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(11) |
EP 1 346 904 B9 |
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KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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Korrekturinformation: |
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Korrigierte Fassung Nr. 1 (W1 B1) |
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Korrekturen, siehe Beschreibung |
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Corrigendum ausgegeben am: |
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25.10.2006 Patentblatt 2006/43 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.04.2006 Patentblatt 2006/14 |
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Anmeldetag: 21.02.2003 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Sattelkupplung
Fifth wheel coupling
Sellette d'attelage
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT SE SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
23.03.2002 DE 10213148
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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24.09.2003 Patentblatt 2003/39 |
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Patentinhaber: Jost-Werke GmbH & Co. KG |
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60528 Frankfurt am Main (DE) |
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Erfinder: |
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- Gallego, Jose Algüera
63739 Aschaffenburg (DE)
- Zhang, Fan, Dr.-Ing.
65479 Raunheim (DE)
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Vertreter: Fuchs Mehler Weiss & Fritzsche |
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Patentanwälte
Söhnleinstrasse 8 65201 Wiesbaden 65201 Wiesbaden (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 052 792 EP-A- 1 188 649 DE-A- 19 952 997
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EP-A- 0 694 467 WO-A-01/34454
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Sattelkupplung für die lösbare Verbindung zwischen einem
Auflieger und einer Zugmaschine mit einer Kupplungsplatte und einem Paar Lagerböcken
zur Befestigung der Sattelkupplung am Rahmen der Zugmaschine, wobei
- die Kupplungsplatte um eine zur Aufstandsfläche der Zugmaschine parallele und sich
quer zur Längsachse der Zugmaschine erstreckende Achse schwenkbar mit den Lagerböcken
verbunden ist,
- die Kupplungsplatte an der Unterseite ein Paar zur Achse koaxiale, hohlzylindrische
Lagermulden aufweist und an den Lagerböcken dazu korrespondierende, zylindrische Lagerflächen
ausgebildet sind,
- die Lagerböcke unterhalb der Lagerflächen ein Auge für den Durchgriff eines Befestigungsmittels
in Form einer Brücke aufweisen, mit dem die Kupplungsplatte um die Achse schwenkbar
mit den Lagerböcken verbunden ist, und wobei
- zwischen der Lagermulde und der Lagerfläche eine Lagerschale sowie zwischen der Brücke
und der obeen Innenwandung des Auges ein Dämpfungselement angeordnet ist.
[0002] Eine derartige Sattelkupplung ist zum Beispiel aus der DE 1 99 52997 A1 bekannt.
[0003] Für die Montage derartiger Sattelkupplungen auf dem Rahmen einer Zugmaschine hat
man früher gesonderte Montageplatten verwendet, die an unterschiedliche seitliche
Abstände der Längsträger des Zugmaschinenrahmens anpaßbar waren und auf denen die
Lagerböcke der Sattelkupplung in einem fest vorgegebenen seitlichen Abstand zueinander
befestigt wurden. Seit einiger Zeit verzichtet man auf diese Montageplatten, um Gewicht
einzusparen und die Bauhöhe zu verringern. Damit ergab sich die Notwendigkeit, die
Sattelkupplungen für unterschiedliche Rahmenbreiten auszulegen. Zwar variieren diese
nur in einem engen Bereich, weil zum einen die Außenabmessungen der Auflieger und
Zugmaschinen gesetzlich begrenzt sind und weil zum anderen die Reifenbreiten genormt
sind, woraus sich zwangsläufig eine Obergrenze für die Rahmenbreite ergibt.
[0004] Die Karosseriehersteller haben sich darauf eingestellt und stellen aus wirtschaftlichen
Gründen die zwischen den Längsträgern des Rahmens angeordneten Quertraversen praktisch
nur noch in einer Länge her. Damit würden sich einheitliche Breiten der Rahmen ergeben,
wenn für die Längsträger stets Profile, üblicherweise I-Profile, mit gleichdicken
Stegen verwendet wurden. Da man aber aus Preis- und Gewichtsgründen für leichte und
schwere Zugmaschinen auf Profile zurückgreift, die zwar die gleiche Form aber unterschiedliche
Flansch- und Stegdicken aufweisen, ergeben sich auch unterschiedliche Montagebreiten
für die Befestigung der Sattelkupplungen.
[0005] Bei diesen handelt es sich um komplizierte und hochbelastete Bauteile, die eine aufwendige
Fertigung erfordern und die man wirtschaftlich nur dann herstellen kann, wenn man
große Stückzahlen einer einzigen Baugröße herstellt. Damit ergibt sich die Aufgabe,
Möglichkeiten aufzuzeigen, wie einheitlich hergestellte Sattelkupplungen an unterschiedlich
breite Rahmen angepaßt werden können. Zu diesem Zweck sind aus der DE 199 52 997 A1
verschiedene Möglichkeiten bekannt geworden.
[0006] Eine erste Lösung besteht darin, in der Kupplungsplatte zwei Paare von Bohrungen
für die Schrauben zur Befestigung der Brücken vorzusehen, womit eine um den axialen
Lochabstand gestufte Breitenanpassung möglich ist. Eine Feinanpassung wird eröffnet,
wenn die auf dem Rahmen oben aufliegenden Montageflansche der Lagerböcke mit sich
quer zu den Längsträgern erstreckenden Längslöchern ausgestattet sind.
[0007] Bei einer zweiten Lösung ist vorgesehen, daß die Lagermulden von axial beabstandeten
Anlageflächen begrenzt sind. Dabei ist der axiale Abstand größer als die Breite des
Lagerbocks. Zur stufenweisen Anpassung an unterschiedliche Rahmenbreiten sollen zwischen
den Anlageflächen und dem Lagerbock Distanzstücke eingelegt werden, die auch als einstückig
an der Brücke angeformte Nasen ausgebildet sein können. Auch diese Lösung ist mit
Langlöchern in horizontalen Montageflanschen kombinierbar.
[0008] Bei der erstgenannten Lösung muß eine relativ grobe Abstufung der Montagebreite vorgesehen
werden, weil die Bohrungsabstände nicht beliebig klein gewählt werden können, will
man die Kupplungsplatte im Bereich der Bohrungen nicht zu sehr schwächen. Das erfordert
entsprechend lange Langlöcher und entsprechend breite horizontale Montagellansche
der Lagerböcke.
[0009] Bei der zweitgenannten Lösung wird als nachteilig angesehen, daß die Montage durch
die zusätzlichen Distanzstücke erschwert wird und daß Montagefehler auftreten können,
wenn beim Einbau der Distanzstücke fälschlich "innen" und "außen" verwechselt wird
oder wenn sie nicht gleichsinnig angeordnet werden. Das gilt auch für den Einbau der
Brücken mit einseitig angeformten Nasen.
[0010] Ein weiterer Nachteil der bekannten Sattelkupplung besteht darin, daß die Befestigung
mittels horizontaler Montageflansche erfolgt. Um die Anordnung der Sattelkupplung
auch in Längsrichtung des Rahmens variieren zu können, sind im Rahmen üblicherweise
Bohrungsreihen vorgesehen, die länger als die Bohrungsreihen im Montageflansch der
Lagerböcke sind, so daß eine gestufte Anpassung der Befestigungsstelle an verschiedene
Bedingungen möglich ist. Nun sind aber die oberen und unteren Flansche der I-förmigen
Längsträger weitaus höher belastet als der Steg in der Nähe der neutralen Zone und
jede Bohrung im oberen Flansch bedeutet demnach eine Schwächung des Profils. Diese
kann zwar durch Verwendung eines stärkeren Profils leicht kompensiert werden, hat
aber den Nachteil, daß das Profil im ungelochten Bereich überdimensioniert ist.
[0011] Damit ergibt sich zusätzlich zum Problem der Breitenanpassung noch der Aspekt, daß
der durch den Wegfall einer gesonderten Montageplatte erlangte Vorteil der Gewichtseinsparung
nicht durch überdimensionierte Längsträger kompensiert wird oder gar zu einem Gewichtszuwachs
führt.
[0012] Der Erfindung liegt demnach die Aufgabe zugrunde, bei der Montage der Sattelkupplung
auf dem Rahmen einer Zugmaschine die Schwächung der Längsträger zu vermeiden, wenigstens
aber zu vermindern und gleichzeitig eine feinstufige, besser noch eine stufenlose
Breitenanpassung der Lagerbockpositionen an den Rahmen der Zugmaschine zu ermöglichen.
[0013] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß
- die Lagerböcke einstückig aus einem Gußteil bestehen und einen vertikalen Montageflansch
für die direkte seitliche Befestigung an den Längsträgern des Rahmens der Zugmaschine
aufweisen,
- die Brücken auf die hohlzylindrischen Lagermulden abgestimmte zylindrische Paßflächen
aufweisen und - im Längsschnitt gesehen - nach oben offen U-förmig ausgebildet sind
und zur Achse senkrechte innere Anlageflächen aufweisen, deren axialer Abstand größer
ist als die Breite des Lagerbocks in dem von der Brücke umfaßten Bereich,
- die Lagerschalen - im Längsschnitt gesehen - nach unten offen U-förmig ausgebildet
sind und Seitenwandungen mit zur Achse im wesentlichen senkrechten inneren und äußeren
Anlageflächen aufweisen, wobei der Abstand der äußeren Anlageflächen auf dem Abstand
zwischen den Anlageflächen der Brücke und der Abstand der inneren Anlageflächen auf
die Breite des Lagerbocks im umfaßten Bereich abgestimmt ist, und daß
- die Seitenwandungen in Richtung der Achse gesehen zur feinstufigen Anpassung an eine
vorgegebene Montagebreite unterschiedlich dick ausgebildet sind.
[0014] Unter der Brücke wird eine Traverse mit zwei Schenkeln verstanden.
[0015] Mit der direkten Befestigung der vertikalen Montageflansche der Lagerböcke am Steg
der I-Profile der Längsträger wird erreicht, dass im oberen Flansch der Profile keine
Bohrungen mehr erforderlich sind und daß das Profil in diesem hochbeanspruchten Bereich
nicht geschwächt wird. Es müssen also keine Längsträger vorgesehen werden, die im
gelochten Bereich den Belastungen standhalten, im übrigen aber überdimensioniert und
daher unnötig schwer sind.
[0016] Die Verwendung vertikaler Montageflansche schließt aber die Anordnung von Langlöchern
zur stufenlosen Anpassung an unterschiedliche Rahmenbreiten aus. Die bekannten gestuften
Anpassungen, beispielsweise mittels Bohrungspaaren in der Sattelplatte, können weiter
verwendet werden. Die erforderliche feinstufige Anpassung wird erfindungsgemäß dadurch
erreicht, dass die Brücken U-förmig mit axial beabstandeten Anlageflächen ausgebildet
sind und dass im Längsschnitt gesehen U-förmige Lagerschalen verwendet werden, bei
denen die axial begrenzenden Seitenwandungen unterschiedlich dick ausführbar sind.
Für eine vorgegebene Montagebreite wird erforderlichenfalls die passende grobstufige
Anpassung vorgenommen und es werden dann die Dicken der Seitenwandungen der Lagerschalen
so bestimmt, dass die noch fehlende Feinanpassung erreicht wird.
[0017] Dabei kann man von Lagerschalen ausgehen, bei denen der axiale Abstand der äußeren
Anlageflächen der Seitenwandungen auf den axialen Abstand der inneren Anlageflächen
der Brücke abgestimmt sind und bei denen der axiale Abstand der inneren Anlageflächen
der Seitenwandungen geringer ist als die Breite des Lagerbocks in dem von der Brücke
und dem Lager umfassten Bereich. Durch spangebende Bearbeitung wird dann der axiale
Abstand der inneren Anlageflächen auf das notwendige Maß vergrößert, indem entsprechend
der Positionierungsvorgabe für die Lagerböcke entweder nur an den äußeren, nur an
den inneren oder an beiden Seitenwandungen Material abgetragen wird. Dies ist nicht
besonders aufwendig, denn es handelt sich pro Lagerschale nur um eine einzige Einspannung
auf einer Drehbank, auf der der Materialabtrag insbesondere bei aus Kunststoff bestehenden
Lagerschalen rasch und präzise vorgenommen werden kann. Außerdem ist eine derartige
Bearbeitung aber auch nur bei der Anpassung an ein ausgefallenes Breitenmaß des Rahmens
im Einzelfall erforderlich. Meist wird ein mehr oder weniger "genormtes" Breitenmaß
des Rahmens vorliegen, bei dem nur Fertigungstoleranzen auszugleichen sind. Dann kann
man von vorgefertigten Lagerschalen mit festgelegten Dicken der Seitenwandungen ausgehen
und auf die Möglichkeit des um 180° gedrehten Einbaus zurückgreifen, mit dem jeweils
drei verschiedene Montagebreiten realisiert werden können.
[0018] Mit wenigen Typen von Dickenunterschieden der Seitenwandungen kann so der gesamte
Bereich zwischen zwei grobstufig einstellbaren Montagebreiten so feinstufig abgedeckt
werden, daß die zuvor beschriebene individuelle Anpassung durch Materialabtrag nicht
erforderlich ist.
[0019] Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen des Erfindungsgedankens sind in
den Unteransprüchen 2 bis 12 beschrieben. Weitere Einzelheiten werden anhand der in
den Figurn 1 bis 11 dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- einen Teil einer erfindungsgemäßen Sattelkupplung im Längsschnitt,
- Fig. 2
- einen Teil der Sattelkupplung gemäß Fig. 1 im Querschnitt,
- Fig. 3
- das Detail einer Weiterbildung der Sattelkupplung gemäß Fig. 1 im Längsschnitt,
- Fig. 4 und 5
- im Detail die Möglichkeit der grobstufigen Breitenanpassung mittels Paaren von Bohrungen
in der Kupplungsplatte,
- Fig. 6 und 7
- die Lagerschalen der Fig. 4 und 5 in um 180° gedrehter Einbaulage,
- Fig. 8 und 9
- die Breitenanpassung im Bereich der Quertraversen,
- Fig. 10
- die drei mit einem Lagerschalenpaar möglichen Ausführungen, und
- Fig. 11
- einen erfindungsgemäßen Lagerbock in perspektivischer Darstellung.
[0020] Die Darstellung in Fig. 1 entspricht einem Längsschnitt durch die Montagestelle in
der Ebene der Achse 3, um die die Kupplungsplatte 1 relativ zum Lagerbock 2 schwenkbar
ist. Mit 4 ist der in Fahrtrichtung gesehene rechte Teil des Rahmens bezeichnet, der
aus einem Längsträger 14 mit I-Profil bestehen kann. Im Längsträger 14 ist ebenso
wie im vertikalen Montageflansch 13 des Lagerbocks 2 eine Reihe von Bohrungen 26,
25 vorgesehen, die zur Befestigung des Lagerbocks 2 an der äußeren Seitenwand des
Längsträges 14 mittels Schrauben dienen. Der Lagerbock 2 ist außerdem mit einem kurzen
horizontalen Montageflansch 12 ausgestattet, durch den die vertikale Positionierung
des Lagerbocks 2 relativ zum Längsträger 14 festgelegt wird und über den die Lagerkräfte
unmittelbar vom Lagerbock 2 auf den Längsträger 14 übertragen werden.
[0021] Die Lagerplatte 1 ist an ihrer Unterseite mit einer zur Achse 3 koaxialen hohlzylindrischen
Lagermulde 5 ausgestattet, deren Querschnitt aus Fig. 2 ersichtlich ist. In die Lagermulde
5 ist eine Lagerschale 6 eingelegt, deren Seitenwandungen 16, 17 unterschiedlich dick
ausgebildet sind. Die Seitenwandungen umgreifen den oberen Teil des Lagerbocks 2 und
liegen ihrerseits an den Innenwandungen 15 der - im Längsschnitt gesehen - U-förmig
ausgebildeten Brücke 7 an. Die Brücke 7 durchgreift das Auge 9 des Lagerbocks und
ist mittels Schrauben an der Lagerplatte 1 befestigt. Zwischen der Brücke 7 und der
Innenfläche 10 des Auges 9 ist ein Dämpfungselement 11 angeordnet. Durch Mittellinien
20 sind außer den in Fig. 1 zur Befestigung der Brücke 7 benutzten Bohrungen in der
Lagerplatte 1 auch die Positionen eines axial versetzten Bohrungspaares angedeutet,
das für eine grobstufige Positionierung der Lagerböcke 2 relativ zur Kupplungsplatte
1 vorgesehen sind.
[0022] Aus Fig. 2 sind die Querschnittsformen der Lagerschale 6 und des Dämpfungselementes
11 ersichtlich. Beide Bauteile sind durch Vorsprünge 18, 19 sowie entsprechende Ausnehmungen
in der Lagermulde 5 der Lagerplatte 1 bzw. in der Innenwand 10 des Auges 9 gegen eine
drehende Relativbewegung gesichert. Bei einer Schwenkbewegung der Lagerplatte 1 relativ
zum Lagerbock 2 um die Achse 3 findet eine gleitende Relativbewegung zwischen der
Lagerfläche 8 des Lagerbocks 2 einerseits und zwischen dem Dämpfungselement 11 und
der Oberfläche der Brücke 7 statt.
[0023] Die in Fig. 3 ausschnittsweise dargestelle Modifikation des Lagerbocks gemäß Fig.
1 zeigt einen sich parallel zur Achse 3 erstreckenden Anschlag 21 im Schnitt, der
zur Befestigung einer Quertraverse (vgl. Fig. 8 und 9) dient und der mit Langlöchern
24 ausgestattet ist. Auf diese Weise kann zwischen den beiden Lagerböcken einer Sattelkupplung
noch eine Quertraverse 22 (siehe Fig. 8 und 9) angebracht werden, falls die Steifigkeit
des Rahmens 4 nach Wegfall der früher üblichen Montageplatte im Befestigungsbereich
der Lagerböcke 2 als nicht ausreichend angesehen wird. Die Befestigung des Lagerbocks
2 am Längsträger 14 des Rahmens 4 und die Bezugsziffern 12, 13, 25 und 26 in Fig.
3 entsprechen denen in Fig. 1 und müssen nicht nochmals erläutert werden.
[0024] Die Fig. 4 und 5 sind Ausschnitte aus Fig. 1 und zeigen die alternative Benutzung
der Bohrungen 20. In Fig. 4 ist die Brücke 7 dem innenliegenden Bohrungspaar zugeordnet,
während in Fig. 5 die Brücke 7 demgegenüber um den Bohrungsabstand nach außen versetzt
angeordnet ist. Auf diese Weise kann, wie gesagt, eine grobstufige Breitenpositionierung
der Lagerböcke 2 relativ zur Kupplungsplatte 1 und damit eine erste Annäherung an
eine vorgegebene Montagebreite des Rahmens 4 der Zugmaschine vorgenommen werden.
[0025] Die Fig. 6 und 7 zeigen in vereinfachter Darstellung, um welchen Betrag sich die
Mittellinien des Lagerbocks 2 gegenüber den Fig. 4 und 5 verschieben würden, wenn
die Lagerschale 6 in den Fig. 4 und 5 um 180° gedreht eingesetzt würden. Es versteht
sich von selbst, daß der Abstand der Bohrungen 20 und der durch Dickenunterschiede
der Seitenwandungen 16 und 17 mögliche Feinabstufungsbereich derart aufeinander abzustimmen
sind, daß ein vorgegebener Variationsbereich vollständig überdeckt wird.
[0026] Das gleiche Prinzip der Breitenanpassung wird auch bei den ggf. vorgesehenen Quertraversen
22 angewandt. Die einstückig mit den Lagerböcken 2 ausgebildeten Anschläge 21 sind
mit Langlöchern 24 ausgestattet, während die Quertraversen 22 in Längsrichtung versetzte
Bohrungspaare 23 aufweisen, die wahlweise benutzt werden können. In Fig. 8 und 9 sind
jeweils die innenliegenden Bohrungspaare benutzt, wobei in Fig. 8 der äußerst linke
Bereich des Langlochs 24 und in Fig. 9 der äußerst rechte Bereich des Langlochs 24
benutzt wird. Auch hier sind die Abstände der Bohrungen 23 und die Länge der Langlöcher
24 selbstverständlich so aufeinander abgestimmt, daß der gesamte Variationsbereich
überdeckt wird.
[0027] In Fig. 10 sind schematisch die drei Möglichkeiten dargestellt, die mit einem Paar
Lagerschalen mit bestimmten Dickenunterschieden der Seitenwandungen 16 und 17 möglich
sind. In Fig. 10a liegen die beiden dünnen Seitenwandungen 17 außen, d.h. die Lagerböcke
2 haben den größtmöglichen Abstand voneinander. In Fig. 10b liegen beide Dickenseitenwandungen
16 außen, was bedeutet, daß die Lagerböcke 2 den kleinstmöglichen axialen Abstand
haben. In Fig. 10c schließlich ist links die dicke Seitenwandung außen angeordnet,
während rechts die dünne Seitenwandung außen angeordnet ist. In diesem Fall liegt
der axiale Abstand zwischen den beiden Lagerböcken 2 genau zwischen dem gemäß Fig.
10a und dem gemäß Fig. 10b. Die letztgenannte Variante führt zwar zu einer leicht
asymmetrischen Anordnung der Sattelkupplung auf der Zugmaschine, was jedoch ohne weiteres
tolerierbar ist, weil die Asymmetrie maximal im Bereich von 1 oder 2 mm liegt und
daher - verglichen mit den Maßtoleranzen, die bei Zugmaschinen und Auflieger insgesamt
auftreten - zu vernachlässigen ist.
[0028] Fig. 11 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Lagerbocks gemäß der Erfindung
in Ergänzung zu den auszugsweisen Schnittdarstellungen der Fig. 1 bis 10. Die Bezugsziffern
haben die gleiche Bedeutung wie in den bereits beschriebenen Figuren und werden hier
nicht nochmals erläutert.
1. Sattelkupplung für die lösbare Verbindung zwischen einem Auflieger und einer Zugmaschine
mit einer Kupplungsplatte (1) und einem Paar Lagerböcken (2) zur Befestigung der Sattelkupplung
am Rahmen (4) der Zugmaschine, wobei
- die Kupplungsplatte (1) um eine zur Aufstandsfläche der Zugmaschine parallele und
sich quer zur Längsachse der Zugmaschine erstreckende Achse (3) schwenkbar mit den
Lagerböcken (2) verbunden ist,
- die Kupplungsplatte (1) an der Unterseite ein Paar zur Achse (3) koaxiale; hohlzylindrische
Lagermulden (5) aufweist und an den Lagerböcken (2) dazu korrespondierende, zylindrische
Lagerflächen (8) ausgebildet sind,
die Lagerböcke (2) unterhalb der Lagerflächen (8) ein Auge (9) für den Durchgriff
eines Befestigungsmittels in Form einer Brücke (7) aufweisen, mit dem die Kupplungsplatte
(1) um die Achse (3) schwenkbar mit den Lagerböcken (2) verbunden ist, und wobei
- zwischen der Lagermulde (5) und der Lagerfläche (8) eine Lagerschale (6) sowie zwischen
der Brücke (7) und der oberen Innenwandung des Auges (9) ein Dämpfungselement (11)
angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, daß
- die Lagerböcke (2) einstückig aus einem Gußteil bestehen und einen vertikalen Montageflansch
(13) für die direkte seitliche Befestigung an den Längsträgern (14) des Rahmens (4)
der Zugmaschine aufweisen,
- die Brücken (7) auf die hohlzylindrischen Lagermulden (5) abgestimmte zylindrische
Paßflächen aufweisen und - im Längsschnitt gesehen - nach oben offen U-förmig ausgebildet
sind und zur Achse (3) im wesentlichen senkrechte innere Anlageflächen (15) aufweisen,
deren axialer Abstand größer ist als die Breite des Lagerbocks (12) in dem von der
Brücke (7) umfaßten Bereich,
- die Lagerschalen (6) - im Längsschnitt gesehen - nach unten offen U-förmig ausgebildet
sind und Seitenwandungen (16, 17) mit zur Achse (3) senkrechten inneren und äußeren
Anlageflächen aufweisen, wobei der Abstand der äußeren Anlageflächen auf dem Abstand
zwischen den Anlageflächen (15) der Brücke (7) und der Abstand der inneren Anlageflächen
auf die Breite des Lagerbocks (2) im umfaßten Bereich abgestimmt ist; und daß
- die Seitenwandungen (16, 17) in Richtung der Achse (3) gesehen zur feinstufigen
Anpassung an eine vorgegebene Montagebreite unterschiedlich dick ausgebildet sind.
2. Sattelkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerschalen (6) aus einem geeigneten Kunststoff bestehen.
3. Sattelkupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerschalen (6) auch um 180° gedreht einbaubar sind, so daß bei Seitenwandungen
(16, 17) mit gegebenem Dickenunterschied eine dreistufige Anpasung an die Montagebreite
möglich ist.
4. Sattelkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß Paare von Lagerschalen (6) mit verschiedenen Dickenunterschieden der Seitenwandungen
(16, 17) verwendet werden.
5. Sattelkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Brücken (7) mittels Bolzen an der Kupplungsplatte (1) befestigt sind und daß
in der Kupplungsplatte (1) in an sich bekannter Weise zwei Bohrungspaare (20) für
eine grobstufige Breitenanpassung vorgesehen sind:
6. Sattelkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an den Lagerböcken (2) je ein sich parallel zur Schwenkachse (3) durch die Augen
(9) erstreckender, einstückig angeformter Anschlag (21) für die Befestigung einer
Quertraverse (22) vorgesehen ist.
7. Sattelkupplung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Quertraverse (22) Bohrungspaare (23) aufweist, deren Abstände zu den Bohrungspaaren
(20) in der Kupplungsplatte (1) korrespondieren und daß in den Anschlägen (21) Langlöcher
(24) vorgesehen sind, die den durch die unterschiedlichen Dicken der Seitenwände (16,
17) der Lagerschalen (6) ermöglichten Toleranzbereich überdecken.
8. Sattelkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass in den Montageflanschen (13) der Lagerböcke (2) und in den Längsträgern (14) der
Zugmaschine eine Reihe von äquidistanten Bohrungen (25) vorgesehen sind, die in bekannter
Weise eine grobstufige Änderung der Längsanordnung der Sattelkupplung auf dem Rahmen
(4) der Zugmaschine ermöglichen.
9. Sattelkupplung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Reihe der Bohrungen (25) im Lagerbock (2) symmetrisch zur Schwenkachse (3) angeordnet
ist, so daß die Lagerböcke (2) zur Anpassung an eine gegebene Montagebreite wahlweise
rechts und links verwendbar sind und für ihre Herstellung nur eine Gußform erforderlich
ist.
10. Sattelkupplung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Reihe der Bohrungen (25) im Lagerbock asymmetrisch zur Schwenkachse (3) angeordnet
ist, so daß mit gesondert hergestellten Rechts-Links-Lagerböcken (2) durch einen Rechts-links-Tausch
neben der Anpassung an eine vorgegebene Montagebreite zusätzlich eine feinstufige
Anpassung für die Längsanordnung möglich ist.
11. Sattelkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerböcke (2) zusätzlich einen einstückig angeformten horizontalen Auflageflansch
(12) aufweisen.
12. Sattelkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerschalen (6) und die Dämpfungselemente (11) sich in Längsrichtung der Achse
(3) erstreckende Vorsprünge (18, 19) und die gegenüberliegenden Wände der Kupplungsplatte
(1) und des Auges (9) des Lagerbocks (2) korrespondierende Ausnehmungen zur formschlüssigen
Drehsicherung der Lagerschalen (6) bzw. Dämpfungselement (11) aufweisen.
1. Fifth-wheel coupling for the releasable connection between a semitrailer and a tractor
with a coupling plate (1) and a pair of bearing supports (2) for the attachment of
the fifth-wheel coupling to the frame (4) of the tractor, wherein
- the coupling plate (1) is connected to the bearing supports (2) so as to be turnable
about an axis (3) parallel to the road-contact area of the tractor and extending transversely
to the longitudinal axis of the tractor,
- the coupling plate (1) at its underside has a pair of hollow cylindrical bearing
recesses (5) coaxial with the axis (3), and on the bearing supports (2) are formed,
cylindrical bearing surfaces (8) corresponding to them,
- the bearing supports (2) have beneath the bearing surfaces (8) an eye (9) for the
through extension of an attaching means in the form of a bridge (7), by which the
coupling plate (1) is connected to the bearing supports (2) so as to be turnable about
the axis (3), and wherein
- a bearing shell (6) is provided between the bearing recess (5) and the bearing surface
(8) and a damping element is provided between the bridge and the upper inner wall
of the eye (9),
characterised in that
- the bearing supports (2) integrally comprise a cast part and have a vertical mounting
flange (13) for direct lateral attachment to the longitudinal bearers (14) of the
frame (4) of the tractor,
- the bridges (7) have cylindrical seating surfaces suited to the hollow cylindrical
bearing recesses (5) and - seen in longitudinal section - are formed in an upwardly
open U-shape and substantially perpendicularly to the axis (3) have inner contact
surfaces (15), the axial spacing of which is greater than the width of the bearing
support (12) in the region encompassed by the bridge (7),
- the bearing shells (6) - seen in longitudinal section - are formed in a downwardly
open U-shape and have side walls (16, 17) with inner and outer contact surfaces perpendicular
to the axis (3), wherein the spacing of the outer contact surfaces is suited to the
spacing between the contact surfaces (15) of the bridge (7) and the spacing of the
inner contact surfaces is suited to the width of the bearing support (2) in the encompassed
region, and that
- the side walls (16, 17) seen in the direction of the axis (3) are formed of differing
thickness for finely stepped adjustment to a given mounting width.
2. Fifth-wheel coupling according to claim 1, characterised in that the bearing shells (6) comprise a suitable plastics.
3. Fifth-wheel coupling according to claim 1 or 2, characterised in that the bearing shells (6) can also be installed turned through 180°, so that in the
case of side walls (16, 17) with a given thickness difference a three-step adjustment
to the mounting width is possible.
4. Fifth-wheel coupling according to one of claims 1 to 3, characterised in that pairs of bearing shells (6) are used with differing thickness differences of the
side walls (16, 17).
5. Fifth-wheel coupling according to one of claims 1 to 4, characterised in that the bridges (7) are fixed to the coupling plate (1) by means of bolts and that in
the coupling plate (1) in a manner known per se are provided two pairs of bores (20)
for a coarsely stepped width adjustment.
6. Fifth-wheel coupling according to one of claims 1 to 5, characterised in that on each of the bearing supports (2) is provided, extending parallelly to the swing
axis (3) through the eyes (9), an integrally formed lug (21) for the attachment of
a cross member (22).
7. Fifth-wheel coupling according to claim 6, characterised in that the cross member (22) has pairs of bores (23), the spacings of which correspond to
the pairs of bores (20) in the coupling plate (1) and that in the lugs (21) are provided
slots (24), which cover the tolerance range made possible by the differing thicknesses
of the side walls (16, 17) of the bearing shells (6).
8. Fifth-wheel coupling according to one of claims 1 to 7, characterised in that in the mounting flanges (13) of the bearing supports (2) and in the longitudinal
bearers (14) of the tractor are provided a row of equidistant bores (25) which in
a known way make possible a coarsely stepped change of the longitudinal disposition
of the fifth-wheel coupling on the frame (4) of the tractor.
9. Fifth-wheel coupling according to claim 8, characterised in that the row of bores (25) in the bearing support (2) is arranged symmetrically to the
swing axis (3), so that the bearing supports (2) for the adjustment to a given mounting
width can be used optionally on the right and left and only one casting mould is required
for their manufacture.
10. Fifth-wheel coupling according to claim 8, characterised in that the row of bores (25) in the bearing support is arranged asymmetrically to the swing
axis (3), so that with specially manufactured right-left bearing supports (2) through
a right-left exchange, besides the adjustment to a given mounting width a finely stepped
adjustment for the longitudinal disposition is also possible.
11. Fifth-wheel coupling according to one of claims 1 to 10, characterised in that the bearing supports (2) additionally have an integrally formed horizontal bearing
flange (12).
12. Fifth-wheel coupling according to one of claims 1 to 11, characterised in that the bearing shells (6) and the damping elements (11) have projections (18, 19) extending
in the longitudinal direction of the axis (3), and the opposing walls of the coupling
plate (1) and of the eye (9) of the bearing support (2) have corresponding recesses
for the positive rotational securing of the bearing shells (6) and damping elements
(11) respectively.
1. Sellette d'attelage pour le raccordement amovible entre un semi-remorque et un véhicule
tracteur avec une plaque d'attelage (1) et une paire de supports de paliers (2) pour
la fixation de la sellette d'attelage au châssis (4) du véhicule tracteur, dans laquelle
- la plaque d'attelage (1) est raccordée aux supports de paliers (2) de manière pivotante
autour d'un axe (3) parallèle à la surface de contact au sol du véhicule tracteur
et s'étendant perpendiculairement à l'axe longitudinal du véhicule tracteur,
- la plaque d'attelage (1) comporte sur sa face inférieure une paire de cavités de
paliers (5) en forme de cylindres creux coaxiaux à l'axe (3) et des surfaces d'appui
(8) cylindriques correspondantes à celles-ci sont formées dans les supports de paliers
(2),
- les supports de paliers (2) comportent sous les surfaces d'appui (8) un oeillet
(9) pour l'engrènement d'un moyen de fixation sous forme d'un pont (7) avec lequel
la plaque d'attelage (1) est raccordée aux supports de paliers (2) de manière pivotante
autour d'un axe (3) et dans laquelle
- une enveloppe de palier (6) est agencée entre les cavités de paliers (5) et la surface
d'appui (8) et un élément amortisseur (11) est agencé entre le pont (7) et la paroi
intérieure supérieure de l'oeillet (9),
caractérisée en ce que
- les supports de paliers (2) sont constitués d'une pièce moulée monobloc et comprennent
une bride de montage verticale (13) pour la fixation latérale directe aux montants
longitudinaux (14) du châssis (4) du véhicule tracteur,
- les ponts (7) comprennent des surfaces d'ajustage cylindriques adaptées aux cavités
de paliers creuses (5) et - vus en coupe longitudinale - sont configurés ouverts vers
le haut en forme U et comprennent des surfaces de contact (15) intérieures sensiblement
perpendiculaires à l'axe (3) dont l'espacement axial est supérieur à la largeur du
support de paliers (12) dans la zone entourée par le pont (7),
- les enveloppes de paliers (6) - vues en coupe longitudinale - sont configurées ouvertes
vers le bas en forme U et comprennent des parois latérales (16, 17) avec des surfaces
de contact intérieures et extérieures perpendiculaires à l'axe (3), l'écart entre
les surfaces de contact extérieures étant adapté à l'écart entre les surfaces de contact
(15) du pont (7) et l'écart entre les surfaces de contact intérieures étant adapté
à la largeur du support de palier (2) dans la zone entourée, et en ce que
- les parois latérales (16, 17), vues dans le sens de l'axe (3), sont configurées
avec une épaisseur différente pour une adaptation fine à une largeur de montage prédéterminée.
2. Sellette d'attelage selon la revendication 1, caractérisée en ce que les enveloppes de paliers (6) sont constituées d'une matière plastique appropriée.
3. Sellette d'attelage selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que les enveloppes de paliers (6) peuvent être montées également tournées de 180°, de
sorte qu'une adaptation à trois gradations à la largeur de montage est possible dans
le cas de parois latérales (16, 17) ayant une différence d'épaisseur donnée.
4. Sellette d'attelage selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que des paires d'enveloppes de paliers (6) sont utilisées avec des parois latérales (16,
17) ayant des épaisseurs différentes.
5. Sellette d'attelage selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que les ponts (7) sont fixés à la plaque d'attelage (1) à l'aide de boulon et en ce que deux paires d'alésages (20) sont prévues dans la plaque d'attelage (1) de manière
connue en soi pour une adaptation grossière en largeur.
6. Sellette d'attelage selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce qu'une butée (21) moulée monobloc, s'étendant parallèlement à l'axe de pivotement (3)
à travers les oeillets (9) est prévue sur chaque support de palier (2) pour la fixation
d'une barre transversale (22).
7. Sellette d'attelage selon la revendication 6, caractérisée en ce que la barre transversale (22) comprend des paires d'alésages (23) dont les écarts correspondent
aux paires d'alésages (20) dans la plaque d'attelage (1) et en ce que des trous oblongs (24), qui recouvrent la zone de tolérance assurée par les épaisseurs
différentes des parois latérales (16, 17) des enveloppes de paliers (6), sont prévus
dans les butées (21).
8. Sellette d'attelage selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée en ce qu'une série d'alésages équidistants (25), qui permettent, de manière connue, une modification
grossière de l'agencement longitudinal de la sellette d'attelage par rapport au châssis
(4) du véhicule tracteur, est prévue dans la bride de montage (13) des supports de
paliers (2) et dans les montants longitudinaux (14) du véhicule tracteur.
9. Sellette d'attelage selon la revendication 8, caractérisée en ce que la série d'alésages (25) dans le support de palier (2) est placée symétriquement
à l'axe de pivotement (3), de sorte que les supports de paliers (2) peuvent être utilisés
au choix à droite et à gauche pour l'adaptation à une largeur de montage donnée et
qu'un seul moule est nécessaire pour leur fabrication.
10. Sellette d'attelage selon la revendication 8, caractérisée en ce que la série d'alésages (25) dans le support de palier est placée a-symétriquement à
l'axe de pivotement (3), de sorte que, à l'aide de supports de paliers (2) droits-gauches
fabriqués séparément, une adaptation fine est possible pour l'agencement longitudinal,
en plus de l'adaptation à une largeur de montage prédéterminée, grâce à un échange
droit-gauche.
11. Sellette d'attelage selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que les supports de paliers (2) comprennent, en plus, une bride d'appui (12) horizontale
moulée monobloc.
12. Sellette d'attelage selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que les enveloppes de paliers (6) et les éléments amortisseurs (11) comprennent des parties
en saillie (18, 19) s'étendant dans le sens longitudinal de l'axe (3) et les parois
opposées de la plaque d'attelage (1) et de l'oeillet (9) du support de palier (2)
comprennent des évidements correspondants pour le dispositif de sécurité anti-torsion
solidaire des enveloppes de paliers (6) et/ou des éléments amortisseurs (11).