Die Erfindung betrifft ein elektrisch betriebenes Haushaltgerät mit einem vorzugsweise schrankförmigen Außengehäuse und einer auf der Frontseite des Gehäuses angebrachten Beschriftung über die Herkunft des Gerätes in Form eines Markenzeichens.

Es ist bekannt, Markenzeichen vorzugsweise auf oder neben einer im oberen Bereich der Frontseite von Haushaltgeräten der eingangs genannten Art angeordneten Bedienblende anzubringen. Dazu werden Teile der Frontseite, z. B. bei einer Waschmaschine die Vorderseite einer Griffplatte für die Waschmittelschublade, mit dem Markenzeichen bedruckt.

Eine andere bekannte Maßnahme zur Anbringung von Markenzeichen ist die Bedruckung einer Legendentafel, die beispielsweise durch eine Glasabdeckung der Bedienblende geschützt ist.

Ein Markenzeichen hat die Aufgabe, insbesondere dem Verkehr aber auch dem späteren Kunden eine für die Werbung ausreichende Aufmerksamkeit abzunötigen. Diese Aufgabe kann eine durch Bedruckung angebrachte Marke nicht in befriedigender Weise erfüllen. Früher sind daher Markenzeichen als vorzugsweise verchromte Metallbauteile an der Frontseite angebracht worden. Solche Bauteile sind aber einerseits zu teuer und andererseits aus der Mode gekommen. Ihr Aufmerksamkeitseffekt hat darunter gelitten, dass sie nun häufig nur noch als einfache Farbbedruckung angebracht werden. Außerdem lässt sich mit einem gedruckten Markenzeichen keine technische Funktion verbinden.

Aus dem US-Patent 5,809,680 geht eine Einrichtung zur Anzeige von Information und/oder Betriebszuständen eines Gerätes wie eines Kochgerätes hervor. Das Gerät hat dabei eine transparente Platte aus Glas oder Glaskeramik, hinter der ein mittels Klebstoff angebrachtes Befestigungselement angebracht ist. Dieses trägt eine Anzeigeeinrichtung mit Anzeigelampen. Zusätlich kann eine Maske vorhanden sein, mit welcher ein Markenzeichen oder ein anderes Symbol leuchtend dargestellt werden kann.

Aus der DE 41 14 286 A1 geht ein Träger für ein insbesondere alphanumerisches Zeichen hervor, welcher im wesentlichen aus einem lichtundurchlässigen Material besteht und entsprechend dem Zeichen konturierte Durchbrüche aufweist, die mit lichtdurchlässigem Material gefüllt sind. Der Träger ist insbesondere bestimmt zur Kennzeichnung einer Handhabe oder eines sonstigen Frontteils eines elektrischen Schalters in einem Kraftfahrzeug. Das Zeichen ist von einer der Sichtfläche gegenüberliegenden Seite beleuchtbar.

Aus der DE 41 09 532 A1 geht eine an einem Kraftfahrzeug verwendbare Ziertafel hervor. Die Ziertafel umfasst ein Basisteil aus einen transparenten Kunstharz und eine Lichtauffangschicht, die entweder an einer Innen- oder Außenfläche des Basisteils angebracht ist. Sie wird von einer Vielzahl von Durchtrittsöffnungen durchsetzt, die so angeordnet sind, das sie ein vorbestimmtes Schema darstellen. An der Innenseite des Basisteils befindet sich eine Lichtemittervorrichtung.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein eingangs beschriebenes Haushaltgerät mit einem Markenzeichen derart auszustatten, dass dieses Markenzeichen einen höheren Aufmerksamkeitseffekt hat und dass es geeignet ist, in irgendeine technische Funktion einbezogen zu werden, die der Anzeigetechnik eines Haushaltgerätes dienen kann. Diese Aufgabe wird durch die vorliegende Erfindung gemäß Kennzeichen des Anspruches 1 dadurch gelöst, dass das Markenzeichen aus einem Bauelement oder einer Baugruppe von transparentem oder transluzentem Werkstoff besteht und mit mindestens einer auf der Innenseite des Gehäuses angebrachten Lichtquelle derart verbunden ist, dass die Außenfläche des Markenzeichens bei eingeschalteter Lichtquelle Licht nach vom abstrahlt.

Der Aufmerksamkeitseffekt im Hinblick auf das Markenzeichen ist bei einem erfindungsgemäß ausgestatteten Haushaltgerät eindeutig höher als bei einer Bedruckung mittels des Zeichens. Vor allem wird der Effekt dadurch erheblich verstärkt, dass die Lichquelle mal eingeschaltet und zu anderen Zeiten ausgeschaltet sein kann.

In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung besteht das Baulelement oder die Baugruppe aus einem Kunststoff und ist (sind) die Licht abstrahlenden Außenfläche(n) gegenüber dem (den) übrigen Körper(n) des Bauelements bzw. der Baugruppe an erhaben ausgebildeten Teilen angeordnet. Die erhaben ausgebildeten Teile mit Abstrahlflächen bilden zwangsläufig Prismen, die besondere Lichteffekte erzielen und dadurch besonders die Aufmerksamkeit auf sich ziehen.

Konturenscharfe Abgrenzungen des Markenzeichens von seiner Umgebung sind durch eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung möglich, bei der die erhaben ausgebildeten Teile Ausnehmungen in der Frontseite durchdringen, deren Durchdringungsflächen wenigstens annähernd kongruent zum Profil der Teile sind.

Eine zusätzliche technische Funktion erhält eine besonders vorteilhafte Ausbildung der Erfindung, wenn die Lichtquelle(n) eingeschaltet ist (sind), sobald die übrige elektrische Ausrüstung an Spannung liegt. Neben der durch die im Wechsel erfolgende Lichtabstrahlung oder Dunkelheit der Außenflächen besonders hohen Auffälligkeit des Markenzeichens kann damit die Anzeigefunktion für die Betriebssignalisierung verbunden sein, wenn die Lichtquelle(n) eingeschaltet ist (sind), sobald ein Netzstecker des Gerätes mit dem Versorgungsnetz im Haushalt verbunden ist.

Für besondere Fälle einer Signalisierung eines bestimmten Betriebszustandes kann (können) die Lichtquelle(n) in besonders vorteilhafter Weise intermittierend eingeschaltet sein. Dies erhöht nochmals die Auffälligkeit des strahlenden Markenzeichens.

Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels ist die Erfindung nachstehend erläutert. Es zeigen

Fig. 1

eine Frontseite einer Haushalt-Waschmaschine mit einem leuchtend ausgebildeten Markenzeichen und

Fig. 2

eine entlang einer waagerechten Ebene geschnitten und schematisch dar- gestellten Anordnung für ein beleuchtetes Markenzeichen.

Die Frontseite einer in Fig. 1 dargestellten Waschmaschine enthält eine Sockelblende 1, ein großes Frontteil 2 mit integriertem Bullaugen-Fenster 3 und eine Bedienblende 4 mit nicht näher bezeichneten Bedienelementen. Oberhalb des Bullaugen-Fensters 3 ist ein Glaskörper 5 in Form eines Markenzeichens am Froritteil 2 der Maschine angebracht. Dieser Glaskörper 5 ist durch eine Lichtquelle - wie weiter unten noch erläutert wird - von hinten beleuchtet, so dass er sich selbst leuchtend dem Betrachter darstellt, wie durch die angedeuteten Strahlen deutlich gemacht werden soll.

Zur konturenscharfen Abgrenzung des Markenzeichens gegen seine Umgebung ist das Frontteil 2 an den erforderlichen Stellen, die durch erhabene Prismen 6 des Glaskörpers 5 durchdrungen werden, mit wenigstens annähernd kongruenten Ausnehmungen 7 versehen, wie in Fig. 2 vergrößert im Schnitt schematisch dargestellt ist. Der Glaskörper 5 hat im wesentlichen die Funktion eines geknickten Lichtleiters mit Lichteintrittsflächen 8, die von einer Lichtquelle 9 bestrahlt werden. Diese Teile sind in einem Hohlkörper 10 angeordnet, der das Licht der Lichtquelle 9 mittels reflektierender Innenfläche zu den Lichteintrittsflächen 8 leitet. Zur Abschirmung und Reflexion ist die den Prismen 6 gegenüber liegende Fläche des Glaskörpers 5 noch mit einer lichtundurchlässigen Beschichtung 11 versehen. An den Knickstellen des Glaskörpers 5 befinden sich Grenzflächen 12, die Lichtstrahlen im Winkel reflektieren und damit die Lichtstrahlen von der Lichtquelle 9 zum vorderen Abschnitt des Glaskörpers 5 leiten, wo sie an den abstrahlenden Außenflächen 13 der Prismen 6 zum Betrachter hin austreten können. In nicht näher dargestellter Weise können dazu die Prismen oder andere Teile des vorderen Abschnitts des Glaskörper 5 so geformt sein, dass an diesen Formen Reflexionen hin zu den abstrahlenden Auβenflächen 13 bildende Grenzflächen entstehen.

Der Glaskörper 5 kann auch aus mehreren einzelnen Körpern bestehen, die zueinander räumlich fest fixiert sind. Sie bilden dann gemeinsam eine Baugruppe. Auch können mehrere Lichtquellen angeordnet sein, um unterschiedliche Teile des Glaskörpers oder unterschiedliche Glaskörper einzeln zu beleuchten. Dabei können die einzelnen Beleuchtungen auch unterschiedlich gefärbt sein, durch unterschiedliche Färbung der Glaskörper oder der Lichtquellen. Die Glaskörper können je nach Einsatzbereich aus Silikatglas oder aus Kunststoff bestehen.