[0001] Die Erfindung betrifft ein Hydraulikventil, insbesondere Rohrbruchventil, mit einem
Ventilgehäuse, das eine im wesentlichen zylindrische Gehäusebohrung aufweist, die
durch einen Ventilteller verschließbar ist, welcher von einem zentralen Schaft getragen
und von einer diesen umgebenden Ventilfeder in die Offenstellung vorgespannt ist,
und mit einem zylindrischen Einsatzkörper, der in einem Absatz der Gehäusebohrung
beweglich angeordnet und als im Querschnitt zahnradförmiger Körper mit kreisförmigen
Zahnlücken ausgebildet ist, welche mit der Bohrungswand die Ventildurchgänge bilden,
wobei der Ventiltellerschaft ausgehend von einem Kopf den Einsatzkörper durchsetzt,
einstückig ausgebildet und an der Außenseite des Ventiltellers mit einer einstellbaren
Sicherungsmutter versehen ist, wobei ferner der Ventilteller mit seinem Kegelrand
an der stirnseitigen Kante des Gehäusebohrung angreift, und wobei das dem Ventilteller
abgekehrte Ende des Ventilkörpers mit einem Außengewindeabschnitt und einem Innenkonus
der Gehäusebohrung versehen ist, in welchen ein konischer Schneidring eingreift, der
ein Anschlußrohr umgibt und von einer auf den Gewindeabschnitt aufgeschraubten Mutter
in Eingriff mit dem Innenkonus gehalten wird.
[0002] Aus der WO 02/16813 ist ein Ventil dieser Art bekannt, bei welchem die Gehäusebohrung
von zwei Seiten her bearbeitet werden muß, um den Innenkonus der Ventilgehäusebohrung
und den Absatz zur Aufnahme des Einsatzkörpers auszubilden, was zeitund kostaufwendig
ist und eine automatische Herstellung erschwert.
[0003] Die Erfindung zielt darauf ab, diese Nachteile zu beheben, und erreicht dies bei
einem Ventil der einleitend angegebenen Art dadurch, daß der den Einsatzkörper aufnehmende
Absatz der Gehäusebohrung in den Innenkonus derselben übergeht, so daß der Einsatzkörper
mit Axialspiel zu der gegenüberliegenden Stirnseite des Anschlußrohres im Absatz angeordnet
ist.
[0004] Durch die erfindungsgemäße, insgesamt aus wenigen Teilen bestehende einfache Konstruktion
wird eine Bearbeitung des Gehäuses nur von einer Gehäusestirnseite her notwendig,
weil die Ventildurchgänge in einem gesonderten Einsatzkörper ausgeführt sind und je
nach den Bedürfnissen entsprechend unterschiedliche Einsatzkörper mit verschieden
großen Durchgängen eingesetzt werden können, und weil der den Einsatzkörper aufnehmende
Absatz von dem gleichen Gehäuseende her wie der Innenkonus ausgebildet werden kann,
so daß eine automatische Herstellung der Gehäusekörper von einem Stangenmaterial,
insbesondere aus Stahl oder einer Stahllegierung möglich ist. Ein besonderen Vorteil
der erfindungsgemäßen Konstruktion besteht ferner darin, daß der Einsatzkörper Axialspiel
hat, so daß er unter dem Druck der von der Pumpe zuströmenden Flüssigkeit zu dem Anschlußrohr
hin in eine Anschlagstellung bewegt wird, in welcher der Ventildurchflußquerschnitt
vergrößert wird.
[0005] Die Erfindung wird nachfolgend an Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die
Zeichnung näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 und 2 Axialschnitte durch ein erfindungsgemäßes
Ventil in der Offenstellung und Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie III-III in Fig.
1.
[0006] Das dargestellte Rohrbruchventil hat ein zylindrisches Ventilgehäuse 1 aus Stahl
oder einer Atahllegierung, das als Einschraubgehäuse mit einem Außengewindeabschnitt
2 an dem einen und einem Außengewindeabschnitt 2' an dem anderen Ende versehen ist.
Gemäß Fig. 1 ist das Ventilgehäuse mit seinem Gewindeabschnitt 2 z.B. in einen Hydraulik-Hubzylinder
Z eingeschraubt. In einem in einem Absatz 5' der Gehäusebohrung 5 beweglich angeordneten
Ventileinsatzkörper 3, insbesondere aus Aluminium oder Kunststoff, sind auf einem
Kreis nebeneinander Durchgänge 4 für das Hydraulikmedium ausgebildet. Der Ventileinsatzkörper
3 wird von einem Ventiltellerschaft 6 mit Schraubgewinde durchsetzt, der einen Ventilteller
9 trägt und an der Innenseite des Einsatzkörpers 3 mit einem Schraubenkopf 6' angreift
sowie am Ventilteller 9 mittels einer Einstell-Sicherungsmutter 7 einstellbar festgelegt
ist. Der Ventiltellerschaft 6 trägt eine am Einsatzkörper 3 angreifende Ventilfeder
8, die am Ventilteller 9 endet, welcher im Ruhezustand von der Stirnseite des Gehäuses
1 vorbestimmten Abstand hat und einen kegelförmigen Verschlußrand 9' aufweist, der
bei einem Rohrleitungsbruch auf der Zuströmseite (Pfeil P) an der stirnseitigen Kante
5" der Gehäusebohrung 5 unter dem der Druckfeder 8 entgegenwirkenden Mediumdruck,
z.B. aus dem Hydraulik-Hubzylinder, abdichtend angreift.
[0007] Der im Absatz 5' der Gehäusebohrung 5 angeordnete Ventileinsatzkörper 3 hat gemäß
Fig. 3 im wesentlichen zylindrische und im Querschnitt zahnradförmige Gestalt mit
Zähnen 3' und Zahnlücken 3", die kreisförmige Kontur haben und mit der Bohrungswand
die Ventildurchgänge 4 bilden.
[0008] Bei der in den Fig. 1 und 2 dargestellten Ausführungsform wird an dem Ventilteller
9 abgekehrten Ende des Ventilkörpers 1 ein Rohr R eingesetzt, das an seiner Außenseite
von einem konischen Schneidring S umgeben ist, der in einen Innenkonus 5''' der Gehäusebohrung
5 eingreift. Das Rohr R und der Schneidring S werden mit Hilfe einer Mutter 11 an
dem Gewinde 2' des Ventilkörpers 1 festgeschraubt. Diese Konstruktion verhindert,
daß Lecköl aus dem Ventil z.B. über das Gewinde 2', austritt.
[0009] Gemäß den Fig. 1 hat der Einsatzkörper 3 von der ihm zugekehrten Stirnseite eines
Anschlußrohres R einen vorbestimmten Abstand bzw. axialen Bewegungsspielraum von z.B.
0,5 mm Strömungsdruck des in Richtung des Pfeiles P (von der Pumpe). Unter dem zuströmenden
Fluids liegt der Einsatzkörper 3 am Absatz 5' an, wodurch der Durchflussquerschnitt
zwischen Ventiltellerrand 9' und Kante 5" vergrößert wird.
[0010] Gemäß Fig. 2 wird bei einem Bruch des Rohres R der Einsatzkörper 3 unter dem Druck
des Mediums aus dem Zylinder Z entgegen dem Druck der Feder 8 axial in eine Anschlagstellung
am Stirnende des Rohres R bewegt, wodurch der Spalt zwischen dem Ventilteller 9 und
der Kante 5" von z.B. 1,3 mm in Fig. 1 auf z.B. 0,8 mm in Fig. 2 verkleinert wird.
1. Hydraulikventil mit einem Ventilgehäuse (1), das eine im wesentlichen zylindrische
Gehäusebohrung (5) aufweist, die durch einen Ventilteller (9) verschließbar ist, welcher
von einem zentralen Schaft (6) getragen und von einer diesen umgebenden Ventilfeder
(8) in die Offenstellung vorgespannt ist, und mit einem im Gehäuseinnenraum (5) angeordneten
zylindrischen Einsatzkörper (3), der in einem Absatz (5') der Gehäusebohrung (5) beweglich
angeordnet und als im Querschnitt zahnradförmiger Körper mit kreisförmigen Zahnlücken
(3") ausgebildet ist, welche mit der Gehäuseinnenwand die Ventildurchgänge (4) bilden,
wobei der Ventiltellerschaft (9) ausgehend von einem Kopf (6') den Einsatzkörper (3)
durchsetzt, einstückig ausgebildet und an der Außenseite des Ventiltellers (9) mit
einer einstellbaren Sicherungsmutter (7) versehen ist, wobei ferner der Ventilteller
(9) mit seinem Kegelrand (9') an der stirnseitigen Kante (5") des Gehäuseinnenraumes
(5) angreift, und wobei das dem Ventilteller (9) abgekehrte Ende des Ventilkörpers
(1) mit einem Außengewindeabschnitt (2') und einem Innenkonus (5''') der Gehäusebohrung
(5) versehen ist, in welchen ein konischer Schneidring (S) eingreift, der ein Anschlußrohr
(R) umgibt und von einer auf den Gewindeabschnitt (2') aufgeschraubten Mutter (M)
in Eingriff mit dem Innenkonus (5''') gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, daß der den Einsatzkörper (3) aufnehmende Absatz (5') der Gehäusebohrung (5) in den Innenkonus
(5''') derselben übergeht, so daß der Einsatzkörper (3) mit Axialspiel (A) zu der
gegenüberliegenden Stirnseite des Anschlußrohres (R) im Absatz (5') angeordnet ist.
