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EP 1 348 468 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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30.08.2006 Patentblatt 2006/35 |
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Anmeldetag: 15.03.2003 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Brandschutzklappe
Fire damper
Clapet coupe-feu
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR |
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Priorität: |
26.03.2002 DE 10214243
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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01.10.2003 Patentblatt 2003/40 |
| (73) |
Patentinhaber: Wildeboer, Werner |
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26826 Weener (DE) |
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Erfinder: |
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- Wildeboer, Werner
26826 Weener (DE)
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| (74) |
Vertreter: Jabbusch, Matthias et al |
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Koppelstrasse 3 26135 Oldenburg 26135 Oldenburg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
AT-B- 388 870 GB-A- 1 503 225
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DE-A- 3 143 105 US-A- 5 533 929
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brandschutzklappe mit einem kanalförmigen
Gehäuse, in dem ein Klappenblatt schwenkbar gelagert und im Arbeits- und Verschlußbereich
des Klappenblattes eine umlaufende Innensicke ausgebildet ist, und einer Klappenblattstell-
und -schließeinrichtung mit einer Antriebskrafterzeugungseinrichtung und einer zwischen
der Antriebskrafterzeugungseinrichtung und dem Klappenblatt geschalteten, vollständig
gekapselten Antriebskraftübertragungseinrichtung.
[0002] Eine derartige Brandschutzklappe wird von der Firma Wildeboer Bauteile GmbH hergestellt
und unter der Bezeichnung FK90-WF vertrieben. Bei dieser ist die Antriebskraftübertragungseinrichtung
außerhalb des Gehäuses angeordnet und hermetisch gekapselt. Die Anordnung außerhalb
des Gehäuses weist gegenüber der Anordnung innerhalb des Gehäuses den Vorteil auf,
daß sie kapselbar und damit vor Verunreinigungen schützbar ist. Nachteilig ist jedoch,
daß die gekapselte Antriebskraftübertragungseinrichtung bei Montage der Brandschutzklappe
in einer Wand, Decke, Ummantelung aus dieser herausgeführt werden muß.
[0003] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, die gattungsgemäße Brandschutzklappe
derart weiterzuentwickeln, daß die Antriebskraftübertragungseinrichtung platzsparend
ausgeführt ist und gegen Verunreinigungen vollständig geschützt ist.
[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß im Arbeits- und Verschlußbereich
des Klappenblattes die Antriebskraftübertragungseinrichtung und zugehörige Kapselung
in der Innensicke untergebracht sind.
[0005] Insbesondere kann dabei vorgesehen sein, daß im Arbeitsund Verschlußbereich des Klappenblattes
die Antriebskraftübertragungseinrichtung und zugehörige Kapselung im wesentlichen
flächenbündig in der Innensicke untergebracht sind.
[0006] Gemäß einer besonderen Ausführungsform der Erfindung ist die Antriebskraftübertragungseinrichtung
im wesentlichen flach ausgebildet und sie setzt sich im wesentlichen parallel zur
Längserstreckung des Gehäuses durch ein Loch im Gehäuse in das Gehäuseinnere fort.
[0007] Vorteilhafterweise sind zwei Abdeckbleche für die Antriebskraftübertragungseinrichtung
vorgesehen, wobei eines den außerhalb des Gehäuses befindlichen Teil der Antriebskraftübertragungseinrichtung
und das andere den innerhalb des Gehäuses befindlichen Teil der Antriebskraftübertragungseinrichtung
abdeckt.
[0008] Zweckmäßigerweise ist im Gehäuse im Bereich des von dem Klappenblatt abgewandten
Endes der Antriebskraftübertragungseinrichtung ein Anschluß einer Antriebskrafterzeugungseinrichtung
vorgesehen.
[0009] Gemäß einer weiteren besonderen Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein,
daß die Antriebskrafterzeugungseinrichtung einen mechanischen Antrieb umfaßt.
[0010] Alternativ kann vorgesehen sein, daß die Antriebskrafterzeugungseinrichtung einen
elektrischen oder pneumatischen Antrieb umfaßt.
[0011] Gemäß einer weiteren besonderen Ausführungsform umfaßt die Antriebskraftübertragungseinrichtung
ein Getriebe.
[0012] Schließlich kann alternativ vorgesehen sein, daß die Antriebskraftübertragungseinrichtung
ein Gestänge umfaßt.
[0013] Der Erfindung liegt die überraschende Erkenntnis zugrunde, daß die für die Stabilität
des Gehäuses und den Freilauf des Klappenblattes erforderliche Innensicke zur platzsparenden
Unterbringung zumindest eines Teils der Antriebskraftübertragungseinrichtung genutzt
werden kann. Dazu ist die Tiefe der Innensicke entsprechend auszulegen. Dadurch sind
im Bereich der Einbau- und Verschlußebene keine die Montage durch Einmörteln der Brandschutzklappe
störenden und durch eine Öffnung herauszuführenden Antriebskraftübertragungselemente
vorhanden. Da die Verschlußebene gleichzeitig die Einbauebene in eine Wand oder Decke
darstellt, ermöglicht dies auch einen vollständigen Abschluß zwischen dem Gehäuse
der Brandschutzklappe und der Wand oder der Decke bzw. dem Mörtel.
[0014] Zumindest in einer besonders gestalteten Ausführungsform liefert die vorliegende
Erfindung eine strömungsgünstige Unterbringung der Antriebskraftübertragungseinrichtung
innerhalb der Innensicke und gekapselt durch Abdeckbleche, wodurch geringere Widerstände
vorliegen und sich aufgrund nicht im Luftstrom befindlicher Antriebskraftübertragungselemente
eine verbesserte Akustik ergibt.
[0015] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der
nachstehenden Beschreibung, in der ein Ausführungsbeispiel anhand der schematischen
Zeichnungen im einzelnen erläutert ist. Dabei zeigt:
- Figur 1:
- eine Ansicht von außen auf die Antriebsseite einer Brandschutzklappe gemäß einer besonderen
Ausführungsform der Erfindung mit einem Abdeckblech;
- Figur 2:
- eine Ansicht von außen auf die Antriebsseite der in Figur 1 gezeigten Brandschutzklappe
ohne Abdeckblech;
- Figur 3:
- eine Ansicht von innen auf die Antriebsseite der in Figur 1 gezeigten Brandschutzklappe
mit einem Abdeckblech;
- Figur 4:
- eine Ansicht von innen auf die Antriebsseite der in Figur 1 gezeigten Brandschutzklappe
ohne Abdeckblech; und
- Figur 5:
- eine Detailansicht der Antriebskraftübertragungseinrichtung der in Figur 1 gezeigten
Brandschutzklappe von oben teilweise im Schnitt eingebaut in eine Wand oder Decke.
[0016] Wie sich aus der Figur 1 ergibt, weist die Brandschutzklappe gemäß einer besonderen
Ausführungsform der Erfindung ein kanalförmiges Gehäuse 10 auf, in dem ein Klappenblatt
12 schwenkbar gelagert und im Arbeitsbereich des Klappenblattes 12 eine umlaufende
Innensicke 14 ausgebildet ist. Zu beiden Seiten der Innensicke 14 ist jeweils eine
umlaufende Wärmeleitsperre in Form von Außensicken 16 angeordnet. Das Klappenblatt
12 läßt sich über eine eine Antriebskrafterzeugungs- und eine Antriebskraftübertragungseinrichtung
umfassende Klappenblattstell- und -schließeinrichtung betätigen, von der lediglich
die Antriebskraftübertragungseinrichtung 18 schematisch dargestellt ist. Die Antriebskraftübertragungseinrichtung
18 umfaßt einen aus einem Schließhebel 20 und einem Stellhebel 22 bestehenden Hebelmechanismus.
Für den Schließhebel 20 ist eine Buchse 24 vorgesehen, die über ein in dem Gehäuse
10 vorgesehenes Loch 26 nach außen für eine Antriebskrafterzeugungseinrichtung (nicht
gezeigt) zugänglich ist. Der Stellhebel 22 wiederum ist an einem Achszapfen 28 (s.
Fig. 5) des Klappenblattes 12 außerhalb des Gehäuses 10 aber innerhalb der Tiefe der
Innensicke 14 befestigt. Da sich der in Figur 1 links dargestellte Teil der Antriebskraftübertragungseinrichtung
18 innerhalb des Gehäuses 10 befindet, ist letzteres nur möglich, indem der Stellhebel
22 durch ein Loch 30 in dem Gehäuse 10 geführt ist. Zum Schutz vor Verunreinigungen
ist außerhalb des Gehäuses 10 ein Abdeckblech 32 mit einer im wesentlichen dreieckigen
Gestalt mittels Schrauben 34 angebracht.
[0017] Wie sich aus der Figur 3 ergibt, ist der sich innerhalb des Gehäuses 10 erstreckende
Teil der Antriebskraftübertragungseinrichtung 18 ebenfalls durch ein Abdeckblech 36
mit im wesentlichen dreieckiger Gestalt vor Verunreinigungen geschützt.
[0018] Wie Figur 5 zeigt, ist die Antriebskraftübertragungseinrichtung 18 derart flach ausgebildet
und sie erstreckt sich parallel zur Längserstreckung des Gehäuses 10, daß der dem
Klappenblatt 12 zugewandte Teil gemeinsam mit dem Abdeckblech 32 flächenbündig in
der Innensicke 14 untergebracht ist. Die Antriebskraftübertragungseinrichtung 18 ist
nicht in der Verschlußebene nach außen herausgeführt, sondern erstreckt sich teilweise
außerhalb des Gehäuses, aber innerhalb der Innensicke, und teilweise innerhalb des
Gehäuses und ist sowohl außerhalb des Gehäuses als auch innerhalb des Gehäuses durch
jeweilige Abdeckbleche vollständig gekapselt. Über einen Innensechskant in der Achse
des Schließhebels 20 sind darüber hinaus verschiedene Antriebe steckbar ergänzbar
bzw. austauschbar.
[0019] Beim Einbau in eine Wand oder Decke 40 wird der Bereich zwischen den Außensicken
16 und 16 mit Mörtel 42 vollständig ausgefüllt.
[0020] Die in der vorstehenden Beschreibung, in den Zeichnungen sowie in den Ansprüche offenbarten
Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebigen Kombinationen für die Verwirklichung
der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.
1. Brandschutzklappe mit einem kanalförmigen Gehäuse (10), in dem ein Klappenblatt (12)
schwenkbar gelagert und im Arbeits- und Verschlußbereich des Klappenblattes (12) eine
umlaufende Innensicke (14) ausgebildet ist, und einer Klappenblattstell- und -schließeinrichtung
mit einer Antriebskrafterzeugungseinrichtung und einer zwischen der Antriebskrafterzeugungseinrichtung
und dem Klappenblatt (12) geschalteten, vollständig gekapselten Antriebskraftübertragungseinrichtung
(18),
dadurch gekennzeichnet,
daß im Arbeits- und Verschlußbereich des Klappenblattes (12) die Antriebskraftübertragungseinrichtung
(18) und zugehörige Kapselung in der Innensicke (14) untergebracht sind.
2. Brandschutzklappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Arbeits- und Verschlußbereich des Klappenblattes (12) die Antriebskraftübertragungseinrichtung
(18) und zugehörige Kapselung im wesentlichen flächenbündig in der Innensicke untergebracht
sind.
3. Brandschutzklappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebskraftübertragungseinrichtung (18) im wesentlichen flach ausgebildet ist
und sich im wesentlichen parallel zur Längserstreckung des Gehäuses (10) durch ein
Loch (30) im Gehäuse (10) in das Gehäuseinnere fortsetzt.
4. Brandschutzklappe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Abdeckbleche (32, 36) für die Antriebskraftübertragungseinrichtung (18) vorgesehen
sind, wobei eines den außerhalb des Gehäuses (10) befindlichen Teil der Antriebskraftübertragungseinrichtung
(18) und das andere den innerhalb des Gehäuses (10) befindlichen Teil der Antriebskraftübertragungseinrichtung
(18) abdeckt.
5. Brandschutzklappe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß im Gehäuse (10) im Bereich des von dem Klappenblatt (12) abgewandten Endes der Antriebskraftübertragungseinrichtung
(18) ein Anschluß (26) einer Antriebskrafterzeugungseinrichtung vorgesehen ist.
6. Brandschutzklappe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebskrafterzeugungseinrichtung einen mechanischen Antrieb umfaßt.
7. Brandschutzklappe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebskrafterzeugungseinrichtung einen elektrischen oder pneumatischen Antrieb
umfaßt.
8. Brandschutzklappe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebskraftübertragungseinrichtung (18) ein Getriebe umfaßt.
9. Brandschutzklappe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebskraftübertragungseinrichtung (18) ein Gestänge umfaßt.
1. A fire protection flap with a passage-shaped housing (10), in which a flap blade (12)
is supported such that it can swivel, and in the working and closing region of the
flap blade (12) a circumferential inward corrugation (14) is formed, and with a flap
blade placing and closing device with a actuation force generation device, and with
a completely encapsulated actuation force transmission device (18) interposed between
the actuation force generation device and the flap blade (12),
characterised in that in the working and closing region of the flap blade (12) the actuation force transmission
device (18) and the related encapsulation are accommodated within the inward corrugation
(14).
2. The fire protection flap according to Claim 1,
characterised in that in the working and closing region of the flap blade (12) the actuation force transmission
device (18) and related encapsulation are accommodated essentially flush within the
inward corrugation.
3. The fire protection flap according to Claim 1 or 2,
characterised in that the actuation force transmission device (18) is essentially of a flat configuration
and continues into the interior of the housing, essentially parallel to the lengthwise
extent of the housing (10), through a hole (30) in the housing (10).
4. The fire protection flap according to Claim 3,
characterised in that two cover plates (32, 36) are provided for the actuation force transmission device
(18), wherein
one covers the part of the actuation force transmission device (18) located outside
the housing (10), and the other covers the part of the actuation force transmission
device (18) located inside the housing (10).
5. The fire protection flap according to one of the Claims 1 to 4,
characterised in that in the housing (10) in the region of the end of the actuation force transmission
device (18) facing away from the flap blade a connection (26) is provided for an actuation
force generation device.
6. The fire protection flap according to one of the previous claims,
characterised in that the actuation force generation device includes a mechanical actuator.
7. The fire protection flap according to one of the Claims 1 to 5,
characterised in that the actuation force generation device includes an electrical or pneumatic actuator.
8. The fire protection flap according to one of the previous claims,
characterised in that the actuation force transmission device includes gearing.
9. The fire protection flap according to one of the Claims 1 to 7,
characterised in that the actuation force transmission device includes a linkage.
1. Trappe anti-incendie comportant un boîtier en forme de canal (10) dans lequel s'appuie
de manière pivotable une lame de trappe (12) et est formée, dans la zone de travail
et de fermeture de la lame de trappe (12), une moulure interne périphérique (14),
et un dispositif de réglage et de fermeture de lame de trappe équipé d'un dispositif
de génération de force de propulsion et d'un dispositif de transmission de force de
propulsion totalement encapsulé (18) monté entre le dispositif de génération de force
de propulsion et la lame de trappe (12),
caractérisé en ce que
dans la zone de travail et de fermeture de la lame de trappe (12), le dispositif de
transmission de force de propulsion (18) et le capsulage afférent sont logés dans
la moulure interne (14).
2. Trappe anti-incendie selon la revendication 1, caractérisée en ce que, dans la zone de travail et de fermeture de la lame de trappe (12), le dispositif
de transmission de force de propulsion (18) et le capsulage afférent sont logés sensiblement
à fleur avec la surface dans la moulure interne.
3. Trappe anti-incendie selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le dispositif de transmission de force de propulsion (18) a une conformation sensiblement
plate et se prolonge sensiblement à la parallèle de l'extension longitudinale du boîtier
(10) par un trou (30) pratiqué dans le boîtier (10) vers l'intérieur du boîtier.
4. Trappe anti-incendie selon la revendication 3, caractérisée en ce que sont prévues deux tôles de recouvrement (32, 36) pour le dispositif de transmission
de force de propulsion (18), dont l'une recouvre la partie du dispositif de transmission
de force de propulsion (18) se trouvant à l'extérieur du boîtier (10) et l'autre la
partie du dispositif de transmission de force de propulsion (18) se trouvant à l'intérieur
du boîtier (10).
5. Trappe anti-incendie selon une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce qu'il est prévu dans le boîtier (10), au niveau de l'extrémité détournée de la lame de
trappe (12) du dispositif de transmission de force de propulsion (18), un raccordement
(26) d'un dispositif de génération de force de propulsion.
6. Trappe anti-incendie selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le dispositif de génération de force de propulsion comprend une propulsion mécanique.
7. Trappe anti-incendie selon une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que le dispositif de génération de force de propulsion comprend une propulsion électrique
ou pneumatique.
8. Trappe anti-incendie selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le dispositif de transmission de force de propulsion (18) comprend un engrenage.
9. Trappe anti-incendie selon une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que le dispositif de transmission de force de propulsion (18) comprend une tringle.