VORRATSBEHÄLTER

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Vorratsbehälter mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1.

[0002] Aus der US-A-2808959 ist ein solcher Vorratsbehälter bekannt, der beispielsweise zur Aufbewahrung von Nahrungsmitteln wie insbesondere Milch verwendet wird. Das entsprechende Nahrungsmittel ist in dem Aufnahmebehältnis angeordnet und kann über eine obere Entnahmeöffnung des Behältnisses nach Entfemen eines Deckels beispielsweise durch Ausschütten entnommen werden. In Schließstellung verschießt der Deckel die Aufnahmeöffnung und ist am Aufnahmebehältnis lösbar befestigt.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Befestigen des Deckels am Aufnahmebehältnis konstruktiv und in der Handhabung zu vereinfachen.

[0004] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0005] Beim erfindungsgemäßen Vorratsbehälter ist das Lösen des Deckels dadurch vereinfacht, dass nur ein Betätigungselement verschwenkt werden muss. Wird dieses beispielsweise in die Entriegelstellung verschwenkt, werden durch die Bewegungsverbindung mit den Verriegelungselementen diese ebenfalls so bewegt, dass sie nicht mehr in Eingriff mit dem Angriffselement ist. Der Deckel ist dann vom Aufnahmebehältnis gelöst und kann entfernt werden. Das Verriegeln verläuft analog in umgekehrter Weise, wobei auch in diesem Zusammenhang nur das Betätigungselement entsprechend in die Verriegelungsstellung verschwenkt werden muss. Dadurch ist eine einhändige Handhabung des Vorratsbehälters zum Öffnen und Schließen in einfacher Weise möglich. Das Betätigungselement kann außerdem so ausgebildet sein, dass es in Verriegelstellung noch zur Handhabung des Vorratsbehälters einsetzbar ist, um diesen beispielsweise zu bewegen. Dabei erstreckt sich das Betätigungselement quer zum Deckel und an beiden Enden ist es mit einem Verriegelungselement bewegungsverbunden. Wird ein solches Betätigungselement in die Verriegelstellung verschwenkt, so geraten beide Verriegelungselemente gleichzeitig in Eingriff mit den entsprechenden Angriffselementen am Aufnahmebehältnis. Dadurch ist eine Verbindung zwischen Deckel und Aufnahmebehältnis an zwei im wesentlichen gegenüberliegenden Stellen gewährleistet.

[0006] Um die Konstruktion weiterhin zu vereinfachen, kann das Betätigungselement an seinen beiden Enden auf dem Deckel verschwenkbar gelagert sein. Dadurch ist die Lagerung des Betätigungselements nahe benachbart zu den Verriegelungselementen angeordnet, so dass auch diese durch entsprechende Bewegung des Betätigungselements einfach und sicher bewegbar sind.

[0007] Um die Lagerung des Betätigungselements konstruktiv einfach und sicher zu gestalten, kann jedes Ende des Betätigungselements einen Achsstummel aufweisen, der in einem Lagerbock auf dem Deckel verschwenkbar gelagert ist.

[0008] Um die Verriegelungselemente in einfacher Weise mit dem Betätigungselement in ihrer Bewegung zu koppeln, können an den vom Betätigungselement fortweisenden Enden der Achsstummel die Verriegelungselemente angeordnet sein. Dadurch bewegen sie sich synchron mit den Achsstummeln beim Verschwenken des Betätigungselements.

[0009] Es können verschiedenartige Verriegelungselemente vorgesehen sein. Ein Beispiel ist ein hakenförmiges Verriegelungselement, das einen vom Aufnahmebehältnis seitlich vorstehenden Absatz in Verriegelungsstellung untergreift. Es ist ebenso möglich, dass ein solcher Haken in einen seitlich am Aufnahmebehältnis angeordneten Aufnahmeschlitz bei Verschwenken des Betätigungselements in Verriegelungsstellung eingreift.

[0010] Um allerdings die Angriffselemente möglichst einfach und beispielsweise stiftförmig gestalten zu können, kann das Verriegelungselement als nach unten vom Achsstummel in Richtung Aufnahmebehältnis vorstehende Verriegelungslasche ausgebildet sein, in der eine Führung zur Aufnahme des Angriffselements ausgebildet ist. Beim Verschwenken des Betätigungselements in die Verriegelungsstellung wird das Angriffselement von der Führung in der Verriegelungslasche aufgenommen und in der Führung nach Erreichen der Verriegelungsstellung gehalten, so dass der Deckel auf dem Aufnahmebehältnis festgelegt ist.

[0011] Die Führung kann als schlitzförmige Öffnung in der Verriegelungslasche ausgebildet sein. Um das Erscheinungsbild des erfindungsgemäßen Vorratsbehälters optisch angenehmer zu gestalten und gleichzeitig keine Quetschspalte oder Verletzungsflächen für einen Bediener des Vorratsbehälters zu erhalten, kann die Führung als Führungsnut auf einer dem Vorratsbehälter zuweisenden Innenseite der Verriegelungslasche ausgebildet sein. Das heißt, die Führung ist von außen nicht sichtbar und nicht zugänglich und nur als auf der Innenseite der Verriegelungslasche ausgebildet Führungsnut realisiert.

[0012] Um die Führungslaschen optimal an die Schwenkbewegung des Betätigungselements anpassen und die Angriffselemente sicher in den entsprechenden Führungsnuten aufnehmen zu können, kann die Verriegelungslasche ein im wesentlichen kreissektorförmigen Querschnitt aufweisen. Ein Mittelpunkt des Kreissektors ist im wesentlichen im Bereich der Achsstummel angeordnet, so dass die dem Kreissektor zugehörige Umfangslinie nach unten in Richtung Aufnahmebehältnis weist.

[0013] Um bei einem Verschwenken des Betätigungselements in die Verriegelungsstellung die Andruckkraft des Deckels an das Aufnahmebehältnis zu erhöhen, kann die Führungsnut sich beabstandet zur Umfangslinie der Verriegelungslasche erstrecken, wobei ein Abstand zwischen diesen aus Richtung Aufnahmeöffnung der Führungsnut zunimmt Dies bedeutet, dass nach Eingriff des Eingriffselements in die Führungsnut über deren Aufnahmeöffnung und bei anschließender Führung des Angriffselements entlang der Führungsnut sich der Abstand zwischen Angriffselement und Deckel vermindert. Dadurch wird der Deckel an das Aufnahmebehältnis heranbewegt und je nach Verlauf der Führungsnut mehr oder weniger fest auf das Aufnahmebehältnis aufgedrückt.

[0014] Um auch bei nur lose aufgesetztem Deckel ein Eingreifen des Angriffselements in die Führungsnut zu gewährleisten, kann die Führungsnut in Richtung Aufnahmeöffnung trichterförmig erweitert sein.

[0015] Um das Betätigungselement mit den Verriegelungslaschen beispielsweise zum Reinigen des Deckels einfach entfernen zu können, können die Achsstummel in die Lagerböcke lösbar eingerastet sein.

[0016] Um die Verriegelungsstellung genauer zu definieren und gleichzeitig das Verschwenken des Betätigungselements in die Verriegelungsstellung zu vereinfachen, kann das Betätigungselement im wesentlichen entlang einer die beiden Achsstummel verbindenden Schwenkachse mit einem auf eine Oberseite des Deckels in Verriegelungsstellung auflegbaren Anschlagelement verbunden sein. Durch das Auflegen des Anschlagselements auf die Oberseite des Deckels ist die Verriegelungsstellung festgelegt. Außerdem kann das Anschlagelement statt oder zusammen mit dem Betätigungselement zum Verschwenken der Verriegelungslaschen eingesetzt werden.

[0017] Aus ästhetischen und auch aus fertigungstechnischen Gesichtspunkten kann es als vorteilhaft betrachtet werden, wenn Betätigungselement und Anschlagelement gleichen Umriss aufweisen und an ihren freien Enden insbesondere konvex gekrümmt verlaufen.

[0018] Um auch die Entriegelungsstellung eindeutig zu definieren, kann in dieser das Betätigungselement auf der Oberseite des Deckels aufgelegt sein. Außerdem ist dadurch gewährleistet, dass beispielsweise in Verriegelungsstellung der gesamte Vorratsbehälter durch Ergreifen des Betätigungselements handhabbar ist, während in Entriegelungsstellung der Deckel durch das Anschlagelement handhabbar und vom Aufnahmebehältnis entfembar oder auf dieses aufsetzbar ist.

[0019] Bei einem einfach herzustellenden Ausführungsbeispiel können Betätigungselement und/oder Anschlagelement plattenförmig und mit im wesentlichen konstanter Dicke ausgebildet sein.

[0020] Um Betätigungselement und/oder Anschlagelement ausreichend weit vom Deckel zum Angreifen an diesen vorstehen zu lassen, können Betätigungselement und Anschlagelement unter einem Winkel von 60° bis 120° vorzugsweise 80° bis 100° und insbesondere 90° zueinander angeordnet sein. Durch diese winklige Anordnung von Betätigungselement und Anschlagelement ist im Prinzip eine aus diesen Elementen gebildete Wippe auf einer Oberseite des Deckels verschwenkbar gelagert.

[0021] Um Betätigung- und/oder Anschlagelement in Entriegel- beziehungsweise Verriegelstellung zumindest teilweise versenkt in der Oberseite des Deckels anordnen zu können, kann in der Oberseite des Deckels eine Aufnahmevertiefung ausgebildet sein, in die Betätigungs- und/oder Anschlagelement in Entriegel- beziehungsweise Verriegelstellung einlegbar sind.

[0022] Durch den gleichartigen Aufbau von Betätigungselement und Anschlagelement ist es in diesem Zusammenhang von Vorteil, wenn beispielsweise die Aufnahmevertiefung achsensymmetrisch zur Schwenkachse des Betätigungselements ausgebildet ist. Auf diese Weise bildet die Aufnahmevertiefung zwei Hälften, in die entsprechend Betätigungsoder Anschlagelement einlegbar sind.

[0023] Um Betätigungs- und Anschlagelement flächenbündig im Deckel anordnen zu können, kann eine Tiefe der Aufnahmevertiefung im wesentlichen gleich der Dicke von Betätigungs- und/oder Anschlagelement sein. Außerdem kann die Aufnahmevertiefung beziehungsweise jede ihrer Hälfte komplementär zum Betätigungselement und entsprechend zum Anschlagelement ausgebildet sein.

[0024] Um den Vorratsbehälter in einfacher Weise an einer Halterung aufhängen zu können, kann eine Aufhängebohrung im Betätigungselement ausgebildet sein. In Verriegelungsstellung steht das Betätigungselement nach oben vom Deckel vor und kann so entsprechend mit der Aufhängebohrung an einer stift-, stab- oder hakenförmigen Halterung oder dergleichen aufgehängt werden.

[0025] Um insbesondere bei rechtwinklig zueinander angeordnetem Betätigungs- und Anschlagelement die entsprechenden Elemente in Verriegelungs- beziehungsweise Entriegelungsstellung senkrecht vom Deckel vorstehen zu lassen, kann die Aufnahmevertiefung eine im wesentlichen horizontale und ebene Bodenfläche aufweisen.

[0026] Zur optischen Hervorhebung der Aufhängebohrung und auch zum Kontakt mit einer entsprechenden Halterung, kann ein Ringeinsatz in der Aufhängebohrung eingesetzt sein. Ist beispielsweise die Halterung aus Metall wie auch das Betätigungselement, so kann der Ringeinsatz aus einem Weichmaterial gebildet sein, so dass kein Verkratzen der Halterung durch die Aufhängebohrung erfolgt. Der Ringeinsatz kann einseitig oder auch beidseitig zur Aufhängebohrung noch einen radial nach außen verlaufenden Rand aufweisen.

[0027] Um die Verriegelungselemente nicht zu groß gestalten zu müssen, kann der Deckel in einem auf ein oberes Ende des Aufnahmebehältnis aufstülpbaren Rand Ausnehmungen aufweisen, in denen in Schließstellung des Deckels die Angriffselemente zumindest teilweise angeordnet sind.

[0028] Im Folgenden wird ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der in der Zeichnung beigefügten Figuren näher erläutert.

[0029] Es zeigen:

Figur 1

eine Draufsicht auf einen Deckel des erfindungsgemäßen Vorratsbehälters ohne Betätigungselement;

Figur 2

eine Draufsicht auf Betätigungselement mit Anschlagelement;

Figur 3

einen Schnitt entlang der Linie III-III aus Figur 1;

Figur 4

einen Schnitt entlang der Linie IV-IV aus Figur 2;

Figur 5

eine Seitenansicht eines Vorratsbehälters ohne aufgesetzten Deckel, und

Figur 6

eine Draufsicht auf den Vorratsbehälter nach Figur 5.

[0030] In Figur 1 ist eine Draufsicht auf einen Deckel 4 eines erfindungsgemäßen Vorratsbehälters 1 dargestellt. Der Vorratsbehälter 1 umfasst weiterhin ein Aufnahmebehältnis 3, siehe auch Figuren 5 und 6.

[0031] Der Deckel 4 wie auch das Aufnahmebehältnis 3 weisen einen in etwa elliptischen Querschnitt auf, wobei mittig auf dem Deckel 4 auf dessen Oberseite 30 eine Aufnahmevertiefung 36 angeordnet ist. Diese erstreckt sich quer zum Deckel 4 und ist durch Umfangslinien 43, 44 sowie Lagerböcke 17 und 18 begrenzt. Die Umfangslinien 43, 44 können Teile eines Kreisumfangs oder eines Ellipsenumfangs sein.

[0032] In Figur 2 ist eine Draufsicht auf eine Wippe aus Betätigungselement 8 und Anschlagelement 31 dargestellt. Diese ist auf der Oberseite 30 des Deckels 4 nach Figur 1 verschwenkbar gelagert. Die Wippe weist an Enden 13, 14 des Betätigungselements 8 Achsstummel 15, 16 auf, die in den Lagerböcken 17, 18 nach Figur 1 verschwenkbar gelagert sind. Die Achsstummel 15, 16 sind von oben, siehe auch Figur 3, in die Lagerböcke 17, 18 einrastbar.

[0033] An Enden 19, 20 der Achsstummel 15, 16 sind als Verriegelungselemente 9, 10 Verriegelungslaschen 21, 22 angeordnet, die von den Achsstummeln 15, 16 nach unten in Richtung Aufnahmebehältnis 3, siehe auch Figuren 3 und 5, vorstehen.

[0034] Entlang einer die Achsstummeln 15, 16 verbindenden Schwenkachse 29, siehe auch Figur 4, ist das Betätigungselement 8 mit dem Anschlagelement 31 verbunden. Beide Elemente weisen einen gleichen Querschnitt auf und sind in etwa kreissegmentförmig. Betätigungselement 8 und Anschlagelement 31 sind plattenförmig ausgebildet mit einer im wesentlichen konstanten Dicke 34. Die Elemente sind senkrecht zueinander angeordnet und sind an ihren freien Enden 32, 33 konvex gekrümmt.

[0035] Mittig in Längsrichtung des Betätigungselements 8 ist eine Aufhängebohrung 38 angeordnet. In dieser ist ein Ringeinsatz 40 eingesteckt, der zumindest einseitig aus der Aufhängebohrung 38 vorsteht und dort einen sich radial auswärts erstreckenden Rand aufweist.

[0036] Die Verriegelungslaschen 21, 22 als Verriegelungselemente 9, 10 weisen auf ihren dem Vorratsbehälter 1 zuweisenden Innenseiten 25, siehe auch Figur 4, Führungen 23 in Form einer Führungsnut 24 auf. Die Führungsnut 24 ist einseitig bis zu einem Rand der Verriegelungslasche 21, 22 verlängert und weist dort eine Aufnahmeöffnung 28 auf, siehe nochmals Figur 4.

[0037] In Figur 3 ist ein Schnitt entlang der Linie III-III aus Figur 1 dargestellt. Gleiche Teile sind in dieser Figur wie in den übrigen Figuren mit gleichen Bezugszeichen versehen und werden teilweise nur im Zusammenhang mit einer Figur erwähnt.

[0038] Der Deckel 4 des Vorratsbehälters 1 weist einen in Richtung Aufnahmebehältnis 3 vorstehenden Stülprand 45 auf, der von oben auf das Aufnahmebehältnis 3 aufsetzbar ist, siehe auch Figur 5. Im Bereich der Verriegelungslaschen 21, 22 sind im Stülprand 45 nach unten offene Ausnehmungen 41 ausgebildet. In diese sind vom Aufnahmebehältnis 3 nach außen vorstehende, stiftförmige Angriffselemente 11, 12, siehe auch Figuren 5 und 6, zumindest teilweise aufgenommen.

[0039] In Figur 3 ist weiterhin erkennbar, dass die Aufnahmevertiefung 36 mit einer Tiefe 37 ausgebildet ist, die im wesentlichen der Dicke 34 von Betätigungselement 8 beziehungsweise Anschlagelement 31 entspricht. Weiterhin weist die Aufnahmevertiefung 36 eine ebene und horizontale Bodenfläche 39 auf. Auf diese ist das Anschlagelement 31 in Verriegelungsstellung 6 des Betätigungselements 8 beziehungsweise das Betätigungselement 8 in Entriegelungsstellung 7, siehe hierzu Figur 4, auflegbar. Form und Tiefe der Aufnahmevertiefung 36 sind so gewählt, dass Betätigungselement 8 beziehungsweise Anschlagelement 31 flächenbündig zur übrigen Oberseite 30 des Deckels 4 in der Aufnahmevertiefung 36 ablegbar sind.

[0040] In Figur 4 ist ein Schnitt entlang der Linie IV-IV aus Figur 2 dargestellt. Das Betätigungselement 8 ist mit durchgezogener Linie in der Verriegelungsstellung 6 und mit gestrichelter Linie in der Entriegelungsstellung 7 dargestellt. Die Anordnung des Anschlagselements 31 ist je nach Stellung des Betätigungselements 8 analog.

[0041] Zwischen Betätigungselement 8 und Anschlagelement 31 ist ein Winkel 35 eingeschlossen, der bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel 90° beträgt. Entlang einer Verbindungskante von Betätigungselement 8 und Anschlagelement 31 erstreckt sich ebenfalls in Verbindung der Achsstummel 15, 16, siehe auch Figur 2, eine Schwenkachse 29.

[0042] Die Verriegelungslaschen 21, 22 weisen im wesentlichen einen kreissektorförmigen Querschnitt auf, wobei der Mittelpunkt des Kreissektors in etwa in der Schwenkachse 29 angeordnet ist. Auf der Innenseite 25 der Verriegelungslasche ist die Führungsnut 24 ausgebildet, die einseitig über eine Aufnahmeöffnung 28 geöffnet ist. In Richtung der Aufnahmeöffnung 28 ist die Führungsnut 24 trichterförmig verbreitert. Die Führungsnut 24 ist von einer Umfangslinie 26 am unteren Ende der Verriegelungslasche 21 beabstandet angeordnet, wobei ein Abstand 27 zwischen beiden aus Richtung der Aufnahmeöffnung 28 entlang der Führungsnut 24 zunimmt.

[0043] In Figur 5 ist eine Seitenansicht des Aufnahmebehältnis 3 des erfindungsgemäßen Vorratsbehälters 1 teilweise dargestellt. Gestrichelt ist außerdem der Deckel 4 in Schließstellung 5 teilweise dargestellt. Ein seitlich vom Aufnahmebehältnis 3 vorstehendes, stiftförmiges Angriffselement 12 ist teilweise in der Ausnehmung 41 des Stülprandes 45 des Deckels 4 aufgenommen.

[0044] Auf einer Außenseite des Aufnahmebehältnis 3 unterhalb der entsprechenden Angriffselemente 11, 12 ist eine Griffleiste 46 ausgebildet. Diese kann sowohl nach außen über das Aufnahmebehältnis 3 vorstehen, als auch versenkt in diesem ausgebildet sein.

[0045] In Figur 6 ist eine Draufsicht auf das Aufnahmebehältnis 3 nach Figur 5 dargestellt. Insbesondere ist erkennbar, dass an gegenüberliegenden Stellen einer Behältniswandung 42 die stiftförmigen Angriffselemente 11, 12 nach außen vorstehen. Jedem dieser Angriffselemente 11, 12 ist eine entsprechende Verriegelungslasche 21, 22 der auf dem Deckel 4 verschwenkbar gelagerten Wippe aus Betätigungselement 8 und Anschlagelement 31 zugeordnet.

[0046] Im Folgenden wird kurz die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Vorratsbehälters anhand der Figuren erläutert.

[0047] Ist der Deckel 4 auf das Aufnahmebehältnis 3 gemäß Figur 5 aufgesetzt und die aus Betätigungselement 8 und Anschlagelement 31 gebildete Wippe auf dem Deckel 4 aufgerastet, kann die Wippe zwischen einer Verriegelungsstellung 6 und einer Entriegelungsstellung 7 verschwenkt werden. In der Verriegelungsstellung 6 weist das Betätigungselement 8 vertikal nach oben, siehe Figur 4, wobei die Angriffselemente 11, 12 mit den Führungsnuten 24 in Eingriff sind. Durch den zunehmenden Abstand 27 der Führungsnut von der Umfangslinie 26 verringert sich der Abstand zwischen Angriffselementen 11, 12 und Deckel 4. Dadurch wird der Deckel fester auf das Aufnahmebehältnis aufgedrückt.

[0048] Zum Lösen des Deckels wird das Betätigungselement 8 um die Schwenkachse 29 in Richtung Aufnahmevertiefung 36 verschwenkt. Gleichzeitig wird das Anschlagelement 31 aus der Aufnahmevertiefung herausverschwenkt. In der Entriegelungsstellung 7, siehe Figur 4, liegt das Betätigungselement 8 in der Aufnahmevertiefung 36, während das Anschlagelement 31 vertikal nach oben absteht.

[0049] Sowohl Betätigungselement 8 als auch Anschlagelement 31 dienen als Handhaben zum Tragen des Vorratsbehälters 1 beziehungsweise des gelösten Deckels 4. Weiterhin dient das Betätigungselement 8 mittels der in diesem ausgebildeten Aufhängebohrung 38 zum Aufhängen des Vorratsbehälters 1 an einer Halterung.

Ansprüche

1. Vorratsbehälter (1) mit einem eine obere Entnahmeöffnung (2) aufweisenden Aufnahmebehältnis (3) und einem auf diese zum Verschließen der Entnahmeöffnung aufsetzbaren Deckel (4), welcher in Schließstellung (5) lösbar am Aufnahmebehältnis (3) befestigt ist, wobei ein Betätigungselement (8) zwischen einer Verriegel- und Entriegelstellung (6, 7) verschwenkbar gelagert und mit einem Verriegelungselement (9,10) bewegungsverbunden ist, wobei das Verriegelungselement beim Verschwenken des Betätigungselements (8) von Entriegel- in Verriegelstellung (7, 6) mit einem am Aufnahmebehältnis (3) angeordneten Eingriffselement (11, 12) in Eingriff bringbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Betätigungselement (8) auf dem Deckel (4) verschwenkbar gelagert ist und an beiden Enden (13, 14) mit einem entsprechenden Verriegelungselement (9, 10) bewegungsverbunden ist.

2. Vorratsbehälter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Betätigungselement (8) an seinen beiden Enden (13, 14) auf dem Deckel (4) verschwenkbar gelagert ist.

3. Vorratsbehälter nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Enden (13, 14) des Betätigungselementes (8) Achsstummel (15, 16) aufweisen, die in Lagerböcken (17, 18) auf dem Deckel (4) verschwenkbar gelagert sind.

4. Vorratsbehälter nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass an den vom Betätigungselement (8) fortweisenden Enden (19, 20) der Achsstummel (15, 16) die Verriegelungselemente (9, 10) angeordnet sind.

5. Vorratsbehälter nach einem der Ansprüche 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verriegelungselement (9, 10) als nach unten vom Achsstummel (15, 16) in Richtung Aufnahmebehältnis (3) vorstehende Verriegelungslasche (21, 22) ausgebildet ist, in der eine Führung (23) zur Aufnahme des Angriffselements (11, 12) ausgebildet ist.

6. Vorratsbehälter nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Führung (23) als Führungsnut (24) auf einer dem Vorratsbehälter (1) zuweisenden Innenseite (25) der Verriegelungslasche (21, 22) ausgebildet ist.

7. Vorratsbehälter nach Anspruch 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verriegelungslasche (21, 22) einen im wesentlichen kreissektorförmigen Querschnitt aufweist.

8. Vorratsbehälter nach Anspruch 6 oder 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Führungsnut (24) sich beabstandet zur Umfangslinie (26) der Verriegelungslasche (21, 22) erstreckt, wobei ein Abstand (27) zwischen diesen aus Richtung Aufnahmeöffnung (28) der Führungsnut (24) zunimmt.

9. Vorratsbehälter nach Anspruch 6, 7 oder 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Führungsnut (24) in Richtung Aufnahmeöffnung (28) trichterförmig erweitert ist.

10. Vorratsbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche 3 - 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Achsstummel (15, 16) in die Lagerböcke (17, 18) lösbar eingerastet sind.

11. Vorratsbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche 3 - 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Betätigungselement (8) im wesentlichen entlang einer die beiden Achsstummel (15, 16) verbindenden Schwenkachse (29) mit einem auf eine Oberseite (30) des Deckels (4) in Verriegelungsstellung (6) auflegbaren Anschlagelement (31) verbunden ist.

12. Vorratsbehälter nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass Betätigungselement (8) und Anschlagelement (31) gleichen Umriss aufweisen und an ihren freien Enden (32, 33) insbesondere konvex gekrümmt verlaufen.

13. Vorratsbehälter nach Anspruch 11 oder 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass in Entriegelungsstellung (7) das Betätigungselement (8) auf der Oberseite (30) des Deckels (4) aufgelegt ist

14. Vorratsbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche 11 -13,
dadurch gekennzeichnet,
dass Betätigungselement (8) und/oder Anschlagelement (31) plattenförmig mit im wesentlichen konstanter Dicke (34) ausgebildet sind.

15. Vorratsbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche 11 - 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass Betätigungselement (8) und Anschlagelement (31) unter einem Winkel (35) von 60° bis 120°, vorzugsweise 80° bis 100° und insbesondere 90° zueinander angeordnet sind.

16. Vorratsbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche 11 - 15,
dadurch gekennzeichnet,
dass in der Oberseite (30) des Deckels (4) eine Aufnahmevertiefung (36) ausgebildet ist, in der Betätigungselement (8) und/oder Anschlagelement (31) in Entriegelungs- beziehungsweise Veniegelungsstellung einlegbar sind.

17. Vorratsbehälter nach Anspruch 16,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Aufnahmevertiefung (36) symmetrisch zur Schwenkachse (29) des Betätigungselements (8) ausgebildet ist.

18. Vorratsbehälter nach Anspruch 16 oder 17,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Tiefe (37) der Aufnahmevertiefung (36) im wesentlichen gleich der Dicke (34) von Betätigungselement (8) und/oder Anschlagelement (31) ist.

19. Vorratsbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Aufhängebohrung (38) im Betätigungselement (8) ausgebildet ist.

20. Vorratsbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche 16 - 19,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Aufnahmevertiefung (36) eine im wesentlichen horizontale und ebene Bodenfläche (39) aufweist.

21. Vorratsbehälter nach Anspruch 19 oder 20,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Ringeinsatz (40) in die Aufhängebohrung (38) eingesetzt ist.

22. Vorratsbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Deckel (4) in einem auf ein oberes Ende des Aufnahmebehältnis (3) aufstülpbaren Rand (45) Ausnehmungen (41) aufweist.

Claims

1. Store tank (1) with a receiving receptacle (3) having an upper removal orifice (2) and a lid (4) which can be placed thereon to close the removal orifice and in the closed position (5) is fastened detachably to the receiving receptacle (3), an actuating element (8) being held as swivellable between a locking and an unlocking position (6, 7) and connected by movement to a locking element (9, 10), the locking element being able to be brought into engagement with an engagement element (11, 12) arranged on the receiving receptacle (3) when the actuating element (8) is swivelled from the unlocking into the locking position (7, 6), characterised in that the actuating element (8) is held as swivellable on the lid (4) and is connected by movement at both ends (13, 14) to a corresponding locking element (9, 10).

2. Store tank according to claim 1, characterised in that the actuating element (8) is held as swivellable on the lid (4) at both its ends (13, 14).

3. Store tank according to claim 1 or 2, characterised in that the ends (13, 14) of the actuating element (8) have bearing journals (15, 16) held as swivellable on the lid (4) in bearing pedestals (17, 18).

4. Store tank according to claim 3, characterised in that the locking elements (9, 10) are arranged on the ends (19, 20) of the bearing journals (15, 16) pointing away from the actuating element (8).

5. Store tank according to one of claims 3 or 4, characterised in that the locking element (9, 10) is constructed as a locking bracket (21, 22) which projects downwards from the bearing journal (15, 16) in the direction of the receiving receptacle (3) and in which a guide (23) for receiving the engagement element (11, 12) is constructed.

6. Store tank according to claim 5, characterised in that the guide (23) is constructed as a guide groove (24) on an inner side (25) of the locking bracket (21, 22) pointing towards the store tank (1).

7. Store tank according to claim 5 or 6, characterised in that the locking bracket (21, 22) has a cross-section which is shaped substantially like a sector of a circle.

8. Store tank according to claim 6 or 7, characterised in that the guide groove (24) extends at a distance from the circumferential line (26) of the locking bracket (21, 22), a distance (27) between them increasing from the direction of the receiving orifice (28) of the guide groove (24).

9. Store tank according to claim 6, 7 or 8, characterised in that the guide groove (24) is widened in the shape of a funnel in the direction of the receiving orifice (28).

10. Store tank according to one of preceding claims 3 to 9, characterised in that the bearing journals (15, 16) are detachably latched into the bearing pedestals (17, 18).

11. Store tank according to one of preceding claims 3 to 10, characterised in that the actuating element (8) is connected substantially along a swivel pin (29) connecting the two bearing journals (15, 16) to a limit stop element (31) which can be placed on to an upper side (30) of the lid (4) in the locking position (6).

12. Store tank according to claim 11, characterised in that the actuating element (8) and the limit stop element (31) have an identical outline and run in a curve, in particular a convex curve, at their open ends (32, 33).

13. Store tank according to claim 11 or 12, characterised in that in the unlocking position (7) the actuating element (8) is placed on the upper side (30) of the lid (4).

14. Store tank according to one of preceding claims 11 to 13, characterised in that the actuating element (8) and/or the limit stop element (31) are constructed as plate-shaped with a substantially constant thickness (34).

15. Store tank according to one of preceding claims 11 to 14, characterised in that the actuating element (8) and the limit stop element (31) are arranged in respect of one another at an angle (35) of 60° to 120°, preferably 80° to 100° and in particular 90°.

16. Store tank according to one of preceding claims 11 to 15, characterised in that in the upper side (30) of the lid (4) a receiving indentation (36) is constructed in which the actuating element (8) and/or the limit stop element (31) can be placed in the unlocking or locking position.

17. Store tank according to claim 16, characterised in that the receiving indentation (36) is constructed as symmetrical to the swivel pin (29) of the actuating element (8).

18. Store tank according to claim 16 or 17, characterised in that a depth (37) of the receiving indentation (36) is substantially identical to the thickness (34) of the actuating element (8) and/or the limit stop element (31).

19. Store tank according to one of the preceding claims, characterised in that a suspension bore (38) is constructed in the actuating element (8).

20. Store tank according to one of preceding claims 16 to 19, characterised in that the receiving indentation (36) has a substantially horizontal and flat floor surface (39).

21. Store tank according to claim 19 or 20, characterised in that a ring insert (40) is inserted into the suspension bore (38).

22. Store tank according to one of the preceding claims, characterised in that the lid (4) has recesses (41) in a border (45) which can be reverse drawn on to an upper end of the receiving receptacle (3).

Revendications

1. Récipient de stockage (1) comportant un réceptacle (3) présentant une ouverture de prélèvement (2) et un couvercle (4) pouvant être posé pour fermer l'ouverture de prélèvement, lequel en position de fermeture (5) est fixé de manière détachable au réceptacle (3), un élément d'actionnement (8) étant monté pivotant entre une position de verrouillage et une position de déverrouillage (6, 7) et étant solidaire en déplacement d'un élément de verrouillage (9, 10), l'élément de verrouillage lors du pivotement de l'élément d'actionnement (8) de la position de déverrouillage (7) dans la position de verrouillage (6) pouvant être amené en prise avec un élément de prise (11, 12) disposé sur le réceptacle (3),
caractérisé en ce
que l'élément d'actionnement (8) est monté pivotant sur le couvercle (4) et est solidaire en déplacement des deux extrémités (13, 14) d'un élément de verrouillage (9, 10) correspondant.

2. Récipient de stockage selon la revendication 1,
caractérisé en ce
que l'élément d'actionnement (8) est monté pivotant à ses deux extrémités (13, 14) sur le couvercle (4).

3. Récipient de stockage selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce
que les extrémités (13, 14) de l'élément d'actionnement (8) présentent des tourillons (15, 16) qui sont montés pivotants dans des paliers (17, 18) sur le couvercle (4).

4. Récipient de stockage selon la revendication 3,
caractérisé en ce
que les éléments de verrouillage (9, 10) sont disposés aux extrémités (19, 20) des tourillons (15, 16) orientées à l'opposé de l'élément d'actionnement (8).

5. Récipient de stockage selon l'une des revendications 3 ou 4,
caractérisé en ce
que l'élément de verrouillage (9, 10) est réalisé en tant que patte de verrouillage (21, 22) saillante vers le bas à partir du tourillon (15, 16) en direction du réceptacle (3), dans laquelle est réalisé un guide (23) pour recevoir l'élément de prise (11, 12).

6. Récipient de stockage selon la revendication 5,
caractérisé en ce
que le guide (23) est réalisé en tant que rainure de guidage (24) sur un côté intérieur (25) de la patte de verrouillage (21, 22) orienté vers le récipient de stockage (1).

7. Récipient de stockage selon la revendication 5 ou 6,
caractérisé en ce
que la patte de verrouillage (21, 22) présente une section transversale essentiellement en forme de secteur circulaire.

8. Récipient de stockage selon la revendication 6 ou 7,
caractérisé en ce
que la rainure de guidage (24) s'étend à distance de la ligne périphérique (26) de la patte de verrouillage (21, 22), un écartement (27) entre celles-ci augmentant à partir de la direction de l'ouverture de réception (28) de la rainure de guidage (24).

9. Récipient de stockage selon la revendication 6, 7 ou 8,
caractérisé en ce
que la rainure de guidage (24) s'évase en forme d'entonnoir en direction de l'ouverture de réception (28).

10. Récipient de stockage selon l'une des revendications précédentes 3 à 9,
caractérisé en ce
que les tourillons (15, 16) sont encliquetés de manière amovible dans les paliers (17, 18).

11. Récipient de stockage selon l'une des revendications précédentes 3 à 10,
caractérisé en ce
que l'élément d'actionnement (8) est relié, essentiellement le long d'un axe de pivotement (29) reliant les deux tourillons (15, 16), à un élément de butée (31) pouvant être posé sur un dessus (30) du couvercle (4) en position de verrouillage (6).

12. Récipient de stockage selon la revendication 11,
caractérisé en ce
que l'élément d'actionnement (8) et l'élément de butée (31) présentent le même contour et ont une allure incurvée en particulier convexe à leurs extrémités libres (32, 33)

13. Récipient de stockage selon la revendication 11 ou 12,
caractérisé en ce
que dans la position de verrouillage (7) l'élément d'actionnement (8) est posé sur le dessus (30) du couvercle (4).

14. Récipient de stockage selon l'une des revendications précédentes 11 à 13,
caractérisé en ce
que l'élément d'actionnement (8) et/ou l'élément de butée (31) sont réalisés en forme de plaque d'épaisseur (34) substantiellement constante.

15. Récipient de stockage selon l'une des revendications précédentes 11 à 14,
caractérisé en ce
que l'élément d'actionnement (8) et l'élément de butée (31) sont disposés sous un angle (35) de 60° à 120°, de préférence de 80° à 100° et en particulier de 90° l'un par rapport à l'autre.

16. Récipient de stockage selon l'une des revendications précédentes 11 à 15,
caractérisé en ce
que dans le dessus (30) du couvercle (4) est réalisé un creux de logement (36), dans lequel l'élément d'actionnement (8) et/ou l'élément de butée (31) peuvent être insérés en position de déverrouillage/verrouillage.

17. Récipient de stockage selon la revendication 16,
caractérisé en ce
que le creux de logement (36) a une configuration symétrique par rapport à l'axe de pivotement (29) de l'élément d'actionnement (8).

18. Récipient de stockage selon la revendication 16 ou 17,
caractérisé en ce
qu'une profondeur (37) du creux de logement (36) est substantiellement identique à l'épaisseur (34) de l'élément d'actionnement (8) et/ou de l'élément de butée (31).

19. Récipient de stockage selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce
qu'un perçage d'accrochage (38) est réalisé dans l'élément d'actionnement (8).

20. Récipient de stockage selon l'une des revendications précédentes 16 à 19,
caractérisé en ce
que le creux de logement (36) présente une surface de fond (39) substantiellement horizontale et plane.

21. Récipient de stockage selon la revendication 19 ou 20,
caractérisé en ce
qu'un insert annulaire (40) est inséré dans le perçage d'accrochage (38).

22. Récipient de stockage selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce
que le couvercle (4) présente des découpes (41) dans un bord (45) pouvant être enfilé sur une extrémité supérieure du réceptacle (3).

Zeichnung