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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>......DE....FRGB................................................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1348924</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20090513</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>03004716.1</B210><B220><date>20030304</date></B220><B240><B241><date>20071102</date></B241><B242><date>20071214</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>10214467</B310><B320><date>20020330</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20090513</date><bnum>200920</bnum></B405><B430><date>20031001</date><bnum>200340</bnum></B430><B450><date>20090513</date><bnum>200920</bnum></B450><B452EP><date>20081114</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>F28D   9/00        20060101AFI20030709BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>F28F   3/04        20060101ALI20030709BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Abgaswärmetauscher für Kraftfahrzeuge</B542><B541>en</B541><B542>Exhaust gas heat exchanger for vehicle</B542><B541>fr</B541><B542>Echangeur de chaleur à gaz d'échappement pour véhicule</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 1 411 315</text></B561><B561><text>EP-A2- 0 974 804</text></B561><B561><text>DE-A1- 19 927 607</text></B561><B561><text>GB-A- 598 920</text></B561><B561><text>US-A1- 2 462 421</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Knecht, Wolfgang, Dipl.-Ing. (FH)</snm><adr><str>Riedgrasweg 19c</str><city>70599 Stuttgart</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Strähle, Roland, Dipl.-Ing. (FH)</snm><adr><str>Greuthweg 4</str><city>72669 Unterensingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Soldner, Jörg, Dr.</snm><adr><str>Fasanenweg 4</str><city>71139 Ehningen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Gühring, Walter, Dipl.-Ing. (FH)</snm><adr><str>Schwarzwaldstrasse 6</str><city>70794 Filderstadt</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Kaissling, Rainer, Dipl.-Ing.</snm><adr><str>Finkenstrasse 22</str><city>70794 Filderstadt</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Schatz, Harald, Dipl.-Ing.</snm><adr><str>Brahmsstrasse 32</str><city>72766 Reutlingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Stolz, Andreas, Dipl.-Ing.</snm><adr><str>Forststrasse 8</str><city>72141 Walddorfhäslach</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Modine Manufacturing Company</snm><iid>00595042</iid><irf>R 201 / EP</irf><adr><str>1500 DeKoven Avenue</str><city>Racine, Wisconsin 53403-2552</city><ctry>US</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Wolter, Klaus-Dietrich</snm><iid>00066202</iid><adr><str>Modine Europe GmbH 
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<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Abgaswärmetauscher für Kraftfahrzeuge, der aus einem Stapel von Wärmetauscherplatten besteht und der die weiteren Merkmale aus dem Oberbegriff des Anspruchs 1 aufweist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Ein Abgaswärmetauscher ist aus der <patcit id="pcit0001" dnum="DE10124383"><text>DE 101 24 383</text></patcit> bekannt. Der bekannte Abgaswärmetauscher besitzt einflutige Abgaswege. Ist beispielsweise das Abgas einer Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern, beispielsweise mit sechs Zylindern, rückzukühlen, müssen unter Umständen zwei Abgasstränge für jeweils drei Zylinder vorhanden sein, wobei in jedem Strang ein solcher bekannter Abgaswärmetauscher angeordnet sein müsste. Da eine solcher Aufbau des Abgasrückführungssystems erkennbar aufwendig ist, wird von der Anmelderin vermutet, dass auch zweiflutige Abgaswärmetauscher zum Stand der Technik gehören könnten, wo also das Abgas aus beiden Strängen getrennt durch einen zweiflutigen, gegebenenfalls auch aus mehreren Strängen durch einen mehrflutigen Abgaswärmetauscher, geleitet wird, so dass die Abgasrückkühlung mittels eines einzigen Abgaswärmetauschers erfolgen kann.</p>
<p id="p0003" num="0003">Der mit dem Oberbegriff übereinstimmende Abgaswärmetauscher ist aus <patcit id="pcit0002" dnum="EP974804A2"><text>EP 974 804A2</text></patcit> bekannt. Auch mit diesem Abgaswärmetauscher ist eine zweiflutige Abgasführung im vorstehend genannten Sinne nicht möglich.</p>
<p id="p0004" num="0004">Diese Aussage trifft auch auf den Abgaswärmetauscher zu, der mit dem älteren aber nicht vorveröffentlichtem <patcit id="pcit0003" dnum="EP1411315A1"><text>EP 1 411 315 A1</text></patcit> bekannt gemacht wurde.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Abgaswärmetauscher so zu konzipieren, dass er kostengünstig als einflutiger oder wahlweise auch als mehrflutiger Abgaswärmtauscher aufgebaut werden kann.</p>
<p id="p0006" num="0006">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Danach ist vorgesehen, dass identische Flachrohrhälften mit abgekanteten Längsrändern verwendet werden. Die Flachrohrhälften unterscheiden sich von den Wärmetauscherplatten aus der erstgenannten Veröffentlichung unter anderem dadurch, dass sie an den stirnseitigen Enden "offen" sind, wogegen Wärmetauscherplatten um ihren gesamten Umfang herum durch einen Rand "geschlossen" sind. Jeweils zwei solche Flachrohrhälften sind spiegelbildlich mit ihren Längsrändern zusammengefügt und schließen in sich einen Abgasweg ein. Die Querränder der Flachrohrhälften sind frei von Abkantungen oder von anderen Verformungen, damit das Abgas mit möglichst geringem Druckverlust in die Abgaswege ein - und austreten kann. Mit anderen Worten bedeutet das, dass die<!-- EPO <DP n="2"> --> Flachrohrhälften in ihrem Querschnitt etwa u-förmig gestaltet sind. Die Kühlwasserwege sind als "offene" Wege ausgebildet, so dass das Kühlwasser Kontakt mit dem Gehäuse hat. Dies hat den Vorteil, dass sich das Gehäuse nicht so stark erwärmt wie bei dem Abgaswärmetauscher aus der <patcit id="pcit0004" dnum="DE10124383A1"><text>DE 101 24 383 A1</text></patcit>, wo das heiße Abgas in Kontakt mit dem Gehäuse ist. Ferner sind die Flachrohrhälften an ihren Breitseiten mit Querrippen versehen, um das Kühlwasser zur schlangenartigen Durchströmung der Kühlwasserwege zu zwingen. Je nachdem wie groß der Abstand der Querrippen voneinander - in Längsrichtung der Flachrohrhälften gesehen - ist, können zwischen den Querrippen auch Abstütznoppen angeordnet sein, um die Turbulenz des Kühlwassers anzuheben. Bei relativ geringem Abstand kann ggf. auf Abstütznoppen verzichtet werden. Mit größer werdendem Abstand steigt die Wirksamkeit (Festigkeit und Effizienz des Wärmetausches) der Abstütznoppen an. In Längsrichtung der Flachrohrhälften befindet sich jeweils ein Trennelement in den Abgaswegen, wodurch jeder Abgasweg in zwei voneinander getrennte Wege aufgeteilt ist, in denen das Abgas in gleicher Richtung strömen kann. Ersichtlich kann somit die Zahl der Fluten durch die entsprechende Anzahl von Trennelementen festgelegt werden. Insbesondere sind keine Änderungen an den Flachrohrhälften selbst erforderlich.</p>
<p id="p0007" num="0007">Das Gehäuse ist vorzugsweise zweiteilig ausgebildet, was ebenfalls hinsichtlich der Herstellbarkeit vorteilhaft ist, weil sich die Paare von Flachrohrhälften leichter in das Gehäuse einfügen lassen. Beide Gehäuseteile sind etwa auf der halben Höhe des Stapels der Flachrohrhälften oder auf der halben Breite der Flachrohrhälften miteinander verbunden. Die Gehäuseteile sind im Querschnitt etwa u - förmig verformt - einfach an beiden Längsseiten abgekantet. Die querseitigen Enden sind unverformt.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">Des weiteren wird auf die anderen abhängigen Ansprüche verwiesen. Beispielsweise wird mit den Merkmalen aus Anspruch 2 ein Abgaswärmetauscher geschaffen, dessen gesamte Länge zum Wärmeaustausch zur Verfügung steht.</p>
<p id="p0009" num="0009">Anspruch 3 gewährleistet auf kostengünstige Art und Weise die fluidische Trennung der beiden Abgaswege. Dieser Vorteil kann auch den Merkmalen aus</p>
<p id="p0010" num="0010">Anspruch 7 nachgesagt werden. Die verblüffende Einfachheit der Anschlüsse, deren Merkmale in Anspruch 9 aufgeführt sind, wirken sich ebenfalls Kosten senkend aus.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die Erfindung wird nachfolgend in einem Ausführungsbeispiel unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die Figuren zeigen:
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> Explosionsdarstellung des Abgaswärmetauschers;</li>
<li><figref idref="f0002">Fig. 2</figref> Querschnitt durch den Abgaswärmetauscher;</li>
<li><figref idref="f0002">Fig. 3</figref> Vergrößerter Teil - Längsschnitt durch den Abgaswärmetauscher;</li>
<li><figref idref="f0003">Fig. 4</figref> Draufsicht auf den Abgaswärmetauscher;</li>
<li><figref idref="f0003">Fig. 5</figref> Längsschnitt durch die Mitte des Abgaswärmetauschers;</li>
<li><figref idref="f0004">Fig. 6</figref> Perspektivische Ansicht auf den Abgaswärmetauscher;</li>
<li><figref idref="f0004">Fig. 7</figref> Vergrößerte Ansicht auf einen Teil eines Abgasweges;</li>
</ul></p>
<p id="p0013" num="0013">Der Abgaswärmetauscher des Ausführungsbeispiels ist aus umgeformten Blechen aus Edelstahl aufgebaut. Die Einzelteile des Abgaswärmetauschers werden, wie nachfolgend beschrieben ist, zusammengefügt und in einem Lötofen verbunden. Da die Beschichtung der Edelstahlbleche mit einem Lotwerkstoff nach wie vor problematiscch ist, werden vorzugsweise in an sich bekannter und deshalb nicht im Einzelnen zu beschreibender Art und Weise Lotfolien / Pasten an den Verbindungsnähten zwischen den Einzelteilen aufgetragen bzw. vorgesehen.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die wesentlichen Einzelteile des Abgaswärmetauschers im gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Flachrohrhälften <b>1</b>, die Trennelemente <b>15</b>, die Rohrböden <b>19</b>, die Anschlußflansche <b>12</b> und das Gehäuse <b>2</b>. Die Flachrohrhälften <b>1</b> werden vom Band auf Umformmaschinen hergestellt. Alle Flachrohrhälften 1 sind identisch, das bedeutet, dass sie mit demselben Werkzeug herstellbar sind. Die Flachrohrhälften <b>1</b> weisen abgekantete Längsränder <b>14</b> auf. (<figref idref="f0004">Fig.7</figref>) Die Längsränder <b>14</b> sind L - förmig abgekantet, wobei der im Ausführungsbeispiel kurze Schenkel des L's jeweils zur Verbindung zweier Flachrohrhälften <b>1</b> vorgesehen ist, denn mit diesen kurzen Schenkeln liegen jeweils zwei<!-- EPO <DP n="4"> --> Flachrohrhälften <b>1</b> aneinander an und bilden eine Verbindungsfläche <b>21</b>. An dieser Verbindungsfläche <b>21</b> sind voneinander beabstandete Vorsprünge, Laschen <b>22</b> oder dergleichen, vorgesehen, die der mechanischen Verbindung zweier Flachrohrhälften <b>1</b> zu einem Paar dienen. Dazu wird eine Flachrohrhälfte <b>1</b> um 180° gedreht, um mit ihren Längsrändern <b>14</b> an den Längsrändern <b>14</b> der anderen Flachrohrhälfte <b>1</b> angefügt werden zu können. Vor dem Zusammenfügen zweier Flachrohrhälften <b>1</b> zu einem Paar bzw. zu einem Flachrohr, wird ein Trennelemet <b>15</b>, das im Ausführungsbeispiel ein vorgefertigter Stab aus dem gleichen Werkstoff ist, in Längsrichtung des Flachrohrs eingefügt. Durch dieses Trennelement <b>15</b> ergeben sich später innerhalb eines Flachrohres zwei voneinander getrennte Abgaswege <b>4.1</b> und <b>4.2.</b> (<figref idref="f0002">Fig. 2</figref>) Außerdem werden zur Vergrößerung der Wärmetauschfläche möglichst glattwandige Inneneinsätze <b>33</b> (<figref idref="f0004">Fig. 7</figref>) in die Abgaswege <b>4.1</b> und <b>4.2</b> eingefügt. In nicht gezeigten anderen Ausführungsbeispielen ist die Funktion des Trennelements <b>15</b> von einer Trennwand innerhalb eines einstückigen Inneneinsatzes <b>33</b> gebildet worden. Wenn jedoch, wie im gezeigten Ausführungsbeispiel, die Gesamtlänge (siehe <figref idref="f0003">Fig. 4 und 5</figref>) des Abgaswärmetauschers so groß ist, dass die übliche Bandbreite zur Herstellung solcher Inneneinsätze <b>33</b> überschritten wird, ist die gezeigte Ausbildung des Trennelements <b>15</b> sinnvoller, denn durch das Aneinanderreihen mehrerer Inneneinsätze <b>33</b> in Längsrichtung des Abgaswärmetauschers stellen sich jeweils an den Stößen benachbarter Inneneinsätze <b>33</b> Abdichtungsprobleme ein. Danach werden die bereits erwähnten Laschen <b>22</b> umgebogen - und zwar - in Längsrichtung gesehen - abwechselnd nach oben und nach unten - um über den Verbindungsrand <b>21</b> zu greifen und somit das Paar aus Flachrohrhälften <b>1</b> zu einem Flachrohr zu fixieren. Die Breitseiten <b>23</b> der so gebildeten Flachrohre weisen eingeprägte Querrippen <b>31</b> und in diesem Ausführungsbeispiel auch Abstütznoppen <b>30</b> auf. Die Querrippen <b>31</b> und die Abstütznoppen <b>30</b> besitzen an allen Flachrohrhälften <b>1</b> die gleiche Position. Die Querrippen <b>31</b> reichen nicht über die gesamte Breite der Flachrohrhälften <b>1</b> sondern in vorteilhafter Weise (siehe unten) nur über etwa die halbe Breite. Sie sind dabei in alternierenden Positionen zu den beiden Längsrändern <b>14</b> der Flachrohrhälften <b>1</b> angeordnet d. h., auf eine Querrippe <b>31</b>, die etwa an einem Längsrand <b>14</b> endet folgt die nächste Querrippe <b>31</b>, die am gegenüber liegenden anderen Längsrand <b>14</b> endet, usw. Wie aus <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> besser zu erkennen ist, werden die Paare von Flachrohrhälften <b>1</b> übereinander<!-- EPO <DP n="5"> --> gestapelt. Dabei kommen die Abstütznoppen <b>30</b> und die Querrippen <b>31</b> angrenzender Paare von Flachrohrhälften <b>1</b> zur gegenseitigen Anlage, um später miteinander verbunden zu werden. Wenn der Stapel <b>3</b> von Paaren von Flachrohrhälften <b>1</b> mit der vorgesehen Anzahl von Paaren komplettiert ist, werden die Rohrböden <b>19</b> an beiden offenen Enden <b>40</b> und <b>50</b> der Flachrohre angesetzt und aufgezogen. Die Enden werden dabei in die korrespondierenden Öffnungen <b>18</b> der Rohrböden <b>19</b> gesteckt, damit auch dort später eine qualitätsgerechte Lötverbindung möglich wird. Danach wird die bis hierher beschriebene vorgefertigte Einheit in eine Gehäusehälfte <b>2a</b> eingesetzt und mittels der anderen Gehäusehälfte <b>2b</b> eingeschlossen. Komplettiert wird der Abgaswärmetauscher durch das Ansetzen der Anschlußflansche <b>12</b> an den gegenüber liegenden Enden <b>40</b> und <b>50</b> bzw. an den Stirnseiten <b>11</b> sowie durch die Anschlüsse <b>13</b> für das Kühlwasser, die an einer Längswand <b>10</b> des Gehäuses <b>2</b> angeordnet sind.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Anschlüsse <b>13</b> sind bemerkenswert, da sie ganz einfach mittels je eines etwa über die gesamte Höhe des Stapels <b>13</b> reichenden Schlitzes <b>32</b> in der Längswand <b>10</b> des Gehäuses <b>2</b> gebildet sind, über den (Schlitz <b>32</b>) die zur Längswand <b>10</b> hin offenen Anschlüsse <b>13</b> angesetzt sind. Dadurch wird neben der sehr herstellungsfreundlichen Ausbildung auch eine relativ gleichmäßige und geringen Druckverlust verursachende Aufteilung der Kühlflüssigkeit auf die "offenen" Kühlwasserwege <b>5</b> erreicht. (siehe hierzu <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>, <figref idref="f0003">4</figref> und <figref idref="f0004">6</figref>) Die Schlitze <b>32</b> sind, wie in den genannten Figuren gezeigt ist, in denjenigen Längsseiten des Gehäuses <b>2</b> angeordnet, in denen die zwei Gehäusehälften <b>2a</b>, <b>2b</b> zusammengefügt sind. Es versteht sich, dass dabei der eine Schlitz <b>32</b> (Anschluss <b>13</b>) in der einen Längswand <b>10</b> und der andere Schlitz <b>32</b> (Anschluss <b>13</b>) in der gegenüber liegenden Längswand <b>10</b> angeordnet sein könnte. Sie könnten sich auch in den anderen gegenüber liegenden und durchgehenden Längsseiten des Gehäuses <b>2</b> befinden, wobei dann selbstverständlich die durchgehenden Längsseiten in Stapelrichtung der Flachrohrhälften <b>1</b> angeordnet sein sollten, damit das Kühlwasser leicht in die Kühlwasserwege <b>5</b> ein - und austreten kann. In den gezeigten Figuren sind die durchgehenden Längsseiten des Gehäuses <b>2</b> oben und unten bzw. parallel zu den Flachrohrhälften <b>1</b> angeordnet.</p>
<p id="p0016" num="0016">Ein anderes wesentliches Merkmal des Abgaswärmetauschers wird in der Ausbildung der Strebe <b>17</b> an den Anschlußflanschen <b>12</b> gesehen. (<figref idref="f0001">Fig. 1</figref>, <figref idref="f0002">3</figref>, <figref idref="f0003">5</figref> und <figref idref="f0004">6</figref>) Die Strebe <b>17</b> ist genau auf der Linie angeordnet, die durch die Trennelemente<!-- EPO <DP n="6"> --> <b>15</b> (<figref idref="f0002">Fig. 2</figref>) in jedem Flachrohr beschrieben ist. (Bei mehreren Linien von Trennelementen <b>15</b> bzw. mehr als zwei Abgaswegen in jedem Flachrohr, entsprechend mehrere Streben <b>17</b>) Die Strebe <b>17</b> besitzt an ihrer zu den offenen Flachrohrenden <b>40</b>, <b>50</b> weisenden Seite Vorsprünge <b>60</b>. Die Vorsprünge <b>60</b> stimmen in ihrer Dicke mit der Höhe der Kühlwasserwege <b>5</b> bzw. mit dem Abstand zwischen den Paaren von Flachrohrhälften <b>1</b> überein. Dadurch werden zwei wichtige Zwecke erfüllt, nämlich wird erstens gewährleistet, dass keine Strömungsverbindung zwischen den Abgaswegen <b>4.1</b> und <b>4.2</b> möglich ist, wodurch in bestimmten Betriebspunkten des Antriebsmotors Probleme im Abgasrückführsystem auftreten würden, und zweitens wird eine sehr herstellungsfreundliche Möglichkeit der Vorfixierung der Teile des Abgaswärmetauschers vor dem Löten geschaffen.</p>
<p id="p0017" num="0017">An dieser Stelle soll erneut auf die Ausbildung der Querrippen <b>31</b> in den Flachrohrhälften <b>1</b> eingegangen werden, denn auch durch die Querrippen <b>31</b> darf, aufgrund ihrer Zusammenwirkung mit den Trennelementen <b>15</b> (<figref idref="f0004">Fig. 7</figref>), keine Strömungsverbindung zwischen den Abgaswegen <b>4.1</b> und <b>4.2</b> verursacht bzw. zugelassen werden. Deshalb reichen die Querrippen <b>31</b> in ihrer Länge <b>I</b> nicht über die Position der Trennelemente <b>15</b> hinaus. Da im Ausführungsbeispiel lediglich eine Reihe von Trennelementen <b>15</b> vorgesehen ist und die Reihe etwa in der Mitte des Abgasweges <b>4</b> angeordnet ist, soll die Länge <b>I</b> der Querrippen <b>31</b> kürzer sein als das Mass <b>L,</b> gemessen vom Rand <b>14</b> bis zum Trennelement <b>15.</b> Wenn diese Bedingung eingehalten wird, ist es jedenfalls nicht notwendig, andere u. U. aufwendige Massnahmen zur Abdichtung im Bereich der Trennelemente <b>15</b> und der Querrippen <b>31</b> vorzunehmen. Darüber hinaus wird auch durch solche etwas kürzeren Querrippen <b>31</b> die schlangenartige Durchströmung der Kühlwasserwege <b>5</b> gewährleistet, womit ein exzellenter Wärmeaustausch erreicht wird. Wie die schlangenartige Durchströmung möglich wird, bzw. wie sie gemeint ist, ist durch einen Blick auf die <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> und <figref idref="f0004">7</figref> nachvollziehbar. In <figref idref="f0004">Fig. 7</figref> ist zur Kenntlichmachung eine gestrichelte Schlangenlinie eingezeichnet worden.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die Erfinder halten es ferner für erwähnenswert, dass die obere und untere Flachrohrhälfte <b>1</b> des Stapels <b>3</b> mit ihren Querrippen <b>31</b> und Abstütznoppen <b>30</b> an der Wand des Gehäuses <b>2</b> anliegt und auch damit verbunden ist, denn dadurch wird eine stabile Einheit geschaffen. Dies zeigt insbesondere die <figref idref="f0002">Fig. 2</figref>.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0019" num="0019">Die <figref idref="f0002">Fig. 2</figref>, aber auch die <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> und <figref idref="f0004">6</figref>, zeigen ferner, wie die Gehäusehälften <b>2a</b>, <b>2b</b> miteinander verbunden sind. Und zwar wurde jeweils einer der Schenkel der u-förmigen Gehäusehälften <b>2a, 2b</b> an seinem Längsrand um etwa die Materialdicke nach außen abgesetzt, so dass jeweils der andere unverformte Schenkel mit seinem Längsrand von innen an den abgesetzten Längsrand der anderen Gehäusehälfte angesetzt und verbunden werden kann. Da die Überlappung der Längsränder und damit die Größe der Verbindungsfläche eine reine Dimensionierung ist, kann erwartet werden, dass die dichte Verbindung der Gehäusehälften <b>2a</b>, <b>2b</b> hohen Qualitätsansprüchen gerecht wird. Darüber hinaus bleiben durch diese einfache Verbindung der Gehäusehälften <b>2a</b>, <b>2b</b> miteinander keine von der Gehäusewand <b>10</b> abragenden Kanten stehen, die als störend angesehen werden könnten. Aus vorstehender Beschreibung, in Verbindung mit den Figuren, ist erkennbar, dass beide Gehäusehälften <b>2a</b> und <b>2b</b> bis auf die Anordnung der Schlitze <b>32</b> für die Anschlüsse <b>13</b> (siehe oben) identisch gestaltet sind, was zweifellos ein fertigungstechnischer Vorteil ist. Wird das Gehäuse <b>2</b> um 90° um die Längsachse gedreht angeordnet und werden die Schlitze <b>32</b> in den anderen (durchgehenden) Längswänden des Gehäuses <b>2</b> vorgesehen (siehe oben), dann sind die Gehäusehälften <b>2a</b>, <b>2b</b> völlig identisch.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die <figref idref="f0004">Fig. 6</figref> lässt erkennen, dass es möglich ist, zwei Abgasstränge des Motors (obwohl nicht gezeigt) am Anschlußflansch <b>12</b> zusammen zu führen und das Abgas, fluidisch voneinander getrennt, in den Abgaswegen <b>4.1</b> und <b>4.2</b> zu kühlen, um es danach getrennt weiter zu leiten, denn der im Bild hintere Anschlußflansch <b>12</b> ist ebenfalls identisch mit dem vorderen Anschlußflansch <b>12</b>.</p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Abgaswärmetauscher für Kraftfahrzeuge, der aus einem Stapel von Wärmetauscherplatten (1) besteht; der Stapel (3) von Wärmetauscherplatten (1) umfaßt Abgaswege (4), die Inneneinsätze (33) besitzen und Kühlwasserwege (5); die Abgaswege (4) und die Kühlwasserwege (5) wechseln sich in Stapelrichtung ab, wobei die einen Wege jeweils innerhalb eines Paares von Wärmetauscherplatten (1) eingeschlossen sind und die anderen Wege jeweils zwischen den Paaren angeordnet sind; an gegenüberliegenden Stirnseiten (11) sind Abgasanschlussflansche (12) angeordnet, so dass das Abgas auf geradem Weg durch den Abgaswärmetauscher strömen kann, wobei jeweils zwei Wärmetauscherplatten als identische Flachrohrhälften (1) ausgebildet sind, und spiegelbildlich an ihren abgekanteten Längsrändern (14) zusammengefügt sind und in sich den Abgasweg (4) einschließen, wobei die Enden (40, 50) der Flachrohrhälften (1) in Öffnungen (18) von Rohrböden (19) münden, und mit Anschlüssen (13) für das Kühlwasser,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
der Stapel von Wärmetauscherplatten (1) von einem Gehäuse (2) umgeben ist wobei; an der Wand (10) des Gehäuses (2) die Anschlüsse (13) für das Kühlwasser angeordnet sind,<br/>
dass jeder Abgasweg (4) durch ein oder mehrere Trennelemente (15), die im Abgasweg (4) vorgesehen sind, in zwei oder mehrere voneinander getrennte Abgaswege (4.1, 4.2) aufgeteilt ist,<br/>
dass die Kühlwasserwege (5) zum Gehäuse (2) hin offen und mit an den Flachrohrhälften (1) angeordneten Querrippen (31) versehen sind, die das Kühlwasser zur schlangenartigen Durchströmung der Kühlwasserwege (5) zwingen,<br/>
dass die Abgasanschlussflansche (12) entsprechend der Anzahl der Trennelemente (15) angeordnete Streben (17) aufweisen, die genau auf den Linien angeordnet sind, die durch die Trennelemente (15) in jedem Flachrorhr beschrieben sind<br/>
und dass die Streben (17) an ihren zn den offenen Flachrohrenden (40 50) weisenden Seiten Vorsprünge (60) aufweisen, die in den Abstand zwischen den Paaren von Flachrorhrhälften (1) passen und die die Abgaswege (4.1, 4.2) gegeneinander abdichten.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Abgaswärmetauscher nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Rohrböden (19) und die Anschlußflansche (12) entweder flache Bleche sind, die am Rand (20) flach zusammengefügt sind, oder dass die Rohrböden (19) und die Anschlußflansche (12) zu einem einzigen Bauteil zusammengefaßt sind.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Abgaswärmetauscher nach den vorstehenden Ansprüchen, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Trennelemente (15) Stäbe sind oder in dem Inneneinsatz (33) integrierte Längswände, die die Abgaswege (4.1 und 4.2) voneinander trennen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Abgaswärmetauscher nach den vorstehenden Ansprüchen, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Abgas in den Abgaswegen (4.1 und 4.2) in die gleiche Richtung strömt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Abgaswärmetauscher nach einem der vorstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Trennelemente (15) über die gesamte Länge der Flachrohrhälften (1) reichen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Abgaswärmetauscher nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Länge (I) der Querrippen (31) kürzer ist als das Mass (L), gemessen vom Rand (14) der Flachrohrhälften (1) bis zur Position der/des Trennelemente/s (15).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Abgaswärmetauscher nach den Ansprüchen 1 und 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zwischen den Querrippen (31) Abstütznoppen (30) in den Breitseiten (23) der Flachrohrhälften (1) eingeprägt sind, wobei die Abstütznoppen (30) benachbarter Paare von Flachrohrhälften (1) - genau wie die Querrippen (31) - aneinander anliegen und zu verbinden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Abgaswärmetauscher nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Anschlüsse (13) als einseitig offene Anschlußkästen ausgebildet sind, die mit ihrer offenen Seite über einen Schlitz (32) in der Längswand (10) des Gehäuses (2)<!-- EPO <DP n="10"> --> angesetzt sind, wobei der Schlitz (32) und die Anschlußkästen nahezu über die gesamte Höhe des Stapels (3) der Flachrohrhälften (1) reichen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Abgaswärmetauscher nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Längsränder (14) der Flachrohrhälften (1) etwa L-förmig abgekantet und mit je einem Schenkel des L Verbindungsflächen (21) gebildet sind, und dass von den Schenkeln in Längsrichtung der Flachrohrhälften (1) beabstandete Laschen (22) abragen, die nach oben und unten in alternierender Reihenfolge umgebogen sind, um je zwei Flachrohrhälften (1) zu einem Paar zu verbinden.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Exhaust-gas heat exchanger for motor vehicles, which exhaust-gas heat exchanger is composed of a stack of heat-exchanger plates (1); the stack (3) of heat exchanger plates (1) comprises exhaust-gas paths (4) which have inner inserts (33) and cooling water paths (5); the exhaust-gas paths (4) and the cooling water paths (5) alternate in the stack direction, with the one set of paths being enclosed in each case within a pair of heat-exchanger plates (1) and the other set of paths being arranged in each case between the pairs; exhaust-gas connecting flanges (12) are arranged at opposite end sides (11), such that the exhaust gas can flow on a straight path through the exhaust-gas heat exchanger, with in each case two heat exchanger plates being designed as identical flat-tube halves (1) and being joined together in a mirror-symmetrical fashion at their bent-up longitudinal edges (14) and enclosing within them the exhaust-gas path (4), with the ends (40, 50) of the flat-tube halves (1) opening out in openings (18) of tube plates (19), and having connections (13) for the cooling water,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the stack of heat-exchanger plates (1) is surrounded by a housing (2), with the connections (13) for the cooling water being arranged on the wall (10) of the housing (2),<br/>
<b>in that</b> each exhaust-gas path (4) is divided by one or more separating elements (15), which are provided in<!-- EPO <DP n="12"> --> the exhaust-gas path (4), into two or more exhaust-gas paths (4.1, 4.2) which are separated from one another,<br/>
<b>in that</b> the cooling water paths (5) are open in the direction of the housing (2) and are provided with transverse ribs (31) which are arranged on the flat-tube halves (1) and which force the cooling water to flow in a serpentine fashion through the cooling water paths (5),<br/>
<b>in that</b> the exhaust-gas connecting flanges (12) have struts (17) which are arranged corresponding to the number of separating elements (15) and which are arranged precisely on the lines which are described by the separating elements (15) in each flat tube,<br/>
and <b>in that</b> the struts (17) have, at their sides which point towards the open flat tube ends (40, 50), projections (60) which fit into the spacing between the pairs of flat-tube halves (1) and which seal off the exhaust-gas paths (4.1, 4.2) with respect to one another.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Exhaust-gas heat exchanger according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the tube plates (19) and the connecting flanges (12) are either flat plates which are joined together in flat form at the edge (20), or<br/>
<b>in that</b> the tube plates (19) and the connecting flanges (12) are combined to form a single component.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Exhaust-gas heat exchanger according to the preceding claims, <b>characterized in that</b> the separating elements (15) are rods or longitudinal walls which are integrated in the inner insert (33) and which separate the exhaust-gas paths (4.1 and 4.2) from one another.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Exhaust-gas heat exchanger according to the preceding claims, <b>characterized in that</b> the exhaust gas in the exhaust-gas paths (4.1 and 4.2) flows in the same direction.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Exhaust-gas heat exchanger according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the separating elements (15) extend over the entire length of the flat-tube halves (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Exhaust-gas heat exchanger according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the length (1) of the transverse ribs (31) is shorter than the dimension (L) measured from the edge (14) of the flat-tube halves (1) to the position of the separating element(s) (15).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Exhaust-gas heat exchanger according to Claims 1 and 6, <b>characterized in that,</b> between the transverse ribs (31), support knobs (30) are embossed into the wide sides (23) of the flat-tube halves (1), wherein the support knobs (30) of adjacent pairs of flat-tube halves (1) - in the same way as the transverse ribs (31) - bear against one another and are intended to be connected to one another.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Exhaust-gas heat exchanger according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the connections (13) are designed as connecting boxes which are open at one side and which, with their open side, are placed over a slot (32) in the longitudinal wall (10) of the housing (2), with the slot (32) and the connecting boxes extending virtually over the entire height of the stack (3) of the flat-tube halves (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Exhaust-gas heat exchanger according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the longitudinal edges (14) of the flat-tube halves (1) are bent approximately in an L-shape and connecting surfaces (21) are formed by in each case one limb of the L, and <b>in that</b> lugs (22) which are spaced apart in the longitudinal direction of the flat-tube halves (1) project from the limbs, which lugs (22) are bent upwards and downwards in an alternating sequence in order to connect in each case two flat-tube halves (1) to form a pair.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Echangeur de chaleur à gaz d'échappement pour véhicule automobile, qui se compose d'un empilement de plaques d'échangeur de chaleur (1), dans lequel l'empilement (3) de plaques d'échangeur de chaleur (1) comprend des chemins de gaz d'échappement (4) qui comportent des inserts internes (33) et des chemins d'eau de refroidissement (5), les chemins de gaz d'échappement (4) et les chemins d'eau de refroidissement (5) alternent dans la direction d'empilement, dans lequel les premiers chemins sont chaque fois enclos à l'intérieur d'une paire de plaques d'échangeur de chaleur (1) et les autres chemins sont chaque fois disposés entre les paires, des brides de raccordement de gaz d'échappement (12) sont disposées sur des faces frontales opposées (11), de telle manière que les gaz d'échappement puissent circuler sur un chemin rectiligne à travers l'échangeur de chaleur à gaz d'échappement, dans lequel chaque fois deux plaques d'échangeur de chaleur sont réalisées en forme de moitiés identiques de tube plat (1) et sont assemblées en position inversée sur leurs bords longitudinaux repliés (14) et délimitent ainsi le chemin des gaz d'échappement (4), dans lequel les extrémités (40, 50) des moitiés de tube plat (1) débouchent dans des ouvertures (18) de fonds à tubes (19), et avec des raccords (13) pour l'eau de refroidissement, <b>caractérisé en ce que</b> l'empilement de plaques d'échangeur de chaleur (1) est entouré par une enceinte<!-- EPO <DP n="15"> --> (2), dans lequel les raccords (13) pour l'eau de refroidissement sont disposés sur la paroi (10) de l'enceinte (2), <b>en ce que</b> chaque chemin de gaz d'échappement (4) est divisé en deux ou plusieurs chemins de gaz d'échappement (4.1, 4.2) séparés l'un de l'autre par un ou plusieurs éléments de séparation (15), qui sont prévus dans le chemin de gaz d'échappement (4), <b>en ce que</b> les chemins d'eau de refroidissement (5) sont ouverts vers l'enceinte (2) et sont pourvus de nervures transversales (31) disposées sur les moitiés de tube plat (1), qui obligent l'eau de refroidissement à parcourir un trajet sinueux à travers les chemins d'eau de refroidissement (5), <b>en ce que</b> les brides de raccordement de gaz d'échappement (12) présentent des entretoises (17) disposées en fonction du nombre des éléments de séparation (15), lesquelles sont disposées exactement sur les lignes qui sont décrites par les éléments de séparation (15) dans chaque tube plat, et <b>en ce que</b> les entretoises (17) présentent, sur leurs côtés orientés vers les extrémités de tube plat ouvertes (40, 50), des saillies (60) qui s'ajustent dans l'écartement entre les paires de moitiés de tube plat (1) et qui rendent étanches l'un par rapport à l'autre les chemins de gaz d'échappement (4.1, 4.2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Echangeur de chaleur à gaz d'échappement selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> soit les fonds à tubes (19) et les brides de raccordement (12) sont des tôles plates qui sont assemblées à plat au bord (20) soit les fonds à tubes (19) et les brides de raccordement (12) sont réunis en un composant unique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Echangeur de chaleur à gaz d'échappement selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> les éléments de séparation (15) sont des barres ou des parois longitudinales intégrées dans l'insert interne (33), qui séparent l'un de l'autre les chemins de gaz d'échappement (4.1, 4.2).<!-- EPO <DP n="16"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Echangeur de chaleur à gaz d'échappement selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> les gaz d'échappement circulent dans la même direction dans les chemins de gaz d'échappement (4.1, 4.2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Echangeur de chaleur à gaz d'échappement selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> les éléments de séparation (15) s'étendent sur toute la longueur des moitiés de tube plat (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Echangeur de chaleur selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> la longueur (1) des nervures transversales (31) est plus courte que la dimension (L), mesurée depuis le bord (14) des moitiés de tube plat (1) jusqu'à la position du/des élément(s) de séparation (15).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Echangeur de chaleur selon les revendications 1 et 6, <b>caractérisé en ce que d</b>es empreintes d'appui (30) sont imprimées dans les faces larges (23) des moitiés de tube plat (1), entre les nervures transversales (31), dans lequel les empreintes d'appui (30) de paires voisines de moitiés de tube plat (1) sont - exactement comme les nervures transversales (31) - appliquées les unes sur les autres et doivent être assemblées.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Echangeur de chaleur selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> les raccords (13) sont réalisés en forme de caissons de raccordement ouverts d'un côté, qui sont posés avec leur côté ouvert sur au-dessus d'une fente (32) dans la paroi longitudinale (10) de l'enceinte (2), dans lequel la fente (32) et les caissons de raccordement s'étendent pratiquement sur toute la hauteur de l'empilement (3) des moitiés de tube plat (1).<!-- EPO <DP n="17"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Echangeur de chaleur selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> les bords longitudinaux (14) des moitiés de tube plat (1) sont repliés sensiblement en forme de L et des faces d'assemblage (21) sont formées chaque fois avec une branche du L, et <b>en ce que</b> des pattes (22) espacées dans la direction longitudinale des moitiés de tube plat (1) sont saillantes sur les branches, et sont repliées vers le haut et vers le bas en une succession alternée, afin d'assembler chaque fois deux moitiés de tube plat (1) en une paire.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="18"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="218" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0002" num="2,3"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="151" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0003" num="4,5"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="163" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0004" num="6,7"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="165" he="206" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
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<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE10124383"><document-id><country>DE</country><doc-number>10124383</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="EP974804A2"><document-id><country>EP</country><doc-number>974804</doc-number><kind>A2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="EP1411315A1"><document-id><country>EP</country><doc-number>1411315</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="DE10124383A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>10124383</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0006]</crossref></li>
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