| (19) |
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(11) |
EP 1 345 526 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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29.06.2011 Patentblatt 2011/26 |
| (22) |
Anmeldetag: 15.10.2001 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2001/011902 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2002/039870 (23.05.2002 Gazette 2002/21) |
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EINRICHTUNG ZUR VERBESSERUNG DER TROCKNUNGSLEISTUNG EINER GESCHIRRSPÜLMASCHINE
DEVICE FOR IMPROVING THE DRYING PERFORMANCE OF A DISHWASHER
DISPOSITIF DESTINE A AMELIORER LA CAPACITE DE SECHAGE D'UN LAVE-VAISSELLE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
| (30) |
Priorität: |
15.11.2000 DE 10056489
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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24.09.2003 Patentblatt 2003/39 |
| (60) |
Teilanmeldung: |
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10178302.5 / 2324753 |
| (73) |
Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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Erfinder: |
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- ROSENBAUER, Michael
86756 Reimlingen (DE)
- HEISSLER, Heinz
89407 Dillingen (DE)
- DEISS, Ulrich
89567 Sontheim (DE)
- FETZER, Gerhard
89423 Gundelfingen (DE)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 448 531 DE-A- 1 503 780 DE-U- 7 605 749
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WO-A-89/00022 DE-C- 3 641 020
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit mindestens einem Geschirrkorb,
die mit zumindest ein Teilprogramm Trocknen sowie ein Teilprogramm Spülen umfassenden
Reinigungsprogrammen betätigbar ist, sowie mit einem mit Besteckteilen und/oder Kleingeschirr
bestückbaren Einsatz, insbesondere Besteckkorb, der mehrere Durchbrüche für den Durchtritt
von Spülflüssigkeit aufweist, die von in einer Ebene an Kreuzungspunkten sich schneidenden
Stegen begrenzt werden.
[0002] Aus der deutschen Offenlegungsschrift
DE 44 14 347 ist ein Verfahren zum Betrieb einer Geschirrspülmaschine bekannt, die mit zumindest
einem Teilprogramm Trocknen sowie einem Teilprogramm Spülen umfassenden Reinigungsprogrammen
betätigbar ist.
[0003] Aus dem deutschen Patent
DE 36 41 020 ist eine Einrichtung in einer Geschirrspülmaschine zum Reinigen und Trocknen von
Besteckteilen und Kleingeschirr bekannt, die eine Verbesserung der Trocknungsleistung
gegenüber vorherigen Einrichtungen ermöglicht. Dabei weist zumindest ein Geschirrkorb
einen darin einsetzbaren Besteckkorb mit jeweils in dem Besteckkorbboden und den Besteckkorbseitenwänden
vorhandenen Durchbrüchen für den Durchtritt von Spülflüssigkeit auf. Zusätzlich ist
ein Tablett mit weiteren Durchbrüchen für einhängbare Besteckteile und/oder Halterungen
bzw. Aufnahmen für Kleingeschirr in den Korbboden des Geschirrkorbs einsetzbar oder
auf den Besteckkorb deckelförmig aufsetzbar. Die somit in den Seitenwänden, dem Boden
und der Abdeckung von Besteckkorb und/oder Tablett angeordneten Durchbrüche werden
jeweils von sich in einer Ebene rechtwinklig kreuzenden geraden Stegen begrenzt.
[0004] Aus dem deutschen Gebrauchsmuster
DE 76 05 749 ist eine Einrichtung bekannt, bei der die Stege, die die Durchbrüche des Besteckkorbbodens
begrenzen, geneigt verlaufende Stegabschnitte aufweisen. Diese Stegabschnitte gehen
von der Ebene des Besteckkorbbodens aus und vereinigen sich außerhalb dieser Ebene.
Der Vorteil dieses - jedoch schwierig herzustellenden - Besteckkorbes besteht im Vergleich
zu den waagrecht ver laufenden Stegen in einem verbesserten Tropfenablauf nur vom
Boden des Besteckkorbes.
[0005] Aus der deutschen Offenlegungsschrift
DE 198 20 979 ist eine Einrichtung für Geschirrspülmaschinen bekannt, bei der die zu einer Besteckablage
gehörigen und miteinander gekoppelte Stege höherliegende und tieferliegende Stellen
nach Art einer Pyramide aufweisen, um die Trocknungsleistung der Besteckablage zu
verbessern. In den deutschen Offenlegungsschriften
195 40 610 und
195 40 611 sind - auch als Etagéren bezeichnete - Ablagen für Geschirrkörbe in einer Geschirrspülmaschine
beschrieben, die jeweils als Einsatz zum Reinigen und Trocknen von Besteckteilen und/oder
Kleingeschirr fest oder beweglich mit dem Geschirrkorb verbunden und/oder lose angeordnet
sein können.
[0006] Die bekannten Einrichtungen haben alle den Nachteil, dass oftmals Spülflüssigkeit
- z.B. auf einer horizontalen Fläche - verbleibt, die nicht selbständig abläuft, sondern
abtrocknen muss. Anlehnende Besteckteile sind daher selbst nach der Trocknungsphase
eines Reinigungsprogramms meist am Schaft noch nass. Darüber hinaus benetzen sich
ein Besteckkorb und/oder andere Einrichtungen in nachteiliger Weise verstärkt in den
Ecken der einzelnen rechteckig ausgestalteten Durchbrüche oder Öffnungen, wo die Besteckteile
üblicherweise anliegen, d.h. es existiert eine Vielzahl von "Anlegestellen" für die
Spülflüssigkeit, die die Trocknung erschweren bzw. die Trocknungsphase verlängern
und zur Bildung von Trocknungsflecken auf den Besteckteilen führen.
[0007] Der Besteckkorb der
WO 89/000022 weist zur Ablage von zu spülenden und zu trocknenden Besteckteilen Besteckhalter
und Besteckauflagen auf. Die Besteckauflagen sind mit unterschiedlich profilierten
Auflageflächen und/oder verschiedenen Auflagehöhen versehen. Die Besteckauflagen sind
unter Bildung von Besteckauflagegruppen in wechselnder Folge im Besteckkorb angeordnet.
Die Besteckauflagen der einen Besteckauflagegruppe sind mit sägezahnförmig gestalteten
Auflageflächen und die Besteckauflagen der weiteren Besteckauflagegruppe mit schneidenförmig
gestalteten, ebenen Auflageflächen für die Besteckteile ausgebildet, wobei die schneidenförmig
gestalteten, ebenen Besteckauflagen die größere Auflagehöhe besitzen. Der Bestecktrockner
der
DE 15 03 780 A1 umfasst ein Gehäuseteil und ein Gehäuseunterteil, die mit waagrechter Trennungsebene
köcherartig zusammensteckbar sind. Das Gehäuseoberteil weist eine oben offene Fachaufteilung
und einen Bodenabschluss mit in diesem angeordneten Ablauföffnungen auf. Zur Bildung
verschieden tiefer Aufnahmefächer erstreckt sich der Bodenabschluss für die Fachaufteilung
in verschiedenen parallelen Ebenen.
[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Geschirrspülmaschine mit einem mit
Besteckteilen und/oder Kleingeschirr bestückbaren Einsatz, insbesondere Besteckkorb,
zu schaffen, durch den ein gegenüber bekannten Lösungen zusätzlich verbessertes Trocknungsergebnis
für die Besteckteile und/oder das Kleingeschirr erzielbar ist.
[0009] Diese Aufgabe wird bei einer Geschirrspülmaschine der eingangs genannten Art dadurch
gelöst, dass der mit Besteckteilen und/oder Kleingeschirr bestückbare Einsatz, insbesondere
Besteckkorb, als Mittel, die in Problemzonen des Einsatzes, insbesondere Besteckkorbs,
das Ablaufen von Tropfen einer Spülflüssigkeit bewirken, vorsieht, dass die sich schneidenden
Stege derart geneigt ausgebildet sind, dass sie jeweils einen rautenförmigen Querschnitt
aufweisen und jeweils im Bereich ihrer Kreuzungspunkte eine Art von Doppelpyramide
bilden.
[0010] Sonstige Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
[0011] Die Erfindung betrifft auch einen mit Besteckteilen und/oder Kleingeschirr bestückbaren
Einsatz, insbesondere Besteckkorb, für eine Geschirrspülmaschine, die mit zumindest
ein Teilprogramm Trocknen sowie ein Teilprogramm Spülen umfassenden Reinigungsprogrammen
betätigbar ist, wobei der Einsatz, insbesondere Besteckkorb, mehrere Durchbrüche für
den Durchtritt von Spülflüssigkeit aufweist, die von in einer Ebene an Kreuzungspunkten
sich schneidenden Stegen begrenzt werden, welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass
der mit Besteckteilen und/oder Kleingeschirr bestückbare Einsatz, insbesondere Besteckkorb,
als Mittel, die in Problemzonen des Einsatzes das Ablaufen von Tropfen einer Spülflüssigkeit
bewirken, vorsieht, dass die sich schneidenden Stege derart geneigt ausgebildet sind,
dass sie jeweils einen rautenförmgien Querschnitt aufweisen und jeweils im Bereich
ihrer Kreuzungspunkte eine Art von Doppelpyramide bilden.
[0012] Ausgehend von einer Einrichtung der eingangs genannten Art sind die erfindungsgemäßen
Mittel an einem mit Besteckteilen und/oder Kleingeschirr bestückbaren Einsatz zum
Ablaufen von Tropfen einer Spülflüssigkeit ausgebildet, die das Ablaufen von Tropfen
einer Spülflüssigkeit in Problemzonen des Einsatzes bewirken. Diese Mittel führen
dazu, dass Flüssigkeitstropfen selbständig und von allein ablaufen und somit die Bildung
unerwünschter Trocknungsflecken auf den Besteckteilen und/oder dem Kleingeschirr verhindert
wird. Eine noch bessere Trocknungsleistung und eine Verkürzung der Trocknungsphase
als bei bekannten Einrichtungen ist die Folge.
[0013] Erfindungsgemäß weist der Einsatz, insbesondere Besteckkorb, als Mittel, die in Problemzonen
das Ablaufen von Tropfen einer Spülflüssigkeit bewirken, mehrere Durchbrüche für den
Durchtritt der Spülflüssigkeit auf, die von in einer Ebene an Kreuzungspunkten sich
schneidenden Stegen begrenzt werden, die derart geneigt ausgebildet sind, dass sie
jeweils einen rautenförmigen Querschnitt aufweisen. Durch das rautenförmige Profil
der geneigt ausgebildeten Stege entsteht an den Kreuzungspunkten eine Art von Doppelpyramide.
Durch das rautenförmige Profil und das an den Kreuzungspunkten entstehende doppelpyramidenförmige
Profil kann die Spülflüssigkeit - besonders an den kritischen Stellen - über die auf
allen Seiten der Raute bzw. Doppelpyramide existierenden schrägen Flächen selbständig
nach unten ablaufen. Damit wird das Verbleiben der Spülflüssigkeit auf horizontalen
Flächen und an den zahlreichen Anlegestellen besonders an den Kreuzungspunkten vermieden.
Insgesamt ergibt sich einen derart gestalteten Einsatz ein gegenüber bekannten Lösungen
wesentlich verbessertes Trocknungsergebnis für die in den Einsatz gegebenen Teile
- vor allem Besteckteile und/oder Kleingeschirr. Auch die nachteilige verstärkte Benetzung
bei bekannten Einsätzen an den zahlreichen Anlegestellen und besonders in den Ecken
der einzelnen Durchbrüche oder Öffnungen, wird durch im Querschnitt rautenförmig ausgebildeten
geneigten Stege entschärft, was die Trocknung verbessert und die Trocknungsphase verkürzt
und das Entstehen von Trocknungsflecken auf den Besteckteilen verhindert.
[0014] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung sind die Durchbrüche des Einsatzes
jeweils im Bereich der Kreuzungspunkte durch Radien abgerundet ausgebildet. Dadurch
kann die Spülflüssigkeit durch die in den "Ecken" abgerundeten Durchbrüche noch besser
abfließen, was das Trocknen besonders der an den Durchbrüchen normalerweise in den
"Ecken" - d.h. Problemzonen - anliegenden Besteckteile und/oder Kleingeschirr in vorteilhafter
Weise während der Trocknungsphase beschleunigt.
[0015] Gemäß einer alternativen, aber ebenso günstigen Weiterbildung der Erfindung weist
der mit jeweils durch Trennwände voneinander abgegrenzten Einsatzfächern aufgebaute
Einsatz zumindest zwei Einsatzfächer mit in verschiedenen Höhen angeordneten Fachböden
zum Einstellen von unterschiedlichen Besteckteilen und/oder Kleingeschirr auf. Insgesamt
ergibt sich einen derart gestalteten Einsatz ein gegenüber bekannten Lösungen wesentlich
verbessertes Trocknungsergebnis für die in den Einsatz gegebenen Besteckteile und/oder
Kleingeschirr. Die Besteckteile und/oder das Kleingeschirr können abhängig von ihrer
jeweiligen Länge/Größe/Form in das Einsatzfach mit zugehörigem Fachboden in der geeigneten
Höhe eingestellt werden, so dass sie am Fachboden aufstehen und nicht mehr eingehängt
werden müssen. Der selbständige Ablauf von Spülflüssigkeitstropfen, die ansonsten
zu den unerwünschten Trockenflecken führten, wird durch diese einfache, aber effektive
Maßnahme unterstützt. Das Einhängen besonders der kleinen Teile in eine Abdeckung,
was die erwähnten Ablaufprobleme für die Tropfen verursacht, entfällt durch die Einsatzfächer
mit unterschiedlich hohen Fachböden.
[0016] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung sind die Höhen der Fachböden an
die Länge und/oder Größe der Besteckteile und/oder des Kleingeschirrs anpassbar. Dadurch
entstehen je nach Bedarf partiell in der Nutzhöhe angepasste Sektionen als variable
Einsatzfächer, die zu einem variabel gestaltbaren Einsatz für unterschiedlichste Besteckteile
und/oder Kleingeschirr kombiniert werden können.
[0017] Gemäß einer vorteilhaften Variante bilden die Einsatzfächer einen Besteckkorb, der
durch die Fachböden einen unterschiedliche Nutzhöhe aufweisenden Besteckkorbboden
aufweist.
[0018] Der Gegenstand der Erfindung wird anhand eines in Figuren dargestellten Ausführungsbeispiels
näher erläutert. Im einzelnen zeigen
- Figur 1
- eine erste Variante einer Einrichtung mit einem Ausschnitt eines bekanntermaßen aufgebauten
Einsatzes mit dem Querschnitt der Stege an Kreuzungspunkten,
- Figur 2
- den Ausschnitt des Einsatzes von Figur 1 mit dem Querschnitt der Stege zur Verbesserung
der Trocknungsleistung der Ein- richtung gemäß dem Gegenstand der Erfindung und
- Figur 3
- eine zweite Variante einer Einrichtung mit einer stark verein- fachten Seitenansicht
eines Einsatzes mit mehreren Einsatzfä- chern zur Verbesserung der Trocknungsleistung
gemäß dem Gegenstand der Erfindung.
[0019] Figur 1 und Figur 2 zeigen nur einen - für die Darstellung des Prinzips der Erfindung
aber ausreichenden - Ausschnitt der Einrichtung zur Verbesserung der Trocknungsleistung.
Diese Einrichtung umfasst einen Einsatz, der beispielsweise als Besteckkorb zur Bestückung
mit Besteckteilen und/oder Kleingeschirr in einer Geschirrspülmaschine in einem Geschirrkorb
lose angeordnet oder daran fest oder beweglich angebracht sein kann. Der prinzipielle
Aufbau eines Besteckkorbes mit Seitenwänden, Boden und/oder Abdeckung entspricht dem
im Patent
DE 36 41 020 beschriebenen Einsatz. Auch die Verwendung des Einsatzes mit Mitteln gemäß dem Gegenstand
der Erfindung als eine mit Besteckteilen und/oder Kleingeschirr bestückbare Ablage
- eine Etagére - ist möglich.
[0020] Der Ausschnitt des Einsatzes nach dem Stand der Technik in Figur 1 umfasst zwei längs
verlaufende Stege 1 und 2 sowie zwei quer verlaufende Stege 3 und 4, die sowohl die
Seitenwände des Einsatzes als auch für den Besteckkorbboden und/oder die Besteckkorbabdeckung
eines Besteckkorbes bilden können. Dabei schneiden sich die Stege 1 und 2 mit den
Stegen 3 und 4 an vier Kreuzungspunkten 5, 6, 7 und 8 und begrenzen dadurch einen
Durchbruch 9, der eine Öffnung zum Durchtritt von Spülflüssigkeit 10 bildet.
[0021] Die sich schneidenden Stege 1 bis 4 sind jeweils an den Kreuzungspunkten 5 bis 8
- von denen die Figur 1 einen Kreuzungspunkt 7 beispielhaft in der Ansicht des Querschnitts
bzw. des Profils zeigt - vorzugsweise nach unten geneigt nach Art eines Kegels 11
ausgebildet, um das Trocknungsergebnis für die Besteckteile und/oder das Kleingeschirr
gegenüber den bekannten Einsätzen mit gerade verlaufenden Stegen zu verbessern. Die
Figur 1 zeigt dennoch bestehende Problemzonen, an denen Spülflüssigkeit 10 trotz geneigter
Stege verbleibt und nicht von allein abfließen kann. Dies sind vor allem die horizontalen
Flächen des Einsatzes sowie die Ecken der einzelnen Durchbrüche 9, in denen der Besteckkorb
verstärkt benetzt ist und an die sich die Teile anlegen.
[0022] Daher sind gemäß Figur 2 die Stege 1 bis 4 derart geneigt ausgebildet, dass sie jeweils
einen rautenförmigen Querschnitt aufweisen, wobei sie an den Kreuzungspunkten 5 bis
8 - von denen wiederum nur der Kreuzungspunkt 7 beispielhaft in der Ansicht des Querschnitts
bzw. des Profils dargestellt ist - ein Profil nach Art einer Doppelpyramide 12 aufweisen.
Dadurch erfolgt eine Optimierung des Trocknungsergebnisses und der Zeit für die Trocknungsphase,
indem die Spülflüssigkeit 10 über alle schrägen Flächen der Raute nach unten gezogen
wird - angedeutet durch den Pfeil - , d.h. das von allein abfließen kann. Die Trocknungsverbesserung
wird zusätzlich unterstützt durch den jeweils im Bereich der Kreuzungspunkte 5 bis
8 durch Radien 23 abgerundet ausgebildeten Durchbruch 9, der stellvertretend für die
Gestaltung aller anderen Durchbrüche des Besteckkorbes gezeigt ist. Die mit Spülflüssigkeit
benetzten Anlegestellen in den "Ecken" sind aus Gründen des Abflusses nach unten nicht
mehr vorhanden, die am Besteckkorb anlehnenden Besteckteile und/oder Kleingeschirr
sind eher trocken. Das rasche und selbständige Ableiten der Spülflüssigkeit auf Grund
der im Querschnitt eine Rautenform aufweisenden geneigten Stege und die Reduzierung
der Anlegestellen auf Grund der abgerundeten Durchbrüche optimieren nicht nur die
Trocknungsleistung, sondern verbessern außerdem in vorteilhafter Weise auch die Reinigungsleistung
eines Spül- und Trocknungsprogramms einer Geschirrspülmaschine und verhindern das
Entstehen von Trocknungsflecken auf den Besteckteilen.
[0023] Figur 3 zeigt eine andere Variante der Einrichtung mit Mitteln zur Verbesserung der
Trocknungsleistung. Die Einrichtung umfasst - ebenfalls wie die Figur 1 und die Figur
2 - einen Einsatz, der im Ausführungsbeispiel als Besteckkorb 13 zur Bestückung mit
Besteckteilen und/oder Kleingeschirr - im gewählten Beispiel mit Löffeln 14 und 15
unterschiedlicher Länge bzw. Größe - ausgebildet und in einer Geschirrspülmaschine
in einem Geschirrkorb lose angeordnet oder daran fest oder beweglich angebracht ist.
Der prinzipielle Aufbau eines Besteckkorbes mit Seitenwänden, Boden und/oder Abdeckung
entspricht ebenso dem im Patent
DE 36 41 020 beschriebenen Einsatz.
[0024] Der Besteckkorb 13 umfasst in dem gewählten Beispiel insgesamt drei Einsatzfächer
16, 17 und 18, die durch zwei vertikal verlaufende Trennwände 19 und 20 voneinander
abgegrenzt sind. Prinzipiell kann der Besteckkorb auch eine andere Anzahl - zumindest
aber zwei getrennte - Fächer haben. Erfindungsgemäß weisen zumindest zwei Einsatzfächer,
beispielsweise hier die Einsatzfächer 16 und 17 oder 17 und 18 in verschiedenen Höhen
angeordnete Fachböden 16' und 17' oder 17' und 18' auf. So wird der lange Löffel 14
- wie gezeigt - in das Einsatzfach 16 mit zugehörigem Fachboden 16' und längerer Nutzhöhe
eingestellt, so dass er auf dem Fachboden 16' sicher aufsteht. Auch ein Einstellen
des Löffels 14 in das Einsatzfach 18, dessen Fachboden 18' auf gleicher Höhe mit dem
des Einsatzfaches 16' liegt, ist möglich. Demgegenüber dient das in der Mitte gelegene
Einsatzfach 17 zur Aufnahme bzw. zum Einstellen des kurzen Löffels 15, damit auch
dieser sicher auf dem zugehörigen Fachboden 17' aufsteht.
[0025] Vorzugsweise weisen die drei Einsatzfächer 16 bis 18 auf unterschiedlichen Höhen
gelegene Fachböden 16' bis 18' auf, damit sich verschiedene, partiell in den einzelnen
Sektionen anpassbare Nutzhöhen für den Besteckkorb 13 ergeben. Insgesamt entsteht
durch die in ihrer Höhe individuellen Fachböden 16' bis 18' der Einsatzfächer 16 bis
18 ein Besteckkorbboden mit unterschiedlicher Nutzhöhe. Dadurch ist eine Anhebung
und eine Absenkung des Besteckkorbbodens in ausgewählten Sektionen möglich, um das
Trocknungsresultat bei Bestückung des Einsatzes besonders mit Besteckteilen und/oder
mit Kleingeschirr unterschiedlichster Länge, Größe, Form usw. zu optimieren. Die Trocknungsverbesserung
gelingt durch die erfindungsgemäße variable Gestaltung des Einsatzes, indem durch
Ausbildung eines unterschiedliche Nutzhöhen aufweisenden Besteckkorbbodens der Spülflüssigkeitstropfenabfluss
begünstigt wird. Die auf den Fachböden 16' bis 18' in jedem Fall aufstehenden Besteckteile
und/oder Kleingeschirr sind eher trocken. Das rasche und selbständige Ableiten der
Spülflüssigkeit auf den in entsprechende Einsatzfächer 16 bis 18 mit geeigneter Höhe
der zugehörigen Fachböden 16' bis 18' optimiert nicht nur die Trocknungsleistung,
sondern verbessert außerdem in vorteilhafter Weise auch die Reinigungsleistung eines
Spül- und Trocknungsprogramms einer Geschirrspülmaschine.
[0026] Die vorbeschriebenen, erfindungsgemäßen Mittel führen dazu, dass Flüssigkeitstropfen
selbständig und von allein ablaufen und somit die Bildung unerwünschter Trocknungsflecken
auf den Besteckteilen und/oder dem Kleingeschirr verhindert wird. Eine noch bessere
Trocknungsleistung und eine Verkürzung der Trocknungsphase als bei bekannten Einrichtungen
ist die Folge.
1. Mit Besteckteilen und/oder Kleingeschirr bestückbarer Einsatz, insbesondere Besteckkorb,
für eine Geschirrspülmaschine, die mit zumindest ein Teilprogramm Trocknen sowie ein
Teilprogramm Spülen umfassenden Reinigungsprogrammen betätigbar ist, wobei der Einsatz,
insbesondere Besteckkorb, mehrere Durchbrüche (9) für den Durchtritt von Spülflüssigkeit
(10) aufweist, die von in einer Ebene an Kreuzungspunkten sich schneidenden Stegen
begrenzt werden,
dadurch gekennzeichnet,
dass der mit Besteckteilen und/oder Kleingeschirr bestückbare Einsatz, insbesondere Besteckkorb,
als Mittel, die in Problemzonen des Einsatzes, insbesondere Besteckkorbs, das Ablaufen
von Tropfen einer Spülflüssigkeit (10) bewirken, vorsieht, dass die sich schneidenden
Stege (1,2,3,4) derart geneigt ausgebildet sind, dass sie jeweils einen rautenförmgen
Querschnitt aufweisen und jeweils im Bereich ihrer Kreuzungspunkte (5,6,7,8) eine
Art von Doppelpyramide bilden.
2. Mit Besteckteilen und/oder Kleingeschirr bestückbarer Einsatz, insbesondere Besteckkorb,
nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchbrüche (9) jeweils im Bereich der Kreuzungspunkte (5, 6, 7, 8) durch Radien
(23) abgerundet ausgebildet sind.
3. Mit Besteckteilen und/oder Kleingeschirr bestückbarer Einsatz, insbesondere Besteckkorb,
nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die geneigt ausgebildeten Stege (1, 2, 3, 4) mit rautenförmigem Querschnitt den Besteckkorbboden
und/oder die Besteckkorbabdeckung eines Besteckkorbes bilden.
4. Mit Besteckteilen und/oder Kleingeschirr bestückbarer Einsatz, insbesondere Besteckkorb,
nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die geneigt ausgebildeten Stege (1, 2, 3, 4) mit rautenförmigem Querschnitt die Seitenwände
eines Besteckkorbes bilden.
5. Mit Besteckteilen und/oder Kleingeschirr bestückbarer Einsatz, insbesondere Besteckkorb,
nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die geneigt ausgebildeten Stege (1, 2, 3, 4) mit rautenförmigem Querschnitt eine
Ablage bilden.
6. Mit Besteckteilen und/oder Kleingeschirr bestückbarer Einsatz, insbesondere Besteckkorb,
nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz, insbesondere Besteckkorb, fest oder beweglich am Geschirrkorb angebracht
ist.
7. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz, insbesondere Besteckkorb, lose im Geschirrkorb angeordnet ist.
8. Geschirrspülmaschine mit mindestens einem mit Besteckteilen und/oder Kleingeschirr
bestückbaren Einsatz, insbesondere Besteckkorb, nach mindestens einem der vorhergehenden
Ansprüche.
1. Insert equippable with cutlery items and/or small dishes, particularly cutlery basket,
for a dishwasher, which is actuable by cleaning programs comprising at least one part
program 'drying' and part program 'rinsing', wherein the insert, particularly cutlery
basket, has several passages (9) for the passage of rinsing liquid (10), which passages
are bounded by webs intersecting at crossing points in a plane, characterised in that the insert, particularly cutlery basket, equippable with cutlery items and/or small
dishes provides as means, which in problem zones of the insert, particularly cutlery
basket, effect draining away of drops of a rinsing liquid (10), that the intersecting
webs (1, 2, 3, 4) are constructed to be inclined in such a manner that they each have
a lozenge-shaped cross-section and each form in the region of the crossing points
(5, 6, 7, 8) thereof a form of double pyramid.
2. Insert, particularly cutlery basket, equippable with cutlery items and/or small dishes
according to claim 1, characterised in that the passages (9) are each constructed to be radiused in the region of the crossing
points (5, 6, 7, 8) by radii (23).
3. Insert, particularly cutlery basket, equippable with cutlery items and/or small dishes
according to one of claims 1 and 2, characterised in that the webs (1, 2, 3, 4), which are constructed to be inclined, with lozenge-shaped
cross-section form the cutlery basket base and/or the cutlery basket lid of a cutlery
basket.
4. Insert, particularly cutlery basket, equippable with cutlery items and/or small dishes
according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the webs (1, 2, 3, 4) which are formed to be inclined, form by the lozenge-shaped
cross-section the side walls of a cutlery basket.
5. Insert, particularly cutlery basket, equippable with cutlery items and/or small dishes
according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the webs (1, 2, 3, 4) which are constructed to be inclined, form by the lozenge-shaped
cross-section a support.
6. Insert, particularly cutlery basket, equippable with cutlery items and/or small dishes
according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the insert, particularly cutlery basket, is fixedly or movably mounted at the dishes
basket.
7. Dishwasher according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the insert, particularly cutlery basket, is loosely arranged in the dishes basket.
8. Dishwasher with at least one insert, particularly cutlery basket, equippable with
items of cutlery and/or small dishes according to at least one of the preceding claims.
1. Panier pouvant être garni de couverts et/ou de petites pièces de vaisselle, notamment
panier à couverts, pour un lave-vaisselle qui est commandable à l'aide de programmes
de nettoyage comprenant au moins un programme partiel séchage ainsi qu'un programme
partiel lavage, le panier, notamment le panier à couverts, présentant plusieurs ouvertures
(9) pour le passage de liquide de lavage (10), qui sont délimitées par des nervures
s'entrecoupant à des points d'intersection dans un plan, caractérisé en ce
que le panier pouvant être garni de couverts et/ou de petites pièces de vaisselle, notamment
le panier à couverts, en tant que moyens qui, dans des zones problématiques du panier,
notamment du panier à couverts, provoquent l'écoulement de gouttes d'un liquide de
lavage (10), prévoit que les nervures s'entrecoupant (1, 2, 3, 4) sont réalisées de
telle manière inclinée qu'elles présentent respectivement une section en forme de
losange et forment respectivement dans la partie de leurs points d'intersection (5,
6, 7, 8) une sorte de pyramide double.
2. Panier pouvant être garni de couverts et/ou de petites pièces de vaisselle, notamment
panier à couverts, selon la revendication 1, caractérisé en ce que les ouvertures (9) sont respectivement réalisées de manière arrondie par des rayons
(23) dans la partie des points d'intersection (5, 6, 7, 8).
3. Panier pouvant être garni de couverts et/ou de petites pièces de vaisselle, notamment
panier à couverts, selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que les nervures (1, 2, 3, 4) réalisées de manière inclinée, de section en forme de losange,
forment le fond du panier à couverts et/ou le recouvrement du panier à couverts d'un
panier à couverts.
4. Panier pouvant être garni de couverts et/ou de petites pièces de vaisselle, notamment
panier à couverts, selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les nervures (1, 2, 3, 4) réalisées de manière inclinée, de section en forme de losange,
forment les parois latérales d'un panier à couverts.
5. Panier pouvant être garni de couverts et/ou de petites pièces de vaisselle, notamment
panier à couverts, selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les nervures (1, 2, 3, 4) réalisées de manière inclinée, de section en forme de losange,
forment un bac.
6. Panier pouvant être garni de couverts et/ou de petites pièces de vaisselle, notamment
panier à couverts, selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le panier, notamment le panier à couverts, est placé de manière fixe ou mobile sur
le panier à vaisselle.
7. Lave-vaisselle selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le panier, notamment le panier à couverts, est disposé de manière amovible dans le
panier à vaisselle.
8. Lave-vaisselle comprenant au moins un panier pouvant être garni de couverts et/ou
de petites pièces de vaisselle, notamment un panier à couverts, selon au moins l'une
des revendications précédentes.


IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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