehen von der Ebene des Besteckkorbbodens aus und vereinigen sich außerhalb dieser Ebene. Der Vorteil dieses - jedoch schwierig herzustellenden - Besteckkorbes besteht im Vergleich zu den waagrecht ver laufenden Stegen in einem verbesserten Tropfenablauf nur vom Boden des Besteckkorbes.

    [0005] Aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 198 20 979 ist eine Einrichtung für Geschirrspülmaschinen bekannt, bei der die zu einer Besteckablage gehörigen und miteinander gekoppelte Stege höherliegende und tieferliegende Stellen nach Art einer Pyramide aufweisen, um die Trocknungsleistung der Besteckablage zu verbessern. In den deutschen Offenlegungsschriften 195 40 610 und 195 40 611 sind - auch als Etagéren bezeichnete - Ablagen für Geschirrkörbe in einer Geschirrspülmaschine beschrieben, die jeweils als Einsatz zum Reinigen und Trocknen von Besteckteilen und/oder Kleingeschirr fest oder beweglich mit dem Geschirrkorb verbunden und/oder lose angeordnet sein können.

    [0006] Die bekannten Einrichtungen haben alle den Nachteil, dass oftmals Spülflüssigkeit - z.B. auf einer horizontalen Fläche - verbleibt, die nicht selbständig abläuft, sondern abtrocknen muss. Anlehnende Besteckteile sind daher selbst nach der Trocknungsphase eines Reinigungsprogramms meist am Schaft noch nass. Darüber hinaus benetzen sich ein Besteckkorb und/oder andere Einrichtungen in nachteiliger Weise verstärkt in den Ecken der einzelnen rechteckig ausgestalteten Durchbrüche oder Öffnungen, wo die Besteckteile üblicherweise anliegen, d.h. es existiert eine Vielzahl von "Anlegestellen" für die Spülflüssigkeit, die die Trocknung erschweren bzw. die Trocknungsphase verlängern und zur Bildung von Trocknungsflecken auf den Besteckteilen führen.

    [0007] Der Besteckkorb der WO 89/000022 weist zur Ablage von zu spülenden und zu trocknenden Besteckteilen Besteckhalter und Besteckauflagen auf. Die Besteckauflagen sind mit unterschiedlich profilierten Auflageflächen und/oder verschiedenen Auflagehöhen versehen. Die Besteckauflagen sind unter Bildung von Besteckauflagegruppen in wechselnder Folge im Besteckkorb angeordnet. Die Besteckauflagen der einen Besteckauflagegruppe sind mit sägezahnförmig gestalteten Auflageflächen und die Besteckauflagen der weiteren Besteckauflagegruppe mit schneidenförmig gestalteten, ebenen Auflageflächen für die Besteckteile ausgebildet, wobei die schneidenförmig gestalteten, ebenen Besteckauflagen die größere Auflagehöhe besitzen. Der Bestecktrockner der DE 15 03 780 A1 umfasst ein Gehäuseteil und ein Gehäuseunterteil, die mit waagrechter Trennungsebene köcherartig zusammensteckbar sind. Das Gehäuseoberteil weist eine oben offene Fachaufteilung und einen Bodenabschluss mit in diesem angeordneten Ablauföffnungen auf. Zur Bildung verschieden tiefer Aufnahmefächer erstreckt sich der Bodenabschluss für die Fachaufteilung in verschiedenen parallelen Ebenen.

    [0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Geschirrspülmaschine mit einem mit Besteckteilen und/oder Kleingeschirr bestückbaren Einsatz, insbesondere Besteckkorb, zu schaffen, durch den ein gegenüber bekannten Lösungen zusätzlich verbessertes Trocknungsergebnis für die Besteckteile und/oder das Kleingeschirr erzielbar ist.

    [0009] Diese Aufgabe wird bei einer Geschirrspülmaschine der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass der mit Besteckteilen und/oder Kleingeschirr bestückbare Einsatz, insbesondere Besteckkorb, als Mittel, die in Problemzonen des Einsatzes, insbesondere Besteckkorbs, das Ablaufen von Tropfen einer Spülflüssigkeit bewirken, vorsieht, dass die sich schneidenden Stege derart geneigt ausgebildet sind, dass sie jeweils einen rautenförmigen Querschnitt aufweisen und jeweils im Bereich ihrer Kreuzungspunkte eine Art von Doppelpyramide bilden.

    [0010] Sonstige Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

    [0011] Die Erfindung betrifft auch einen mit Besteckteilen und/oder Kleingeschirr bestückbaren Einsatz, insbesondere Besteckkorb, für eine Geschirrspülmaschine, die mit zumindest ein Teilprogramm Trocknen sowie ein Teilprogramm Spülen umfassenden Reinigungsprogrammen betätigbar ist, wobei der Einsatz, insbesondere Besteckkorb, mehrere Durchbrüche für den Durchtritt von Spülflüssigkeit aufweist, die von in einer Ebene an Kreuzungspunkten sich schneidenden Stegen begrenzt werden, welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass der mit Besteckteilen und/oder Kleingeschirr bestückbare Einsatz, insbesondere Besteckkorb, als Mittel, die in Problemzonen des Einsatzes das Ablaufen von Tropfen einer Spülflüssigkeit bewirken, vorsieht, dass die sich schneidenden Stege derart geneigt ausgebildet sind, dass sie jeweils einen rautenförmgien Querschnitt aufweisen und jeweils im Bereich ihrer Kreuzungspunkte eine Art von Doppelpyramide bilden.

    [0012] Ausgehend von einer Einrichtung der eingangs genannten Art sind die erfindungsgemäßen Mittel an einem mit Besteckteilen und/oder Kleingeschirr bestückbaren Einsatz zum Ablaufen von Tropfen einer Spülflüssigkeit ausgebildet, die das Ablaufen von Tropfen einer Spülflüssigkeit in Problemzonen des Einsatzes bewirken. Diese Mittel führen dazu, dass Flüssigkeitstropfen selbständig und von allein ablaufen und somit die Bildung unerwünschter Trocknungsflecken auf den Besteckteilen und/oder dem Kleingeschirr verhindert wird. Eine noch bessere Trocknungsleistung und eine Verkürzung der Trocknungsphase als bei bekannten Einrichtungen ist die Folge.

    [0013] Erfindungsgemäß weist der Einsatz, insbesondere Besteckkorb, als Mittel, die in Problemzonen das Ablaufen von Tropfen einer Spülflüssigkeit bewirken, mehrere Durchbrüche für den Durchtritt der Spülflüssigkeit auf, die von in einer Ebene an Kreuzungspunkten sich schneidenden Stegen begrenzt werden, die derart geneigt ausgebildet sind, dass sie jeweils einen rautenförmigen Querschnitt aufweisen. Durch das rautenförmige Profil der geneigt ausgebildeten Stege entsteht an den Kreuzungspunkten eine Art von Doppelpyramide. Durch das rautenförmige Profil und das an den Kreuzungspunkten entstehende doppelpyramidenförmige Profil kann die Spülflüssigkeit - besonders an den kritischen Stellen - über die auf allen Seiten der Raute bzw. Doppelpyramide existierenden schrägen Flächen selbständig nach unten ablaufen. Damit wird das Verbleiben der Spülflüssigkeit auf horizontalen Flächen und an den zahlreichen Anlegestellen besonders an den Kreuzungspunkten vermieden. Insgesamt ergibt sich einen derart gestalteten Einsatz ein gegenüber bekannten Lösungen wesentlich verbessertes Trocknungsergebnis für die in den Einsatz gegebenen Teile - vor allem Besteckteile und/oder Kleingeschirr. Auch die nachteilige verstärkte Benetzung bei bekannten Einsätzen an den zahlreichen Anlegestellen und besonders in den Ecken der einzelnen Durchbrüche oder Öffnungen, wird durch im Querschnitt rautenförmig ausgebildeten geneigten Stege entschärft, was die Trocknung verbessert und die Trocknungsphase verkürzt und das Entstehen von Trocknungsflecken auf den Besteckteilen verhindert.

    [0014] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung sind die Durchbrüche des Einsatzes jeweils im Bereich der Kreuzungspunkte durch Radien abgerundet ausgebildet. Dadurch kann die Spülflüssigkeit durch die in den "Ecken" abgerundeten Durchbrüche noch besser abfließen, was das Trocknen besonders der an den Durchbrüchen normalerweise in den "Ecken" - d.h. Problemzonen - anliegenden Besteckteile und/oder Kleingeschirr in vorteilhafter Weise während der Trocknungsphase beschleunigt.

    [0015] Gemäß einer alternativen, aber ebenso günstigen Weiterbildung der Erfindung weist der mit jeweils durch Trennwände voneinander abgegrenzten Einsatzfächern aufgebaute Einsatz zumindest zwei Einsatzfächer mit in verschiedenen Höhen angeordneten Fachböden zum Einstellen von unterschiedlichen Besteckteilen und/oder Kleingeschirr auf. Insgesamt ergibt sich einen derart gestalteten Einsatz ein gegenüber bekannten Lösungen wesentlich verbessertes Trocknungsergebnis für die in den Einsatz gegebenen Besteckteile und/oder Kleingeschirr. Die Besteckteile und/oder das Kleingeschirr können abhängig von ihrer jeweiligen Länge/Größe/Form in das Einsatzfach mit zugehörigem Fachboden in der geeigneten Höhe eingestellt werden, so dass sie am Fachboden aufstehen und nicht mehr eingehängt werden müssen. Der selbständige Ablauf von Spülflüssigkeitstropfen, die ansonsten zu den unerwünschten Trockenflecken führten, wird durch diese einfache, aber effektive Maßnahme unterstützt. Das Einhängen besonders der kleinen Teile in eine Abdeckung, was die erwähnten Ablaufprobleme für die Tropfen verursacht, entfällt durch die Einsatzfächer mit unterschiedlich hohen Fachböden.

    [0016] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung sind die Höhen der Fachböden an die Länge und/oder Größe der Besteckteile und/oder des Kleingeschirrs anpassbar. Dadurch entstehen je nach Bedarf partiell in der Nutzhöhe angepasste Sektionen als variable Einsatzfächer, die zu einem variabel gestaltbaren Einsatz für unterschiedlichste Besteckteile und/oder Kleingeschirr kombiniert werden können.

    [0017] Gemäß einer vorteilhaften Variante bilden die Einsatzfächer einen Besteckkorb, der durch die Fachböden einen unterschiedliche Nutzhöhe aufweisenden Besteckkorbboden aufweist.

    [0018] Der Gegenstand der Erfindung wird anhand eines in Figuren dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Im einzelnen zeigen
    Figur 1
    eine erste Variante einer Einrichtung mit einem Ausschnitt eines bekanntermaßen aufgebauten Einsatzes mit dem Querschnitt der Stege an Kreuzungspunkten,
    Figur 2
    den Ausschnitt des Einsatzes von Figur 1 mit dem Querschnitt der Stege zur Verbesserung der Trocknungsleistung der Ein- richtung gemäß dem Gegenstand der Erfindung und
    Figur 3
    eine zweite Variante einer Einrichtung mit einer stark verein- fachten Seitenansicht eines Einsatzes mit mehreren Einsatzfä- chern zur Verbesserung der Trocknungsleistung gemäß dem Gegenstand der Erfindung.


    [0019] Figur 1 und Figur 2 zeigen nur einen - für die Darstellung des Prinzips der Erfindung aber ausreichenden - Ausschnitt der Einrichtung zur Verbesserung der Trocknungsleistung. Diese Einrichtung umfasst einen Einsatz, der beispielsweise als Besteckkorb zur Bestückung mit Besteckteilen und/oder Kleingeschirr in einer Geschirrspülmaschine in einem Geschirrkorb lose angeordnet oder daran fest oder beweglich angebracht sein kann. Der prinzipielle Aufbau eines Besteckkorbes mit Seitenwänden, Boden und/oder Abdeckung entspricht dem im Patent DE 36 41 020 beschriebenen Einsatz. Auch die Verwendung des Einsatzes mit Mitteln gemäß dem Gegenstand der Erfindung als eine mit Besteckteilen und/oder Kleingeschirr bestückbare Ablage - eine Etagére - ist möglich.

    [0020] Der Ausschnitt des Einsatzes nach dem Stand der Technik in Figur 1 umfasst zwei längs verlaufende Stege 1 und 2 sowie zwei quer verlaufende Stege 3 und 4, die sowohl die Seitenwände des Einsatzes als auch für den Besteckkorbboden und/oder die Besteckkorbabdeckung eines Besteckkorbes bilden können. Dabei schneiden sich die Stege 1 und 2 mit den Stegen 3 und 4 an vier Kreuzungspunkten 5, 6, 7 und 8 und begrenzen dadurch einen Durchbruch 9, der eine Öffnung zum Durchtritt von Spülflüssigkeit 10 bildet.

    [0021] Die sich schneidenden Stege 1 bis 4 sind jeweils an den Kreuzungspunkten 5 bis 8 - von denen die Figur 1 einen Kreuzungspunkt 7 beispielhaft in der Ansicht des Querschnitts bzw. des Profils zeigt - vorzugsweise nach unten geneigt nach Art eines Kegels 11 ausgebildet, um das Trocknungsergebnis für die Besteckteile und/oder das Kleingeschirr gegenüber den bekannten Einsätzen mit gerade verlaufenden Stegen zu verbessern. Die Figur 1 zeigt dennoch bestehende Problemzonen, an denen Spülflüssigkeit 10 trotz geneigter Stege verbleibt und nicht von allein abfließen kann. Dies sind vor allem die horizontalen Flächen des Einsatzes sowie die Ecken der einzelnen Durchbrüche 9, in denen der Besteckkorb verstärkt benetzt ist und an die sich die Teile anlegen.

    [0022] Daher sind gemäß Figur 2 die Stege 1 bis 4 derart geneigt ausgebildet, dass sie jeweils einen rautenförmigen Querschnitt aufweisen, wobei sie an den Kreuzungspunkten 5 bis 8 - von denen wiederum nur der Kreuzungspunkt 7 beispielhaft in der Ansicht des Querschnitts bzw. des Profils dargestellt ist - ein Profil nach Art einer Doppelpyramide 12 aufweisen. Dadurch erfolgt eine Optimierung des Trocknungsergebnisses und der Zeit für die Trocknungsphase, indem die Spülflüssigkeit 10 über alle schrägen Flächen der Raute nach unten gezogen wird - angedeutet durch den Pfeil - , d.h. das von allein abfließen kann. Die Trocknungsverbesserung wird zusätzlich unterstützt durch den jeweils im Bereich der Kreuzungspunkte 5 bis 8 durch Radien 23 abgerundet ausgebildeten Durchbruch 9, der stellvertretend für die Gestaltung aller anderen Durchbrüche des Besteckkorbes gezeigt ist. Die mit Spülflüssigkeit benetzten Anlegestellen in den "Ecken" sind aus Gründen des Abflusses nach unten nicht mehr vorhanden, die am Besteckkorb anlehnenden Besteckteile und/oder Kleingeschirr sind eher trocken. Das rasche und selbständige Ableiten der Spülflüssigkeit auf Grund der im Querschnitt eine Rautenform aufweisenden geneigten Stege und die Reduzierung der Anlegestellen auf Grund der abgerundeten Durchbrüche optimieren nicht nur die Trocknungsleistung, sondern verbessern außerdem in vorteilhafter Weise auch die Reinigungsleistung eines Spül- und Trocknungsprogramms einer Geschirrspülmaschine und verhindern das Entstehen von Trocknungsflecken auf den Besteckteilen.

    [0023] Figur 3 zeigt eine andere Variante der Einrichtung mit Mitteln zur Verbesserung der Trocknungsleistung. Die Einrichtung umfasst - ebenfalls wie die Figur 1 und die Figur 2 - einen Einsatz, der im Ausführungsbeispiel als Besteckkorb 13 zur Bestückung mit Besteckteilen und/oder Kleingeschirr - im gewählten Beispiel mit Löffeln 14 und 15 unterschiedlicher Länge bzw. Größe - ausgebildet und in einer Geschirrspülmaschine in einem Geschirrkorb lose angeordnet oder daran fest oder beweglich angebracht ist. Der prinzipielle Aufbau eines Besteckkorbes mit Seitenwänden, Boden und/oder Abdeckung entspricht ebenso dem im Patent DE 36 41 020 beschriebenen Einsatz.

    [0024] Der Besteckkorb 13 umfasst in dem gewählten Beispiel insgesamt drei Einsatzfächer 16, 17 und 18, die durch zwei vertikal verlaufende Trennwände 19 und 20 voneinander abgegrenzt sind. Prinzipiell kann der Besteckkorb auch eine andere Anzahl - zumindest aber zwei getrennte - Fächer haben. Erfindungsgemäß weisen zumindest zwei Einsatzfächer, beispielsweise hier die Einsatzfächer 16 und 17 oder 17 und 18 in verschiedenen Höhen angeordnete Fachböden 16' und 17' oder 17' und 18' auf. So wird der lange Löffel 14 - wie gezeigt - in das Einsatzfach 16 mit zugehörigem Fachboden 16' und längerer Nutzhöhe eingestellt, so dass er auf dem Fachboden 16' sicher aufsteht. Auch ein Einstellen des Löffels 14 in das Einsatzfach 18, dessen Fachboden 18' auf gleicher Höhe mit dem des Einsatzfaches 16' liegt, ist möglich. Demgegenüber dient das in der Mitte gelegene Einsatzfach 17 zur Aufnahme bzw. zum Einstellen des kurzen Löffels 15, damit auch dieser sicher auf dem zugehörigen Fachboden 17' aufsteht.

    [0025] Vorzugsweise weisen die drei Einsatzfächer 16 bis 18 auf unterschiedlichen Höhen gelegene Fachböden 16' bis 18' auf, damit sich verschiedene, partiell in den einzelnen Sektionen anpassbare Nutzhöhen für den Besteckkorb 13 ergeben. Insgesamt entsteht durch die in ihrer Höhe individuellen Fachböden 16' bis 18' der Einsatzfächer 16 bis 18 ein Besteckkorbboden mit unterschiedlicher Nutzhöhe. Dadurch ist eine Anhebung und eine Absenkung des Besteckkorbbodens in ausgewählten Sektionen möglich, um das Trocknungsresultat bei Bestückung des Einsatzes besonders mit Besteckteilen und/oder mit Kleingeschirr unterschiedlichster Länge, Größe, Form usw. zu optimieren. Die Trocknungsverbesserung gelingt durch die erfindungsgemäße variable Gestaltung des Einsatzes, indem durch Ausbildung eines unterschiedliche Nutzhöhen aufweisenden Besteckkorbbodens der Spülflüssigkeitstropfenabfluss begünstigt wird. Die auf den Fachböden 16' bis 18' in jedem Fall aufstehenden Besteckteile und/oder Kleingeschirr sind eher trocken. Das rasche und selbständige Ableiten der Spülflüssigkeit auf den in entsprechende Einsatzfächer 16 bis 18 mit geeigneter Höhe der zugehörigen Fachböden 16' bis 18' optimiert nicht nur die Trocknungsleistung, sondern verbessert außerdem in vorteilhafter Weise auch die Reinigungsleistung eines Spül- und Trocknungsprogramms einer Geschirrspülmaschine.

    [0026] Die vorbeschriebenen, erfindungsgemäßen Mittel führen dazu, dass Flüssigkeitstropfen selbständig und von allein ablaufen und somit die Bildung unerwünschter Trocknungsflecken auf den Besteckteilen und/oder dem Kleingeschirr verhindert wird. Eine noch bessere Trocknungsleistung und eine Verkürzung der Trocknungsphase als bei bekannten Einrichtungen ist die Folge.


    Ansprüche

    1. Mit Besteckteilen und/oder Kleingeschirr bestückbarer Einsatz, insbesondere Besteckkorb, für eine Geschirrspülmaschine, die mit zumindest ein Teilprogramm Trocknen sowie ein Teilprogramm Spülen umfassenden Reinigungsprogrammen betätigbar ist, wobei der Einsatz, insbesondere Besteckkorb, mehrere Durchbrüche (9) für den Durchtritt von Spülflüssigkeit (10) aufweist, die von in einer Ebene an Kreuzungspunkten sich schneidenden Stegen begrenzt werden,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der mit Besteckteilen und/oder Kleingeschirr bestückbare Einsatz, insbesondere Besteckkorb, als Mittel, die in Problemzonen des Einsatzes, insbesondere Besteckkorbs, das Ablaufen von Tropfen einer Spülflüssigkeit (10) bewirken, vorsieht, dass die sich schneidenden Stege (1,2,3,4) derart geneigt ausgebildet sind, dass sie jeweils einen rautenförmgen Querschnitt aufweisen und jeweils im Bereich ihrer Kreuzungspunkte (5,6,7,8) eine Art von Doppelpyramide bilden.
     
    2. Mit Besteckteilen und/oder Kleingeschirr bestückbarer Einsatz, insbesondere Besteckkorb, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchbrüche (9) jeweils im Bereich der Kreuzungspunkte (5, 6, 7, 8) durch Radien (23) abgerundet ausgebildet sind.
     
    3. Mit Besteckteilen und/oder Kleingeschirr bestückbarer Einsatz, insbesondere Besteckkorb, nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die geneigt ausgebildeten Stege (1, 2, 3, 4) mit rautenförmigem Querschnitt den Besteckkorbboden und/oder die Besteckkorbabdeckung eines Besteckkorbes bilden.
     
    4. Mit Besteckteilen und/oder Kleingeschirr bestückbarer Einsatz, insbesondere Besteckkorb, nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die geneigt ausgebildeten Stege (1, 2, 3, 4) mit rautenförmigem Querschnitt die Seitenwände eines Besteckkorbes bilden.
     
    5. Mit Besteckteilen und/oder Kleingeschirr bestückbarer Einsatz, insbesondere Besteckkorb, nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die geneigt ausgebildeten Stege (1, 2, 3, 4) mit rautenförmigem Querschnitt eine Ablage bilden.
     
    6. Mit Besteckteilen und/oder Kleingeschirr bestückbarer Einsatz, insbesondere Besteckkorb, nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz, insbesondere Besteckkorb, fest oder beweglich am Geschirrkorb angebracht ist.
     
    7. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz, insbesondere Besteckkorb, lose im Geschirrkorb angeordnet ist.
     
    8. Geschirrspülmaschine mit mindestens einem mit Besteckteilen und/oder Kleingeschirr bestückbaren Einsatz, insbesondere Besteckkorb, nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche.
     


    Claims

    1. Insert equippable with cutlery items and/or small dishes, particularly cutlery basket, for a dishwasher, which is actuable by cleaning programs comprising at least one part program 'drying' and part program 'rinsing', wherein the insert, particularly cutlery basket, has several passages (9) for the passage of rinsing liquid (10), which passages are bounded by webs intersecting at crossing points in a plane, characterised in that the insert, particularly cutlery basket, equippable with cutlery items and/or small dishes provides as means, which in problem zones of the insert, particularly cutlery basket, effect draining away of drops of a rinsing liquid (10), that the intersecting webs (1, 2, 3, 4) are constructed to be inclined in such a manner that they each have a lozenge-shaped cross-section and each form in the region of the crossing points (5, 6, 7, 8) thereof a form of double pyramid.
     
    2. Insert, particularly cutlery basket, equippable with cutlery items and/or small dishes according to claim 1, characterised in that the passages (9) are each constructed to be radiused in the region of the crossing points (5, 6, 7, 8) by radii (23).
     
    3. Insert, particularly cutlery basket, equippable with cutlery items and/or small dishes according to one of claims 1 and 2, characterised in that the webs (1, 2, 3, 4), which are constructed to be inclined, with lozenge-shaped cross-section form the cutlery basket base and/or the cutlery basket lid of a cutlery basket.
     
    4. Insert, particularly cutlery basket, equippable with cutlery items and/or small dishes according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the webs (1, 2, 3, 4) which are formed to be inclined, form by the lozenge-shaped cross-section the side walls of a cutlery basket.
     
    5. Insert, particularly cutlery basket, equippable with cutlery items and/or small dishes according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the webs (1, 2, 3, 4) which are constructed to be inclined, form by the lozenge-shaped cross-section a support.
     
    6. Insert, particularly cutlery basket, equippable with cutlery items and/or small dishes according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the insert, particularly cutlery basket, is fixedly or movably mounted at the dishes basket.
     
    7. Dishwasher according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the insert, particularly cutlery basket, is loosely arranged in the dishes basket.
     
    8. Dishwasher with at least one insert, particularly cutlery basket, equippable with items of cutlery and/or small dishes according to at least one of the preceding claims.
     


    Revendications

    1. Panier pouvant être garni de couverts et/ou de petites pièces de vaisselle, notamment panier à couverts, pour un lave-vaisselle qui est commandable à l'aide de programmes de nettoyage comprenant au moins un programme partiel séchage ainsi qu'un programme partiel lavage, le panier, notamment le panier à couverts, présentant plusieurs ouvertures (9) pour le passage de liquide de lavage (10), qui sont délimitées par des nervures s'entrecoupant à des points d'intersection dans un plan, caractérisé en ce
    que le panier pouvant être garni de couverts et/ou de petites pièces de vaisselle, notamment le panier à couverts, en tant que moyens qui, dans des zones problématiques du panier, notamment du panier à couverts, provoquent l'écoulement de gouttes d'un liquide de lavage (10), prévoit que les nervures s'entrecoupant (1, 2, 3, 4) sont réalisées de telle manière inclinée qu'elles présentent respectivement une section en forme de losange et forment respectivement dans la partie de leurs points d'intersection (5, 6, 7, 8) une sorte de pyramide double.
     
    2. Panier pouvant être garni de couverts et/ou de petites pièces de vaisselle, notamment panier à couverts, selon la revendication 1, caractérisé en ce que les ouvertures (9) sont respectivement réalisées de manière arrondie par des rayons (23) dans la partie des points d'intersection (5, 6, 7, 8).
     
    3. Panier pouvant être garni de couverts et/ou de petites pièces de vaisselle, notamment panier à couverts, selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que les nervures (1, 2, 3, 4) réalisées de manière inclinée, de section en forme de losange, forment le fond du panier à couverts et/ou le recouvrement du panier à couverts d'un panier à couverts.
     
    4. Panier pouvant être garni de couverts et/ou de petites pièces de vaisselle, notamment panier à couverts, selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les nervures (1, 2, 3, 4) réalisées de manière inclinée, de section en forme de losange, forment les parois latérales d'un panier à couverts.
     
    5. Panier pouvant être garni de couverts et/ou de petites pièces de vaisselle, notamment panier à couverts, selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les nervures (1, 2, 3, 4) réalisées de manière inclinée, de section en forme de losange, forment un bac.
     
    6. Panier pouvant être garni de couverts et/ou de petites pièces de vaisselle, notamment panier à couverts, selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le panier, notamment le panier à couverts, est placé de manière fixe ou mobile sur le panier à vaisselle.
     
    7. Lave-vaisselle selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le panier, notamment le panier à couverts, est disposé de manière amovible dans le panier à vaisselle.
     
    8. Lave-vaisselle comprenant au moins un panier pouvant être garni de couverts et/ou de petites pièces de vaisselle, notamment un panier à couverts, selon au moins l'une des revendications précédentes.
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente